(19)
(11) EP 0 710 206 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.1997  Patentblatt  1997/14

(21) Anmeldenummer: 94920397.0

(22) Anmeldetag:  08.07.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 75/36, B65D 83/04, A61J 1/03
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9400/793
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9503/230 (02.02.1995 Gazette  1995/06)

(54)

VERPACKUNG FÜR STÜCKIGE GÜTER

PACKAGE FOR GOODS IN PELLETS

EMBALLAGE DE PRODUITS SOUS FORME DE MORCEAUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.07.1993 DE 9311121 U
02.09.1993 DE 9313193 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.05.1996  Patentblatt  1996/19

(73) Patentinhaber: KLOCKE VERPACKUNGS-SERVICE GmbH
D-76356 Weingarten (DE)

(72) Erfinder:
  • RENNER, Klaus
    D-76275 Ettlingen (DE)

(74) Vertreter: Frank, Gerhard, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Mayer, Frank, Reinhardt, Schwarzwaldstrasse 1A
75173 Pforzheim
75173 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 810 948
US-A- 4 721 204
US-A- 3 184 319
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackung für stückige Güter, bestehend aus einem Tiefziehteil zur Aufnahme der Güter und einem Abdeckteil.

    [0002] Zur gezielten Entnahme einzelner Güter aus derartigen Verpackungen ist eine Tiefzieh-Durchdrückpackung für Tabletten auf dem Markt weit verbreitet, bei der das Tiefziehteil eine Anzahl von Einzelnäpfen zur Aufnahme der Tabletten entsprechend der Anzahl der Tabletten aufweist. Die Durchdrückpackung ist mit einer Metallfolie als Abdeckteil versehen oder auch mit einer Metall-Alu-Verbundfolie und ist hinsichtlich ihrer Stärke so dimensioniert, daß die Tablette durch Druck auf den Tiefziehnapf von unten nach oben herausgedrückt wird. Durch den Einsatz verschiedener Materialien für die Tiefziehfolie bzw. die Deckfolie ist ein Recyceln der Packung nur möglich, wenn die Trennung der Materialien vom Endverbraucher mehr oder weniger mühsam vorgenommen wird, was erfahrungsgemäß zumindest zur Zeit nicht der Fall ist. Die Anordnung von Einzelnäpfen ist zudem materialseitig recht aufwendig, wenn das Verhältnis von Anzahl der Güter zu Verpackungsmaterial berücksichtigt wird.

    [0003] Ein weiterer Nachteil dieser Verpackung ist darin zu sehen, daß die oft bedruckte Deckfolie bei jeder Tablettenentnahme zwangsläufig weiter zerstört wird und die darauf befindliche Information nicht mehr lesbar ist und folglich für die Weitervermittlung wichtiger Hinweise, betreffend das jeweilige pharmazeutische Produkt, ausscheidet.

    Stand der Technik



    [0004] Eine gattungsgemäße Verpackung zeigt die US-A-4 721 204. Diese dient zur magazinartigen Aufnahme von Ampullen; zur Öffnung und zum Verschluß des Tiefziehteils ist das Karton-Abdeckteil an einem Packungsende klappenähnlich ausgebildet. Durch Umklappen des überstehenden Randes des Abdeckteils (als Trägerteil bezeichnet) läßt sich die Entnahmeöffnung zumindest soweit wieder verschließen, daß die verbliebenen Ampullen gegen Herausfallen gesichert sind. Dieser "mechanische" Wiederverschluß ist hier ausreichend, da die erforderlichen Dichtigkeitsvorkehrungen hinsichtlich des pharmazeutischen Wirkstoffes durch die Ampullen erbracht werden. Für andere feste Darreichungsformen pharmazeutischer Artikel wie z.B. Tabletten, ist diese Verpackung nicht einsetzbar, da die einmal geöffnete Verpackung keine ausreichende Dichtigkeit gegen Staub und Feuchtigkeit mehr gewährleistet und somit die pharmazeutische Wirkung und/oder die Haltbarkeit des Präparates beeinträchtigt werden kann.

    [0005] Auch hier handelt es sich um eine Mehrstoffpackung mit den oben schon angedeuteten Entsorgungsproblemen.

