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<ep-patent-document id="EP95890194B1" file="EP95890194NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0711901" kind="B1" date-publ="19980422" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.7 (17 Nov 1997)
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Mariahilfer Gürtel 39/17</str><city>1150 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>19960515</date><bnum>199620</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine rollbare Schutzfolie aus Kunststoff für Verglasungen, wobei die Schutzfolie eine Vielzahl von etwa parallel zur Rollachse angeordnete, sich über die gesamte Folienbreite erstreckende, durch permanent vorgeformte Falten gebildete Versteifungen aufweist, wobei die Falten durch einen einen Vorfaltungsschritt aufweisenden Plissiervorgang der Schutzfolie gebildet sind und die Schutzfolie aus abwechselnd in einem stumpfen Winkel zueinander geneigten und im Bereich jeweils einer Falte aneinander grenzenden Folienabschnitten besteht, und wobei jeder Folienabschnitt durch eine ebene Fläche gebildet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, eine rollbare Schutzfolie als Folienrollo zum Schutz gegen Sonne, Wärme, UV-Strahlen sowie als Sichtschutz für Fenster, Schaufenster, Glastrennwände, Glastüren, Wintergartenverglasungen, etc. zu verwenden. Derartige Schutzfolien weisen eine ebene und glatte Oberflächenstruktur auf und können ggf. metallbeschichtet sein. Eine Schutzfolie kann jeweils aus mehreren, unterschiedliche Eigenschaften aufweisenden Schichten bestehen, wodurch der Schutz individuell für den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmt werden kann. Derartige Folienrollos können beispielsweise als Tageslichtfilter gegen UV-Strahlen und Blendung eingesetzt werden. Ist kein Schutz mehr notwendig oder erwünscht, kann durch Aufrollen der Folie der ursprüngliche Zustand ohne Sichteinschränkung wieder hergestellt werden. Um die gute Rollbarkeit der Folie zu ermöglichen, ist die Schutzfolie relativ dünn ausgebildet. Dadurch ist allerdings keine ausreichende Verwindungs- und Biegesteifigkeit mehr gegeben und die Folie neigt, insbesondere bei großflächiger Ausbildung, zum sogenannten Schüsseln bzw. Beulen der Oberfläche, wodurch das Erscheinungs- und Reflexionsbild der Schutzfolie nicht mehr gleichmäßig und harmonisch ist. Eine derartige Rollfolie ist in der US-A-4 202 395 in einem Ausführungsbeispiel gezeigt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die DE-A-30 45 883 beschreibt eine als äußerer Vorhang bei einem Fenster dienende Jalousie aus Metall oder Kunststoff, mit<!-- EPO <DP n="2"> --> einer Schutzfolie der eingangs genannten Art welche auf einer profilierten Wickelwelle aufrollbar ist, wobei die Profilierung durch Zähne gebildet wird. Die Folie weist eine der Profilierung angepaßte Zick-Zack-förmige Faltung unter Bildung von miteinander verbundenen Falten auf, die in Intervallen mit unterschiedlichen, von oben nach unten zunehmenden Breitenabmessungen ausgebildet sind. Dadurch weist die Jalousie in Bereichen mit größeren Abständen zwischen den Falten eine geringere Steifigkeit auf. Die unterschiedlichen Abstände erhöhen darüber hinaus den Herstellungsaufwand. Die profilierte Wickelwelle bedingt auch relativ große Faltwinkel, wodurch einerseits die Durchsicht stark eingeschränkt ist und andererseits Infrarotstrahlen nur ungenügend reflektiert werden. Die profilierte Wickelwelle sowie die großen Faltwinkel bedingen einen relativ hohen Platzbedarf.