(19)
(11) EP 0 717 007 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.06.1997  Patentblatt  1997/24

(21) Anmeldenummer: 95119592.4

(22) Anmeldetag:  12.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B67D 5/63

(54)

Fassheber für aufzubereitende Produkte

Drum lifting device for products to be treated

Dispositif de levage de fûts en vue de la préparation de produits


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.12.1994 DE 9420028 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.06.1996  Patentblatt  1996/25

(73) Patentinhaber: SEVA, société dite,
F-71100 Chalon-sur-Saône (FR)

(72) Erfinder:
  • Thomas, Dominique
    71200 Le Creusot (FR)

(74) Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Herrmann-Trentepohl Grosse - Bockhorni & Partner Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 4 632 277
US-A- 5 257 723
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Heben voll Fässern und im speziellen auf Vorrichtungen zum Heben von Fässern oder Behältern mit dem Zweck, viskose Produkte direkt innerhalb ihres Aufbereitungsbehälters aufzuheizen und aus diesem abzupumpen.

    [0002] Es sind Vorrichtungen bekannt (siehe z.B. US-A-5 257 723 oder US-A-4 632 277), bei denen ein Faß oder ein Behälter, in dem sich ein viskoses zur Aufbereitung vorgesehenes Produkt befindet, zwischen zwei pneumatischen Zylindern angeordnet wird, die wiederum eine Pumpenanordnung tragen. Diese Pumpenanordnung besteht aus einer Heizplatte, welche abgesenkt und in das Faß oder den Behälter eingeführt wird und die in Kontakt mit dein Produkt tritt, wobei gleichzeitig die Dichtigkeit zwischen dein Behälter und der Platte gesichert ist. Die Pumpe für das Produkt, welche fest auf der oberen Oberfläche der Platte angeordnet ist, kann entweder eine Kolben- oder eine Zahnradpumpe sein. Im ersten Falle wird die Pumpe durch einen Pneumatik- oder Hydraulikzylinder betätigt. Im zweiten Fall werden die Zahnräder durch einen Elektromotor oder durch einen Hydraulikmotor angetrieben. Die gesamte Baueinheit, bestehend aus Platte, Pumpe und Motor, wird durch die zwei Hydraulikzylinder vertikal bewegt, wobei zur Aufrechterhaltung der Pumpfunktion die Position der Anordnung immer den, Füllstand des Produktes innerhalb des Fasses oder des Behälters entspricht. Das verflüssigte Produkt wird aus dem Behälter abgepumpt und ausgehend von der Pumpe durch eine flexible, beheizte Leiteinrichtung zu einer anderen Maschine oder zu einem Extruder geleitet. Will man die Heizplatte aus dem Faß oder dem Behälter entfernen, so ist es notwendig, komprimierte Luft zwischen die Platte und das in dem Behälter enthaltene Produkt zu leiten, um einen Saugeffekt zu vermeiden.

    [0003] Diese bekannte Faßhebevorrichtung zur Bearbeitung aufzubereitender Produkte hat verschiedene Nachteile. So besitzt die beschriebene, bekannte Vorrichtung ungeschützte bewegte Teile, die eine Verletzungsgefahr mitsichbringen. Weiterhin ist nachteilig, daß zur Ableitung des behandelten Produktes aus der Pumpe eine flexible Leitung notwendig ist, da hierdurch ein möglicherweise vorhandener Restdruck durch Dilatation der flexiblen Leitung verloren gehen kann. Das Einleiten von komprimierter Luft zur Extraktion der Heizplatte aus dem Behälter mit dem zu behandelnden Produkt birgt ein Sicherheitsproblem, da niemals vollständig sichergestellt sein kann, ob sich beim Verlassen des Behälters durch die Heizplatte nicht noch ein Druckluftpolster zwischen der Platte und dem Produkt befindet, das schlagartig entweicht, wenn die Heizplatte entfernt wird. Weiterhin ist es als nachteilig anzusehen, daß durch den Einsatz von zwei Pneumatikzylindern, die eine Plattform tragen, ein Verkanten der Heizplatte innerhalb des Behälters oder des Fasses eintreten kann, so daß die gesamte Vorrichtung blockiert. Kommt es aus irgendeinem Grunde zu einer Unterbrechung der Druckluftversorgung beim Extrahieren der Heizplatte aus dem Behälter mit dein zu behandelnden Produkt, kann es außerdem zu einem unkontrollierten und daher gefährlichen Absenken der Heizplatte in den Behälter kommen.

