Basküleverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Basquill-Schloß mit zwei in einem Schloßgehäuse geführten, durch Schloßbetätigung in Gegenrichtung verlagerbaren Treibstangen, deren als Riegelzapfen (21) ausgebildeten Enden aus jeweils einem längsverschieblichen und festlegbaren Führungsstück (22) ausfahren, welches jeweils an einem einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden, den Gehäuseboden (4) ausbildenden ersten Gehäuseteil befestigt ist. Um ein gattungsgemäßes Basquill-Schloß umschlagtechnisch günstiger auszugestalten, wird vorgeschlagen, daß das Führungsstück (22) mittels sich auf dem Gehäuseboden (4) abstützenden Klemmgliedern zwischen dem Boden (4'') und in den U-Zwischenraum ragenden Rippen (19) festlegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Basquill-Schloß mit zwei in einem Schloßgehäuse geführten, durch Schloßbetätigung in Gegenrichtung verlagerbaren Treibstangen, deren als Riegelzapfen ausgebildeten Enden aus jeweils einem längsverschieblichen und festlegbaren Führungsstück ausfahren, welches jeweils an einem, einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden, den Gehäuseboden ausbildenden ersten Gehäuseteil befestigt ist.

[0002] Derartige Basquill-Schlösser sind bekannt. Hierbei sind die Führungsstücke im Bereich des im Gehäuseboden ausbildenden ersten Gehäuseteiles an diesem angeschraubt, indem die Schrauben den Gehäuseboden durchgreifen und in die Führungsstücke eintreten. Um einen neuen Anschlag auszubilden, wird das Schloßgehäuse entsprechend abgelängt. Die Führungstücke werden hiernach in dem Schloßgehäuse längsverschoben bis an den jeweiligen Endbereich des Gehäuses. Hier werden neue Bohrungen zum Durchtritt der Befestigungsschrauben vorgesehen. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist es, daß ein Ablängen des Schloßgehäuses nur in maßlichen Sprüngen erfolgen kann. Das Mindestmaß einer Ablängung errechnet sich aus dem doppelten Durchmesser der Bohrung plus der Dicke eines zu verbleibenden Randsteges. Dies ist Voraussetzung für eine sicher Halterung der Führungsstücke.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein gattungsgemäßes Basquill-Schloß anschlagtechnisch günstiger auszugestalten.

[0004] Gelöst ist die Aufgabe durch die im Hauptanspruch angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

