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EP 0 708 209 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.1999 Patentblatt 1999/13 |
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Anmeldetag: 27.06.1995 |
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Bausatz von rohrförmigen Armaturen für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs-, Gasleitungstechnik
u.dgl.
Set of tube-shaped fittings for water supply, sanitary, heating, or gas etc installations
Assortiment d'armatures tubulaires pour les techniques relatives aux conduites d'eau,
aux installations sanitaires, conduites de chauffage, de gaz etc
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
13.09.1994 AT 1746/94
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.04.1996 Patentblatt 1996/17 |
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Patentinhaber: BWT AKTIENGESELLSCHAFT |
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5310 Mondsee (AT) |
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Erfinder: |
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- Binggl, Gerd
A-5310 Mondsee (AT)
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Vertreter: Atzwanger, Richard, Dipl.-Ing.
Patentanwalt |
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Mariahilfer Strasse 1c 1060 Wien 1060 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 249 673 DE-U- 9 302 924
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DE-U- 9 013 546 US-A- 4 848 391
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- DURAPIPE, 8.Juni 1992 STAFFORDSHIRE ENGLAND, Seiten 25-33,43,44, 'polyethylene pipework
systems'
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die gegenständliche Erfindung betrifft einen Bausatz bestehend aus rohrförmigen Armaturen,
insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik,
mit zumindest einem T-förmigen Rohrelement, einem Ventilelement und einem Doppel rohrelement.
[0002] Bekannte in der Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik verwendete
rohrförmige Armaturen, wie z.B. T-Stücke, Ventile und Doppelrohrstücke, sind an ihren
beiden Enden jeweils mit einem Außengewinde ausgebildet, wobei deren Anschluß an eine
bestehende Rohrleitung mit einer Muffe, welche z.B. durch Hanf abgedichtet wird, erfolgt.
Dabei wird aus diesen einzelnen rohrförmigen Armaturen ein Rohrstrang zusammengesetzt,
an welchen in weiterer Folge unterschiedliche Geräte, insbesondere Filter, Dosiergeräte
oder Warmwassererzeuger, sowie Abzweigleitungen angeschlossen werden. Da diese einzelnen
Armaturen unterschiedliche Längen aufweisen, bedingt dies für den Fall, daß in einem
bestehenden Rohrstrang Änderungen vorgenommen werden müssen, entweder, daß dieser
Rohrstrang vollständig zerlegt werden muß, um weitere Armaturen einsetzen zu können
oder daß ein Teil der Armaturen entnommen wird und in der Folge andere Armaturen eingesetzt
werden, wobei aufgrund dessen, daß diese dann unterschiedliche Längen aufweisen, zudem
aufwendige Anpassungsarbeiten erforderlich sind.
[0003] Der gegenständlichen Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz
bestehend aus rohrförmigen Armaturen, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-,
Heizungs- und Gasleitungstechnik, zu schaffen, dessen einzelnen Bauelemente einen
solchen konstruktiven Aufbau aufweisen, daß einerseits die Herstellung eines Leitungsstranges
mit einer Vielzahl von rohrförmigen Armaturen für den Anschluß von unterschiedlichen
Geräten und andererseits der Austausch von Armaturen in einem bestehenden Leitungsstrang
wesentlich einfacher und damit in kürzerer Zeit und mit geringeren Kosten durchgeführt
werden kann, als dies bislang der Fall ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt,
daß das T-förmige Rohrelement, das Ventilelement und das Doppelrohrelement die gleiche
axiale Länge aufweisen, und daß sämtliche diese rohrförmigen Armaturen an ihrem einen
Ende mit einer Überwurfmutter und an ihrem anderen Ende mit einem dem Gewinde der
Überwurfmutter entsprechenden Außengewinde ausgebildet sind.