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der BE-A-883 661 ist eine Vorrichtung zur Wärmeisolation mit einer rollbaren Folie bekannt, welche zur Versteifung voneinander beabstandete Faltungen aufweist. Jede Faltung ist dabei als V-förmige, zurückspringende Furche von geringer Tiefe ausgebildet und wird durch Rollen von Rädchen von geeignetem Querschnitt quer zur Folie erzeugt. Der Versteifungseffekt durch die Furchen und somit der Schutz gegen Schüsseln und Beulen ist allerdings geringer als bei Falten, welche durch einen einen Vorfaltungsschritt aufweisenden Plissiervorgang gebildet werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der DE-A-37 43 538 ist ein Rolladen mit mehreren Folien bekannt. Dabei werden die Folien zusammen mit einem konventionellen Rolladen auf- und abgerollt, wobei im entrollten Zustand ein Luftpolster zwischen den einzelnen beabstandet angeordneten Folien als zusätzliche Wärmedämmung dient. Versteifungen für die Folien sind keine vorgesehen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weiters ist aus der EP-A-0 019 140 ein Rolladen für Möbel bekannt, der aus einer rollfähigen Schichtstoffplatte mit rückseitig quer zur Aufrollrichtung angeordneten Querversteifungen besteht. Die Querversteifungen werden durch eine Prägungen in Form von Rillen, Rippen oder Wülsten aufweisende Folie gebildet. Abgesehen vom relativ hohen Fertigungsaufwand hat ein derartiger Rolladen mit steifen Prägungen den Nachteil eines hohen Platzbedarfes im aufgerollten Zustand, weshalb er für größere Flächen wie Verglasungen nur beschränkt geeignet ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Ferner ist aus der US-A-4 202 395 in einem anderen Ausführungsbeispiel eine nicht rollbare, aus einer plissierten Folie bestehende Folienjalousie bekannt. Mittels zumindest zweier Seile kann die Folienjalousie wie ein Faltenbalg zur Deaktivierung aufgezogen und gefaltet bzw. zur Aktivierung entfaltet werden. Der Abstand der Falten wird dabei durch den Platzbedarf im gefalteten Zustand der Folienjalousie bestimmt und beträgt mindestens etwa 2,5 cm. Eine derartige Faltjalousie hat mehrere Nachteile. Zum einen ist die Materialbeanspruchung durch das ständige Falten und Entfalten höher als bei einer Rollo. Zum anderen ist der Abstand zwischen den einzelnen Falten zu groß um eine wirksame Versteifung gegen Beulen der Folie bilden zu können. Eine Verkleinerung der Abstände würde sich aber negativ auf die Faltbarkeit und auf den Platzbedarf im gefalteten Zustand auswirken. Für die Betätigungsseilzüge der Jalousie sind bei anderen bekannten Folienjalousien eine Anzahl von Durchbrüchen der Folie erforderlich, wodurch die Gefahr der Fremdlichteinstrahlung im entfalteten Zustand gegeben ist. Um die Faltung der Folie zu ermöglichen beträgt der Faltwinkel wegen der Steifheit des Kunststoffmaterials auch im entfalteten Zustand über 90°. Derartig große Faltwinkel verhindern die Rollbarkeit der Folie. Im Gegensatz zu einer Folienrollo ist eine Folienjalousie im deaktivierten Zustand gegen Verschmutzung kaum geschützt und hat meist höheren Platzbedarf. Anregungen für einen Fachmann, die Rollfolie zu plissieren oder die Folienjalousie rollbar auszuführen, sind der US-A-4 202 395 nicht zu entnehmen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine auf Schüsseln bzw. Beulen unempfindliche rollbare Schutzfolie zu schaffen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Falten der vorzugsweise aus mehreren Folienschichten bestehenden Schutzfolie gleichmäßig voneinander beabstandet sind, und daß der zwischen einem Folienabschnitt und einer durch den benachbarten Folienabschnitt verlaufenden Ebene gemessene Faltungswinkel sowohl im entrollten als auch im aufgerollten Zustand unter 30°, vorzugsweise etwa 15°, beträgt. Dadurch wird das Widerstandsmoment der Folie normal zu den Versteifungen erhöht, während weiterhin ein unbehindertes Auf- und Entrollen der Schutzfolie möglich ist. Die relativ kleinen Faltenwinkel ermöglichen eine<!