| (19) |
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(11) |
EP 0 709 533 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.1999 Patentblatt 1999/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 24.10.1995 |
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| (54) |
Schliesszylinder mit elektromagnetisch betätigbarem Sperrstift
Lock cylinder with electromagnetically actuated tumbler pin
Serrure cylindrique à goupille électromagnétique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL |
| (30) |
Priorität: |
25.10.1994 DE 4437997 21.10.1995 DE 19539235
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.05.1996 Patentblatt 1996/18 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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98115682.1 / 0882858 |
| (73) |
Patentinhaber: |
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- WILKA SCHLIESSTECHNIK GmbH
D-42549 Velbert (DE)
- Ankerslot bv
7550 AM Hengelo (NL)
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| (72) |
Erfinder: |
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- Laurenz, Lothar
D-42549 Velbert (DE)
- Koenhorst, Erwin
NL-7577 KE Oldenzaal (NL)
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| (74) |
Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al |
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Corneliusstrasse 45 42329 Wuppertal 42329 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 278 906 EP-A- 0 452 298 DE-U- 9 217 524 GB-A- 2 219 031 US-A- 4 068 507
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EP-A- 0 324 096 DE-A- 4 126 160 GB-A- 2 055 951 US-A- 3 670 538
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- PROTECTOR, Bd. 21, Nr. 1, März 1993, ZÜRICH CH, Seite 63 XP000355144 "Elektronischer
Schlüssel"
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Ein derartiger Schließzylinder ist aus der Offenlegungsschritt 41 26 160 bekannt.
Der bekannte schließzylinder weist mit der Profilierung des Schlüssels zusammenwirkende,
aus Kernstift und Gehäusestift bestehende Stiftzuhaltungen auf. Die zum Gehäuse hin
abgefederten zuhaltungsstifte werden durch die Kerben im Schlüssel eingeordnet, so
daß bei dem richtigen Schlüssel die Trennfugen zwischen Kernstift und Gehäusestift
mit der Kernfuge des Zylinderkerns fluchten. Zusätzlich zu dieser rein mechanischen
Codierung des Schlüssels ist eine elektronische Codierung vorgesehen. Hierzu wirken
aktivierbare Elemente des Schlüssels zusammen mit einer Sende/Empfangsvorrichtung,
welche bei richtiger elektronischer Schlüsselcodierung einen zusätzlichen Sperrstift,
welcher in den Zylinderkern ragt, freigibt. Bei der bekannten Lösung liegt der Sperrstift
parallel neben den Stiftzuhaltungen. Die Anordnung ist platzaufwendig. Es muß entweder
ein längerer Schließzylinder vorgesehen werden oder auf eine mechanisch codierbare
Stift, zuhaltung verzichtet werden.
[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der; Erfindung die Aufgabe zugrunde,
einen gattungsgemäßen Schließzylinder gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.
[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0005] Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.
[0006] Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist der Raumbedarf des zusätzlichen Sperrstiftes
erheblich minimiert worden. Zufolge der Integration des sperrstiftes in die Stiftzuhaltung
kann die gesamte Länge des Einschubbereiches des Schlüssels zur mechanischen Codierung
benutzt werde. Bevorzugt ist der Sperrstift in einer Höhlung des Gehäusestiftes der
Stiftzuhaltung angeordnet. Es ist dabei von Vorteil, wenn der Sperrstift in dem der
schlüsseleinstecköffnung am weitest entfernt liegenden zuhaltung angeordnet ist. Die
Manipulationsmöglichkeit ist somit minimiert. Dabei ist es von Vorteil, wenn der koaxial
im Gehäusestift geführte Sperrstift einendig in der Sperrstellung in eine axiale Sackbohrung
des Kernstiftes ragt. Der zusätzliche Sperrstift kann abgefedert sein. Die Feder des
Sperrstiftes kann'gleichzeitig die Abfederung des Gehäusestiftes der zugeordneten
Stiftzuhaltung sein. Der Sperrstift weist bevorzugt einen verbreiterten Fuß auf, auf
welchem sich die besagte Feder abstützt. Der Fuß des Sperrstiftes wirkt bevorzugt
mit einem parallel zur Acherichtung des zylinderkerns lagerbaren Anker eines Elektromagneten
zusammen. Der Anker kann dabei durch Strombeaufschlagung des Elektromagneten oder
eines gleichwirkenden betätigungsorgans in Achsrichtung verlagert werden. Der Anker
ist bevorzugt zylindersymmetrisch und weist einen durchmessergroßen und einen durchmessergeringen
Bereich auf. Der Anker kann im Querschnitt auch ein von der zylindrischen abweichende
Form aufweisen. Hierdurch ist eine Hubvergrößerung des Sperrstiftes möglich. Die beiden
durchmesserunterschiedlichen Bereiche können durch einen kegelstumpfförmigen Bereich
voneinander getrennt sein. Durch Axialverlagerung des Ankers kann dann der Sperrstift
in Querrichtung zur Zylinderachse verlagert werden, damit sein Stirnende in den Zylinderkern
hineinverlagert wird, zur Erzielung der Sperrwirkung, oder aus dem Zylinderkern herausverlagert
wird, zur Erzielung der Freigabestellung. Der Elektromagnet ist bevorzugt in einer
Hülse angeordnet, welche im Flanschbereich des Profilzylinders angeordnet ist. Dabei
bildet die Hülse gleichzeitig den Boden der Gehäusebohrungen aus, in welchen die Stiftzuhaltungen
einliegen. Dieser neuartige Verschluß der Stiftbohrung hat eigenständige Bedeutung.
