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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0716684</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19970409</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94926862.7</B210><B220><date>19940822</date></B220><B240><B241><date>19960222</date></B241><B242><date>19960705</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4329392</B310><B320><date>19930901</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970409</date><bnum>199715</bnum></B405><B430><date>19960619</date><bnum>199625</bnum></B430><B450><date>19970409</date><bnum>199715</bnum></B450><B451EP><date>19960705</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6C 11D   3/12   A</B511><B512> 6C 11D  11/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>GERÜSTSTOFFKOMPONENTE FÜR WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL</B542><B541>en</B541><B542>BUILDER COMPONENT FOR WASHING OR CLEANING PRODUCTS</B542><B541>fr</B541><B542>ADJUVANT DE LAVAGE POUR PRODUITS DE LAVAGE OU DE NETTOYAGE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 253 323</text></B561><B561><text>EP-A- 0 262 588</text></B561><B561><text>EP-A- 0 283 885</text></B561><B561><text>WO-A-92/18594</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BAUER, Volker</snm><adr><str>Marconistrasse 13</str><city>D-40589 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>SEITER, Wolfgang</snm><adr><str>Lorbeerweg 7</str><city>D-41469 Neuss</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>JACOBS, Jochen</snm><adr><str>Teschensudberg 50</str><city>D-42349 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien</snm><iid>00201980</iid><irf>H 0932 PCT/EP</irf><adr><str>
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Gerüststoffkomponente mit sehr hohem Schüttgewicht sowie Wasch- oder Reinigungsmittel, welche diese Komponente enthalten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kristalline schichtförmige Natriumsilikate der Formel NaMSi<sub>x</sub>O<sub>2x+1</sub>·yH<sub>2</sub>O, wobei M Natrium oder Wasserstoff bedeutet, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2, 3 oder 4 sind, haben sich als geeignete Substitute oder Teilsubstitute für die etablierten Gerüststoffe Phosphate und Zeolithe erwiesen. Derartige kristalline Schichtsilikate werden beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung EP-A-0 164 514 beschrieben. Bevorzugte kristalline Schichtsilikate sind solche, in denen M für Natrium steht und x die Werte 2 oder 3 annimmt. Insbesondere sind sowohl β- als auch δ-Natriumdisilikate Na<sub>2</sub>Si<sub>2</sub>O<sub>5</sub>·yH<sub>2</sub>O bevorzugt, wobei ß-Natriumdisilikat beispielsweise nach dem Verfahren erhalten werden kann, das in der internationalen Patentanmeldung WO-A-91/ 08171 beschrieben ist. β-Natriumdisilikat ist unter der Bezeichnung SKS 7<sup>(R)</sup>, δ-Natriumdisilikat ist unter der Bezeichnung SKS 6<sup>(R)</sup> im Handel erhältlich (Handelsprodukte der Hoechst AG, Bundesrepublik Deutschland). Diese Pulver weisen im allgemeinen ein Schüttgewicht unter 600 g/l auf und besitzen hohe Feinkornanteile, üblicherweise mehr als 30 Gew.-%, mit einer Teilchengröße unterhalb 0,1 mm. Da kristalline Schichtsilikate gemäß der Offenbarung der internationalen Patentanmeldung WO-A-92/18594 bei der Sprühtrocknung Wasch- oder Reinigungsmittel-haltiger Slurries Verluste in ihrer Waschwirkung, hervorgerufen durch die Zerstörung ihrer physikalischen Struktur, erleiden, sollten sie vorzugsweise über andere Verfahrensmethoden in Wasch- oder Reinigungsmittel eingearbeitet werden. Aufgrund ihres hohen Feinkornanteils und damit ihrer staubigen Struktur sind diese Pulver jedoch auch nicht geeignet, als Zumischkomponente zu anderen granularen Bestandteilen von Wasch- oder Reinigungsmitteln zu dienen. Da zudem kristalline Schichtsilikate wie kristalline Disilikate eine geringere Lösegeschwindigkeit in Wasser aufweisen als amorphe Silikate, kann es durch lokale Ablagerungen auf den Textilien zu einem Anstieg des pH-Werts auf Werte oberhalb von 12 kommen, wodurch Beschädigungen der Textilfasern entstehen können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Die internationale Patentanmeldung WO-A-92/18594 beschreibt, wie diese Nachteile vermieden werden können: Die kristallinen Schichtsilikate werden in Form einer granularen Gerüststoffkomponente eingesetzt, die mindestens 10 Gew.