Möbelschloss oder Verschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß oder einen Verschluß, bei dem die gebräuchlichsten Schließsysteme in ein Adaptergehäuse eingesteckt werden können. Dieses Adaptergehäuse kann ein im Schloßbau bekanntes Bauteil, nämlich ein sogenannter "Plättchenzylinder-Körper" sein. Dieses Adaptergehäuse wird mit der Schloßdecke oder einem sonstigen Möbelanbauteil fest verbunden. Die verschiedenen Schließsysteme werden in das Adaptergehäuse eingesteckt, geführt, befestigt, gedreht, gesperrt, verriegelt. Die Schließsysteme können gegeneinander ausgewechselt werden. Bei zentralem Schlüsselloch ist somit eine erhebliche Vereinfachung möglich, da das Adaptergehäuse zum Beispiel einer Tür-Bohrungsgröße angepaßt wird, die die gebräuchlichste am Markt ist, zum Beispiel 17 mm.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß oder einen Verschluß unter Verwendung eines Plättchenzylindergehäusekörpers, das an seiner Außenseite insbesondere zylindrisch ausgebildet ist, als Adaptergehäuse.

[0002] Möbelschlösser und Verschlüsse sind in mannigfaltigen Konstruktionen vorbekannt. Derartige Schloßkonstruktionen haben jedoch den Nachteil, daß zum Beispiel der Adapter eine Sonderkonstruktion ist und der Möbelbauer schon vor der Fertigung des Möbelstückes entscheiden muß, welches Schloß er in dem fertigen Möbelstück einsetzen will, da er auch entscheiden muß, welches Loch und in welcher Höhe und für welches Schließsystem er zum Beispiel in einer Tür bohren muß (Katalog der Firma Hekna, Velbert; Katalog der Firma Huwil, Ruppichteroth; Katalog der Firma Heim + Möbel Technik GmbH, Ruppichteroth). Der Möbelbauer muß auch entscheiden, ob das zu verwendende Schloß

a) ein Zuhaltungsschloß mit Zierschlüssel ist = 17 mm Bohrung
   = zentrales Schlüsselloch
   (Bei einem Lad-Schloß ist die Bohrung ca. 4 mm versetzt)
   = kein zentrales Schlüsselloch

b) ein Plättchenzylinderschloß = 17 mm Bohrung

c) ein Stiftzylinderschloß = 18 mm Bohrung

d) ein Stiftzylinderschloß = 20 mm Bohrung

e) ein Stiftzylinderschloß = 22 mm Bohrung

f) ein Riegelschloß mit Vierkantnuß für Oliven = 24 mm Bohrung

g) ein Riegelschloß mit Vierkantnuß für Oliven = 24 mm Bohrung
(abschließbar)

h) ein Systemschloß = 24 mm Bohrung

i) ein Systemschloß = 26 mm Bohrung

j) ein Systemschloß = 30 mm Bohrung

Hierfür wird beispielsweise auf den Katalog der Firma Hettich, Bünde, verwiesen.

[0003] Sollte ein Kunde des Möbelherstellers später den Wunsch äußern, zum Beispiel statt eines Zuhaltungsschlosses ein Plättchenzylinderschloß am Schrank zu haben, so muß das komplette Schloß ausgewechselt werden.

[0004] Wünscht ein Kunde ein Stiftzylinderschloß oder ein Systemschloß mit anderen Schließsystemen, so muß nicht nur das Schloß ausgewechselt werden, sondern es muß auch die Bohrung in der Tür oder dergleichen entsprechend angepaßt, in der Regel erweitert werden.

[0005] Entscheidet sich hingegen der Möbelhersteller von vornherein für ein Systemschloß, so kann er zum Beispiel ein Schloß mit

a) einem Zierschlüssel einrichten, jedoch kann er entweder den Schlüssel bei einer geöffneten Tür nicht abziehen, da nur 45 bis 180 Grad Drehwinkel möglich sind (bei zentralem Schlüsselloch) oder wie bei anderen Konstruktionen: Man muß zum Beispiel ca. 315 Grad toten Drehwinkel zwischen Auf- und Zuschließen überbrücken. Dies ist für den Anwender lästig und stark gewöhnungsbedürftig (Katalog der Firma CES, Velbert).

b) Das gleiche gilt beim Einbau von Stiftzylindern.

c) Außerdem sind die Bohrungen in den Türen mit 24, 26 - 30 mm Durchmesser sehr groß und bedingen somit noch größere Rosetten, die im Möbeldesign als unschön empfunden werden.

[0006] Ein weiterer Nachteil bei den hier aufgezeigten Schloßkonstruktionen zeigt sich bei nachträglichem Auswechseln der Schließungen. Hier muß sich der Möbelhersteller ebenfalls für eine der auf dem Markt befindlichen Sonderkonstruktionen entscheiden. Bei diesen Konstruktionen kann man mit Hilfe von Sonderschlüsseln oder sogenannten Wechselschlüsseln oder mit Sonderwerkzeugen wie zum Beispiel bei Plättchenzylindern, die Zylinderkerne mit den beinhalteten Schließungen wechseln, jedoch eben nur mit diesen Sonderwerkzeugen oder besonderen Schlüsseln (G 93 11 936.4; EP 0 354 877; G 92 12 503.4; G 93 00 375.7; DE 41 01 978; DE 40 08 649; DE 36 03 655; EP 0 463 744; G 89 15 331.6; US 1,761,092).

[0007] Bei Stiftzylinderschlössern muß zum Wechseln der Schließungen das Möbelschloß demontiert werden; erst dann kann der Stiftzylinder gewechselt werden.

[0008] Eine weitere vorbekannte Schloßkonstruktion erlaubt das Auswechseln der Schließungssysteme nur dadurch, daß die Schließsysteme fest mit den Riegelantriebselementen verbunden sind und diese dann gemeinsam ausgetauscht werden. Diese Konstruktionen sind sehr aufwendig und damit teuer. Auch kann das Auswechseln nur bei demontiertem Möbelschloß geschehen (Katalog der Firma JuNie, Velbert; DE 40 41 207; DE 33 16 199; DE 32 05 054).

[0009] Ein weiterer Nachteil der vorbekannten und auch zum Teil am Markt befindlichen Schlösser besteht darin, daß diese nur für eine Türstärke, zumeist +/- 1 bis 2 mm, geeignet sind. Für andere Türstärken werden Schlösser mit

a) längeren Plättchenzylindern

b) längeren Stiftzylindern

c) längeren Führungshülsen für Oliven

d) längere Adapter

gebraucht.

[0010] Dieser Nachteil bedingt andere Schlösser oder andere Schließsysteme.

[0011] Eine weitere vorbekannte Schloßkonstruktion zeigt zum Beispiel Zylinderverlängerungen, in die zusätzliche Riegelantriebselemente eingebaut sind. Dies sind besondere Bauteile, und der Einbau dieser Verlängerungen kann auch nur vor Einbau der Schlösser oder nach Demontage der Schlösser an der Türe und der weiteren Demontage einzelner Schloßteile am Schloß selbst vorgenommen werden (DE 37 07 313).

[0012] Ein weiterer Nachteil der vorbekannten und oben aufgeführten Schloßtypen besteht darin, daß sie nur für eine Türseite zu gebrauchen sind, zum Beispiel nur für rechte Türen. Für linke Türen müssen entsprechend andere Schlösser und zum Teil auch linksschließende Schließsysteme verwendet werden, was die Anzahl der Schloßtypen in der Lagerhaltung und auch in der Herstellung verdoppelt.

[0013] Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, daß bei der Vielzahl der Schloß- und und Schließsystemkonstruktionen sowie der Vielzahl der Schutzrechte festgestellt werden muß, daß sowohl die Schloßindustrie, als auch die Möbelindustrie sich sehr viele Gedanken um die Herstellung der Verringerung der Anzahl der Schloßtypen gemacht hat, damit sowohl beim Schloßhersteller als auch beim Möbelhersteller die Lagerhaltung möglichst gering wird.

[0014] Die DE-A-24 35 833 betrifft einen rechts/links verwendbaren Drehstangenverschluß mit einem auf das Türblatt aufsetzbaren Schloßkasten, einem darin gelagerten, die Drehstange antreibenden Schubriegel sowie mit einer im Boden und Deckel des Schloßkastens drehbar gelagerten Betätigungsnuß, die ein durchgehendes Vierkantloch zur Aufnahme eines Vierkantdornes und einen einseitig eingelassenen, über das Vierkantloch beidseitig hinausgehenden Schlitz zur Aufnahme des Schlüsselbartes eines Buntbartschlüssels aufweist, wobei bei einrichtemäßig einheitlich ausgebildetem Schloßkasten wahlweise unterschiedliche Betätigungsmittel - Schließzylinder, Drehgriff mit und ohne Schließzylinder, die jeweils mit einem Vierkantdorn für die Nußbetätigung versehen sind, oder Buntbartschlüssel mit Führungs- und Abdeckbuchse - einsetzbar sind. Der Schloßkasten weist eine einheitliche, die Tür durchgreifende Büchse mit an der Innenseite angeordneten axial verlaufenden Führungsnuten und -vorsprüngen auf, die zusammen mit der Büchseninnenwandung für die Aufnahme und formschlüssige Drehsicherung der unterschiedlichen Betätigungsmittel und/oder der dazugehörigen einsteckbaren Führungs- und Abdeckbüchsen vorgesehen sind, wobei die mit einem Vierkantdorn versehenen Betätigungsmittel durch ein von der Außenseite des Schloßkastens zugängliches, mit dem Vierkantdorn zusammenwirkendes Axialsicherungselement festlegbar sind. Diese vorbekannte Bauart weist den Nachteil auf, daß die verschiedenen Schließsysteme nur uber Adapterbuchsen in der Büchse anzuordnen sind, so daß diese Büchse selbst nicht zur Lagerung und Sicherung der verschiedenen Verschlüsse dienen kann. Neben den verschiedenen Verschlüssen muß also eine entsprechende Auswahl an Adaptergehäusen am Lager gehalten werden. Sofern ein Zierschlüssel verwendet wird, ist dieser nur in Verbindung mit einer in der Büchse festlegbaren Rosette zu verwenden, die ihrerseits den Zierschlüssel führt. Außerdem ist der Zierschlüssel in Offenstellung des Verschlusses nicht abziehbar, da er nicht um 360 Grad drehbar ist.

