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EP 0 717 007 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.06.1997 Patentblatt 1997/24 |
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Anmeldetag: 12.12.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B67D 5/63 |
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Fassheber für aufzubereitende Produkte
Drum lifting device for products to be treated
Dispositif de levage de fûts en vue de la préparation de produits
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
14.12.1994 DE 9420028 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.06.1996 Patentblatt 1996/25 |
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Patentinhaber: SEVA, société dite, |
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F-71100 Chalon-sur-Saône (FR) |
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Erfinder: |
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- Thomas, Dominique
71200 Le Creusot (FR)
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Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte
Herrmann-Trentepohl
Grosse - Bockhorni & Partner
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 4 632 277
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US-A- 5 257 723
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Heben voll Fässern und
im speziellen auf Vorrichtungen zum Heben von Fässern oder Behältern mit dem Zweck,
viskose Produkte direkt innerhalb ihres Aufbereitungsbehälters aufzuheizen und aus
diesem abzupumpen.
[0002] Es sind Vorrichtungen bekannt (siehe z.B. US-A-5 257 723 oder US-A-4 632 277), bei
denen ein Faß oder ein Behälter, in dem sich ein viskoses zur Aufbereitung vorgesehenes
Produkt befindet, zwischen zwei pneumatischen Zylindern angeordnet wird, die wiederum
eine Pumpenanordnung tragen. Diese Pumpenanordnung besteht aus einer Heizplatte, welche
abgesenkt und in das Faß oder den Behälter eingeführt wird und die in Kontakt mit
dein Produkt tritt, wobei gleichzeitig die Dichtigkeit zwischen dein Behälter und
der Platte gesichert ist. Die Pumpe für das Produkt, welche fest auf der oberen Oberfläche
der Platte angeordnet ist, kann entweder eine Kolben- oder eine Zahnradpumpe sein.
Im ersten Falle wird die Pumpe durch einen Pneumatik- oder Hydraulikzylinder betätigt.
Im zweiten Fall werden die Zahnräder durch einen Elektromotor oder durch einen Hydraulikmotor
angetrieben. Die gesamte Baueinheit, bestehend aus Platte, Pumpe und Motor, wird durch
die zwei Hydraulikzylinder vertikal bewegt, wobei zur Aufrechterhaltung der Pumpfunktion
die Position der Anordnung immer den, Füllstand des Produktes innerhalb des Fasses
oder des Behälters entspricht. Das verflüssigte Produkt wird aus dem Behälter abgepumpt
und ausgehend von der Pumpe durch eine flexible, beheizte Leiteinrichtung zu einer
anderen Maschine oder zu einem Extruder geleitet. Will man die Heizplatte aus dem
Faß oder dem Behälter entfernen, so ist es notwendig, komprimierte Luft zwischen die
Platte und das in dem Behälter enthaltene Produkt zu leiten, um einen Saugeffekt zu
vermeiden.
[0003] Diese bekannte Faßhebevorrichtung zur Bearbeitung aufzubereitender Produkte hat verschiedene
Nachteile. So besitzt die beschriebene, bekannte Vorrichtung ungeschützte bewegte
Teile, die eine Verletzungsgefahr mitsichbringen. Weiterhin ist nachteilig, daß zur
Ableitung des behandelten Produktes aus der Pumpe eine flexible Leitung notwendig
ist, da hierdurch ein möglicherweise vorhandener Restdruck durch Dilatation der flexiblen
Leitung verloren gehen kann. Das Einleiten von komprimierter Luft zur Extraktion der
Heizplatte aus dem Behälter mit dem zu behandelnden Produkt birgt ein Sicherheitsproblem,
da niemals vollständig sichergestellt sein kann, ob sich beim Verlassen des Behälters
durch die Heizplatte nicht noch ein Druckluftpolster zwischen der Platte und dem Produkt
befindet, das schlagartig entweicht, wenn die Heizplatte entfernt wird. Weiterhin
ist es als nachteilig anzusehen, daß durch den Einsatz von zwei Pneumatikzylindern,
die eine Plattform tragen, ein Verkanten der Heizplatte innerhalb des Behälters oder
des Fasses eintreten kann, so daß die gesamte Vorrichtung blockiert. Kommt es aus
irgendeinem Grunde zu einer Unterbrechung der Druckluftversorgung beim Extrahieren
der Heizplatte aus dem Behälter mit dein zu behandelnden Produkt, kann es außerdem
zu einem unkontrollierten und daher gefährlichen Absenken der Heizplatte in den Behälter
kommen.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung vorzusehen,
die die beschriebenen Nachteile des bekannten Standes der Technik behebt, die jedoch
gleichzeitig eine effiziente Behandlung des aufzubereitenden Produktes in einem Behälter
zuläßt.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst, wobei zweckmäßige
Ausführungsformen der Erfindung durch die Unteransprüche gekennzeichnet sind.