-% kristalline Schichtsilikate, 5 bis 90 Gew.-% in Wasser in Form von Ionen vorliegender organischer Säuren und/oder anorganischer oder organischer Salze, wobei das eingesetzte Material allerdings eine Größe von im Durchschnitt 300 µm nicht überschreiten soll, sowie gegebenenfalls weitere Bindemittel, Tenside und weitere übliche Inhaltsstoffe von Wasch-oder Reinigungsmitteln enthalten. Eine bevorzugte Art der Herstellung dieser Gerüststoffkomponente ist die Walzenkompaktierung, wobei ein Preßdruck von 10 bis 50 kN/cm Walzenlänge und vorzugsweise um 25 kN/cm Walzenlänge aufgewendet werden. Derartige Gerüststoffkomponenten weisen zwar in 1%iger wäßriger Lösung immer noch hohe pH-Werte auf; da diese Komponenten jedoch gegenüber dem Pulver eine höhere Lösegeschwindigkeit besitzen, wird das Risiko der lokalen Ablagerungen auf Textilien und damit der Beschädigungen von Textilfasern verringert. Diese Erfindung ist jedoch auf Gerüststoffkomponenten beschränkt, die maximal 95 Gew.-% kristalline Schichtsilikate enthalten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Walzenkompaktierung von Wasch- oder Reinigungsmitteln oder einzelner Komponenten von Wasch- oder Reinigungsmitteln ist gesicherter Stand des technischen Wissens. Bereits aus der europäischen Patentanmeldung EP-A-0 253 323 ist bekannt, daß Gerüststoffe wie Zeolith und/oder Phosphat durch Walzenkompaktierung in Granulate mit hohem Schüttgewicht und sehr guten anwendungstechnischen Eigenschaften überführt werden können. In diesem druckschriftlichen Stand der Technik werden ausführlich die Bedingungen geschildert, unter denen eine Walzenkompaktierung üblicherweise durchgeführt wird. Dabei wird ausgeführt, daß der Preßdruck im Walzenspalt und die Verweildauer des Materials in dem Bereich des Preßdrucks so einzustellen sind, daß ein gut ausgebildetes Schülpenband mit hoher Dichte erzeugt wird. Der hohe Verdichtungsgrad ist dabei nicht nur im Hinblick auf moderne Wasch- oder Reinigungsmittel mit hohem Schüttgewicht, sondern auch hinsichtlich einer erhöhten Abriebstabilität der Granulate erwünscht. Dabei muß allerdings beachtet werden, daß zu hohe Preßdrucke die Verfahrenssicherheit beeinträchtigen, da bei ihrem Einsatz das Material auf den Walzen plastifiziert wird und zu Anklebungen führen kann. Dieser unerwünschte<!-- EPO <DP n="3"> --> Effekt tritt dann auf, wenn eine Erhöhung des Preßdrucks keine weitere Verdichtung des Materials mehr bewirkt und die jetzt zusätzlich eingetragene Preßkraft überwiegend die Erwärmung und Plastifizierung des Materials
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>beispielsweise durch partielles Aufschmelzen wasserhaltiger Bestandteile</li>
<li>verursacht. Dies ist auch der Grund dafür, daß Walzenkompaktierungen üblicherweise bei nicht zusätzlich extern erhöhten Temperaturen, sondern bei Umgebungstemperatur durchgeführt werden.</li>
</ul></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der Erfindung bestand nun darin, daß Verfahren der Walzenkompaktierung von Gerüststoffkomponenten, welche kristalline Schichtsilikate enthalten, dahingehend weiterzuentwickeln, daß zum einen möglichst effektive, d.h. konzentrierte Gerüststoffkomponenten erhalten werden und zum anderen auch eine Verbesserung des Löseverhaltens von Gerüststoffkomponenten, welche kristalline Schichtsilikate oberhalb 95 Gew.-% enthalten, erreicht wird. Die Gerüststoffkomponenten sollten also so wenig wie möglich an Zuschlagstoffen enthalten.</p>
