(19)
(11) EP 0 708 209 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.03.1999  Patentblatt  1999/13

(21) Anmeldenummer: 95890120.9

(22) Anmeldetag:  27.06.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03B 7/00, F17D 1/00, E03C 1/02, F24D 17/00, E03F 7/04

(54)

Bausatz von rohrförmigen Armaturen für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs-, Gasleitungstechnik u.dgl.

Set of tube-shaped fittings for water supply, sanitary, heating, or gas etc installations

Assortiment d'armatures tubulaires pour les techniques relatives aux conduites d'eau, aux installations sanitaires, conduites de chauffage, de gaz etc


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 13.09.1994 AT 1746/94

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.04.1996  Patentblatt  1996/17

(73) Patentinhaber: BWT AKTIENGESELLSCHAFT
5310 Mondsee (AT)

(72) Erfinder:
  • Binggl, Gerd
    A-5310 Mondsee (AT)

(74) Vertreter: Atzwanger, Richard, Dipl.-Ing. Patentanwalt 
Mariahilfer Strasse 1c
1060 Wien
1060 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 249 673
DE-U- 9 302 924
DE-U- 9 013 546
US-A- 4 848 391
   
  • DURAPIPE, 8.Juni 1992 STAFFORDSHIRE ENGLAND, Seiten 25-33,43,44, 'polyethylene pipework systems'
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die gegenständliche Erfindung betrifft einen Bausatz bestehend aus rohrförmigen Armaturen, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik, mit zumindest einem T-förmigen Rohrelement, einem Ventilelement und einem Doppel rohrelement.

[0002] Bekannte in der Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik verwendete rohrförmige Armaturen, wie z.B. T-Stücke, Ventile und Doppelrohrstücke, sind an ihren beiden Enden jeweils mit einem Außengewinde ausgebildet, wobei deren Anschluß an eine bestehende Rohrleitung mit einer Muffe, welche z.B. durch Hanf abgedichtet wird, erfolgt. Dabei wird aus diesen einzelnen rohrförmigen Armaturen ein Rohrstrang zusammengesetzt, an welchen in weiterer Folge unterschiedliche Geräte, insbesondere Filter, Dosiergeräte oder Warmwassererzeuger, sowie Abzweigleitungen angeschlossen werden. Da diese einzelnen Armaturen unterschiedliche Längen aufweisen, bedingt dies für den Fall, daß in einem bestehenden Rohrstrang Änderungen vorgenommen werden müssen, entweder, daß dieser Rohrstrang vollständig zerlegt werden muß, um weitere Armaturen einsetzen zu können oder daß ein Teil der Armaturen entnommen wird und in der Folge andere Armaturen eingesetzt werden, wobei aufgrund dessen, daß diese dann unterschiedliche Längen aufweisen, zudem aufwendige Anpassungsarbeiten erforderlich sind.

[0003] Der gegenständlichen Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz bestehend aus rohrförmigen Armaturen, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik, zu schaffen, dessen einzelnen Bauelemente einen solchen konstruktiven Aufbau aufweisen, daß einerseits die Herstellung eines Leitungsstranges mit einer Vielzahl von rohrförmigen Armaturen für den Anschluß von unterschiedlichen Geräten und andererseits der Austausch von Armaturen in einem bestehenden Leitungsstrang wesentlich einfacher und damit in kürzerer Zeit und mit geringeren Kosten durchgeführt werden kann, als dies bislang der Fall ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß das T-förmige Rohrelement, das Ventilelement und das Doppelrohrelement die gleiche axiale Länge aufweisen, und daß sämtliche diese rohrförmigen Armaturen an ihrem einen Ende mit einer Überwurfmutter und an ihrem anderen Ende mit einem dem Gewinde der Überwurfmutter entsprechenden Außengewinde ausgebildet sind.