    [0006] Eine Verpackung mit einer Klappe zur Entnahme der Güter durch eine Entnahmeöffnung, sowie mit einer Haftfolie, die sich über die Klappe und zumindest einen Teil der angrenzenden Fläche der Verpackung erstreckt derart, daß die Entnahmeöffnung mit der Klappe wieder verschließbar ist, ist aus der DE-U-88 10 948 bekannt. Die dort gezeigte Verpackung besteht aus einem Tiefziehteil und einer aufgesiegelten Abdeckfolie, wobei die genannte Entnahmeöffnung im Tiefziehteil vorgesehen ist. Da sich im Tiefziehteil in ungeordneter Anordnung mehrere der stückigen Güter befinden, beispielsweise Bonbons oder Tabletten, ist eine kontrollierte Entnahme der Güter aus solchen Verpackungen nicht möglich. Bei der verwendeten Technologie bestehen auch diese Verpackungen aus verschiedenen Materialien, insbesondere einem Kunststoff-Tiefziehteil und einer meist metallischen Abdeckfolie, und erfordern zunächst die Trennung dieser Materialien, bevor ein Recyceln möglich ist.

    [0007] Das DE-U-88 11 951.3 zeigt eine Blisterverpackung für kleine Gegenstände, z.B. Tabletten, bei der die Abdeckfolie streifenförmig über den Einzelnäpfen verläuft und ebenfalls aus aus einer Metallfolie besteht, was das Entsorgungsproblem nicht behebt. Um eine Wiederverschließbarkeit von Einzelnäpfen zu erreichen, sind in diesem Bereich klebstoffreie Stellen vorgesehen und der Kleber zur Verbindung von Tiefziehteil und Abdeckfolie soll wiederverwendbar sein.

    [0008] Diese Lösung reduziert den Materialaufwand nicht wesentlich, erhöht aber den Fertigungsaufwand, da die Streifen der Abdeckfolie mit ihren Kleber-freien Stellen präzise hergestellt und positionsgenau auf das Tiefziehteil aufgeklebt werden müssen. Diese Verpackung bringt daher gegenüber der einleitend erwähnten, auf dem Markt eingeführten Verpackungen keinen wesentlichen Vorteil und hat sich bisher nicht bewährt.

    [0009] Ein weiterer Typ von Verpackungen wird beispielhaft durch die DD-A-52534 charakterisiert, bei der eine Vielzahl von Tabletten in einer spiralförmigen Reihe in einem recht aufwendigen Spender untergebracht sind, aus dem sie einzeln nacheinander entnommen werden können. Der Spender ist hier als Oberteil und Unterteil ausgebildet, die offensichtlich gespritzt oder gegossen sind und insofern materialmäßig sehr aufwendig sind.

    [0010] In der Zusammenschau der bekannten Technologie zeigt sich, daß einfache und materialsparende Herstellung, Verbesserung der Recyclefähigkeit und hoher Gebrauchswert bei sukzessiver Einzelentnahme des Verpackungsgutes sich bisher nicht zufriedenstellend realisieren ließen.

    Darstellung der Erfindung:



    [0011] Es ist Aufgabe der Erfindung, die gattungsgemäße Verpackung derart weiterzubilden, daß sie für die Verpackung von pharmazeutischen Artikeln in Form von Tabletten, Dragees oder Kapseln geeignet ist und die genannten Nachteile vermeidet.

    [0012] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Abdeckteil aus einer Abdeckfolie gebildet ist, in der eine Klappe zur Bildung der Entnahmeöffnung eingebracht ist, und daß sich über die Klappe und zumindest einen Teil der angrenzenden Fläche der Verpackung eine Haftfolie erstreckt, derart, daß die Entnahmeöffnung mit der Klappe wieder für Artikel in festen, pharmazeutischen Darreichungsformen wie z.B. Tabletten dicht verschließbar ist.

    [0013] Der Grundgedanke der Erfindung besteht gegenüber den vorbekannten Verpackungen in der Anordnung der Klappe in der Abdeckfolie; durch diese Maßnahme ist eine einfache Öffnung und mittels der Haftfolie ein einfacher Wiederverschluß der Packung gewährleistet und Tiefziehteil, Abdeckfolie und Haftfolie können sämtlich aus Kunststoffmaterialien hergestellt werden und somit als Einstoffpackung recycelt werden.

    [0014] Ebenfalls können die Anforderungen der pharmazeutischen Industrie an die Dichtheit der Verpackung problemlos gewährleistet bleiben.

    [0015] Da die Abdeckfolie der Verpackung nicht (wie bei der bekannten Durchdrückpackung für Tabletten) beim fortschreitenden Verbrauch des Packungsinhalts zerstört wird, kann die Abdeckfolie nunmehr auch als Informationsträger (Hinweise zur Benutzung, Inhaltsangabe) dienen, wodurch unter Umständen auf zusätzliche Vorkehrungen verzichtet oder die Packungsbeilage vereinfacht werden kann.