<p id="p0006" num="0006">Überraschenderweise wurde festgestellt, daß derartige Gerüststoffkomponenten bereits schon dann eine signifikante Verbesserung des Löseverhaltens aufweisen, wenn sie nur sehr geringe Mengen an Zuschlagstoffen enthalten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gegenstand der Erfindung ist dementsprechend ein Verfahren zur Herstellung einer Gerüststoffkomponente, welche kristalline Schichtsilikate der Formel NaMSi<sub>x</sub>O<sub>2x+1</sub>·yH<sub>2</sub>O enthält, wobei M Natrium oder Wasserstoff bedeutet, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist, durch Walzenkompaktierung bei Preßdrucken bis 50 kN/cm Walzenlänge, wobei die kristallinen Schichtsilikate in Mengen von mehr als 95 Gew.-% bis 99,8 Gew.-% und übliche feste Inhaltsstoffe von Wasch- oder Reinigungsmitteln als Zuschlagstoffe in Mengen von 0,2 bis weniger als 5 Gew.-% eingesetzt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Als besonders bevorzugte kristalline Schichtsilikate werden Disilikate und dabei vor allem ß-Natriumdisilikate und δ-Natriumdisilikate eingesetzt. Welche übliche feste Inhaltsstoffe von Wasch- oder Reinigungsmitteln im Prinzip eingesetzt werden können, kann beispielsweise der internationalen Patentanmeldung WO-A-92/18594 entnommen werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung umfaßt dabei insbesondere ein Verfahren zur Walzenkompaktierung, bei dem 96 bis 99 Gew.-% kristalline Schichtsilikate in Mischung mit Zuschlagstoffen kompaktiert werden, welche entweder organische Säuren, vorzugsweise mehrbasige organische Säuren, und/oder Salze anorganischer und/oder organischer Säuren, vorzugsweise mehrbasiger Säuren, sind. Dabei war es insbesondere überraschend, daß bereits geringe Mengen dieser bevorzugten Zuschlagstoffe ausreichen, um ein signifikant verbessertes Löseverhalten der Gerüststoffkomponenten gegenüber einem 100 Gew.-%igen walzenkompaktierten kristallinen Schichtsilikat-Granulat herbeizuführen. Ebenso war es sehr überraschend, daß bereits durch Mengen um 0,2 bis weniger als 5 Gew.-% und vorzugsweise zwischen 1 und 4 Gew.-% an Zuschlagstoffen eine Verbesserung des Löseverhaltens bewirkt wird, die nicht nur gleichzusetzen ist, sondern teilweise sogar signifikant besser ist als die Verbesserung des Löseverhaltens derartiger Gerüststoffkomponenten, welche wesentlich mehr Zuschlagstoffe, beispielsweise zwischen 10 und 30 Gew.-%, enthalten. Bevorzugte anorganische Zuschlagstoffe sind Sulfate, insbesondere Natriumsulfat und Carbonate, während zu den bevorzugten organischen Zuschlagstoffen Citronensäure, Weinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure und Zuckersäuren sowie deren Salze zählen. Diese Zuschlagstoffe können dabei allein oder in Mischung miteinander eingesetzt werden. So können beispielsweise Sulfat und/oder Citrat mit Bevorzugung ihrer Natriumsalze oder Zweier- bzw. Dreierkombinationen mit mehrbasigen organischen Säuren mit Bevorzugung der Citronensäure eingesetzt werden. Aufgrund der geringen Menge an Zuschlagstoffen, die insgesamt eingesetzt wird, werden in den meisten Fällen nur eine ausgewählte Verbindung oder maximal zwei ausgewählte Verbindungen in Mischung mit den kristallinen Schichtsilikaten kompaktiert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Walzenverpressung selber kann ohne oder mit einer Vorverdichtung des vorgemischten pulverförmigen Gutes erfolgen. Das Walzenpaar kann dabei in jeder beliebigen Raumrichtung, insbesondere also vertikal oder horizontal zueinander angeordnet sein. Die zu kompaktierende Mischung oder das alleinige Pulver aus kristallinem Schichtsilikat wird dann entweder durch Schwerkraftfüllung oder mittels einer geeigneten Einrichtung, beispielsweise mittels einer Stopfschnecke dem Walzenspalt zugeführt. Das zu kompaktierende Gut wird dann unter Preßdruck durch den Spalt eines Paares<!-- EPO <DP n="5"> --> zweier mit etwa gleicher Umfangsgeschwindigkeit gegensinnig laufender Walzen geführt und dabei zu einem plattenförmigen bzw. bandförmigen Preßgut, das auch als Schülpenband bezeichnet wird, verdichtet. Bevorzugte Preßdrucke liegen dabei zwischen 7 und 30 kN/cm Walzenlänge und insbesondere bei Preßdrucken zwischen 10 und 25 kN/cm Walzenlänge. Besonders vorteilhaft sind dabei Preßdrucke zwischen 12 und 20 kN/cm Walzenlänge.