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EP 0 706 963 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.1999 Patentblatt 1999/13 |
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Anmeldetag: 13.10.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65H 9/16 |
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Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung
Sheet transport and alignment apparatus
Appareil de transport et d'alignement de feuilles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE IT PT |
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Priorität: |
13.10.1994 DE 4436681
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
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Patentinhaber: Brehmer Buchbindereimaschinen GmbH |
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04347 Leipzig (DE) |
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Erfinder: |
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- Thieme, Günther
D-04229 Leipzig (DE)
- Richter, Lutz
D-04157 Leipzig (DE)
- Röder, Jürgen
D-04329 Leipzig (DE)
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Vertreter: Degwert, Hartmut, Dipl.-Phys. |
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Prinz & Partner
Manzingerweg 7 81241 München 81241 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DD-A- 297 621 GB-A- 976 140 US-A- 2 464 173
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DE-C- 569 693 GB-A- 2 232 661 US-A- 4 775 142
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung mit wenigstens
einem Führungslineal und quer zu diesem angeordneten, angetriebenen Transportwalzen
sowie gegen deren Mantelfläche belasteten, frei drehbaren und dem Führungslineal benachbarten
Transportrollen.
[0002] Eine solche Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung ist für Bogen aus Papier, Karton
oder dergleichen an Maschinen zur buchbindenden Weiterverarbeitung, insbesondere an
Zuführtischen von Falzmaschinen, verwendbar. Die Transportrollen stehen durch ihr
gegebenenfalls noch durch Federkraft unterstütztes Eigengewicht mit der Oberfläche
der Transportwalzen in Berührung, solange der Kontakt nicht durch einen geförderten
Bogen vorübergehend unterbrochen wird. Der Ausrichtungseffekt wird bei einer aus der
DD 297 621 A5 bekannten Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung durch Anordnung der
Transportwalzen in einem Winkel von etwa 3° zur Senkrechten auf das Führungslineal
erreicht. Die Achsen der Transportrollen und Transportwalzen liegen jeweils senkrecht
und parallel übereinander. Die Transportrollen sind jeweils auf einem bügelförmigen
Hebel auslenkbar am Führungslineal gelagert und werden mittels eines ihre Achsen belastenden
Seils gegen die Transportwalzen beaufschlagt. Durch den kleinen Schrägstellungswinkel
der Transportwalzen wird der Schlupf an den geförderten Bögen minimiert, wodurch unerwünschte
Markierungen auf den Bögen vermieden werden.
[0003] Aus der GB 2 232 661 A ist eine Vorrichtung zum Transportieren, Ausrichten und Stapeln
von Briefumschlägen bekannt, bei der die gegenüber der Führungsrichtung geneigten
Transportrollen drehbar an einem Hebelarm gelagert sind. Jeweils zwei solche Hebelarme
mit einer Transportrolle sind nebeneinander an einer am Rahmen der Vorrichtung befestigten
Welle angebracht. Bei der Verwendung einer solchen Vorrichtung für bedruckte Bögen
würden die Transportrollen mit dem bedruckten Raum der Bögen in Kontakt kommen und
Druckfarbe aufnehmen, was zum Abschmieren auf nachfolgende Bögen führen würde.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung
zu schaffen, bei der die Transportrollen so angebracht sind, daß eine Ausrichtung
der transportierten Bögen ohne Aufnahme von Druckfarbe gewährleistet ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst
[0006] Durch eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung
wird der Schlupf zwischen Bögen und Transportwalzen weiter reduziert. Gemäß einer
Ausführungsform sind die Achsen der Transportwalzen senkrecht zu dem Führungslineal
und die Achsen der Transportrollen gegen die der Transportwalzen zum Führungslineal
hin geneigt. Es wurde gefunden, daß auf eine Schrägstellung der Transportwalzen gänzlich
verzichtet werden kann. Die zur Bogenausrichtung benötigte, zum Führungslineal gerichtete
Kraftkomponente kann in überraschenderWeise durch die ihrerseits schräggestellten
Transportrollen erzeugt werden, obwohl diese nur mit einem schmalen Randbereich des
Bogens in Eingriff kommen, während die Transportwalzen sich über die gesamte Bogenbreite
erstrecken. Von erhöhter Bedeutung ist dabei allerdings die Andruckkraft, mit der
die Transportrollen gegen die Transportwalzen belastet sind. Daher ist bei der bevorzugten
Ausführungsform diese Andruckkraft einstellbar. Besonders vorteilhaft sind Ausführungsformen,
bei denen die Andruckkraft wenigstens bestimmter Transportrollen individuell einstellbar
ist, während sie für andere Transportrollen gruppenweise einstellbar ist.