[0004] Die US-A-4 848 391 offenbart einen Rohrstrang, welcher aus einer Mehrzahl bzw. Vielzahl
von identischen Armaturen, welche gleiche axiale Längen aufweisen, besteht. Diese
Literaturstelle. offenbart jedoch keinen Bausatz, welcher eine Mehrzahl von unterschiedlichen
Armaturen enthält, welche ungeachtet ihrer unterschiedlichen Ausbildung und der hierdurch
erzielten unterschiedlichen Funktionen eine gleiche axiale Länge aufweisen. Zudem
offenbart diese Literaturstelle keinen Rohrstrang, bei welchem die einzelnen Armaturen
mittels Außengewinden und Überwurfmuttern miteinander verbunden sind. Vielmehr erfolgt
deren Verbindung miteinander mittels mehrerer Zugstangen, welche sich über die gesamte
axiale Länge sämtlicher Armaturen erstrecken. Soferne demnach das Erfordernis besteht,
eine Armatur auszutauschen, muß gleichfalls die gesamte Einheit zerlegt werden.
Die Literaturstelle 'Polyethlene Pipework Systems' offenbart eine Vielzahl von Armaturen
bzw. Bauteilen für sich. Diese Armaturen weisen jedoch weder die gleiche axiale Länge
auf, noch sind sie an ihren axialen Enden einerseits mit einer Überwurfmutter und
andererseits mit einem Außengewinde ausgebildet.
[0005] Demgegenüber weisen bei einem erfindungsgemäßen Bausatz sämtliche rohrförmigen Armaturen
die gleiche axiale Länge auf, wodurch in einem aus einem solchen Bausatz hergestellten
Leitungsstrang, an welchen unterschiedliche Geräte angeschlossen sind, in sehr einfacher
Weise ein Austausch einzelner Armaturen und damit der Ersatz von Geräten durch andere
Geräte möglich ist. Somit besteht kein Erfordernis, diesen Rohrstrang vollständig
zu zerlegen, sondern besteht vielmehr die Möglichkeit, eine oder mehrere aus einer
Vielzahl von rohrförmigen Armaturen zu ersetzen.
[0006] Vorzugsweise ist der quer abragende Rohrstutzen des T-förmigen Rohrelementen mit
Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet. Weiters ist vorzugsweise der
quer abragende Anschlußstutzen des Doppelrohrelementes mit Kupplungselementen für
eine Klauenkupplung ausgebildet. Das Ventilelement ist vorzugsweise als Schrägsitzventil
ausgebildet. Weiters kann eine der rohrförmigen Armaturen als Doppelrohrelement mit
einem Kugelventil ausgebildet sein, wobei der quer abragende Anschlußstutzen mit Kupplungselementen
für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
[0007] Vorzugsweise weisen solche rohrförmigen Armaturen, welche einen Durchmesser von 25mm
(einem Zoll) aufweisen, eine axiale Länge von 120 mm auf.
[0008] Bei einem Leitungsstrang, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs-
und Gasleitungstechnik, welcher unter Verwendung von erfinerfindungsgemäßen rohrförmigen
Armaturen zusammengesetzt ist, befindet sich vorzugsweise die Überwurfmutter am zuströmseitigen
Ende und das Außengewinde am abströmseitigen Ende. Dies ist bei Leitungssträngen der
Wasserleitungstechnik deshalb zweckmäßig, da das Anschlußrohr von Wasserzählern mit
einem Außengewinde ausgebildet ist.
[0009] Ein erfindungsgemäßer Bausatz ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein T-förmiges Rohrelement, in axialem Schnitt,
- Fig. 1a
- ein T-förmiges Rohrelement, welches mit einem Kugelventil ausgebildet ist, in axialem
Schnitt,
- Fig. 2
- ein Ventilelement in axialem Schnitt,
- Fig. 3
- ein Doppelrohrelement, in axialem Schnitt,
- Fig. 4
- ein Doppelrohrelement, welches mit einem Kugelventil ausgebildet ist, in axialem Schnitt,
und
- Fig. 5
- einen Leitungsstrang, welcher unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Bausatzes hergestellt
wurde, in Ansicht.