[0004] Die US-A-4 848 391 offenbart einen Rohrstrang, welcher aus einer Mehrzahl bzw. Vielzahl von identischen Armaturen, welche gleiche axiale Längen aufweisen, besteht. Diese Literaturstelle. offenbart jedoch keinen Bausatz, welcher eine Mehrzahl von unterschiedlichen Armaturen enthält, welche ungeachtet ihrer unterschiedlichen Ausbildung und der hierdurch erzielten unterschiedlichen Funktionen eine gleiche axiale Länge aufweisen. Zudem offenbart diese Literaturstelle keinen Rohrstrang, bei welchem die einzelnen Armaturen mittels Außengewinden und Überwurfmuttern miteinander verbunden sind. Vielmehr erfolgt deren Verbindung miteinander mittels mehrerer Zugstangen, welche sich über die gesamte axiale Länge sämtlicher Armaturen erstrecken. Soferne demnach das Erfordernis besteht, eine Armatur auszutauschen, muß gleichfalls die gesamte Einheit zerlegt werden.
Die Literaturstelle 'Polyethlene Pipework Systems' offenbart eine Vielzahl von Armaturen bzw. Bauteilen für sich. Diese Armaturen weisen jedoch weder die gleiche axiale Länge auf, noch sind sie an ihren axialen Enden einerseits mit einer Überwurfmutter und andererseits mit einem Außengewinde ausgebildet.

[0005] Demgegenüber weisen bei einem erfindungsgemäßen Bausatz sämtliche rohrförmigen Armaturen die gleiche axiale Länge auf, wodurch in einem aus einem solchen Bausatz hergestellten Leitungsstrang, an welchen unterschiedliche Geräte angeschlossen sind, in sehr einfacher Weise ein Austausch einzelner Armaturen und damit der Ersatz von Geräten durch andere Geräte möglich ist. Somit besteht kein Erfordernis, diesen Rohrstrang vollständig zu zerlegen, sondern besteht vielmehr die Möglichkeit, eine oder mehrere aus einer Vielzahl von rohrförmigen Armaturen zu ersetzen.

[0006] Vorzugsweise ist der quer abragende Rohrstutzen des T-förmigen Rohrelementen mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet. Weiters ist vorzugsweise der quer abragende Anschlußstutzen des Doppelrohrelementes mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet. Das Ventilelement ist vorzugsweise als Schrägsitzventil ausgebildet. Weiters kann eine der rohrförmigen Armaturen als Doppelrohrelement mit einem Kugelventil ausgebildet sein, wobei der quer abragende Anschlußstutzen mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.

[0007] Vorzugsweise weisen solche rohrförmigen Armaturen, welche einen Durchmesser von 25mm (einem Zoll) aufweisen, eine axiale Länge von 120 mm auf.

[0008] Bei einem Leitungsstrang, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik, welcher unter Verwendung von erfinerfindungsgemäßen rohrförmigen Armaturen zusammengesetzt ist, befindet sich vorzugsweise die Überwurfmutter am zuströmseitigen Ende und das Außengewinde am abströmseitigen Ende. Dies ist bei Leitungssträngen der Wasserleitungstechnik deshalb zweckmäßig, da das Anschlußrohr von Wasserzählern mit einem Außengewinde ausgebildet ist.

[0009] Ein erfindungsgemäßer Bausatz ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
ein T-förmiges Rohrelement, in axialem Schnitt,
Fig. 1a
ein T-förmiges Rohrelement, welches mit einem Kugelventil ausgebildet ist, in axialem Schnitt,
Fig. 2
ein Ventilelement in axialem Schnitt,
Fig. 3
ein Doppelrohrelement, in axialem Schnitt,
Fig. 4
ein Doppelrohrelement, welches mit einem Kugelventil ausgebildet ist, in axialem Schnitt, und
Fig. 5
einen Leitungsstrang, welcher unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Bausatzes hergestellt wurde, in Ansicht.