[0015] Aus der AT-A-324 881 ist ein sogenanntes Espagnolette-Schloß für rechts- und linksseitigen Anschlag an Türen und Fenstern mit einem Schloßkasten, einer drehbaren Schließstange, einer Riegelplatte, die über eine Verzahnung mit der Schließstange im Eingriff steht, vorbekannt, um mit einer in der Schloßkastenwand und im Deckel drehbar gelagerten Nuß in Form eines annähernd runden Exzenternockens, der mindestens annähernd in der Symmetrieachse der Riegelplatte an dieser angreift und sie bei einer Drehung der Nuß aus der geöffneten Lage in die Schließlage und umgekehrt bewegt. Die Nuß weist eine Eindrehung zur direkten Aufnahme eines Sicherheitszylinders und ein durchgehendes Vierkantloch auf sowie einen einseitig in den Nußkörper eingelassenen Schlitz für die Aufnahme der Schlüsselbärte von Ziffernbartschlüsseln für Links- und Rechtsausführung.

[0016] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Möbelschlössern oder Verschlüssen der vorausgesetzten Art die vorbeschriebenen Nachteile zu beseitigen. Insbesondere soll sichergestellt werden, daß die gebräuchlichsten Schließsysteme bei allen möglichen Anschlagarten von Türen (rechts oder links anschlagende Türen) und bei Lad oder Klappe ohne Sonderkonstruktionen an Ort und Stelle eingebaut werden können, ohne daß der Möbelhersteller oder der Schloßfabrikant sich vorher entscheiden muß, für welche Konstruktion das betreffende Schloß bzw. der Verschluß verwendet werden soll. Dabei soll bei aufliegenden Möbelschlössern, bei Kastenschlössern oder Verschlüssen die Möglichkeit gegeben sein, eine zentrale Durchgriffsöffnung für die Betätigungs- und Schließvorrichtung vorzusehen und diese in das am Markt bevorzugte Bohrraster einzubeziehen, das den auf einer senkrechten Mittellinie liegenden Bohrungen für die Befestigungsdübel des Schloßgehäuses zugrundeliegt, wobei die Befestigungsdübel für das Schloßgehäuse symmetrisch zu einer durch die zentrale Durchtrittsöffnung verlaufenden Schloßgehäusequerachse angeordnet sind. Zum Beispiel können bei einem Drehstangenschloß die Befestigungsdübel für die Lager der Drehstangen ebenfalls auf der erwähnten senkrechten gemeinsamen Mittellinie angeordnet sein, um ein sehr einfaches Bohrschema mit geringen Investitionskosten für das Bohrwerk zu erreichen. Außerdem kann das Bohrbild für rechte und linke Türen gleich sein. Schließlich soll das angestrebte Möbelschloß bzw. der Verschluß in eine Tür-Bohrungsgröße passen, die die gebräuchlichste am Markt ist, zum Beispiel 17 mm Durchmesser.

[0017] Die Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

[0018] Bei dem erfindungsgemäßen Möbelschloß oder Verschluß lassen sich in dem Adaptergehäuse alle gebräuchlichen Schließsysteme integrieren. Auch im eingebauten Zustand - zum Beispiel Tür/Schloß - lassen sich die Schließsysteme auswechseln und austauschen. Außerdem läßt sich das Adaptergehäuse verschiedenen Türstärken oder dergleichen anpassen. Schließlich ist das Schloß oder der Verschluß für rechts und links anschlagende Türen sowie für Schubladen und Klappen brauchbar. Die Vorteile der Erfindung bestehen somit unter anderem darin, daß die gebräuchlichsten Schließsysteme in ein bekanntes Bauteil, nämlich in ein als Adaptergehäuse nach Art eines Plättchenzylindergehäuses eingesteckt werden können. In dieses Adaptergehäuse, das mit der Schloßdecke oder einem sonstigen Möbelanbauteil verbunden ist, können somit die verschiedenen Schließsysteme eingesteckt, geführt, befestigt, gedreht, gesperrt, verriegelt und gegeneinander ausgewechselt werden.

[0019] Gemäß Patentanspruch 2 wird zum Beispiel in die durch die Nut-Stege gebildeten Führungen des Adaptergehäuses eine Schlüsselrosette eingesteckt und durch zum Beispiel zwei vorzugsweise diametral gegenüberliegende Sperrnasen in den Nuten des Adaptergehäuses formschlüssig arretiert. Auch der Schlüsselbart eines Zierschlüssels wird durch die Nuten des Adaptergehäuses geführt.

[0020] Gemäß Patentanspruch 3 eignet sich die durch das Adaptergehäuse und die Schlüsselrosette gebildete Führung nicht nur für rechts und links anschlagende Schlösser bzw. Verschlüsse, zum Beispiel Exzenterverschlüsse, sondern auch für Lad und Klappenschlösser bzw. Verschlüsse. Somit haben nicht nur rechte und linke Schlösser ein _"zentrales Schlüsselloch", sondern zugleich damit auch oben und unten anschlagende Schlösser bzw. Verschlüsse (Lad und Klappe).

[0021] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das einheitliche Möbelschloß bzw. der Verschluß zum Antrieb des Schloßriegels eine rotierende Schlußscheibe mit fest verbundener Exzenterscheibe auf, die nach 180 Grad Drehung den Schloßriegel in die andere Endstellung bringt. Damit gewährt die Schlußscheibe dem Schlüssel 360 Grad Drehung, wofür 180 Grad dem Riegelantrieb dient (Patentanspruch 4).

[0022] Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 5 ermöglicht die Schlußscheibe mit fest verbundener Exzenterscheibe die Verwendung des Schlosses bzw. Verschlusses mit den verschiedenen Schließsystemen, also Plättchenzylinderschloß, Stiftzylinderschloß, Drehgriff bzw. Olive, für die vier Verwendungsmöglichkeiten, nämlich für rechte und linke Türen, sowie für Lad- und Klappenstellung (oben und unten anschlagend).

[0023] Wie in Patentanspruch 6 beschrieben wurde, wird der Plättchenzylinderkern - wie an sich bekannt - in das zylindrische Adaptergehäuse eingeführt. Am Zylinderkern befindet sich ein Vierkantstift, der die Schlußscheibe und die Exzenterantriebsscheibe seitenschlüssig im Mittelpunkt durchdringt. Auf der gegenüberliegenden Seite wird mittels einer Schraube der Zylinderkern an der Exzenterscheibe befestigt. Der Riegelausschluß wird wiederum nach 180 Grad Drehung erreicht. Der Zylinderschlüssel läßt sich nach diesen 180 Grad Drehung abziehen.

[0024] Gemäß Patentanspruch 7 wird ein Stiftzylinderschloß ebenfalls in das Adaptergehäuse eingesteckt und mittels Verschraubung im Zylinderkern an der Exzenterscheibe befestigt. Der Riegelausschluß wird nach 180 Grad Drehung erreicht. Der Zylinderschlüssel läßt sich nach diesen 180 Grad Drehung ebenfalls abschließen.

[0025] Nach Patentanspruch 8 werden Oliven mit verbundenem Vierkantantriebsstift ebenfalls über eine Schraube an der Exzenterscheibe befestigt. Geführt wird die Olive an den Wandungen der Nuten und Stege des Adaptergehäuses.

[0026] Abschließbare Oliven werden wie übliche Oliven eingesetzt und befestigt. Die Sperrung der Oliven gegen Drehung zum Öffnen des Schlosses erfolgt über die in die Olive eingesetzte Plättchen- oder Stiftzylinder, die bei Drehung der Kerne mittels Schlüssel Sperrnasen in die Sperrnuten des Adaptergehäuses einschieben (Patentanspruch 9).

[0027] Gemäß Patentanspruch 10 wird das Adaptergehäuse bei dickeren Türen durch entsprechende Adapterstücke verlängert, die mit dem Anbringen der Schließsysteme befestigt werden.

[0028] Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 11 werden durch zwei gegenüberliegende Zentrierstege, welche in die nicht sperrenden vier Sperrnuten des Adaptergehäuses eingreifen, verhindert, daß der Schlüssel schon nach zum Beispiel 90 Grad Drehung abgezogen werden kann. Eine falsche Schließbetätigung wird dadurch mit Sicherheit verhindert.

[0029] Gemäß Patentanspruch 12 werden je nach der Größe der Verlängerung längere Befestigungsschrauben und eventuell auch Vierkantverlängerungsstücke eingesetzt. Die Verlängerung kann auch bei eingebauten Schlössern vorgenommen werden.

[0030] Patentanspruch 13 beschreibt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung.

[0031] In Patentanspruch 14 ist eine bevorzugte Ausführungsform für die Anwendung eines Stiftzylinders in Verbindung mit der Erfindung beschrieben.

[0032] Aus Patentanspruch 15 geht ein Möbelschloß bzw. ein Verschluß mit einer Olive hervor, bei welcher sich die Griffhülse im montierten Zustand des Schlosses bzw. Verschlusses auswechseln läßt. Sperrnasen arretieren die Olive im abgeschlossenen Zustand in den Nuten des Adaptergehäuses. Hierzu sind die Sperrnasen durch Schlüsseldrehung axial verschieblich und dadurch mit den Wandungen der Nuten und Stege in- und außer Eingriff zu bringen.

[0033] Aus Patentanspruch 16 ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausführungsform für die Ausbildung eines Stiftzylinders in Verbindung mit der Erfindung.

[0034] In den Patentansprüchen 17 bis 26 sind sehr vorteilhafte erfindungsgemäße Ausgestaltungen eines Möbelschlosses oder Verschlusses beschrieben. Auf diese Schlösser oder Verschlüsse sind alle Vorteile anwendbar, die im Zusammenhang mit den vorbeschriebenen Patentansprüchen gleichermaßen gelten, insbesondere die universelle Verwendbarkeit eines Basisschlosses als Linksschloß, Rechtsschloß, Oben- und Untenschloß, so daß sich gerade unter Heranziehung eines in den Patentansprüchen 17 bis 26 beschriebenen Möbelschlosses oder Verschlusses sich die enorme Verringerung der Typenvielfalt und damit eine Verringerung der Lagerhaltung erzielen läßt.