[0006] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung vorgesehen, die von einem dem
Stand der Technik entgegengesetzten Prinzip ausgeht. Hierbei ist ein Chassis vorgesehen,
das sich aus Standelementen, oberen, vorzugsweise horizontalen, Halteelementen sowie
aus vertikalen Stützelementen, die auf den Standelementen angeordnet sind und die
die Halteelemente tragen, zusammensetzt. An den vertikalen Stützelementen des Chassis
sind Leitschienen angeordnet. In diese Leitschienen greifen Halterungen linear entlang
der Leitschienen verschiebbar ein, die wiederum einen Hebetisch tragen. Die Anordnung,
bestehend aus den in Leitschienen laufenden Halterungen sowie aus dem Hebetisch, wird
durch einen Bewegungszylinder, vorzugsweise einen Hydraulikzylinder, der einerseits
an dem Chassis und andererseits an dem Hebetisch befestigt ist, auf und ab bewegt,
wobei der Bewegungszylinder vorzugsweise zwischen dem Chassis und dem Hebetisch angeordnet
ist, so daß die bewegten Teile im Normalfall der Bedienung nicht zugänglich sind.
[0007] An dem oberen Halteelement des Chassis ist eine aus einer Pumpe sowie einer Heizplatteneinrichtung
bestehende Anordnung angebracht, die fest an dem Chassis montiert ist. Die Ausrichtung
der Pumpe sowie der Heizplatte korrespondiert mit der Ausrichtung des Hebetisches,
so daß in dem Fall, daß auf dein Hebetisch ein Behälter oder ein Faß mit einem zu
behandelnden Produkt entsprechend angeordnet ist, beim Aufwärtsfahren des Hebetisches
durch den Hydraulikzylinder die Heizplatte in den Behälter oder das Faß einfährt,
so daß das Produkt aufbereitet und abgepumpt werden kann.
[0008] An der erfindungsmäßen Faßhebevorrichtung ist weiterhin eine starre Leitung vorgesehen,
die das aufbereitete und abgepumpte Produkt von der Pumpenanordnung zu einer weiteren
Maschine oder zu einem Extruder leitet.
[0009] Diese Art voll Faßhebevorrichtung sichert auf vorteilhafte Art und Weise eine vollständige
Abdeckung der bewegten Teile, da der Bewegungszylinder nicht zugänglich angeordnet
ist, so daß keine ungeschützten und damit gefährlichen bewegten Teile vorhanden sind.
[0010] Bei der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung ist es auf überraschend einfache Art
und Weise möglich, am selben Chassis eine zweite Faßhebevorrichtung in symmetrischer
Anordnung zur ersten Faßhebeeinrichtung vorzusehen. Weiterhin ist es durch den Einsatz
eines Hydraulikzylinders zum Heben und Absenken der Vorrichtung möglich, die Heizplatte
aus dem Behälter oder dem Faß mit dem zu behandelnden Produkt zu extrahieren, ohne
Druckluft zwischen die Heizplatte und das Produkt zu leiten. So wird auf vorteilhafte
Art und Weise vermieden, daß es durch ein Restpolster von Druckluft zwischen Heizplatte
und Produkt beim Verlassen der Heizplatte aus dein Behälter zu einem schlagartigen
Entweichen der Druckluft kommen kann.