    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung vorzusehen, die die beschriebenen Nachteile des bekannten Standes der Technik behebt, die jedoch gleichzeitig eine effiziente Behandlung des aufzubereitenden Produktes in einem Behälter zuläßt.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst, wobei zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung durch die Unteransprüche gekennzeichnet sind.

    [0006] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung vorgesehen, die von einem dem Stand der Technik entgegengesetzten Prinzip ausgeht. Hierbei ist ein Chassis vorgesehen, das sich aus Standelementen, oberen, vorzugsweise horizontalen, Halteelementen sowie aus vertikalen Stützelementen, die auf den Standelementen angeordnet sind und die die Halteelemente tragen, zusammensetzt. An den vertikalen Stützelementen des Chassis sind Leitschienen angeordnet. In diese Leitschienen greifen Halterungen linear entlang der Leitschienen verschiebbar ein, die wiederum einen Hebetisch tragen. Die Anordnung, bestehend aus den in Leitschienen laufenden Halterungen sowie aus dem Hebetisch, wird durch einen Bewegungszylinder, vorzugsweise einen Hydraulikzylinder, der einerseits an dem Chassis und andererseits an dem Hebetisch befestigt ist, auf und ab bewegt, wobei der Bewegungszylinder vorzugsweise zwischen dem Chassis und dem Hebetisch angeordnet ist, so daß die bewegten Teile im Normalfall der Bedienung nicht zugänglich sind.

    [0007] An dem oberen Halteelement des Chassis ist eine aus einer Pumpe sowie einer Heizplatteneinrichtung bestehende Anordnung angebracht, die fest an dem Chassis montiert ist. Die Ausrichtung der Pumpe sowie der Heizplatte korrespondiert mit der Ausrichtung des Hebetisches, so daß in dem Fall, daß auf dein Hebetisch ein Behälter oder ein Faß mit einem zu behandelnden Produkt entsprechend angeordnet ist, beim Aufwärtsfahren des Hebetisches durch den Hydraulikzylinder die Heizplatte in den Behälter oder das Faß einfährt, so daß das Produkt aufbereitet und abgepumpt werden kann.

    [0008] An der erfindungsmäßen Faßhebevorrichtung ist weiterhin eine starre Leitung vorgesehen, die das aufbereitete und abgepumpte Produkt von der Pumpenanordnung zu einer weiteren Maschine oder zu einem Extruder leitet.

    [0009] Diese Art voll Faßhebevorrichtung sichert auf vorteilhafte Art und Weise eine vollständige Abdeckung der bewegten Teile, da der Bewegungszylinder nicht zugänglich angeordnet ist, so daß keine ungeschützten und damit gefährlichen bewegten Teile vorhanden sind.

    [0010] Bei der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung ist es auf überraschend einfache Art und Weise möglich, am selben Chassis eine zweite Faßhebevorrichtung in symmetrischer Anordnung zur ersten Faßhebeeinrichtung vorzusehen. Weiterhin ist es durch den Einsatz eines Hydraulikzylinders zum Heben und Absenken der Vorrichtung möglich, die Heizplatte aus dem Behälter oder dem Faß mit dem zu behandelnden Produkt zu extrahieren, ohne Druckluft zwischen die Heizplatte und das Produkt zu leiten. So wird auf vorteilhafte Art und Weise vermieden, daß es durch ein Restpolster von Druckluft zwischen Heizplatte und Produkt beim Verlassen der Heizplatte aus dein Behälter zu einem schlagartigen Entweichen der Druckluft kommen kann.