[0006] Bedingt durch diese Ausgestaltung ist ein Basquill-Schloß geschaffen, welches stufenlos abgelängt werden kann. Dies ist dadurch gelöst, daß das Führungsstück mittels sich auf dem Gehäuseboden abstützenden Klemmgliedern zwischen Boden und in den U-Zwischenraum ragenden Rippen festlegbar ist. Zur Befestigung der Führungstücke werden keine Bohrungen oder dergleichen im Gehäuseboden benötigt. Hieraus ergibt sich, daß bei einem Ablängen des Schloßgehäuses kein Mindestablängmaß eingehalten werden muß. Vielmehr kann ein Ablängen des Schloßgehäuses auch im Millimeterbereich erfolgen. Nach einem Ablängen des Schloßgehäuses zur Bildung eines neuen Anschlages werden die Führungsstücke bis in den jeweiligen Endbereich des Schloßgehäuses in diesem längs verschoben. Hiernach erfolgt eine Festlegung der Führungsstücke mittels Klemmgliedern, welche von der Schloßinnenseite her eingebracht werden. Mittels dieser sich auf dem Gehäuseboden abstützenden Klemmgliedern werden die Führungsstücke zwischen dem Gehäuseboden und in den U-Zwischenraum ragenden Rippen festgelegt. Es erfolgt somit eine Einklemmung der Führungsstücke innerhalb des Profils des ersten Gehäuseteiles. Vorteilhafterweise ist diese Klemmung durch sich mit ihren Stirnenden auf dem Boden abstützenden, in das Führungsstück einschraubbaren Madenschrauben realisiert. Diese werden zur Festlegung der Führungsstücke in einfachster Weise in diese eingeschraubt und ragen hiernach mit ihren Stirnenden auf den Unterseiten der Führungsstücke heraus und beaufschlagen den Gehäuseboden. Ein weiteres Einschrauben der Madenschrauben bewirkt eine Aufwärtsbewegung des festzulegenden Führungsstückes vom Gehäuseboden fort. Diese Bewegung ist jedoch begrenzt durch die in U-Zwischenraum ragenden Rippen des ersten Gehäuseteiles. Das Führungsstück ist somit in einfachster Weise festgelegt. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes sind die Rippen untergreifende, sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Führungsstückes erstreckende Stützschultern vorgesehen. Letztere sind bevorzugt an dem Führungsstück angeformt und weisen eine Breite auf, welche der quer zur Längserstreckung des Schloßgehäuses gemessenen Breite jeder Rippe entspricht. Weiterhin ist ein stirnseitig in das Gehäuse einsteckbares Riegelteil zur formschlüssigen Halterung des Gehäusedeckels am ersten Gehäuseteil vorgesehen. Bei den bekannten Basquill-Schlössern wird der Gehäusedeckel lediglich mittels einer Verrastung an dem ersten Gehäuseteil festgelegt. Hierzu besitzt der U-förmig ausgebildete Gehäusedeckel entlang seiner U-Schenkel im Bereich der freien Enden jeweils einen Rastvorsprung, welcher hinter entsprechende Gegenrastelemente entlang der Außenwandung des ebenfalls U-förmig ausgebildeten Gehäusebodens treten. Der Gehäusedeckel wird somit lediglich auf den Gehäuseboden aufgeklipst. Beim Gegenstand der Erfindung ist jedoch eine weitere Sicherung gegen ein unbefugtes Entfernen des Gehäusedeckels gegeben. Hier kann zunächst der Gehäusedeckel über den im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Gehäuseboden gestülpt werden, wobei auch hier, wie bekannt, eine Verrastung erfolgen kann. Hiernach jedoch wird jeweils ein Riegelteil stirnseitig in das Gehäuse eingeführt, welches eine formschlüssige Halterung des Gehäusedeckels an dem Gehäuseboden bildet. Nach Einbringen des Riegelteiles ist der Gehäusedeckel nicht mehr vom Gehäuseboden abziehbar. Die Anordnung der Riegelteile im Bereich der Stirnseiten des Schloßgehäuses bieten hierbei eine weitere Sicherung. Ein Entfernen des einen oder anderen Riegelteiles kann erst nach Öffnen der Türe oder dergleichen erfolgen, da erst dann die Stirnseiten des Gehäuses zum Entfernen der Riegelteile freiliegen. Als besonders vorteilhaft erweist es sich, daß das Riegelteil mit dem Führungsstück in einen Formschluß bring-bar ist. Etwaige Zugkräfte am Gehäusedeckel werden somit über den Formschluß auf das im Gehäuseboden festgelegte Führungsstück übertragen, welches sich wiederum mit seinen Stützschultern an den in den U-Zwischenraum ragenden Rippen des Bodens abstützt. Denkbar ist hier eine Ausgestaltung, bei der das Riegelteil reib- und formschlüssig mit dem Führungsstück verbindbar ist. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes sind dem Riegelteil zugeordnete, gegenüberliegende Stege vorgesehen, welche in jeweils in eine seitliche in Gehäuselängsrichtung verlaufende Haltenut des U-förmigen Gehäusedeckels ragen. Es ist somit in einer Zusammenbaustellung ein Hintergriff gebildet, welches ein Abziehen des Gehäusedeckels bei eingesetztem Riegelteil verhindert. Das Riegelteil ist hierzu in dem dem Gehäusedeckel zugewandten Bereich T-förmig ausgebildet. Es ist weiterhin vorgesehen, daß eine die Haltenut bildende Rippe auf der Rippe des ersten Gehäuseteiles aufliegt. Demnach sind nach Aufsetzen des Gehäusedeckels auf das Gehäusebodenteil und nach einem Einführen des Riegelteiles die Rippen der beiden Gehäuseteile zwischen dem Riegelteil und dem Führungsstück bzw. zwischen den Stützschultern des Riegelteiles und den Stegen des Führungsstückes