-- EPO <DP n="4"> --> hohe spezifische Reflexion von Infrarotstrahlen und haben weiters den Vorteil, daß die Schutzfolie, sowohl im entrollten, als auch im aufgerollten Zustand wenig Platz benötigt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Durch das Plissieren der Schutzfolie wird eine besonders einfache Herstellung der Versteifungen ermöglicht. Im Gegensatz zu Faltjalousien erfolgt nur eine Vorfaltung beim Plissieren der Schutzfolie. Während des Einsatzes der Schutzfolie erfolgt dagegen keine Faltung mehr. In einer sehr vorteilhaften Ausführungsform besteht die Schutzfolie zumindest überwiegend aus Polyester. Durchsichtige Rollofolien aus Polyestermaterial zu fertigen ist beispielsweise aus der DE 36 02 954 A1 bekannt. Beim Plissieren der Polyesterfolie erfolgt eine plastische Formänderung im molekularen Bereich, welche während der gesamten Lebensdauer der Schutzfolie erhalten bleibt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um eine effektive Versteifung der Schutzfolie zu erreichen ist es besonders vorteilhaft, wenn der Abstand zwischen zwei benachbarten Versteifungen zwischen 5 mm und 20 mm, vorzugsweise zwischen 7 mm und 14 mm beträgt. Bei größerem Abstand ist die nötige Versteifung der Folie unzureichend, und die Rollfähigkeit wird verschlechtert, bei kleinerem Abstand wird die Lichtdurchlässigkeit der Folie zu sehr vermindert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße rollbare Schutzfolie einer Folienrollo,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Seitenansicht und Fig. 3 eine Vorderansicht dieser Folienrollo.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Schutzfolie 1 ist um die Rollachse 1' auf- bzw. abrollbar befestigt. Die Schutzfolie 1 weist in regelmäßigen Abständen durch Plissieren gebildete Falten 3 auf, welche Versteifungen 2 über die gesamte Breite B der Schutzfolie 1 bilden. Die etwa parallel zur Rollachse 1' der Rolle 4 ausgerichteten Versteifungen 2 sind jeweils voneinander in einem Abstand b zwischen 5 und 20 mm, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 7 und 14 mm beabstandet. Größere Abstände als die angegebenen verschlechtern die Rollfähigkeit der Schutzfolie 1, geringere Abstände wirken sich negativ auf das Erscheinungs- und Reflexionsbild der Schutzfolie 1 aus. Die durch die Vorfaltung entstehenden<!-- EPO <DP n="5"> --> Faltwinkeln α zwischen zwei an einer Falte 3 benachbarten Folienabschnitte 1a und 1b verbessert die spezifische Reflexion der Infrarotstrahlen. Sowohl im entrollten als auch im aufgerollten Zustand betragen die Faltwinkeln α unter 30°, meist etwa 15°, wodurch einerseits eine gute Rollbarkeit und andererseits eine ausreichende Versteifung gegeben ist. Am Anfangsbereich der Schutzfolie 1 ist an dieser ein Abschlußstab 5 befestigt, welcher die Schutzfolie 1 durch sein Eigengewicht stabilisiert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Schutzfolie 1 kann aus mehreren Folienschichten bestehen und auch metallbeschichtet sein, wodurch individuell die Wellenlänge der durchgelassenen und reflektierten Strahlung sowohl im sichtbaren als auch im nicht sichtbaren Bereich eingestellt werden kann. Die Dicke der Schutzfolie 1 kann von etwa 0.02 mm für eine Folienschicht bis zu etwa 0,6 mm bei mehreren Folienschichten betragen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rollbare Schutzfolie (1) aus Kunststoff für Verglasungen, wobei die Schutzfolie (1) eine Vielzahl von etwa parallel zur Rollachse (1') angeordnete, sich über die gesamte Folienbreite (B) erstreckende, durch permanent vorgeformte Falten (3) gebildete Versteifungen (2) aufweist, wobei die Falten (3) durch einen einen Vorfaltungsschritt aufweisenden Plissiervorgang der Schutzfolie (1) gebildet sind und die Schutzfolie (1) aus abwechselnd in einem stumpfen Winkel zueinander geneigten und im Bereich jeweils einer Falte (3) aneinander grenzenden Folienabschnitten (1a, 1b) besteht, und wobei jeder Folienabschnitt (1a, 1b) durch eine ebene Fläche gebildet ist, <b><u>dadurch gekennzeichnet,</u></b> daß die Falten (3) der vorzugsweise aus mehreren Folienschichten bestehenden Schutzfolie (1) gleichmäßig