    [0011] Da anstelle von zwei Zylindern, wie im Stand der Technik, nur ein einziger Bewegungszylinder zum Anheben und Absenken des Hebetisches vorgesehen ist, reduziert sich auch der zum Betrieb der Vorrichtung notwendige Aufwand bezüglich der Leitungs- und Schaltanordnung. Da der Hebetisch über Halteelemente in Leitschienen an den vertikalen Stützelementen läuft, wird weiterhin auf vorteilhafte Art und Weise ein Verkanten und damit ein Hängenbleiben der Hebevorrichtung vermieden. Schließlich kann ein unkontrolliertes Absinken und Eintauchen der Heizplatte in das zu behandelnde Produkt durch eine Unterbrechung der Druckluftversorgung, wie im Stand der Technik, ausgeschlossen werden, da im schlimmsten Fall der Hebetisch mit dem Behälter absinken kann, was lediglich zu einer Extraktion der Heizplattenanordnung aus dein Behälter führt.

    [0012] Durch das Vorsehen einer starren Ableitung von der Pumpenanordnung zu einer weiteren Maschine oder zu einem Extruder werden auf vorteilhafte Art und Weise die Nachteile des Standes der Technik bezüglich einer flexiblen Ableitung vermieden, die darin bestehen, daß durch die Dilatation der flexiblen Ableitung ein möglicherweise vorhandener Restdruck verloren geht.

    [0013] Die erfindungsgemäße Faßhebevorrichtung stellt im Gegensatz zum Stand der Technik also eine erhebliche Verbesserung bezüglich der Sicherheit als auch der Effizienz bei Faßhebevorrichtungen mit Heiz-/Pumpenanordnungen dar.

    [0014] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die einzige vorhandene Zeichnung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung beschrieben, darin zeigt:
    Fig. 1
    eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung.


    [0015] In der Figur 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung dargestellt, die ein Chassis 1 mit einem Standelement 1a, einem horizontalen oberen Halteelement 1b sowie einem vertikalen Stützelement 1c zeigt, das auf dem Standelement 1a angeordnet ist und das das obere horizontale Halteelement 1b trägt. An dem vertikalen Stützelement 1c ist eine Leitschiene 2 angeordnet, in die horizontale Halteelemente 4a vertikal linear verschiebbar eingreifen. Diese horizontalen Halteelemente tragen einen Hebetisch 4. Zwischen der Leitschiene 2 und dem Hebetisch 4 ist ein Bewegungszylinder, vorzugsweise ein Hydraulikzylinder 3 angeordnet, der am Punkt 3a mit dem Chassis und am Punkt 3b mit dem Hebetisch verbunden ist. Durch diesen Zylinder 3 ist die Anordnung bestehend aus den Halteelementen 4a sowie dem Hebetisch 4 in vertikaler Richtung verfahrbar. An dein oberen horizontalen Halteelement 1b des Chassis ist eine Pumpenanordnung 7 fest angebracht, die über eine geeignete Befestigungseinrichtung eine Heizplatte 6 trägt. Im Betrieb ist auf dem Hebetisch 4 ein Behälter oder ein Faß 5 angeordnet, das das aufzubereitende Produkt enthält. Dieses Faß oder dieser Behälter ist, vorzugsweise durch auf dem Hebetisch angeordnete Positionierhilfsmittel so ausgerichtet, daß er mit der Anordnung der Heizplatte korrespondiert. Befindet sich die Anordnung aus Halteelementen 4a und Hebetisch 4 in einer hochgefahrenen Stellung, so ist die Heizplatte 6 in den Behälter 5 eingetaucht und steht in Kontakt mit dem zu verflüssigenden und abzupumpenden viskosen Produkt. Ist die Anordnung aus den Halteelementen 4a und dem Hebetisch 4 in heruntergefahrener Stellung (nicht gezeigt), so befindet sich die Heizplatte außerhalb des Behälters 5.


