| (19) |
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(11) |
EP 0 710 463 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.2002 Patentblatt 2002/19 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.10.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/30 |
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Trennwand für Duschen
Shower partition
Cloison pour douche
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB LI NL |
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Priorität: |
25.10.1994 DE 4438026
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.05.1996 Patentblatt 1996/19 |
| (73) |
Patentinhaber: Munch, Paul-Jean |
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F-68910 Labaroche (FR) |
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Erfinder: |
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- Munch, Paul-Jean
F-68910 Labaroche (FR)
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| (74) |
Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät,
Maucher, Börjes & Kollegen |
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Dreikönigstrasse 13 79102 Freiburg i. Br. 79102 Freiburg i. Br. (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 114 903 EP-A- 0 387 731 US-A- 3 811 241
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EP-A- 0 270 739 EP-A- 0 448 820
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand für Duschen mit einem Verbindungsteil
gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Eine derartige Trennwand für Duschen ist aus der EP-A-0 114 903 im wesentlichen bekannt.
Dabei geht aus dieser Druckschrift eine Trennwand für Duschen mit einem feststehenden
Trennwandteil und einem als Schiebetüre ausgebildeten Trennwandteil hervor. An dem
festen Trennwandteil greifen mehrere Verbindungsteile jeweils mit einem Befestigungsteil
an, welches zwei U-Schenkel hat, die mit dem Rand dieses festen Trennwandteiles verklebt
oder verklemmt werden können. Diese Verbindungsteile haben jeweils an ihrem Befestigungsteil
einen Bügel, mit welchem eine Führungsstange gehalten wird, an der das zweite Trennwandteil
über eine verschiebbare Lagerung als Schiebetüre gehalten und verstellbar ist.
[0003] Diese Trennwand und Anordnung ist ausschließlich darauf zugeschnitten, an einem festen
Trennwandteil einer Trennwand für Duschen ein als Schiebetüre ausgebildetes zweites
Trennwandteil indirekt zu halten, wobei diese Schiebetüre von einer Führungsstange
getragen werden muß, die mit dem festen Trennwandteil über mehrere Verbindungsteile
gehalten wird. Dieses spezielle Verbindungsteil ist somit ungeeignet, eine Trennwand
für Duschen selbst mit einer Gebäudewand oder mit einem weiteren Trennwandteil direkt
zu verbinden. Außerdem wird für die Verbindungsteile noch vergleichsweise viel Material
benötigt.
[0004] Aus der US-A-3 811 241 ist es bekannt, im Winkel zueinanderstehende Trennwände von
Duschen durch besondere Halteprofile zu verbinden. Dabei ist aber für die Verbindung
zweier im Winkel zueinanderstehender Trennwände jeweils nur ein über deren gesamte
Höhe reichendes Verbindungsteil in Form dieses speziellen Profiles vorgesehen. Das
Profil hat einerseits einen Flansch, der an einem der Trennwandteile durch Nägel oder
Schrauben angebracht wird und somit als Befestigungsteil zum Anbringen an einem Trennwandteil
dient. Demgegenüber ist ein etwa in einem rechten Winkel stehender einziger Klemmschenkel
vorgesehen, der eine rechtwinklig zu der ersten Trennwand stehende zweite Trennwand
zwischen sich und der Stirnseite der ersten Trennwand einklemmen kann. Abgesehen von
der aufwendigen Befestigung mittels Nägeln oder Schrauben ergibt sich somit eine Verbindung
mit nur einem einzigen Verbindungsteil, das nicht nur aufwendig herstellbar und montierbar
ist, sondern nur für einen einzigen ganz speziellen Anwendungszweck geeignet ist.
Zusätzlich müssen dabei die Trennwände außenseitig von Stützwänden und Trägern gehalten
werden.
[0005] Aus der EP-A-0 387 731 kennt man eine Trennwand für Duschen, bei welcher wiederum
ein einziges Verbindungsteil vorgesehen ist, nämlich eine beispielsweise mittels Dübelverschraubung
an einer Gebäudewand befestigbare Profilleiste. Im Querschnitt ist diese Profilleiste
etwa U-förmig ausgebildet, wobei zwischen den U-Schenkeln eine Aufnahmenut vorgesehen
ist, in welche die Trennwand mit einem Randbereich einsetzbar ist. Bei der Montage
dieser vorbekannten Trennwand wird zunächst die Profilleiste an der Gebäudewand angeschraubt,
um dann das Trennwandteil mittels Klebeverbindung an der Profilleiste festzulegen.
Ungünstig ist dabei jedoch, daß beim Verkleben des Trennwandteiles, beispielsweise
mittels eines zuvor in die Aufnahmenut der Profilleiste eingebrachten Klebstoffs,
die Trennwand bis zum Aushärten des Klebstoffs zunächst anderweitig gegenüber der
Profilleiste fixiert werden muß. Hierzu können beispielsweise Unterlegkeile vorgesehen
sein, mit denen das Trennwandteil während der Montage an der Duschwanne abgestützt
wird.
[0006] Die Montage der vorbekannten Trennwand ist deshalb mit einem gewissen Aufwand verbunden,
wobei insbesondere bei Trennwandteilen aus Glas die Gefahr besteht, daß die Trennwand
bei der Montage verrutscht und dabei beschädigt wird. Ungünstig ist außerdem, daß
die Profilleiste einen vergleichsweise großen Materialaufwand erfordert und auch eine
gewisse Baugröße aufweist, was besonders bei Dusch-Trennwänden aus Glas oder durchsichtigem
Kunststoff als störend empfunden wird.
[0007] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Trennwand der eingangs genannten Art zu schaffen,
die eine einfache und sichere Montage ermöglicht und bei der das Verbindungsteil einen
materialsparenden, kompakten und optisch zurücktretenden Aufbau aufweist.
[0008] Diese Aufgabe wird mit Hilfe der Mittel und Merkmale des kennzeichnenden Teiles des
Patentanspruches 1 gelöst.
[0009] Bei der Montage kann dadurch die Trennwand oder das Trennwandteil nach Festlegen der Verbindungsteile, beispielsweise mittels einer Dübel-Verschraubung
an einer Gebäudewand, auf einfache Weise durch Einspannen zwischen den Klemmschenkeln
der an den Verbindungsteilen vorgesehenen Klemmen in ihrer gewünschten Position fixiert
werden. Dabei wird
die Trennwand oder das Trennwandteil bereits unmittelbar nach dem Einsetzen in die Klemme durch das
Verbindungsteil gehalten, so daß ein versehentliches Herunterfallen
der Trennwand oder des Trennwandteiles während der Montage praktisch vermieden ist. Dies ist besonders
bei
einer Trennwand oder Trennwandteilen aus Glas vorteilhaft, da auf diese Weise ein Bruch der Glasscheibe
bei deren Herunterfallen sowie damit einhergehende Beschädigungen an der Duschtasse
oder der Badeinrichtung vermieden werden. Günstig ist außerdem, daß die an den Verbindungsteilen
vorgesehenen Klemmen ein sicheres Befestigen der Trennwand ermöglichen, ohne daß dazu
Lochungen für den Durchgang von Befestigungselementen, beispielsweise Schrauben in
der Trennwand vorgesehen sein müssen. Besonders bei Trennwänden aus Einscheibensicherheitsglas
können dadurch die
[0010] Fertigungskosten durch Einsparung von Lochungen erheblich reduziert werden. Außerdem
können die Verbindungsteile entsprechend den jeweiligen baulichen Gegebenheiten am
Montageort an einer jeweils günstigen Stelle an der Trennwand oder dem Trennwandteil
plaziert werden, ohne daß dabei beispielsweise Lochungen oder dergleichen Befestigungsstellen
an der Trennwand oder dem Trennwandteil berücksichtigt werden müssen. Gegenüber einem
durchgehenden Halteprofil weisen die einzelnen, am Außenumfang der Trennwand verteilt
angeordneten Verbindungsteile ein wesentlich kompakteren Aufbau auf, wodurch einerseits
Material gespart wird und andererseits die Montageteile optisch zurücktreten und insbesondere
bei durchsichtigen Dusch- oder Badewannentrennwandteilen weniger sichtbar sind. Bedarfsweise
kann das in die Klemmen der Verbindungsteile eingespannte Trennwand oder Trennwandteil
durch eine zusätzliche kraft- und oder formschlüssige Verbindung oder durch eine Klebung
beispielsweise an einer Gebäudewand oder einem weiteren Trennwandteil fixiert werden.
