(19)
(11) EP 0 707 125 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.04.1996  Patentblatt  1996/16

(21) Anmeldenummer: 95112774.5

(22) Anmeldetag:  14.08.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 65/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 13.10.1994 DE 4436691

(71) Anmelder: SORTIMO INTERNATIONAL AUSRÜSTUNGSSYSTEME FÜR SERVICEFAHRZEUGE GmbH
D-86441 Zusmarshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Braun, Reinhold
    D-86424 Dinkelscherben (DE)

(74) Vertreter: Zipse + Habersack 
Kemnatenstrasse 49
D-80639 München
D-80639 München (DE)

   


(54) Schrank


(57) Die Erfindung betrifft einen Schrank mit wenigstens einem Schubladenelement, das in eingeschobener Schließstellung verriegelbar ist. Hierfür ist ein an der Schublade angeordneter Verriegelungsmechanismus (10) vorgesehen, der über wenigstens einen im Rückwandbereich der Schublade vorgesehenen Riegel (20) und einen Betätigungsmechanismus (14) für den Riegel verfügt. Der Riegel greift in Schließstellung in eine im Rückwandbereich der Schublade an der Schrankkonstruktion (40) angeordnetes Riegelschloß (38) ein. Die mechanische Stabilität der Verriegelung wird wesentlich erhöht, wenn zwei gemeinsam durch den Betätigungsmechanismus (14) betätigbare Riegel (20) und ein Riegelschloß (38) zur Aufnahme der Rastnasen (36) beider Riegel (20) vorgesehen sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank mit Wenigstens einem Schubladenelement, das in eingeschobener Schließstellung verriegelbar ist, mit einem an der Schublade angeordneten Verriegelungsmechanismus, der über einen im Rückwandbereich der Schublade vorgesehenen Riegel und einen Betätigungsmechanismus für den Riegel verfügt, und mit einem im Rückwandbereich der Schublade an der Schrankkonstruktion angeordneten Riegelschloß, in das der Riegel in Schließstellung der Schublade eingreift.

[0002] Bei derartigen Schränken werden die Schubladen in eingeschobener Stellung zwangsverriegelt. Die Schubladenschränke mit Zwangsverriegelung finden vor allem für Schränke im mobilen Einsatz, z.B. für Werkstattwagen, Verwendung. Bislang werden die Schubladen mittels eines Riegels im Rückwandbereich gehalten, der in ein an der Schrankkonstruktion vorgesehenes Riegelschloß eingreift. Durch den mobilen Einsatz ist der Schrank großen Trägheitskräften unterworfen, die beim Beschleunigen und Abbremsen des Wagens auftreten. Dies führte bei den bislang bekannten Schränken bisweilen zu einem Aufbrechen des Mechanismus und Herausschleudern der Schublade samt Inhalt. Bei Werkstattwagen sind die Schubladen in der Regel mit relativ schweren Gegenständen befrachtet, so daß eine sich lösende Schublade während der Fahrt einen großen Schaden im Innenbereich des Werkstattwagens anrichten und den Fahrer gefährden kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schrank zu schaffen, dessen Schubladen sich auch bei starken Belastungen, insbesondere im mobilen Einsatz, nicht aus ihrer Zwangsverriegelung lösen.