voneinander beabstandet sind, und daß der zwischen einem Folienabschnitt (1b) und einer durch den benachbarten Folienabschnitt (1a) verlaufenden Ebene gemessene Faltungswinkel (α) sowohl im entrollten als auch im aufgerollten Zustand unter 30°, vorzugsweise etwa 15°, beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schutzfolie nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Schutzfolie (1) zumindest überwiegend, aus Polyester ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schutzfolie nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß der Abstand (b) zwischen zwei benachbarten Versteifungen (2) zwischen 5 mm und 20 mm, vorzugsweise zwischen 7 mm und 14 mm beträgt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rollable protective foil (1) made of plastic for glazings, which protective foil (1) is provided with a plurality of stiffenings (2) formed by permanently preformed folds (3) and extending over the entire foil width (B), approximately parallel to the roll axis (1'), the folds (3) being formed by prefolding the protective foil (1) in a pleating process, and the protective foil (1) being made up of foil sections (1a, 1b) which are in turn inclined towards each other at an obtuse angle and bordering on each other along each fold (3), and each foil section (1a, 1b) being formed by a plane surface, <b><u>characterized in that</u></b> the folds (3) of the protective foil (1) preferably consisting of several layers of foil are at an equal distance from each other, and that the folding angle a measured between a foil section (1b) and a plane containing the adjacent foil section (1a) is less than 30° both in the unrolled and rolled-up condition, i.e., preferably some 15°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A protective foil as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the protective foil (1) is made of polyester, at least predominantly.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A protective foil as claimed in claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the distance (b) between two adjacent stiffenings (2) is between 5 mm and 20 mm, i.e., preferably between 7 mm and 14 mm.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Feuille enroulable en matière plastique destinée à la protection de surfaces vitrée, cette feuille de protection (1) comportant une pluralité de raidisseurs (2) sensiblement parallèles à l'axe d'enroulements (1') et couvrant toute la largeur B de la feuille, ces raidisseurs étant constitués par des plis permanents préformés (3) obtenus par une opération de plissage de la feuille (1), comprenant une étape de préplissage, la feuille étant constituée de sections (1a, 1b) inclinées l'une par rapport à l'autre, alternativement, selon un angle obtus et se raccordant le long d'un pli (3), chaque section (1a, 1b) étant une surface plane,<br/>
caractérisée en ce que<br/>
les plis (3) de la feuille de protection constituée de préférence de plusieurs couches pelliculaires sont espacés régulièrement les uns des autres, l'angle de pliage α mesuré entre une section de feuille (1b) et le plan défini par la section voisine (1a) est inférieur à 30°, de préférence de l'ordre de 15°, que la feuille soit à l'état déroulé ou à l'état enroulé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Feuille de protection selon la revendication 1,<br/>
caractérisée en ce qu'<br/>
elle est constituée, au moins principalement, de polyester.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Feuille de protection selon la revendication 1 ou 2,<br/>
caractérisé en ce que<br/>
la distance b séparant deux raidisseurs successifs (2) est comprise entre 5 et 20 mm, de préférence entre 7 et 14 mm.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="148" he="234" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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