[0035] In der Zeichnung ist die Erfindung an Ausführungsbeispielen - teils schematisch - veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen Schloßkasten mit Decke, Riegel und Adapter;

Fig. 2

eine Seitenansicht zu Fig. 1;

Fig. 3

eine mit dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Schloß zu kombinierende Olive ohne Schließsystem in der Seitenansicht;

Fig. 4

eine mit dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Schloß zu kombinierende abschließbare Olive, teils im Schnitt;

Fig. 5

ein mit dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Schloß zu kombinierender Plättchenzylinderkern mit Vierkant, in der Seitenansicht;

Fig. 6

ein mit dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Schloß zu kombinierender Stiftzylinder, teils in der Seitenansicht, teils im Schnitt, ebenfalls mit einem Vierkant;

Fig. 7

einen Zierschlüssel in der Seitenansicht;

Fig. 8

eine Draufsicht auf einen Schloßkasten mit Decke, Riegel und Adaptergehäuse entsprechend dem aus Fig. 1 ersichtlichen Schloß;

Fig. 9

eine Seitenansicht zu Fig. 8;

Fig. 10

eine Schlüsselrosette mit Sperrnasen, passend zu dem aus den Fig. 8 und 9 ersichtlichen Schloß;

Fig. 11

einen Zierschlüssel, passend zu dem aus den Fig. 8 und 9 ersichtlichen Schloß und passend zu der Schlüsselrosette gemäß Fig. 10;

Fig. 12

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A auf die Schlüsselrosette gemäß Fig. 10;

Fig. 13

eine Stirnansicht in Richtung des Pfeiles B der Figur 10;

Fig. 14

die Schlüsselrosette um 180 Grad um ihre Längsachse gedreht;

Fig. 15

eine Stirnansicht auf das Adaptergehäuse des Schlosses gemäß Fig. 8;

Fig. 16

das gleiche Adaptergehäuse in einer Darstellung entsprechend Fig. 15;

Fig. 17

das gleiche Adaptergehäuse in einer Darstellung entsprechend Fig. 15;

Fig. 18

das gleiche Adaptergehäuse in einer Darstellung entsprechend Fig. 15;

Fig. 19

eine Stirnansicht auf einen Schlüsselbart für eine bestimmte Einführrichtung des Bartschlüssels;

Fig. 20

eine Stirnansicht auf ein Adaptergehäuse für eine gegenüber Fig. 19 um 90 Grad gedrehte, abweichende Einführrichtung des Schlüsselbartes;

Fig. 21

eine gegenüber Fig. 20 um 180 Grad gedrehte Einführrichtung des Bartschlüssels;

Fig. 22

eine gegenüber Fig. 19 um 180 Grad gedrehte Einführrichtung des Schlüsselbartes;

Fig. 23

abermals das aus den Fig. 1, 2 bzw. 8, 9 ersichtliche Schloß in der Draufsicht;

Fig. 24

eine Seitenansicht zu Fig. 23;

Fig. 25

einen Stiftzylinder (Körper und Kern) mit einem einstückig verbundenen Vierkantansatz, passend zu dem aus den Figuren 23 und 24 ersichtlichen Schloß;

Fig. 26

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles H der Fig. 25;

Fig. 27

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles J der Fig. 25;

Fig. 28

abermals ein Schloß entsprechend den Figuren 1, 8, 23 in der Draufsicht;

Fig. 29

eine Seitenansicht zu Fig. 28;

Fig. 30

eine Seitenansicht auf eine Adaptergehäuseverlängerung;

Fig. 31

einen Schnitt nach der Linie D - E der Figur 30;

Fig. 32

eine Seitenansicht auf einen Plättchenzylinderkern mit Zuhaltung mit einstückig angeordnetem Vierkantansatz, passend zu dem aus den Fig. 28, 29 und 30 ersichtlichen Schloß;

Fig. 33

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles F der Fig. 32;

Fig. 34

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles G der Fig. 32;

Fig. 35

eine Seitenansicht auf ein Schloß entsprechend den Fig. 2, 9, 24 und 29;

Fig. 36

eine Befestigungsschraube;

Fig. 37

ein zu der Befestigungsschraube gemäß Fig. 36 passendes Verlängerungsstück;

Fig. 38

ein Verlängerungsgehäusestück für ein Adaptergehäuse in der Seitenansicht;

Fig. 39

eine Olive ohne Schließsystem, in der Seitenansicht und mit einem Vierkantansatz versehen, passend zu dem Schloß gemäß Fig. 35 bis 38;

Fig. 40

eine Stirnansicht in Richtung des Pfeiles K der Fig. 38, in größerem Maßstab;

Fig. 41

eine Seitenansicht zu Fig. 38, in größerem Maßstab;

Fig. 42

einen Schnitt nach der Linie O - P der Figur 43, in größerem Maßstab;

Fig. 43

einen Axiallängsschnitt zu dem aus Fig. 42 ersichtlichen Stiftzylinderschloß;

Fig. 44

einen Querschnitt nach der Linie M - N der Fig. 45, in größerem Maßstab;

Fig. 45

einen Axiallängsschnitt durch ein Stiftzylinderschloß gemäß Fig. 44;

Fig. 46

ein weiteres Stiftzylinderschloß, teils in der Ansicht, teils im Längsschnitt, in größerem Maßstab;

Fig. 47

ein Schloß wie es zum Beispiel in Fig. 1, 8, 23, 28, 35 dargestellt ist, in der Draufsicht, bei abgenommener Schloßdecke und ausgeschlossenem Riegel;

Fig. 48

das aus Fig. 47 ersichtliche Schloß mit in den Schloßkasten eingeschlossenem Riegel;

Fig. 49

einen Schnitt nach der Linie U - V der Fig. 48;

Fig. 50

eine mittels eines Plättchenzylinders abschließbare Olive, teils in der Ansicht, teils im Axiallängsschnitt, bei eingestecktem Schlüssel;

Fig. 51

eine vergrößerte Schnittdarstellung (Einzelheit bei "W");

Fig. 52

eine Antriebsbuchse in der Stirnansicht;

Fig. 53

einen Axiallängsschnitt zu Fig. 52;

Fig. 54

eine Antriebsschale in der Seitenansicht;

Fig. 55

eine Stirnansicht zu Fig. 54;

Fig. 56

eine Draufsicht zu Fig. 54;

Fig. 57

eine zweite, zu Fig. 54 passende Antriebsschale, ebenfalls in der Draufsicht;

Fig. 58

die zu Fig. 55 passende andere Hälfte der Antriebsschale, ebenfalls in der Stirnansicht;

Fig. 59

eine Draufsicht zu Fig. 57;

Fig. 60

eine Schlußscheibe in der Draufsicht, in größerem Maßstab;

Fig. 61

einen zentrischen Querschnitt durch die aus Fig. 60 ersichtliche Schlußscheibe;

Fig. 62

eine Schlußscheibe entsprechend Fig. 60, in kleinerem Maßstab, mit einem Zierschlüssel mit Schlüsselhalm und Schlüsselbart in Einführstellung des Schlüssels bei einem Rechtsschloß;

Fig. 63

die aus Fig. 62 ersichtliche Schlußscheibe, wobei der Zierschlüssel um einen gewissen Winkelbetrag entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht worden ist, und zwar zu Beginn der Mitnahme der Schlußscheibe durch den Schlüsselbart;

Fig. 64

abermals die gleiche Schlußscheibe, wobei der Schlüsselbart um mehr als 180 Grad gegenüber der Stellung aus Fig. 62 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht worden ist;

Fig. 65

die gleiche Schlußscheibe, wobei der Schlüsselbart abermals gegenüber seiner Position gemäß Fig. 64 weitergedreht worden ist;

Fig. 66

die Schlußscheiben in der Abzugstellung des Schlüssels;

Fig. 67

die aus den Fig. 62 bis 66 ersichtliche Schlußscheibe mit Zierschlüssel, allerdings bei einem Linksschloß, in Einführstellung des Zierschlüssels;

Fig. 68

die aus Fig. 67 ersichtliche Schlußscheibe, und zwar nach einem gewissen Drehwinkel des Zierschlüssels, zu Beginn der Mitnahme der Schlußscheibe bei Drehen im Uhrzeigersinn des Schlüssels;

Fig. 69

die Schlußscheibe mit dem Zierschlüssel und Schlüsselbart nach einer weiteren Drehbewegung von etwa 90 Grad;

Fig. 70

abermals die gleiche Schlußscheibe; und zwar nach einer weiteren Drehbewegung des Schlüssels im Uhrzeigersinn;

Fig. 71

die Schlußscheibe mit dem Zierschlüssel in Abzugstellung;

Fig. 72

die aus den Fig. 62 bis 71 ersichtliche Schlußscheibe bei einem sogenannten "Unterschloß", und zwar in Einführstellung des Schlosses;

Fig. 73

die Stellung des Zierschlüssels mit Schlüsselbart in Bezug auf die Schlußscheibe zu Beginn der Mitnahme der letzteren nach einer Drehbewegung des Schlüssels entgegen dem Uhrzeigersinn;

Fig. 74

die Schlußscheibe mit Zierschlüssel und Schlüsselbart nach einer weiteren Drehbewegung gegenüber Fig. 73;

Fig. 75

abermals eine Situation, in der die Schlußscheibe gegenüber Fig. 74 um einen gewissen Winkelbetrag weiter entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht worden ist;

Fig. 76

die Abzugsstellung der Schlußscheibe und des Schlüssels;

Fig. 77

die Schlußscheibe entsprechend Fig. 62 bis 76, allerdings bei einem "Obenschloß" in Einführstellung des Schlüssels;

Fig. 78

die Stellung des Schlüsselbarts zu Beginn der Mitnahme der Schlußscheibe bei einer Drehbewegung im Uhrzeigersinn des Zierschlüssels;

Fig. 79

die Stellung des Schlüsselbartes und der Schlußscheibe nach einer weiteren Drehbewegung gegenüber Fig. 78;

Fig. 80

abermals eine Situation, in der die Schlußscheibe mit dem Zierschlüssel um einen weiteren Winkelbetrag im Uhrzeigersinn gedreht worden ist;

Fig. 81

die Abzugsstellung des Schlüssels;

Fig. 82

ein Linksschloß in der Draufsicht;

Fig. 83

ein Obenschloß in der Draufsicht;

Fig. 84

ein Rechtsschloß in der Draufsicht;

Fig. 85

ein Untenschloß in der Draufsicht;

Fig. 86

ein Linksschloß, in größerem Maßstab, wobei der Exzenter mit der Schlußscheibe und dem Anschlagstopfen (in Schnittstellung gezeigt), in Ausgangsstellung (Riegel in das Schloßgehäuse eingeschlossen) dargestellt ist;

Fig. 87

das gleiche Schloß in Verriegelungsstellung (Riegel ausgeschlossen);

Fig. 88

ein Rechtsschloß, in größerem Maßstab, in der Draufsicht, wobei der Riegel ausgeschlossen (Verriegelungsstellung) dargestellt ist;

Fig. 89

das gleiche Schloß in entriegelter Stellung (Riegel in das Schloßgehäuse eingezogen dargestellt) und

Fig. 90

ein erfindungsgemäßes Schloß mit Rosette, Adaptergehäuse und eingestecktem Zierschlüssel, in größerem Maßstab, im Längsschnitt dargestellt.