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Schülpenband wird anschließend einem Zerkleinerungsverfahren unterworfen. Diese Zerkleinerung oder Mahlung kann dabei beispielsweise in einer Mühle erfolgen. Zweckmäßigerweise wird das zerkleinerte Material anschließend einem Sichtungsprozeß zugeführt, wobei grobes Material abgetrennt und in die Zerkleinerungsvorrichtung zurückgeführt wird, während zu feines Material dem Ansatz der pulverförmigen Mischung oder dem pulverförmigen Schichtsilikat wieder beigegeben und erneut der Kompaktierung im Walzenspalt zugeführt wird. Vorzugsweise wird dabei das Schülpenband durch übliche Mahlung in Granulate mit einem Kornspektrum von 0,05 mm bis 2 mm, vorzugsweise mit einem Kornspektrum, das zu mindestens 70 Gew.-% aus Granulaten mit einem Teilchendurchmesser zwischen 0,1 und 1,6 mm besteht, eingestellt, während Feinkornanteile mit Granulatdurchmessern unterhalb 0,05 mm in die Kompaktierung zurückgeführt und Grobkornanteile mit Granulatdurchmessern oberhalb 2 mm in die Mahlung zurückgeführt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer bevorzugten Ausführungform der Erfindung wird dabei eine granulare Gerüststoffkomponente erhalten, welche ein Schüttgewicht zwischen 800 und 1100 g/l aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die erhaltenen granularen Gerüststoffkomponenten, in einem anschließenden Schritt mit weiteren Inhaltsstoffen von Wasch- oder Reinigungsmitteln, vorzugweise mit Imprägnierungsmitteln ausgewählt aus der Gruppe der ethoxylierten nichtionischen Tenside, Mischungen aus nichtionischen und anionischen Tensiden, pastenförmigen wäßrigen nichtionischen und/oder anionischen Tensiden, wobei das Wasser gegebenenfalls nachträglich weggetrocknet wird, sowie der Silikonöle und Paraffinöle, insbesondere mit nichtionischen Tensiden, beaufschlagt. Im Anschluß an diese Imprägnierung können die Gerüststoffkomponenten dann zusätzlich mit pulverförmigen Feststoffen,<!-- EPO <DP n="6"> --> insbesondere mit pulverförmigen kristallinen Schichtsilikaten abgepudert werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gegenstand der Erfindung ist in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, welches die erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten enthält. Vorzugsweise enthalten diese Mittel die erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten in Mengen von 10 bis 70 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 20 bis 60 Gew.-%. Insbesondere wenn die Wasch-oder Reinigungsmittel weitere übliche anorganische und/oder organische Gerüststoffe enthalten, sind Gehalte an den erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten von 25 bis 50 Gew.-% besonders vorteilhaft. Ansonsten können die Wasch- oder Reinigungsmittel alle üblichen Inhaltsstoffe wie anionische, nichtionische, amphotere, kationische und/oder zwitterionische Tenside, weitere Gerüststoffe wie Zeolith und/oder Phosphate, Schichtsilikate wie Bentonite, Polycarboxylate wie Citrate etc., polymere Polycarboxylate wie Salze von Homo- oder Copolymeren der Acrylsäure, Bleichmittel und Bleichaktivatoren, Vergrauungsinhibitoren wie Celluloseether oder Polyvinylpyrrolidon, optische Aufheller, Farb- und Duftstoffe sowie Enzyme und Enzymstabilisatoren enthalten. Auch Schauminhibitoren können enthalten sein. Die Mittel können abgesehen von der zugemischten erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponente aus einem Basisgranulat oder aus einem Mehrkomponentengemisch bestehen, wobei Mehrkomponentengemische von Vorteil sein können. Insbesondere werden dabei Enzymgranulate und beispielsweise Bleichaktivatorgranulate, aber auch Schauminhibitorgranulate oder einzelne Bestandteile wie Natriumcarbonat, Natriumsilikat oder Polycarboxylat nachträglich zugemischt. Die einzelnen Komponenten können durch Sprühtrocknung, Granulierung, Extrusion oder andere herkömmliche Techniken hergestellt werden. Insbesondere ist es bevorzugt, daß die Mittel insgesamt ein Schüttgewicht oberhalb 650 g/l, vorzugsweise oberhalb 700 g/l aufweisen. Durch den Einsatz der erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten in hohen Mengen können auch Wasch- oder Reinigungsmittel mit Schüttgewichten oberhalb 800 g/l hergestellt werden, ohne daß diese Mittel zur Entmischung neigen. Diese Mittel eignen sich ebenfalls zu Konzentraten mit hohen Tensidgehalten. So kann beispielsweise ein hoher Aniontensidgehalt durch Zumischung eines hochkonzentrierten Aniontensid-Compounds, das beispielsweise durch Sprühtrocknung, Sprühneutralisation oder durch Granulierung<!