Anstelle der axial einsteckbaren. Hülse ist auch ein Bolzen oder dergleichen aus Vollmaterial
denkbar. Der Gehäuseabschnitt, mit welchem die Bohrungen verschlossen sind, bildet
dann gleichzeitig eine Abstützfläche für die Stiftfedern aus. Flanschstirnseitig ist
bevorzugt eine Antenne eines Senders vorgesehen, welcher mit einem in der Reide des
Schlüssels angeordneten Transponders zusammenwirkt. Im Bereich des Senders kann ebenfalls
eine Vorrichtung, beispielsweise ein Kontakt oder dergleichen vorgeaehen sein, der
durch beispielsweise codierte Betätigung eine Notöffnung des Schlosses erlaubt. Die
Notöffnung kann auch mechanisch erfolgen. Der Sender, weloher mit dem in der Reide
des Schlüssels angeordneten Transponder zusammenwirken soll, wird bevorzugt durch
Verlagerung des vom Schlüssel bei der Einsteckbewegung zuerst verlagerten Zuhaltungsstift
eingeschaltet. Der der Stirnfläche des Schließzylinders nächstgelegene Gehäusestift
übernimmt die Aktivierung durch einen Schaltvorgang. Er hierzu einen Magneten aufweisen,
welcher mit einem Magnetschalter zusammenwirkt, welcher in der Hülse angeordnet ist.
Beim Einschieben des Schlüssels wird diese Stiftzuhaltung zuerst nach unten verlagert.
Die Annäherung des Magneten an den Magnetschalter bewirkt dann, daß der Sender sich
in Betrieb setzt und Signale an den Transponder überträgt. Die Signale können dabei
auf eine Trägerfrequenz aufmoduliert sein. Die Trägerfrequenz kann dabei auch gleichzeitig
die Energieversorgung für den Transponder darstellen. Das vom Transponder empfangene
Signal, welches auch lediglich aus einem elektromagnetischen Träger zur Energieübertragung
bestehen kann, bewirkt im Transponder die Aussendung eines Antwortsignales an den
Schließzylinder. Dieses Signal trägt dann die Codierung. Die im Flanschbereich des
Schließzylinders angeordnete Antenne empfängt das vom Tranponder ausgesandte Signal
und leitet es an eine elektronische Schaltung weiter, welche bevorzugt außerhalb des
Profilzylinders angeordnet ist. Dort wird das vom Transponder empfangene Signal auf
die richtige Codierung überprüft. Bei richtiger Codierung wird der Elektromagnet aktiviert,
so daß der Sperrstift freigegeben wird. Letzterer kann sich in die öffnungsstellung
verlagern. Bei Herausziehen des Schlüssels wird der Sperrstift wieder in die Verriegelungsstellung
verlagert. Die Stromversorgung für die elektronische Zusatzsicherung kann durch Batterien
oder Akkumulatoren gebildet sein. Die Batterien und die Akkumulatoren können ebenso
wie die elektronische Steuerungsschaltung in eine stulpseitige Tasche der Tür eingesteckt
werden. Steuerungselektronik und Batteriehalter liegen dann hinter der Stulpe. Um
einen zugriff zur Steuerungselektronik oder zum Batteriefach zu erhalten, kann die
Stulpe mit einer Klappe versehen sein. Diese Lösung ist insbesondere deshalb von Vorteil,
da auf die Steuerungselektronik nur bei geöffneter Tür zugegriffen werden kann. Bei
geschlossener Tür sind auch stulpseitig angeordnete Verstellorgane, wie Schalter,
zum Einstellen der Schließkombination nicht zugänglich. Die außerhalb des Schließzylinders
angeordnete Steuerungselektronik ist mit dem Profilschließzylinder über ein Kabel
verbunden. Es kann in einem einen Stahl-Schutzrohr geführt sein. Das Kabel tritt bevorzugt
aus einem Bereich, welcher zwischen den beiden Kernen eines Doppelachließzylinders
gelegen ist, aus dem Zylinder heraus. Damit das Kabel beim Einschieben des Profilschließzylinders
in ein Einsteckschloß nicht abgeschert wird, weist die Unterseite des Schließzylinders
eine Nut auf, in welche das Kabel eingelegt werden kann, wenn der Schließzylinder
in das Einsteckschloß eingeschoben wird. Das Kabel läuft dann über die äußere Schloßdecke
zu dem stulpseitigen Fach. Der Zugriff auf die elektronische Schaltung kann vorzugsweise
nur bei einem in den Schließzylinder eingesteckten Programmier-Schlüssel möglich sein.
Ohne eine derartige Aktivierung ist keine Berechtigung gegeben, die Codierung oder
dergleichen in der Schaltung zu ändern.