    [0016] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Güter, also insbesondere die Tabletten, im rinnenartig ausgebildeten Tiefziehteil reihenweise aufgenommen, so daß eine Art Magazin ausgebildet ist, in dem eine bestimmte Anzahl von Tabletten abgespeichert und sukzessive über die definiert angeordnete Entnahmeöffnung entnommen werden kann.

    [0017] Zweckmäßigerweise befindet sich die Klappe über dem Ende einer Tiefziehrinne, was eine weitere einfache Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet, nämlich die Ausbildung einer Öffnungslasche, die aus einem Endabschnitt der Haftfolie einerseits und einem abtrennbaren Randabschnitt des Tiefziehteils besteht.

    [0018] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

    [0019] Durch die magazinweise Anordnung pharmazeutischer Artikel wie z.B. Tabletten, wird eine sehr dichte, kompakte Verpackung gegenüber den bekannten Lösungen mit vergleichbaren Dichtigkeitseigenschaften durch den Einsatz von separaten Tiefziehnäpfen erreicht. Dadurch kann der Gesamtmaterialeinsatz wesentlich reduziert werden, beispielsweise ist eine Folienersparnis im Bereich von 40% erreichbar und eine Verkleinerung von Um- und Versandpackungen (Faltschachteln usw.), was zu wesentlichen Kostenreduzierungen einerseits wegen der damit verbundenen Materialeinsparung, andererseits wegen einer Reduzierung der Lager- und Transportvolumina führt. Es versteht sich von selbst, daß auch das Entsorgungsproblem sowohl der Verpackung als auch der Umverpackungen erheblich entschärft wird, da die neue Verpackung praktisch auch als "Einstoffpackung" ausführbar ist.

    [0020] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verpackung anhand der Zeichnungen erläutert.

    Kurze Erläuterung der Figuren:



    [0021] 
    Fig. 1
    eine Aufsicht auf die drei Bestandteile der erfindungsgemäßen Verpackung,
    Fig. 2
    eine Teilschnitt-Darstellung durch die Verpackung in geschlossenem Zustand,
    Fig. 3
    eine Teilschnitt-Darstellung durch die Verpackung in geöffnetem Zustand,
    Fig. 4
    eine perspektivische Darstellung der Gesamtverpackung in geöffnetem Zustand und
    Fig. 5
    eine schematische Darstellung durch eine weitere Variante der Verpackung mit mehreren Tiefziehrinnen.

    Beschreibung eines Ausführungsbeispiels:



    [0022] Die in Fig. 1 in ihren Bestandteilen dargestellte Verpackung besteht zunächst aus einem länglichen Tiefziehteil 11, in das eine gerade Tiefziehrinne 17 eingebracht ist, in der die stückigen Güter, hier Tabletten, reihenweise magazinartig untergebracht sind.

    [0023] An ihrem einen (in der Figur linken) Ende weist die Abdeckfolie einen Randabschnitt 11a auf, der durch Aufbrechen einer Abbruchkante 16 vom Tiefziehteil 11 lösbar ist (Fig. 1A). Da das Aufbrechen der Abbruchkante 16 irreversibel ist, dienen diese Merkmale zur Bildung eines "Garantieverschlusses", d.h., eine einmal geöffnete Packung ist als solche sofort erkennbar, was besonders bei pharmazeutischen Produkten sehr wichtig ist.

    [0024] Der zweite Bestandteil der Verpackung ist eine Abdeckfolie 12, deren Abmessungen im wesentlichen den Außenabmessungen des Tiefziehteils 11 entsprechen, mit der Ausnahme, daß sich das eine (in der Zeichnung linke) Ende der Abdeckfolie 12 lediglich bis zur Abbruchkante 16 des Tiefziehteils erstreckt. In der Abdeckfolie 12 ist eine Perforierungslinie oder Stanzlinie 13 eingebracht, die eine Klappe 14 definiert. Diese Perforierungslinie 13 bzw. die Klappe 14 ist so in der Abdeckfolie 12 angeordnet, daß sie bei ihrer Aufbringung auf das Tiefziehteil (Fig. 2) über der linken Tablette innerhalb der Tiefziehrinne 17 zu liegen kommt und ist so dimensioniert, daß bei geöffneter Klappe 14 nur diese eine Tablette leicht aus dem Tiefziehteil 11 herausgenommen werden kann. Die Abdeckfolie 12 ist in bekannter Weise auf das Tiefziehteil 11 aufgesiegelt oder kann auch mit diesem verklebt sein.

