Handstück für ein Dampfreinigungsgerät

Abstract

 Um bei einem Handstück für ein Dampfreinigungsgerät mit einer Einleitung einer von einem Dampferzeuger zu dem Handstück führenden Dampfzuleitung, einer Dampfabgabeleitung und mit einem elektrischen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Dampfzufuhr von dem Dampferzeuger zu dem Handstück eine Sicherung gegen unbeabsichtigte Dampfabgabe zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß an dem Handstück ein Handgriff beweglich gelagert ist, der gegen die Wirkung einer Feder in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in welcher der Schalter von dem Handgriff betätigt und die Dampfzufuhr eingeschaltet ist, und der bei entspannter Feder in einer Ruhestellung steht, in welcher der Schalter unbetätigt und die Dampfzufuhr ausgeschaltet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Handstück für ein Dampfreinigungsgerät mit einer Einleitung einer von einem Dampferzeuger zu dem Handstück führenden Dampfzuleitung, einer Dampfabgabeleitung und mit einem elektrischen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Dampfzufuhr von dem Dampferzeuger zu dem Handstück.

[0002] Dampfreinigungsgeräte werden zunehmend auch im privaten Bereich eingesetzt. Dabei ist es notwendig, größtmögliche Sicherheitsvorkehrungen dafür zu treffen, daß durch den austretenden Dampf keine Verletzungen auftreten können.

[0003] Bei bekannten Handstücken von Dampfreinigungsgeräten befindet sich an dem Handstück ein kleiner elektrischer Schiebeschalter, der durch ein verschiebbares Schaltelement auf der Oberseite des Handstücks betätigbar ist. In einer Einstellung des Schiebers ist die Dampfzufuhr eingeschaltet, in der anderen ausgeschaltet. Um den Schaltzustand zu ändern, muß der Benutzer jedesmal bewußt das Schiebestück des Schalters verschieben, und dies kann in ungünstigen Fällen dazu führen, daß die Dampfzufuhr unerwünschterweise aufrechterhalten bleibt, beispielsweise dann, wenn dem Benutzer das Handstück entfällt.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Handstück der gattungsgemäßen Art derart auszugestalten, daß eine unbeabsichtigte Dampfabgabe vermieden werden kann.

[0005] Dies wird bei einem Handstück der eingangs beschrieben Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem Handstück ein Handgriff beweglich gelagert ist, der gegen die Wirkung einer Feder in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in welcher der Schalter von dem Handgriff betätigt und die Dampfzufuhr eingeschaltet ist, und der bei entspannter Feder in einer Ruhestellung steht, in welcher der Schalter unbetätigt und die Dampfzufuhr ausgeschaltet ist. Bei einem solchen Handstück kann Dampf nur vom Dampferzeuger zugeführt und über das Handstück abgegeben werden, wenn der Benutzer dabei den Handgriff gegen die Wirkung der Feder verschiebt. Läßt der Benutzer den Handgriff los, so wird dieser unter der Wirkung der Feder zwangsläufig in die Ruheposition bewegt, in der die Dampfzufuhr zum Handstück unterbrochen wird. Insbesondere gilt dies dann, wenn der Benutzer das Handstück unbeabsichtigt fallen läßt.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß am Handstück ein Riegel verschiebbar gelagert ist, der zwischen einer den Handgriff in der Ruhestellung festlegenden und einer den Handgriff freigebenden Stellung bewegbar ist. Bei einer solchen Ausgestaltung kann der Handgriff nur dann gegen die Wirkung der Feder verschoben und damit die Dampfzufuhr eingeschaltet werden, wenn der Riegel in die den Handgriff freigebende Stellung verschoben ist, das heißt der Benutzer muß diesen Riegel bewußt in die Freigabestellung verschieben, um überhaupt eine Dampfzufuhr zu ermöglichen. Ein solcher Riegel wirkt als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme, beispielsweise als Kindersicherung.

[0007] Die Handhabbarkeit des Handstücks wird verbessert, wenn der Handgriff an der Unterseite des Handstücks angeordnet ist.