[0036] Mit dem Bezugszeichen 1 ist in der Zeichnung insgesamt ein Schloß bezeichnet, das einen in Richtung der Schloßquermittenachse 2 in das Schloßgehäuse 3 ein- und ausschließbaren Schloßriegel 4 aufweist. Mit 5 und 6 sind kreisrunde Durchgangslöcher bezeichnet, die an mit dem Schloßgehäuse 3 einstückig verbundenen Ansätzen 7 und 8 angeordnet sind.

[0037] Mit dem Bezugszeichen 9 ist eine kreisrunde Durchgangsöffnung in einer Schloßdecke 10 bezeichnet. Eine orthogonal zur Schloßquermittenachse 2 verlaufende gerade Mittellinie 11 verläuft durch die Mittelpunkte der Durchgangsöffnungen 5 und 6 und der Durchgangsöffnung 9. Die Schloßquermittenachse 2 verläuft außerdem zentrisch durch die Durchgangsöffnung 9. Diese Konstruktion läßt zum Beispiel bei aufliegenden Möbelschlössern die Möglichkeit zu, eine zentrale Durchtrittsöffnung für die Betätigungs- und Schließvorrichtung vorzusehen und diese in das Bohrraster einzubeziehen, das den auf der senkrechten Mittellinie 11 (in der Zeichnungsebene gesehen) liegenden Durchgangsöffnungen 5, 6 und 9 sowie für die nicht dargestellten Befestigungsdübel des Schloßgehäuses 3 zugrundeliegt, wobei die Befestigungsdübel für das Schloßgehäuse 3 symmetrisch zu einer durch die zentrale Durchgangsöffnung 9 verlaufenden Schloßquermittenachse 2 angeordnet sind. Zum Beispiel können bei einem Drehstangenschloß die Befestigungsdübel für die Lager der Drehstangen (gleichfalls nicht dargestellt) ebenfalls auf der erwähnten senkrechten gemeinsamen Mittellinie 11 angeordnet sein. Dadurch ergibt sich ein sehr einfaches Bohrschema mit geringen Investitionskosten für das Bohrwerk. Außerdem kann das Bohrbild für rechte und linke Türen, aber auch für Lad und Klappe (oben und unten anschlagende Schlösser) gleich sein. Somit kann für Rechts-/ Linksgebrauch immer dasselbe Türblatt gebohrt und mit einem Basisschloß fabrikmäßig ausgestattet sein. Erst am Einsatzort bzw. beim Zusammenbau mit einem Möbel wird entschieden, wie die Tür - rechts oder links bzw. Lad oder Klappe - eingesetzt wird. Die Erfindung erleichtert somit ganz wesentlich die Typisierung, da ein Basisschloß, zum Beispiel als Schubriegel- oder Drehstangenschloß, unabhängig von der späteren Anschlagrichtung und unabhängig von dem Schließsystem fabrikseitig an der Tür montiert werden kann. Die Anschlagrichtung und/oder die jeweils gewünschten Schließsysteme ergeben sich dann durch das Einstecken bzw. Anordnen der nachfolgend noch zu beschreibenden Schließsysteme, was relativ schnell und problemlos möglich ist.

[0038] Das Bezugszeichen 12 bezeichnet ein Adaptergehäuse, das bei den dargestellten Ausführungsformen an seiner äußeren Mantelfläche zylindrisch ausgebildet ist und im Querschnitt über seinen Umfang gleichmäßig, insbesondere mit gleichmäßigem Winkelabstand voneinander angeordnete, radialgerichtete, vorzugsweise durchgehende Stege aufweist, die zwischen sich nutförmige, ebenfalls gleichmäßig und über den Umfang verteilte Vertiefungen 17, 18, 19 und 20 einschließen. Dieses Adaptergehäuse kann formgleich einem üblichen Plättchenzylindergehäuse ausgestaltet sein. Das Adaptergehäuse 12 ist mit der Schloßdecke 10 oder einem sonstigen Möbelanbauteil (nicht dargestellt) fest verbunden. In dieses Adaptergehäuse 12 werden in der nachfolgend noch zu beschreibenden Art und Weise die verschiedenen Schließsysteme eingesteckt, geführt, befestigt, gedreht, gesperrt, verriegelt, und können gegeneinander ausgewechselt werden. Die Stirnflächen der Stege 13 bis 16 liegen auf einem Kreis, dessen Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt des Adaptergehäuses 12 zusammenfällt. Statt zylindrisch kann das Adaptergehäuse an seinem Umfang auch mit Rifflungen, Krallen, Erhöhungen, Vertiefungen, oder dergleichen, versehen sein.

[0039] Mit dem Bezugszeichen 21 ist eine Olive bezeichnet, die einen einstückigen Ansatzkörper 22 aufweist, der in das Adaptergehäuse 12 eingesteckt ist. Der Außendurchmesser des Ansatzkörpers 22 kann dem Umkreis entsprechen, auf dem die Stirnflächen der Stege 13 bis 16 liegen, so daß der Ansatzkörper 22 relativ spielfrei in dem Adaptergehäuse 12 angeordnet ist.

[0040] Mit dem Ansatzkörper 22 ist ein im Querschnitt quadratischer oder rechteckförmiger Vierkant bzw. Vierkantstift 23 einstückig verbunden, der eine Schlußscheibe 24 (Fig. 49) mit fest verbundener Exzenterscheibe 25 seitenschlüssig im Mittelpunkt durchdringt. Dieser Mittelpunkt fällt mit dem Mittelpunkt des Adaptergehäuses 12 und damit mit dem Schnittpunkt der Schloßquermittenachse 2 und der Mittellinie 11 zusammen. Auch eine Exzenterantriebsscheibe wird so durchdrungen. Auf der gegenüberliegenden Seite des Schlosses wird mittels einer Schraube 26 der Vierkantstift 23 an der Exzenterscheibe 25 befestigt.

[0041] In ebensolcher Weise ist eine aus Fig. 4 ersichtliche abschließbare Olive 27 mit Griffhülse 28 und Plättchenzylinderkern 29, Ansatzkörper 30 und Vierkant bzw. Vierkantstift 31 in das Adaptergehäuse 12 einzuführen und durch eine Schraube 26 im Gehäuse zu befestigen. Der nähere Aufbau ergibt sich aus den Figuren 47 und 49, die ein an sich ein bekanntes aufliegendes Möbelschloß dieser Art zeigen, so daß im Interesse einer Vermeidung von Wiederholungen von einer Einzelbeschreibung abgesehen werden kann. Dieses Schloß ist für rechts und links anschlagende Türen, aber auch für Lad und Klappe (oben und unten anschlagend) einzusetzen. Selbstverständlich ist es möglich, das Adaptergehäuse 12 im Bedarfsfall auch einstückig mit einem Teil des betreffenden Schlosses, zum Beispiel der Schloßdecke 10, auszugestalten, zum Beispiel im Spritzgußverfahren. Fig. 47 zeigt den ausgeschlossenen Schloßriegel 4 und Fig. 48 den in das Schloßgehäuse 3 hineinbewegten Schloßriegel 4 und die entsprechende Stellung der Schloßeingerichteteile sowie die zentrische, vorliegend quadratische Durchstecköffnung 32 in der Schlußscheibe 24 für den Vierkantstift 23 bzw. 31. Es ist aber auch möglich, ein Plättchenzylinderschloß 33 mit Vierkantstift 34 unmittelbar in dem Adaptergehäuse 12 anzuordnen und durch eine Schraube 26 zu arretieren (Fig. 5).

[0042] Fig. 6 zeigt einen Stiftzylinder 35 mit Vierkantkörper 36, der in ebensolcher Weise mit dem Schloß gemäß Fig. 1 bzw. 2 verbunden werden kann.

[0043] Aus Fig. 7 ist ein Zierschlüssel 37 zu erkennen, dessen Schließbart 38 in gegenüberliegende Nuten, zum Beispiel 17 und 19 des Adaptergehäuses 12, geführt wird und der auf diese Weise unmittelbar oder über eine noch zu beschreibende Schlüsselrosette zu führen ist und in das Schloßeingerichte eingesteckt werden kann, um den Riegel 4 zu betätigen. 39 zeigt einen Schlüsselhalm.

[0044] Die Fig. 8 und 9 zeigen das aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Schloß, allerdings im Zusammenwirken mit einer Schlüsselrosette 40, die auf gegenüberliegenden Seiten je eine Sperrnase 41 bzw. 42 aufweist, die jeweils in einer der Nuten, zum Beispiel 18 und 19, eingreift und dadurch die Schlüsselrosette 40 verdrehungssicher in dem Adaptergehäuse 12 sichert. Die Schlüsselrosette 40 liegt mit ihrem Flansch 43 auf der äußeren Stirnfläche des Adaptergehäuses 12 flächig auf. Die Fig. 12 bis 14 zeigen verschiedene Einbausituationen für die Schlüsselrosette 40 in das Adaptergehäuse 12.

[0045] Die Fig. 15 bis 22 zeigen Einführungsrichtungsbeispiele für den Schlüsselhalm 39 und dessen Schließbart 38, zum Beispiel für rechts und links anschlagende Schlösser, für Lad und Klappe (oben und unten anschlagende Schlösser).

[0046] Fig. 14 zeigt eine um 180 Grad gedrehte Schlüsselrosette.

[0047] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 23 bis 27 handelt es sich um die Anordnung eines Stiftzylinders 35 wie er in Fig. 25 dargestellt ist in dem Adaptergehäuse 12.

[0048] Die Fig. 28 bis 34 zeigen die Anordnung eines Plättchenzylinderkerns 33 (Fig. 5), allerdings unter Verwendung einer Adaptergehäuseverlängerung 44. Eine Adaptergehäuseverlängerung 44 wird immer dann verwendet werden, wenn dies die Holzdicke, zum Beispiel stärkere Türen, erforderlich macht. In diesem Falle können zum Beispiel Adaptergehäuseverlängerungen von zwei, vier, sechs oder mehr Millimetern Länge aufgesetzt werden. Diese Adaptergehäuseverlängerungen 44 werden mit dem Anbringen des betreffenden Schließsystems, zum Beispiel des Plättchenzylinderkernes 33, aufgesetzt. Die Adaptergehäuseverlängerungen 44 haben zwei gegenüberliegende Zentrierstege 45 bzw. 46, die in die Nuten, zum Beispiel in die Nuten 18, 20 des Adaptergehäuses 12 eingreifen. Durch die beiden gegenüberliegenden Zentrierstege 45 und 46, welche in die nicht sperrenden Nuten des Zylinderkörpers eingreifen, wird verhindert, daß der Schlüssel schon nach zum Beispiel 90 Grad Drehung abgezogen werden kann. Eine falsche Schließbetätigung wird somit verhindert. Dies trifft allerdings nur bei Nuten 17 bis 20 im Adaptergehäuse 12 zu.