gefangen. Ein Öffnen des Gehäusedeckels ist nur durch Auflösung des Formschlusses zwischen Riegelteil und Führungsstück möglich, da hiernach die Rippen der beiden Gehäuseteile freigelegt werden. Es wird weiterhin vorgeschlagen, daß das Riegelteil mit dem Führungsstück durch gehäusestirnseitig betätigbare Schrauben verbunden ist. Diese Schraubenbefestigung bietet eine Sicherung des Riegelteiles in Längsrichtung des Gehäuses und ist erst nach einem Öffnen der Tür oder dergleichen auflösbar, da erst dann die Gehäusestirnseiten zum Betätigen der Schrauben freigelegt werden. Um den Formschluß zwischen Riegelteil und Führungsstück zu realisieren, ist ein amboßförmiges Kernstück des Führungsstückes vorgesehen, welches die Führungsöffnung für den Riegelzapfen ausbildet und dessen Breitseiten in Hakeneingriff mit Hakenelementen des Riegelteiles stehen. Das amboßförmige Kernstück ist in Einbaustellung bevorzugt koaxial zu dem Riegelzapfen ausgerichtet und weist die Führungsöffnung für diesen auf. Die Breitseiten des Kernstückes sind bevorzugt mit materialeinheitlich angeformten Stegen versehen, welche zur Bildung des Formschlusses mit dem Riegelteil in Hakeneingriff mit beidseitig des Kernstükkes angeordneten Hakenelementen des Riegelteiles stehen. Bevorzugt ist hierbei eine Anordnung, bei der die Stege des Kernstückes die Hakenelemente des Riegelteiles übergreifen und in entsprechende in Gehäuselängsrichtung verlaufende Haltenuten des Riegelteiles eingreifen. Das Riegelteil ist zur Bildung des Formschlusses in einfachster Weise von einer Stirnseite des Gehäuses einschiebbar, wobei das Riegelteil mittels seiner Hakenelemente und der entsprechend angeordneten Nuten das amboßförmige Kernstück mit dessen Stegen umfaßt. Das amboßförmige Kernstück und die Hakenelemente können so bemessen sein, daß nach Bildung des Formschlusses das Riegelteil reibschlüssig an dem Führungsstück gehalten ist. Wie bereits erwähnt, wird jedoch eine Befestigung mittels Schrauben bevorzugt, wobei den Hakenelementen die Befestigungsschrauben zugeordnet sind. Demnach erfolgt eine Verschraubung der beiden Teile in den Bereichen beidseitig des amboßförmigen Kernstückes. Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß sich Riegelteil und Führungsstück zu einem H-förmigen Endstück ergänzend, welches das Querschnittsprofil des aus Stangenelementen bestehenden Gehäuses im wesentlichen ausfüllt. Hierbei ist auch denkbar, Riegelteil und Führungsstück als materialeinheitlichen Ganzkörper auszugestalten, welcher als Endstück stirnseitig in das Schloßgehäuse eingeführt wird, wobei zuvor der Gehäusedeckel auf den Gehäuseboden aufgesetzt ist. Nach Einführen des Endstückes kann dieses in einfachster Weise im Endbereich des Gehäuses fixiert werden, bspw. mittels Klemmung. Hierzu können schräg angesetzte Madenschrauben dienen, die dieses Endstück durchsetzen und sich auf dem Boden des Gehäuses abstützen. Hierdurch erfolgt eine Klemmung des Endstückes in gleicher Weise wie zuvor bei dem Führungsstück beschrieben. Weiterhin ist denkbar, mittels stirnseitig zu betätigende Schrauben Klemmkeile derart zu verlagern, daß das Endstück im Endbereich des Gehäuses fixiert wird. Hierbei erweist sich als vorteilhaft, daß das parallel zueinander verlaufende Breitseitenflächen aufweisende Endstück an seinen beiden gegenüberliegenden Schmalseiten jeweils eine Nut zur Aufnahme der Rippen des Gehäuses aufweist. Die Rippen der beiden Gehäuseteile sind nach Einführen des Endstückes im Bereich der Nuten gefangen, was ein Abziehen des Gehäusedeckels vom Gehäuseboden verhindert. In einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß das in ein Hülsenteil eingeschobene Stangenteil der teleskopisch ablängbaren Treibstange quer zur Längserstreckung verlaufende Klemmnuten aufweist. Es ist bekannt, die ablängbare Treibstange teleskopisch auszugestalten derart, daß ein Stangenteil in ein Hülsenteil einschiebbar ist. Eine Fixierung dieser beiden Teile gegeneinander erfolgt mittels einer Kupplungshülse, welche im Bereich des Übertrittes von Stangenteil zu Hülsenteil angeordnet ist. Die Kupplungshülse umfaßt in diesem Bereich das Hülsenteil und besitzt eine Feststellschraube, welche daß Hülsenteil der Treibstange durchsetzt. Zur Fixierung wird die Schraube angezogen, was ein Festklemmen des in das Hülsenteil eingeschobenen Stangenteiles bewirkt. Diese kraftschlüssige Verbindung der beiden Teile der Treibstange kann jedoch zu einer ungewollten Verschiebung der beiden Teile zueinander führen. Um diesem entgegenzuwirken, ist beim Erfindungsgegenstand eine formschlüssige Kupplung der beiden Stangenteile vorgesehen. Die in der Klemmhülse gelagerte und das Hülsenteil durchsetzende Schraube tritt nach einem Anziehen dieser in eine der quer zur Längserstreckung verlaufenden Klemmnuten des Stangenteiles ein. Schließlich kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, daß das Stangenteil einen Gewindeabschnitt aufweist. Dieser Gewindeabschnitt bildet die quer zur Längserstreckung verlaufenden Klemmnuten.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Basquill-Schloß in einer Vorderansicht,