-- EPO <DP n="7"> --> und gleichzeitige Trocknung in einer Wirbelschicht erhalten wurde, und ein hoher Niotensidgehalt durch Zumischung der erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten mit hohen Niotensidanteilen erreicht werden. Wasch- oder Reinigungsmittel mit 15 bis 40 Gew.-%, insbesondere mit 18 oder 20 bis 35 Gew.-% anionischen und nichtionischen Tensiden sind dabei bevorzugt. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung werden die erfindungsgemäß hergestellten walzenkompaktierten, vorzugsweise mit Niotensiden beaufschlagten Granulate zu extrudierten Granulaten, welche gegebenenfalls hochkonzentrierte Aniontensid-Compounds enthalten und vorzugsweise Niotensid-arm bis insbesondere Niotensid-frei sind, hinzugemischt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><u><b>Beispiele</b></u></heading>
<p id="p0015" num="0015">Kristalline Schichtsilikate des Typs SKS 6<sup>(R)</sup> (δ-Natriumdisilikat, Handelsprodukt der Hoechst AG, Deutschland) und die unten angegebenen anorganischen bzw. organischen Salze mehrbasiger Säuren wurden bei einem Preßdruck von 17 kN/cm auf einer Walzenpresse des Typs WR 50 N/75 (Alexanderwerk AG, Deutschland) bei 20 °C zu Schülpen von ca. 1 mm Stärke verpreßt. Nach der Zerkleinerung zu einem Granulat mit einem mittleren Kornspektrum von 0,1 bis 1,6 mm wurden Produkte mit den unten angegebenen Schüttgewichten erhalten. Die in der Tabelle angegebenen Lösegeschwindigkeiten wurden für die Siebfraktion 0,6 bis 0,8 mm nach folgendem Test ermittelt:</p>
<p id="p0016" num="0016">In einem doppelwandigen und thermostatisierten 1-1-Gefäß wurden 500 ml demineralisiertes Wasser (20°C) eingefüllt, der Schrägblattrührer mit einer Drehzahl von 900 Umdrehungen pro Minute eingeschaltet und die Leitfähigkeitsmeßzelle eingetaucht. Danach wurden 5 g der Gerüststoffkomponente zugegeben. Die Änderung der Leitfähigkeit wurde über einen Schreiber festgehalten. Die Messung erfolgte, bis kein Anstieg der Leitfähigkeit mehr feststellbar war. Die Zeit zum Erreichen der Leitfähigkeitskonstanz ist die Lösezeit der Gerüststoffkomponente (100 %). Die Lösezeiten bei 80%iger, 90%iger und 95%iger Auflösung wurden rechnerisch ermittelt.<!-- EPO <DP n="9"> --> 
<tables id="tabl0001" num="0001">
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<title>Tabelle:</title>
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<entry namest="col1" nameend="col7" align="center">Walzenkompaktierung der Zusammensetzungen V1 und V2 (zum Vergleich) und von M1 bis M3 (erfindungsgemäß) sowie Löseeigenschaften von V1, V2, M1 bis M3 und SKS 6<sup>(R)</sup>-Pulver (V) zum Vergleich</entry></row>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">SKS 6<sup>(R)</sup> in Gew.-%</entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Natriumsulfat in Gew.-%</entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Druck in kN/cm</entry>
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<entry namest="col6" nameend="col6" align="char" char=",">2,0</entry>
<entry namest="col7" nameend="col7" align="char" char=",">3,0</entry></row>
<row rowsep="1">
<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">95 %</entry>
<entry namest="col2" nameend="col2" align="char" char=",">21,5</entry>
<entry namest="col3" nameend="col3" align="char" char=",">7,9</entry>
<entry namest="col4" nameend="col4" align="char" char=",">2,9</entry>
<entry namest="col5" nameend="col5" align="char" char=",">2,5</entry>
<entry namest="col6" nameend="col6" align="char" char=",">2,6</entry>
