| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 711 636 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
15.04.1998 Patentblatt 1998/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.11.1995 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B25F 3/00 |
|
| (54) |
Hand-Oszillationsmaschine
Oscillatory powered hand tool
Outil motorisé vibrant portable
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
SI |
| (30) |
Priorität: |
08.11.1994 DE 9417859 U 24.08.1995 DE 19531270
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.05.1996 Patentblatt 1996/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Gmeilbauer, Engelbert |
|
D-82229 Seefeld (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Gmeilbauer, Engelbert
D-82229 Seefeld (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Petra, Elke, Dipl.-Ing. et al |
|
Petra & Zieger
Patentanwälte&Neue Poststrasse 21 85598 Baldham 85598 Baldham (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 286 837 FR-A- 2 534 515 US-A- 5 058 273
|
EP-A- 0 339 357 US-A- 3 973 444
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Hand-Oszillationsmaschine gemäß Oberbegriff des
Patentanspruchs 1, wie sie z. B. in Verbindung mit entsprechenden Schneidmessern o.
ä. Spezial-Werkzeugen Verwendung findet. Eine gattungsgemäße Anordnung ist aus der
US-A- 5 058 273 bekannt.
[0002] Solcherart Hand-Oszillationsmaschinen weisen einen stirnseitigen Befestigungszapfen
auf, an dessen Spezialhalterung ein Werkzeug, z. B. ein Schneidmesser, eingeklemmt
wird. Diese Klemmung geschieht z. B. dadurch, daß das Schneidmesser einen plattenförmigen
Halteteil mit einem Sechskant-Durchbruch aufweist, der auf einen seitlichen Sechskantzapfen
des Befestigungszapfen aufschiebbar ist. Mit Hilfe einer Schraube wird der Werkzeug-Befestigungsteil
dann festgeschraubt. In Verbindung mit dem bekannten Hand-Oszillationsmaschine können
nur Werkzeuge verwendet werden, die speziell für diese Maschine, insbesondere in bezug
auf den Befestigungsteil, ausgelegt wurden. Die Auswahl an Zubehörwerkzeugen ist daher
relativ gering und die Preise sind zudem relativ hoch. Außerdem ist ein nur verhältismäßig
langsames Arbeiten möglich, da bei größerem Druck auf das zu bearbeitende Werkstück
das Zubehörwerkzeug stehen bleibt, während die Maschine in der Hand weiter oszilliert.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Hand-Oszillationsmaschine oben genannter Gattung
anzugeben, mit der marktübliches Schleif- und Fräszubehör für Bohrmaschinen verwendet
werden kann, soweit hierfür geeignet und durch die eine Erhöhung der bisher möglichen
Arbeitsgeschwindigkeit durch einfache Mittel erreicht wird.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Hand-Oszillationsmaschine mit den kennzeichnenden Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst.
[0005] Demgemäß ist zwischen Befestigungszapfen und Werkzeug eine Schwungkörper-Zwischenhalterung
angeordnet. Hierdurch können praktisch alle Schleif- und Fräszubehörwerkzeuge für
Bohrmaschinen, die zur Aufnahme in ein herkömmliches Bohrfutter konstruiert wurden,
nunmehr auch für Maschinen mit Oszillationsantrieb eingesetzt werden. Durch die massive
und damit auch gewichtige Gestaltung der Zwischenhalterung wird der Oszillationsschwung
verstärkt, so daß ein größerer Druck auf das zu bearbeitende Werkstück ausgeübt werden
kann. Damit ist ein schnelleres Arbeiten möglich. Bei der Anordnung mit nach oben
weisendem Massekörper ist die Aufnahmebohrung für die Zusatzwerkzeuge näher an die
Mittelachse der Oszillationsmaschine herangeführt, was sich in der Bearbeitung vorteilhaft
auswirken kann, da insgesamt eine kompaktere Anordnung erzielt wird.
[0006] Die einstückige Zwischenhalterung ist dabei vorzugsweise aus einem Stück gefräst,
sie besteht im wesentlichen aus einem flachen und abgerundeten, scheibenähnlichen
und mit einem Sechskantdurchbruch versehenen Befestigungsteil für die Maschinenhalterung
und daran anschließend einem relativ dicken Massekörper, der parallel zur Maschinen-Achse
eine Aufnahmebohrung zur Aufnahme des Schleif- und Fräszubehörs enthält. Der Befestigungsteil
ist dabei in ähnlicher Weise ausgebildet, wie bei dem bislang verwendeten Werkzeug
für die Oszillationsmaschine.