[0049] Die Fig 36 bis 39 zeigen die Befestigung der aus Fig. 3 ersichtlichen Olive 21, allerdings mit einer verlängerten Befestigungsschraube 47 bei größeren Türstärken und einer Vierkantstiftverlängerung 48 (Fig. 37) mit einer Adaptergehäuseverlängerung 49 (Fig. 38, 40 und 41). Deutlich ist zu ersehen, daß die Adaptergehäuseverlängerung 49 ebenso ausgebildet ist wie das zugehörige Adaptergehäuse 12, das heißt, daß es an seiner äußeren Mantelfläche zylindrisch gestaltet ist und gleichermaßen Stege und Nuten aufweist wie das zugehörige Adaptergehäuse 12 (Fig. 40). Die Adaptergehäuseverlängerung 49 weist ebenfalls gegenüberliegende Zentrierstege 50, 51 (Fig. 38) auf, die passend in die zugeordneten Nuten, zum Beispiel 18, 20, des zugehörigen Adaptergehäuses 12 eingreifen.

[0050] Die Vierkantstiftverlängerung 48 besitzt ebenfalls Zentrierstege 52, 53 (Fig. 37), die in entsprechenden Nuten 54, 55 des Vierkantstiftes 23 (Fig. 39) formschlüssig eingreifen. Auf diese Weise ist es somit möglich, je nach der Größe der Verlängerung längere Befestigungsschrauben 47 und eventuell auch Vierkantverlängerungsstücke 48 einzusetzen. Die Verlängerung kann auch bei eingebauten Schlössern vorgenommen werden. Eine größere Türstärke oder dergleichen ist ebenfalls durch Führungsnasen an der Schlüsselrosette möglich.

[0051] Stiftzylinder (Körper und Kern), wie sie aus den Fig. 6 und 25 zu erkennen sind und wie sie nachfolgend noch beschrieben werden, werden ebenfalls in das Adaptergehäuse 12 eingesteckt und mittels Verschraubung im Zylinderkern an der Exzenterscheibe 25 befestigt. Der Riegelausschluß wird nach 180 Grad Drehung erreicht. Der Schlüssel läßt sich nach diesen 180 Grad abziehen.

[0052] Oliven mit verbundenen Vierkantantriebsstiften, zum Beispiel wie in den Figuren 3, 4, 39 und 50 dargestellt, werden ebenso über eine Schraube mit der Exzenterscheibe befestigt. Geführt wird die betreffende Olive im Adaptergehäuse 12.

[0053] Abschließbare Oliven, zum Beispiel entsprechend Fig. 4 und 50, werden ebenso wie nicht abschließbare Oliven, zum Beispiel wie Oliven nach den Fig. 3 und 39, in das Adaptergehäuse 12, gegebenenfalls durch Verlängerungsstücke, eingesetzt und befestigt. Die Sperrung der betreffenden Olive gegen Drehung zum Öffnen des Schlosses erfolgt über in die Olive eingesetzte Plättchen- und/oder Stiftzylinder, die bei Drehung des Kernes mittels eines Schlüssels Sperrnasen in die Nuten, zum Beispiel 17 und 19 oder dergleichen, des Adaptergehäuses 12 einführen. Dies wird im Zusammenhang mit der Ausführungsform nach Fig. 50 noch beschrieben.

[0054] Die Fig. 42 und 43 zeigen einen Stiftzylinder mit Kern 56 und Körper 57 mit auf diametral einander gegenüberliegenden Seiten angeordneten Zentrierstegen 58 und 59, die passend in gegenüberliegende Nuten, zum Beispiel 17 und 19, des Adaptergehäuses 12 formschlüssig eingreifen. In Richtung der Längsachse 60 des Kerns 56 sind gegenüberliegend mehrere, vorliegend jeweils vier Kernstifte 61, 62, 63, 64 bzw. 65, 66, 67, 68 mit ihren Längsachsen parallel zueinander verlaufend angeordnet. Die Kernstifte 61 bis 68 sind jeweils gleich geformt. Wie man insbesondere aus Fig. 43 erkennt, sind die Kernstifte 65 bis 68 mit ihren Längsachsen jeweils zwischen den Längsachsen zweier benachbarter Kernstifte, zum Beispiel 61, 62 bzw. 63, 64, angeordnet, so daß sich ein gewisser Versatz ihrer Mittellinien ergibt.

[0055] Den Kernstiften 61 bis 68 sind jeweils Gehäusestifte 69, 70, 71, 72 bzw. 73, 74, 75 und 76 zugeordnet. Die Gehäusestifte sind gegen die Rückstellkraft einer vorgespannten Druckfeder 77, 78, 79, 80 bzw. 81, 82, 83, 84 jeweils in Richtung ihrer Längsachsrichtung verschiebbar angeordnet. Die Druckfedern 77 bis 84 stützen sich jeweils im Tiefsten der zugehörigen Bohrung, zum Beispiel 85 unter Vorspannung ab.

[0056] Mit 86 ist ein Schlüssel bezeichnet, der passend zu den Kernstiften 61 bis 68 gestaltete Vertiefungen aufweist, in die die Kernstifte 61 bis 68 bei passendem Schlüssel 86 eingreifen, woraufhin sich der Kern 56 drehen läßt.

[0057] Bei 87 ist ein Vierkantstift angeordnet, der ebenso wie der Vierkantstift 23, 31, 34, 36 über eine nicht dargestellte Schraube mit dem zugehörigen Schloß verbunden werden kann. Der Vierkantstift 87 greift ebenso wie bei den oben beschriebenen Ausführungsformen in das Schloßeingerichte ein und ist mit der Schlußscheibe und dem Exzenter des Schlosses getrieblich verbunden.

[0058] Das aus den Fig. 42 und 43 ersichtliche Schloß weist gegenüber herkömmlichen Stiftzylindern noch eine weitere Besonderheit auf:

[0059] Die Bohrungen 85 und folgende und damit auch die Gehäusestifte 69 bis 72 bzw. 73 bis 76 sind jeweils in einer Leiste 88 bzw. 89 angeordnet, die in dem zugeordneten Zentriersteg 58 bzw. 59 um ein begrenztes Maß in Richtung der Längsachse 60 verschieblich angeordnet sind. Zu diesem Zweck ist in dem Körper 57 Spiel 90 bzw. 91 (bei der aus Fig. 43 ersichtlichen Stellung der Teile) vorhanden.

[0060] Der Kern 56 weist außerdem an seinem dem Vierkantstift 87 zugekehrten Endabschnitt eine schraubenlinig über seinen Umfang verlaufende Führungsnut 92 auf, in die jeweils ein Führungszapfen 93 bzw. 94 eingreift. Der Führungszapfen 93 ist mit der Leiste 88 und der Führungszapfen 94 mit der Leiste 89 fest verbunden. Eine Drehung des Kerns 56 bewirkt somit eine entgegensetzte Verschiebung der Leisten 88 und 89, derart, daß der Schlüssel 86 nach 180 Grad Kerndrehung abgezogen werden kann.

[0061] Der aus den Fig. 44 und 45 ersichtliche Stiftzylinder unterscheidet sich von der Ausführungsform nach den Fig. 42 und 43 zunächst dadurch, daß die verschieblichen Leisten 88 und 89 nicht vorgesehen sind. Der Kern ist mit dem Bezugszeichen 95 bezeichnet. Er ist in einem Körper 96 durch einen Schlüssel 97 drehbar angeordnet. Mit dem Körper 96 sind auf diametral gegenüberliegenden Seiten materialmäßig einstückig verbundene, gleich große Zentrierstege 98 und 99 vorgesehen, die in den Nuten des Adaptergehäuses 12, zum Beispiel 17 und 19, formschlüssig eingreifen. Mit dem Kern 95 ist wiederum ein Vierkantstift 100 einstückig verbunden, der über eine nicht dargestellte Schraube wie bei den oben beschriebenen Ausführungsformen am Schloß befestigt und mit der Schlußscheibe und dem Exzenter getrieblich verbunden ist.

[0062] In den Zentrierstegen 98 und 99 sind bei der dargestellten Ausführungsform auf diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils vier Bohrungen 101, 102, 103 und 104 bzw. 105, 106, 107 und 108 vorgesehen, in denen gegen die Rückstellkraft von Druckfedern, zum Beispiel 109, jeweils Gehäusestifte 110, 111, 112, 113 bzw. 114, 115, 116, 117 längsverschieblich angeordnet sind. Gegenüber jedem Gehäusestift 110 bis 117 ist jeweils ein Kernstift 118, 119, 120, 121 bzw. 122, 123, 124, 125 angeordnet. Die Längsachsen der Bohrungen 109, 105 bzw. 102, 106 bzw. 103, 107 bzw. 104, 108 und damit der darin angeordneten Federn, Kernstifte und Gehäusestifte laufen jeweils koaxial paarweise zueinander.

[0063] Die Bohrungen 101 bis 108 sind nach außen durch Niete verschlossen, von denen lediglich der Niet 126 mit einem Bezugszeichen versehen worden ist. Die übrigen Niete sind entsprechend ausgebildet und angeordnet.

[0064] Bei der Ausführungsform nach Fig. 46 wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei der Ausführungsform nach den Fig. 44 und 45 verwendet. Die Kernstifte sind als Pilzstifte ausgebildet und jeweils paarweise mit ihren Längsachsen, zum Beispiel 127, 128, versetzt zueinander. Alle Längsachsen der Niete 126, der Druckfedern 109, der Gehäusestifte 110 bis 117, der Kernstifte 118 bis 125, verlaufen parallel zueinander. Die Verbindung des Stiftzylinders über den Vierkantstift 100 mit dem Getriebe des Schlosses und dem Schloßkasten sowie dem Adaptergehäuse 12 geschieht wie bei den oben beschriebenen Ausführungsformen.

[0065] Die aus Fig. 4 ersichtliche Olive wird nun in Verbindung mit den Fig. 50 bis 58 näher beschrieben.

[0066] Wie man erkennt, ist die Griffhülse 28 über ein Antriebsgehäuse 129 geschoben, das einen Zylinderkörper 130 eines Plättchenzylinders oder eines Stiftzylinders übergreift. Vorliegend ist die Ausbildung in Anwendung auf einen Plättchenzylinder veranschaulicht, in dem ein Schlüssel 131 eingesteckt ist. Der Kern ist mit 132 bezeichnet. Mit diesem steht eine Antriebshülse 133 (Fig. 52) in Verbindung, die an ihrer Mantelfläche einen einstückigen Zapfen 134 aufweist, der orthogonal zur Längsachse der Antriebshülse 133 verläuft und über die zylindrische Mantelfläche der Antriebshülse 133 hervorsteht.