    [0025] Als dritter Bestandteil der neuen Verpackung (Fig. 1C) ist eine Haftfolie 15 vorgesehen, die sich über die Klappe 14 in der Abdeckfolie 12 und den abtrennbaren Randabschnitt 11a des Tiefziehteils 11 erstreckt, wobei der linke Endabschnitt 15a der Haftfolie 15 und der abtrennbare Randabschnitt 11a des Tiefziehteils 11 eine Öffnungslasche L bilden.

    [0026] Im geschlossenen Zustand der Verpackung (Fig. 2) bildet die Öffnungslasche L somit einen mehr oder weniger starren Bestandteil der Verpackung und signalisiert dem Benutzer, daß die Verpackung noch nicht geöffnet wurde. Soll erstmals ein Verpackungsgut 10 entnommen werden, so wird die Öffnungslasche L unter Abtrennung des Randabschnitts 11a des Tiefziehteils 11 nach oben gezogen (Fig. 3), und infolge der Haftwirkung der Haftfolie 15 auf der Abdeckfolie 12 wird die Klappe 14 entlang der Perforationslinie 13 mit nach oben gezogen und gibt somit eine ihrer Größe entsprechende Entnahmeöffnung für das stückige Gut 10 frei. Es versteht sich von selbst, daß die Haftkraft der Haftfolie 15 derart stark sein muß im Verhältnis zu den Perforierungen der Stanzlinie 13, daß die verbleibenden Materialbrücken zwischen Klappe 14 und Abdeckfolie 12 sicher aufgebrochen werden können.

    [0027] Nach Entnahme eines oder mehrerer stückiger Güter 10 kann dann die Verpackung wieder verschlossen werden, indem die Haftfolie 15 mit der Klappe 14 wieder auf die Abdeckfolie 12 aufgelegt und ggf. aufgedrückt wird. Es ist jedoch ohne weiteres erkennbar, daß die Packung bereits einmal geöffnet wurde, da der Randabschnitt 11a des Tiefziehteils 11 von diesem abgetrennt ist.

    [0028] Beim beschriebenen ersten Ausführungbeispiel der Verpackung ist ein Tiefziehkanal 17 vorgesehen, es ist jedoch auch ohne weiteres möglich (Fig. 5), eine Verpackung so auszugestalten, daß mehrere Tiefziehkanäle 17A...17C nebeneinander in einer gemeinsamen Verpackung angeordnet sind, wobei zweckmäßigerweise durch geeignete Stanzlinien P1, P2 derartige Verpackungen in Einzelverpackungen gemäß Fign. 1-4 zerlegt werden können.

    [0029] Es ist auch nicht unbedingt erforderlich, zur Herstellung der Magazinwirkung den Tiefziehkanal 17 durchgehend rinnenförmig auszubilden, solange sichergestellt ist, daß immer nur ein stückiges Gut 10 (Tablette) unterhalb der Klappe 14 zur Entnahme bereitgehalten wird. Als Materialien für die Verpackung werden beispielsweise Kunststoffe wie Polypropylen oder Polyester verwendet, die eine ausreichende Dichtheit gewährleisten, die auch bei der Aufsiegelung oder der Verklebung von Tiefziehteil und Abdeckfolie ohne weiteres erreichbar ist.


    Ansprüche

    1. Verpackung für stückige Güter, bestehend aus einem rinnenartig ausgebildeten Tiefziehteil (11) zur Aufnahme der Güter und einem das Tiefziehteil überdeckenden Abdeckteil (12), sowie mit mindestens einer verschließbaren Entnahmeöffnung im Abdeckteil, die derart über dem Tiefziehteil angeordnet ist, daß die Güter aus dem Tiefziehteil nacheinander entnehmbar sind,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil aus einer Abdeckfolie (12) gebildet ist, in der eine Klappe (14) zur Bildung der Entnahmeöffnung eingebracht ist, und daß sich über die Klappe (14) und zumindest einen Teil der angrenzenden Fläche der Verpackung eine Haftfolie (15) erstreckt, derart, daß die Entnahmeöffnung mit der Klappe (14) wieder für Artikel in festen, pharmazeutischen Darreichungsformen wie z.B. Tabletten ausreichend dicht verschließbar ist.
     
    2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Tiefziehteil (11), Abdeckfolie (12) und Haftfolie (15) aus gemeinsam recyclebaren Materialien bestehen.
     
    3. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Güter (10) im rinnenartig ausgebildeten Tiefziehteil (11) reihenweise aufgenommen sind, und daß jeweils eine Klappe (14) am Ende einer Tiefziehrinne (17;17A...17C) angeordnet ist.
     
