(19)
(11) EP 0 710 754 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.1996  Patentblatt  1996/19

(21) Anmeldenummer: 95111544.3

(22) Anmeldetag:  21.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E04H 6/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 21.07.1994 YU 463/94

(71) Anmelder: Ljubisav, Perisic
YU-15000 Sabac (Serbien) (YU)

(72) Erfinder:
  • Ljubisav, Perisic
    YU-15000 Sabac (Serbien) (YU)

(74) Vertreter: Bauer, Wulf, Dr. 
Bayenthalgürtel 15
D-50968 Köln (Marienburg)
D-50968 Köln (Marienburg) (DE)

   


(54) Autoparkspirale


(57) Die Erfindung betrifft die Organisation von Parkplatzraum in Städten. Hier ist das Problem der Organisation öffentlichen Parkraums im Zentrum der Städte auf einer sehr kleinen Fläche zu lösen. Dieses Problem wird durch die vorliegende Erfindung dadurch gelöst, daß hierzu mechanische Parksysteme zur platzsparenden Lagerung von Autos vorgesehen sind, die mit mindestens einer Antriebsgruppe mit Motor, Verbindungen und Getriebe sowie einem Spiralkreislauf, vorzugsweise bestehend aus zwei Spiralen, einer linken (40) und einer rechten Spirale (41), welche vorzugsweise in einer unteren und einer oberen Zone verbunden sind und Parkbühnen (auch Plattformen genannt), auf die Fahrzeuge gestellt werden können, ausgestattet sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Organisation von Parkplatzraum in den Städten als Form der öffentlichen Garagen und gehört dem Verkehrsbereich an.

[0002] Es sind öffentliche Garagen bekannt, die in einem mehrstöckigen Gebäude mit Parkbühnen und einer Einfahrt das Parken von Autos ermöglichen. Diese Art und Weise der Organisation verschwendet sehr viel kostbaren Raum zur Sicherstellung der Zufahrtswege und zum Fahren der Autos. Daneben Ðerden auch die kleinsten Objekte dieser Art für eine grosse Anzahl von Autos gebaut, deshalb bedürfen sie wenigstens eines Gebäudeblocks im Zentrum, was oft unmöglich sicherzustellen ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde das Problem der Organisation der öffentlichen Parkplatzräume im Zentrum der Städte auf einer sehr kleinen Fläche zu lösen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dar ein mechanisches Parksystem, nämlich eine Autoparkspirale vorgesehen ist, wobei mindestens eine Antriebsgruppe mit Motor, Verbindungen und Getriebe, ein Spiralkreislauf, vorzugsweise bestehend aus zwei Spiralen, einer linken Spirale und einer rechten Spirale, welche vorzugsweise in einer unteren und oberen Zone verbunden sind und Parkbühnen, vorzugsweise Plattformen, auf die Fahrzeuge gestellt werden können vorgesehen sind. Die Grundidee dieser Erfindung ist somit, viele Autos auf zwei Spiralen - verbunden jeweils in unteren und oberen Zonen - zu parken. Dadurch erhält man einen Kreis, der geschlossen ist. Die Autoparkbühnen mit Autos bewegen sich spiralengleich bis zu Verlade-, Entladestelle, die vorzgsweise in der oberen Zone angeordnet sein kann, wo die Spiralen verbunden sind, oder vorzugsweise in der unteren Zone, wo Supports und Spiralen aufgelegt sind.

[0005] In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind Schienen dem Spiralkreislauf folgend vorgesehen, wobei sich auf diesen, vorzugsweise zwei, Schienen die Parkbühnen, wiederum den Schienen ihrer Richtung nach folgend, z.B. wie auf Bahngleisen, bewegen können.

[0006] Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralkreislauf in Beton mit Schienen ausgeführt ist.

[0007] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralkreislauf als Stahlkonstruktion mit Schienen ausgeführt ist.

[0008] Vorzugsweise sind die auf den Parkbühnen stehenden Autos in ihrer Längsachse quer zur Spiralbewegung angeordnet.

[0009] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Spiralen je nach Bedarf und Anforderung der örtlichen Verhältnisse in unterschiedlichen geometrischen Dimensionen, die vorzugsweise als Durchmesser, Einbautiefe, Abstand und Anzahl der Windungen angegeben werden, ausgeführt sind.

