(19)
(11) EP 0 711 895 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.05.1996  Patentblatt  1996/20

(21) Anmeldenummer: 95116806.1

(22) Anmeldetag:  25.10.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05C 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE IT

(30) Priorität: 10.11.1994 DE 9418008 U

(71) Anmelder: MAYER & CO.
A-5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Maier, Franz, Konstrukteur
    A-5400 Hallein-Rif (AT)

(74) Vertreter: Dipl.-Phys.Dr. Manitz Dipl.-Ing. Finsterwald Dipl.-Ing. Grämkow Dipl.-Chem.Dr. Heyn Dipl.-Phys. Rotermund Morgan B.Sc.(Phys.) 
Robert-Koch-Strasse 1
D-80538 München
D-80538 München (DE)

   


(54) Beschlagsystem für Stangenverschlüsse


(57) Es wird ein Beschlagsystem für Stangenverschlüsse von Fenster- oder Türläden beschrieben, das eine am Ende einer Verschlußstange befestigte Schließklaue sowie einen rahmen- oder mauerseitigen Schließzapfen umfaßt, wobei die Schließklaue einen Halsteil aufweist, welcher ein Ende der Verschlußstange aufnimmt und in einem am Laden befestigbaren Führungshalter drehbar gelagert ist. Dabei ist der Führungshalter einstückig ausgebildet und besitzt eine koaxiale Durchtrittsöffnung, in welche der Halsteil der Schließklaue mit einem radial komprimierbaren Endabschnitt axial einsetzbar und mit dem Führungshalter unter Aufrechterhaltung der Drehbarkeit axial verbindbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für Stangenverschlüsse von Fenster- oder Türläden oder dergleichen mit ladenseitig mindestens einer verdrehbar gelagerten Verschlußstange, einem auf die Verschlußstange wirkenden Betätigungshebel und mindestens einer auf ein Ende der Verschlußstange aufsetzbaren und drehfest verankerbaren Schließklaue sowie mindestens einem rahmen- oder mauerseitigen, von der Schließklaue hintergreifbaren Schließzapfen, wobei die Schließklaue einen Halsteil aufweist, welcher das zugeordnete Ende der Verschlußstange aufnimmt und in einem am Laden befestigbaren Führungshalter um die Längsachse der Verschlußstange drehbar gelagert ist.

[0002] Derartige Beschlagsysteme werden verwendet, um Läden von Fenstern, Türen oder dergleichen gegen Rahmen oder Mauer zu verriegeln. Meist ist hierbei ein Mittelverschluß am Laden vorhanden, an welchen eine obere und untere Verschlußstange angekuppelt werden. Jeweils endseitig oben und unten werden auf diese Verschlußstangen nach dem Ablängen Schließklauen aufgesteckt. Die Schließklauen sind mit den Verschlußstangen drehfest verbunden und in am Laden befestigten Führungshaltern drehbar gelagert.

[0003] Bei bekannten Beschlagsystemen für Stangenverschlüsse sind für die drehbare Verankerung der Schließklaue am Laden eine Vielzahl von Teilen notwendig, die einerseits die Montage erschweren und andererseits wegen ihrer geringen Größe leicht verloren gehen können. Bei einem bekannten Beschlagsystem weist der Führungshalter beispielsweise eine Grundplatte und einen darauf anzuordnenden Haltebügel auf, die gemeinsam mittels zweier Schrauben am Laden zu befestigen sind. Im montierten Zustand bilden Haltebügel und Grundplatte eine Führung für den Halsteil der Schließklaue, der vor dem Zusammenfügen des Haltebügels und der Grundplatte zwischen diese eingesetzt werden muß. Es sind bei diesem bekannten Beschlagsystem also mindestens drei Einzelteile zusammenzufügen, bevor diese am Laden befestigt werden können. Die Montage dieses Beschlagsystems ist daher relativ aufwendig. Zudem besteht die Gefahr, daß die relativ kleinen Einzelteile des Führungshalters verloren gehen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Beschlagsystem der eingangs genannten Art anzugeben, das diese Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll das Beschlagsystem eine einfache Montage erlauben und eine robuste Lagerung der Schließklaue gewährleisten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Führungshalter einstückig ausgebildet ist und eine zur Verschlußstangenlängsachse koaxiale Durchtrittsöffnung aufweist, in welche der Halsteil der Schließklaue mit einem radial komprimierbaren Endabschnitt axial einsetzbar und mit dem Führungshalter unter Aufrechterhaltung der Drehbarkeit axial verrastbar ist.