[0010] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ein erfindungsgemäßes T-förmiges Rohrelement 1 an einem Ende, insbesondere demjenigen Ende, das zuströmseitig angeordnet wird, mit einer Überwurfmutter 11 und mit einem Haltering 12 ausgebildet. Am anderen Ende ist dieses Rohrelement 1 mit einem Außengewinde 13 ausgebildet. Der quer abragende Rohrstutzen 10 ist entweder gleichfalls mit einem Außengewinde 14 oder mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet.

[0011] In Fig. 1a ist wiederum ein T-förmiges Rohrelement 1a dargestellt, welches sich vom Rohrelement 1 gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, daß zudem der Anschlußstutzen 10 mit einer Ventilkugel 16 ausgebildet ist, welche mit einer Bohrung 17 versehen ist und welche in einem Ventilsitz 18 verdrehbar ist, wodurch eine Sperrung des durch den Rohrstutzen 10 gebildeten Kanals ermöglicht ist.

[0012] In Fig. 2 ist ein rohrförmiges Ventilelement 2 dargestellt, welches an seinem einen Ende gleichfalls mit einer Überwurfmutter 21 und mit einem Haltering 22 und an seinem anderen Ende mit einem Außengewinde 23 ausgebildet ist. Weiters weist dieses Ventilelement einen Ventilkörper 24 auf, welcher mit einem Handgriff 26 und einer Ventilspindel 27 gegenüber einem Ventilsitz 25 verstellbar ist. Die Achse der Ventilspindel 27 schließt mit der Rohrachse einen Winkel von etwa 45° ein. An seinem Außenmantel ist das Ventilstück 2 im Bereich des Ventilsitzes 25 mit einer Bohrung für eine Prüfschraube 28 ausgebildet.

[0013] In Fig. 3 ist ein Doppelrohrelement 3 dargestellt, welches aus einem ersten Rohrstutzen 3a und einem zweiten Rohrstutzen 3b besteht, wobei der Rohrstutzen 3a mit einer Überwurfmutter 31 sowie mit einem Haltering 32 und der Rohrstutzen 3b mit einem Außengewinde 33 ausgebildet sind. Der Rohrstutzen 3a bildet einen ersten Kanal 35, welcher in ein Innenrohr 36 eines quer abragenden Anschlußstutzens 30 führt. Das Außenrohr 37 des Anschlußstutzens 30 geht in einen durch das zweite Rohrstück 3b gebildeten Kanal 38 über. Der Anschlußstutzen 30 ist an seiner Außenseite mit Kupplungselementen 34 für eine Klauenkupplung ausgebildet.

[0014] In Fig. 4 ist gleichfalls ein Doppelrohrelement 3' dargestellt, welches der Ausbildung des Doppelrohrelementes gemäß Fig. 3 entspricht, wobei sich jedoch im Kanal 35 eine Ventilkugel 39, welche mit einem Kanal 40 versehen ist und welche in einem Ventilsitz 41 verdrehbar ist, befindet.

[0015] Sämtliche der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten rohrförmigen Armaturen 1, 2 und 3 weisen die gleiche Länge auf, welche bei einem Rohrdurchmesser von einem Zoll 120 mm beträgt. Da weiters sämtliche diese rohrförmigen Armaturen mit einem identischen Außengewinde ausgebildet sind, welches dem Innengewinde der Überwurfmutter entspricht, sind sämtliche derselben aneinander anschließbar bzw. gegeneinander austauschbar. Mit derartigen Armaturen kann somit ein Leitungsstrang zusammengesetzt werden, an welchen eine Vielzahl von unterschiedlichen Geräten bzw. von Abzweigleitungen angeschlossen werden kann, wie dies nachstehend erläutert ist.

