[0001] Die Erfindung betrifft ein Gerät mit Ausblasfilter, wie bewegliches Bodengerät, insbesondere
Staubsauger.
[0002] Bei Staubsaugern ist es üblich, die eingesaugte Luft nach einem Passieren der Schmutzaufnahme
und der Filter über einen Ausblaskanal einer Mehrzahl benachbart zueinander angeordneter
Gehäuseschlitze zuzuführen. Bei einem Austreten der Luft aus den Gehäuseschlitzen
werden beträchtliche Strömungsgeschwindigkeiten erreicht. Durch die relativ starke
Konzentration des Luftstromes werden Strömungsgeräusche erzeugt, darüber hinaus werden
auch Schallanteile aus dem Motorbereich übertragen. Nach einem Austritt des Luftstromes
aus den Gehäuseschlitzen ist es möglich, daß außerhalb des Gerätes befindlicher Staub
sowie leichte Gegenstände weggeblasen werden können. Ebenfalls kann der Luftstrom
von Personen, die sich im zu reinigenden Raum befinden, als unangenehm empfunden werden.
[0003] Aus strömungstechnischen Gründen wird angestrebt, den Ausblaskanal und die Austrittsstelle
im Bereich des Gehäuses des Staubsaugers möglichst groß zu gestalten, um hierdurch
einen geringen Ausblaswiderstand hervorzurufen. Konträr zu diesen Anforderungen wird
aber ebenfalls eine Verminderung von Schallemissionen gefordert, die durch einen relativ
großen Strömungswiderstand erzielt werden könnte. Diese einander entgegenstehenden
Forderungen konnten bislang nicht in zufriedenstellender Weise gelöst werden.
[0004] Bei Bodengeräten, wie Staubsaugern, Teppichreinigern oder sonstigen Reinigungsgeraten,
besteht darüber hinaus das Problem, daß die Geräte bei ihrer Benutzung entlang von
Möbeln und anderen Einrichtungsgegenständen bewegt werden. Vor allem bei Geräten,
die Benutzer hinterherziehen , ist es nicht in jedem Fall möglich, eine Berührung
zwischen dem Gerät und ortsfesten Einrichtungsgegenständen zu vermeiden. Zur Vermeidung
von Beschädigungen am Gerät und/oder im Bereich der Einrichtungsgegenstände werden
deshalb die Geräte oft mit Bandagen ausgestattet, die einen direkten Kontakt zwischen
dem Gehäuse des Gerätes und dem Einrichtungsgegenstand vermeiden. Derartige Schutzbandagen
bestehen beispielsweise aus Gummi.
[0005] Diese bekannten Schutzbandagen besitzen nur geringe Einfederungen und es hat sich
gezeigt, daß die gewünschten Anforderungen nicht erfüllt werden. Es entstehen oft
durch Materialabrieb Striche an den Einrichtungsgegenständen. Bei sehr empfindlichen
Einrichtungsgegenständen mit weichen Oberflächen werden aufgrund der relativ starren
Ausbildung Beschädigungen nicht ausgeschlossen.
[0006] Nach der DE-OS 30 42 894 und der US-PS 4 993 103 sind jeweils Staubsauger bekannt
geworden, bei dem der Luftauslaß in einer Stoßschutzleiste integriert ist. Ferner
ist gemäß der US-PS 4 831 682 bekannt, Stoßschutzleisten aus textilem Material auszubilden.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung es, ein Gerät der einleitend genannten Art derart
zu konstruieren, daß sowohl ein geringer Strömungswiderstand als auch eine ausreichende
Schalldämpfung erreicht wird.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens entlang eines Teilbereiches
von Seitenwandungen des Gerätes in Umfangrichtung als vorstehender Teil erstreckenden
Bandage, die aus einem Tragkörper besteht, der aus einem elastischem Material gebildet
und im Bereich seiner der Seitenwandung abgewandten Ausdehnung mit einer luftdurchlässigen
Abdeckung aus einem flexiblen Material versehen ist, wobei im Bereich einer der Abdeckung
abgewandten Ausdehnung des Tragkörpers ein Anschluß für auszublasende Luft angeordnet
ist und der Tragkörper den Anschluß mit der Abdeckung über mindestens einen Strömungsweg
verbindet.