Figur 2

das Schloß in einer Seitenansicht,

Figur 3

einen Teil des Schloßgehäuses in einer Vorderansicht, partiell aufgebrochen, zur Darstellung einer Treibstange und deren gehäusestirnseitigen Lagerung,

Figur 4

einen stirnseitigen Endbereich des Schloßgehäuses in Seitenansicht, partiell aufgebrochen,

Figur 5

eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch in einer Draufsicht, ebenfalls partiell aufgebrochen,

Figur 6

eine Stirnansicht auf den Endbereich des Schloßgehäuses, gemäß Pfeil VI in Fig. 4,

Figur 7

in perspektivischer Darstellung den stirnseitigen Endbereich eines Gehäusedeckels des Schloßgehäuses,

Figur 8

ebenfalls in perspektivischer Darstellung den entsprechenden Endbereich eines Gehäusebodens,

Figur 9

ein Riegelteil in perspektivischer Darstellung,

Figur 10

ein perspektivisch dargestelltes Führungsstück,

Figur 11

den Endbereich einer Treibstange, dessen Ende als Riegelzapfen ausgebildet ist,

Figur 12

eine perspektivische Zusammenbaudarstellung der in den Fig. 7 bis 11 gezeigten Bauteile, bzgl. eines stirnseitigen Endbereiches des Schloßgehäuses,

Figur 13

eine perspektivische Zusammenbaudarstellung von Riegelteil und Führungsstück zur Bildung eines Endstückes,

Figur 14

den Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Fig.5,

Figur 15

einen weiteren Schnitt gemäß der Linie XV-XV in Fig. 5,

Figur 16

eine Detaildarstellung eines Kupplungsbereiches der teleskopisch ablängbaren Treibstange und

Figur 17

den Schnitt gemäß der Linie XVII-XVII in Fig. 16.

[0008] Dargestellt und beschrieben ist ein Basquill-Schloß 1 mit einem Schloßgehäuse 2, welches sich aus einem Gehäusedeckel 3 und einem Gehäuseboden 4 zusammensetzt. Diese Gehäuseteile bestehen aus Stangenelementen.

[0009] In bekannter Weise sind in dem Schloßgehäuse 2 zwei in Gegenrichtung verlagerbare Treibstangen 5 geführt. Die Betätigung der Treibstangen 5 erfolgt über ein nicht dargestelltes Schloßeingerichte, welches mittels eines Schließzylinders 6 betätigbar ist.

[0010] Eine jede Treibstange 5 setzt sich aus einem Hülsenteil 7 und einem in das Hülsenteil 7 einschiebbaren Stangenteil 8 zusammen. Hierdurch bedingt ist eine teleskopische Ablängbarkeit der Treibstange 5 ermöglicht, indem das Stangenteil 8 wunschgemäß in das Hülsenteil 7 eintreten kann. Nach Erreichen der gewünschten Länge der Treibstange 5 kann diese Stellung der beiden Teile 7 und 8 zueinander fixiert werden. Hierzu ist eine Klemmhülse 9 vorgesehen, welche den freien Endbereich des Hülsenteiles 7 anschlagbegrenzt aufnimmt. Das Hülsenteil 7 besitzt quer zur Längsachse x der Treibstange 5 eine Gewindebohrung 10 zum Eintritt einer Madenschraube 11. Im Endbereich besitzt das Hülsenteil 7 eine mit der Gewindebohrung 10 korrespondierende Durchbrechung 12.

