Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten

Abstract

 Mittels einer Betätigungsvorrichtung (11) ist zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper (2) einer Ablaufgarnitur (10) anhebbar. Im Fall einer Teilspülung wird der Ventilkörper (2) mit einem Zusatzgewicht (4) belastet. Mittel (1) zum Entkuppeln der Betätigungsvorrichtung (11) sind an der Ablaufgarnitur (10) angeordnet. Bei einer Teilspülung greift das Zugelement (3) am Zusatzgewicht (4) und dieses am Ventilkörper (2) an. Eine zuverlässige Teilspülung ist mit wenigen in der Ablaufgarnitur (10) integrierbaren Zusatzteilen möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten, mit einer Betätigungsvorrichtung, mit der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper einer Ablaufgarnitur mittels eines Zugelementes anzuheben ist, wobei im Fall einer Teilspülung der Ventilkörper mit einem Zusatzgewicht belastet wird, und mit Mitteln zum Entkuppeln der Betätigungsvorrichtung nach Auslösung einer Teilspülung.

[0002] Eine Spüleinrichtung dieser Art ist im Stand der Technik durch die EP-A-0 448 092 bekannt geworden. Bei dieser ist zur Auslösung der Teilspülung ein Hebelsystem mit zwei separat gelagerten Hebeln vorgesehen, zwischen denen eine Kupplungsvorrichtung mit einem Haken angeordnet ist, der in einem Winkel drehbar an einem freien Endbereich eines ersten Hebels angeordnet ist, wobei Führungsmittel durch ein geneigtes Teil gebildet sind, das aus genanntem zweiten Hebel an der Stelle des genannten, am genannten ersten Hebel befestigten Haken hervorsteht, um einen Eingriff des genannten Hakens mit dem zweiten Hebel zu ermöglichen. Mit dieser sehr aufwendigen Betätigungseinrichtung ist an sich gewährleistet, dass nach der Auslösung einer Teilspülung die Schliessbewegung des Ventilkörpers durch die Bedienungsperson nicht beeinflussbar ist. Die Schliessbewegung wird insbesondere auch dann präzise ausgeführt, wenn die Bedienungsperson die entsprechende Taste der Betätigungsvorrichtung ständig niederdrückt. Bei dieser Spüleinrichtung wird als nachteilig angesehen, dass sie an ein vergleichsweise aufwendiges Hebelsystem gebunden ist und beispielsweise eine Betätigungsvorrichtung mit einem Druckknopf nicht möglich ist. Das Hebelsystem befindet sich wenigstens teilweise über dem Spülwasser und ist sehr anfällig auf Kalkablagerungen, die zu Störungen führen können.

[0003] Eine Spüleinrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung, die wahlweise eine Voll- oder Teilspülung ermöglicht, ist zudem durch die DE-A-36 18 671 des Anmelders bekannt geworden. Bei dieser wird im Fall einer Teilspülung mittels einer am oberen Ende des Ventilkörpers angeordneten Umsteuervorrichtung das Zusatzgewicht an den Ventilkörper angehängt. Eine Kupplung der Betätigungsvorrichtung nach Auslösung einer Teilspülung ist hier nicht vorgesehen.

[0004] Schliesslich zeigt die DE-U-92 15 972 eine Spüleinrichtung, bei der zur Teilentleerung des Spülkastens einer Betätigungsvorrichtung ein Schwimmkörper zugeordnet ist, welcher mit einem Zusatz-Hilfsventil verbunden ist. Diese Einrichtung ist im Aufbau sehr aufwendig und bestehen aus vielen Einzelteilen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spüleinrichtung der genannten Art zu schaffen, die universeller einsetzbar und insbesondere eine Druckknopfbetätigung ermöglicht und die sich zudem durch einen einfacheren Aufbau auszeichnet. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich durch die in den unabhängigen Patentansprüchen aufgeführten Merkmale.

