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(11) |
EP 0 717 602 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.06.1997 Patentblatt 1997/26 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.04.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47B 77/10 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9401/325 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9507/038 (16.03.1995 Gazette 1995/12) |
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| (54) |
AUSZIEHBARES EINBAUBÜGELBRETT
PULL-OUT IRONING-BOARD
PLANCHE A REPASSER COULISSANTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE |
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Priorität: |
11.09.1993 DE 4330867
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.06.1996 Patentblatt 1996/26 |
| (73) |
Patentinhaber: VAUTH-SAGEL GmbH & Co. |
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D-33034 Brakel (DE) |
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Erfinder: |
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- SAGEL, Heinrich
D-33034 Brakel (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. et al |
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Patentanwalt
Ferrariweg 17a 33102 Paderborn 33102 Paderborn (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 173 036 FR-A- 2 354 732
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WO-A-91/05497 US-A- 3 129 676
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein ausziehbares Einbaubügelbrett mit einem von einem
hinteren Bretteil gebildeten Hinterteil und einem damit durch ein Gelenk schwenkbar
verbundenen, auf das Hinterteil in die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil
weg in die mit dem Hinterteil in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren,
von einem vorderen Bretteil gebildeten Vorderteil, wobei das Hinterteil von an einer
Verschiebeführung eines Auszuges gelagerten Parallellenkern aus der unteren Ruhestellung
in die obere Gebrauchsstellung schwenkbar getragen ist.
[0002] Ein solches Bügelbrett ist aus der EP-A-173036 bekannt. Dort wird vorgeschlagen,
das Hinterteil des Bügelbretts mittels eines Drahtseils oder eines Schleppankers mit
einem ortsfesten Teil der Auszugsführung zu verbinden, daß beim Ausziehen des Bretts
das Hinterteil des Bretts automatisch in die Gebrauchsstellung über die Parallellenker
hochgeschwenkt wird. Anschließend kann von Hand das Vorderteil vom Hinterteil hierbei
in der Gebrauchsstellung verschwenkt werden, wobei das Vorderteil durch einen Schwenkbügel
gegen den Auszug abgestützt und dort arretiert wird.
[0003] Weiterhin ist ein Bügelbrett der eingangs genannten Art aus dem Deutschen Gebrauchsmuster
91 11 464 bekannt geworden. Hierbei wird das vordere vom hinteren Bügelbretteil in
die Gebrauchsstellung abklappbare Bügelbretteil von einem zusätzlich Stützträger getragen
und durch Nutfeder-Verbindung fixiert, wobei dieser Stützträger über einen Gelenkhebel
mit einem der Parallelogrammlenker gekoppelt ist.
[0004] Zusätzlich ist dem hinteren Bügelbretteil ein Zugglied zugeordnet, was in einer zusätzlichen
Verschiebeführung zwangsgeführt ist und eine Zwangsbewegung für die Parallelogrammlenker
und die beiden aufeinander geklappten Bügelbretteile in der Auszugsstellung bewirkt,
wodurch dann die Hochschwenkung der beiden Bügelbretteile mit dem Stützträger erfolgt.
Danach erst ist in der ausgezogenen Stellung das obere Bügelbretteil, welches das
vordere bildet, von dem hinteren Bügelbretteil nach vorn abklappbar und wird dann
in der Nutfeder-Verbindung mit dem Stützträger verriegelt.
[0005] Desweiteren ist aus der WO 91/05497 ein ausziehbares Einbaubügelbrett bekannt, an
dessen Vorderteil unterseits eine Lenkstütze gelenkig angebracht ist. Diese Lenkstütze
ist mit seinem freien Ende gelenkig mit einem L-förmigen Lenker verbunden, welcher
anderenends wieder mit der Unterseite des Brett-Hinterteils gelenkig verbunden ist.
Im ausgeklappten Zustand bilden Lenker und Lenkstütze gemeinsam eine V-förmige Stabilisierung
des Brettes gegenüber dem Auszug. Durch spezielle Ausbildung eines Stützfußes an der
Außenecke des L-förmigen Lenkers und durch die Form der Abstützfläche am Auszug wird
das Brett mit seiner Hinterkante zur Stabilisierung der Gebrauchtsposition gegen die
Schrankvorderkante gedrückt.