[0010] Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Parkbühnen so vorgesehen sind, daß ihre Längsachse quer zur Schienenführung verläuft.

[0011] Vorzugsweise sind Ein- und Ausfahrten vorgesehen, an denen die Autos auf die Parkbühnen in Richtung ihrer Längsachse auffahren, bzw. von den Parkbühnen herunterfahren.

[0012] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Systems die Parkbühnen mit einem kleinen Motor als Antrieb und/oder einem Untersetzergetriebe ausgestattet sind.

[0013] Vorzugsweise zeichnet sich eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dadurch aus, daß als Antrieb des Systems nur ein großer Motor vorgesehen ist, der auf einer Parkbühne montiert ist.

[0014] Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Parkbühnen mittels fester Verbindungen, vorzugsweise Verbindungsstangen und/oder Zahnleisten miteinander kettenartig verbunden sind.

[0015] Die Vorteile der Erfindung liegen in einer grossen Dichte vom parkenden Autos auf kleinster Fläche, bei kleinem Preis und grosser Diebstahlsicherheit. Das System ist schnell und erfordert nur kurze Zeit zum Ein- und Ausparken von Autos. Der Bau ist möglich im Untergeschoß, im Erdgeschoß und als Obergeschoss oder auch in irgendeiner Weise kombiniert . Somit kann man das System auch unter einem Gebäude in der Bauphase zu montieren. Es spielt keine Rolle, ob sie Gebäude-, Wohn- oder Geschäftsgebäude sind.

[0016] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele besprochen und anhand der beigefügten Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Parksystems nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 eine Aufsicht des Parksystems von oben gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines auf einer Parkbühne befindlichen Autos als Detail einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 einen Schnitt durch eine Ein-/Ausfahrt einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 5 drei Varianten von Baumöglichkeiten des Parksystem nach der vorliegenden Erfindung im Querschnitt,

Fig. 6 eine Aufsicht der Spiralform einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung von oben,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Spiralform durch eine Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine Aufsicht auf die Träger bzw. die Spiralen mit Träger einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6,

Fig. 9 eine Aufsicht auf die Spuren, vorzugsweise Schienen, auf denen sich die Parkbühnen bewegen, in der Spiralform eines Ausführungsbeispieles des Parksystems gemäß Fig. 6,

Fig. 10 eine Seitenansicht einer Stahlkonstruktion zur Unterstützung der Spiralen einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6,

Fig. 11 einen Querschnitt einer Aussen- und Innenspirale einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6,

Fig. 12 eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Parkbühne,

Fig. 13 eine Aufsicht von unten auf eine Ausführungsform einer Parkbühne, und

Fig. 14 eine Aufsicht von oben auf eine Ausführungsform einer Parkbühne.



[0017] In Fig. 1 ist ein Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Parksystems nach der vorliegenden Erfindung zu sehen, indem ein Spiralkreislauf (1) zu sehen ist, in welchem die Autos bewegt werden. Der Spiralkreislauf besteht dabei aus einer rechten Spirale (41) und einer linken Spirale (41), welche in einer unteren und einer oberen Zone miteinander verbunden sind. Aus der Fig. 1 wird somit die Art und Weise deutlich, wie die Spiralen miteinander verbunden sind.

[0018] In Fig. 2 ist eine Aufsicht des Parksystems von oben gemäß Fig. 1 zu sehen. Die Parkbühnen (4), vorzugsweise Plattformen, laufen auf Schienen (3) für die fahrbaren Parkbühnen (4), wobei sich zwischen den Parkbühnen eine feste Verbindung, vorzugsweise eine Verbindungsstange (5) und eine Zahnleiste (2) befindet. Auch hier ist die linke Spirale (40) und die rechte Spirale (41) zu sehen. Der Pfeil (42) deutet eine vorzugsweise Einfahrtrichtung in das Parksystem an.