[0010] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ein erfindungsgemäßes T-förmiges Rohrelement
1 an einem Ende, insbesondere demjenigen Ende, das zuströmseitig angeordnet wird,
mit einer Überwurfmutter 11 und mit einem Haltering 12 ausgebildet. Am anderen Ende
ist dieses Rohrelement 1 mit einem Außengewinde 13 ausgebildet. Der quer abragende
Rohrstutzen 10 ist entweder gleichfalls mit einem Außengewinde 14 oder mit Kupplungselementen
für eine Klauenkupplung ausgebildet.
[0011] In Fig. 1a ist wiederum ein T-förmiges Rohrelement 1a dargestellt, welches sich vom
Rohrelement 1 gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, daß zudem der Anschlußstutzen 10
mit einer Ventilkugel 16 ausgebildet ist, welche mit einer Bohrung 17 versehen ist
und welche in einem Ventilsitz 18 verdrehbar ist, wodurch eine Sperrung des durch
den Rohrstutzen 10 gebildeten Kanals ermöglicht ist.
[0012] In Fig. 2 ist ein rohrförmiges Ventilelement 2 dargestellt, welches an seinem einen
Ende gleichfalls mit einer Überwurfmutter 21 und mit einem Haltering 22 und an seinem
anderen Ende mit einem Außengewinde 23 ausgebildet ist. Weiters weist dieses Ventilelement
einen Ventilkörper 24 auf, welcher mit einem Handgriff 26 und einer Ventilspindel
27 gegenüber einem Ventilsitz 25 verstellbar ist. Die Achse der Ventilspindel 27 schließt
mit der Rohrachse einen Winkel von etwa 45° ein. An seinem Außenmantel ist das Ventilstück
2 im Bereich des Ventilsitzes 25 mit einer Bohrung für eine Prüfschraube 28 ausgebildet.
[0013] In Fig. 3 ist ein Doppelrohrelement 3 dargestellt, welches aus einem ersten Rohrstutzen
3a und einem zweiten Rohrstutzen 3b besteht, wobei der Rohrstutzen 3a mit einer Überwurfmutter
31 sowie mit einem Haltering 32 und der Rohrstutzen 3b mit einem Außengewinde 33 ausgebildet
sind. Der Rohrstutzen 3a bildet einen ersten Kanal 35, welcher in ein Innenrohr 36
eines quer abragenden Anschlußstutzens 30 führt. Das Außenrohr 37 des Anschlußstutzens
30 geht in einen durch das zweite Rohrstück 3b gebildeten Kanal 38 über. Der Anschlußstutzen
30 ist an seiner Außenseite mit Kupplungselementen 34 für eine Klauenkupplung ausgebildet.
[0014] In Fig. 4 ist gleichfalls ein Doppelrohrelement 3' dargestellt, welches der Ausbildung
des Doppelrohrelementes gemäß Fig. 3 entspricht, wobei sich jedoch im Kanal 35 eine
Ventilkugel 39, welche mit einem Kanal 40 versehen ist und welche in einem Ventilsitz
41 verdrehbar ist, befindet.
[0015] Sämtliche der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten rohrförmigen Armaturen 1, 2 und 3
weisen die gleiche Länge auf, welche bei einem Rohrdurchmesser von einem Zoll 120
mm beträgt. Da weiters sämtliche diese rohrförmigen Armaturen mit einem identischen
Außengewinde ausgebildet sind, welches dem Innengewinde der Überwurfmutter entspricht,
sind sämtliche derselben aneinander anschließbar bzw. gegeneinander austauschbar.
Mit derartigen Armaturen kann somit ein Leitungsstrang zusammengesetzt werden, an
welchen eine Vielzahl von unterschiedlichen Geräten bzw. von Abzweigleitungen angeschlossen
werden kann, wie dies nachstehend erläutert ist.