[0007] Ein auch eigenständiger Gedanke der Erfindung liegt darin, daß der Elektromagnet,
ein dem Elektromagnet zugeordneter Tauchanker und die Zuleitung in Baugruppe integriert
sind. Diese Baugruppe soll erfindungsgemäß in einer Aussparung des Flanschbereiches
eines Profilschließzylinders einsteckbar sein. Bevorzugt soll die Baugruppe in radialer
Richtung einsteckbar sind, so daß ein Herausreißen dieser Baugruppe in axialer Richtung
durch entsprechend hintergriffene Vorsprünge gehindert ist. Die Baugruppe kann mittels
Schrauben und/oder Befestigungsstiften am Zylindergehäuse befestigt sein. Die Außenwandung
der Baugruppe soll die Aussparung zur Profilform des Schließzylinders ergänzen. Insbesondere
soll die Längsschmalkante des Flanschabschnittes beispielsweise von der Baugruppe
ausgebildet werden. Die Baugruppe soll ebenfalls einen Sensor tragen, welcher mit
einem magnetischen Gehäusestift zusammenwirkt. Der Sensor kann dabei als magnetisch
aktivierbarer Schalter ausgebildet sein und beim Einstecken der Baugruppe in den Profilschließzylinder
in eine Öffnung gesteckt werden. Die Öffnung kann als Bohrung ausgestaltet sein, welche
parallel zur Gehäusestiftbohrung verläuft. Bevorzugt wird die Baugruppe von einem
Träger gebildet, auf welchem eine.Antenne und der Elektromagnet nebst Tauchanker angeordnet
sind. Der Tauchanker kann einen Führungsschlitz aufweisen, in welchen ein Vorsprung
eines in die Längsseitenöffnung des Trägers einsteckbarer Zapfen ragt. Hierdurch ist
der Tauchanker undrehbar gelagert. Durch entsprechende Abstufungen kann dadurch der
Hub des Sperrstiftes maximiert werden. In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung,
die auch eigenständigen Charakter aufweist, ist die Längsschmalseite des Profilzylinders
insbesondere der Träger mit einem radial ausragenden Vorsprung versehen. Dieser Vorsprung
dient als sogenannter Ziehschutz und wirkt mit einem Türschild zusammen, das eine
profilangepaßte Öffnung aufweist, und mit der Öffnung über den Schließzylinder geschoben
wird. Die Öffnung, welche von dem Stopfen verschlossen wird, liegt bevorzugt fluchtend
zur Gehäusebohrung für den magnetisch verlagerbaren Stift.
[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Schloß, teilweise aufgebrochen, im Querschnitt,
- Fig. 2
- eine schnittgemäße Linie II-II in Fig. 1,
- Fig. 3
- einen zum Schloß gemäß Fig. 1 passenden Schlüssel,
- Fig. 4
- eine Darstellung gemäß Fig. 1 bei teilweise eingeschobenem Schlüssel,
- Fig. 5
- einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 4,
- Fig. 6
- einen ProfilzyLinder bei vollständig eingeschobenem Schlüssel und richtiger elektronisch
lesbarer Codierung,
- Fig. 7
- einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII,
- Pig. 8
- einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII,
- Fig. 9
- eine Darstellung qemäß Fig. 6 bei vollständig eingeschobenem Schlüssel aber falscher
elektronisch lesbarer Codierung,
- Fig. 10
- ein Einsteckschloß mit eingesetztem Profilzylinder in Ansicht,
- Fig. 11
- ein stulpseitiges Einsteckfach zur Aufnahme der elektronischen Schaltung und der Batterien,
- Fig. 12
- eine Seitenansicht von Profilzylinder und Einsteckfach,
- Fig. 13
- ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, teils geschnitten,
- Fig. 14
- einen Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Fig. 13,
- Fig. 15
- einen Schnitt gemäß der Linie XV-XV in Fig. 14,
- Fig. 16
- eine Darstellung gemäß Fig. 13 bei eingestecktem passenden Schlüssel,
- Fig. 17
- einen Schnitt gemäß der Linie XVII-XVII in Fig. 16, und
- Fig. 18
- eine Darstellung gemäß Fig. 16 bei nicht eingeschobenem Bausatz.
[0009] Der erfindungsgemäße profilzylinder weist ein Gehäuse 1 auf, in welchem ein Schließglied
2 angeordnet ist. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Doppelschließzylinder
mit zwei gegenüberliegenden Zylinderkernen 20. Einer der Kerne 20 ist mit einem elektromagnetisch
betätigbaren Sperrstift 14 ausgestattet. Im Zylinderkern 20 liegen in Querbohrungen
Kernstifte 9, welche von Profilierungen 6 eines Schlüssels 4 eingeordnet werden. Die
Profilierungen 6 bestehen aus Kerben des Schließbartes 5.
[0010] Die im Gehäuse angeordneten, zu den Kernstiften 9 fluchtenden Gehäusestifte 10 liegen
in Bohrungen 25 ein. Die Bohrungen werden verschlossen durch die einer Hülse 24, welche
parallel zur Achse des Kerns 20 in eine entsprechende Öffnung des Profilabschnittes
des Profilzylinders eingesteckt ist. Die Federn 26 stützen sich demzufolge auf der
Hülsenwandung ab.