[0004] Die Aufgabe wird bei einem Schrank der oben genannten Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Erfindungsgemäß werden zwei Riegel eingesetzt, die gleichzeitig durch den Betätigungsmechanismus betätigbar sind. Jeder Riegel enthält eine Rastnase, die in ein an dem Schrank montierten Riegelschloß eingreift. Beim Schließen der Schublade wird diese zwangsverriegelt, d.h. die Rastnasen gleiten selbsttätig in die Riegelschlösser und bewirken somit eine Verriegelung der Schublade im eingeschobenen Zustand. Die Riegel sind vorzugsweise in der Form von Kniehebeln ausgebildet, die durch den Betätigungsmechanismus, z.B. eine Betätigungsstange, gegensinnig ausgelenkt werden. Die ersten Enden der Riegel sind hierbei zusammengeführt und mit dem Betätigungsmechanismus verbunden, während die zweiten Enden der Kniehebel die Rastnase aufweisen. Es ergibt sich somit durch die beiden Riegel die geometrische Form eines zur Rückwand der Schublade hin offenen U, wobei an den freien Schenkelenden die Rastnasen angeordnet sind, die über die Rückwand der Schublade hinausragen und in die korrespondierenden Riegelschlösser an der Schrankrückwand eingreifen. Die Riegel sind vorzugsweise durch eine Feder in ihre Schließstellung vorgespannt. Sie sind vorzugsweise identisch ausgebildet, wodurch man mit einem minimalen Aufwand an Formwerkzeugen den Verriegelungsmechanismus herstellen kann. Durch die Elastizität des Riegelmechanismus, z.B. durch die Auswahl eines geeigneten elastischen oder gering verformbaren Materials kann sichergestellt werden, daß beide Riegel des Verriegelungsmechanismus bei stärkerer Belastung gleichmäßig in die Riegelschlösser greifen, die Belastung somit gleichmäßig auf beide Riegel wirkt. Hierdurch können kleine Herstellungstoleranzen eliminiert werden.

[0006] Vorzugsweise sind die Schubladen mit dem Doppelriegel für schwere Lasten vorgesehen. Es können auch Schubladen für die Aufnahme geringerer Lasten mit einem Einfachriegel vorgesehen sein, wobei dieser vorzugsweise an der Stelle eines der beiden Doppelriegel angeordnet ist. Hierdurch lassen sich Schubladen mit Ein- und Zweiriegelsystem gegeneinander austauschen. Wenn einer der Riegel des erfindungsgemäßen Doppelriegelsystems an der gleichen Stelle wie der Riegel eines bislang bekannten Einriegelsystems angeordnet ist, d.h. der Ort, die Bewegungsrichtung und Form der Rastnase identisch sind, dann läßt sich eine Kompatibilität der Schubladen mit Zweiriegelsystem zu den bereits bestehenden Systemen erreichen. Dies ist besonders von Vorteil, wenn neben den neuen Doppelriegelsystemen noch die herkömmlichen Einriegelsysteme benutzt werden.

[0007] In einer kostengünstig herzustellenden Ausbildungsform der Erfindung ist jeder Riegel oder sind beide Riegel mittels einer Riegelplatte an der Schublade befestigt. Die Riegelplatte kann als Stanzblechteil hergestellt werden, das eine hochgebogene Kante aufweist, die eine korrespondierende Perforierung des Riegels durchsetzt und somit das Schwenklager des Riegels bildet. In diesem Fall braucht kein separates, aufwendigeres Stiftgleitlager für den Riegel vorgesehen werden. Um die mechanische Stabilität der Verriegelung in diesem Fall zu erhöhen, hat die Riegelplatte an ihrem der Schubladenrückwand zugewandten Ende eine parallel zu dieser verlaufende Kante, gegen die eine Schulter des Riegels in Schließstellung anliegt. Die Belastung des Riegels liegt in diesem Fall nicht allein auf der hochgebogenen Lagerkante der Riegelplatte, sondern auch auf der parallel zur Rückwand der Schublade hochgebogenen Kante, gegen die die Schulter des Riegels in Schließstellung anliegt. Die Schulter begrenzt einen breiteren oder dickeren Abschnitt des Riegels innerhalb der Schublade gegen einen schmaleren oder dünneren Bereich des Riegels, der durch die Rückwand in Richtung auf das Riegelschloß ragt. Die Schulter muß nicht unbedingt gegen eine hochgebogene Kante der Riegelplatte anliegen, sondern kann auch direkt an der Rückwand der Schublade anliegen.