[0011] Da anstelle von zwei Zylindern, wie im Stand der Technik, nur ein einziger Bewegungszylinder
zum Anheben und Absenken des Hebetisches vorgesehen ist, reduziert sich auch der zum
Betrieb der Vorrichtung notwendige Aufwand bezüglich der Leitungs- und Schaltanordnung.
Da der Hebetisch über Halteelemente in Leitschienen an den vertikalen Stützelementen
läuft, wird weiterhin auf vorteilhafte Art und Weise ein Verkanten und damit ein Hängenbleiben
der Hebevorrichtung vermieden. Schließlich kann ein unkontrolliertes Absinken und
Eintauchen der Heizplatte in das zu behandelnde Produkt durch eine Unterbrechung der
Druckluftversorgung, wie im Stand der Technik, ausgeschlossen werden, da im schlimmsten
Fall der Hebetisch mit dem Behälter absinken kann, was lediglich zu einer Extraktion
der Heizplattenanordnung aus dein Behälter führt.
[0012] Durch das Vorsehen einer starren Ableitung von der Pumpenanordnung zu einer weiteren
Maschine oder zu einem Extruder werden auf vorteilhafte Art und Weise die Nachteile
des Standes der Technik bezüglich einer flexiblen Ableitung vermieden, die darin bestehen,
daß durch die Dilatation der flexiblen Ableitung ein möglicherweise vorhandener Restdruck
verloren geht.
[0013] Die erfindungsgemäße Faßhebevorrichtung stellt im Gegensatz zum Stand der Technik
also eine erhebliche Verbesserung bezüglich der Sicherheit als auch der Effizienz
bei Faßhebevorrichtungen mit Heiz-/Pumpenanordnungen dar.
[0014] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die einzige vorhandene Zeichnung ein bevorzugtes
Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung beschrieben, darin zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung.
[0015] In der Figur 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Faßhebevorrichtung
dargestellt, die ein Chassis 1 mit einem Standelement 1a, einem horizontalen oberen
Halteelement 1b sowie einem vertikalen Stützelement 1c zeigt, das auf dem Standelement
1a angeordnet ist und das das obere horizontale Halteelement 1b trägt. An dem vertikalen
Stützelement 1c ist eine Leitschiene 2 angeordnet, in die horizontale Halteelemente
4a vertikal linear verschiebbar eingreifen. Diese horizontalen Halteelemente tragen
einen Hebetisch 4. Zwischen der Leitschiene 2 und dem Hebetisch 4 ist ein Bewegungszylinder,
vorzugsweise ein Hydraulikzylinder 3 angeordnet, der am Punkt 3a mit dem Chassis und
am Punkt 3b mit dem Hebetisch verbunden ist. Durch diesen Zylinder 3 ist die Anordnung
bestehend aus den Halteelementen 4a sowie dem Hebetisch 4 in vertikaler Richtung verfahrbar.
An dein oberen horizontalen Halteelement 1b des Chassis ist eine Pumpenanordnung 7
fest angebracht, die über eine geeignete Befestigungseinrichtung eine Heizplatte 6
trägt. Im Betrieb ist auf dem Hebetisch 4 ein Behälter oder ein Faß 5 angeordnet,
das das aufzubereitende Produkt enthält. Dieses Faß oder dieser Behälter ist, vorzugsweise
durch auf dem Hebetisch angeordnete Positionierhilfsmittel so ausgerichtet, daß er
mit der Anordnung der Heizplatte korrespondiert. Befindet sich die Anordnung aus Halteelementen
4a und Hebetisch 4 in einer hochgefahrenen Stellung, so ist die Heizplatte 6 in den
Behälter 5 eingetaucht und steht in Kontakt mit dem zu verflüssigenden und abzupumpenden
viskosen Produkt. Ist die Anordnung aus den Halteelementen 4a und dem Hebetisch 4
in heruntergefahrener Stellung (nicht gezeigt), so befindet sich die Heizplatte außerhalb
des Behälters 5.