[0007] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
und aus der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1 schematisch in Draufsicht einen Bogentransport- und Ausrichttisch nach einer
ersten Ausführungsform;
Figur 2 eine schematische Seitenansicht der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform;
Figur 3 eine Detailansicht einer Transportrolle und ihrer Aufhängung;
Figur 4, 5 und 6 weitere Ausführungsformen in schematischer Draufsicht.
[0008] In einem Gestell 10 des Bogentransport- und Ausrichttisches sind angetriebene Transportwalzen
12 auf gleicher Höhe, parallel zueinander und in regelmäßigen Abständen drehbar gelagert.
Die Transportwalzen 12 bilden gemeinsam eine Transportebene für die auszurichtenden
Bögen 14, deren Transportrichtung in der Zeichnung jeweils durch einen Pfeil verdeutlicht
ist. An dem Gestell 10 ist ein Führungslineal 16 befestigt, das sich in der Längsrichtung
des Gestells 10 erstreckt. Die Achsen der Transportwalzen 12 bilden einen Winkel von
90° mit dem Führungslineal 16.
[0009] Jeder Transportwalze 12 ist eine Transportrolle 18a oder 18b zugeordnet, wobei die
Transportrollen 18a zylindrisch und die Transportrollen 18b annähernd halbkugelförmig
sind. Wie aus Figur 3 hervorgeht, sind die Transportrollen 18a bzw. 18b am freien
Ende eines der beiden Schenkel 20, 22 eines bügelförmigen Hebels 24 frei drehbar gelagert.
Die beiden Schenkel 20, 22 dieses Hebels 24 sind durch einen Hebelarm 26 miteinander
verbunden. Der Schenkel 22 ist rechtwinkelig zum Hebelarm 26 und auf einem Zapfen
28, der am Führungslineal 16 verschraubt ist, drehbar gelagert. Der andere Schenkel
20 bildet mit dem Hebelarm 26 einen Winkel von etwas mehr als 90°, beispielsweise
95°. Der Schenkel 20 erstreckt sich jeweils durch eine Öffnung 30 im Führungslineal
16 von dessen dem Bogen abgewandter Seite auf seine Ausrichtseite. Da der Durchmesser
der Transportrollen 18 die lichte Weite der Öffnungen 30 übersteigt, sind die Transportrollen
18a bzw. 18b jeweils auf ein durch eine Öffnung 30 ragendes freies Ende des Schenkels
20 aufgeschoben und mit Schnappsitz in Axialrichtung darauf gesichert.
[0010] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, befindet sich jede der Transportrollen 18a, 18b
senkrecht über der zugehörigen Transportwalze, jedoch ist ihre Achse gegenüber der
Achse der Transportwalze um einen Winkel geneigt, der mit dem Neigungswinkel des Schenkels
20 zum Schenkel 22 des Hebels 24 übereinstimmt. Dieser Winkel kann etwa 5° betragen.
[0011] Die Transportrollen 18a, 18b werden bereits durch ihr Eigengewicht und das Gewicht
ihrer Aufhängung am Führungslineal zu den Transportwalzen 12 hin belastet. Zur Erhöhung
der Andruckkraft sind ihre Achsen jedoch zusätzlich gegen die Transportwalzen beaufschlagt.
Die zusätzliche Andruckkraft wird durch einen gespannten Draht 32 erzeugt, der jeweils
einen Lagerzapfen 28 und einen vom Hebelarm 26 abragenden Stift 34 teilweise umschlingt.
Die durch den Draht 32 erzeugte Andruckkraft wird durch seine Spannung bestimmt. Diese
Spannung kann mittels einer Spannvorrichtung 36 am einen Ende des Führungslineals
16 eingestellt werden.