[0007] Die Klemmung des Schleif- und Fräszubehörs in der Aufnahmebohrung des Massekörpers
wird vorzugsweise mit Hilfe von mindestens einer Klemmschraube, z.B. einer Madenschraube,
vorgenommen, die durch senkrecht zur Aufnahmebohrung geführte und in diese hineinreichende
Gewindebohrungen eingeschraubt sind. Selbstverständlich kann durch die Anordnung von
zwei Madenschrauben der Klemmeffekt für die Zusatzwerkzeuge erhöht werden. Dabei können
diese ein oder zwei Klemmschrauben am Massekörper seitlich, d.h. im wesentlichen parallel
zur Befestigungsfläche des Befestigungszapfens, angeordnet sein. Hierdurch wird die
geringste Störung durch die Klemm-Madenschrauben erzeugt sowie eine Rechtehand-Klemmung
ermöglicht.
[0008] Von Vorteil ist, wenn der Massekörper zum Befestigungsteil außermittig so angeordnet
ist, daß deren Unterseiten fluchtend im wesentlich in einer Ebene angeordnet sind.
Hierdurch weist die Schwungkörper-Zwischenhalterung insgesamt eine L-förmige Ausbildung
auf. Durch diese L-förmige Ausbildung kann die Zusatzhalterung mit ihrem Massekörper
in Arbeitsstellung nach unten oder nach oben herausragen.
[0009] Von Vorteil ist des weiteren, wenn am Massekörper Abschrägungen vorgesehen sind und
zwar insbesondere in den in Einführungsrichtung befindlichen Kanten, die in Arbeitsrichtung
eventuell hinderlich sind. Dies sind insbesondere die Unterseiten-Vorderkante und
die seitlichen Ober- und Unterkanten, die im wesentlichen den Maden-Klemmschrauben
gegenüberliegen, wodurch das axiale Einführen sowie die seitliche Vorschubbewegungsfreiheit
des Werkzeuges optimiert wird.
[0010] Nachfolgend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Hand-Oszillationsmaschine
anhand eines Anwendungsbeispiels im Karosseriebau näher erläutert:
[0011] Durch Korrosion beschädigte Blechteile werden entfernt und durch Ersatzbleche ersetzt.
Bevor Blechteile angeschweißt werden können, ist der Korrosionsschutz, wie Grund-
und Fertiglack, zu entfernen. Bisher wurde der Lack mit einem Brenner angewärmt und
danach mit einer Drahtbürste entfernt. An zugänglichen Stellen werden hierfür auch
Bohrmaschinen mit Schleifvorsatz und Winkelschleifmaschinen eingesetzt. Diese sind
jedoch nur grob steuerbar, so daß die Blechstärke beim Schleifen verringert bzw. mehr
Lack als nötig entfernt wird. Diese Arbeitsweise ist zudem mit Staubentwicklung und
Funkenflug verbunden und damit gesundheitsschädlich. Auch ist eine Schutzbrille während
dieser Arbeiten erforderlich, was relativ unbequem ist.
[0012] Erfindungsgemäß ist nunmehr möglich, eine Hand-Oszillationsmaschine mit einer Schwungkörper-Zwischenhalterung
und einem entsprechenden Schleifvorsatz zu verwenden. Durch das schnelle Oszillieren
und den geringen Hub dieses Geräts ist ein schnelles, ruhiges, punktgenaues, staubarmes
und gefahrloses Arbeiten möglich. Eine Schutzbrille dürfte nur in Ausnahmefällen,
z.B. bei Arbeiten über Kopf, nötig sein.
[0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter bezug auf
die Zeichnung näher erläutert.