[0067] Der Zapfen 134 gleitet in sich ergänzenden, schraubenlinienförmig verlaufenden Antriebsnuten 135, 136 von zwei sich zu einem Zylinder an der Außenseite ergänzenden Antriebsschalen 137, 138 (Fig. 54, 57), die über Stifte 139, 140 (Fig. 56) und Paßbohrungen 141, 142 (Fig. 57) miteinander zu verbinden sind. Durch Drehung des Schlüssels 131 wird über den Kern 132 auch die Antriebshülse 133 und damit der Zapfen 134 gedreht, der über die Antriebsnuten 135, 136 die Antriebsschalen 137 und 138 in Längsachsrichtung des Kerns 132 verschiebt. Mit den Antriebsschalen 137 und 138 sind Sperrnasen 143, 144 verbunden, die beim axialen Verschieben in gegenüberliegende Nuten, zum Beispiel 17 und 19, des Adaptergehäuses 12 sperrend eingreifen, so daß sich die Olive 21 daraufhin nicht mehr drehen läßt. Wird der Schlüssel 131 in entgegengesetzte Richtung gedreht, treten die Sperrnasen 143 und 144 wieder aus den Nuten 17 und 19 aus, woraufhin sich die Olive 21 und damit auch der Vierkantstift 23 drehen läßt, was eine entsprechende Bewegung des Schloßriegels 4 zur Folge hat. Der Schlüssel 131 kann nach 180 Grad abgezogen werden.

[0068] Das zylindrische Antriebsgehäuse 129 der Olive 21 wird von der Griffhülse 28 umgriffen, die an dem einen Endbereich eine sie orthogonal durchdringende Bohrung 145 besitzt, durch die eine Schraube 146 orthogonal zur Längsachse der Olive 21 greift. Die Bohrung 145 mündet nach innen aus. Die beiden sich zu einem Zylinderkörper ergänzenden Antriebsschalen 137 und 138 besitzen je eine sich zu einer kreisförmigen Bohrung 168 ergänzende, radial die betreffenden Antriebsschalen 137 und 138 durchdringende Halbbohrungen. Die kreisförmige Bohrung 168 kann durch Axialverschiebung der Antriebsschalen 137 und 138 koaxial zur Längsachse der Schraube 146 gebracht werden, derart, daß die Schraube 146 durch Eindringen in diese Bohrung 168 die Antriebsschalen 137 und 138 axial und radial festsetzt. Danach ist die Griffhülse 38 abziehbar und das Schließsystem ausbaubar.

[0069] In den Fig. 60 und 61 ist in größerem Maßstab eine Schlußscheibe 24 dargestellt, wie sie bei sämtlichen oben beschriebenen Ausführungsformen zur Anwendung gelangt. Diese Schlußscheibe 24 besteht im wesentlichen aus einem kreisrunden Schlußscheibenkörper 148, mit dem einstückig die Exzenterscheibe 25 verbunden ist. Der Mittelpunkt der Schlußscheibe 24 und damit des kreisförmigen Schlußscheibenkörpers 148 wird durch die beiden orthogonal aufeinanderstehenden Mittellinien 149 und 150 bestimmt. Der Mittelpunkt der Exzenterscheibe 25 wird durch die orthogonal aufeinander stehenden Mittellinien 150 und 151 bestimmt.

[0070] Mit dem kreisförmigen Schlußscheibenkörper 148 sind über den Umfang verteilt vier aus der Oberfläche des Schlußscheibenkörpers 148, und zwar auf der gleichen Seite hervorragende, vorliegend gleich weit aus der Oberfläche des Schlußscheibenkörpers 148 hervorragende Mitnehmer 152, 153, 154 und 155 vorgesehen. Diese Mitnehmer 152 bis 155 können materialmäßig einstückig mit dem Schlußscheibenkörper 148, oder aber auch funktionell einstückig, zum Beispiel durch Schweißen, Nieten, Löten, Kleben oder Angießen, verbunden sein.

[0071] Die Mitnehmer 152 bis 155 erstrecken sich in Umfangsrichtung des Schlußscheibenkörpers 148 über unterschiedliche Bogenmaße, zum Beispiel erstreckt sich der Mitnehmer 152 um ein erheblich größeres Bogenmaß des Schlußscheibenkörpers 148 als der Mitnehmer 153, der sich nur etwa über ein Drittel des Bogenmaßes erstreckt, während der Mitnehmer 154 sich wiederum über etwa das gleiche Bogenmaß wie der Mitnehmer 152 erstreckt. Der Mitnehmer 155 erstreckt sich dagegen wiederum etwa über das gleiche Bogenmaß wie der Mitnehmer 153. Mit jedem der Mitnehmer 152 bis 155 ist eine Führungsleiste 156, 157, 158 bzw. 159 einstückig, zum Beispiel materialmäßig einstückig, verbunden. Die Führungsleisten 156 bis 159 sind bei den dargestellten Ausführungsformen gleich hoch ausgebildet, überragen also die Mitnehmer 152 bis 155 um das gleiche Maß auf der gleichen Seite. Diese Führungsleisten 156 bis 159 dienen zum Führen und Zentrieren der Schlußscheibe 24 in der Schloßdecke 10. Demzufolge sind die Mitnehmer 152 bis 155 durch Wandungen begrenzt, die wie die Mitnehmer 152 bis 155 konzentrisch um den Mittelpunkt der Schlußscheibe 24 verlaufen.

[0072] Mit 160 ist ein Lagerzapfen zur Lagerung der Schlußscheibe 24 im Schloßkasten bezeichnet, der einstückig mit der Schlußscheibe 24, vorliegend materialmäßig einstückig, verbunden ist. Auch hier kann wiederum eine funktionelle Einstückigkeit gewählt werden, falls dies notwendig oder zweckmäßig sein sollte.

[0073] Die Exzenterscheibe 25 ist mit einem abgestuften Sackloch 161 zur Aufnahme eines Anschlagstopfens 163 versehen, der mit einem Anschlag 162 im Schloßgehäuse 3 zur Begrenzung der Drehbewegung der Schlußscheibe 24 zusammenwirkt (Fig. 86 bis 90). Auf diese Weise kann die Endstellung zum Beispiel eindeutig nach 180 Grad Drehbewegung des Schlüssels oder dergleichen definiert werden.

[0074] Fig. 62 zeigt bei einem Rechtsschloß die Situation, nach dem der Zierschlüssel mit seinem Schließbart in das Adaptergehäuse 12 eingeführt worden ist (Fig. 90). Wird der Schließbart 38 in Richtung X (Fig. 62) gedreht, so streicht der Schließbart 38 zunächst mit seinem Bart an dem Mitnehmer 152 vorbei und berührt diesen nicht. Erst in der Stellung, die in Fig. 63 veranschaulicht ist, stößt der Schließbart 38 gegen die Unterkante 165 des Mitnehmers 154, so daß die Schlußscheibe 24 in Richtung X gedreht, also mitgenommen wird.

[0075] Bei einer weiteren Drehbewegung erreicht die Schlußscheibe 24 die in Fig. 64 dargestellte Stellung, und bei einer abermals weiteren Drehbewegung die Stellung gemäß Fig. 65. In Fig. 66 ist die Abzugsstellung für den Zierschlüssel 37 erreicht. Der Anschlagstopfen 163 wirkt mit dem Anschlag 162 im Schloßgehäuse 3 zur Begrenzung der Drehbewegung der Schlußscheibe 24 zusammen. Der Riegel ist dann voll ausgeschlossen, also in Verriegelungsstellung gebracht (nicht dargestellt). Eine entsprechende entgegengesetzte Drehbewegung zur Drehrichtung X hat eine mit Entriegelung des Schlosses zur Folge.

[0076] In den Figuren 67 bis 71 ist die gleiche Schlußscheibe 24 dargestellt, allerdings für eine Drehbewegung in Richtung Y, also im Uhrzeigersinn, für ein Linksschloß. Für Teile gleicher Funktion wurden die gleichen Bezugszeichen verwendet. Fig. 67 zeigt die Anfangsdrehstellung, also nach dem Einführen eines Zierschlüssels mit Schließbart 38, Fig. 68 bis 70 Zwischendrehstellungen der Schlußscheibe 24, und Fig. 71 wieder die Abzugsstellung des Zierschlüssels nach 180 Grad. Im übrigen ist die Funktion gleichermaßen wie sie im Zusammenhang mit den Fig. 62 bis 66 beschrieben wurde mit dem Unterschied, daß die Schlußscheibe 24 durch den Schließbart 38 über den Mitnehmer 153 gedreht wird.

[0077] Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 72 bis 76 wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen verwendet. Es handelt sich um die identisch gleiche Schlußscheibe 24 und das identisch gleiche Schloß, allerdings eingerichtet für ein "Untenschloß". Fig. 72 zeigt die Anfangsstellung, bei der also der Schlüssel gerade eingeführt worden ist und Fig. 76 wiederum die Abzugsstellung nach 180 Grad. Die Drehrichtung ist entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn, also in Richtung X, um den Riegel 4 aus dem Schloßkasten auszuschließen, mithin in Verriegelungsstellung zu bringen. Ansonsten ist die Funktion gleichermaßen wie sie im Zusammenhang mit den Figuren 62 bis 66 beschrieben wurde. Hier erfolgt die Drehung durch Mitnahme des Mitnehmers 155 durch den Schließbart 38.

[0078] Auch in den Fig. 77 bis 81 wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen verwendet. Hier wird die identisch gleiche Schlußscheibe wie bei den Ausführungsformen nach den Fig. 62 bis 71 verwendet, allerdings in einem sogenannten "Obenschloß". Die Drehrichtung ist im Uhrzeigersinn, also in Richtung Y (Fig. 77). Fig. 77 zeigt wiederum die Einführstellung des Zierschlüssels 37 mit Schließbart 38, während die Fig. 78 bis 80 Zwischenstellungen beim Drehen des Schlüssels in Richtung Y und damit der Schlußscheibe 24 veranschaulichen. Fig. 81 ist die Abzugsstellung für den Schlüssel. Der Schließbart 38 nimmt die Schlußscheibe 24 über den Mitnehmer 154 mit.

[0079] Die Fig. 82 bis 85 zeigen nochmals ein erfindungsgemäßes Schloß bei der Verwendung als Linksschloß (Fig. 82), Obenschloß (Fig. 83), Rechtsschloß (Fig. 84) und Untenschloß (Fig. 85). Unter den Begriffen Links- und Rechtsschloß werden links und rechts anschlagende Schlösser verstanden, während mit Unten- und Obenschloß auch "Lad-" und "Klappenschlösser" bezeichnet werden. Diese Ausdrücke sind somit synonym zu verstehen, wenn sie in der Beschreibung und in den Ansprüchen gebraucht werden.