[0011] Die durch die Klemmhülse 9 in das Hülsenteil 7 eintretende Stangenteil 8 ist mit einem Gewindeabschnitt 13 versehen, wodurch quer zur Längserstreckung, d. h. quer zur Achse x verlaufende Klemmnuten 14 gebildet sind. Zur Fixierung der beiden Treibstangenteile 7 und 8 wird die Madenschraube 11 derart in die Klemmhülse 9 eingedreht, daß die Spitze der Madenschraube 11 in eine der Klemmnuten 14 des Stangenteiles 8 eingreift. Hierdurch ist eine formschlüssige Fixierung der beiden Treibstangenteile 7 und 8 gegeben.

[0012] Sowohl der Gehäusedeckel 3 als auch der Gehäuseboden 4 sind im Querschnitt U-förmig ausgebildet. In zusammenge-bautem Zustand überfangen die U-Schenkel 3' des Gehäusedeckels 3 die U-Schenkel 4' des Bodens 4. An den freien Enden der U-Schenkel 3' des Gehäusedeckels 3 sind in Gehäuselängsrichtung verlaufende, nach innen gerichtete Rastvorsprünge 15 vorgesehen. Diese hintergreifen in zusammengesetztem Zustand entsprechende Gegenrastelemen-te 16, welche an den Außenwandungen der U-Schenkel 4' des Gehäusebodens 4, ebenfalls in Gehäuselängsrichtung verlaufend angeordnet sind.

[0013] Der Gehäusedeckel 3 ist weiterhin mit zwei nach innen ragenden, in Gehäuselängsrichtung verlaufenden Rippen 17 versehen, welche im Bereich des oberen Drittels, ausgehend vom freien Ende der U-Schenkel 3' ausgehend, des Gehäusedeckels 3 angeordnet sind. Hierdurch sind Haltenuten 18 im Bereich zwischen den Rippen 17 und dem den Deckel bildenden U-Steg 3'' gebildet.

[0014] Der Gehäuseboden 4 ist im Bereich seiner freien Enden der U-Schenkel 4' mit nach innen, d. h. in den U-Zwischenraum ragenden Rippen 19 versehen. Unterseitig weisen diese Rippen 19 jeweils eine in Gehäuselängsrichtung verlaufende Nut 20 auf.

[0015] Die bereits erwähnten Treibstangen 5 sind an ihren freien Enden als Riegelzapfen 21 ausgebildet. Letztere sind bei Betätigung des Basguill-Schlosses 1 aus jeweils einem längsverschieblichen und festlegbaren Führungsstück 22 ausfahrbar, wobei jeweils ein Führungsstück 22 in einem Endbereich des Schloßgehäuses 2 an dem Gehäuseboden 4 festlegbar ist.

[0016] Das Führungsstück 22 setzt sich im wesentlichen aus einem eine der Öffnungsweite des U-förmig ausgebildeten Gehäusebodens 4 entsprechende Breite aufweisenden Bodenteil 23 und einem darauf aufgesetzten, materialeinheitlich an diesem angeformten, im Grundriß T-förmigen Aufsatzteil 24 zusammen. Im Bereich des T-Steges 25 des Aufsatzteiles 24 sind beidseitig des amboßförmig ausgebildeten T-Schenkels 26 jeweils eine durchgehende Gewindebohrung 27 vorgesehen.

[0017] Der T-Schenkel 26 ist als amboßförmiges Kernstück 28 ausgeformt, welches die Führungsöffnung 29 für den Riegelzapfen 21 ausbildet. Die Führungsöffnung 29 ist durch eine durch das gesamte Aufsatzteil 24 gehenden Bohrung gebildet. Beidseitig des Kernstückes 28 ist an diesem, an seinem freien, nach oben ragenden Endbereich jeweils eine sich parallel zur Führungsöffnung 29 erstreckende Halterippe 30 angeformt. Letztere erstreckt sich von der freien Stirnseite des Kernstückes 28 bis nahezu in den Übergangsbereich von Kernstück 28 zu dem T-Steg 25. An den beiden Schmalseiten, d. h. an den parallel zur Führungsöffnung 29 verlaufenden Seiten sind an dem Bodenteil 23 sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Führungsstückes 22 erstreckende, nach oben weisende Stützschultern 31 vorgesehen.

[0018] In den Bereichen zwischen den Stützschultern 31 und dem Kernstück 28 ist jeweils in dem Bodenteil 23 eine durchgehende Gewindebohrung 32 vorgesehen.