    Ansprüche

    1. Faßhebevorrichtung für aufzubereitende Produkte, zum Anheben voll Behältern, die ein zu behandelndes Produkt enthalten, mit einer Aufbereitungseinrichtung, bestehend aus einer Pumpenanordnung (7), einer Heizplatte (6), die mit der Pumpenanordnung verbunden ist, sowie einer Leitung zum Abführen des bearbeiteten Produktes von der Pumpe, wobei

    die Anordnung, bestehend aus der Pumpe (7) sowie der Heizplatte (6) fest und unbeweglich mit einem Chassis (1) verbunden ist; und

    eine Hebeeinrichtung (3, 4) vorgesehen ist, deren Ausrichtung mit der Anordnung der Heizplatte korrespondiert, und die linear in vertikaler Richtung auf und ab bewegt werden kann, so daß sich die Heizplatte in einem Behälter befindet, der auf der Hebeeinrichtung positioniert ist, wenn diese sich in einer nach oben gefahrenen Position befindet und daß sich die Heizplatte außerhalb desselben Behälters befindet, wenn sich die Hebeeinrichtung in einer heruntergefahrenen Position befindet.


     
    2. Faßhebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Chassis (1) aus einem Standelement (1a), einem oberen horizontalen Halteelement (1b) sowie einem vertikalen Stützelement (1c) besteht, wobei das Stützelement (1c) auf dem Standelement (1a) angeordnet ist und das obere horizontale Halteelement (1b) trägt.
     
    3. Faßhebevorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebeeinrichtung aus einem Hebetisch (4) sowie mindestens einem horizontalen Halteelement (4a) besteht, das fest mit dem Hebetisch (4) verbunden ist.
     
    4. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem vertikalen Stützelement (1c) des Chassis mindestens eine Leitschiene (2) vorgesehen ist, in die die freien Enden der Halteelemente (4a) des Hebetisches (4) vertikal linear beweglich eingreifen.
     
    5. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bewegungszylinder (3), vorzugsweise ein Hydraulikzylinder, vorgesehen ist, der einerseits beweglich mit dem Chassis (3a), andererseits auch mit der Hebeeinrichtung (3b) verbunden ist, wobei der Bewegungszylinder bevorzugterweise zwischen dem vertikalen Stützelement (1c) des Chassis und dem Hebetisch (4) der Hebeeinrichtung angeordnet ist.
     
    6. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Pumpeneinrichtung (7) ein starres Rohr zur Ableitung des aufbereiteten Produktes zu einer weiteren Maschine oder zu einem Extruder vorgesehen ist.
     
    7. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Chassis mit einer symmetrischen Anordnung von Pumpe, Heizplatte, Leitschiene und Hebeeinrichtung vorgesehen ist, wobei die Hebeeinrichtungen nur durch einen Bewegungszylinder auf- und abbewegbar sind.
     


    Claims

    1. Drum lifting device for products to be treated, for lifting containers containing a product to be treated, having a treating device, comprising a pumping means (7), a heating plate (6) which is connected to the pumping means, as well as a line for drawing off the treated product from the pump, wherein the means comprising the pump (7) and the heating plate (6) is connected in a fixed and immovable manner to a chassis and a lifting mechanism (3, 4) is provided, whose orientation corresponds with the location of the heating plate and which can be moved linearly up and down in the vertical direction, so that the heating plate is located in a container positioned on the lifting mechanism, if the latter is located in an upwardly moved position and the heating plate is located outside said container if the lifting mechanism is located in a downwardly moved position.
     