[0014] Es zeigt:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Hand-Oszillationsmaschine mit
Zwischenhalterung mit einem in diese eingesetzten Schleifwerkzeug, während der Bearbeitung
eines Karosserie-Blechteils,
- Fig. 2:
- eine Ansicht nach Pfeil II aus Fig. 1, in teilweisem Schnitt, insbesondere die Befestigungsweise
der Schwungkörper-Zwischenhalterung am Maschinen-Befestigungszapfen sowie eines Schleifwerkzeugs
in diesem, zeigend,
- Fig. 3:
- eine Seitenansicht einer Zwischenhalterung,
- Fig. 4:
- eine Draufsicht gemäß Pfeil IV aus Fig. 3 auf die Zwischenhalterung, und
- Fig. 5:
- eine Ansicht gemäß Pfeil V aus Fig. 3 auf die Zwischenhalterung.
[0015] Aus Fig. 1 ist zu erkennen, daß an einer zur Bearbeitung an einem Karosserieblechteil
eingesetzten Hand-Oszillationsmaschine 1, einen stirnseitigen Befestigungszapfen 2
aufweist, an dem eine Schwungkörper-Zusatzhalterung 10 angebracht ist, in der wiederum
ein Schleifwerkzeug 15 mit Hilfe des Werkzeugschaftes 16 über Klemm-Madenschrauben
14 befestigt ist.
[0016] Aus Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Oszillationsmaschine 1 mit dem Befestigungszapfen
2 versehen ist, der wiederum an seiner einen Seite eine Anlagefläche 3 aufweist, aus
der ein niedriger Mehrkant bzw. Sechskantzapfen 4 herausragt. Im wesentlichen zentrisch
im Sechskantzapfen 4 ist eine Gewindebohrung 5 vorgesehen, die zum Festschrauben von
Spezial-Werkzeugen oder der Zwischenhalterung 10 mit Hilfe einer Schraube 6 dient.
[0017] Die Zwischenhalterung 10 besteht im wesentlichen aus einem flachen Befestigungsteil
8, dessen Höhe etwas größer ist als diejenige des Sechskantzapfens 4, so daß eine
sichere Befestigung am Zapfen 2 über die Schraube 6, Mehrkant 4 und Durchbruch 11
möglich ist. An dem über den Zapfen 2 herausragenden Ende des Befestigungsteils 8
ist ein Massekörper 9 einseitig herausragend angeordnet, so daß im wesentlichen eine
L-Form der Halterung 10 gegeben ist. Der Massekörper 9 weist somit zusammen mit dem
Befestigungsteil 8 eine in einer gemeinsamen Ebene 18 liegende Fläche auf. An der
vorderen Unter-Kante besitzt der Massekörper 9 eine Abschrägung 19 zur besseren Einführung
und somit Handhabung des Werkzeugs. Der Massekörper 9 weist des weiteren eine mit
der Längsachse der Maschine parallel ausgerichtete Aufnahmebohrung 12 auf, in die
der Schaft 16 des Werkzeugs 15 eingeführt wird.
[0018] Der Schaft 16 des Werkzeugs 15 wird in der Aufnahmebohrung 12 durch Klemm-Madenschrauben
14 festgehalten, die in Gewindebohrungen 13 des Massekörpers 9 geführt sind. Als einstellbarer
Axialanschlag für den Werkzeugschaft 16 kann eine Schraube 17 vorgesehen sein, die
in die Aufnahmebohrung von dem Rückende her eingeschraubt ist.
[0019] Wie aus Fig. 3 bis 5 zu erkennen ist, die die Zwischenhalterung 10 in Alleinstellung,
in drei unterschiedlichen Ansichten zeigen, und wie bereits vorerwähnt, besteht die
Zwischenhalterung 10 aus dem flachen Befestigungsteil 8 und dem breiten Massekörper
9, ist jedoch vorzugsweise einstückig bzw. aus einem einzigen Stück herausgearbeitet,
z.B. durch Fräsen.
[0020] Wie aus Fig. 4 zu erkennen ist, weist der flache Befestigungsteil 8 eine scheibenähnliche
Rundung 21 auf, während der Massekörper 9 schmäler und gleichzeitig dicker ausgebildet
ist, was zur leichteren Einführbarkeit beiträgt. Zur leichteren Einführbarkeit tragen
auch noch weitere gebrochene Kanten bzw. Abflachungen bei, wie z.B. die Abflachung
22 an der oberen Seitenkante, was ebenfalls zur besseren Einführbarkeit und zu besseren
Arbeitskonditionen beiträgt.