<entry namest="col7" nameend="col7" align="char" char=",">4,6</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables> Die Lösezeiten für die erfindungsgemäßen Gerüststoffkomponenten M1 bis M3 konnten durch eine Walzenkompaktierung mit beheizten Walzenplatten, beispielsweise bei Temperaturen um 60 °C, noch weiter verbessert werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung einer Gerüststoffkomponente, welche kristalline Schichtsilikate der Formel NaMSi<sub>x</sub>O<sub>2x+1</sub>·yH<sub>2</sub>O enthält, wobei M Natrium oder Wasserstoff bedeutet, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist, durch Walzenkompaktierung bei Preßdrucken bis 50 kN/cm Walzenlänge, dadurch gekennzeichnet, daß die kristallinen Schichtsilikate in Mengen von mehr als 95 Gew.-% bis 99,8 Gew.-% und übliche feste Inhaltsstoffe von Wasch- oder Reinigungsmitteln als Zuschlagstoffe in Mengen von 0,2 bis weniger als 5 Gew.-% eingesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kristallinen Schichtsilikate in Mengen von 96 bis 99 Gew.-% und als Zuschlagstoffe organische Säuren, vorzugsweise mehrbasige organische Säuren, und/oder Salze anorganischer und/oder organischer Säuren, vorzugsweise mehrbasiger Säuren, eingesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzenkompaktierung bei Preßdrucken zwischen 7 und 30 kN/cm Walzenlänge, vorzugsweise bei Preßdrucken zwischen 10 und 25 kN/cm Walzenlänge und insbesondere bei 12 bis 20 kN/cm Walzenlänge durchgeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als kristalline Schichtsilikate Disilikate und insbesondere ß-Natriumdisilikat und/oder δ-Natriumdisilikat eingesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Zuschlagstoffe eine oder mehrere organische Säuren aus der Gruppe der Citronensäure, Weinsäure, Bernsteinsäuren, Glutarsäure, Adipinsäure und Zuckersäuren, insbesondere Citronensäure eingesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Zuschlagstoffe anorganische und/oder organische Salze mehrbasiger<!-- EPO <DP n="11"> --> Säuren Sulfat und/oder Citrat, vorzugsweise Natriumsulfat und/oder Natriumcitrat, eingesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schülpenband durch übliche Körnung in Granulate mit einem Kornspektrum von 0,05 mm bis 2 mm, vorzugsweise mit einem Kornspektrum, das zu mindestens 70 Gew.-% aus Granulaten mit einem Teilchendurchmesser zwischen 0,1 und 1,6 mm besteht, eingestellt und Feinkornanteile mit Granulatdurchmessern unterhalb 0,05 mm in die Kompaktierung und Grobkornanteile mit Granulatdurchmessern oberhalb 2 mm in die Mahlung zurückgeführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine granulare Gerüststoffkomponente mit einem Schüttgewicht zwischen 800 und 1100 g/l hergestellt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erhaltenen granularen Gerüststoffkomponenten in einem anschließenden Schritt mit weiteren Inhaltsstoffen von Wasch- oder Reinigungsmitteln, insbesondere mit nichtionischen Tensiden, beaufschlagt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erhaltenen walzenkompaktierten, vorzugsweise mit nichtionischen Tensiden beaufschlagten Granulate zu extrudierten Granulaten, welche gegebenenfalls hochkonzentrierte Aniontensid-Compounds enthalten und vorzugsweise Niotensid-arm bis insbesondere Niotensid-frei sind, hinzugemischt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wasch- oder Reinigungsmittel, enthaltend Gerüststoffkomponenten hergestellt nach dem Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Wasch- oder Reinigungsmittel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es die Gerüststoffkomponenten in Mengen von 10 bis 70 Gew.-%, vorzugsweise in Mengen von 20 bis 60 Gew.-% und insbesondere in Mengen<!-- EPO <DP n="12"> --> von 25 bis 50 Gew.-% sowie gegebenenfalls weitere übliche anorganische und/oder organische Gerüststoffe enthält.