[0012] Die halbkugelförmigen Transportrollen 18b haben gegenüber den zylinderförmigen 18a
den Vorteil, daß sie nur mit einem sehr schmalen Randbereich entlang der Ausrichtkante
des Führungslineals 16 in Eingriff kommen und somit im druckfreien Raum des Bogens
verbleiben. Es kann daher keine Aufnahme von Druckerschwärze oder Farbe an diesen
Transportrollen erfolgen. Die zylindrischen Transportrollen 18a werden nur im Einlauf
des Bogentransport- und Ausrichttisches benötigt, wo die Bögen noch streuen und sich
etwa 10 mm von der Ausrichtkante des Führungslineals 16 entfernt befinden können.
Die breitere Eingriffsfläche der zylindrischen Transportrollen 18a gewährleistet hier,
daß der Bogen schnell und sicher erfaßt sowie an die Ausrichtkante des Führungslineals
16 befördert wird.
[0013] Im Betrieb zeigt sich, daß trotz der senkrechten Anordnung der Transportwalzen 12
zum Führungslineal 16 eine zum Führungslineal 16 hin gerichtete Kraftkomponente F
am einlaufenden Bogen 14 erzeugt wird. Diese Kraftkomponente F wird durch die Schrägstellung
der Transportrollen 18a bzw. 18b erzeugt.
[0014] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1-3 werden sämtliche Transportrollen 18a,
18b durch einen einzigen gespannten Draht 32 gleichzeitig und mit derselben Andruckkraft
beaufschlagt. Die Ausführungsform nach Figur 4 unterscheidet sich von der nach den
Figuren 1-3 lediglich dadurch, daß zwei Gruppen von Transportrollen gebildet sind,
denen jeweils ein gespannter Draht 32a bzw. 32b zugeordnet ist, um die beiden Gruppen
von Transportrollen mit verschiedenen Andruckkräften zu beaufschlagen. Überdies sind
einzelne Einstellvorrichtungen 38a, 38b vorgesehen, durch die jeweils eine Transportrolle
mit einer individuell einstellbaren Andruckkraft beaufschlagt werden kann.
[0015] Die Ausführungsform nach Figur 5 unterscheidet sich von der nach Figur 1 dadurch,
daß beiderseits des Transportweges der Bögen 14 je ein Führungslineal 16a bzw. 16b
mit den zugehörigen Transportrollen vorgesehen ist. Die Bögen 14 können daher bedarfsweise
links oder rechts am Führungslineal 16a bzw. 16b ausgerichtet werden.
[0016] Die Figur 6 zeigt schließlich eine Abwandlung der Ausführungsform nach Figur 1, die
lediglich darin besteht, daß nur halbkugelförmige Transportrollen 18b verwendet werden.
Diese Ausführungsform wird in Verbindung mit einem Eckfördertisch (nicht gezeigt)
verwendet, von dem die Bögen 14 parallel zu den Transportwalzen 12 und gegen das Führungslineal
16 zugeführt werden. Durch die Rundung der Transportrollen 18b können die Bögen 14
unter diese Transportrollen gleiten, bis sie mit deren Wirkfläche in Eingriff kommen.
1. Bogentransport- und Ausrichtvorrichtung mit wenigstens einem Führungslineal (16) und
quer zu diesem angeordneten, angetriebenen Transportwalzen (12) sowie gegen deren
Mantelfläche belasteten, frei drehbaren und dem Führungslineal (16) benachbarten Transportrollen
(18a, 18b), dadurch gekennzeichnet, daß die Transportrollen (18a, 18b) jeweils auf
einem am Führungslineal (16) schwenkbar gelagerten, abgekröpften Hebel (24) auslenkbar
gelagert sind und der Hebel (24) bügelförmig mit einem ersten Schenkel (22), der auf
der einen Seite des Führungslineals (16) um seine Achse drehbar gelagert ist, mit
einem zweiten Schenkel (20), der sich durch eine Öffnung (30) des Führungslineals
(16) auf dessen andere Seite erstreckt und an dessen freiem Ende eine Transportrolle
(18a, 18b) drehbar gelagert ist, und einem die Schenkel (20, 22) verbindenden Hebelarm
(26) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckkraft, mit der
die Transportrollen (18a, 18b) gegen die Transportwalzen (12) belastet sind, einstellbar
ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckkraft wenigstens
bestimmter Transportrollen (18a, 18b) individuell einstellbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckkraft wenigstens
einer Gruppe von Transportrollen (18a, 18b) gemeinsam einstellbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckkraft der Gruppe
von Transportrollen (18a, 18b) durch einen gespannten Draht (32) eingestellt ist,
der an den Achsen der Transportrollen angreift.