    2. Drum lifting device according to claim 1, characterized in that the chassis (1) comprises a base element (1a), an upper, horizontal holding element (1b) and a vertical support element (1c), said support element (1c) being located on the base element (1a) and carries the upper, horizontal holding element (1b).
     
    3. Drum lifting device according to claims 1 and 2, characterized in that the lifting mechanism comprises a lifting table (4) and at least one horizontal holding element (4a), which is firmly connected to the lifting table (4).
     
    4. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that on the vertical support element (1c) of the chassis is provided at least one guide bar (2), in which engage in vertically linearly movable manner the free ends of the holding elements (4a) of the lifting table (4).
     
    5. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that there is a motion cylinder (3), preferably a hydraulic cylinder, which is on the one hand movably connected to the chassis (3a) and on the other is also connected to the lifting mechanism (3b), the motion cylinder preferably being located between the vertical support element (1c) of the chassis and the lifting table (4) of the lifting mechanism.
     
    6. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that on the pumping means (7) is provided a rigid pipe for drawing off the prepared product to a further machine or to an extruder.
     
    7. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that there is a chassis with a symmetrical arrangement of the pump, heating plate, guide bar and lifting mechanism, the lifting mechanisms being upwardly and downwardly movable solely through a motion cylinder.
     


    Revendications

    1. Dispositif de levage de fûts en vue de la préparation de produits, pour soulever des réservoirs qui contiennent un produit à traiter, avec un dispositif de préparation se composant d'une disposition de pompe (7), d'une plaque de chauffage (6) qui est reliée à la disposition de pompe ainsi que d'une conduite destinée à évacuer le produit traité de la pompe, la disposition se composant de la pompe (7) ainsi que de la plaque de chauffage (6) étant assemblée de façon fixe et immobile à un châssis et un dispositif de levage (3, 4) étant prévu, dispositif de levage dont l'alignement correspond à la disposition de la plaque de chauffage et qui peut être déplacé de façon linéaire, dans le sens vertical en montant et en descendant de sorte que la plaque de chauffage se trouve dans un réservoir qui est positionné sur le dispositif de levage lorsque celui-ci se trouve dans une position modifiée vers le haut et que la plaque chauffante se trouve en dehors de ce même réservoir lorsque le dispositif de levage se trouve dans une position basse.
     
    2. Dispositif de levage de fûts selon la revendication 1, caractérisé en ce que le châssis (1) se compose d'un élément droit (la), d'un élément supérieur horizontal de retenue (1b) ainsi que d'un élément-support vertical (1c), l'élément-support (lc) étant disposé sur l'élément droit (1a) et portant l'élément supérieur horizontal de retenue (1b).
     
    3. Dispositif de levage de fûts selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le dispositif de levage se compose d'un releveur (4) ainsi que d'au moins un élément horizontal de retenue (4a) qui est assemblé de façon fixe au releveur (4).
     
    4. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur l'élément-support vertical (1c) du châssis est prévu au moins un rail conducteur (2) dans lequel s'engrènent de façon linéaire, verticale et mobile les extrémités libres des éléments de retenue (4a) du releveur (4).
     
    5. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un cylindre de mouvement (3) et, de façon privilégiée, un vérin hydraulique est prévu, vérin hydraulique qui est relié, d'une part, de façon mobile au châssis (3a) et, de l'autre, également au dispositif de levage (3b), le cylindre de mouvement étant disposé de façon privilégiée entre l'élément-support vertical (1c) du châssis et le releveur (4) du dispositif de levage.
     
    6. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur le dispositif de pompe (7) est prévu un tuyau inflexible destiné à dériver le produit traité vers une machine supplémentaire ou vers une extrudeuse.
     
    7. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un châssis avec une disposition symétrique de pompe, plaque de chauffage, rail conducteur et dispositif de levage est prévue, les dispositifs de levage ne pouvant être déplacés en montant et en descendant que par l'intermédiaire d'un cylindre de mouvement.
     




    Zeichnung