[0016] In Fig. 5 ist ein derartiger Leitungsstrang dargestellt. Dabei ist an ein Hauptabsperrventil 51 ein Doppelrohrelement 3 angeschlossen, an welches ein Wasserzähler 52 angekuppelt ist. Hierauf folgt ein Absperrventil 2, an welches ein T-förmiges Rohrstück 1 angeschlossen ist, an dessen Anschlußstutzen ein Ventilelement 2 angeschlossen ist, welches zu einer ersten Abzweigleitung führt. Hierauf folgen vier Doppelrohrelemente 3, an welche ein Filtergerät 53, ein Druckmindergerät 54, ein Rohrbruch-Sicherungsgerät 55 und ein Anschlußelement 56 für einen Wasserenthärter angekuppelt sind. Daran ist wiederum ein T-förmiges Rohrstück 1 angeschlossen, an dessen Anschlußstutzen ein Ventilelement 2 angefügt ist, welches zu einer zweiten Abzweigleitung führt. Darauf folgt ein weiteres Doppelrohrelement 3, an welches ein Dosiergerät 57 angekuppelt ist. Anschließend sind drei weitere T-förmige Rohrstücke 1 vorgesehen, welche jeweils über weitere Ventilelemente 2 zu weiteren Abzweigleitungen führen.

[0017] Da sämtliche rohrförmigen Armaturen ein- und dieselbe Länge aufweisen und da sie an einem Ende mit einer Überwurfmutter und am anderen Ende mit einem dieser entsprechenden Gewinde ausgebildet sind, können aus einem bestehenden Leitungsstrang einzelne dieser rohrförmigen Armaturen entnommen und durch andere ersetzt werden. Da zudem die an diese rohrförmigen Armaturen angeschlossenen Geräte vorzugsweise über Klauenkupplungen angeschlossen werden, wird der Aufwand bei der Montage, d.h. bei der Herstellung eines derartigen Leitungsstranges, bzw. bei Wartungsarbeiten und beim Ersatz einzelner dieser Armaturen bzw. einzelner Geräte gegenüber herkömmlichen Leitungssträngen wesentlich vermindert. Da weiters aufgrund der gleichen Länge der einzelnen rohrförmigen Armturen die quer abstehenden Anschlußstutzen sich voneinander in jeweils gleichem Abstand befinden, weist eine derartige Installation einen regelmäßigen Aufbau auf. Da dies ein Erfordernis ist, welchem bei der Herstellung von neuen Anlagen entsprochen werden muß, kann diesem Erfordernis durch einen erfindungsgemäßen Bausatz in einfacher Weise entsprochen werden.


Ansprüche

1. Bausatz bestehend aus rohrförmigen Armaturen, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik mit zumindest einem T-förmigen Rohrelement, einem Ventilelement und einem Doppelrohrelement, dadurch gekennzeichnet, daß das T-förmige Rohrelement (1, 1a), das Ventilelement (2) und das Doppelrohrelement [3, 3'] die gleiche axiale Länge aufweisen, und daß sämtliche diese rohrförmigen Armaturen an ihrem einen Ende mit einer Überwurfmutter (11, 21, 31) und an ihrem anderen Ende mit einem dem Gewinde der Überwurfmutter (11, 21, 31) entsprechenden Außengewinde (13, 23, 33) ausgebildet sind.
 
2. Bausatz nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der quer abragende Rohrstutzen (10) des T-förmigen Rohrelementes (1) mit Kupplungselementen für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
 
3. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der quer abragende Anschlußstutzen (30) des Doppelrohrelementes (3) mit Kupplungselementen (34) für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
 
4. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (2) in an sich bekannter Weise als Schrägsitzventil ausgebildet ist.
 
5. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine der rohrförmigen Armaturen als Doppelrohrelement (3') mit einem Kugelventil (39, 40, 41) ausgebildet ist, wobei der quer abragende Anschlußstutzen (30) mit Kupplungselementen (34) für eine Klauenkupplung ausgebildet ist.
 
6. Bausatz nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß alle rohrförmigen Armaturen (1, la, 2, 3, 3') bei einem Durchmesser von 25 mm eine axiale Länge von 120 mm aufweisen.
 