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A process for the production of a builder component containing crystalline layer silicates corresponding to the formula NaMSi<sub>x</sub>O<sub>2x+1</sub>·yH<sub>2</sub>O, where M is sodium or hydrogen, x is a number of 1.9 to 4 and y is a number of 0 to 20, by roll compacting under pressures of up to 50 kN/cm roll length, characterized in that the crystalline layer silicates are used in quantities of more than 95% by weight to 99.8% by weight and typical solid ingredients of detergents or cleaning formulations are used as additives in quantities of 0.2 to less than 5% by weight.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A process as claimed in claim 1, characterized in that the crystalline layer silicates are used in quantities of 96 to 99% by weight and in that organic acids, preferably polybasic organic acids, and/or salts of inorganic and/or organic acids, preferably polybasic acids, are used as additives.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A process as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the roll compacting is carried out under pressures of 7 to 30 kN/cm roll length, preferably under pressures of 10 to 25 kN/cm roll length and, more preferably, under pressures of 12 to 20 kN/cm roll length.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 3, characterized in that disilicates and, in particular, β-sodium disilicate and/or 6-sodium disilicate are used as the crystalline layer silicates.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 4, characterized in that one or more organic acids from the group consisting of citric acid, tartaric acid, succinic acid, glutaric acid, adipic acid and sugar acids, more particularly citric acid, is/are used as additives.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 5, characterized in that inorganic and/or organic salts of polybasic acids, sulfate and/or citrate, preferably sodium sulfate and/or sodium citrate, are used as additives.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 6, characterized in that the compactate is converted by grinding in the usual way into granules with a particle size distribution of 0.05 mm to 2 mm and preferably with a particle size distribution in which at least 70% by weight consists of granules between 0.1 and 1.6 mm in diameter, fine-particle fractions below 0.05 mm in diameter being returned to the compacting stage and coarseparticle fractions larger than 2 mm in diameter being returned to the grinding stage.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 7, characterized in that a granular builder component with an apparent density of 800 to 1100 g/l is obtained.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 8, characterized in that the granular builder components obtained are impregnated in a following step with further ingredients of detergents or cleaning formulations, more particularly with nonionic surfactants.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A process as claimed in any of claims 1 to 9, characterized in that the roll-compacted granules obtained, preferably impregnated with nonionic surfactants, are added to extruded granules which contain optionally highly concentrated anionic surfactant compounds and which are preferably substantially free and, more preferably, completely free from nonionic surfactants.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A detergent or cleaning formulation containing the builder components produced in accordance with a process claimed in any of claims 1 to 10.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A detergent or cleaning formulation as claimed in claim 11, characterized in that it contains the builder components in quantities of 10 to 70% by weight, preferably in quantities of 20 to 60% by weight and more preferably in quantities of 25 to 50% by weight and optionally other typical inorganic and/or organic builders.