[0016] In Fig. 5 ist ein derartiger Leitungsstrang dargestellt. Dabei ist an ein Hauptabsperrventil
51 ein Doppelrohrelement 3 angeschlossen, an welches ein Wasserzähler 52 angekuppelt
ist. Hierauf folgt ein Absperrventil 2, an welches ein T-förmiges Rohrstück 1 angeschlossen
ist, an dessen Anschlußstutzen ein Ventilelement 2 angeschlossen ist, welches zu einer
ersten Abzweigleitung führt. Hierauf folgen vier Doppelrohrelemente 3, an welche ein
Filtergerät 53, ein Druckmindergerät 54, ein Rohrbruch-Sicherungsgerät 55 und ein
Anschlußelement 56 für einen Wasserenthärter angekuppelt sind. Daran ist wiederum
ein T-förmiges Rohrstück 1 angeschlossen, an dessen Anschlußstutzen ein Ventilelement
2 angefügt ist, welches zu einer zweiten Abzweigleitung führt. Darauf folgt ein weiteres
Doppelrohrelement 3, an welches ein Dosiergerät 57 angekuppelt ist. Anschließend sind
drei weitere T-förmige Rohrstücke 1 vorgesehen, welche jeweils über weitere Ventilelemente
2 zu weiteren Abzweigleitungen führen.
[0017] Da sämtliche rohrförmigen Armaturen ein- und dieselbe Länge aufweisen und da sie
an einem Ende mit einer Überwurfmutter und am anderen Ende mit einem dieser entsprechenden
Gewinde ausgebildet sind, können aus einem bestehenden Leitungsstrang einzelne dieser
rohrförmigen Armaturen entnommen und durch andere ersetzt werden. Da zudem die an
diese rohrförmigen Armaturen angeschlossenen Geräte vorzugsweise über Klauenkupplungen
angeschlossen werden, wird der Aufwand bei der Montage, d.h. bei der Herstellung eines
derartigen Leitungsstranges, bzw. bei Wartungsarbeiten und beim Ersatz einzelner dieser
Armaturen bzw. einzelner Geräte gegenüber herkömmlichen Leitungssträngen wesentlich
vermindert. Da weiters aufgrund der gleichen Länge der einzelnen rohrförmigen Armturen
die quer abstehenden Anschlußstutzen sich voneinander in jeweils gleichem Abstand
befinden, weist eine derartige Installation einen regelmäßigen Aufbau auf. Da dies
ein Erfordernis ist, welchem bei der Herstellung von neuen Anlagen entsprochen werden
muß, kann diesem Erfordernis durch einen erfindungsgemäßen Bausatz in einfacher Weise
entsprochen werden.
1. Bausatz bestehend aus rohrförmigen Armaturen, insbesondere für die Wasserleitungs-,
Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik mit zumindest einem T-förmigen Rohrelement,
einem Ventilelement und einem Doppelrohrelement, dadurch gekennzeichnet, daß das T-förmige
Rohrelement (1, 1a), das Ventilelement (2) und das Doppelrohrelement [3, 3'] die gleiche
axiale Länge aufweisen, und daß sämtliche diese rohrförmigen Armaturen an ihrem einen
Ende mit einer Überwurfmutter (11, 21, 31) und an ihrem anderen Ende mit einem dem
Gewinde der Überwurfmutter (11, 21, 31) entsprechenden Außengewinde (13, 23, 33) ausgebildet
sind.
2. Bausatz nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der quer abragende Rohrstutzen
(10) des T-förmigen Rohrelementes (1) mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung
ausgebildet ist.
3. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der quer
abragende Anschlußstutzen (30) des Doppelrohrelementes (3) mit Kupplungselementen
(34) für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
4. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement
(2) in an sich bekannter Weise als Schrägsitzventil ausgebildet ist.
5. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine der
rohrförmigen Armaturen als Doppelrohrelement (3') mit einem Kugelventil (39, 40, 41)
ausgebildet ist, wobei der quer abragende Anschlußstutzen (30) mit Kupplungselementen
(34) für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
6. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß alle rohrförmigen
Armaturen (1, la, 2, 3, 3') bei einem Durchmesser von 25 mm eine axiale Länge von
120 mm aufweisen.