[0008] In einer konstruktionstechnisch sehr einfachen Ausführungsform der Erfindung hat die hochgebogene Lagerkante der Riegelplatte eine Durchbohrung oder Auskehlung, die von einer Stab- oder Blattfeder durchsetzt wird, nachdem der Riegel auf die Riegelplatte aufgesetzt worden ist. Die Blattfeder liegt neben dieser Auskehlung oder Perforierung an zwei Widerlagern an, die zum einen an der Riegelplatte und zum anderen am Riegel vorgesehen sind. Durch diese Stab- oder Blattfeder wird der Riegel in seine Schließstellung vorgespannt und gleichzeitig an der Riegelgelplatte fixiert. So kann der Verriegelungsmechanismus mit einer minimalen Anzahl Anteilen realisiert werden.

[0009] Die Riegelschlösser des Schranks sind vorzugsweise als vertikal verlaufende U-Profile vorgesehen, die hinter den Schubladenrückwänden angeordnet sind und fest mit der Rückwand oder einer entsprechenden Tragstruktur des Schrankes verbunden sind. Die seitlichen Schenkel der U-Profile sind perforiert und diese Perforierungen werden von den Rastnasen der Riegel durchsetzt. Ein derartiges Riegelschloß ist sehr stabil, da es mit beiden Schenkeln z.B. durch Punktschweißen oder Schweißen fest mit der Schrankkonstruktion verbunden werden kann.

[0010] Der Betätigungsmechanismus für die Riegel ist vorzugsweise durch eine axial bewegliche Stange gebildet, deren umgebogenes oder abgekröpftes hinteres Ende in Perforierungen am ersten Ende beider Riegel eingreift, wohingegen das vordere Ende der Betätigungsstange an die Schubladenfront geführt ist und dort eine Betätigungsfläche, z.B. einen Druckknopf, aufweist.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend beispielsweise anhand der schematischen Zeichnung beschrieben. In dieser zeigen:
Fig. 1
eine Aufsicht auf einen Verriegelungsmechanismus, der unterhalb des Schubladenbodens zur Zwangsverriegelung der Schublade angeordnet ist;
Fig. 2
eine vergrößerte Ansicht des Details II aus Fig. 1 zusammen mit der das Riegelschloß enthaltenden Schrankrückwand; und
Fig. 3
einen Schnitt III-III aus Fig. 1.


[0012] Der abgebildete Verriegelungsmechanismus 10 ist unter der Bodenplatte 12 einer Schublade angebracht. Der Verriegelungsmechanismus 10 umfaßt eine Betätigungsstange 14, die mittels Führungsteilen 16 an der Unterseite 12 der Schublade geführt ist. Das hintere Ende der Betätigungsstange 14 ist in Richtung auf den Schubladenboden 12 abgekröpft oder abgebogen und greift in eine Perforierung 18, die an den ersten Enden zweier Riegel 20 angeordnet sind. Die Riegel sind in der Art eines L-förmigen Kniehebels ausgebildet und werden mittels Riegelplatten 22, 24 an dem Schubladenboden 12 gehalten. Die Riegelplatten 22, 24 sind Stanzblechteile, die mit dem Schubladenboden durch irgendeine herkömmliche Verbindungstechnik, wie Schweißen, Punktschweißen, Verformen etc. verbunden sind. Beide Riegel 20 sind identisch ausgebildet und haben im Bereich ihres Knies eine Perforierung 26, die von einer hochstehenden Lagerkante 28 der Riegelplatten 22, 24 durchsetzt wird. Lagerkante 28 und Perforierung 26 bilden das Schwenklager der Riegel 20 auf den Riegelplatten 22, 24. Im Bereich ihrer Verbindung mit der Betätigungsstange 14 sind beide Riegel gekröpft, so daß deren Enden in etwa parallel übereinander liegen, wodurch die dort angeordneten Perforierungen 18 zur Befestigung der Betätigungsstange 14 konzentrisch angeordnet sind. Im Bereich der Abkröpfung der Riegel sind Löcher 30 ausgestanzt, die als Widerlager für Federn 32 dienen, die eine Perforierung der Lagerkanten 28 durchsetzen und an zweiten Widerlagern 34 der Riegelplatten abgestützt sind. Durch diese Konstruktion werden zum einen die Riegel 20 in ihre Schließposition vorgespannt und zum anderen zwischen den Riegelplatten 22, 24 und den Federn 32 festgelegt. An den rückwärtigen Enden der Riegel 20 sind Rastnasen 36 angeordnet, die in Riegelschlösser 38 eingreifen, die als U-Profile ausgebildet und mit der Schrankrückwand 40 verbunden sind. Die U-Profile 38 weisen in ihren seitlichen Schenkeln Perforierungen auf, in die die Rastnasen 36 in der dargestellten Schließstellung der Riegel eingreifen.