In vorteilhafter Weise ermöglichen die als Drahtbügel ausgebildeten Befestigungsteile
und/oder Klemmschenkel aber auch einen materialsparenden, kompakten und optisch zurücktretenden
Aufbau.
[0011] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß das Befestigungsteil Lochungen für den Durchtritt
von Befestigungselementen, insbesondere Schrauben hat. Die Befestigungsteile können
dann auf einfache Weise, beispielsweisemittelseinerDübel-VerschraubunganeinerGebäudewand
befestigt werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Befestigungsteil Langlochungen
aufweist, deren größte Ausdehnung insbesondere in Richtung der größten Länge des Befestigungsteiles
orientiert ist. Bei einer mit Fliesen verkleideten Wand können dann die Bohrungen
für die Dübel der Halteschrauben an einer zwischen den Fliesen befindlichen Fuge angeordnet
werden, so daß einerseits beim Setzen der Bohrung der Bohrer nicht so leicht seitlich
abrutschen kann und andererseits ein Beschädigen der Fliesen durch die Bohrungen selbst
oder durch Rißbildung weitgehend vermieden wird.
[0012] Eine in der Praxis besonders häufig benötigte Ausführungsform sieht vor, daß das
Befestigungsteil als im wesentlichen ebener Flansch ausgebildet ist, an dessen der
Befestigungsseite abgewandter Oberfläche die Klemmschenkel insbesondere etwa rechtwinklig
zur Befestigungsebene angeordnet sind. Mit einem solchen Befestigungsteil kann eine
Trennwand auf einfache Weise rechtwinklig zur Wandoberfläche an einer Gebäudewand
verankert werden.
[0013] Besonders günstig ist, wenn die Klemme etwa auf der Mitte des flanschartigen Befestigungsteils
angeordnet ist. Das Befestigungsteil weist dann vorzugsweise einen zur Aufnahmeebene
der Klemme spiegelsymmetrischen Aufbau auf, so daß das Befestigungsteil an beiden
Flachseiten eines in die Klemme eingesteckten Trennwandteiles gleichermaßen, beispielsweise
an einer Gebäudewand befestigbar ist.
[0014] Vorteilhaft ist, wenn die quer zur Längserstreckung verlaufende Breite des Befestigungs-
oder Halteteiles kleiner oder gleich der quer zu dieser Längserstreckung verlaufenden
Breite des Klemmschenkels ist und wenn die Breite des Befestigungsteiles und der Klemmschenkel
kleiner als deren jeweilige Länge ist. Dadurch ergibt sich ein besonders materialsparendes
und unauffälliges Befestigungsteil, das dennoch eine stabile Verankerung des Trennwandteiles
beispielsweise an einer Gebäudewand ermöglicht. Die Breite des Befestigungsteils und/oder
der Klemmschenkel kann dann etwa dem Durchmesser der Befestigungselemente, die beispielsweise
Schrauben sein können, angepaßt werden.
[0015] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Klemmschenkel auf das Befestigungsteil
aufgesetzt sind und das Befestigungsteil als Anschlag für eine zwischen die Klemmschenkel
eingeschobene Trennwand
oder ein zwischen die Klemmschenkel eingeschobenes Trennwandteil dient, so daß an dessen Schmalseite Platz für Klebstoff, Silikon oder dergleichen
freibleibt. Eine beispielsweise an einer Gebäudewand befestigte Trennwand weist dann
an ihrer der Gebäudewand zugewandten Schmalseite einen definierten Abstand zur Wandoberfläche
auf, so daß zwischen der Trennwand und der Gebäudewand ein ausreichend breiter Spalt
zum Einbringen einer Dichtungs- oder Klebemasse freibleibt.
[0016] Bedarfsweise kann vorgesehen sein, daß die Klemmschenkel quer zu ihrer Erstreckungsebene
angeordnete Durchtrittsöffnungen für Befestigungselemente, insbesondere Langlochungen
aufweisen. Die Trennwand, die beispielsweise eine Kunststoff-Trennwand sein kann,
kann dadurch an bestimmten, besonders kritischen Stellen zusätzlich beispielsweise
mittels Schrauben an den Klemmschenkeln fixiert werden.
[0017] Eine besonders einfach und kostengünstig herstellbare Ausführungsform sieht vor,
daß das Befestigungsteil ein Drahtbügel und die Klemmschenkel Blattfedern sind. Vorteilhaft
ist, wenn das Befestigungsteil und/oder die Klemmschenkel aus Rundmaterial gebogen
sind und der von dem Rundmaterial umgrenzte Bereich als Durchtrittsöffnung insbesondere
für Befestigungselemente dient. Das Befestigungselement kann dann besonders kostengünstig
aus im Handel auf Rolle erhältlichem Standard-Endlosdraht, beispielsweise aus Edelstahldraht
hergestellt werden.
[0018] Besonders günstig ist, wenn das Befestigungsteil ebenfalls als Klemmer ausgebildet
ist, die vorzugsweise Klemmschenkel aufweist, welche federelastisch gegen die Rückstellkraft
ihres Werkstoffs voneinander wegbewegbar sind. Mit dem Befestigungsteil können dann
beispielsweise bei einer Duschkabine mehrere Trennwände untereinander verbunden werden.
[0019] Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform sieht vor, daß die Klemmschenkel jeweils
in einer im wesentlich senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des Befestigungsteils
orientierten Ebene angeordnet sind und in dieser Ebene gegenüber der Senkrechten auf
die von dem Befestigungsteil aufgespannte Befestigungsebene seitlich zum Befestigungsteil
geneigt sind. Das Befestigungsteil kann dann in einem Eckbereich des Trennwandteiles
so angeordnet werden, daß die Klemmschenkel der Klemme die beiden den Eckbereich bildenden
Außenkanten des Trennwandteiles schräg übergreifen, so daß dieses noch besser gehalten
ist.
[0020] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß an den als Drahtbügel ausgebildeten
Klemmschenkeln ein Bügel verschiebbar befestigt ist, der eine Durchtrittsöffnung für
ein Befestigungselement aufweist. In dem Trennwandteil können dann an entsprechenden
Stellen Durchtrittsöffnungen für den Eingriff eines in die Durchtrittsöffnung des
Bügels eingesteckte Halteschrauben vorgesehen sein, wobei der verschiebbare Bügel
bei der Montage der Trennwand ein einfaches Ausrichten der Durchtrittsöffnungen der
Bügel in Bezug zu denen des Trennwandteils ermöglichen. In einer Trennwand aus Einscheibensicherheitsglas
können dann beispielsweise bereits bei der Fertigung entsprechende Durchtrittsöffnungen
eingebracht werden, und dennoch kann die Trennwand auch bei schiefen oder unebenen
Gebäudewänden auf einfache Weise durch Verstellen der Bügel an diesen Lochungen fixiert
werden.
[0021] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann zwischen Befestigungsteil und Klemme
ein Scharnier vorgesehen sein, mit dem ein als Schwenktüre ausgebildetes Trennwandteil
für Duschen mit einem festen Trennwandteil oder einer Gebäudewand schwenkbar verbunden
oder verbindbar ist. Das Befestigungsteil kann dann auch für eine Schwenktüre verwendet
werden, so daß an einer Duschkabine überall einheitliche, zueinander passende Beschläge
beziehungsweise Befestigungsteile vorgesehen sein können.