7. Leitungsstrang hergestellt aus rohrförmigen Armaturen nach einem der Patentansprüche
1 bis 6, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik
dadurch gekennzeichnet, daß sich die Überwurfmutter (11, 21, 31) am zuströmseitigen
axialen Ende und das Außengewinde (13, 23, 33) am abströmseitigen axialen Ende befinden.
1. A set consisting of tubular fittings, in particular for water pipe, sanitary, heating
and gas pipe engineering, comprising at least one T-shaped pipe member, a valve member
and a double pipe member, characterised in that the T-shaped pipe member (1, 1a),
the valve member (2) and the double pipe member (3, 3') have the same axial lengths,
and in that all these tubular fittings comprise a union nut (11, 21, 31) at one end
and an external thread (13, 23, 33) corresponding to the thread of the union nut (11,
21, 31) at the other end.
2. A set according to claim 1, characterised in that the perpendicularly projecting connection
piece (10) of the T-shaped pipe member (1) is provided with coupling elements for
a claw coupling.
3. A set according to either one of claims 1 or 2, characterised in that the perpendicularly
projecting connecting branch (30) of the double pipe member (3) is provided with coupling
elements (34) for a claw coupling.
4. A set according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the valve member
(2) is constructed in a manner known per se as a slanted seat valve.
5. A set according to any one of claims 1 to 4, characterised in that one of the tubular
fittings is constructed as a double pipe member (3') with a ball valve (39, 40, 41),
the perpendicularly projecting connecting branch (30) being provided with coupling
elements (34) for a claw coupling.
6. A set according to any one of claims 1 to 5, characterised in that, with a diameter
of 25 mm, all the tubular fittings (1, 1a, 2, 3, 3') have an axial length of 120 mm.
7. A pipe line produced from tubular fittings according to any one of claims 1 to 6,
in particular for water pipe, sanitary, heating and gas pipe engineering, characterised
in that the union nuts (11, 21, 31) are located at the axial end on the inflow side
and the external thread (13, 23, 33) is located at the axial end on the outflow side.
1. Jeu de pièces constitué d'éléments de robinetterie tubulaires, en particulier pour
la technique des conduites d'eau et de gaz, les installations sanitaires et les installations
de chauffage, comportant au moins un élément de tube en T, un élément de vanne et
un élément de tube double, caractérisé en ce que l'élément de tube en T (1a), l'élément
de vanne (2) et l'élément de tube double (3, 3') présentent la même longueur axiale,
et en ce que tous ces éléments de robinetterie tubulaires présentent à l'une de leurs
extrémités un écrou-raccord (11, 21, 31) et à leur autre extrémité, un filetage extérieur
(13, 23, 33) correspondant au filetage de l'écrou-raccord (11, 21, 31).
2. Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tubulure (10) dépassant
transversalement de l'élément de tube en T (1) présente des éléments d'accouplement
pour un accouplement à griffes.
3. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la tubulure
de raccord (30) dépassant transversalement de l'élément de tube double (3) présente
des éléments d'accouplement (34) pour un accouplement à griffes.
4. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément
de vanne (2) est conformé de manière connue en soi en tant que vanne à siège oblique.
5. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'un des
éléments de robinetterie tubulaires est conformé en élément de tube double (3') avec
une vanne à boisseau (39, 40, 41), la tubulure de raccord (30) dépassant transversalement
présentant des éléments d'accouplement (34) pour un accouplement à griffes.
6. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que tous les
éléments de robinetterie tubulaires (1, la, 2, 3, 3') présentent une longueur axiale
de 120 mm pour un diamètre de 25 mm.
7. Ligne de conduites réalisée à partir d'éléments de robinetterie tubulaires selon l'une
des revendications 1 à 6, en particulier pour la technique des conduites d'eau et
de gaz, les installations sanitaires et installations de chauffage, caractérisée en
ce que les écrous-raccords (11, 21, 31) se trouvent à l'extrémité axiale côté arrivée
et le filetage extérieur (13, 23, 33) à l'extrémité axiale côté sortie.