Universalflaschenverschluss für enterale Überleitungsgeräte

Abstract

 Der Universalflaschenverschluß aus thermoplastischem Kunststoff dient dem wahlweisen Anschließen von enteralen Überleitungsgeräten an jeweils eine von verschiedenen Flaschen, deren Hälse einen kleineren bzw. einen größeren Durchmesser aufweisen. Der Universalflaschenverschluß weist zwei Kappen (1, 2) auf, die koaxial mit ihren Öffnungen in gleicher Richtung angeordnet sind sowie zur Bildung eines Ringraumes (3) verschiedene Öffnungsdurchmesser aufweisen. Die innere Kappe (2) ist aus weicherem, thermoplastischem Kunststoff als die äußere Kappe (1) hergestellt. Die beiden Kappen sind dauerhaft miteinander verbunden. Die innere Kappe 2 weist einen nach innen vorstehenden Dichtflansch (7) auf, der zur Anlage auf der Dichtfläche der Flasche kleineren Durchmessers ausgebildet ist und einen nach außen vorstehenden Dichtflansch (8) auf, der zur Anlage auf der Dichtfläche der Flasche größeren Durchmessers ausgebildet ist. Die "Weichheit" der inneren Kappe ist so ausgewählt, daß einerseits die Verschlußwirkung, beispielsweise als Schnappverschluß gewährleistet ist und andererseits für eine gute Dichtung durch Anlage des inneren Flansches gesorgt wird. Die äußere Kappe, die vorzugsweise als Überwurfmutter ausgebildet ist, drückt den ebenfalls entsprechend weichen, äußeren Flansch auf die zugeordnete Flasche größeren Durchmessers, wenn der Verschluß für eine solche Flasche eingesetzt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Universalflaschenverschluß nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein derartiger Flaschenverschluß ist aus der EP B1 355 795 bekannt. Bei diesem bekannten Flaschenverschluß sind die beiden Kappen ebenfalls getrennt hergestellt, sie sind so konstruiert und miteinander "verbunden", daß sich die eine Kappe in Bezug auf die andere Kappe um eine gemeinsame Achse drehen kann. Zum Dichten zumindest der Flasche kleineren Durchmessers ist eine Dichtlippe innen an der inneren Kappe vorgesehen, die an der Außenwand der Flasche kleineren Durchmesser zur Anlage gelangt.

[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Universalflaschenverschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei einfacher und preiswerter Herstellung für einen dichten Verschluß der beiden Flaschen unterschiedlichen Durchmessers sorgt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist die innere Kappe aus relativ weichem thermoplastischem Kunststoff hergestellt, so daß die beiden Dichtflansche die gewünschte Dichtwirkung im Verhältnis zu den entsprechenden Anlageflächen der beiden Flaschen unterschiedlichen Durchmessers sicherstellen. Die "Weichheit" der inneren Kappe ist so gewählt, daß einerseits die Verschlußwirkung, beispielsweise als Schnappverschluß, gewährleistet und andererseits für eine gute Dichtung durch Anlage des inneren Flansches gesorgt wird. Die äußere Kappe, die vorzugsweise als Überwurfmutter ausgebildet ist, drückt den ebenfalls entsprechend weichen, äußeren Flansch auf die zugeordnete Flasche größeren Durchmessers, wenn der Verschluß für eine solche Flasche eingesetzt wird.

[0006] In vorteilhafter Weise erfolgt die Verbindung der beiden Kappen aus Werkstoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften durch einen Verbindungsring, mit dessen Hilfe die beiden Kappen miteinander verschweißt werden. Die Materialeigenschaften des Verbindungsringes entsprechen insbesondere hinsichtlich Weichheit denjenigen der inneren Kappe. (Anspruch 2).

[0007] Wenn die Ausbildung so erfolgt, wie in den Ansprüchen 3 und 4 angegeben, dann wird die Weichheit der inneren Kappe ausgenutzt, um das Aufschnappen der inneren Kappe auf eine Flasche kleineren Durchmessers zu begünstigen. Das härtere Material der äußeren Kappe begünstigt die Befestigung mit Hilfe des Innengewindes.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0009] Es zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines Universalflaschenverschlusses nach der Erfindung; und

Fig. 2

einen schnitt gemäß der Linie II-II der Fig. 1.