[0022] Eine besonders stabile und dennoch kompakte Befestigung einer Schwenktüre kann dadurch
erreicht werden, daß als Befestigungsteil zwei in einer Ebene angeordnete, vorzugsweise
parallel zueinander verlaufende Laschen vorgesehen sind und daß die Klemme zwischen
den Laschen angeordnet ist und schwenkbar, vorzugsweise mittels einer von den Laschen
gehaltenen Schwenkachse, mit diesen verbunden ist.
[0023] Zweckmäßigerweise sind an den einander zugewandten Innenflächen der Klemmschenkel
Vorsprünge zum Verrasten mit entsprechenden Aussparungen einer eingesteckten Trennwand
oder eines eingesteckten Trennwandteiles oder dergleichen vorgesehen. Die Vorsprünge
der Klemmschenkel rasten dann bei der Montage der Trennwand in die Aussparung des
Trennwandteiles ein, so daß einerseits die Trennwand noch besser zwischen den Klemmschenkeln
gehalten ist und andererseits das Trennwandteil aber auch in einer exakt definierten
Lage in Bezug zu den Klemmen fixiert ist.
[0024] Die Verbindungsteile können besonders einfach und kostengünstig als Serienbauteil
hergestellt werden, wenn die Befestigungsteile oder die Klemmschenkel im wesentlichen
aus geprägtem Blech bestehen.
[0025] Vorteilhaft ist außerdem, wenn als Befestigungsteil eine an einem Flansch, einem
Übergangsstück oder dergleichen oder unmittelbar an der Klemme angeordnete Muffe vorgesehen
ist, die zu einer Halte- und Verbindungsstange oder dergleichen Halteteil für eine
Duschkabine paßt. Mit einer solchen Haltestange können mehrere Trennwandelemente vorzugsweise
an ihrem oberen Randbereich untereinander verbunden werden, wodurch eine Duschkabine
insbesondere im Bereich einer Schwenktüre zusätzlich stabilisiert werden kann.
[0026] Eine Ausführungsform sieht vor, daß sich die Klemme nur über einen Teilbereich der
Länge der ihr zugeordneten Haltekante der Trennwand erstreckt. Die in Längsrichtung
der Haltekante orientierte Breite der Klemme ist also kürzer als die Länge der Haltekante
der Trennwand, so daß die Haltekante nur bereichsweise durch-die Klemme verdeckt ist
und diese somit optisch kaum in Erscheinung tritt. Dabei ist der nicht durch die Klemme
abgedeckte Teilbereich der Haltekante bei der Montage auch nach dem Fixieren der Trennwand
in Gebrauchsstellung noch gut zugänglich, so daß die Trennwand an diesen Stelen auf
einfache Weise mit einem Dichtmittel und/oder einem Kleber abgedichtet und/oder zusätzlich
fixiert werden kann.
[0027] Vorteilhaft ist, wenn der Teilbereich der Länge der Haltekante, über den sich die
Klemme erstreckt, kürzer ist als die Hälfte der Länge der Haltekante. Die Klemme ist
dann besonders kompakt ausgebildet und ist dadurch noch unauffälliger.
[0028] Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0029] Es zeigen in unterschiedlichen Maßstäben und zum Teil stärker schematisiert:
- Fig.1
- eine perspektivische Teilansicht einer Duschkabine, deren Trennwandteile mit verschiedenen
Verbindungsteilen untereinander, an einer Gebäudewand sowie an zwei schematisch dargestellten
Haltestangen befestigt sind, wobei die Verbindungsteile jeweils aus Rundmaterial gebogene
Klemmschenkel zum Einspannen der Trennwand aufweisen,
- Fig.2
- eine Darstellung ähnlich Figur 1, wobei jedoch die Klemmschenkel durch Blattfedern
gebildet sind,
- Fig.3
- eine Teilansicht eines als Deckenteil einer Duschkabine vorgesehenen Trennwandteiles,
das mit einem ein Befestigungsteil und eine Klemme aufweisenden Verbindungsteil an
einer Gebäudewand fixiert ist, wobei das Befestigungsteil und die Klemme jeweils aus
Rundmaterial gebogen sind,
- Fig.4
- eine Darstellung ähnlich Figur 3, wobei jedoch die Klemmschenkel der Klemme durch
Blattfedern gebildet sind,
- Fig.5
- zwei Trennwände einer Duschkabine, die mit einem Verbindungsteil verbunden sind, das
beidseits der Verbindungsebene für jede Trennwand ein jeweils aus Rundmaterial gebogenes
Klemmschenkelpaar aufweist,
- Fig.6
- eine Badewanne mit einem festen und einem schwenkbaren Trennwandteil,
- Fig.7 bis 12
- unterschiedliche Ansichten und Ausführungsformen von Befestigungsteilen zum Anbringen
eines Verbindungsteils beispielsweise an einer Gebäudewand,
- Fig.13 und 15
- unterschiedliche Ansichten einer mit einem Verbindungsteil an einer Gebäudewand befestigten
Trennwand,
- Fig.14
- eine Aufsicht auf das in Figur 13 und 15 gezeigte Verbindungsteil mit den Klemmschenkeln
in entspannter Ausgangslage,
- Fig.16 und 17
- perspektivische Ansichten verschiedener Verbindungsteile,
- Fig.18
- eine Darstellung ähnlich Figur 13, wobei jedoch zur Fixierung des Trennwandteiles
zusätzlich eine in eine Lochung des Trennwandteiles eingreifende Halteschraube vorgesehen
ist, die an in Vormontagestellung auf den Klemmschenkeln verschiebbaren Bügeln befestigt
ist,
- Fig.19 bis 21
- verschiedene Darstellungen des in Figur 18 gezeigten Verbindungsteils, wobei die Einzelteile
in Figur 19 und 20 auseinander gezogen dargestellt sind,
- Fig.22,23, 25 u.26
- Darstellungen ähnlich Figur 18 bis 21, wobei jedoch statt der Halteschraube an den
einander zugewandten Innenseiten der Klemmschenkel Vorsprünge vorgesehen sind, die
in Gebrauchsstellung in entsprechende Vertiefungen des Trennwandteiles eingreifen,
- Fig.24
- eine Seitenansicht der die Vorsprünge aufweisenden Rast-Bügel für das in Figur 22,
23, 25 und 26 gezeigte Verbindungsteil,
- Fig.27
- ein als Schwenklager ausgebildetes Verbindungsteil zum Verbinden einer Schwenktüre
mit einem festen Trennwandteil einer Duschkabine, wobei das Verbindungsteil zur Aufnahme
des Trennwandteiles und der Schwenktüre jeweils Klemmen aufweist, die mit einer zusätzlichen
Schraubverbindung an der Schwenktüre beziehungsweise dem Trennwandteil fixiert werden
können,
- Fig.28
- einen Querschnitt durch das in Figur 27 gezeigte Verbindungsteil in Montagestellung,
- Fig.30 und 31
- perspektivische Darstellungen von ein Scharnier aufweisenden Verbindungsteilen ähnlich
Figur 27, wobei jedoch das Befestigungsteil zum Verbinden mit einer Gebäudewand vorgesehen
ist,
- Fig.29
- einen Querschnitt durch das in Figur 30 gezeigte Verbindungsteil in Montagestellung,
wobei der an dem Befestigungsteil für die Wandbefestigung verschiebbar angeordnete
Bügel zur Verdeutlichung in unterschiedlichen Ansichten gezeigt ist,
- Fig.32
- einen Querschnitt durch das in Figur 31 gezeigte Verbindungsteil in Montagestellung,
wobei die an dem Langloch des Befestigungsteils vorgesehene Unterlegscheibe in unterschiedlichen
Ansichten dargestellt ist,
- Fig.33 bis 36
- verschiedene Ausführungsbeispiele von Duschkabinen mit Schwenktüren aufweisenden Trennwänden,
- Fig.37 und 38
- Duschkabinen mit Schwenktüren, die zwei Schwenkflügel aufweisenden,
- Fig.39
- eine an einer Badewanne vorgesehene Trennwand mit einem festen, mit der Gebäudewand
verbundenen Trennwandteil und einer daran schwenkbar befestigten Rundtüre und
- Fig.40 und 41
- verschiedene Ausführungsbeispiele von Trennwänden für Badewannen mit festen und/oder
schwenkbaren Trennwandteilen.