[0006] Bei der erfindungsgemässen Spüleinrichtung kann die Betätigungsvorrichtung beliebig ausgebildet sein und benötigt lediglich ein Zugelement, mit dem das Zusatzgewicht angehoben werden kann. Ein solches Zusatzgewicht ist auch bei einer Druckknopfbetätigung möglich. Das Schwimmerventil der Ablaufgarnitur kann ebenfalls in üblicher Weise ausgebildet sein und benötigt kein Hilfsventil und dergleichen. Dadurch ergibt sich die angestrebte universelle Einsatzmöglichkeit der erfindungsgemässen Spüleinrichtung.

[0007] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung wird auch darin gesehen, dass der Ventilkörper durch keine Schalt- oder Verbindungsmittel belastet werden muss und dadurch der Schwimmerauftrieb minimal gehalten werden kann. Somit ist eine Ausführung möglich, bei der bei einer Vollspülung das unbelastete Ventilrohr angehoben wird.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Spüleinrichtung, und

Fig. 2

ein Längsschnitt gemäss Figur 1, jedoch nach Auslösung einer Teilspülung.

[0010] Die in der Zeichnung gezeigte Spüleinrichtung 50 ist in einem üblichen und hier lediglich abschnittsweise gezeigten Spülkasten 12 eingesetzt. Sie besteht im wesentlichen aus einer Ablaufgarnitur 10 und einer Betätigungseinrichtung 11, mit der zur Auslösung einer Spülung ein Ventilkörper 2, der gleichzeitig ein Ueberlaufrohr sein kann, von einem Ventilsitz 19 abgehoben wird, worauf im Spülkasten 12 befindliches Wasser durch seitliche Fenster 17 in ein Schwimmergehäuse 15 und von dort durch eine Oeffnung 49 in eine hier nicht gezeigte WC-Schüssel gelangt.

[0011] Durch die Auftriebskraft eines im Schwimmergehäuse 15 angeordneten Schwimmers 16 wird der Ventilkörper 2 in Schwebe gehalten, bis der Spülkasten teilweise oder ganz entleert ist.

[0012] Ablaufgarnituren 10 mit einem Schwimmer 16 und einem abhebbaren Ventilkörper 2 sind seit langem bekannt. Zu ihrer Befestigung ist ein Stutzen 18 des Schwimmergehäuses 15 durch eine Oeffnung 13 im Boden des Spülkastens 12 eingesetzt und mit einer von der Unterseite aufgeschraubten Befestigungsmutter 14 fixiert.

[0013] Die Betätigungsvorrichtung 11 ist so ausgebildet, dass wahlweise eine Voll- oder Teilspülung möglich ist. Zur Ausübung einer Vollspülung besitzt die Betätigungsvorrichtung 11 einen Hebel 25, der schwenkbar an einem Steg 24 gelagert ist und der eine von der Aussenseite des Spülkastens zugängliche Taste 26 aufweist. Mit einem Ende 51 greift der Hebel 25 in einen Schlitz 22 einer am Ventilkörper 2 angeformten Lasche 21 ein. Der Hebel 25 kann auch ein Druckknopf sein, wie er insbesondere bei Spülkästen aus Keramik verwendet wird. Wesentlich ist lediglich, dass durch eine Betätigung der Ventilkörper 2 angehoben werden kann. Beim Niederdrücken der Taste 26 wird der Ventilkörper 2 mit dem Ventilteller 20 angehoben, so dass das Ablaufventil öffnet. Der Schwimmer 16 hält den angehobenen Ventilkörper 2 in Schwebe, bis der Spülkasten 12 im wesentlichen vollständig entleert ist. Anschliessend fällt der Ventilkörper 2 wieder nach unten und schliesst das Ventil, wonach der Spülkasten über ein hier nicht gezeigtes Einlaufventil wieder bis zu einem vorbestimmten Niveau gefüllt wird.