[0006] Bei allen diesen Ausführungen ist aufgrund der zusätzlichen Führungs,-Schwenk und
Verbindungsmittel verhältnismäßig aufwendig ausgeführt und erfordert bei der Montage
eine verhältnismäßig große Maßabnahme, da die gesamten Bauteile in einem gewissen
Bezug zu der Auszugsführung und der Arbeitsplatte des Schrankmöbels stehen müssen.
Insbesondere ist dieses von Bedeutung, da die Lagefixierung des Bügelbrettes in der
Gebrauchsstellung nur durch den Anschlag des hinteren Bretteiles an der Arbeitsplatte
erfolgt, so daß bei maßlichen Toleranzen eine labile Gebrauchsstellung entsteht.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein nach der eingangs genannten Art aufgebautes ausziehbares
Einbaubügelbrett dahingehend zu verbessern, daß es mit wenigen und einfachen Konstruktionsteilen
bei bequemer Handhabung eine zwangsläufige Bewegung der Bügelbretteile in eine sichere
Gebrauchsstellung mit stabiler Lagearretierung ermöglicht und hierfür eine äußerst
einfache Montage mit verringerter Baumaßnahme ermöglicht.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1 gelöst; die sich daran anschließenden Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale,
welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.
[0009] Das erfindungsgemäße, ausziehbare Einbaubügelbrett, welches mit zwei gegeneinander
verschwenkbaren Bretteilen und zwischen der Auszugsführung angeordneten Parallellenkern
arbeitet, ist in vorteilhafter Weise mit einer Lenkstütze zwischen Verschiebeführung
und vorderem Bügelbretteil ausgestattet, die gelenkig mit beiden Teilen verbunden
ist und eine Schwenkbewegung in einem begrenzten Schwenkwinkelbereich sowohl in Auszugsrichtung
als auch zurück durchführt.
[0010] Nach dem Ausziehen des Bügelbrettes mittels der Schublade aus der Ruhestellung in
die Nutzstellung, wird durch Verschwenken des vorderen Bügelbretteiles über die Lenkstütze
eine Zwangsführung für die Parallelogrammlenker und das hintere Bügelbretteil automatisch
erreicht, und dieses hintere Bügelbretteil bewegt sich unter Beibehaltung der waagerechten
Lage nach oben in die Gebrauchsstellung und gleichzeitig schwenkt die Lenkstütze entgegen
der vorherigen Auszugsrichtung in eine Stützrichtung zurück und unter unterstützt
das vordere Bügelbretteil ebenfalls in der waagerechten Gebrauchsstellung.
[0011] Hierbei werden die Parallelogrammlenker gegenüber der Verschiebeführung durch einen
Anschlag fixiert und die Lenkstütze durch einen Feststeller in der Tragstellung arretiert,
so daß die gesamte Hebelmechanik, d.h. die Parallelogrammlenker und die Lenkstütze
auf einem insgesamt in sechs Schwenkachsen stehenden Hebelgelenk stehen und dadurch
die beiden Bügelbretteile in der sicheren Arbeitsstellung halten, wobei noch zusätzlich
das hintere Bügelbretteil an der Vorderkante der Arbeitsplatte des Schrankmöbels anliegt.
[0012] Bei der Verschwenkung des vorderen Bügelbretteiles in die Arbeitsstellung wird die
Lenkstütze automatisch mit um ihre Schwenkachse an der Verschiebeführung oder an einer
Schubkastenblende verschwenkt und bewirkt dabei die Höhenverschwenkung der Parallelogrammlenker
mit dem hinteren Bügelbretteil und auch die entgegen der Auszugsrichtung zurückgehende
Verschwenkbewegung der beiden Bügelbretteile in die Arbeitsstellung, in der dann die
Lenkstütze eine flachere Schräglage als die Parallelogrammlenker einnimmt, so daß
aufgrund der besonderen sechs Schwenklagerpunktanordnungen in Verbindung mit den Anschlägen
und Feststellern die Lagefixierung gegeben ist und automatisch erreicht wird.
[0013] Die Handhabung dieses Einbaubügelbrettes in die Gebrauchs- und in die Ruhestellung
ist äußerst einfach mit lediglich der zusätzlichen Lenkstütze erreicht worden. Aufgrund
dieses einfachen Konstruktionsteiles ist auch der Einbau mit weniger Montagemaßen
möglich.
[0014] Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel in Variation dargestellt, welches
nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt.