[0008] Insbesondere ist vorteilhaft, wenn der Handgriff ein Schwenkhebel ist.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Handgriff ein Wandbereich eines das Handstück bildenden Gehäuses ist, der eine Öffnung an der Unterseite des Gehäuses verschließt. Das Gehäuse weist also an seiner Unterseite eine fensterartige Öffnung auf, in diese ist der Wandbereich eingepaßt, der den Handgriff bildet. Beispielsweise kann der Wandbereich schwenkbar am Gehäuse gelagert sein, so daß beim Ergreifen des Handstücks der Handgriff normalerweise zwangsläufig betätigt wird. Es ist dadurch für den Benutzer nicht notwendig, zur Betätigung der Dampfzufuhr das Handstück in ganz spezieller Weise zu erfassen oder gar umzugreifen, sondern beim normalen Erfassen des Handstücks wird automatisch auch der Handgriff betätigt.

[0010] Es kann vorgesehen sein, daß der Handgriff einen Schaltvorsprung trägt, der einer Schaltnase eines im Handstück festgelegten Mikroschalters gegenüberliegt.

[0011] Ein besonders günstiger Aufbau ergibt sich dann, wenn die Feder eine Schraubenfeder ist, die in eine topfförmige Vertiefung des Handgriffs eintaucht und sich an einer Anlagefläche des Handstücks abstützt.

[0012] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht eines Handstücks mit einem Handgriff zum Betätigen eines elektrischen Schalters in teilweise aufgebrochener Darstellung und

Figur 2:

eine vergrößerte Seitenansicht des Handstücks der Figur 1 im Bereich des Handgriffs ebenfalls in teilweise aufgebrochener Darstellung.

[0013] Das in der Zeichnung dargestellte Handstück 1 umfaßt zwei rohrförmige Abschnitte 2, 3, die zwischen sich einen Winkel von etwa 150° ausbilden. Das Handstück 1 wird umschlossen von einem Gehäuse, das sich aus zwei Halbschalen oder Gehäusehälften zusammensetzt, die längs der Längsmittelebene des Handstücks 1 voneinander getrennt sind und die im wesentlichen spiegelbildlich ausgeführt sind.

[0014] Am hinteren Ende mündet in das Handstück 1 eine Dampfzuleitung 4 ein, die das Handstück 1 mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Dampferzeuger verbindet. Diese Dampfzuleitung 4 führt zu einem Dosierventil 5 im vorderen Abschnitt 2 des Handstücks 1, der in der Zeichnung nur gestrichelt angedeutet ist. An das Dosierventil 5 schließt sich eine Dampfabgabeleitung 6 an, durch die vom Dampferzeuger zugeführter Dampf abgegeben werden kann.

[0015] Im hinteren Abschnitt 3 des Handstücks 1 ist ein Mikroschalter 7 mit einer verschiebbaren Schaltnase 8 angeordnet, dieser Mikroschalter 7 ist über in der Zeichnung nicht dargestellte elektrische Leitungen ebenfalls mit dem Dampferzeuger verbunden. Der Mikroschalter schaltet im betätigten Zustand, also bei eingedrückter Schaltnase 8, die Dampfzufuhr ein und unterbricht diese im unbetätigten Zustand.

[0016] An der Unterseite des Handstücks 1 weist das Gehäuse im Bereich des hinteren Abschnitts 3 eine fensterförmige Öffnung 9 auf, die durch einen diese Öffnung 9 vollständig ausfüllenden Handgriff 10 verschlossen ist. Dieser bildet im Bereich der Öffnung 9 einen Wandbereich 11 aus, der praktisch Teil des Gehäuses ist und der in seinen Abmessungen so gewählt ist, daß beim Ergreifen des Handstücks 1 im Bereich des hinteren Abschnitts 3 zumindest die vorderen Finger der Hand des Benutzers an diesem Wandbereich 11 anliegen.