[0006] Auf diese Weise wird ein sehr robuster, nur aus einem Teil bestehender Führungshalter erhalten, der nicht leicht verlierbar ist und einer äußeren Krafteinwirkung standhält. Zudem ist die Montage von Schließklaue und Führungshalter vereinfacht. Die Schließklaue muß lediglich axial in die Durchtrittsöffnung des Führungshalters eingesetzt und mit diesem axial verbunden, beispielsweise verrastet werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Verbindung zwischen Schließklaue und Verschlußstange in einem stets geführten und sicher gehaltenen, unter Klemmwirkung stehenden Bereich gelegen ist.

[0007] Bevorzugt ist der komprimierbare Endabschnitt des Halsteils als im Querschnitt kreisförmiger Hohlzylinder ausgebildet, dessen Mantel mindestens einen an seinem freien Ende mündenden Längsschlitz aufweist, wobei das freie Ende des Halsteils mit einem stirnseitig bevorzugt gefasten Außenbund versehen ist, der bei in den Führungshalter eingesetztem Halsteil eine Anschlagkante des Führungshalters hintergreift. Die Längsschlitze gewährleisten auf einfache Weise die radiale Komprimierbarkeit des Halsteils, welches über seinen Außenbund durch Hintergreifen der Anschlagkante des Führungshalters mit diesem verrastet. Die Anschlagkante kann dabei bevorzugt als Absatz innerhalb der Durchtrittsöffnung des Führungshalters ausgebildet sein. Hierdurch wird eine Fehlmontage verhindert, da die Schließklaue nur dann mit dem Führungshalter verrasten kann, wenn diese von der dem Absatz abgewandten Seite in die Durchtrittsöffnung eingesetzt wird.

[0008] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist der komprimierbare Endabschnitt gegenüber dem übrigen, im Querschnitt ebenfalls kreisförmigen Halsteil im Querschnitt verringert. Hierdurch wird eine Stufe gebildet, die mit der zugeordneten Mündung der Durchtrittsöffnung des Führungshalters einen axialen Anschlag bildet. Zusammen mit dem durch den Außenbund und den zugeordneten Absatz in der Durchtrittsöffnung gebildeten Anschlag wird dadurch eine axiale Verankerung der in den Führungshalter eingesetzten und in diesem drehbar geführten Schließklaue bewirkt.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Durchtrittsöffnung des Führungshalters, die bevorzugt im Querschnitt ebenfalls kreisförmig ausgebildet ist mit einem dem Durchmesser des komprimierbaren Endabschnitts des Halsteils der Schließklaue entsprechenden Durchmesser, an einer Mündungsseite eine Einführschräge auf, deren größter Durchmesser den Durchmesser des Außenbundes am freien Ende des Halsteils zumindest geringfügig übersteigt. Durch diese Maßnahme wird die Montage weiter vereinfacht, da die Einführschräge ebenso wie die Fasung der Stirnseite des Außenbundes die Komprimierung des Endabschnitts des Halsteils begünstigt und für eine automatische Zentrierung des Halsteils sorgt.

[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Verschlußstange unter Klemmwirkung in die Schließklaue eingesetzt. Bevorzugt ist hierfür zwischen dem in den Führungshalter eingesetzten Endabschnitt des Halsteils der Schließklaue und der Durchtrittsöffnung des Führungshalters ein radiales Spiel vorhanden. Dieses ermöglicht ein radiales Aufweiten des Endabschnitts beim Einführen der Verschlußstange, so daß der Endabschnitt auf die eingesetzte Verschlußstange eine radiale Klemmkraft ausübt, die Verdrehbarkeit des Halsteils der Schließklaue im Führungshalter dabei aber erhalten bleibt.