[0014] Zur Auslösung einer Teilspülung ist die Betätigungsvorrichtung 11 mit einem zweiten Hebel 30 versehen, der ebenfalls am Steg 24 verschwenkbar ist und eine von aussen bedienbare Taste 31 aufweist. Die Taste 31 ist auch hier lediglich eine Handhabe, die beispielsweise auch ein Druckknopf sein kann. Ein unteres Ende 52 des Hebels 30 greift in eine Oeffnung 28 einer Lasche 27 ein, die am oberen Ende eines Zugelementes 3, insbesondere einer Zugstange angebracht ist. Die Zugstange 3 ist in einer Bohrung 41 eines an einem Gewichtskörper 4 angeformten Ansatz 40 verschieblich geführt und erstreckt sich nach unten bis zu einem Deckel 38 des Schwimmergehäuses 15. Am unteren Ende der Zugstange 3 ist ein Lagerteil 34 angebracht, an dem ein Kupplungsorgan 1 schwenkbar gelagert ist. Das Kupplungsorgan 1 ist ein zweiarmiger Hebel, wobei ein nach unten gerichteter Arm 5 durch eine Oeffnung 36 in den Deckel 38 in das Schwimmergehäuse 15 eingreift. Der andere Arm 6 ist schräg nach oben gerichtet und gegen die Aussenseite des Ventilkörpers 2 geneigt. Am Kupplungsorgan 1 ist eine Nase 39 angeformt, die in der Stellung gemäss Figur 1 an der Oberseite des Deckels 38 anliegt. Eine weitere am Kupplungsorgan 1 angeformte Nase 53 liegt in der in Figur 1 gezeigten Stellung auf einem Nocken 35 des Deckels 38 auf und hält den Arm 6 in der gezeigten Position.

[0015] Wird die Zugstange 3 durch Verschwenken des Hebels 30 nach oben bewegt, so wird gleichzeitig das Kupplungsorgan 1 mit nach oben gezogen. Hierbei untergreift der eingeschwenkte Arm 6 den Gewichtskörper 4 an einer Schulter 55 und zieht diesen ebenfalls mit nach oben. Da gleichzeitig eine Anschlagfläche 7 am oberen Ende des Gewichtskörpers 4 an einer Schulter 23 des Ventilkörpers 2 anliegt, wird dieser ebenfalls nach oben bewegt. Die Endstellung dieser nach oben gerichteten Bewegung ist in Figur 2 gezeigt. Diese Stellung ist nach vollständigem Niederdrücken der Taste 31 erreicht. Das Ablaufventil ist in dieser Stellung offen und das Spülwasser kann in Richtung des Pfeiles 48 nach aussen in die hier nicht gezeigte WC-Schüssel fliessen. Kurz vor erreichen dieser Endstellung kommt eine am unteren Ende des Arms 5 angeordnete Steuerfläche 37 in Eingriff mit einem Rand 56 der Oeffnung 36, wodurch der Arm 5 im Gegenuhrzeigersinn um das Lagerelement 34 und der Arm 6 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden. Der Eingriff des Arms 6 an der Schulter 55 ist somit in der in Figur 2 gezeigten Endstellung aufgehoben. Die Zugstange 3 ist deshalb in dieser Stellung nicht mehr mit dem Gewichtskörpers 4 gekuppelt, so dass sich dieser unabhängig von der Stellung der Zugstange 3 nach unten bewegen kann.