[0009] Durch die Verwendung eines als Schutzbandage ausgebildeten Ausblasfilters wird ein
erheblicher Filterquerschnitt bereitgestellt, der einen geringen Strömungswiderstand
zur Folge hat. Darüber hinaus wird eine große Auströmfläche gebildet, so daß lediglich
geringe Strömungsgeschwindigkeiten im Ausströmbereich auftreten. Entsprechende Strömungsgeräusche
sind somit sehr gering. Aufgrund der Ausbildung der Schutzbandage erfolgt darüber
hinaus eine diffuse Abströmung der ausgeblasenen Luft, so daß in einer Umgebung der
Schutzbandage nahezu keine merkliche Strömungsintensität auftritt.
[0010] Die geringe Strömungsgeschwindigkeit im Filterbereich hat darüber hinaus den Vorteil,
daß ein hoher Abscheidegrad von Schwebstoffen erreicht wird. Durch das relativ große
Filtervolumen wird dennoch eine sehr hohe Lebensdauer des Filters gewährleistet.
[0011] Alternativ wird vorgeschlagen, daß der Tragkörper der Bandage aus einem elastisch
kompressiblen Material besteht.
[0012] Durch die Ausbildung des Tragkörpers aus einem elastischen oder elastisch kompressiblen
Material wird die Bandage mit einer sehr nachgiebigen Konsistenz versehen, die auch
bei einem Kontakt mit empfindlichen Materialien gewährleistet, daß die Bandage nachgibt
und eine Beschädigung von Einrichtungen und des Gerätes vermieden wird. Die Abdeckung
des Tragkörpers mit dem flexiblen Material vermeidet zum einen eine Beschädigung des
Tragkörpers, darüber hinaus wird ein großer Gestaltungsspielraum bei der Oberflächengestaltung
bereitgestellt. Dieser Spielraum kann zum einen dazu genutzt werden, die physikalischen
Eigenschaften der Abdeckung geeignet zu wählen und beispielsweise eine sehr weiche
Oberfläche bereitzustellen, darüber hinaus besteht auch ein erheblicher Gestaltungsspielraum
bezüglich der farblichen und dekorativen Ausbildung.
[0013] Durch eine Ausbildung der Bandage aus einer vom Tragkörper abnehmbaren Abdeckung
ohne Demontage des Gerätegehäuses wird in einfacher Weise möglich, eine Auswechslung
der Abdeckung in Abhängigkeit vom jeweiligen ästhetischen Empfinden des Benutzers
vorzunehmen. Darüber hinaus ist eine derartige Auswechselung auch problemlos bei Verschmutzung
der Abdeckung oder wenn nach einer längeren Benutzungsdauer eine Abnutzung auftritt.
[0014] Eine besonders weiche Oberfläche im Bereich der Abdeckung wird dadurch bereitgestellt,
daß die Abdeckung aus einem textilen Material gebildet ist.
[0015] Eine hohe federnde Nachgiebigkeit im Bereich des Tragkörpers wird dadurch geschaffen,
daß der Tragkörper aus Schaumstoff gebildet ist.
[0016] Eine günstige Ausgestaltung unter Berücksichtung von fertigungstechnischen Gesichtspunkten
zur Ausbildung von Aufnahmen für eine Halterung der Schutzbandage besteht darin, daß
die Bandage im Übergangsbereich von Oberteil und Unterteil eines Gehäuses angeordnet
ist.