[0030] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Trennwand weist wenigstens ein Trennwandteil 2 auf,
an dem mehrere Verbindungsteile 3 zum Verbinden des Trennwandteils 2 mit einer Gebäudewand
4 oder einem gegebenenfalls als Schwenktüre ausgebildeten Trennwandteil 2 angreifen.
Die Verbindungsteile 3 haben jeweils ein Befestigungsteil 5 zum Anbringen an einer
Gebäudewand 4 oder dergleichen und eine am Befestigungsteil 5 angeordnete Klemme 6
mit wenigstens zwei Klemmschenkeln 7. Die Klemmschenkel 7 sind federelastisch gegen
die Rückstellkraft ihres Werkstoffs voneinander weg verformbar und weisen in Ausgangslage
zumindest bereichsweise einen geringeren lichten Abstand auf, als die Dicke des einzuklemmenden
Trennwandteiles 2. Die Trennwand 1 kann dadurch auf einfache Weise montiert werden,
indem zunächst die Verbindungsteile 3 beispielsweise mit einer Dübelverschraubung
an der Gebäudewand 4 befestigt werden und anschließend das Trennwandteil 2 zwischen
den Klemmschenkeln 7 der Klemme 6 eingespannt wird. Besonders günstig ist dabei, daß
das Trennwandteil 2 unmittelbar nach dem Einklemmen zwischen den Klemmschenkeln 7
und den Verbindungsteilen 3 gehalten wird, so daß die Gefahr, daß das Trennwandteil
2, das beispielsweise eine Glasplatte sein kann, bei der Montage versehentlich herunterfällt
und dabei beschädigt wird und/oder Schäden an der Badezimmereinrichtung hervorruft,
entsprechend vermindert ist.
[0031] Damit das Befestigungsteil 5 besonders auf Fliesen noch besser montierbar ist, kann
an dem Befestigungsteil 5 ein Langloch 8 für den Durchgang einer Halteschraube 9 vorgesehen
sein. Die Halteschraube 9 ist dann in Vormontagestellung seitlich in dem Langloch
8 veschiebbar, so daß die Bohrung für die Halteschraube 9 jeweils an einer Fuge zwischen
den Fliesen angeordnet sein kann. Die Fliesen brauchen dann beim Montieren der Trennwand
1 nicht beschädigt zu werden. Außerdem rutscht der Bohrer beim Setzen der Bohrung
nicht so leicht seitlich ab.
[0032] Bei den in Figur 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispielen ist der zwischen den Klemmschenkeln
7 angeordnete Klemmschlitz für das Trennwandteil 2 etwa rechtwinklig zu der von dem
Befestigungsteil 5 aufgespannten Befestigungsebene ausgerichtet. Dabei sind die Klemmschenkel
7 an einem in Längserstreckungsrichtung des Befestigungsteils 5 liegenden Endbereich
mit dem Befestigungsteil 5 verbunden, so daß sich insgesamt ein etwa winkelförmig
ausgebildetes Verbindungsteil 3 ergibt. Mit einem solchen Verbindungsteil 3 können
auf einfache Weise beispielsweise als Deckenplatte für eine Duschkabine vorgesehene
Trennwandteile 2 rechtwinklig zur Wandoberfläche an einer Gebäudewand 4 befestigt
werden.
[0033] Bei den in den Figuren 13 bis 26 gezeigten Verbindungsteilen 3 ist die Klemme 6 etwa
auf der Mitte des flanschartigen Befestigungsteiles 5 angeordnet, so daß sich insgesamt
etwa ein T-förmiges Verbindungsteil 3 ergibt. Das Befestigungsteil 5 weist jeweils
beidseits der Klemme 6 eine rechtwinklig zur Aufnahmeebene der Klemme 6 angeordnete
Durchtrittsöffnung 10 für Befestigungselemente, beispielsweise Schrauben auf. Das
Befestigungsteil 5 kann dadurch beidseits der Flachseiten eines in die Klemme 6 eingesteckten
Trennwandteils 2, beispielsweise an einer Gebäudewand angeschraubt werden.
[0034] Damit trotz eines sehr kompakten und optisch zurücktretenden Aufbaus der Verbindungsteile
3 auch auf das Trennwandteil 2 einwirkende Biegemomente, wie sie beispielsweise auftreten
können, wenn der Benutzer einer Dusche oder einer Badewanne seitlich an dem Trennwandteil
2 anstößt oder sich an diesem anlehnt, durch das Verbindungsteil 3 abgestützt werden
können, ist einerseits die quer zur Längserstreckung verlaufende Breite des Befestigungsteils
5 kleiner oder gleich der quer zu dieser Längserstreckung verlaufenden Breite der
Klemmschenkel 7 und andererseits die Breite des Befestigungsteils 5 und der Klemmschenkel
7 kleiner als deren jeweilige Länge.
[0035] Die Klemmen 6 sind an der der Befestigungsebene abgewandten Flachseite des flanschartigen
Befestigungsteils 5 aufgesetzt, so daß dieses einen Anschlag für den schmalseitigen
Randbereich eines von den Klemmschenkeln gehaltenen Trennwandteils 2 bildet (Fig.
13 und 18). Dadurch verbleibt beispielsweise bei einer Befestigung des Trennwandteils
2 an einer Gebäudewand 4 ein definierter Spalt zwischen der Gebäudewand 4 und dem
Trennwandteil 2, in den beispielsweise Klebstoff oder eine Dichtmasse eingebracht
werden können.
[0036] Als zusätzliche Befestigungsmöglichkeit für das Trennwandteil 2 sind an den Klemmschenkeln
7 langlochartige Durchtrittsöffnungen 10 für eine Klemmschraube 11 oder dergleichen
Befestigungselement vorgesehen (Fig. 18 bis 21). Die Klemmschraube 11 greift in Montagestellung
in eine Lochung der Trennwand 2 ein, so daß durch die Klemmschraube 11 einerseits
eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Trennwandteil 2 und dem Verbindungsteil
3 hergestellt wird und andererseits die Klemmschenkel 7 noch fester an die Flachseiten
des Trennwandteils 2 angedrückt werden (Fig. 18). Zur individuellen Anpassung an die
jeweilige Montagesituation und insbesondere zum Ausgleich von Gebäudetoleranzen, beispielsweise
bei nichtlotrechten Gebäudewänden 4, kann die Klemmschraube 11 bei der Montage der
Trennwand 1 in Richtung der Längserstreckung der Klemmschenkel 7 in der Durchtrittsöffnung
10 verschoben werden.
[0037] Ein besonders kostengünstig herstellbares Verbindungsteil 3 ergibt sich, wenn das
Befestigungsteil 5 ein vorzugsweise geschlossener Drahtbügel und die Klemmschenkeln
7 Blattfedern sind (Fig. 17). Dabei weist der Drahtbügel vorzugsweise eine im Vergleich
zu seiner Breite größeren Länge auf, so daß zwischen den Längsseiten des Drahtbügels
ein Langloch 8 zum Durchführen von Halteelementen, beispielsweise Schrauben gebildet
wird. Auch an den Klemmschenkeln 7 können Durchtrittsöffnungen 10 für Befestigungselemente
vorgesehen sein, wobei die Durchtrittsöffnungen 10 ebenfalls als Langlöcher ausgebildet
sein können, deren Längsachse vorzugsweise in Richtung der Längserstreckung der Klemmschenkel
7 orientiert ist. Bei dem in Figur 13 bis 16 gezeigten Ausführungsbeispiel sind sowohl
das Befestigungsteil 5, als auch die Klemmschenkel 7 des Verbindungsteils 3 als Drahtbügel
aus Rundmaterial gebogen. Das Verbindungsteil 3 ist dadurch besonders kostengünstig
und materialsparend, beispielsweise aus handelsüblichem Edelstahldraht herstellbar
und weist außerdem ein besonders transparentes und unauffälliges Aussehen auf, was
insbesondere bei Trennwandteilen aus Glas vorteilhaft ist.