[0010] Der in der Zeichnung dargestellte Universalflaschenverschluß besteht im wesentlichen aus zwei Teilen, nämlich einer äußeren Kappe 1 und einer inneren Kappe 2. Diese sind koaxial zueinander angeordnet. Die innere Kappe 2 läßt einen Innenraum zur Aufnahme einer Flasche kleineren Durchmessers frei. Zwischen den beiden Kappen befindet sich ein Ringraum 3, der der Aufnahme einer Flasche größeren Durchmessers dient.

[0011] Die innere Kappe ist als Schnappverschluß ausgebildet. Zu diesem Zweck steht innen ein Ringwulst 6 vor, der in eine entsprechende Ringnut der Flasche eingreift.

[0012] Die äußere Kappe 1 ist als Überwurfmutter mit Innengewinde 4 ausgebildet.

[0013] Die innere Kappe 2 ist aus relativ weichem, thermoplastischem Kunststoff, beispielsweise PU, EVA oder weichem PVC hergestellt. Die äußere Kappe besteht ebenfalls aus einem thermoplastischem Kunststoff, der aber härter ist. Beispielsweise kann es sich um Polystyrol handeln.

[0014] Die beiden Kappen sind dauerhaft miteinander verbunden. Dieses geschieht mit Hilfe eines Verbindungsringes 9, der in Fig. 2 vor dem Verschweißen mit Hilfe von Ultraschall oder dergleichen gezeigt ist. Die Materialeigenschaften dieses Verbindungsringes entsprechen im wesentlichen, insbesondere hinsichtlich Härte, denjenigen der äußeren Kappe 1.

[0015] Wenn das Verschweißen erfolgt ist, d.h. wenn die beiden Kappen miteinander dauerhaft verbunden sind, ist der Verbindungsring 9 niedriger als in Fig. 2 dargestellt, d.h. er liegt auf der Höhe des angrenzenden äußeren Dichtflansches 8. Die eigentliche Dichtfläche wird nur von dem weicheren Material des angrenzenden Dichtflansches 8 gebildet.

[0016] Die innere Kappe 2 weist einen inneren Dichtflansch 7 und einen äußeren Dichtflansch 8 auf. Der innere Dichtflansch 7 dient der Anlage an der entsprechenden Dichtfläche einer Flasche kleineren Durchmessers, wohingegen der äußere Dichtflansch 8 mit Hilfe der Überwurfmutter (äußere Kappe 1) mit der entsprechenden Dichtfläche einer Flasche größeren Durchmessers zur Anlage gebracht wird.

[0017] Der Universalflaschenverschluß dient der Verbindung mit Flaschen unterschiedlichen Durchmessers. Die Dichtflansche 7 und 8 sorgen in jedem Fall für eine gute und sichere Abdichtung.

[0018] Mit 10 ist eine Belüftungsöffnung bezeichnet, wohingegen 11 einen Schlauch- oder Tropfanschluß bezeichnet.

Ansprüche

1. Universalflaschenverschluß aus thermoplastischem Kunststoff zum wahlweisen Anschließen von enteralen Überleitungsgeräten an jeweils eine von verschiedenen Flaschen, deren Hälse einen kleineren bzw. einen größeren Öffnungsdurchmesser aufweisen, mit zwei Kappen (1,2), die koaxial und mit ihren Öffnungen in gleicher Richtung weisend angeordnet sind sowie zur Bildung eines Ringraumes (3) verschiedene Öffnungsdurchmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Kappe (2) aus weicherem, thermoplastischem Kunststoff als die äußere Kappe hergestellt ist, daß aber die beiden Kappen dauerhaft miteinander verbunden sind, und
daß die innere Kappe (2) einen nach innen vorstehenden Dichtflansch (7), der zur Anlage auf der Dichtfläche der Flasche kleineren Durchmessers ausgebildet ist, und einen nach außen vorstehenden Dichtflansch (8) aufweist, der zur Anlage auf der Dichtfläche der Flasche größeren Durchmesser ausgebildet ist.

2. Universalflaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschweißen der beiden Kappen (1,2) ein Verbindungsring (9) zwischen den beiden Kappen vorgesehen ist, der im wesentlichen die Materialeigenschaften (Härte) der äußeren Kappe (1) aufweist.

3. Universalflaschenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Kappe (2) als Schnappkappe ausgebildet ist.

4. Universalflaschenverschluß nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Kappe (1) als Überwurfmutter mit Innengewinde (4) ausgebildet ist.

Zeichnung