[0011] Im Ausführungsbeispiel sind insgesamt sechs Stiftzuhaltungen vorgesehen, welche in
einer Reihe liegen. Die in Einsteckrichtung gesehen erste Stiftzuhaltung 9, 10 betätigt
einen Einschalter für einen Sender. Hierzu weist der Gehäusestift 10 an seiner dem
Boden der Bohrung 25 zugewandten Stirnseite einen Magneten 27 auf, welcher mit einem
in der Hülse angeordneten Magnetschalter (nicht dargestellt) zusammenwirkt. Die Hülse
weist hierzu eine Öffnung 23 auf, durch welche die magnetische Erregung des Magnetschalter
erreichen kann.
[0012] Die in Einsteckrichtung des Schlüssels 1 letzte Stiftzuhaltung 11, 12 ist mit einem
zusätzlichen Sperrstift 14 versehen. Der Kernstift weist dazu eine Sackbohrung auf,
welche mit einer durchgehenden Bohrung des Gehäusestiftes 12 fluchtet.
[0013] In der koaxial zum Gehäusestift 12 eingebrachten Bohrung steckt der Zusatzstift 14.
Der Zusatzstift 14 weist einen durchmesservergrößerten Fuß 15 auf. Der Dutchmesser
des Fußes 15 entspricht dem Durchmesser des Gehäusestiftes 10. Der Durchmesser des
Zusatzstiftes 14 ist geringer als der Durchmesser der Stiftbohrung. Der Gehäusefuß
15 ist mittels einer den Stift 14 umgebenden Feder 13 gegenüber dem Gehäusestift 10
abgefedert, so daß die Stiftzuhaltung 10, 11 in Kernrichtung gedrückt wird. Der nach
unten abgerundete Fuß 15 des Stiftes 14 ruht auf einem Anker 17 eines Elektromagneten
18. Der Anker 17 weist einen durchmessergroßen Bereich 17' und einen durchmesserkleinen
Bereich 17'' auf. Die Bereiche 17', 17'' sind durch eine kegelstumpfförmige Auflaufschräge
voneinander getrennt. Der Anker 17 ist durch Betätigung des Elektromagneten 18 in
Achsrichtung verlagerbar.
[0014] Der Elektromagnet 18 ist in besagter Hülse 24 angeordnet. Am Ende der Hülse, zur
Stirnseite des Profils des Profilschließzylinders ragend, ist eine Antenne 19 angeordnet,
welche mit einem in der Reide 7 dea Schlüssels 8 angeordneten Transponders zusammenwirkt.
Zusätzlich ist eine Notöffnung 22 vorgesehen, welche manuell oder gesondert elektrisch
betreibbar ist, um den Elektromagneten bzw. den Anker zu betätigen, wenn eine Störung
der elektrischen Steuerung vorliegt oder die Batterien leer sind.
[0015] Eine etwa mittig aus dem Profilbereich des Zylinders herausragendes Anschlußkabel
29 verbindet die Antenne 19 und den Elektromagneten 18 mit einer Steuerungselektronik
39 und einem Sendeteil 38. Hierzu weist das Kabel 29 am Ende einen Stecker 28 auf.
Das Sendeteil 38, die Steuerungselektronik 39 und ein Batteriefach 40 sind einem gesonderten
Gehäuse 33 zugeordnet, welches unterhalb oder oberhalb des Einsteckschlosses 37 hinter
der Stulpe in einem Einschubfach der Tür angeordnet ist. Die Stulpe 31 kann mit einer
Klappe 32 verdeckt werden. Durch Öffnen der Klappe 32 kann das Batteriefach 40 herausgenommen
werden.
[0016] Damit das Kabel beim Einstecken des Profilschließzylinders in ein Einsteckschloß
37 nicht abschert, ist im äußeren Mantelbereich des Schließzylindergehäuses 1 eine
Nut 30 vorgesehen, in welche das Kabel 29 bereichsweise eingelegt werden kann.
[0017] Es ergibt sich folgende Funktionsweise: Bei dem in Fig. 1 dargestellten Zustand sind
die Zuhaltungsstifte 9, 10, 11, 12 nicht eingeordnet. Der Schließzylinderkern ist
nicht drehbar. Beim Einstecken des Schlüssels 4 mit seinem schließbart 5 in die Einstecköffnung
3 des Schließzylinders wird zunächst die erste Stiftzuhaltung 9, 10 nach unten verlagert.
Einhergehend mit dieser Abwärtsverlagerung wird der Magnet 27 der Hülse 24 bzw. dem
Boden der Bohrung angenähert. Ein dort angeordneter Magnetschalter signalisiert der
Steuerungselektronik 39, daß ein Schlüssel eingesteckt werden soll. Die Steuerungselektronik
39 veranlaßt den Sender 38 über die Antenne 19 ein elektromagnetisches Signal auszustrahlen.
Dieses elektromagnetische Signal Wird vom Transponder 8 des Schlüssels 4 aufgenommen.
Der Transponder 8 nimmt durch dem Emfang der elektromagnetischen Welle Energie auf.
Die Enerqie wird dazu benötigt, daß der Transponder 8 ein elektromagnetisch codiertes
Signal an die Antenne zurücksendet. Dieses von der Antenne 19 aufgefangene Signal
wird in der Steuerungselektronik 39 ausgewertet. Handelt es sich bei diesem Signal
um einen richtigen Code, so wird der Elektromagnet 18 betätigt. Der Anker 17 wird
zurückgezogen.