[0017] Eine die mechanischen Belastungen berücksichtigende Halterung der Schutzbandage wird
dadurch gewährleistet, daß im Bereich der Seitenwandungen in Umfangsrichtung sich
erstreckende Vorsprünge angeordnet sind, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen
und Nuten ausbilden, in die die Abdeckung mit ihren Randbereichen festsetzbar einführbar
ist.
[0018] Zur Verspannung der Abdeckung wird in einfacher Weise vorgeschlagen, daß die Vorsprünge
sich in eine einem Innenraum des Gehäuses abgewandte Richtung erstrecken.
[0019] Zur Vermeidung von mechanischen Belastungen im Bereich der Halterung der Schutzbandage
wird alternativ vorgeschlagen, daß die Vorsprünge sich in Richtung des Innenraumes
des Gehäuses erstrecken.
[0020] Die Sicherheit der Fixierung der Schutzbandage kann dadurch erhöht werden, daß die
Abdeckung in ihren Randbereichen Versteifungselemente aufweisen, die in korrespondierende
Nuten einführbar sind.
[0021] Eine Fertigung des Versteifungselementes und die Verbindung des Versteifungselementes
mit der Abdeckung in einem Arbeitsgang wird dadurch unterstützt, daß die Versteifungselemente
mindestens bereichsweise aus Kunststoff und/oder Pappe gebildet sind.
[0022] Zur Verringerung des Strömungswiderstandes im Bereich des Tragkörpers wird vorgeschlagen,
daß sich ausgegehend von einem im Bereich des Innenraumes angeordneten und in den
Bereich des Tragkörpers geführten Abluftkanal ein Luftkanal durch den Tragkörper bis
in den Bereich der Abdeckung hindurcherstreckt.
[0023] Eine großflächige Abgabe der Abluft wird auch dadurch unterstützt, daß im Bereich
einer der Abdeckung zugewandten Oberfläche des Tragkörpers Strömungsnuten zur Luftführung
angeordnet sind.
[0024] Insbesondere bei einer Verwendung von Substanzen geringerer Luftdurchlässigkeit als
Material für den Tragkörper ist es zweckmäßig, daß sich ausgehend von einer Einmündung
des Abluftkanals in den Bereich des Tragkörpers in einem seitlichen Bereich des Tragkörpers
Umgehungsnuten zur Luftführung bis in den Bereich der Abdeckung hineinerstrecken.
[0025] Der Gestaltungsspielraum bei der konstruktiven Auslegung der Abdeckung kann dadurch
unterstützt werden, daß die Abdeckung aus mindestens zwei Lagen ausgebildet ist.
[0026] Zur weiteren Verbesserung der Filtereigenschaften wird vorgeschlagen, daß mindestens
eine der Lagen als ein Mikrofilter ausgebildet ist.
[0027] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines mit einer Schutzbandage ausgestatteten Staubsaugers,
- Fig. 2
- ein Querschnitt durch eine Seitenwandung des Bodengerätes im Bereich der Bandage,
- Fig. 3
- eine modifizierte Anordnung zur Befestigung der Bandage,
- Fig. 4
- eine teilweise Darstellung einer Draufsicht auf den Tragkörper mit Durchgangsausnehmung
für auszublasende Luft sowie einer Kanalstruktur zur Luftverteilung im Bereich der
einer Abdeckung zugewandten Oberfläche des Tragkörpers
und
- Fig. 5
- einen Querschnitt durch einen Tragkörper mit seitlichen Umgehungskanälen für auszublasende
Luft.
[0028] Die Darstellung in Fig. 1 zeigt einen Staubsauger (1), bestehend aus einem Gehäuse
(2) mit einem Oberteil (3) und einem Unterteil (4), die im Bereich einer Bandage (5)
miteinander verbunden sind. An der Unterseite (6) des Staubsaugers (1) sind Rollen
(7) angeordnet. Ferner ist ein Saugschlauch (8) vorgesehen und ein elektrischer Anschluß
erfolgt über ein Kabel (9).