[0019] In der Figur 9 ist ein Riegelteil 33 dargestellt. Letzteres besitzt zwei parallel zueinander verlaufende, in Längsrichtung ausgerichtete Hakenelemente 34 auf, welche einen etwa quadratischen Querschnitt besitzen. Diese Hakenelemente 34 sind an der Unterseite einer dachförmigen Riegelplatte 35 materialeinheitlich an dieser angeformt und weisen eine der Länge des T-Steges 25 des Führungsstückes 22 entsprechende Länge auf. Die Hakenelemente 34 sind so an der Riegelplatte 35 ausgerichtet, daß eine Stirnfläche jedes Hakenelementes 34 mit einer Stirnfläche der Riegelplatte 35 fluchtet. Die Breite eines jeden Hakenelementes 34 entspricht in etwa dem Freiraum zwischen den Stützschultern 31 und dem Kernstück 28 des Führungsstückes 22. Weiterhin sind die Hakenelemente 34 derart beabstandet zueinander angeordnet, daß der hierdurch gebildete Freiraum 36 eine quer zur Längserstreckung gemessene Breite besitzt, welche der entsprechenden Breite des Kernstückes 28 entspricht.

[0020] Die Riegelplatte 35 ist so bemessen, daß sie einerends mit den Stirnflächen der Hakenelementen 34 fluchtet und anderenends über die Hakenelemente 34 hinausragt und zwar in einem solchen Maße, welches der in Längserstreckung des Schloßgehäuses 2 gemessenen Länge des T-Steges 25 des Führungsstückes 22 entspricht. Dies bedeutet, daß die gesamte, in einer Projektion gemessenen Länge des Riegelteiles 33 einer entsprechend gemessenen Länge des Führungsstückes 22 entspricht.

[0021] Beidseitig der Hakenelemente 34 ragt die Riegelplatte 35 nach außen hervor, zur Bildung von Stegen 37.

[0022] Weiterhin weisen die Hakenelemente 34 in Richtung ihrer Längserstreckung jeweils eine durchgehende Aufnahmebohrung 38 auf, wobei in jeder Aufnahmebohrung 38 eine ringförmige Anschlagbegrenzung vorgesehen ist.

[0023] Zum Ein- bzw. Anbau des Basquill-Schlosses 1 in bzw. an eine Tür oder dergleichen wird das Schloßgehäuse 2 dem gewünschten Maß entsprechend abgelängt. Dies erfolgt in einfachster Weise dadurch, daß ein entsprechendes Stück von dem Schloßgehäuse abgesägt wird, sowohl von dem Gehäusedeckel 3 als auch von dem Gehäuseboden 4. Hiernach erfolgt eine teleskopische Ablängung der Treibstangen 5, wie zuvor beschrieben, indem die Madenschraube 11 der Klemmhülse 9 soweit herausgedreht wird, daß das Hülsenteil 7 mitsamt der Klemmhülse 9 über das mit dem Gewindeabschnitt 13 versehene Stangenteil 8 längs verschoben wird, bis die Spitze 39 des Riegelzapfens 21 mit der neu gebildeten Stirnfläche des Schloßgehäuses 2 fluchtet. Hiernach erfolgt die Fixierung der teleskopierbaren Teile 7 und 8 der Treibstange 5 mittels Eindrehen der Madenschraube 11, wobei die Madenschraubenspitze in eine durch den Gewindeabschnitt 13 gebildete Klemmnut 14 eintritt. Hierdurch sind die beiden Teile 7 und 8 der Treibstange 5 in Erstreckungsrichtung gesichert.

[0024] Anschließend wird ein Führungsstück 22 von einer freien Stirnseite des Gehäusebodens 4 in diesen eingeführt. Hierbei liegt das Bodenteil 23 des Führungsstückes 22 vollflächig auf dem den Boden 4'' bildenden U-Steg des Gehäusebodens 4 auf. Die an dem Führungsstück 22 angeordneten Stützschultern 31 unterfahren die Rippen 19 des Gehäusebodens 4. Das Führungsstück 22 wird mit der dem T-Steg 25 zugeordneten Stirnseite voran in den Gehäuseboden 4 eingeschoben und zwar soweit, bis die dieser Stirnfläche gegenüberliegende Stirnfläche, d. h. die des Kernstückes 28, mit der Stirnfläche des Gehäusebodens 4 fluchtet. Während des Einschubs des Führungsstückes 22 in den Gehäuseboden 4 tritt der Riegelzapfen 21 in die Führungsöffnung 29 des Führungsstückes 22 ein. Nach erfolgtem Einschub fluchtet demnach auch die Spitze 39 des Riegelzapfens 21 mit der Stirnfläche des Kernstückes 28.