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines Einbaubügelbrettes in der ausgezogenen Gebrauchsstellung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf das Einbaubügelbrett gemäß Fig. 1 mit einer U-bügelförmigen Lenkstütze,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der ausgezogenen und teilweise hochgeschwenkten
Stellung seines Vorderteiles,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der noch nicht völlig versenkten Ruhestellung
mit aufeinandergeklappten Bretteilen,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der eingeschobenen Ruhestellung,
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf das Einbaubügelbrett in der Gebrauchsstellung mit abgeänderten
Lenkstützen.
[0015] Das Einbaubügelbrett ist in einer ausziehbaren Schublade (1) unterhalb einer Arbeitsplatte
(2) eines Schrankmöbels eingebaut.
[0016] Dieses Einbaubügelbrett setzt sich aus einem hinteren Bretteil (Hinterteil 3) und
einem damit durch ein Gelenk (5) schwenkbar verbundenen, auf das Hinterteil (3) in
die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil (3) weg in die mit dem Hinterteil
(3) in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren, vorderen Bretteil (Vorderteil
4) zusammen. Das Hinterteil (3) wird von an einer Verschiebeführung (6) eines Auszuges
(7) gelagerten Parallellenkern (8) aus der unteren Ruhestellung in die obere Gebrauchsstellung
schwenkbar getragen.
[0017] In beiden Längsseiten des Hinterteiles (3) sind zwei in Bügelbrett-Auszugsrichtung
(A) im Abstand hintereinander angeordnete Parallellenker (8) angeordnet, die jeweils
mit einem (oberen) Ende in einer Schwenkachse (9) an der Verschiebeführung (6) und
mit ihrem anderen (unteren) Ende in einer Schwenkachse (10) an dem Hinterteil (3)
angreifen und als Parallelogramm das Hinterteil (3) unter Beibehaltung seiner waagerechten
Lage höhenverschwenken.
[0018] Zwischen dem Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6) ist eine Lenkstütze (11)
-Lenk- und Stützorgan- gelenkig und mit dem Vorderteil (4) verschwenkbar angeordnet,
welche bei manueller Verschwenkung des Vorderteils (4) eine Zwangsführung für das
Hinterteil (3) und dessen Parallellenkern (8) bildet und in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung
das Vorderteil (4) lagefixiert trägt.
[0019] Die Lenkstütze (11) ist in Form eines Lenk- und Stützhebels ausgebildet und mit einem
Längenende im Abstand zum Hinter-Vorderteil-Gelenk (5) in einer Schwenkachse (12)
am Vorderteil (4) und mit dem anderen Längenende in einer Schwenkachse (13) an einem
Lager (14) der Verschiebeführung (6) gehalten.
[0020] Die Lenkstütze (11) wird in einem stumpfen Schwenkwinkelbereich um ihre Schwenkachse
(13) am Lager (14) aus der Ruhestellung nach Fig. 5 in die Stellung nach Fig. 3 für
die nachfolgende Zwangsführung der Parallellenker (8) und anschließend in die Tragstellung
nach Fig. 1 zurückgeschwenkt, wobei sie dann gegenüber der Ruhestellung einen spitzen
Winkel einschließt. Dasselbe erfolgt in umgekehrter Weise für das Einklappen des Bügelbrettes.
[0021] Die Parallellenker (8) und die Lenkstütze (11) stehen in der ausgezogenen und auseinandergeklappten
Bügelbrett-Gebrauchsstellung schräg nach oben und entgegen der Auszugsrichtung (A)-
nach hinten- und dabei nimmt die Lenkstütze (11) eine größere nach hinten gerichtete
Schräglage als die Parallellenker (8) ein (Fig. 1).
[0022] Die Parallellenker (8) werden in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung durch einen Anschlag
(15) an der Verschiebeführung (6) in der Verschwenkstellung begrenzt und die Lenkstütze
(11) wird durch einen Feststeller (16) in ihrer Tragstellung (16) arretiert (Fig.
1).
[0023] Mindestens ein Parallellenker (8) hat eine über seine an der Verschiebeführung (6)
angreifenden Schwenkachse (9) nach unten hinaus verlängerten Steg (18), welcher in
der Bügelbrett-Gebrauchsstellung mit einem an der Verschiebeführung (6) in Auszugsrichtung
(A) vor der Lenker-Schwenkachse (9) angeordneten Anschlag (15) zusammenwirkt (Fig.
1).