[0011] Das der Schließklaue zugeordnete Ende der Verschlußstange kann nach einer weiteren Ausgestaltung stirnseitig gefast ausgebildet sein, um auch hier die Montage zu vereinfachen. Schließlich sind Schließklaue und / oder Führungshalter bevorzugt aus Druckguß hergestellt.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen
Figur 1
eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schließklaue und einen teilweise geschnittenen Führungshalter,
Figuren 2 bis 4
jeweils Darstellungen entsprechend Figur 1 verschiedener Montagestadien der Schließklaue und des Führungshalters und
Figur 5
einen Querschnitt durch den Führungshalter von Figur 4 gemäß Linie V-V.


[0013] Die erfindungsgemäße Schließklaue 1 weist einen Halsteil 2 und einen rechtwinklig daran angesetzten klauenförmigen Riegelteil 3 auf. Der Halsteil 2 ist als im Querschnitt kreisförmiger Hohlzylinder ausgebildet mit einem im Querschnitt gegenüber dem übrigen Halsteil 2 verjüngten Endabschnitt 4, dessen freies Ende 5 einen Außenbund 6 trägt. Der Endabschnitt 4 ist zudem im Zylindermantel mit mindestens einem an seinem freien Ende 5 mündenden Längsschlitz 7 versehen.

[0014] Der erfindungsgemäße Führungshalter 8 ist, wie man insbesondere in Figur 5 erkennen kann, blockförmig ausgebildet mit einer ebenen Grundfläche 9, zwei leicht gegeneinander geneigten Seitenflächen 10 und 11, zwei stark gegeneinander sowie gegen die Seitenflächen 10 und 11 geneigten und an ihrer Stoßstelle bogenförmig ineinander übergehenden Dachflächen 12 und 13 sowie zwei zueinander parallelen, senkrecht auf der Grundfläche 9 stehenden Stirnflächen 14 und 15. Von Stirnfläche 14 zu Stirnfläche 15 ist quer durch den Führungshalter 8 eine zentrale, im Querschnitt kreisförmige Durchtrittsöffnung 16 vorhanden, deren freier Querschnitt dem Durchmesser des Endabschnitts 4 des Halsteils 2 in nicht komprimiertem Zustand nahezu entspricht, um für diesen eine Drehführung zu bilden. Auf der dem Endabschnitt 4 des Halsteils 2 zugewandten Seite ist der freie Querschnitt der Durchtrittsöffnung 16 zur Bildung einer Einführschräge 17 konisch erweitert, wobei der maximale Durchmesser der Einführschräge 17 den Durchmesser des Außenbundes 6 am freien Ende 5 des Halsteils 2 etwas übersteigt. Die dem Führungshalter 8 zugewandte Stirnseite des Halsteils 2 der Schließklaue 1 ist zusätzlich leicht gefast ausgebildet.

[0015] Auf der der Einführschräge 17 abgewandten Seite der Durchtrittsöffnung 16 ist diese zur Bildung eines Absatzes 18 derart erweitert, daß der Außenbund 6 am Endabschnitt 4 des Halsteils 2 diesen Absatz 18 als axialen Anschlag hintergreifen kann. Die durch die Verjüngung des komprimierbaren Endabschnitts 4 gegenüber dem übrigen Halsteil 2 gebildete Stufe 19 wirkt mit der Einführschräge 17 des Führungshalters 8 als zweiter axialer Anschlag zusammen, wobei die Länge des verjüngten Endabschnitts 4 so gewählt ist, daß die Stufe 19 erst dann an der Einführschräge 17 anschlägt, wenn der Außenbund 6 des Endabschnitts 4 den Absatz 18 im Führungshalter 8 hintergreift.

[0016] Der Führungshalter 8 weist des weiteren zwei senkrecht zu seiner Grundfläche 9 geführte, seitlich zur Durchtrittsöffnung 16 angeordnete Durchtrittsöffnungen 20 und 21 auf, die der Durchführung von Befestigungsmitteln, beispielsweise Schrauben, dienen. Die Durchtrittsöffnungen 20 und 21 sind im Querschnitt kreisförmig ausgebildet und weisen jeweils einen sich zur Dachfläche 12 bzw. 13 konisch erweiternden Abschnitt 22 bzw. 23 auf als Abstützfläche für eine entsprechend ausgebildete Kopfschraube. Schließklaue 1 und Führungshalter 8 sind bevorzugt aus Druckguß hergestellt.