[0018] In der in Fig. 4 dargestellten Stellung ist der Anker 17 noch in der vorgeschobenen
Stellung. Der Fuß 15 des Sperrstiftes 14 ruht auf dem durchmessergroßen Abschnitt
17' des Ankers 17, so daß die Stirnfläche 16' des Sperrende 16 des Sperrstiftes 14
oberhalb der Trennfuge 21 des Zylinderkerns 20 liegt.
[0019] Bei der in Fig. 6 dargestellten vollständigen Einschubstellung des Schlüssels fluchten
die Trennfugen zwischen den Gehäusestiften 10, 12 und Kernstiften 9, 11 mit der Trennfuge
21. In dieser Stellung ist, wie erwähnt, der Anker 17 zurückgezogen, so daß der Fuß
15 des Sperrstiftes 14 auf dem durchmessergeringen Bereich 17'' des Ankers 17 ruht.
Der Sperrstift 14 hat sich somit abwärts verlagert, so daß die Stirnkante 16' des
Sperrendes 16 unterhalb der Trennfuge 21 liegt. In dieser Stellung läßt sich der Schlüssel
drehen und der Profilzylinder betätigen.
[0020] Bei der in Fig. 9 dargestellten Schließstellung handelt es sich um einen Schlüssel
mit korrekter mechanischer Codierung, aber mit falscher elektronischer Codierung.
Das vom Transponder 8 ausgesandte Signal ist nicht das richtige. In diesem Falle unterbleibt
eine Rückverlagerung des Ankers 17, so daß der Fuß 15 des Sperrstiftes 14 auf dem
durchmessergrößeren Bereich 17' des Ankers 17 ruht. Das Sperrende 16 ragt mit der
Stirnkante 16' über die Trennfuge 21 in den Bereich des Kernes 20 hinein. Der Sperrstift
verhindert in dieser Stellung eine Drehung des Schließzylinders. Der Schließzylinder
läßt sich trotz richtiger mechanischer Codierung nicht drehen.
[0021] Das im Bereich der Stulpe in eine parallel zur Einsteckschloßöffnung in eine gesonderte
Öffnung der Schmalseite der Tür einsteckbare Fach 33 ist mit einer Abdeckung 32 versehen.
Die Abdeckung 32 läuft parallel zur Stulpe 31 und ist an der Stulpe anscharniert.
In Fig. 11 sind Einstecköffnungen 36 für Batterien vorgesehen. Es ist zudem eine Anzeigevorrichtung
34 vorgesehen, mit welcher die Codierung oder andere Schloßparameter darstellbar sind.
Mittels Einstellknöpfen 35 lassen sich die elektronischen Schließparameter einstellen.
Mit den Knöpfen 35 läßt sich insbesondere auch die Codierung des Schlosses ändern.
Die der Stulpe zugeordnete Anzeige 34 zeigt den aktuellen oder geänderten Schließcode
an.
[0022] Die in den Fig. 13 bis 18 dargestellte Ausgestaltung eines Profilschließzylinders
funktioniert im wesentlichen genauso wie das vorbezeichnete Ausführungsbeispiel. Deshalb
sind die hier ähnlich oder gleich funktionierenden Teile mit gleichen Bezugsziffern
versehen.
[0023] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Träger 50 vorgesehen, auf welchem die Magnetspule
18, die Antenne 19, der Tauchanker 17 und die Zuleitung 47 angeordnet sind. Das Ganze
bildet eine Baugruppe 41.
[0024] Die Antenne 19 ist in einer Kunststoffkappe 56 angeordnet und liegt auf der Stirnseite
des Profilschließzylinders, bzw. des Trägers 50. Die Baugruppe 41 ist in eine radiale
Aussparung 55 des Profilschließzylindergehäuses 1 einschiebbar. Dabei bildet der Träger,
bzw. der Elektromagnet 18 den Boden der Gehäusebohrungen, in welchen die Gehäusestifte
10 beweglich sind und an welchem sich die Federn abstützen. In der Fuge zwischen Aussparung
55 und angrenzender Wand der Baugruppe 41 ist die Zuleitung 47 geführt. Die Zuleitung
ist als flexible Streifenleitung ausgebildet und reicht bis zur Antenne 19. Der Träger
50, welcher aus Metall gestaltet ist, bilet Stiftfortsätze 49 aus, welche in entsprechende
Bohrungen des Gehäuses in radialer Richtung einsteckbar sind. Das Gehäuse 1 bildet
eine parallel zu den Gehäusestiftbohrungen laufende Bohrung aus, in welcher ein Innengewinde
eingeschnitten ist, in welcher eine Befestigungsschraube für die Baugruppe 41 einschraubbar
ist. In paralleler Erstreckung, seitlich versetzt zum ersten Gehäusestift weist das
Schließzylindergehäuse 1 eine Bohrung 57 auf, in welche ein Sensor 51 ragt. Der Sensor
51 ist über Kontakte 53 mit einer Fahne der Zuleitung verbunden. Der Sensor liegt
unterhalb des Gehäusestiftes, so daß bei nicht eingeschobenem Schlüssel der Gehäusestift
außerhalb des Sensorbereiches liegt. Bei dem Sensor 51 handelt es sich um einen magnetisch
aktivierbaren Sensor, der mit dem magnetischen ersten Gehäusestift 52 zusammenwirkt,
sobald ein Schlüssel eingeschoben wird und der Stift 52 nach unten in den Sensorbereich
verlagert wird.