7. Leitungsstrang hergestellt aus rohrförmigen Armaturen nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, insbesondere für die Wasserleitungs-, Sanitär-, Heizungs- und Gasleitungstechnik dadurch gekennzeichnet, daß sich die Überwurfmutter (11, 21, 31) am zuströmseitigen axialen Ende und das Außengewinde (13, 23, 33) am abströmseitigen axialen Ende befinden.
 


Claims

1. A set consisting of tubular fittings, in particular for water pipe, sanitary, heating and gas pipe engineering, comprising at least one T-shaped pipe member, a valve member and a double pipe member, characterised in that the T-shaped pipe member (1, 1a), the valve member (2) and the double pipe member (3, 3') have the same axial lengths, and in that all these tubular fittings comprise a union nut (11, 21, 31) at one end and an external thread (13, 23, 33) corresponding to the thread of the union nut (11, 21, 31) at the other end.
 
2. A set according to claim 1, characterised in that the perpendicularly projecting connection piece (10) of the T-shaped pipe member (1) is provided with coupling elements for a claw coupling.
 
3. A set according to either one of claims 1 or 2, characterised in that the perpendicularly projecting connecting branch (30) of the double pipe member (3) is provided with coupling elements (34) for a claw coupling.
 
4. A set according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the valve member (2) is constructed in a manner known per se as a slanted seat valve.
 
5. A set according to any one of claims 1 to 4, characterised in that one of the tubular fittings is constructed as a double pipe member (3') with a ball valve (39, 40, 41), the perpendicularly projecting connecting branch (30) being provided with coupling elements (34) for a claw coupling.
 
6. A set according to any one of claims 1 to 5, characterised in that, with a diameter of 25 mm, all the tubular fittings (1, 1a, 2, 3, 3') have an axial length of 120 mm.
 
7. A pipe line produced from tubular fittings according to any one of claims 1 to 6, in particular for water pipe, sanitary, heating and gas pipe engineering, characterised in that the union nuts (11, 21, 31) are located at the axial end on the inflow side and the external thread (13, 23, 33) is located at the axial end on the outflow side.
 


Revendications

1. Jeu de pièces constitué d'éléments de robinetterie tubulaires, en particulier pour la technique des conduites d'eau et de gaz, les installations sanitaires et les installations de chauffage, comportant au moins un élément de tube en T, un élément de vanne et un élément de tube double, caractérisé en ce que l'élément de tube en T (1a), l'élément de vanne (2) et l'élément de tube double (3, 3') présentent la même longueur axiale, et en ce que tous ces éléments de robinetterie tubulaires présentent à l'une de leurs extrémités un écrou-raccord (11, 21, 31) et à leur autre extrémité, un filetage extérieur (13, 23, 33) correspondant au filetage de l'écrou-raccord (11, 21, 31).
 
2. Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tubulure (10) dépassant transversalement de l'élément de tube en T (1) présente des éléments d'accouplement pour un accouplement à griffes.
 
3. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la tubulure de raccord (30) dépassant transversalement de l'élément de tube double (3) présente des éléments d'accouplement (34) pour un accouplement à griffes.
 
4. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de vanne (2) est conformé de manière connue en soi en tant que vanne à siège oblique.
 
5. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'un des éléments de robinetterie tubulaires est conformé en élément de tube double (3') avec une vanne à boisseau (39, 40, 41), la tubulure de raccord (30) dépassant transversalement présentant des éléments d'accouplement (34) pour un accouplement à griffes.
 
6. Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que tous les éléments de robinetterie tubulaires (1, la, 2, 3, 3') présentent une longueur axiale de 120 mm pour un diamètre de 25 mm.
 
7. Ligne de conduites réalisée à partir d'éléments de robinetterie tubulaires selon l'une des revendications 1 à 6, en particulier pour la technique des conduites d'eau et de gaz, les installations sanitaires et installations de chauffage, caractérisée en ce que les écrous-raccords (11, 21, 31) se trouvent à l'extrémité axiale côté arrivée et le filetage extérieur (13, 23, 33) à l'extrémité axiale côté sortie.
 




Zeichnung