1. Faßhebevorrichtung für aufzubereitende Produkte, zum Anheben voll Behältern, die ein
zu behandelndes Produkt enthalten, mit einer Aufbereitungseinrichtung, bestehend aus
einer Pumpenanordnung (7), einer Heizplatte (6), die mit der Pumpenanordnung verbunden
ist, sowie einer Leitung zum Abführen des bearbeiteten Produktes von der Pumpe, wobei
die Anordnung, bestehend aus der Pumpe (7) sowie der Heizplatte (6) fest und unbeweglich
mit einem Chassis (1) verbunden ist; und
eine Hebeeinrichtung (3, 4) vorgesehen ist, deren Ausrichtung mit der Anordnung der
Heizplatte korrespondiert, und die linear in vertikaler Richtung auf und ab bewegt
werden kann, so daß sich die Heizplatte in einem Behälter befindet, der auf der Hebeeinrichtung
positioniert ist, wenn diese sich in einer nach oben gefahrenen Position befindet
und daß sich die Heizplatte außerhalb desselben Behälters befindet, wenn sich die
Hebeeinrichtung in einer heruntergefahrenen Position befindet.
2. Faßhebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Chassis (1) aus einem Standelement (1a), einem oberen horizontalen Halteelement
(1b) sowie einem vertikalen Stützelement (1c) besteht, wobei das Stützelement (1c)
auf dem Standelement (1a) angeordnet ist und das obere horizontale Halteelement (1b)
trägt.
3. Faßhebevorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebeeinrichtung aus einem Hebetisch (4) sowie mindestens einem horizontalen
Halteelement (4a) besteht, das fest mit dem Hebetisch (4) verbunden ist.
4. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem vertikalen Stützelement (1c) des Chassis mindestens eine Leitschiene
(2) vorgesehen ist, in die die freien Enden der Halteelemente (4a) des Hebetisches
(4) vertikal linear beweglich eingreifen.
5. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bewegungszylinder (3), vorzugsweise ein Hydraulikzylinder, vorgesehen ist,
der einerseits beweglich mit dem Chassis (3a), andererseits auch mit der Hebeeinrichtung
(3b) verbunden ist, wobei der Bewegungszylinder bevorzugterweise zwischen dem vertikalen
Stützelement (1c) des Chassis und dem Hebetisch (4) der Hebeeinrichtung angeordnet
ist.
6. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Pumpeneinrichtung (7) ein starres Rohr zur Ableitung des aufbereiteten
Produktes zu einer weiteren Maschine oder zu einem Extruder vorgesehen ist.
7. Faßhebevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Chassis mit einer symmetrischen Anordnung von Pumpe, Heizplatte, Leitschiene
und Hebeeinrichtung vorgesehen ist, wobei die Hebeeinrichtungen nur durch einen Bewegungszylinder
auf- und abbewegbar sind.
1. Drum lifting device for products to be treated, for lifting containers containing
a product to be treated, having a treating device, comprising a pumping means (7),
a heating plate (6) which is connected to the pumping means, as well as a line for
drawing off the treated product from the pump, wherein the means comprising the pump
(7) and the heating plate (6) is connected in a fixed and immovable manner to a chassis
and a lifting mechanism (3, 4) is provided, whose orientation corresponds with the
location of the heating plate and which can be moved linearly up and down in the vertical
direction, so that the heating plate is located in a container positioned on the lifting
mechanism, if the latter is located in an upwardly moved position and the heating
plate is located outside said container if the lifting mechanism is located in a downwardly
moved position.