[0021] In der in Fig. 3 bis 5 dargestellten Halterung ist nur eine Gewindebohrung 13 für
eine Klemm-Madenschraube 14 vorgesehen, während in Fig. 1 und 2 jeweils zwei Madenschrauben
14 angeordnet sind.
[0022] Des weiteren ist selbstverständlich, daß der Befestigungsteil 8 an seiner Anlagefläche
20 in die senkrechte Massekörper-Abstufung sowie von der Scheiben-Rundung 21 in die
Seitenflächen des Massekörpers über entsprechende Rundungen bzw. Radien 23 übergeht,
wodurch Spannungsecken vermieden werden, was insbesondere bei Oszillationen bzw. Vibrationen
von Wichtigkeit ist.
1. Hand-Oszillationsmaschine mit einem stirnseitigen Befestigungszapfen (2) für Werkzeuge,
an dem eine Zwischenhalterung (10) mit einem Massekörper (9) befestigt ist, der eine
Werkzeugaufnahme (12) aufweist, in der Werkzeuge verdreh- und ortsfest über Befestigungsmittel
aufgenommen sind,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
- die Zwischenhalterung (10) weist in Axialrichtung der Hand-Oszillationsmaschine
gesehen aufeinanderfolgend ein flaches Befestigungsteil (8), das an einer seitlichen
Anlagefläche (3) des Befestigungszapfens (2) befestigt wird, und den Massekörper (9)
auf,
- das Befestigungsteil und der Massekõrper bilden eine einstückige Schwungkörper-Zwischenhalterung
(10), und
- die Achse der Werkzeugaufnahme (12), welche für herkömmliche Zusatz-Werkzeuge, beispielsweise
Fräs- oder Schleifwerkzeuge für Bohrmaschinen, ausgelegt ist, ist in etwa an die Mittelachse
der Hand-Oszillationsmaschine herangeführt.
2. Hand-Oszillationsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil
(8) im wesentlichen wie die Befestigungsteile von üblichen Oszillatorwerkzeugen ausgebildet
ist und einen Durchbruch (11) zur Aufnahme eines Mehrkants (4) aufweist, und daß das
Befestigungsteil (8) geringfügig dicker ist als der am Befestigungszapfen (2) angebrachte
Mehrkant (4).
3. Hand-Oszillationsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der
Massekörper (9) in achsparalleler Erstreckung und in Axialrichtung der Hand-Oszillationsmaschine
gesehen eine Aufnahmebohrung (12) aufweist, die als die Werkzeugaufnahme für die herkömmlichen
Zusatz-Werkzeuge, beispielsweise Fräs- oder Schleifwerkzeuge für Bohrmaschinen, dient.
4. Hand-Oszillationsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine in die Aufnahmebohrung (12) sich öffnende Gewindebohrung (13) vorgesehen ist,
in die eine Klemmschraube (14), z.B. eine Madenschraube, einschraubbar ist, mit der
das Zusatz-Werkzeug verdreh- und ortsfest gehalten wird.
5. Hand-Oszillationsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens
eine Klemmschraube (14) im wesentlichen senkrecht zur Anlagefläche (3) des Befestigungszapfens
(2) angeordnet ist.
6. Hand-Oszillationsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die aus Massekörper (9) und flachem Befestigungsteil (8) gebildete Zwischenhalterung
(10) im wesentlichen eine L-förmige Ausbildung aufweist.
7. Hand-Oszillationsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß am Massekörper Abschrägungen (19, 22) vorgesehen sind, insbesondere an der Vorderkante
der Unterseite sowie vorzugsweise an der der Klemmschraube (14) gegenüberliegenden
Oberkante.
1. Hand-held oscillation machine with an attachment neck (2) for tools which is located
at its front end and to which is secured an intermediate holder (10) with a mass body
(9) which has a tool-receiving hole (12) in which tools are held so that they cannot
turn or move by fixing means, characterised by the following features:
- viewed in the axial direction of the hand-held oscillation machine the intermediate
holder (10) has in succession a flat attachment part (8) which is secured to a lateral
contact surface (3) of the attachment neck (2), and the mass body (9),
- the attachment part and the mass body form a one-piece oscillating body intermediate
holder (10), and
- the axis of the tool-receiving hole (12) which is designed for conventional auxiliary
tools, such as milling or grinding tools for drilling machines for example, is brought
roughly to the central axis of the hand-held oscillation machine.