[0019] In Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines auf einer Parkbühne befindlichen Autos als Detail einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung zu sehen. Das Auto steht dabei auf der Parkbühne (4), an der ein kleiner Motor (6), vorzugsweise ein Elektromotor und ein Untersetzungsgetriebe (7) zu sehen ist. Auf der daneben befindlichen Parkbühne, welche mit einer festen Verbindung, vorzugsweise einer Verbindungsstange (5) (z.B einer festen Stange) mit der Parkbühne, auf der sich das Auto befindet, verbunden ist, ist ein weiterer Motor (9), vorzugsweise größerer Bauart als der kleine Motor (6), vorzugsweise ein Elektromotor, vorgesehen und ein weiteres Untersetzungsgetriebe (10). Die Pfeile (8) deuten die vorzugsweisen Bewegungsrichtungen der Parkbühnen (4) an. Ebenso sind die Schienen (3) auf denen sich die Parkbühnen (4) bewegen zu sehen. Die Fig. 3 zeigt somit zwei Ausführungsformen des Fördermechanismus: Zum einen einen Fördermechanismus bestehend aus einem vorzugsweise großen Motor (9), der auf einer Parkbühne (4) zu montiert ist und zum anderen einen Fördermechanismus aus mehreren kleineren Motoren (6) auf mehreren Parkbühnen (4) montiert, von denen ein Exemplar hier zu sehen ist.

[0020] In Fig. 4 ist ein Schnitt durch eine Ein-/Ausfahrt einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung zu sehen. Diese Ein-/Ausfahr ist als Verladestelle, Entladestelle und Rampe vorgesehen. Der rechts befindliche Pfeil (12) bezeichnet die vorzugsweise Einfahrtrichtung, der links befindliche Pfeil (11) bezeichnet die vorzugsweise Ausfahrtrichtung des Autos.

[0021] In Fig. 5 sind drei Varianten von Baumöglichkeiten des Parksystem nach der vorliegenden Erfindung im Querschnitt zu sehen. Die obere Variante (13) zeigt eine teilweise unter der Erde, teilweise über der Erde liegende Ausführungsform eines Parksystems nach der vorliegenden Erfindung. Dabei können die Anteile des Systems die unterhalb der Erdoberfläche liegen und die Anteile, welche oberhalb der Erdoberfläche liegen beliebig variieren. Die mittlere Variante (14) zeigt eine Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung, welche unterhalb der Erdorberfläche vorgesehen ist. Die untere Variante (15) zeigt eine Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung, bei der das Parksystem oberhalb der Erdoberfläche angeordnet ist.

[0022] In Fig. 6 ist eine Aufsicht der Spiralform einer Ausführungsform des Parksystems nach der vorliegenden Erfindung von oben zu sehen. Hier sind unter anderem vorgesehen: eine Spirale 1 (16) von außen, eine Spirale 2 (17) von innen, eine Spirale 3 (18) Überfahrtbühne, eine Ausfahrtbühne (19), eine Einfahrtbühne (20) und eine Ein-, Ausfahrtbühne (21).

[0023] In Fig. 7 ist eine Seitenansicht der Spiralform durch eine Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6. Hierin finden sich unter anderem wieder Spirale 1 (16), Spirale 2(17) und Spirale 3 (18).

[0024] In Fig. 8 ist eine Aufsicht auf die Träger bzw. die Spiralen mit Träger einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6 zu sehen. Hierin finden sich unter anderem Spurenträger (22), Außenspiralspuren (23), Überfahrtspuren (24) und Innenspiralspuren (25).

[0025] In Fig. 9 ist eine Aufsicht auf die Spuren, vorzugsweise Schienen, auf denen sich die Parkbühnen bewegen, in der Spiralform eines Ausführungsbeispieles des Parksystems gemäß Fig. 6 zu sehen. Hierin finden sich unter anderem wieder: Außenspiralspuren (23), Überfahrtspuren (24) und Innenspiralspuren (25).

[0026] In Fig. 10 ist eine Seitenansicht einer Stahlkonstruktion zur Unterstützung der Spiralen einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6 zu sehen. In dieser Ansicht finden sich unter anderem eine senkrechte Säule (26), vorzugsweise ein Träger, eine waagerechte Säule (27), vorzugsweise ebenfalls ein Träger, Führungen (28) und Spiralspuren (29).

