[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Sicherung einer Nadel für ein ansteckbares Schmuckstück,
wie eine Brosche od. dgl., wobei an einem Träger ein Ende der Nadel festgelegt und
dem gegenüberliegenden Ende der Nadel ein Sicherungselement zugeordnet ist, wobei
das Sicherungselement eine mit einem Schlitz für den Eintritt der Nadelspitze versehene
Hülse aufweist, wobei der Schlitz in der Verschlußlage von einem federbeaufschlagten
Element gegen das Austreten der Nadelspitze gesichert ist.
[0002] Eine gattungsgemäße Sicherung ist aus der US-1 228 904 bekannt, bei der innerhalb
einer geschlitzten Hülse ein die Hülse nach außen von der Federspitze hinweg durchsetzendes
Hohlkörperelement vorgesehen ist, das zur Sicherung im Inneren der Hülse die eingeführte
Nadelspitze übergreift, derart, daß sie den Schlitz nicht mehr verlassen kann, wobei
zwischen der geschlitzten Hülse und dem darin innen verschiebbaren Sicherungselement
eine das Sicherungselement in Schließstellung treibende Spiralfeder vorgesehen ist.
[0003] Es sind eine Reihe von weiteren Sicherungen von Broschennadeln bekannt. So besteht
beispielsweise ein Sicherheitsverschluß in einem kreisringförmigen, geschlitzten Verschlußkörper
mit mittiger verschwenkbarer, ebenfalls geschlitzter Sperrscheibe, wobei zum Einlegen
der Nadel die Schlitze fluchtend zueinander angeordnet werden und nach Einlegen der
Nadel die mittlere Sperrscheibe unter Benutzung der Nadel als Rotationsachse um diese
herum zum Sperren mittels eines Handhabungsvorsprunges verdreht wird.
[0004] Andere Sicherungen sind, insbesondere wenn die Nadeln unter Vorspannung in Öffnungsrichtung
montiert sind, als einfache Haken ausgebildet, hinter die die Spitze der Nadel geklemmt
wird, z.B. DE-70 974. Darüber hinaus sind Sicherungen bekannt, bei denen auf einem
Träger an der Brosche ein Hohlzylinder verschiebbar angeordnet ist, der nach Einlegen
der Nadelspitze in den Träger über die Nadelspitze zur Sicherung axial verschoben
wird, wie dies aus der US-1 431 127 hervorgeht. Eine axiale Verschiebung mittels einer
Schraubhülse zeigt die AT-257 220.
[0005] Eine etwas andere Lösung mittels federbeaufschlagter Teleskopstangen, wobei eine
der Stangen die Nadel und die andere der Stangen eine Eintauchhülse aufweist, zeigt
die DE-A-37 36 450.
[0006] Der Nachteil der bekannten Lösungen besteht in der häufig sehr schwierigen Handhabungsfähigkeit.
Auch ist bei als Überstülpzylinder-Elemente arbeitenden Sicherungen nicht gewährleistet,
was auch für einfache Haken gilt, daß sich bei einer Überbeanspruchung diese Verbindung
nicht löst.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der mit einfachen Mitteln
eine zuverlässige Sicherung bereitgestellt wird, wobei eine besonders reizvolle ästhetische
Gestaltung durch gezielte Sichtbarmachung der Sicherungselemente gewährleistet sein
soll.
[0008] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Sicherungselement als die geschlitzte
Hülse außen umgebender federbeaufschlagter Sperring ausgebildet ist.
[0009] Mit der Erfindung wird erreicht, daß durch einen federbeaufschlagten Sperring die
eingelegte Nadelspitze auch gegen ungewolltes Lösen gesichert ist, da die Feder den
Sperring zuverlässig in Verschlußlage hält. Durch einfaches Verschieben des Sperringes
gegen die Kraft der Feder, z.B. mittels eines Fingernagels, läßt sich die Nadelspitze
entsperren, d.h. die Handhabung ist ausgesprochen einfach, gleichwohl ist die Sicherheit
gegen ungewolltes Lösen gegeben.
[0010] Dadurch, daß die Feder die geschlitzte Hülse außen umgibt, ist sie integraler Bestandteil
des Schmuckstückes, so daß Funktion und das die Funktion bewirkende Element für den
Benutzer unmittelbar sichtbar werden.
[0011] In Ausgestaltung ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Sperring von einer die
Hülse umgebenden und auf dieser stauch- und expandierbaren Spiralfeder gebildet ist.
Durch diese Gestaltung wird erreicht, daß die Feder selbst das Sperrelement darstellt,
ohne daß es weiterer Elemente bedarf, was wiederum die Herstellung vereinfacht und
damit wirtschaftlicher macht. Die gesamte Sperreinrichtung besteht dabei im Prinzip
aus zwei Elementen, nämlich einmal der geschlitzten Hülse und zum anderen der über
diese liegenden stauch- und expandierbaren Spiralfeder.
[0012] Dadurch, daß das freie Ende der Hülse und das wirksame Sicherungsende der die Hülse
umgebenden Feder in der Sperrlage miteinander fluchten, wie dies die Erfindung ebenfalls
vorsieht, ergibt sich eine besonders klare, ästhetische Gestaltung der Sicherung.