2. Hand-held oscillation machine according to claim 1, characterised in that the attachment
part (8) is essentially designed like the attachment parts of conventional oscillating
tools and has an opening (11) for receiving a polygon (4), and in that the attachment
part (8) is slightly thicker than the polygon (4) arranged on the attachment neck
(2).
3. Hand-held oscillation machine according to claim 1 or 2, characterised in that viewed
in the axially parallel extension and in the axial direction of the hand-held oscillation
machine, the mass body (9) has a receiving hole (12) which serves as the tool-receiving
hole for the conventional auxiliary tools, for example milling or grinding tools for
drilling machines.
4. Hand-held oscillation machine according to claim 3, characterised in that at least
one threaded hole (13) opening into the receiving hole (12) is provided into which
a clamping screw (14), e.g. a grub screw, can be screwed with which the auxiliary
tool is held so that it cannot turn or move.
5. Hand-held oscillation machine according to claim 4, characterised in that the at least
one clamping screw (14) is arranged essentially perpendicular to the contact surface
(3) of the attachment neck (2).
6. Hand-held oscillation machine according to one of the preceding claims, characterised
in that the intermediate holder (10) formed of the mass body (9) and the flat attachment
part (8) is essentially of L-shaped design.
7. Hand-held oscillation machine according to one of the preceding claims, characterised
in that bevels (19, 22) are provided on the mass body, in particular on the front
edge of the underside and preferably on the upper edge opposite the clamping screw
(14).
1. Outil vibrant à main, comportant, du côté frontal, une broche de fixation (2) pour
des outils, à laquelle est fixé un élément intermédiaire de serrage (10) ayant un
corps massif (9), qui présente un logement d'outil (12), dans lequel des outils peuvent
être reçus sans torsion et immobilisés par l'intermédiaire de moyens de fixation,
caractérisé par les caractéristiques suivantes :
- l'élément intermédiaire de serrage (10) présente, vu dans le sens axial de l'outil
vibrant à main, successivement une partie de fixation (8) plate, fixée sur une surface
latérale d'appui (3) de la broche de fixation (2), et le corps massif (9),
- la partie de fixation et le corps massif constituent un élément intermédiaire de
serrage de corps vibrant (10) d'un seul tenant, et
- l'axe du logement d'outil (12), qui est conçu pour des outils accessoires classiques,
par exemple des outils de fraisage ou de meulage pour perceuses, est situé sensiblement
au niveau de l'axe médian de l'outil vibrant à main.
2. Outil vibrant à main selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la partie
de fixation (8) est réalisée sensiblement de la même manière que les parties de fixation
d'outils vibrants classiques et présente un passage (11) destiné à recevoir un boulon
polygonal (4), et que la partie de fixation (8) est légèrement plus épaisse que le
boulon polygonal (4) mis en place au niveau de la broche de fixation (2).
3. Outil vibrant à main selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le
corps massif (9) présente, dans la direction parallèle à l'axe et dans le sens axial
de l'outil vibrant à main, un alésage de logement (12) qui sert de logement d'outil
pour les outils accessoires classiques, par exemple des outils de fraisage ou de meulage
pour perceuses.
4. Outil vibrant à main selon la revendication 3, caractérisé par le fait qu'il est prévu
au moins un trou taraudé (13) s'ouvrant dans l'alésage de logement (12) et dans lequel
peut être vissée à bloc une vis d'arrêt (14), par exemple une vis sans tête, qui permet
de maintenir, de manière immobile et sans torsion, l'outil accessoire.
5. Outil vibrant à main selon la revendication 4, caractérisé par le fait qu'au moins
une vis d'arrêt (14) est placée sensiblement perpendiculairement par rapport à la
surface d'appui (3) de la broche de fixation (2).
6. Outil vibrant à main selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le
fait que l'élément intermédiaire de serrage (10), constitué par le corps massif (9)
et par la partie de fixation (8) plate, présente sensiblement une forme en L.
7. Outil vibrant à main selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le
fait qu'il est prévu, sur le corps massif, des pans coupés (19, 22), notamment sur
le bord avant de la face inférieure ainsi que, de préférence, sur le bord supérieur
opposé à la vis d'arrêt (14).