[0029] Im Querschnitt gemäß Fig. 2 ist die Schutzbandage (5) im Bereich zwischen Oberteil
(3) und Unterteil (4) des Gehäuses (2) angeordnet. Das Oberteil (3) und das Unterteil
(4) bilden im Bereich der Bandage (5) eine Seitenwand (10) aus. Im Bereich einer Außenseite
(11) der Seitenwand (10), die einem Innenraum (12) des Staubsaugers (1) abgewandt
angeordnet ist, erstreckt sich sowohl im Bereich des Oberteiles (3) als auch im Bereich
des Unterteiles (4) ein winkelförmiger Vorsprung (13). Der Vorsprung (13) besteht
im wesentlichen aus einem mit der Seitenwand (10) verbundenen Querschenkel (14), der
sich senkrecht aus der Seitenwand (10) heraus erhebt und aus einem Halterungsschenkel
(15), der sich ausgehend vom Querschenkel (14) parallel zur Seitenwand (10) erstreckt.
Zwischen dem Halterungsschenkel (15) und der Seitenwand (10) ist eine Nut (16) angeordnet.
[0030] Die Schutzbandage (5) besteht aus einem Tragkörper (17), der aus einem elastisch
kompressiblen Material gebildet ist. Als Material für den Tragkörper (17) wird beispielsweise
Schaumgummi verwendet. Alternativ ist die Verwendung eines elastischen Materials für
den Tragkörper (17) als geformtes Weichgummi vorgesehen. Im Bereich seiner der Seitenwand
(10) abgewandten Ausdehnung ist der Tragkörper (17) mit einer Abdeckung (18) versehen,
die aus einem flexiblen Material ausgebildet ist. Im Bereich der Ränder (19) weist
die Schutzbandage (5) Versteifungselemente (20) auf, die eine im wesentlichen plattenförmige
Gestaltung besitzen und aus Pappe oder Kunststoff gebildet sind. Die Versteifungselemente
(20) sind in die Nut (16) einführbar und spannen hierdurch die Abdeckung (18) über
den Tragkörper (17).
[0031] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist im Bereich der Seitenwand (10) zur Aufnahme
des Tragkörpers (17) eine Vertiefung (21) ausgebildet. Hierdurch wird die verfügbare
Elastizität des Tragkörpers (17) erhöht. Ausgehend von der Vertiefung (21) mit einer
Mittellinie (22) erstreckt sich der Tragkörper (17) über die Halterungsschenkel (15)
hinaus. Insbesondere ist daran gedacht, die Halterungsschenkel (15) im Bereich ihrer
der Nut (16) abgewandten Ausdehnung ebenfalls mit dem Tragkörper (17) abzudecken.
Der Tragkörper (17) weist hierdurch eine angenähert T-förmige Kontur auf, wobei der
Hauptschenkel der T-Kontur relativ breit ausgebildet ist.
[0032] An die Vertiefung (21) für den Tragkörper (17) schließt sich ein Zuführelement (25)
an, das einen Abluftkanal (26) begrenzt, der in den Bereich der dem Innenraum (12)
zugewandten Rückseite des Tragkörpers (17) geführt ist. Durch den Abluftkanal (26)
wird aus dem Gerät auszublasende Abluft in den Bereich des Tragkörpers (17) geleitet.
Das Zuführelement (25) kann rohrförmig ausgebildet sein und in einem relativ räumlich
begrenzten Bereich Abluft in den Bereich des Tragkörpers (17) führen, es ist aber
auch möglich, eine in Umfangsrichtung langgestreckte Ausführung des Zuführelementes
(25) zu wählen, um eine große Zuströmfläche für den Tragkörper (17) bereitzustellen.
Darüber hinaus ist es denkbar, in Umfangsrichtung ein innerhalb des Innenraumes (12)
angeordnetes Verteilelement, beispielsweise eine Ringleitung, anzuordnen, die über
eine Mehrzahl von Zuführelementen (25) mit der Rückseite des Tragkörpers (17) verbunden
ist.