[0025] Nunmehr erfolgt die Festlegung des Führungsstückes 22 am Gehäuseboden 4, indem in die Gewindebohrungen 32 Madenschrauben 40 eingedreht werden, welche sich mit ihren stumpf ausgebildeten Stirnenden auf dem Boden 4'' des Gehäusebodens 4 abstützen. Das Führungsstück 22 ist demnach mittels sich auf dem Boden 4'' abstützenden Klemmgliedern in Form von Madenschrauben 40 und dem in den U-Zwischenraum ragenden Rippen 19 des Gehäusebodens 4 festgelegt. Das Führungsstück 22 ist demnach nicht mehr längsverschiebbar.

[0026] In gleicher Weise wird das zweite Führungsstück 22 im Bereich der gegenüberliegenden Stirnseite des Schlosses 1 festgelegt.

[0027] Nach erfolgter Festlegung der Führungsstücke 22 wird der Gehäusedeckel 3 aufgesetzt, derart, daß die U-Schenkel 3' des Gehäusedeckels 3 die U-Schenkel 4' des Gehäusebodens 4 umgreifen, wobei die Rastvorsprünge 15 des Gehäusedeckels 3 in Hintergriff treten zu den Gegenrastelementen 16 des Gehäusebodens 4. Hierbei stützt sich der Gehäusedeckel 3 weiterhin mit seinen nach innen ragenden Rippen 17 auf den Rippen 19 des Gehäusebodens 4 ab.

[0028] Der Gehäusedeckel 3 wird abschließend mittels der Riegelteile 33 festgelegt. Hierzu wird ein Riegelteil 33 von einer freien Stirnseite des Schloßgehäuses 2, mit dem freikragenden Teil der Riegelplatte 35 voran, in das Schloßgehäuse 2 eingeschoben. Hierbei treten die Stege 37 der Riegelplatte 35 in die Haltenuten 18 des Gehäusedeckels 3 ein. Die Hakenelemente 34 bewegen sich hierbei entlang der zwischen den Stützschultern 31 und dem Kernstück 28 gebildeten Freiräume. Das Kernstück 28 wird demnach in dem Freiraum 36 aufgenommen, wobei zur Bildung eines schwalbenschwanzförmigen Hakeneingriffes die Hakenelemente 34 mit Längsnuten 41 versehen sind, in welche die Halterippen 30 des Kernstückes 28 eintreten.

[0029] Das Riegelteil 33 wird soweit in das Schloßgehäuse 2 eingeschoben, bis die Hakenelemente 34 gegen den T-Steg 25 des Führungsstückes 22 treten. Der freikragende Teil der Riegelplatte 35 überfängt hierbei den T-Steg 25. Bedingt durch die bereits geschilderten Abmessungen resultiert hieraus, daß der stirnseitige Bereich des Riegelteiles 33 mit dem entsprechenden Bereich des Führungsstückes 22 und demnach auch mit der Stirnfläche des Schloßgehäuses 2 fluchtet.

[0030] In zusammengebauter Stellung (vgl. Fig. 12) überfängt das Riegelteil 33 mit seinen an der Riegelplatte 35 angeordneten Stegen 37 die Rippen 17 und 19 der beiden Gehäuseteile 3 und 4, wobei die Stützschultern 31 diese Rippen 17 und 19 unterfangen. Bedingt durch den Hakeneingriff zwischen Kernstück 28 und den Hakenelementen 34 kann eine Lösung der Verbindung zwischen Führungsstück 22 und Riegelteil 33 nur durch ein Verschieben des Riegelteiles 33 in Längsrichtung erfolgen. Demnach ist eine Sicherung gegeben, welche es verhindert, daß der Gehäusedeckel 3 senkrecht zur Längserstreckung von dem Gehäuseboden 4 abgezogen werden kann. Es ist sowohl ein Formschluß zwischen dem Riegelteil 33 und dem Gehäusedeckel 3, als auch zwischen dem Riegelteil 33 und dem Führungsstück 22 gegeben.