[0025] Der aus dem Elektromagneten 18 axial austretende Tauchanker 17 weist an seiner unteren
Seite eine Längsnut 44 auf. In diese Längsnut greift ein Vorsprung eines Stopfens
45. Hierdurch ist der Tauchanker 17 undrehbar gelagert. Die Abflachung 42 des Tauchankers
17 kann deshalb eine genügend große Beabstandung haben zur Abflachung 43, welche über
eine schräge Stufe in die Abflachung 42 übergeht. Durch axiale Verlagerung des Tauchankers
17 wird der Sperrstift 14 in die Sperrstellung verlagert, in dieser Stellung wird
der Sperrstift 14 von der Abflachung 43 beaufschlagt.
[0026] Der Stopfen 45 ist in eine Öffnung des Träger 50 eingesteckt und beläßt zwischen
sich und einem benachbart angeordneten Vorsprung 46 einen Spalt 48, durch welchen
die Zuleitung heraustritt. Der Vorsprung 46 liegt im zusammengebauten Zustand an der
Längsschmalseite des Profilschließzylinders und bildet so einen Ziehschutz. Der Vorsprung
46 stützt sich zur Entfaltung seiner Schutzwirkung gegen ein von außen angeschraubtes
Beschlagschild. Die Baugruppe 41 ergänzt die Aussparung 55 zur Profilzylinderform,
insbesondere wird die Längsschmalseite des Flanschabschnittes vom Träger 50 ausgebildet.
Dadurch, daß der Träger 50 in radialer Richtung in den Flanschbereich des Schließzylinders
einsteckbar ist, ist eine Entfernung vom Schließzylindergehäuse 1 nur bei ausgebautem
Schließzylinder möglich. Die Zusammenfassung sämtlicher die elektromagnetische zusatzzuhaltung
betreffenden Bauteile in einer Baugruppe vereinfacht die Montage. Vorteilhaft ist
insbesondere, wenn der Stopfen 45 eine Öffnung verschließt, welohe fluchtend zu dem
elektromagnetisch betätigbarem Sperrstift 14 angeordnet ist.
[0027] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen.
1. Schließzylinder mit einem von mindestens einer schlüsselprofilgesteuerten Stiftzuhaltung
(10, 11), welche einen Kernstift (11) und einen im Gehäuse abgefederten Gehäusestift
(12) aufweist und einen elektromagnetisch betätigbaren Sperrstift (14), drehgesperrten
Zylinderkern, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift in der Stiftzuhaltung (10,
11) integriert ist.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (14) in
einer Bohrung des Gehäusestiftes (12) angeordnet ist.
3. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der koaxial im Gehäusestift (12) geführte Sperrstift (14) einendig in der Sperrstellung
mit einem Sperrende (16) in eine axiale Sackbohrung (11') des Zylinderkernstiftes
(11) ragt.
4. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
sich die Feder (13) des dem Sperrstift (14) zugeordneten Gehäusestiftes (12) an einem
Fuß (15) des Sperrstiftes (14) abstützt.
5. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
flanschstirnseitig in eine die Stiftbohrungen (25) kreuzende Bohrung des Schließzylindergehäuses
(1) eingesteckte Hülse (24) oder dergleichen, auf deren die Stiftbohrungen verschließender
Außenwandung sich die Federn (26) der Stiftzuhaltungen abstützen.
6. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Sperrstift (14) von einem parallel zur Achsrichtung des Zylinderkerns (20) verlagerbaren
Anker (17) eines Elektromagneten (18) gesteuert wird.
7. Schließzylinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (18)
im Flanschbereich des Profilzylinders angeordnet ist.
8. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elektromagnet (18) in einer Hülse (24) sitzt, auf deren Außenfläche sich die Federn
der Stiftzuhaltungen (9, 10) abstützen.
9. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
flanschseitige Antenne, welche von der Hülse aufgenommen wird.
10. Schließvorrichtung mit Schlüssel und einem Schließzylinder nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, gekennzeichnet durch einen in der Schlüsselreide (7) angeordneten mit der
Antenne (19) zusammenwirkenden Transponder (8).
11. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
Aktivierung eines Senders durch eine von einem Schlüssel verlagerte Stiftzuhaltung
(9, 10).
12. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen
dem Gehäusestift (10) zugeordneten Magneten, welcher mit einem Magnetschalter zusammenwirkt.
13. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
am Zylindermantel vorgesehende Kabelführungsnut (30).
14. Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch ein von der Stulpe abgedecktes, mit dem Schließzylinder kabelverbundenes,
in einer türschmalseitigen Öffnung einsteckbares Batteriefach.
15. Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch ein in einer stulpseitigen Tasche eingestecktes Gehäuse, zur
Aufnahme einer elektronischen Steuereinheit (39), welche auch einen Hochfrequenzsende-
und -empfangsteil umfassen kann.
16. Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch der Stulpe (31) zugeordnete, insbesondere mit einer Abdeckung
(32) abdeckbare Umcodierschalter (35) und/oder eine Anzeigeeinrichtung (34).
17. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Elektromagnet (18), ein dem Elektromagneten zugeordneter Tauchanker (17) und eine
Zuleitung (47) einer quer zur Schlüsseleinsteckrichtung in einer Aussparung (55) des
Flanschbereiches des Profilschließzylinders einsteckbaren Baugruppe (41) zugeordnet
sind.
18. Schließzylinder nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Baugruppe einen
mit dem Flanschabschnitt durch Radialstifte (49) verbindbaren Träger (50) umfaßt,
dessen Auswandung die Aussparung (55) zur Profilform ergänzt.
19. Schließzylinder nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger eine Sende-/Empfangsantenne
(19) aufweist.
20. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen
in einer parallelen Bohrung (57) zu den Gehäusestiftbohrungen angeordneten Sensor
(51), welcher mit einem magnetischen Gehäusestift (52) zusammenwirkt.
21. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der eine Stufe ausbildende Tauchanker (17) einen Führungsschlitz (44) aufweist, in
welchen ein Vorsprung eines in eine Längsschmalseitenöffnung des Trägers (50) einsteckbarer
Stopfen (45) ragt.
22. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die als flexibler Streifenleiter ausgebildete Zuleitung (47) in dem von der Stirnseite
des Profilschließzylinders abgewandten Bereich des Trägers (50) durch einen Spalt
(48) austritt.
23. Schließzylinder nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt benachbart
liegt zu einem an der Längsschmalseite des Trägers angebrachten Vorsprung (46) und
von diesem türschildseitig abgedeckt wird.
24. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der
Stopfen eine fluchtend zu der den elektromagnetisch verlagerbaren Stift (14) aufnehmenden
Gehäusebohrung angeordnete Öffnung, welche insbesondere dem Träger (50) zugeordnet
ist, verschließt.
1. Lock cylinder with a cylinder plug rotationally locked by at least one key profile-controlled
pin tumbler (10, 11) which comprises a plug pin (11) and a housing pin (12) spring-biased
in the housing and an electromagnetically operated locking pin (14), characterised
in that the locking pin is integrated in the pin tumbler (10, 11).
2. Lock cylinder according to claim 1, characterised in that the locking pin (14) is
arranged in a bore of the housing pin (12).
3. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
locking pin (14), which is guided coaxially in the housing pin (12), extends at one
end in the locking position with a locking end (16) into an axial blind bore (11')
of the cylinder plug pin (11).
4. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
spring (13) of the housing pin (12) associated with the locking pin (14) is supported
on a base (15) of the locking pin (14).
5. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by a sleeve
(24) or the like which is inserted on the flange end side in a bore of the lock cylinder
housing (1) intersecting the pin bores (25), and on whose outer wall, which closes
the pin bores, are supported the springs (26) of the pin tumblers.
6. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
locking pin (14) is controlled by an armature (17) of an electromagnet (18) which
can be displaced parallel to the axial direction of the cylinder plug (20).
7. Lock cylinder according to claim 6, characterised in that the electromagnet (18) is
arranged in the flange region of the profile cylinder.
8. Lock cylinder according to either of claims 6 or 7, characterised in that the electromagnet
(18) is seated in a sleeve (24) on the outer surface of which are supported the springs
of the pin tumblers (9, 10).
9. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by an aerial
on the flange side, which is held by the sleeve.
10. Locking device with key and a lock cylinder according to any of the preceding claims,
characterised by a transponder (8) arranged in the key handle (7) and cooperating
with the aerial (19).
11. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by activation
of a transmitter by a pin tumbler (9, 10) displaced by a key.
12. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by a magnet
which is associated with the housing pin (10) and cooperates with a solenoid switch.
13. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by a cable guide
groove (30) provided on the cylinder casing.
14. Locking device with a lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised
by a battery compartment which is covered by the cuff plate, cable-connected to the
lock cylinder and insertable in an opening on the narrow side of the door.
15. Locking device with a lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised
by a housing inserted in a recess on the cuff plate side, for receiving an electronic
control unit (39) which can also include a highfrequency transmitting and receiving
portion.
16. Locking device with a lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised
by recoding switches (35) which are associated with the cuff plate (31) and in particular
can be covered with a cover (32) and/or an indicator device (34).
17. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
electromagnet (18), a plunger-type armature (17) associated with the electromagnet
and a supply wire (47) are associated with a unit (41) capable of insertion transversely
to the direction of key insertion in a recess (55) of the flange region of the profile
lock cylinder.
18. Lock cylinder according to claim 17, characterised in that the unit includes a carrier
(50) which can be connected to the flange section by radial pins (49) and whose outer
wall complements the recess (55) into the profile shape.
19. Lock cylinder according to claim 18, characterised in that the carrier comprises a
transmitting/receiving aerial (19).
20. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised by a sensor
(51) which is arranged in a parallel bore (57) to the housing pin bores and which
cooperates with a magnetic housing pin (52).
21. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
plunger-type armature (17) which forms a step comprises a guide slot (44) into which
extends a projection of a stopper (45) which can be inserted in a longitudinal narrow
side opening of the carrier (50).
22. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterised in that the
supply wire (47) constructed as a flexible strip line emerges through a gap (48) in
the region of the carrier (50) facing away from the end of the profile lock cylinder.
23. Lock cylinder according to claim 22, 'characterised in that the gap lies adjacent
to a projection (46) mounted on the longitudinal narrow side of the carrier and is
covered by the projection (46) on the door plate side.