[0017] Der Handgriff 10 ist am Handstück 1 um eine quer zur Längsachse des hinteren Abschnitts 3 verlaufende Drehachse 12 verschwenkbar gelagert, die Drehachse befindet sich dabei am hinteren Ende der Öffnung 9. An der Innenseite des Wandbereichs 11 taucht eine Schraubenfeder 12 in eine topfförmige Vertiefung 13 des Wandbereichs 11 ein, das andere Ende der Schraubenfeder 12 stützt sich an einer Anlagefläche 14 ab, die Teil des Handstücks 1 ist. Dadurch wird der Wandbereich 11 aus dem Inneren des Handstücks 1 nach außen verschwenkt, bis ein Anschlag 15 an dem freien Ende des Wandbereichs 11 an einem Vorsprung 16 im vorderen Abschnitt 2 des Handstücks 1 zur Anlage kommt. In dieser Lage ist der Wandbereich 11 mit dem übrigen Gehäuse ausgerichtet und verschließt somit die Öffnung 9 gleichsam als Teil des Gehäuses.

[0018] Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 12 läßt sich der Wandbereich 11 in die Öffnung 9 hineinschwenken, wie dies in Figur 2 in strichpunktierten Linien dargestellt ist.

[0019] Im Inneren des Handstücks 1 trägt der Handgriff 10 einen Schaltvorsprung 17, der der Schaltnase 8 des Mikroschalters 7 unmittelbar gegenüberliegt. Wenn der Handgriff 10 unter der Wirkung der Schraubenfeder 12 nach außen geschwenkt ist, befindet er sich in einer Ruhestellung, in der der Schaltvorsprung 17 von der Schaltnase 8 des Mikroschalters 7 abgehoben ist, die Schaltnase 8 ist dann nicht eingedrückt. Wird der Handgriff 10 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 12 eingeschwenkt, gelangt er in eine Arbeitsstellung. Dabei legt sich der Schaltvorsprung 17 an die Schaltnase 8 an und drückt diese in den Mikroschalter 7 ein, der Mikroschalter 7 wird also dadurch betätigt.

[0020] An der Unterseite des vorderen Abschnitts 2 des Handstücks 1 ist ein Schieber 18 verschiebbar gelagert, der in einer Endstellung mit einem Vorsprung 19 den Handgriff 10 hintergreift, wenn dieser in der Ruhestellung steht. Dadurch wird der Handgriff 10 in dieser Ruhestellung festgelegt, auch ein Druck auf den Wandbereich 11 führt dann nicht zu einem Einschwenken des Wandbereichs 11 in das Innere des Handstücks 1. In dieser Stellung des Schiebers 18 kann also die Dampfzufuhr nicht eingeschaltet werden, es ist zuerst notwendig, den Schieber 18 in eine Freigabestellung zu verschieben, in welcher der Vorsprung 19 den Wandbereich 11 nicht mehr hintergreift (wie in Figur 1 dargestellt).

Ansprüche

1. Handstück für ein Dampfreinigungsgerät mit einer Einleitung einer von einem Dampferzeuger zu dem Handstück führenden Dampfzuleitung, einer Dampfabgabeleitung und mit einem elektrischen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Dampfzufuhr von dem Dampferzeuger zu dem Handstück, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Handstück (1) ein Handgriff (10) beweglich gelagert ist, der gegen die Wirkung einer Feder (12) in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in welcher der Schalter (7) von dem Handgriff (10) betätigt und die Dampfzufuhr eingeschaltet ist, und der bei entspannter Feder (12) in einer Ruhestellung steht, in welcher der Schalter (7) unbetätigt und die Dampfzufuhr ausgeschaltet ist.

2. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Handstück (1) ein Riegel (18, 19) verschiebbar gelagert ist, der zwischen einer den Handgriff (10) in der Ruhestellung festlegenden und einer den Handgriff (10) freigebenden Stellung bewegbar ist.

3. Handstück nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (10) an der Unterseite des Handstücks (1) angeordnet ist.

4. Handstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (10) ein Schwenkhebel ist.

5. Handgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (10) ein Wandbereich (11) eines das Handstück (1) bildenden Gehäuses ist, der eine Öffnung (9) an der Unterseite des Gehäuses verschließt.

6. Handstück nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (10) einen Schaltvorsprung (17) trägt, der einer Schaltnase (8) eines im Handstück (1) festgelegten Mikroschalters (7) gegenüberliegt.

7. Handstück nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (12) eine Schraubenfeder ist, die in eine topfförmige Vertiefung (13) des Handgriffs (10) eintaucht und sich an einer Anlagefläche (14) des Handstücks (1) abstützt.

Zeichnung