[0038] Damit die Verbindungsteile 3 auch zum Verbinden mehrerer Trennwandteile 2 untereinander
verwendet werden können, ist es vorteilhaft, wenn auch das Befestigungsteil 5 als
Klemme 6 mit Klemmschenkeln 7 ausgebildet ist (Fig.1, 2 und 5). Die Klemmschenkel
7 der beiden Klemmen 6 können dann entweder zum geraden Verbinden von zwei Trennwandteilen
2 zueinander fluchtend ausgerichtet sein (Fig.5) oder zum winkligen Verbinden von
Trennwandteilen 2 in ihrer Längserstreckungsrichtung zueinander geneigt sein (Fig.1
u. 2).
[0039] Für eine Montage in Eckbereichen von Trennwandteilen 2 ist es vorteilhaft, wenn die
Klemmschenkel 7 jeweils in einer senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des Befestigungsteils
5 orientierten Ebene angeordnet sind und in dieser Ebene gegenüber der Senkrechten
auf die von dem Befestigungsteil 5 aufgespannten Befestigungsebene seitlich zum Befestigungsteil
5 geneigt sind. Entsprechende Ausführungsbeispiele sind in Figur 1 und 2, jeweils
unten links, gezeigt, wobei die Klemmschenkel 7 bei dem in Fig.1 gezeigten Ausführungsbeispiel
durch geschlossene Drahtbügel und bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 durch Blattfedern
gebildet sind.
[0040] Damit bei den aus Rundmaterial gebogenen Klemmschenkeln 7, die eine von dem Rundmaterial
begrenzte Durchtrittsöffnung 10 für eine Klemmschraube 11 aufweisen, die Klemmschraube
11 besser mit den Klemmschenkeln 7 verbunden werden kann, ist an einem Klemmschenkel
7 ein Bügel 12 mit einer Lochung für die Klemmschraube 11 vorgesehen, der jeweils
an einem der beiden durch das Rundmaterial gebildeten Längsarme 13 des Klemmschenkels
7 abgestützt ist und die beiden Längsarme 13 in Querrichtung des Klemmschenkels 7
brückenartig miteinander verbindet (Figur 19 bis 21). Auch an dem anderen Klemmschenkel
7 des Verbindungsteils 3 ist ein entsprechender Bügel 12 vorgesehen, der eine Lochung
aufweist, in die eine zu der Klemmschraube 11 passende Mutter 14 mit einem Teilbereich
einsetzbar ist. In Funktionsstellung greifen die Klemmschraube 11 und die damit verschraubte
Mutter 14 in eine in dem Trennwandteil 2 vorgesehene Lochung 26 ein, so daß dieses
sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig mit den Klemmschenkeln 7 verbunden ist.
Um den Abstand des Trennwandteils 2 zu der Gebäudewand 4 einstellen zu können, sind
die Bügel 12 an den Längsarmen 13 der Klemmschenkel 7 in deren Längsrichtung verschiebbar
angeordnet. Die Klemmschenkel 7 weisen dazu aneinander abgewandten Endbereichen jeweils
nutenartige Vertiefungen 15 für den Eingriff der Längsarme 13 auf.
[0041] Bei einem anderen Ausführungsbeispiel (Fig. 22 bis 26) sind an den einander zugewandten
Innenflächen der Klemmschenkel 7 Vorsprünge 16 vorgesehen, die in Funktionsstellung
in dazu passende Vertiefungen in den Trennwandteil 2 eingreifen und ein Verrutschen
des Trennwandteils 2 quer zur Längserstreckungsrichtung der Klemmschenkel 7 verhindern.
Die Vorsprünge 16 sind durch bereichsweise in den zwischen den Klemmschenkeln 7 befindlichen
Aufnahmequerschnitt vorstehende Rastbügel 17 gebildet, die in Längsrichtung der Klemmschenkel
7 verschiebbar an diesen angeordnet sind und miteinander abgewandten Endbereichen
jeweils einen aus Rundmaterial bestehenden Längsarm 13 des Klemmschenkels 7 bereichsweise
umgreifen.
[0042] Das Befestigungsteil 5 oder die Klemmschenkel 7 können auch aus geprägtem Blech bestehen
(Fig. 11 und 12). Das Verbindungsteil 3 ist dann besonders kostengünstig herstellbar.
Die Figuren 9 und 10 zeigen eine Ausführungsform, bei der das Befestigungsteil 5 durch
eine ein Langloch 8 aufweisende massive Metallplatte gebildet ist. Eine solche Metallplatte
ermöglichst eine besonders stabile Wandbefestigung des Trennwandteils 2. Wie bereits
erwähnt wurde, können das Befestigungsteil 5 und die Klemmschenkel 7 auch aus Rundmaterial
bestehen (Fig. 7 und 8).
[0043] Die Figuren 29 und 30 zeigen ein ein Scharnier 31 aufweisendes Verbindungsteil 3
zum Befestigen einer Schwenktüre 18 an einer festen Gebäudewand 4 oder einem Trennwandteil
2. Dabei weist das Befestigungsteil 5 dieses Verbindungsteils 3 zwei in einer Ebene
angeordnete und parallel zueinander verlaufende Laschen 19 auf, die aus Rundmaterial
gebogen sind und jeweils an einem ihrer in Längsrichtung angeordneten Enden an ihrer
der Befestigungsebene abgewandten Flachseite mit einer Hülse 20 fest verbunden sind,
in die eine die Laschen 19 in Querrichtung verbindende zylindrische Schwenkachse 21
jeweils mit einem Endbereich eingesteckt ist. Auf der Schwenkachse 21 ist mittig zwischen
den beiden Hülsen 20 eine Lagerhülse 22 drehbar gelagert, die etwa die vierfache Länge
der Hülse 20 aufweist. Mit der Lagerhülse 22 sind zwei Klemmschwenkel 7 verbunden,
von denen die Innenseite des einen etwa tangential zur Außenseite der Lagerhülse 12
ausgerichtet ist und der andere in Gebrauchsstellung zu diesem etwa parallel in Richtung
von der Lagerhülse 22 weg versetzt ist. In Ausgangsstellung sind die gegen die Rückstellkraft
ihres Werkstoffs biegbaren Klemmschenkel 7 in einer senkrecht zur Längsachse der Schwenkachse
21 liegenden Ebene zueinander geneigt und weisen an ihrem der Schwenkachse 21 abgewandten
Ende einen kleineren dichten Abstand als die Dicke des einzuspannenden Trennwandteils
2 der Schwenktüre 18 auf. Im Bereich der Schwenkachse 21 entspricht die lichte Weite
der Klemmschenkel 7 bis etwa der Dicke des Trennwandteils 2 der Schwenktüre 18. Das
Trennwandteil 2 kann dadurch bei der Montage der Schwenktüre 18 nach Aufbiegen der
Klemmschenkel 7 auf einfache Weise mit seinem Randbereich in den durch die Klemmschenkel
7 seitlich begrenzten Aufnahmeschlitz eingesetzt werden und ist dann durch die Klemmkraft
der federelastischen Klemmschenkel 7 an den beispielsweise an einer Gebäudewand 4
befestigten Verbindungsteilen 3 gehalten.