[0033] Eine weitere zweckmäßige Gestaltung besteht darin, den Tragkörper (17) im Bereich
seiner der Seitenwand (10) abgewandten Ausdehnung mit einer gerundeten Kontur zu versehen.
Hierdurch wird zum einen ein Spannen der Abdeckung (18) erleichtert, darüber hinaus
erhebt sich der Tragkörper (17) im Bereich einer Mittellinie (22) am weitesten über
die Seitenwand (10), was die Nachgiebigkeit bei einem Kontakt mit einem Einrichtungsgegenstand
erhöht. Durch die gerundete Kontur wird der Tragkörper (17) mit eine pilzförmigen
Kontur versehen.
[0034] Das Versteifungselement (20) wird beispielsweise durch Vernähen oder Verkleben mit
der Abdeckung (18) verbunden. Grundsätzlich ist es ebenfalls denkbar, das Versteifungselement
(20) als einen Umschlag der Abdeckung (18) auszubilden. Die Vertiefung (21) und die
Vorsprünge (13) laufen vorzugsweise um den gesamten Bodenstaubsauger (1) herum. Die
Vorsprünge (13) verlaufen dabei parallel zueinander und zur Vertiefung (21). Zur Ermöglichung
einer einfachen Herstellung werden die Vorsprünge (13) gemeinsam mit dem Oberteil
(3) und dem Unterteil (4) als Spritzgußteil hergestellt.
[0035] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist die Vertiefung (21) derart ausgebildet,
daß sie von den Vorsprüngen (13) begrenzt ist, die sich in den Innenraum (12) hinein
erstrecken. Der Querschenkel (14) ist hier gerundet in den Halterungsschenkel (15)
übergeleitet. Darüber hinaus ist der Querschenkel (14) relativ zu einer von der Seitenwand
(10) begrenzten Einführöffnung (23) der Vertiefung (21) zurückversetzt. Hierdurch
wird zwischen der Seitenwand (10) und einem Teil der Halterungsschenkel (15) die Nut
(16) ausgebildet. Der Tragkörper (17) wird bei dieser Ausführungsform vorzugsweise
derart gestaltet, daß im Bereich der Nut (16) eine elastisch verformbare Erweiterung
(24) vorgesehen ist. Hierdurch verspannt sich der Tragkörper (17) im Bereich der Nut
(17) und führt eine Fixierung der Abdeckung (18) durch. Aufgrund des Versteifungselementes
(20) wird somit auch bei dieser Ausführungsform eine ausreichend belastungsfähige
Verankerung der Abdeckung (18) gewährleistet.
[0036] Fig. 4 zeigt eine dem Innenraum (12) abgewandte Oberfläche des Tragkörpers (17),
die in einem installierten Zustand die Abdeckung (18) trägt. Durch den Tragkörper
(17) erstreckt sich ein Luftkanal (27) hindurch, der im Bereich seiner dem Innenraum
zugewandten Ausdehnung in den Abluftkanal (26) einmündet. Im Bereich der Oberfläche
des Tragkörpers (17) sind Strömungsnuten (28) angeordnet, die eine Luftverteilung
unterhalb der Abdeckung (16) unterstützen. Beispielsweise ist es möglich, Umfangsnuten
(29) größerer Tiefe und in die Umfangsnuten (29) einmündende Quernuten (30) geringerer
Tiefe zu verwenden. Grundsätzlich ist es ebenfalls denkbar, statt der Strömungsnuten
(28) komplementär ausgebildete Strömungsstege zu verwenden, die die Abdeckung (18)
mit einem Abstand zur sonstigen Oberfläche des Tragkörpers (17) führen. Auch hierdurch
wird eine Luftausbreitung unterhalb der Abdeckung (18) unterstützt.