[0017] Zur Montage von Schließklaue 1 und Führungshalter 8 wird die Schließklaue 1 mit ihrem komprimierbaren Endabschnitt 4 axial in die Durchtrittsöffnung 16 des Führungshalters 8 eingesetzt, wobei der Außenbund 6 zunächst auf die Einführschräge 17 aufgesetzt wird. Hierdurch ist der Halsteil 2 automatisch mit der Durchtrittsöffnung 16 des Führungshalters 8 zentriert. Durch axiales Einpressen der Schließklaue 1 in die Durchtrittsöffnung 16 des Führungshalters 8 wird der Endabschnitt 4 des Halsteils 2 komprimiert, wobei die axial ausgeübte Kraft durch die Einführschräge 17 in Verbindung mit dem Außenbund 6 in eine radiale Kompressionskraft auf den Endabschnitt 4 umgesetzt wird. Figur 2 zeigt das Ansetzen der Schließklaue 1 an die Einführschräge 17, Figur 3 eine bereits zur Hälfte in den Führungshalter 8 eingesetzte Schließklaue 1.

[0018] Figur 4 zeigt eine vollständig in den Führungshalter 8 eingesetzte Schließklaue 1. Der Außenbund 6 am freien Ende 5 des Halsteils 2 hintergreift nun den durch den Absatz 18 in der Durchtrittsöffnung 16 gebildeten Anschlag, während die durch die Verjüngung des Endabschnitts 4 gegenüber dem übrigen Halsteil 2 gebildete Stufe 19 sich an der Einführschräge 17 abstützt. In dieser montierten Lage ist die Schließklaue 1 gegenüber dem Führungshalter 8 axial verankert, gegenüber diesem jedoch in der Durchtrittsöffnung 16 drehbar geführt, wobei zwischen Endabschnitt 4 und Durchtrittsöffnung 16 ein radiales Spiel vorhanden ist.

[0019] Nun kann eine Verschlußstange 24 wie in Figur 4 dargestellt in die Aufnahme 27 in dem freien Ende 5 der Schließklaue 1 eingeführt und mit der Schließklaue 1 drehfest verbunden werden. Beim Einführen der Verschlußstange 24 in den Endabschnitt 4 des Halsteils 2 der Schließklaue wird der Endabschnitt etwas aufgeweitet, so daß die Verschlußstange 24 mit einem Klemmsitz in dem Endabschnitt 4 gehalten ist. Wie in Figur 4 dargestellt, kann das der Schließklaue 1 zugewandte freie Ende 25 der Verschlußstange 24 zur leichteren Einführung stirnseitig gefast ausgebildet sein. Schließlich wird der Führungshalter mittels durch die Durchtrittsöffnungen 20 und 21 geführter Befestigungsmittel an einem nicht dargestellten Laden befestigt.

[0020] Man erhält so eine stabile Verankerung und Drehführung der Schließklaue 1 an einem Laden. Durch die stabile Ausgestaltung des Führungshalters 8 wird einem versuchten gewaltsamen Öffnen des Ladens eine hohe Kraft entgegengesetzt und eine mögliche Zerstörung des Führungshalters 8 der Schließklaue 1 vermieden, bei gleichzeitiger Verschwenkbarkeit der Schließklaue 1 um die Längsachse 26 der Verschlußstange 24 zum Hintergreifen eines mauer- oder rahmenseitigen Schließzapfens.