[0016] Gleichzeitig mit der genannten Entkupplung wird ein einarmiger Hebel 8, der an seinem oberen Ende schwenkbar an einer Achse 62 des Gewichtskörpers 4 gelagert ist, verschwenkt, bis ein Zahn 61 am unteren Ende dieses Hebels 8 in einem kurzen Abstand über eine Schulter 29 des Ventilkörpers 2 angeordnet ist. Die Verschwenkung erfolgt durch Kulissen 45, die in einer Oeffnung 44 des Deckels 38 geführt sind. Wie die Figur 2 zeigt, befindet sich bei vollständig geöffnetem Ventil eine untere Anschlagfläche 57 des Zahns 61 nur wenig über der Schulter 29. Bewegt sich der von der Zugstange 3 entkuppelte Gewichtskörper 4 am Ventilkörper 2 entlang nach unten, so liegt nach kurzem Weg der Zahn 61 auf der Schulter 29 auf, wodurch die genannte Bewegung unterbrochen und der Ventilkörper 2 durch das -Gewicht des Gewichtskörpers 4 belastet wird. Das Gesamtgewicht des Ventilkörpers 2 und des Gewichtskörpers 4 ist so bemessen, dass die Auftriebskraft des Schwimmers 16 nicht ausreicht, um eine vorzeitige Schliessbewegung des Ventilkörpers 2 zu verhindern. Der Ventilkörper 2 bewegt sich deshalb nach dem Einklinken des Gewichtskörpers 4 vergleichsweise schnell nach unten, bis der Ventilteller 20 auf dem Ventilsitz 19 aufliegt. Infolge der vorzeitigen Schliessung des Ventils verbleibt eine vorbestimmte Teilmenge des Spülwassers im Spülkasten 12.

[0017] Während der Schliessbewegung des Ventilkörpers 2 gleitet der Zahn 61 auf einer an einem Einsatz 42 der Ablaufgarnitur 10 angeordneten Steuerfläche 58 nach unten. Diese Steuerfläche 58 ist so ausgebildet, dass das Einklinkorgan 8 kurz vor der Schliessung des Ablaufventils nach aussen ausgelenkt und dadurch der Eingriff des Zahn 61 an der Schulter 29 aufgehoben wird. Etwa gleichzeitig wird das Kupplungsorgan 1 durch einen Eingriff des Nockens 35 an der Nase 39 in die in Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung zurückverschwenkt. Das Zugelement 3 senkt sich während der genannten Schliessbewegung selbsttätig infolge seines Eigengewichtes. Wesentlich ist nun, dass die Schliessbewegung auch dann erfolgt, wenn die Taste 31 während der Schliessbewegung in der in Figur 2 gezeigten unteren Stellung gehalten wird. Dies ist möglich infolge der oben erläuterten Entkupplung. Das Kupplungsorgan 1 bleibt in diesem Fall in der in Figur 2 gezeigten Position, während der Gewichtskörper 4 sich nach unten bewegt und das Kupplungsorgan 1 in einer Ausnehmung 59 aufnimmt. Wird die Taste 31 schliesslich losgelassen, so senkt sich die Zugstange 3 mit dem Kupplungsorgan 1 nach unten in die in Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung. Nach dem Schliessen des Auslaufventils wird der Spülkasten 12 in an sich bekannter Weise durch ein hier nicht gezeigtes Einlaufventil wieder gefüllt. Die Spüleinrichtung 50 ist hierauf wieder für eine wahlweise Voll-oder Teilspülung bereit.

[0018] Verglichen mit einer üblichen Spüleinrichtung ohne Teilspülung ist die Spüleinrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung vergleichsweise mit wenigen einfachen und robusten Zusatzteilen realisierbar. Diese Zusatzteile, also insbesondere die beiden Kupplungsorgane 1 und 8, sind in der Auslaufgarnitur 10 integrierbar, wodurch sich ein besonders kompakter und einfach montierbarer Aufbau ergibt. Der Ventilkörper 2 ist im Schwimmergehäuse 15 frei drehbar und durch zusätzliche Kupplungsteile nicht belastet. Wie bereits erwähnt, kann die Betätigungsvorrichtung 11 sehr unterschiedlich ausgeführt sein, weshalb die erfindungsgemässe Spüleinrichtung im wesentlichen bei allen üblichen Spülkästen und insbesondere auch bei Keramik- und Unterputzspülkästen verwendbar ist.