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de production de composant builder, qui contient des silicates feuilletés cristallins de formule NaMSi<sub>X</sub>O<sub>2X+1</sub>·yH<sub>2</sub>O, où M représente le sodium ou l'hydrogène, x un nombre de 1,9 à 4 et y un nombre de 0 à 20, par compactage par cylindres à des pressions de compression pouvant atteindre 50 kN/cm de longueur de cylindre,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on utilise les silicates feuilletés cristallins en des quantités supérieures à 95 % en poids jusqu'à 99,8 % en poids et les autres composants usuels solides des produits de lavage et de nettoyage comme additifs en des quantités de 0,2 à moins de 5 % en poids.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on utilise les silicates feuilletés en des quantités de 96 à 99 % en poids et, comme additifs des acides organiques, de préférence des polyacides, et/ou des sels d'acides minéraux et/ou organiques et/ou des polyacides.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 ou 2,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on réalise le compactage par cylindres à des pressions de compression comprises entre 7 et 30 kN/cm de longueur de cylindre, de préférence à des pressions de compression comprises entre 10 et 25 kN/cm de longueur de cylindre et notamment entre 12 et 20 kN/cm de longueur de cylindre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on utilise comme silicates feuilletés cristallins des disilicates et notamment du B-disilicate de sodium et/ou du δ-disilicate de sodium.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 4,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on utilise comme additifs un ou plusieurs acides organiques du groupe de l'acide citrique, l'acide tartrique, les acides succiniques, l'acide glutarique, l'acide adipique et les acides sacchariques, surtout l'acide citrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 5,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on utilise comme additifs des sels minéraux et/ou organiques de polyacides, de sulfate et/ou de citrate, de préférence de sulfate de sodium et/ou de citrate de sodium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 6,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on transforme la bande comprimée par broyage habituel en granulés avec une répartition de grains de 0,05 mm à 2 mm, de préférence avec une répartition de grains de 0,05 mm à 2 mm, de préférence avec une répartition de grains qui est constituée d'au moins 70 % en poids de granulés compris entre 0,1 et 1,6 mm et on retourne au compactage les fractions de grains fins ayant des diamètres de granulés inférieurs à 0,05 mm et on recycle au broyage les fractions de grains grossier avec des diamètres de granulés supérieurs à 2 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 7,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on produit un composant builder granulé avec une densité apparente comprise entre 800 et 1100 g/l.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 8,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on charge les composants builders granulés obtenus lors d'une étape consécutive avec d'autres composants de produits<!-- EPO <DP n="17"> --> de lavage ou de nettoyage, notamment avec des tensioactifs non ioniques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 9,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
on ajoute par mélange les granulés obtenus par compactage sur cylindres, chargés de préférence de tensioactifs non ioniques à des granulés extrudés qui contiennent le cas échéant des mélanges de tensioactifs anioniques très concentrés et qui ont peu ou pas de tensioactifs non ioniques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Produit de lavage ou de nettoyage contenant des composants builders préparés selon le procédé de l'une des revendications 1 à 10.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Produit de lavage ou de nettoyage selon la revendication 11,<br/>
caractérisé en ce qu'<br/>
il contient les composants builders en des quantités de 10 à 70 % en poids, de préférence en des quantités de 20 à 60 % en poids et notamment en des quantités de 25 à 50 % en poids ainsi que le cas échéant d'autres substances builders usuelles minérales et/ou organiques.</claim-text></claim>
</claims>
</ep-patent-document>