[0080] Bei dem Linksschloß gemäß Fig. 82 ist die Abzugsstellung gemäß Fig. 71 der Schlußscheibe 24 veranschaulicht. Deutlich ist hier die Stellung der Mitnehmer 152 bis 155 an der Schlußscheibe 24 zu erkennen. Fig. 83 zeigt ebenfalls die Abzugsstellung in einem Obenschloß und ist demzufolge mit Fig. 81 vergleichbar.

[0081] Das aus Fig. 84 ersichtliche Rechtsschloß ist ebenfalls in Verriegelungsstellung dargestellt, die der Abzugsstellung entsprechend Fig. 66 entspricht.

[0082] Das aus Fig. 85 ersichtliche "Untenschloß" ist ebenfalls in Verriegelungsstellung, also in Schlüsselabzugsstellung, veranschaulicht und entspricht damit der Schlußscheibenstellung gemäß Fig. 76.

[0083] Wie aus den Fig. 86 bis 89 besonders deutlich hervorgeht, besitzt der Schloßriegel 4 in seinem mittleren Längenbereich eine ihn durchdringende, langlochartige Aussparung 166, deren größte Erstreckung in Längsrichtung der Mittellinie 11 verläuft und in die die Schlußscheibe 24 mit ihrer Exzenterscheibe 25 eingreift. Die Exzenterscheibe 25 wälzt sich bei ihrer Drehbewegung um ihren Drehmittelpunkt mit ihrer äußeren Zylindermantelfläche 167 (Fig. 60) an der Wandung der Aussparung 166 ab. Dies hat zur Folge, daß der Riegel 4 in Richtung der Mittellinie 11, also in Richtung seiner Längsmittenachse, in den Schloßkasten eingezogen oder - je nach Drehrichtung - ausgeschlossen (in Verriegelungsstellung gebracht) wird. Dies ergibt zum Beispiel ein Vergleich der Fig. 86 mit Fig. 87 oder der Fig. 88 mit Fig. 89 besonders deutlich. Sofern dem Schloßeingerichte Drehstangen zugeordnet sind, werden diese entsprechend in Verriegelungsstellung gedreht oder in Entriegelungsstellung gebracht.

[0084] Fig. 90 zeigt das Zusammenwirken des Adaptergehäuses 12 mit einer Schlüsselrosette 40, bei eingestecktem Zierschlüssel 37. Hier ist auch die räumliche Lage des Schloßriegels 4, der Schlußscheibe 24 und der Exzenterscheibe 25 an einer Ausführungsform zu erkennen.

[0085] Im Rahmen des Erfindungsgedankens (Aufgabe und Lösung) liegen auch Möbelschlösser und Verschlüsse, bei denen keine zentrale Durchgangsöffnung für die Betätigungs- und Schließvorrichtungen vorhanden ist. Des weiteren sind Ausführungen erfinderisch, bei denen kein Bohrraster vorhanden ist, bei welchem Bohrungen für die Befestigungsdübel des Schloßgehäuses auf einer senkrechten Mittellinie angeordnet sind, wobei die Befestigungsdübel für das Schloßgehäuse symmetrisch zu einer durch die zentrale Durchgangsöffnung verlaufenden Schloßquermittenachse angeordnet sind. Die Anmelderin behält sich hiermit ausdrücklich vor, auf diese möglicherweise einschränkenden Merkmale im Patentanspruch 1 zu verzichten, um im Verlaufe des Prüfungsverfahrens den Schutzbereich diesbezüglich zu ändern.

[0086] Des weiteren sind im Rahmen des Erfindungsgedankens besonders solche Ausführungsformen erfinderisch, bei denen die im Patentanspruch 1 vorliegenden Merkmale durch die Merkmale der Patentansprüche 17 sowie gegebenenfalls 18 und 19 und des Patentanspruches 4 ergänzt sind. Diese Ausführungsform besitzt auch besondere Vorteile gegenüber dem Stand der Technik.

[0087] Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Literaturverzeichnis

[0088] DE-GM 89 15 331.6
DE-GM 92 12 503.4
DE-GM 93 00 375.7
DE-GM 93 11 936.4
DE-PS 24 35 833
DE-PS 32 05 054
DE-PS 33 16 199
DE-PS 36 03 655
DE-PS 37 07 313
DE-PS 40 08 649
DE-PS 40 41 207
DE-PS 41 01 978
EP 0 354 877
EP 0 463 744
AT-A-324 881
US-PS 1,761,092
Katalog der Firma Hekna, Velbert, "DS 3060 ULTRA"
Katalog der Firma Huwil, Ruppichteroth, 2. Auflage 6/85
Katalog der Firma Heim + Möbel Technik GmbH, Ruppichteroth, "Fachhandel-Katalog' 90"
Katalog der Firma Hettich, Bünde, "Technik & Anwendung" 7.2 ff.
Katalog der Firma CES, Velbert, 3001
Katalog der Firma JuNie, Velbert, 8/91

Bezugszeichenliste

[0089] 

1

Schloß

2

Schloßquermittenachse

3

Schloßgehäuse

4

Schloßriegel

5

Durchgangslöcher

6

"

7

Ansatz

8

"

9

Durchgangsöffnung

10

Schloßdecke

11

Mittellinie

12

Adaptergehäuse

13

Steg

14

"

15

"

16

"

17

Vertiefung, Nut

18

"

19

"

20

"

21

Olive

22

Ansatzkörper

23

Vierkantstift, Vierkant

24

Schlußscheibe

25

Exzenterscheibe

26

Schraube

27

Olive, abschließbare

28

Griffhülse

29

Plättchenzylinderkern

30

Ansatzkörper

31

Vierkantstift, Vierkant

32

Durchstecköffnung

33

Plättchenzylinderkern

34

Vierkantstift, Vierkant

35

Stiftzylinder

36

Vierkantkörper, Vierkantstift

37

Zierschlüssel

38

Schließbart

39

Schlüsselhalm

40

Schlüsselrosette

41

Sperrnase

42

"

43

Flansch

44

Adaptergehäuseverlängerung

45

Zentriersteg

46

"

47

Befestigungsschraube

48

Vierkantstiftverlängerung

49

Adaptergehäuseverlängerung

50

Zentriersteg

51

"

52

"

53

"

54

Nut

55

"

56

Kern

57

Körper

58

Zentriersteg

59

"

60

Längsachse

61

Kernstift

62

"

63

"

64

"

65

"

66

"

67

"

68

"

69

Gehäusestift

70

"

71

"

72

"

73

"

74

"

75

"

76

"

77

Druckfeder

78

"

79

"

80

"

81

"

82

"

83

"

84

"

85

Bohrung

86

Schlüssel

87

Vierkantstift

88

Leiste

89

"

90

Spiel

91

"

92

Führungsnut

93

Führungszapfen

94

"

95

Kern

96

Körper

97

Schlüssel

98

Zentriersteg

99

"

100

Vierkantstift

101

Bohrung

102

"

103

"

104

"

105

"

106

"

107

"

108

"

109

Druckfeder

110

Gehäusestift

111

"

112

"

113

"

114

"

115

"

116

"

117

Gehäusestift

118

Kernstift

119

"

120

"

121

"

122

"

123

"

124

"

125

"

126

Niet

127

Längsachse

128

"

129

Antriebsgehäuse

130

Zylinderkörper

131

Schlüssel

132

Kern

133

Antriebshülse

134

Zapfen

135

Antriebsnut

136

"

137

Antriebsschale

138

"

139

Stift

140

"

141

Paßbohrung

142

"

143

Sperrnase

144

"

145

Bohrung

146

Schrauben

147

Bohrung

148

Schlußscheibenkörper

149

Mittellinie

150

"

151

"

152

Mitnehmer

153

"

154

"

155

"

156

Führungsleiste

157

"

158

"

159

"

160

Lagerzapfen

161

Sackloch

162

Anschlag

163

Anschlagstopfen

164

Loch

165

-

166

Aussparung, langlochartige

167

Zylindermantelfläche, äußere

168

Bohrung

A

Ansichtsrichtung

B

"

F

"

G

"

H

"

J

"

K

"

D

Schnitt

E

"

M

"

N

"

O

"

P

"

U

"

V

"

W

Einzelheit

X

Drehrichtung

Y

"

Ansprüche

1. Möbelschloß oder Verschluß mit einem an seiner Außenseite zylindrisch ausgebildeten, als Adaptergehäuse (12) für unterschiedliche Schließsysteme dienenden Zylinderkörper formgleich einem üblichen Plättchenzylindergehäuse, der mit im Querschnitt über seinen Außenumfang gleichmäßig mit gleichem Winkelabstand voneinander angeordneten, radialgerichteten, durchgehenden Stegen (13 - 16) versehen ist, derart, daß die innenliegenden Stirnflächen der Stege (13 - 16) durch einen Kreis begrenzt sind, dessen Mittelpunkt auf der Adaptergehäuselängsachse liegt, wobei das Adaptergehäuse (12) in einer durchmessermäßig am Markt gebräuchlichen Bohrung angeordnet ist, zum Beispiel bei aufliegenden Möbelschlössern (Kastenschlössern) und Verschlüssen eine zentrale Durchtrittsöffnung für die Betätigungs- und Schließvorrichtung ermöglicht und in einem Bohrraster einbezogen ist, das den auf einer senkrechten Mittellinie (11) liegenden Bohrungen (5, 6) für die Befestigungsdübel des Schloßgehäuses (3) zugrundeliegt, wobei die Befestigungsdübel für das Schloßgehäuse (3) symmetrisch zu einer durch die zentrale Durchtrittsöffnung verlaufenden Schloßquermittenachse (2) angeordnet sind, und in dem mit einer Schloßdecke (10) oder einem sonstigen Möbelanbauteil fest verbundenen Adaptergehäuse (12) ein Stiftzylinder, bestehend aus Zylinderkern und Zylindergehäuse, oder eine Olive (21), oder eine abschließbare Olive (27), oder eine Schlüsselrosette (40) mit Zierschlüssel (37), austauschbar angeordnet sind, und die Stege (13 - 16) und die Nuten (17 - 20) des Adaptergehäuses (12) je nach Bedarf zur Führung, zum Einstecken, Befestigen, Drehen, Sperren und/oder Verriegeln des gewählten Schließsystems dienen.

2. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die durch die Nut-Stege (13 - 16 bzw. 17 - 20) gebildeten Führungen eine Schlüsselrosette (40) eingesteckt ist, die durch zum Beispiel zwei vorzugsweise diametral einander gegenüberliegenden Sperrnasen (41, 42) in den Nuten (zum Beispiel 17, 19) des Adaptergehäuses (12) formschlüssig eingreifen und daß ein Schließhalm (39) eines Zierschlüssels (37) in den Nuten (zum Beispiel 17 oder 19) des Adaptergehäuses (12) geführt ist.

3. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselrosette (40) in dem Adaptergehäuse (12) für rechts oder links anschlagende Schlösser (1) sowie auch für Lad und Klappe (Untenschloß; Obenschloß) unter Beibehaltung eines zentralen Schlüsselloches angeordnet ist.

4. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das einheitliche Schloß (1) zum Antrieb eines Schloßriegels (4) eine rotierende Schlußscheibe (24) mit fest verbundener Exzenterscheibe (25) aufweist, die nach 180 Grad Drehung den Schloßriegel (4) in die andere Endstellung bringt.

5. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Schlußscheibe (24) das betreffende Schließsystem (Plättchenzylinder, Stiftzylinder oder dergleichen), z. B. über einen Vierkantstift, getrieblich verbunden ist.

6. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Plättchenzylinderkern (33) mit einem Vierkantstift (34) versehen ist, der die Schlußscheibe (24) seitenschlüssig im Mittelpunkt ebenso wie die Exzenterantriebsscheibe durchdringt und daß auf der gegenüberliegenden Seite der Vierkantstift durch eine Schraube (26) oder dergleichen an der Exzenterscheibe (25) befestigt ist.

7. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stiftzylinder (35) in das Adaptergehäuse (12) eingesteckt und ebenfalls mit einem stiftförmigen Vierkantkörper (36) die Schlußscheibe (24) und die Exzenterantriebsscheibe (25) seitenschlüssig im Mittelpunkt durchdringt und mit einer Schraube (26) oder dergleichen an der Exzenterantriebsscheibe befestigt ist, derart, daß der Riegelausschluß nach 180 Grad erreichbar und in dieser Position ein Schlüssel abziehbar ist.

8. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Olive (21) ebenfalls einen Vierkantstift (23) aufweist, der eine Schlußscheibe (24) und eine Exzenterantriebsscheibe (25) seitenschlüssig im Mittelpunkt durchdringt und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Schraube (26) oder dergleichen an der Exzenterantriebsscheibe (25) befestigt ist.

9. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine abschließbare Olive (27) in das Adaptergehäuse (12) eingesteckt und mittels eines Vierkantstiftes (31) ebenfalls die Schlußscheibe (24) und eine Exzenterantriebsscheibe (25) seitenschlüssig im Mittelpunkt durchdringt und durch auf der gegenüberliegenden Seite durch eine Schraube (26) an der Exzenterantriebsscheibe befestigt ist.

10. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Adaptergehäuse (12) je nach Stärke einer Tür oder dergleichen durch Adaptergehäuseverlängerungen (44, 49) mit dem Anbringen oder Auswechseln von Schließsystemen (21, 27, 33, 35) an die Türstärke oder dergleichen anpaßbar ist und daß die Adaptergehäuseverlängerungen (44, 49) mit einem oder mehreren Zentrierstegen versehen sind, die in die Nuten (zum Beispiel 18, 20) des Adaptergehäuses (12) verdrehsicher eingreifen.

11. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierstege in nicht sperrenden Nuten (zum Beispiel 18, 20) des Adaptergehäuses (12) eingreifen, derart, daß der Schlüssel nicht schon nach 90 Grad Drehung abziehbar ist.

12. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 10 und/oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß je nach der Größe der Adaptergehäuseverlängerung (44, 49) längere oder kürzere Befestigungsschrauben und gegebenenfalls auch Vierkantstiftverlängerungen (48) anzuordnen sind.

13. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 10 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Adaptergehäuseverlängerungen (44, 49) auf die Außen- und Innenabmessungen des Adaptergehäuses (12) abgestimmt sind und von dem Vierkantstift (23) und einem mit dem Schließsystem (21) einstückig verbundenen Ansatzkörper (22) durchgriffen sind.

14. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Vierkantstift (100) verbundene Kern (95) in Längsachsrichtung gegenüberliegend und hintereinander mehrere Kernbohrungen aufweist, in denen Kernstifte angeordnet sind, deren Längsachse (127, 128) paarweise gegeneinander versetzt sind (Fig. 46).

15. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, mit einer Olive (21), dadurch gekennzeichnet, daß die Olive (21) ein zylindrisches Antriebsgehäuse (129) aufweist, welches von einer Griffhülse (28) umgriffen ist, die an einem Endbereich eine Bohrung (145) besitzt. durch die eine Schraube (146) orthogonal zur Längsachse der Olive (21) greift, und daß die Bohrung (145) nach innen ausmündet, und daß zwei sich zu einem Zylinderkörper ergänzende Antriebsschalen (137, 138) vorgesehen sind, die jeweils eine sich zu einer kreisförmigen Bohrung (168) ergänzende, radial die betreffenden Antriebsschalen (137, 138) durchdringende Halbbohrung aufweisen, und daß diese Bohrung (168) durch Axialverschiebung der Antriebsschalen (137, 138) koaxial zur Längsachse der Schraube (146) bringbar ist, wobei die Schraube (146) durch Eindringen in diese Bohrung (168) die Antriebsschalen (137, 138) axial und radial festsetzt und daß danach die Griffhülse (28) abziehbar und das Schließsystem ausbaubar ist, wobei die Antriebsschalen (137, 138) an ihrer Innenseite mit je einer schraubenlinig über ihren Umfang verlaufenden Antriebsnut (135, 136) versehen sind, in die ein mit einer Antriebshülse (133) verbundener Zapfen (134) eingreift, wobei die Antriebsschalen (137, 138) an ihrer dem Vierkantstift (23) zugekehrten Stirnseite mit Sperrnasen (143, 144) versehen sind, die in Nuten (zum Beispiel 17, 19) des Adaptergehäuses (12) durch Drehung eines in das Schließsystem eingesteckten Schlüssels (131) durch Axialverschiebung in und außer Eingriff bringbar sind.

16. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, mit einem Stiftzylinder (35), dadurch gekennzeichnet, daß mehrere in Längsachsrichtung des Stiftzylinders hintereinander und gegenüberliegend angeordneter Reihen von Gehäusestiften (69 - 72 bzw. 73 - 76) in je zwei gegenüberliegenden Leisten (88 bzw. 89) angeordnet sind, die mit Spiel (90 bzw. 91) in einem zylindrischen Körper (57) angeordnet sind und daß der Kern (56) mit einer Führungsnut (92) versehen ist, in die jeweils ein Führungszapfen (93 bzw. 94) eingreift, der mit der betreffenden Leiste (88 bzw. 89) einstückig verbunden ist und daß durch Schlüsseldrehung die beiden Leisten (88 bzw. 89) einen gegeneinander gerichteten Hub ausführen, derart, daß die Längsachsen einander gegenüberliegender Gehäuse- und Kernstifte (z. B. 61, 69 bzw. 65, 73) in eine koaxiale Lage bringbar sind, in der die jeweilige Endstellung eines Riegels (4) oder dergleichen erreicht ist.

17. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Seite der kreisförmigen Schlußscheibe (24) mehrere Mitnehmer (152, 153, 154, 155) über den Umfang der Schlußscheibe (24) verteilt angeordnet sind, die je nach Einbaulage der Schlußscheibe (24) (Rechtsschloß, Linksschloß, Obenschloß, Untenschloß) mit dem Schließbart (38) zusammenwirken und die Schlußscheibe (24) um ihren Drehmittelpunkt im Uhrzeigersinn (Y) oder entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn (X) dreht.

18. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (152 bis 155) durch Wände begrenzt sind, die durch Radien gebildet sind, die den Drehmittelpunkt der Schlußscheibe (24) als gemeinsamen Kreismittelpunkt aufweisen.

19. Möbelschloß oder Verschluß nach den Ansprüchen 17 und 18, dadurch gekennzeichnet, daß mit den sektorenförmig ausgestalteten Mitnehmern (152 bis 155) einseitig vorspringende Führungsleisten (156, 157, 158, 159) einstückig verbunden sind, die gleich hoch, gleich geformt sind und durch Wände begrenzt werden, die den Drehmittelpunkt der Schlußscheibe (24) als gemeinsamen Kreismittelpunkt haben und daß die Schlußscheibe (24) durch die Führungsleisten (156 bis 159) in der Schloßdecke (10) geführt und gelagert ist.

20. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 17 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (152 bis 155) sich über unterschiedliche Bogenwinkel erstrecken.

21. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 17 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (152 bis 155) mit den Führungsleisten (156 bis 159) und den die Mitnehmer (152 bis 155) begrenzenden Wandungen entsprechend den Aussparungen am Schließbart (38) Touren bilden.

22. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 19 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß auf der den Führungsleisten (156 bis 159) abgewandten Seite der Schlußscheibe (24) ein Lagerzapfen (160) zur Lagerung der Schlußscheibe (24) im Schloßkasten angeordnet ist und daß die Exzenterscheibe (25) gegenüber der äußeren Stirnwand dieses Lagerzapfens (160) in Richtung auf die Unterseite der Schlußscheibe (24) zurückspringend versetzt angeordnet ist (Fig. 61).

23. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheibe (25) mit einem Sackloch (161) zur Aufnahme eines Anschlagstopfens (163) versehen ist, der mit einem Anschlag (162) im Schloßgehäuse (3) zur Begrenzung der Drehbewegung der Schlußscheibe (24) zusammenwirkt.

24. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßriegel (4) mit einer in seinem mittleren Längenbereich angeordneten, ihn durchdringenden, langlochartigen Aussparung (166) versehen ist, deren Längserstreckung in Richtung der Längsmittenachse des Schloßriegels (4) verläuft und in den die Exzenterscheibe (25) eingreift, derart, daß sie sich bei ihrer Drehbewegung um ihren Drehmittelpunkt mit ihrer äußeren Zylindermantelfläche (167) auf der Wandung dieser langlochartigen Aussparung (166) abwälzt und dadurch den Schloßriegel (4) antreibt.

25. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 17 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei sich über ein relativ großes Bogenmaß erstreckende Mitnehmer (152, 154) und jeweils zwei sich über ein relativ kleines Bogenmaß erstreckende Mitnehmer (153, 155) jeweils paarweise diametral einander gegenüberliegen.

26. Möbelschloß oder Verschluß nach Anspruch 4 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß bei 360 Grad Drehung des Zierschlüssels (37) und 180 Grad Drehung der Exzenterscheibe (25) der Zierschlüssel aus dem Schloß abziehbar ist.

Zeichnung