[0019] Trotz der erheblichen Vorteile der erfindungsgemässen Spüleinrichtung ist diese ersichtlich mit verhältnismässig wenigen, einfachen und robusten Bauteilen realisierbar, so dass erfindungsgemäss eine Spüleinrichtung geschaffen wurde, welche nicht nur den sanitärtechnischen Anforderungen in hervorragender Weise Rechnung trägt, sondern aufgrund ihrer einfachen und robusten Ausführbarkeit kostenmässig günstig und betrieblich äusserst zuverlässig ist.

Ansprüche

1. Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten, mit einer Betätigungsvorrichtung (11), mit der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper (2) einer Ablaufgarnitur (10) mittels eines Zugelementes (3) anzuheben ist, wobei im Fall einer Teilspülung der Ventilkörper (2) mit einem Zusatzgewicht (4) belastet wird, und mit Mitteln (1) zum Entkuppeln der Betätigungsvorrichtung (11) nach Auslösung einer Teilspülung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (1) zum Entkuppeln der Betätigungsvorrichtung (11) an der Ablaufgarnitur (10) angeordnet sind und bei einer Teilspülung das Zugelement (3) am Zusatzgewicht (4) und dieses am Ventilkörper (2) angreifen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Kupplungsorgan (1) zwischen dem Zugorgan (3) und dem Gewichtskörper (4).

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan (1) an der Auslaufgarnitur (10) zum Ein- und Ausklinken des Gewichtskörpers (4) gesteuert ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan (1) einen wenigstens zweiarmigen Hebel aufweist, der mit dem einen Arm (6) zum Anheben des Ventilkörpers (2) am Zusatzgewicht (4) angreift und dessen anderer Arm (5) beim Anheben des Ventilkörpers (2) vor erreichen einer oberen Endstellung des Ventilkörpers (2) eine Schaltbewegung zum Ausklinken des Zusatzgewichtes (4) ausführt.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan (1) an einem unteren Ende des Zugelementes (3) gelagert ist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzgewicht (4) zum Anheben des Ventilkörpers (2) etwa an seinem oberen Ende eine Anschlagfläche (7) zur Wirkverbindung mit dem Ventilkörper (2) aufweist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein zweites Kupplungsorgan (8), das im Fall einer Teilspülung bei angehobenem Ventilkörper (2) diesen lösbar mit dem Zusatzgewicht (4) verbindet.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan (8) eine Einklinkvorrichtung ist, die im Fall einer Teilspülung beim Anheben des Ventilkörpers (2) das Zusatzgewicht (4) am Ventilkörper (2) einklinkt.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Kupplungsorgan (8) einen am Zusatzgewicht (4) gelagerten Hebel (9) aufweist, der im Fall einer Teilspülung verschwenkt wird und beim Absenken des Ventilkörpers (2) diesen mit dem Zusatzgewicht (4) verbindet.

10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Kupplungsorgan (8) im oder am Gehäuse (15) bzw. Deckel (38) der Ablaufgarnitur (10) gesteuert ist.

11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kupplungsorgan (1,8) im oder am Gehäuse (15,38) der Ablaufgarnitur (10) gesteuert ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufgarnitur (10) einen Deckel (38) aufweist, in welchem Steuerorgane (5,9) eingreifen.

13. Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten, mit einer Betätigungsvorrichtung (11), mit der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper (2) einer Ablaufgarnitur (10) anzuheben ist, wobei im Fall einer Teilspülung der Ventilkörper (2) mit einem Zusatzgewicht (4) belastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (11) zum Anheben des Zusatzgewichtes (4) wenigstens ein mit der Ablaufgarnitur (10) zusammenarbeitendes Kupplungsorgan (1) aufweist, das im Fall einer Teilspülung bei angehobenem Ventilkörper (2) selbsttätig das Zusatzgewicht (4) von der Betätigungsvorrichtung (11) trennt.

14. Spüleinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan (1) wenigstens ein Steuerelement (5) aufweist, das mit dem Gehäuse (15,38) der Ablaufgarnitur (10) in Eingriff ist.

Zeichnung