24. Lock cylinder according to any of claims 21 to 23, characterised in that the stopper
closes an opening which is arranged in alignment with the housing bore receiving the
electromagnetically displaceable pin (14) and which is in particular associated with
the carrier (50).
1. Cylindre de serrure avec un noyau de cylindre bloqué en rotation par au moins une
gâchette à tiges (10, 11) commandée par au moins un profil de clé et qui comporte
une tige de noyau (11) et une tige de boîtier (12) suspendue élastiquement dans le
boîtier, et avec une tige de blocage (14) actionnable de façon électromagnétique,
caractérisé en ce que la tige de blocage est intégrée dans la gâchette à tiges (10,
11).
2. Cylindre de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige de blocage
(14) est disposée dans un alésage de la tige de boîtier (12).
3. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que la tige de blocage (14), guidée coaxialement dans la tige de boîtier (12), pénètre
à une extrémité, dans la position de blocage, par une extrémité de blocage (16) dans
un alésage borgne (11') axial de la tige de noyau de cylindre (11).
4. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que le ressort (13) de la tige de boîtier (12) associée à la tige de blocage (14)
s'appuie sur un pied (15) de la tige de blocage (14).
5. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une
douille (24) ou analogue enfichée du côté frontal de la bride dans un alésage. croisant
les alésages de tige (25), du boîtier de cylindre de serrure (1), douille sur la paroi
extérieure, obturant les alésages de tige, de laquelle s'appuient les ressorts (26)
des gâchettes de tiges.
6. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que la tige de blocage (14) est commandée par un induit (17) d'un électroaimant (18),
déplaçable parallèlement à la direction axiale du noyau de cylindre (20).
7. Cylindre de serrure selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'électroaimant
(18) est disposé dans la zone de bride du cylindre profilé.
8. Cylindre de serrure selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que l'électroaimant
(18) est monté dans une douille (24) sur la surface extérieure de laquelle s'appuient
les ressorts des gâchettes de tiges (9, 10) prennent appui.
9. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une
antenne située du côté de la bride, et qui est logée dans la douille.
10. Dispositif de serrure équipé d'une clé et d'un cylindre de serrure selon l'une des
revendications précédentes, caractérisé par un transpondeur (8) disposé dans la poignée
ou plaque de clé (7) et coopérant avec l'antenne (19).
11. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une
activation d'un émetteur, par une gâchette à tiges (9, 10) déplacée par une clé.
12. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un
aimant, associé à la tige de boîtier (10) et qui coopère avec un interrupteur magnétique.
13. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une
rainure de guidage de câble (30) prévue sur l'enveloppe de cylindre.
14. Dispositif de serrure équipé d'un cylindre de serrure selon l'une des revendications
précédentes, caractérisé par un compartiment à batterie ou à piles recouvert par la
têtière, relié par câble au cylindre de serrure et susceptible d'être enfiché dans
une ouverture située du côté étroit de la porte.
15. Dispositif de serrure avec un cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par un boîtier enfiché dans une poche située du côté de la têtière, destiné
à recevoir une unité de commande électronique (39) qui peut comprendre également une
partie émettrice et réceptrice à haute fréquence.
16. Dispositif de serrure équipé avec un cylindre de serrure selon l'une des revendications
précédentes, caractérisé par des interrupteurs de codage (35) et/ou un dispositif
d'affichage (34), associés à la têtière (31) et en particulier susceptible d'être
couverts par un recouvrement (32).
17. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que l'électroaimant (18), un induit plongeant (17) associé à l'électroaimant et une
ligne d'alimentation (47) sont associés à un composant (41) enfichable transversalement
par rapport à la direction d'enfilage de clé dans un évidement (55) de la zone de
bride du cylindre de serrure profilé.
18. Cylindre de serrure selon la revendication 17, caractérisé en ce que le composant
comprend un support (50) susceptible d'être relié au tronçon de bride par des tiges
radiales (49), support dont la paroi extérieure complète l'évidement (55) pour donner
la forme du profilé.
19. Cylindre de serrure selon la revendication 18, caractérisé en ce que le support présente
une antenne émettrice/réceptrice (19).
20. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un
capteur (51) associé aux alésages de tige de boîtier dans un alésage parallèle (57)
et qui coopère avec une tige de boîtier (52) magnétique.
21. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que l'induit plongeant (17), constituant un gradin, présente une fente de guidage
(44) dans laquelle pénètre une saillie appartenant à un bouchon (45) enfichable dans
une ouverture de face étroite longitudinale du support (50).
22. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que la ligne d'alimentation (47), réalisée sous la forme de conducteur en ruban flexible,
sort à travers un intervalle (48) dans la zone du support (50) opposée à la face frontale
du système de serrure profilé.
23. Cylindre de serrure selon la revendication 22, caractérisé en ce que l'intervalle
est situé au voisinage d'une saillie (46) réalisée sur le côté étroit longitudinal
du support et est couvert par celle-ci du côté du panneau de porte.
24. Cylindre de serrure selon l'une des revendications 21 à 23, caractérisé en ce que
le bouchon obture une ouverture qui est alignée vis-à-vis de l'alésage de boîtier
recevant la tige (14) déplaçable de façon électromagnétique, et qui est associée en
particulier au support (50).