[0027] In Fig. 11 ist ein Querschnitt einer Aussen- und Innenspirale einer Ausführungsform des Parksystems gemäß Fig. 6 zu sehen. Hierin finden sich unter anderem im unteren Teil: Eine Ausfahrtrampe (30), ein Elektromotor (6) mit Untersetzungsgetriebe (7), Antriebsrollen (32), eine Führung (33), wwelche vorzugsweise mit einer Schiene oder Schienen ausgeführt ist, Rutschrollen der Führung (34) und einen Kreislauf (35). Desweiteren enthält der obere Teil der Darstellung unter anderem eine Rampe im Zustand der Systembewegung (36). Darüberhinaus ist unter anderem eine senkrechte Säule (26) bzw. senkrechter Support, vorzugsweise ein Träger, und eine waagerechte Säule (27) bzw. waagerechter Support, vorzugsweise ebenfalls ein Träger zu sehen. Der Pfeil (11) bezeichnet die vorzugsweise Ausfahrtrichtung der Autos.

[0028] In Fig. 12 ist eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Parkbühne (4) zu sehen. Es sind unter anderem der kleine Motor (6), das Untersetzungsgetriebe (7), die Antriebsrollen (32), die Rutschrollen der Führung (34), sowie weitere Rutschrollen (38), eine Vorderradaussparung (37) und eine Hinterradaussparung (39) zu sehen.

[0029] In Fig. 13 ist eine Aufsicht von unten auf eine Ausführungsform einer Parkbühne zu sehen. Hier befinden sich unter anderem der kleine Motor (6), das Untersetzungsgetriebe (7), die Rutschrollen der Führung (34), die weiteren Rutschrollen (38) und die Antriebsrollen (32).

[0030] In Fig. 14 ist eine Aufsicht von oben auf eine Ausführungsform einer Parkbühne zu sehen. Hier findet sich unter anderem die Vorderradaussparung (37) und die Hinterradaussparung (38).


Ansprüche

1. Mechanische Parksysteme zur platzsparenden Lagerung von Autos, dadurch gekennzeichnet, daß

(i) mindestens eine Antriebsgruppe mit Motor, Verbindungen und Getriebe,

(ii) ein Spiralkreislauf (1) vorzugsweise bestehend aus zwei Spiralen, einer linken Spirale (40) und einer rechten Spirale (41), welche vorzugsweise in einer unteren und oberen Zone verbunden sind,
und

(iii) Parkbühnen (4) (auch Plattformen genannt), auf die Fahrzeuge gestellt werden können
vorgesehen sind.


 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Schienen (3), dem Spiralkreislauf (1) folgend vorgesehen sind, wo sich auf diesen Schienen (3) die Parkbühnen (4), wiederum den Schienen ihrer Richtung nach folgend, bewegen können.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralkreislauf (1) in Beton mit Schienen (3) ausgeführt ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiralkreislauf (1) als Stahlkonstruktion mit Schienen ausgeführt ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Parkbühnen (4) stehenden Autos in ihrer Längsachse quer zur Spiralbewegung angeordnet sind.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiralen (40, 41) je nach Bedarf und Anforderung der örtlichen Verhältnisse in unterschiedlichen geometrischen Dimensionen, die vorzugsweise als Durchmesser, Einbautiefe, Abstand und Anzahl der Windungen angegeben werden, ausgeführt sind.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Parkbühnen (4) so vorgesehen sind, daß ihre Längsachse quer zur Schienenführung verläuft.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß Ein- und Ausfahrten vorgesehen sind, an denen die Autos auf die Parkbühnen (4) in Richtung ihrer Längsachse auffahren, bzw. von den Parkbühnen (4) herunterfahren.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Systems die Parkbühnen (4) mit einem kleinen Motor (6) als Antrieb und/oder einem Untersetzergetriebe (7) ausgestattet sind.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb des Systems nur ein großer Motor (9) vorgesehen ist, der auf einer Parkbühne (4) montiert ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Parkbühnen (4) mittels fester Verbindungen (5), vorzugsweise Verbindungsstangen und/oder Zahnleisten (2) miteinander kettenartig verbunden sind.
 




Zeichnung