    4. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haftfolie (15) einen Endabschnitt (15a) aufweist, der mit einem abtrennbaren Randabschnitt des Tiefziehteils (11) verbunden ist, so daß diese beiden Abschnitte eine Öffnungslasche (L) bilden.
     
    5. Verpackung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abtrennung des Randabschnittes des Tiefziehteils (11) eine Abbruchkante (16) eingebracht ist.
     
    6. Verpackung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Tiefziehrinnen (17A...17C) in einem gemeinsamen Tiefziehteil (11) parallel zueinander angeordnet sind, das mit gemeinsamer Haftfolie (15) und Abdeckfolie (12) versehen ist, und daß die einzelnen Verpackungseinheiten mittels Stanzlinien (P1,P2) vereinzelbar sind.
     


    Claims

    1. Package for goods in pellet form, comprising a deep-drawn portion (11) in a groove configuration for receiving the goods, and a cover portion (12) extending over the deep-drawn portion, and with at least one closeable removable opening in the cover portion, which is disposed above the deep-drawn portion in such a way that the goods may be removed in succession from the deep-drawn portion,
    characterised in that
    the cover portion is formed from a cover film (12), in which there is inserted a flap (14) for forming the removal opening, and in that there extends over the flap (14) and at least a portion of the adjoining surface of the package an adhesive film (15) in such a way that the removal opening may be again closed in a sufficiently sealed manner with the flap (14) for articles in solid, pharmaceutical presentations such for example as tablets.
     
    2. Package according to claim 1,
    characterised in that
    the deep-drawn portion (11), the cover film (12) and adhesive film (15) comprise common materials capable of recycling.
     
    3. Package according to claim 1,
    characterised in that
    the goods (10) are housed in rows in the deep-drawn portion (11), which is in the form of a groove, and in that a respective flap (14) is disposed at the end of a deep-drawn groove (17; 17A...17C).
     
    4. Package according to claim 1,
    characterised in that
    the adhesive film (15) has a terminal section (15a) which is connected to a separable lateral section of the deep-drawn portion (11), so that these two sections form an opening tab (L).
     
    5. Package according to claim 4,
    characterised in that
    in order to separate the lateral section of the deep-drawn portion (11), a break-off edge (16) is incorporated.
     
    6. Package according to the preceding claims,
    characterised in that
    a plurality of deep-drawn grooves (17A...17C) are disposed parallel to one another in a common deep-drawn portion (11) which is provided with a common adhesive film (15) and cover film (12), and in that the individual package units are separable by means of stamped lines (P1, P2).
     


    Revendications

    1. Emballage pour des produits en morceaux, composé d'un élément thermoformé (11) réalisé à la manière d'une gouttière, pour recevoir les produits, et d'un élément de couverture (12) recouvrant l'élément thermoformé, ainsi que d'au moins une ouverture de retrait obturable prévue dans l'élément de couverture et disposée au-dessus de l'élément thermoformé, de sorte que les produits peuvent être extraits les uns après les autres de l'élément thermoformé, caractérisé en ce que l'élément de couverture se compose d'un film de couverture (12) dans lequel est prévu un rabat (14) pour former l'ouverture de retrait, et en ce qu'une pellicule adhésive (15) s'étend sur le rabat (14) et sur une partie au moins de la surface limitrophe de l'emballage, de sorte que l'ouverture de retrait, avec le rabat (14), peuvent être refermés avec une étanchéité suffisante pour des produits pharmaceutiques présentés sous une forme solide, tels que comprimés.
     
    2. Emballage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément thermoformé (11), le film de couverture (12), et la pellicule adhésive (15), se composent de matières conjointement recyclables.
     
    3. Emballage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les produits (10) sont logés en rangée dans l'élément thermoformé (11), réalisé à la manière d'une gouttière, et en ce qu'un rabat (14) est disposé sur une extrémité de chaque gouttière thermoformée (17; 17A ... 17C).
     
    4. Emballage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la pellicule adhésive (15) présente une section extrême (15a), assemblée avec une section de bordure séparable de l'élément thermoformé (11), se sorte que ces deux sections forment une patte d'ouverture (L).
     
    5. Emballage suivant la revendication 4, caractérisé en ce qu'une arête de rupture (16) est prévue pour séparer la section de bordure de l'élément thermoformé (11).
     
    6. Emballage suivant les revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs gouttières thermoformées (17A ... 17C) sont disposées parallèlement entre elles dans un élément thermoformé commun (11), muni d'une pellicule adhésive (15) et d'un film de couverture (12) communs, et en ce que les différentes unités d'emballage peuvent être séparées au moyen de lignes de découpe (P1, P2).
     




    Zeichnung