[0013] Vorteilhaft ist es, wie dies die Erfindung ebenfalls vorsieht, wenn der Befestigungssockel
für das befestigte Nadelende einerseits und für die mit der umgebenden Feder versehenen
Hülse andererseits gleich ausgebildet ist, wobei gerade im Schmuckbereich auch diese
Befestigungssockel integraler Bestandteil des Schmuckstückes selber sein können.
[0014] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in
- Fig. 1
- eine Nadel mit Sicherung in Schließstellung in der Seitenansicht,
- Fig. 2
- die Nadel in Aufsicht gemäß Pfeil II in Fig. 1,
- Fig. 3
- die Seitenansicht der Nadelsicherung in Öffnungsstellung,
- Fig. 4
- die Nadelsicherung im Öffnungszustand,
- Fig. 5
- einen Schnitt gemäß Linie V-V gemäß Fig. 6 sowie in
- Fig. 6
- den vergrößerten Schnitt durch das Sicherungselement gemäß Linie VI-VI in Fig. 4.
[0015] Auf einem Träger 1, z.B. auf einer Metallplatte, ist eine Nadel 2 an einem Ende 2a
mit einem Befestigungssockel 3 befestigt. Die Nadel 2 weist eine gewisse, in Öffnungsrichtung
wirkende Vorspannung auf, so daß sie bei geöffnetem Zustand etwa die in Fig. 4 dargestellte
Position einnimmt, d.h. die mit 2b bezeichnete Nadelspitze hebt sich um ein gewisses
Maß vom Träger 1 ab, derart, daß die Nadel 2 z.B. in ein Kleidungsstück eingesteckt
werden kann.
[0016] Zur Sicherung der Nadelspitze 2b ist am Träger 1 ein weiterer Befestigungssockel
4 befestigt, der mit einer Hülse 5 ggf. einstückig ausgerüstet ist, die eine mit einem
Schlitz 6 versehene Innenbohrung 5a aufweist, in die die Nadelspitze 2b über den Schlitz
6 eingelegt werden kann.
[0017] Wie sich aus den Figuren ergibt, ist die Hülse 5 von einer Spiralfeder 7 umgeben,
die am Befestigungssockel 4 im Übergangsbereich zur Hülse 5, z.B. in einer Ringnut
8, einseitig festgelegt ist, wie sich dies insbesondere aus Fig. 6 ergibt. Das freie
Ende 7a der Feder 7 ist als Sicherungsring ausgebildet und integraler Bestandteil
der Feder 7.
[0018] Die Spiralfeder 7 kann z.B. mittels des Fingernagels der die Sicherung benutzenden
Person aus der in den Fig. 1, 2 und 4 dargestellten expandierten Sicherungsposition
in die in Fig. 3 dargestellte Stauchposition in Richtung auf den Befestigungssockel
4 verschoben werden, derart, daß der Schlitz 6 zur Einführung der Nadelspitze 2b freigelegt
wird, diese Position ist in Fig. 3 dargestellt.
[0019] Wird die Feder 7 nach Einlegen der Nadelspitze 2b losgelassen, so schiebt sie sich
von selbst in die in Fig. 1 dargestellte Position, derart, daß die Nadelspitze 2b
gesichert ist.
[0020] Zum Lösen der Nadelspitze 2b aus der Sicherung wird wiederum die Feder 7 in die in
Fig. 3 dargestellte Stauchposition verschoben und die Nadelspitze 2b aus dem Schlitz
ausgezogen, die Nadel 2 springt dann von sich aus in die in Fig. 4 dargestellte Öffnungsposition.
[0021] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher
Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere
nicht auf die dargestellte gestalterische Lösung weder der Grundplatte 1 noch der
Befestigungssockel 3 bzw. 4 beschränkt. Die Feder 7 kann auch, wenigstens bereichsweise
von einem rohrförmigen Element überdeckt sein, so daß sie wenigstens teilweise die
Funktion des Sperringes übernehmen kann und die Feder in Schließstellung gehalten
ist u. dgl. mehr.
1. Sicherung einer Nadel (2) für ein ansteckbares Schmuckstück, wie eine Brosche od.
dgl., wobei an einem Träger (3) ein Ende der Nadel (2) festgelegt und dem gegenüberliegenden
Ende der Nadel ein Sicherungselement zugeordnet ist, wobei das Sicherungselement eine
mit einem Schlitz (6) für den Eintritt der Nadelspitze (2b) versehene Hülse (5) aufweist,
wobei der Schlitz in der Verschlußlage von einem federbeaufschlagten Element (7a)
gegen das Austreten der Nadelspitze (2b) gesichert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungselement als die geschlitzte Hülse (5) außen umgebender federbeaufschlagter
Sperring (7a) ausgebildet ist.
2. Sicherung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sperring (7a) selbst von der die geschlitzte Hülse (5) umgebenden und auf
dieser stauch- und expandierbaren Spiralfeder (7) gebildet ist.
3. Sicherung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Befestigungssockel (3 bzw. 4) für das befestigte Nadelende (2a) einerseits
und für die mit der umgebenden Feder (7) versehenen Hülse (5) andererseits gleich
ausgebildet ist.
4. Sicherung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende (7a) der Feder (7) und das freie Ende der geschlitzten Hülse (5)
in der Sicherungslage der Feder (7) miteinander fluchten.