Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ringbuchmechanik mit einer in einem Ordner oder Ringbuch montierbaren Grundplatte und mindestens einer Federverschlußmechanik bestehend aus einem Aufreihstift und einem Rohr, die beide an der Grundplatte senkrecht abstehend befestigt sind, einem Verschlußbügel, der in dem Rohr zum Öffnen und Schließen der Mechanik längsverschieblich und verdrehbar gelagert ist und einer Feder, die auf den Verschlußbügel einwirkt.
Eine solche Ringbuchmechanik ist aus der Deutschen Patentschrift DE-C-36856 bekannt geworden. Das Rohr weist hierbei einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Verschlußbügels entspricht. Im Rohr befindet sich eine Druckfeder, die zwischen der Grundplatte und dem einen Ende des im Rohr gelagerten Verschlußbügels eingespannt ist. Am Verschlußbügel ist ein Zapfen angeordnet, der in einen Z-förmigen Führungsschlitz am Rohr eingreift. Dadurch ist einerseits die Bewegung des Verschlußbügels beim Öffnen und Schließen geführt, anderseits wird der Verschlußbügel entgegen der Druckkraft der Feder in der Schließstellung gehalten.
Nachteilig ist, daß die Druckfeder eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt. Dadurch ist stets die Gefahr gegeben, daß sich bei einem unbeabsichtigten Verdrehen die Verschlußbügel öffnen und durch die Druckkraft der Feder geöffnet bleiben.
Andere bekanntgewordene Systeme haben das Fehlen des Führungsschlitzes in dem rohrförmigen Teil gemeinsam. Diese Ringbuchmechanik bekannter Art besitzen einen relativ komplizierten Aufbau, bestehend aus mehreren Einzelteilen. Es ist auch ein erhöhter Montageaufwand erforderlich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Ringbuchmechanik zu schaffen, die die oben angeführten Nachteile der bekanntgewordenen Ringbuchmechaniken vermeidet, einen einfachen Aufbau besitzt, einen reduzierten Montageaufwand erfordert und leicht zu handhaben ist.
Diese Aufgabe wird bei der erfindungsgemäßen Ringbuchmechanik dadurch gelöst, daß das Rohr einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser des Verschlußbügels, daß das zur Grundplatte abgekehrte Ende des Rohres abgeschlossen ist, daß der abgeschlossene Teil eine Bohrung aufweist, durch die der Verschlußbügel geführt ist und dessen Durchmesser dem Außendurchmesser des Verschlußbügels entspricht, daß weiters der Verschlußbügel eine vorzugsweise scheibenförmige Verdickung aufweist, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Rohres entspricht und daß eine Druckfeder zur Erzeugung einer Schließkraft in Richtung Aufreihstift zwischen der Verdickung und dem abgeschlossenen Teil eingespannt ist.
Anhand der Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert:
Die erfindungsgemäße Ringbuchmechanik besteht aus vorzugsweise zwei Federverschlußmechaniken, die auf einer gemeinsamen Grundplatte (7) montiert sind. Die Federverschlußmechanik besteht hierbei aus einem Aufreihstift (1) und einem Rohr (3), die jeweils an der Grundplatte (7) senkrecht abstehend befestigt sind, sowie aus einem Verschlußbügel (2), der in dem Rohr (3) zum Öffnen und Schließen der Mechanik längsverschiebbar und verdrehbar gelagert ist und einer Druckfeder (4), die zur Erzeugung einer Schließkraft in Richtung Aufreihstift (1) zwischen einer scheibenförmigen Verdickung (5) des Verschlußbügels (2) und dem abgeschlossenen Teil (3'') des Rohres (3) eingespannt ist.
Vorzugsweise ist an der scheibenförmigen Verdickung (5) des Verschlußbügels (2) eine Nase (5') und im Rohr (3) ein Führungsschlitz (3') angeordnet, in dem die Nase (5') eingreift und die Bewegung des Verschlußbügels (2) beim Öffnen und Schließen führt. Der Führungsschlitz (3') besteht hierbei aus einem längs und anschließend quer zum Rohr (3) verlaufenden Teil.
Die geschlossene Federverschlußmechanik (Fig.1,2,3) wird daher folgendermaßen geöffnet:
Der Verschlußbügel (2) wird zunächst gegen die Kraft der Druckfeder (4) in Längsrichtung bis zum Anschlagen der Nase (5') an das Ende des längs verlaufenden Teils des Führungsschlitzes (3') angehoben (Fig.4,5,6) und anschließend (Fig.7,8,9) bis zum Anschlagen der Nase (5') an das Ende des quer zum Rohr (3) verlaufenden Teils des Führungsschlitzes (3') verdreht. Dadurch wird nicht nur die Verschlußmechanik geöffnet, sondern der Verschlußbügel (2) entgegen der Kraft der Druckfeder in seiner angehobenen Stellung gehalten.
Ein problemloses Einlegen von losen Blättern in den Aufreihstift (1) ist nun möglich.
Das Schließen der geöffneten Federverschlußmechanik (Fig.7,8,9) der Ringbuchmechanik erfolgt sinngemäß in umgekehrter Reihenfolge:
Der Verschlußbügel (2) wird in die entgegengesetzte Drehrichtung bis zum in Längsrichtung des Rohres (3) verlaufenden Teil des Führungsschlitzes (3') verdreht.
Durch die Kraft der Druckfeder (4) senkt sich der Verschlußbügel (2), geführt durch die Nase (5') der scheibenförmigen Verdickung (5) und dem in Längsrichtung verlaufenden Teil des Führungsschlitzes (3'), und schließt unter Druck bündig mit dem Aufreihstift (1) der Federverschlußmechanik.