[0013] Die Riegelplatten weisen ferner eine parallel zur Schubladenrückwand 42 verlaufende, d.h. von der Riegelplatte 22, 24 hochgebogene Kante 44 auf, gegen die eine Schulter 46 der Riegel 20 in der dargestellten Schließstellung anliegt. Die Schulter 46 stellt den Übergang zwischen einem breiteren innerhalb der Schublade befindlichen Riegelteil und einem durch die Rückwand 42 nach außen ragenden schmaleren Riegelteil dar. In der dargestellten Schließstellung ist die Schublade somit bei einer die Schublade nach außen ziehenden Belastung abgestützt durch die in den Riegelschlössern 28 befindlichen Rastnasen 36 der Riegel in den Riegelschlössern 28 befindlichen Rastnasen 36 der Riegel 20 und durch die an den Kanten 44 abgestützten Schultern 46 der Riegel 20 und die hochgebogenen Lagerkanten 28. Die Schultern 46 der Riegel 20 können auch direkt an der Rückwand abgestützt sein, was jedoch aufgrund der Toleranzen beim Einbau der Riegelplatte in die Schublade ungünstiger ist. Der gesamte, auf dem Verriegelungsmechanismus 10 lastende Zug wird somit nicht allein durch das Schwenklager 26, 28 der Riegel 20, sondern zusätzlich durch die Schultern 46 der Riegel 20 abgefangen. Diese Konstruktion ist daher insbesondere in der Lage, schwer befüllte Schubladen in mobilen, d.h. z.B. in Fahrzeugen befindlichen Schränken gegen ein Herausgleiten abzusichern. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn die Schublade mit ihrer Öffnungs- und Schließrichtung in Fahrzeugrichtung eingebaut ist. Dann wirken die beim Abbremsen und Beschleunigen des Fahrzeugs auftretenden Trägheitskräfte der Schublade direkt auf den Verschließmechanismus. Die Betätigungsstange 14 hat an ihrer der Schubladenfront 48 zugewandten Seite eine Betätigungsfläche 50, durch die die Zwangsverriegelung der Schublade gelöst werden kann.

[0014] Fig. 3 zeigt in sehr eindrucksvoller Weise, wie flach die andererseits sehr stabile und wirkungsvolle Zwangsverriegelung konstruiert werden kann. Sehr gut zu sehen sind in dieser Figur die hochgebogenen Kanten 44, an denen sich die Schulter 46 der Riegel 20 in Schließstellung abstützen.

[0015] Beim Öffnen werden die ersten Enden der Riegel 20 in Richtung auf die Schubladenrückwand bewegt, wodurch beide Riegel 20 eine Drehung um das Schwenklager 26,28 vollführen. Dabei treten die Rastnasen 36 außer Eingriff mit den Riegelschlössern 38, die an der Schrankrückwand 40 angeordnet sind.