[0031] Das Führungsstück 22 und das Riegelteil 33 werden mittels gehäusestirnseitig betätigbaren Schrauben 42 verbunden. Diese werden in die Aufnahmebohrungen 38 des Riegelteiles 33 eingeführt und treten in die koaxial zu diesen Aufnahmebohrungen 38 ausgerichteten Gewindebohrungen 27 des Führungsstückes 22 ein.

[0032] Das Riegelteil 33 und das Führungsstück 22 ergänzen sich zu einem H-förmigen Endstück 43, welches das Querschnittsprofil des Schloßgehäuses 2 im wesentlichen ausfüllt (vgl. insbesondere Fig. 12). Das parallel zueinander verlaufende Breitseitenflächen aufweisende Endstück 43 weist an seinen beiden gegenüberliegenden Schmalseiten jeweils eine Nut 44 zur Aufnahme der Rippen 17 und 19 des Schloßgehäuses 2 auf. Diese Nut 44 ist durch den Steg 37 des Riegelteiles 33 und durch die Stützschultern 31 des Führungsstückes 22 gebildet.

[0033] Es ist demnach auch denkbar, das Endstück 43 einteilig auszubilden. Dieses würde nach Zusammensetzen von Gehäusedeckel 3 und Gehäuseboden 4 von der Stirnseite des Schloßgehäuses 2 her eingefügt und hiernach bspw. mittels Verschraubung, wobei die Schrauben schräg zur Senkrechten ausgerichtet sind, mit dem Schloßgehäuse 2 verklemmt.

[0034] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Basquill-Schloß (1) mit zwei in einem Schloßgehäuse (2) geführten, durch Schloßbetätigung in Gegenrichtung verlagerbaren Treibstangen (5), deren als Riegelzapfen (21) ausgebildeten Enden aus jeweils einem längsverschieblichen und festlegbaren Führungsstück (22) ausfahren, welches jeweils an einem einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden, den Gehäuseboden (4) ausbildenden ersten Gehäuseteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (22) mittels sich auf dem Gehäuseboden (4) abstützenden Klemmgliedern zwischen dem Boden (4'') und in den U-Zwischenraum ragenden Rippen (19) festlegbar ist.

2. Basquill-Schloß (1) nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch mit ihren Stirnenden auf dem Boden (4'') abstützenden, in das Führungsstück (22) einschraubbaren Madenschrauben (40).

3. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch die Rippen (19) untergreifende, sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Führungsstükkes (22) erstreckende Stützschultern (31).

4. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein stirnseitig in das Gehäuse (2) einsteckbares Riegelteil (33) zur formschlüssigen Halterung des Gehäusedeckels (3) am ersten Gehäuseteil (4).

5. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelteil (33) mit dem Führungsstück (22) in einem Formschluß bringbar ist.

6. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch dem Riegelteil (33) zugeordnete, gegenüberliegende Stege (37), welche in jeweils eine seitliche, in Gehäuselängsrichtung verlaufende Haltenut (18) des U-förmigen Gehäusedeckels (3) ragen.

7. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Haltenut (18) bildende Rippe (17) auf der Rippe (19) des ersten Gehäuseteiles (4) aufliegt.

8. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelteil (33) mit dem Führungsstück (22) durch gehäusestirnseitig betätigbare Schrauben (42) verbunden ist.

9. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein amboßförmiges Kernstück (28) des Führungsstückes (22), welches die Führungsöffnung (29) für den Riegelzapfen (21) ausbildet und dessen Breitseiten in Hakeneingriff mit Hakenelementen (34) des Riegelteiles (33) stehen.

10. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß den Hakenelementen (34) die Befestigungsschrauben (42) zugeordnet sind.

11. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß sich Riegelteil (33) und Führungsstück (22) zu einem H-förmigen Endstück (43) ergänzen, welches das Querschnittsprofil des aus Stangenelementen bestehenden Gehäuses (2) im wesentlichen ausfüllt.

12. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das parallel zueinander verlaufende Breitseitenflächen aufweisende Endstück (43) an seinen beiden gegenüberliegenden Schmalseiten jeweils eine Nut (44) zur Aufnahme der Rippen (17 und 19) des Gehäuses (2) aufweist.

13. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das in ein Hülsenteil (7) eingeschobene Stangenteil (8) der teleskopisch ablängbaren Treibstange (5) quer zur Längserstreckung verlaufende Klemmnuten (14) aufweist.

14. Basquill-Schloß (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Stangenteil (8) einen Gewindeabschnitt (13) aufweist.

Zeichnung