[0037] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform. Im Bereich der dem Abluftkanal (26) zuwendbaren
Rückseite des Tragkörpers (17) ist eine Verteilmulde (31) angeordnet, in die Umgehungsnuten
(32) einmünden, die sich ausgehend von einem seitlichen Bereich des Tragkörpers (17)
bis in den Bereich der der Abdeckung (18) zuwendbaren Oberfläche des Tragkörpers (17)
erstrecken. Hierdurch wird ein ausreichend geringer Strömungswiderstand auch bei nur
gering luftdurchlässigen Tragkörpern (17) ermöglicht. Bei einer Ausbildung des Tragkörpers
(17) aus Schaumstoff oder aus vergleichbaren Materialien sind Strömungsnuten (28)
und Umgehungsnuten (32) in der Regel entbehrlich.
[0038] Eine weitere Unterstützung der Filtereigenschaften kann durch eine mehrlagige Ausbildung
der Abdeckung (18) hervorgerufen werden. Insbesondere ist es bei einer textilen Ausbildung
der Abdeckung (18) möglich, im Bereich der Abdeckung (18) ein Mikrofiltervlies anzuordnen.
1. Gerät mit Ausblasfilter, wie bewegliches Bodengerät, insbesondere Staubsauger, mit
einer sich mindestens entlang eines Teilbereiches von Seitenwandungen (10) des Gerätes
in Umfangrichtung als vorstehender Teil erstreckenden Bandage (5), die aus einem Tragkörper
(17) besteht, der aus einem elastischem Material gebildet und im Bereich seiner der
Seitenwandung (10) abgewandten Ausdehnung mit einer luftdurchlässigen Abdeckung (18)
aus einem flexiblen Material versehen ist, wobei im Bereich einer der Abdeckung (18)
abgewandten Ausdehnung des Tragkörpers (17) ein Anschluß für auszublasende Luft angeordnet
ist und der Tragkörper (17) den Anschluß mit der Abdeckung (18) über mindestens einen
Strömungsweg verbindet.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (17) der Bandage
(5) aus einem elastisch kompressiblen luftdurchlässigen Material besteht.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (18) aus einem
textilen Material gebildet ist.
4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper
(17) aus Schaumstoff ausgebildet ist.
5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandage (5)
im Übergangsbereich von Oberteil (3) und Unterteil (4) eines Gehäuses (2) angeordnet
ist.
6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der
Seitenwandungen (10) in Umfangsrichtung sich erstreckende Vorsprünge (13) angeordnet
sind, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und Nuten (16) bilden, in
die die Abdeckung (18) mit ihren Randbereichen festsetzbar einführbar ist.
7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (13) sich in eine
einem Innenraum (12) des Gehäuses (3) abgewandte Richtung erstrecken.
8. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Vorsprünge (13) sich in
Richtung des Innenraumes (12) des Gehäuses (2) erstrecken.
9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
(18) in ihren Randbereichen Versteifungselemente (20) aufweist, die in korrespondierende
Nuten (16) einführbar sind.
10. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungselemente (20) mindestens
bereichsweise aus Kunststoff und/oder Pappe gebildet sind.
11. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich ausgegehend
von einem im Bereich des Innenraumes (12) angeordneten und in den Bereich des Tragkörpers
(17) geführten Abluftkanal (26) ein Luftkanal (27) durch den Tragkörper (17) bis in
den Bereich der Abdeckung (18) hindurcherstreckt.
12. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich einer
der Abdeckung (18) zugewandten Oberfläche des Tragkörpers (17) Strömungsnuten (28)
zur Luftführung angeordnet sind.
13. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich ausgehend
von einer Einmündung des Abluftkanals (26) in den Bereich des Tragkörpers (17) in
einem seitlichen Bereich des Tragkörpers (17) Umgehungsnuten (32) zur Luftführung
bis in den Bereich der Abdeckung (18) hineinerstrecken.
14. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
(18) aus mindestens zwei Lagen ausgebildet ist.
15. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Lagen als
ein Mikrofilter ausgebildet ist.