2. Drum lifting device according to claim 1, characterized in that the chassis (1) comprises
a base element (1a), an upper, horizontal holding element (1b) and a vertical support
element (1c), said support element (1c) being located on the base element (1a) and
carries the upper, horizontal holding element (1b).
3. Drum lifting device according to claims 1 and 2, characterized in that the lifting
mechanism comprises a lifting table (4) and at least one horizontal holding element
(4a), which is firmly connected to the lifting table (4).
4. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that
on the vertical support element (1c) of the chassis is provided at least one guide
bar (2), in which engage in vertically linearly movable manner the free ends of the
holding elements (4a) of the lifting table (4).
5. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that
there is a motion cylinder (3), preferably a hydraulic cylinder, which is on the one
hand movably connected to the chassis (3a) and on the other is also connected to the
lifting mechanism (3b), the motion cylinder preferably being located between the vertical
support element (1c) of the chassis and the lifting table (4) of the lifting mechanism.
6. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that
on the pumping means (7) is provided a rigid pipe for drawing off the prepared product
to a further machine or to an extruder.
7. Drum lifting device according to one of the preceding claims, characterized in that
there is a chassis with a symmetrical arrangement of the pump, heating plate, guide
bar and lifting mechanism, the lifting mechanisms being upwardly and downwardly movable
solely through a motion cylinder.
1. Dispositif de levage de fûts en vue de la préparation de produits, pour soulever des
réservoirs qui contiennent un produit à traiter, avec un dispositif de préparation
se composant d'une disposition de pompe (7), d'une plaque de chauffage (6) qui est
reliée à la disposition de pompe ainsi que d'une conduite destinée à évacuer le produit
traité de la pompe, la disposition se composant de la pompe (7) ainsi que de la plaque
de chauffage (6) étant assemblée de façon fixe et immobile à un châssis et un dispositif
de levage (3, 4) étant prévu, dispositif de levage dont l'alignement correspond à
la disposition de la plaque de chauffage et qui peut être déplacé de façon linéaire,
dans le sens vertical en montant et en descendant de sorte que la plaque de chauffage
se trouve dans un réservoir qui est positionné sur le dispositif de levage lorsque
celui-ci se trouve dans une position modifiée vers le haut et que la plaque chauffante
se trouve en dehors de ce même réservoir lorsque le dispositif de levage se trouve
dans une position basse.
2. Dispositif de levage de fûts selon la revendication 1, caractérisé en ce que le châssis
(1) se compose d'un élément droit (la), d'un élément supérieur horizontal de retenue
(1b) ainsi que d'un élément-support vertical (1c), l'élément-support (lc) étant disposé
sur l'élément droit (1a) et portant l'élément supérieur horizontal de retenue (1b).
3. Dispositif de levage de fûts selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que
le dispositif de levage se compose d'un releveur (4) ainsi que d'au moins un élément
horizontal de retenue (4a) qui est assemblé de façon fixe au releveur (4).
4. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que sur l'élément-support vertical (1c) du châssis est prévu au moins un rail
conducteur (2) dans lequel s'engrènent de façon linéaire, verticale et mobile les
extrémités libres des éléments de retenue (4a) du releveur (4).
5. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'un cylindre de mouvement (3) et, de façon privilégiée, un vérin hydraulique
est prévu, vérin hydraulique qui est relié, d'une part, de façon mobile au châssis
(3a) et, de l'autre, également au dispositif de levage (3b), le cylindre de mouvement
étant disposé de façon privilégiée entre l'élément-support vertical (1c) du châssis
et le releveur (4) du dispositif de levage.
6. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que sur le dispositif de pompe (7) est prévu un tuyau inflexible destiné à dériver
le produit traité vers une machine supplémentaire ou vers une extrudeuse.
7. Dispositif de levage de fûts selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'un châssis avec une disposition symétrique de pompe, plaque de chauffage,
rail conducteur et dispositif de levage est prévue, les dispositifs de levage ne pouvant
être déplacés en montant et en descendant que par l'intermédiaire d'un cylindre de
mouvement.