[0016] Eine sehr gute Sicherung der Schublade gegen eine Zugkräfte wird durch die Ausbildung der oben beschriebenen Schulter erzielt, welche sich gegen ein Teil der Schublade oder der Riegelplatte abstützt und damit die auf den Riegel wirkenden Zugkräfte aufnimmt. Dieser Vorteil wird bereits erzielt, wenn der Verriegelungsmechanismus nur einen Riegel aufweist.


Ansprüche

1. Schrank mit wenigstens einem Schubladenelement, das in eingeschobener Schließstellung verriegelbar ist, mit einem an der Schublade angeordneten Verriegelungsmechanismus (10), der über mindestens einen im Rückwandbereich der Schublade vorgesehenen Riegel (20) und einen Betätigungsmechanismus (14) für den Riegel verfügt, und mit einem im Rückwandbereich der Schublade an der Schrankkonstruktion (40) angeordneten Riegelschloß (38), in das der Riegel (20) in Schließstellung der Schublade eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei gemeinsam durch den Betätigungsmechanismus (14) betätigbare Riegel (20) und ein Riegelschloß (38) zur Aufnahme der Rastnasen (36) beider Riegel (20) vorgesehen sind.
 
2. Schrank nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) gegensinnig betätigbar sind.
 
3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegel (20) als - vorzugsweise L-förmige - Kniehebel ausgebildet sind, an deren ersten Enden der Betätigungsmechanismus (14) angreift und deren zweite Enden eine Rastnase (36) zum Eingreifen in das Riegelschloß (38) aufweisen.
 
4. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) durch eine Federvorrichtung (32) in ihre Schließstellung vorgespannt sind.
 
5. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeder oder beide Riegel (20) mittels einer Riegelplatte (22,24) an der Schublade (12) befestigt ist/sind, daß die Riegelplatte (22,24) als Stanzblechteil ausgebildet ist und eine hochgebogene Lagerkante (28) aufweist, die eine Perforierung (26) des Riegels (20) durchsetzt und den Lagerpunkt des Schwenklagers des Riegels bildet.
 
6. Schrank nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerkante (28) der Riegelplatte (22,24) eine Durchbohrung oder Ausnehmung aufweist, daß der Riegel im Bereich seines ersten Endes ein erstes Widerlager (30) für eine Stab- oder Blattfeder (32) aufweist, daß das zweite Widerlager (34) an der Riegelplatte (22,24) ausgebildet ist, und daß die Stab- oder Blattfeder (32) die Perforierung oder Auskehlung der Lagerkante (28) oberhalb des Riegels (20) durchsetzt, so daß der Riegel (20) zwischen der Riegelplatte (22,24) und der Feder (32) in seiner Position festgelegt wird.
 
7. Schrank nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelplatte (22,24) an ihrem der Schubladenrückwand (40) zugewandten Ende eine parallel zu dieser verlaufende Kante (44) aufweist, gegen die eine Schulter (46) des Riegels (20) in Schließstellung anliegt.
 
8. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Riegel (20) identisch ausgebildet sind.
 
9. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelschlösser (38) durch U-Profile gebildet sind, in deren seitlichen Schenkeln Perforierungen für den Eingriff der Rastnase (36) zumindest eines Riegels (20) vorgesehen sind.
 
10. Schrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsmechanismus (14) durch eine axial bewegliche Stange gebildet ist, deren umgebogenes oder abgekröpftes hinteres Ende in Perforierungen (18) am ersten Ende der Riegel (20) eingreift, und deren vorderes Ende an die Schubladenfront (48) geführt ist und eine Betätigungsfläche (50) aufweist.
 
11. Schrank, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend einen Schrank mit wenigstens einem Schubladenelement, das in Schließstellung durch mindestens einen Riegel (20) verriegelbar ist
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (20) eine parallel zur Schubladenrückwand (42) verlaufende Schulter (46) aufweist, die in Schließstellung des Riegels (20) gegen die Schubladenrückwand (42) oder eine im wesentlichen parallel dazu verlaufende vertikale Kante (44) der Riegelplatte (22) anliegt.
 




Zeichnung