[0044] Die Klemmschenkel 7 sind aus Rundmaterial hergestellt und weisen an ihrem Außenrand
einen etwa U-förmig gebogenen Runddrahtbügel 23 auf, der an seinen Drahtenden an der
Lagerhülse 22 fixiert ist. Zwischen den beiden U-Schenkeln des Runddrahtbügels 23
weist der Klemmschenkel einen weiteren, in sich geschlossenen Drahtbügel 24 auf, der
ein Lochloch zur Aufnahme einer Klemmschraube zum zusätzlichen Fixieren der Trennwand
2 der Schwenktüre 18 umschließt. Der Drahtbügel 24 ist jeweils mit einem geraden Verbindungsrunddraht
25 mit der Lagerhülse 22 und dem Runddrahtbügel 23 verbunden. Für den Eingriff der
Klemmschraube weist das Trennwandteil 2 eine Lochung 26 auf, welche die Klemmschraube
in Funktionsstellung durchsetzt. Das Trennwandteil 2 der Schwenktüre 18 kann dadurch
zusätzlich formschlüssig mit dem Verbindungsteil 3 verbunden werden. Damit die Laschen
19 beispielsweise an einer Gebäudewand 4 besser fixiert werden können, sind Halteklammern
27 vorgesehen, die in Gebrauchsstellung jeweils die beiden U-Schenkel der aus Rundmaterial
U-förmig gebogenen Laschen 19 übergreifen. Figur 29 zeigt die an einer Gebäudewand
4 befestigte Schwenktüre 18 in Schließstellung. Dabei bildet das Trennwandteil 2 etwa
einen Winkel von 90° zur Wandoberfläche. Aus der Schließstellung ist die Schwenktüre
18 in Richtung des Pfeils Pf1 verschwenkbar. Die Figuren 27 und 31 zeigen andere Ausführungsformen
eines Verbindungsteils 3, bei dem die Laschen 19 an der öffnungsseitigen Flachseite
des Trennwandteils 2 der Schwenktüre 18 angeordnet sind. Dabei sind die Laschen 19
in Fig. 31 durch Langlöcher 8 aufweisende Blechstreifen gebildet, die mittels Halteschrauben
und zwischengelegter Unterlegscheibe 28 an einer Gebäudewand 4 befestigbar sind.
[0045] Das Verbindungsteil 3 kann auch zum Verbinden eines festen Trennwandteils 2 mit einem
Trennwandteil 2 einer Schwenktüre 18 vorgesehen sein. Bei der in Figur 27 und 28 gezeigten
Ausführungsform eines solchen Verbindungsteils 3 sind die beiden Trennwandteile 2
in Schließstellung der Schwenktüre 18 parallel zueinander angeordnet. Wie in Figur
27 besonders gut erkennbar ist, weist die Lagerhülse 22 zum Einspannen des schwenkbaren
Trennwandteiles 2 zwei in Längsrichtung der Schwenkachse 21 zueinander versetzte Klemmschenkelpaare
aus Rundmaterial auf. Außerdem sind Muttern 14 aufweisende Klemmschrauben 11 zum Befestigen
der Trennwandteile 2 an den Klemmschenkeln 7 und an den Laschen 19 des Befestigungsteils
5 vorgesehen.
[0046] Die Figuren 33 und 38 zeigen, wie die erfindungsgemäße Trennwand 1 für Duschkabinen
verwendet werden kann. Die Trennwand 1 nach Fig.33 eignet sich besonders für in einer
Nische angeordnete Duschen. Sie weist ein feststehendes Trennwandteil 2 auf, das an
einer Längsseite mit den in Fig.16 gezeigten Verbindungsteilen 3 an einer Gebäudewand
4 befestigt ist und an seiner gegenüberliegenden Längsseite mit den Verbindungsteilen
3 nach Fig.28 mit einer Schwenktüre 18 verbunden ist. Als zusätzliche Stabilisierung
ist am oberen Rand der Trennwand 1 eine Halte- und Verbindungsstange 30 vorgesehen,
die mit einem Endbereich an einer Gebäudewand und mit ihrem anderen Endbereich mit
dem in Fig.1 rechts oben gezeigten Verbindungsteil 3 mit dem feststehenden Trennwandteil
2 verbunden ist. Bei der Trennwand nach Fig.34 ist die Schwenktüre 18 mit den Verbindungsteilen
3 nach Fig.29 u. 30 an einer Gebäudewand befestigt. Seitlich neben der Schwenktüre
18 ist ein schmales Trennwandteil 2 vorgesehen, das mit Winkelverbindern (Fig.1 oben
links) mit einem breiteren Trennwandteil 2 rechtwinklig verbunden ist. Bei der Ausführungsform
nach Figur 35 ist die Schwenktüre 18 in einem Eckbereich der Duschkabine angeordnet.
Figur 36 zeigt eine Trennwand 1 für eine in einem Eckbereich angeordnete Dusche. Dabei
sind die beiden äußeren, feststehenden Trennwandteile 2 jeweils mit den Verbindungsteilen
3 nach Figur 17 an einer Gebäudewand 4 befestigt, während die Trennwand 18 mit den
Verbindungsteilen 3 gemäß Figur 27 und 28 mit einem feststehenden Trennwandteil 2
verbunden ist und in Schließstellung jeweils einen Winkel von 45° zu den benachbarten
Trennwandteilen 2 bildet. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 37 ist eine zweiflügelige
Schwenktüre vorgesehen, die in einem Eckbereich der Duschkabine angeordnet ist und
deren Schwenkflügel in Schließstellung einen Winkel von 90° zueinander einnehmen.
Figur 38 zeigt ein ähnliches Ausführungsbeispiel, wobei jedoch die beiden Flügelhälften
der Schwenktüre als Rundtüren ausgebildet sind.
[0047] Die Figuren 6, 40 und 41 zeigen Trennwände 1 für Badewannen 32. In Figur 40 ist die
Trennwand 1 mit den in Figur 17 gezeigten Verbindungsteilen 3 an einer Gebäudewand
4 befestigt. In dem Ausführungsbeispiel nach Figur 41 ist die Trennwand 1 als Schwenktüre
18 ausgebildet und mit zwei Verbindungsteilen nach Figur 29 und 30 schwenkbar mit
der Gebäudewand 4 verbunden. Bedarfsweise kann bei einer Badewanne 32 auch eine Trennwand
1 mit einem festen Trennwandteil 2 und einer damit verbundenen ebenen Schwenktüre
18 (Fig. 6) oder einer etwa zylindrisch gekrümmten Rundtüre (Fig.39) vorgesehen sein.
[0048] Erwähnt werden sollte noch, daß das Verbindungsteil 3 auch für Schiebetüren verwendet
werden kann, wenn seitlich parallel zu den Klemmschenkeln 7 versetzt ein Führungsschenkel
33 vorgesehen ist, der mit dem benachbarten Klemmschenkel 7 eine Schiebeführung bildet,
in der die Schiebetüre verschiebbar gelagert ist (vgl. Figur 1 rechts unten).
1. Trennwand (1) für Duschen, mit mehreren Verbindungsteilen (3) zum Verbinden der Trennwand
(1) oder wenigstens eines Trennwandteiles (2) mit einer festen Gebäudewand (4) oder
einer Wanne (32) oder zum Verbinden der Trennwand (1) oder eines Trennwandteiles (2)
mit einem weiteren Trennwandteil (2), gegebenenfalls einem als Schwenktüre ausgebildeten
Trennwandteil (2), wobei jedes Verbindungsteil (3) jeweils ein Befestigungsteil (5)
zum Anbringen an einer Gebäudewand (4), einer Wanne (32) oder einem Trennwandteil
(2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Befestigungsteil (5) des Verbindungsteiles (3) eine Klemme (6) mit wenigstens
zwei Klemmschenkeln (7) angeordnet ist, die in Ausgangslage zumindest bereichsweise
einen geringeren lichten Abstand haben, als die Dicke der zwischen den Klemmschenkeln
(7) einzuklemmenden Trennwand (1) oder des zwischen den Klemmschenkeln (7) einzuklemmenden
Trennwandteiles (2), daß die Klemmschenkel (7) federnd elastisch gegen die Rückstellkraft
ihres Werkstoffes voneinander weg verformbar sind und daß das Befestigungsteil (5)
und/oder die Klemmschenkel (7) Drahtbügel sind.