Ansprüche

1. Beschlagsystem für Stangenverschlüsse von Fenster- oder Türläden oder dergleichen mit ladenseitig mindestens einer verdrehbar gelagerten Verschlußstange (24), einem auf die Verschlußstange wirkenden Betätigungshebel und mindestens einer auf ein Ende der Verschlußstange aufsetzbaren und drehfest verankerbaren Schließklaue (1) sowie mindestens einem rahmen- oder mauerseitigen, von der Schließklaue hintergreifbaren Schließzapfen, wobei die Schließklaue einen Halsteil (2) aufweist, welcher das zugeordnete Ende (25) der Verschlußstange (24) aufnimmt und in einem am Laden befestigbaren Führungshalter (8) um die Längsachse (26) der Verschlußstange drehbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungshalter (8) einstückig ausgebildet ist und eine zur Längsachse (26) der Verschlußstange (24) koaxiale Durchtrittsöffnung (16) aufweist, in welche der Halsteil (2) der Schließklaue (1) mit einem radial komprimierbaren Endabschnitt (4) axial einsetzbar und mit dem Führungshalter (8) unter Aufrechterhaltung der Drehbarkeit axial verbindbar ist.
 
2. Beschlagsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der komprimierbare Endabschnitt (4) des Halsteils (2) als im Querschnitt kreisförmiger Hohlzylinder ausgebildet ist, dessen Mantel mindestens einen an seinem freien Ende (5) mündenden Längsschlitz (7) aufweist, und daß das freie Ende (5) des Halsteils (2) mit einem Außenbund (6) versehen ist, der bei in den Führungshalter (8) eingesetztem Halsteil (2) eine Anschlagkante (18) des Führungshalters (8) hintergreift.
 
3. Beschlagsystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschlagkante (18) als Absatz innerhalb der Durchtrittsöffnung (16) im Führungshalter (8) ausgebildet ist.
 
4. Beschlagsystem nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenbund (6) am Halsteil (2) der Schließklaue (1) stirnseitig gefast ist.
 
5. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der komprimierbare Endabschnitt (4) gegenüber dem übrigen, im Querschnitt ebenfalls kreisförmigen Halsteil (2) im Querschnitt verringert ist, zur Bildung einer Stufe (19), die mit der zugeordneten Mündung der Durchtrittsöffnung (16) des Führungshalters (8) einen axialen Anschlag bildet.
 
6. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchtrittsöffnung (16) des Führungshalters (8) im Querschnitt ebenfalls kreisförmig ausgebildet ist, wobei ihr Durchmesser demjenigen des komprimierbaren Endabschnitts (4) des Halsteils (2) entspricht, und daß die Durchtrittsöffnung (16) an einer Seite eine Einführschräge (17) aufweist, deren größter Durchmesser den Durchmesser des Außenbundes (6) am freien Ende (5) des Halsteils (2) zumindest geringfügig übersteigt.
 
7. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungshalter (8) blockförmig ausgebildet ist mit einer ebenen Grundfläche (9), zwei leicht gegeneinander geneigten Seitenflächen (10) und (11), zwei stark gegeneinander sowie gegen die Seitenflächen (10) und (11) geneigten und an ihrer Stoßstelle bogenförmig ineinander übergehenden Dachflächen (12) und (13) sowie zwei zueinander parallelen, senkrecht auf der Grundfläche (9) stehenden Stirnflächen (14) und (15), wobei die Durchtrittsöffnung (16) von Stirnfläche (14) zu Stirnfläche (15) zentral quer durch den Führungshalter (8) geführt ist.
 
8. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schließklaue (1) und / oder der Führungshalter (8) aus Druckguß hergestellt sind.
 
9. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das dem Halsteil (2) der Schließklaue (1) zugeordnete Ende (25) der Verschlußstange (24) stirnseitig gefast ist.
 
10. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußstange (24) in die Schließklaue (1) unter Klemmwirkung eingesetzt ist.
 
11. Beschlagsystem nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem in den Führungshalter (8) eingesetzten Endabschnitt (4) des Halsteils (2) der Schließklaue (1) und der Durchtrittsöffnung (16) des Führungshalters (8) ein radiales Spiel vorhanden ist, welches ein radiales Aufweiten des Endabschnitts (4) beim Einführen der Verschlußstange (24) zuläßt, unter Beibehaltung der Verdrehbarkeit des Halsteils (2) im Führungshalter (8).
 




Zeichnung










Recherchenbericht