6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
erste Schenkel (22) rechtwinklig und der zweite Schenkel (20) unter mehr als 90° zu
dem Führungslineal (16) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß entlang
jeder Längsseite des durch die Transportwalzen (12) definierten Transportweges ein
Führungslineal (16a, 16b) mit zugeordneten Transportrollen (18a, 18b) vorgesehen ist.
1. An apparatus for transporting and aligning sheets of paper, comprising at least one
aligning straightedge (16), driven transporting cylinders (12) arranged transversely
to the straightedge and freely rotatable transport rolls (18a, 18b) arranged adjacent
to the straightedge (16) and being biased against the envelope of the transporting
cylinders, characterized in that each of the transport rolls (18a, 18b) is deflectably
supported on a lever (24) pivotally mounted at the straightedge (16) and bent at a
right angle, and that the lever (24) is formed as a stirrup having a first limb (22)
mounted rotatably about its axis on one side of the straightedge (16), a second limb
(20) extending through an opening of the straightedge (16) to the other side of the
straightedge (16) and having a transport roll (18a, 18b) rotatably mounted at the
free end of the second limb, and a lever arm (26) connecting the limbs (20, 22).
2. The apparatus according to claim 1, characterized in that the contact pressure by
which the transport rolls (18a, 18b) are biased against the transporting cylinders
(12) is adjustable.
3. The apparatus according to claim 2, characterized in that the contact pressure of
at least particular ones of the transport rolls (18a, 18b) is individually adjustable.
4. The apparatus according to claim 2, characterized in that the contact pressure of
at least a group of transport rolls (18a, 18b) is commonly adjustable.
5. The apparatus according to claim 4, characterized in that the contact pressure of
the group of transport rolls (18a, 18b) is adjusted by a tensioned wire (32) engaging
the shafts of the transport rolls.
6. The apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that
the first limb (22) is arranged at a right angle and the second limb (20) is arranged
at an angle of more than 90° with respect to the straightedge (16).
7. The apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that
a straightedge (16a, 16b) with associated transport rolls (18a, 18b) is provided along
each of the side walls of the transport path defined by the transporting cylinders
(12).
1. Dispositif de transport et d'alignement de feuilles comportant au moins un rail de
guidage (16) et, agencés transversalement par rapport à celui-ci, des rouleaux (12)
motorisés de transport, ainsi que, sollicités contre leurs enveloppes au voisinage
du rail de guidage (16), des galets (18a, 18b) de transport à rotation libre, caractérisé
en ce que les galets (18a, 18b) de transport sont tous montés à débattement sur un
levier (24) coudé supporté à pivotement par le rail (16) de guidage et que le levier
(24) est formé en étrier avec une première branche (22) montée à pivotement autour
de son axe d'un côté du rail (16) de guidage, une deuxième branche (20) s'étendant
à travers une ouverture du rail (16) de guidage vers l'autre côté de celui-ci et ayant
une extrémité libre sur laquelle est monté à rotation un galet (18a, 18b) de transport,
ainsi qu'avec un bras de levier (26) reliant les branches (20, 22).
2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la force d'appui avec
laquelle les galets (18a, 18b) sont appliqués contre les rouleaux (12) de transport
est ajustable.
3. Dispositif suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la force d'appui d'au
moins certains galets (18a, 18b) de transport est ajustable individuellement.
4. Dispositif suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la force d'appui d'au
moins un groupe de galets (18a, 18b) de transport est ajustable en commun.
5. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que la force d'appui du groupe
de galets (18a, 18b) de transport est ajustée par un fil (32) tendu qui engage les
axes des galets de transport.
6. Dispositif suivant l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la première branche (22) est agencé à angle droit et la deuxième branche (20)
à plus de 90° par rapport au rail (16) de guidage.
7. Dispositif suivant l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'un rail (16a, 16b) de guidage avec galets (18a, 18b) de transport associés est
prévu suivant chaque côté longitudinal du chemin de transport défini par les rouleaux
(12) de transport.