2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) Lochungen für den Durchtritt von Befestigungselementen,
insbesondere Schrauben hat.
3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) Langlochungen (8) aufweist, deren größte Ausdehnung insbesondere
in Richtung der größten Länge des Befestigungsteiles (5) orientiert ist.
4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) als im wesentlichen ebener Flansch ausgebildet ist, an dessen
der Befestigungsseite abgewandter Oberfläche die Klemmschenkel (7) insbesondere etwa
rechtwinklig zur Befestigungsebene angeordnet sind.
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemme (6) etwa auf der Mitte des flanschartigen Befestigungsteiles (5) angeordnet
ist.
6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Längserstreckung verlaufende Breite des Befestigungsteiles (5) kleiner
oder gleich der quer zu dieser Längserstreckung verlaufenden Breite der Klemmschenkel
(7) ist und daß die Breite des Befestigungsteiles (5) und der Klemmschenkel (7) kleiner
als deren jeweilige Länge ist.
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschenkel (7) auf das Befestigungsteil (5) aufgesetzt sind und das Befestigungsteil
(5) als Anschlag für die zwischen die Klemmschenkel (7) eingeschobene Trennwand (1)
oder ein zwischen die Klemmschenkel (7) eingeschobenes Trennwandteil (2) dient, so
daß an dessen Schmalseite Platz für Klebstoff, Silikon oder dergleichen freibleibt.
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschenkel (7) quer zu ihrer Erstreckungsebene angeordnete Durchtrittsöffnungen
(10) für Befestigungselemente, insbesondere Langlochungen aufweisen.
9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) ein Drahtbügel und die Klemmschenkel (7) Blattfedern sind.
10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) und/oder die Klemmschenkel (7) aus Rundmaterial gebogen
sind und der von dem Rundmaterial umgrenzte Bereich als Durchtrittsöffnung (10) insbesondere
für Befestigungselemente dient.
11. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) ebenfalls als Klemme (6) ausgebildet ist, die vorzugsweise
Klemmschenkel (7) aufweist, welche federelastisch gegen die Rückstellkraft ihres Werkstoffs
voneinander wegbewegbar sind.
12. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschenkel (7) jeweils in einer im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckungsrichtung
des Befestigungsteils (5) orientierten Ebene angeordnet sind und in dieser Ebene gegenüber
der Senkrechten auf die von dem Befestigungsteil (5) aufgespannte Befestigungsebene
seitlich zum Befestigungsteil (5) geneigt sind.
13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an den als Drahtbügel ausgebildeten Klemmschenkeln (7) ein Bügel (12) verschiebbar
befestigt ist, der eine Durchtrittsöffnung (10) für ein Befestigungselement aufweist.
14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Befestigungsteil (5) und Klemme (6) ein Scharnier (31) vorgesehen ist, mit
dem ein als Schwenktüre (18) ausgebildetes Trennwandteil (2) für Duschen mit einem
festen Trennwandteil (2) oder einer Gebäudewand (4) schwenkbar verbunden oder verbindbar
ist.
15. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungsteil (5) zwei in einer Ebene angeordnete, vorzugsweise parallel zueinander
verlaufende Laschen (19) vorgesehen sind und daß die Klemme (6) zwischen den Laschen
(19) angeordnet ist und jeweils schwenkbar, vorzugsweise mittels einer die Laschen
(19) verbindenden Schwenkachse (21), mit diesen verbunden ist.
16. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an den einander zugewandten Innenflächen der Klemmschenkel (7) Vorsprünge (16) zum
Verrasten mit entsprechenden Aussparungen einer eingesteckten Trennwand (1) oder eines
eingesteckten Trennwandteiles (2) vorgesehen sind.
17. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (5) oder die Klemmschenkel (7) im wesentlichen aus geprägtem
Blech bestehen.
18. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungsteil (5) eine an einem Flansch, einem Übergangsstück oder dergleichen
oder unmittelbar an der Klemme (6) angeordnete Muffe (29) vorgesehen ist, die zu einer
Halte- und Verbindungsstange (30) oder dergleichen Halteteil für eine Duschkabine
paßt.
19. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Klemme (6) nur über einen Teilbereich der Länge der ihr zugeordneten Haltekante
der Trennwand erstreckt.
20. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Teilbereich der Länge der Haltekante, über den sich die Klemme (6) erstreckt,
kürzer ist als die Hälfte der Länge der Haltekante.
1. Partition (1) for showers, having a plurality of connecting members (3) for connecting
the partition (1) or at least a section (2) of the partition to a fixed building wall
(4) or a shower tray (32) or for connecting the partition (1) or a section (2) of
the partition to another partition section (2), each connecting member (3) having
a fixing member (5) for attaching to a building wall (4), a shower tray (32) or a
partition member (2), characterised in that, mounted on the fixing member (5) of the connecting member (3), is a clamp (6) having
at least two clamping arms (7) which, in their starting position, have a clear spacing
between them which is smaller, at least in parts, than the thickness of the partition
wall (1) which is to be clamped between the clamping arms (7) or the partition section
(2) which is to be clamped between the clamping arms (7), in that the clamping arms (7) can be deformed in resiliently elastic manner away from each
other counter to the recoil force of the material thereof and in that the fixing member (5) and/or the clamping arms (7) are wire brackets.
2. Partition wall according to claim 1, characterised in that the fixing member (5) has holes for fixing elements, particularly screws, to pass
through.
3. Partition wall according to claim 1 or 2, characterised in that the fixing member (5) has oblong holes (8) the maximum dimension of which is oriented,
in particular, along the maximum length of the fixing member (5).
4. Partition wall according to one of claims 1 to 3, characterised in that the fixing member (5) is constructed as a substantially flat flange on whose surface
remote from the fixing side the clamping arms (7) are disposed, particularly more
or less at right angles to the fixing plane.
5. Partition wall according to one of claims 1 to 4, characterised in that the clamp (6) is arranged substantially in the centre of the flange-like fixing member
(5).
6. Partition wall according to one of claims 1 to 5, characterised in that the width of the fixing member (5) extending transversely with respect to the longitudinal
dimension is less than or equal to the width of the clamping arms (7) extending transversely
with respect to this longitudinal dimension and in that the width of the fixing member (5) and the clamping arms (7) is less than the respective
length thereof.
7. Partition wall according to one of claims 1 to 6, characterised in that the clamping arms (7) are placed on the fixing member (5) and the fixing member (5)
serves as a stop for the partition wall (1) inserted between the clamping arms (7)
or for a partition wall section (2) inserted between the clamping arms (7), so that
there is enough room remaining for adhesive, silicone or the like on the narrow side
thereof.
8. Partition wall according to one of claims 1 to 7, characterised in that the clamping arms (7) have accommodation openings (10) for fixing elements, especially
oblong holes, at right angles to the plane in which they extend.
9. Partition wall according to one of claims 1 to 8, characterised in that the fixing member (5) is a wire bracket and the clamping arms (7) are leaf springs.
10. Partition wall according to one of claims 1 to 9, characterised in that the fixing member (5) and/or the clamping arms (7) are bent from round stock and
the area enclosed by the round stock serves as a through-opening (10), particularly
for fixing elements.
11. Partition wall according to one of claims 1 to 10, characterised in that the fixing member (5) is also constructed as a clamp (6) which preferably has clamping
arms (7) which are resiliently movable away from each other counter to the recoil
force of the material thereof.
12. Partition wall according to one of claims 1 to 11, characterised in that the clamping arms (7) are each arranged in a plane oriented substantially perpendicularly
to the longitudinal direction of the fixing member (5) and are inclined laterally
with respect to the fixing member (5) in this plane relative to the perpendicular
to the fixing plane braced by the fixing member (5).
13. Partition wall according to one of claims 1 to 12, characterised in that a bracket (12) which has a through-opening (10) for a fixing element is movably fixed
to the clamping arms (7) constructed as a wire bracket.
14. Partition wall according to one of claims 1 to 13, characterised in that a hinge (31) is provided between the fixing member (5) and clamp (6), with which
a partition wall section (2) for a shower, constructed as a swing door (18), is pivotally
connected or connectable to a fixed partition wall section (2) or a building wall
(4).
15. Partition wall according to one of claims 1 to 14, characterised in that two fishplates (19) disposed in a plane and preferably extending parallel to one
another are provided as the fixing member (5) and in that the clamp (6) is disposed between the fishplates (19) and is pivotably connected
thereto, preferably by means of a swivel axis (21) connecting the fishplates (19).
16. Partition wall according to one of claims 1 to 15, characterised in that projections (16) for latching with corresponding recesses in an installed partition
wall (1) or an installed partition wall section (2) are provided on the facing inner
surfaces of the clamping arms (7).
17. Partition wall according to one of claims 1 to 16, characterised in that the fixing member (5) or the clamping arms (7) consist essentially of stamped sheet
metal.
18. Partition wall according to one of claims 1 to 17, characterised in that a sleeve (29) mounted on a flange, a fillet or the like or directly on the clamp
(6) is provided as the fixing member (5), which fits a retaining and connecting rod
(30) or similar retaining member for a shower cubicle.
19. Partition wall according to one of claims 1 to 18, characterised in that the clamp (6) extends over only part of the length of the associated retaining edge
of the partition wall.
20. Partition wall according to one of claims 1 to 19, characterised in that the part of the length of the retaining edge over which the clamp (6) extends is
shorter than half the length of the retaining edge.
1. Cloison (1) pour douches, munie de plusieurs pièces de liaison (3) pour relier ladite
cloison (1), ou au moins une partie de cloisonnement (2), à une paroi fixe (4) de
bâtiment ou à une baignoire (32), ou bien pour relier ladite cloison (1) ou une partie
de cloisonnement (2) à une autre partie de cloisonnement (2), éventuellement une partie
de cloisonnement (2) réalisée sous la forme d'une porte pivotante, chaque pièce de
liaison (3) présentant une pièce respective de fixation (5) en vue de l'installation
sur une paroi (4) de bâtiment, une baignoire (32) ou une partie de cloisonnement (2),
caractérisée par le fait qu'une pince (6), disposée sur la pièce de fixation (5) de la pièce de liaison (3), est
pourvue d'au moins deux branches (7) séparées en position initiale, au moins par zones,
d'un espacement intérieur plus faible que l'épaisseur de la cloison (1) devant être
coincée entre les branches (7) de la pince, ou de la partie de cloisonnement (2) devant
être coincée entre lesdites branches (7) de la pince ; par le fait que les branches (7) de la pince peuvent subir une déformation élastique les écartant
l'une de l'autre, en s'opposant à la force de rappel de leur matériau ; et par le fait que la pièce de fixation (5) et/ou les branches (7) de la pince sont des étriers en fil
métallique.
2. Cloison selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) comporte des perforations en vue du passage d'éléments de
fixation, en particulier des vis.
3. Cloison selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) présente des trous oblongs (8) dont l'étendue maximale est
orientée, en particulier, dans la direction de la longueur maximale de ladite pièce
de fixation (5).
4. Cloison selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) est réalisée sous la forme d'une aile sensiblement plane
sur la surface de laquelle, tournée à l'opposé du côté fixation, les branches (7)
de la pince sont notamment agencées à peu près perpendiculairement au plan de fixation.
5. Cloison selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que la pince (6) est disposée sensiblement au centre de la pièce de fixation (5) du type
aile.
6. Cloison selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait que la largeur de la pièce de fixation (5), s'étendant transversalement par rapport à
l'étendue longitudinale, est inférieure ou égale à la largeur des branches (7) de
la pince, s'étendant transversalement par rapport à cette étendue longitudinale ;
et par le fait que la largeur de ladite pièce de fixation (5) et desdites branches (7) de la pince est
plus petite que la longueur respective de ces dernières.
7. Cloison selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que les branches (7) de la pince sont mises en place sur la pièce de fixation (5) et
ladite pièce de fixation (5) sert de butée affectée à la cloison (1) insérée entre
les branches (7) de la pince, ou à une partie de cloisonnement (2) insérée entre lesdites
branches (7) de la pince, ce qui libère, sur le petit côté de ladite cloison, de la
place destinée à un adhésif, à du silicone ou à une substance analogue.
8. Cloison selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que les branches (7) de la pince comportent des orifices de passage (10) agencés transversalement
par rapport au plan de leur étendue, affectés à des éléments de fixation et revêtant,
notamment, la forme de trous oblongs.
9. Cloison selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) est un étrier en fil métallique, et les branches (7) de
la pince sont des lames de ressort.
10. Cloison selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) et/ou les branches (7) de la pince sont cintrées à partir
d'un matériau rond, et la région périphériquement délimitée par ledit matériau rond
sert d'orifice de passage (10) notamment destiné à des éléments de fixation.
11. Cloison selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) est pareillement réalisée sous la forme d'une pince (6)
dotée, de préférence, de branches (7) pouvant être écartées élastiquement l'une de
l'autre en s'opposant à la force de rappel de leur matériau.
12. Cloison selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée par le fait que les branches (7) de la pince sont respectivement situées dans un plan orienté, pour
l'essentiel, perpendiculairement à la direction de l'étendue longitudinale de la pièce
de fixation (5), et sont inclinées dans ce plan par rapport à la perpendiculaire au
plan de fixation sous-tendu par la pièce de fixation (5), latéralement vis-à-vis de
ladite pièce de fixation (5).
13. Cloison selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée par le fait qu'un étrier (12), fixé de manière coulissante aux branches (7) de la pince réalisées
en tant qu'étriers en fil métallique, comporte un orifice de passage (10) destiné
à un élément de fixation.
14. Cloison selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée par le fait qu'il est prévu, entre la pièce de fixation (5) et la pince (6), une charnière (31) par
laquelle une partie de cloisonnement (2), conçue pour des douches et réalisée sous
la forme d'une porte pivotante (18), est ou peut être reliée de manière pivotante
à une partie fixe de cloisonnement (2) ou à une paroi (4) de bâtiment.
15. Cloison selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée par la présence, en tant que pièce de fixation (5), de deux pattes (19) situées dans
un plan et s'étendant, de préférence, parallèlement l'une à l'autre ; et par le fait
que la pince (6) est interposée entre les pattes (19) et est respectivement reliée
à ces dernières, de manière pivotante, de préférence au moyen d'un axe de pivotement
(21) solidarisant lesdites pattes (19).
16. Cloison selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée par le fait que des protubérances (16) sont prévues sur les faces internes des branches (7) de la
pince, mutuellement en regard, en vue de l'encliquetage avec des échancrures correspondantes
d'une cloison (1) emboîtée, ou d'une partie de cloisonnement (2) emboîtée.
17. Cloison selon l'une des revendiçations 1 à 16, caractérisée par le fait que la pièce de fixation (5) ou les branches (7) de la pince consistent, pour l'essentiel,
en de la tôle empreinte.
18. Cloison selon l'une des revendiçations 1 à 17, caractérisée par la présence, en tant que pièce de fixation (5), d'un manchon (29) disposé sur une
aile, sur une pièce de transition ou pièce similaire, ou bien directement sur la pince
(6), et s'adaptant à une barre (30) de retenue et de liaison, ou à une pièce de retenue
similaire destinée à une cabine de douche.
19. Cloison selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisée par le fait que la pince (6) s'étend uniquement sur une région partielle de la longueur de l'arête
de retenue de ladite cloison, qui est affectée à ladite pince.
20. Cloison selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisée par le fait que la région partielle de la longueur de l'arête de retenue, sur laquelle la pince (6)
s'étend, est plus courte que la moitié de la longueur de ladite arête de retenue.