[0024] Der Feststeller (16) ist von einem im Anstand zur Lenkstützen-Schwenkachse (12) am
Vorderteil (4) schwenkbar gelagerten Haken (16) und einem an der Lenkstütze (11) abstehenden
Zapfen (17) gebildet, der vom Haken (16) in der Lenkstützen-Tragstellung unterfaßt
wird (Fig. 1).
[0025] In bevorzugter Weise ist die Lenkstütze (11) von einem U-Bügel (zu einem U-gebogenen
Stab mit rundem Querschnitt) gebildet, der mit seinem U-Steg die im Lager (14) gehaltene,
verschiebeführungsseitige Schwenkachse (13) bildet und mit den freien Enden seiner
beiden U-Schenkel als Schwenkachsen (12) in beiden Längsseiten des Vorderteiles (4)
eingreift, wie in Fig. 2 deutlich gezeigt.
[0026] Die Lenkstütze (11) läßt sich auch von zwei seitlichen, Z-artigen Lenk- und Stützhebeln
(11a) -gebogenen Stäben mit rundem Querschnitt- bilden, die mit einem Z-Schenkel als
Schwenkachse (13) in das Lager (14) der Verschiebeführung (6) eingreifen und mit ihrem
anderen Z-Schenkel als Schwenkachse (12) in je eine Längsseite des Vorderteiles (4)
einfassen, wie in Fig. 6 dargestellt.
[0027] Das Lager (14) ist an der Verschiebeführung (6) von mindestens einer Lagerbuchse
(14a) und einer Befestigungsplatte (14b) gebildet, wobei die Befestigungsplatte (14b)
an einer Querverbindung (19) der Verschiebeführung (6) gemäß Fig. 3 und 6 oder an
einer Blende (1a) gemäß Fig. 1, 4 und 5 festgelegt ist.
[0028] Die Befestigungsplatte (14b) des Lagers (14) oder aber auch der Querträger (19) der
Verschiebeführung (6) bildet mit ihrer bzw. seiner oberen Kante einen Schwenkbegrenzungsanschlag
(19a) für die Lenkstütze (11) in Auszugsrichtung (A) -Fig. 3-.
[0029] Das Gelenk (5) oder Scharnier ist z.B. von zwei seitlichen Laschen und zwei am Hinter-
und Vorderteil (3, 4) angebrachten Gelenkachsen gebildet.
[0030] Das Hinter- und Vorderteil (3, 4) ist als Trägerteil aus einem sogenannten Streckblech
oder Lochblech und einer Bügelauflage oder einem Bügelbezug gebildet.
[0031] In der Ruhestellung des Bügeleinbaubrettes liegen dessen Vorder- und Hinterteile
(3, 4) übereinandergeklappt und abgesenkt unten in der Schublade (1), wie in Fig.
5 gezeigt. Oberhalb des Bügelbrettes hat die Schublade (1) noch genügend Raum zum
Unterbringen diverser Bügelutensilien.
[0032] Für den Gebrauch des Bügelbrettes wird die Schublade (1) in Pfeilrichtung (A) herausgezogen
und dann das Vorderteil (4) an seinem dem Gelenk (5) abgewandten, in der Schublade
(1) hinten liegenden Ende erfaßt und um das Gelenk (5) nach oben in Pfeilrichtung
(B) hochgeschwenkt. Dabei die die Lenkstütze (11) ebenfalls mit verschwenkt und zwar
so weit, bis sie in Fig. 3 an den Schwenkbegrenzungsanschlag (19a) anstößt und ein
Widerlager bildet. Das Vorderteil (4) wird weiter in Pfeilrichtung (B) verschwenkt,
wodurch die Lenkstütze (11) nunmehr das Hinterteil (3) mit seinen beiden Parallellenkern
(8) entgegen der Vorderteil-Schwenkrichtung (B) in Pfeilrichtung (C) hochschwenkt.
[0033] Gleichzeitig schwenkt die Lenkstütze (11) in Pfeilrichtung (C) und das weiter in
Pfeilrichtung (B) bis in die waagerechte Ebene abgeschwenkte Vorderteil (4) schiebt
sich mit dem angelenkten Hinterteil (3) entgegen der Auszugsrichtung (A) auf einem
kurzen Hub zurück und zwar soweit, bis der Parallellenker (8) in seiner Schwenkbewegung
durch den Anschlag (18, 15) begrenzt wird.
[0034] In dieser Stellung ist auch die Lenkstütze (11) in ihre schräge Tragstellung zurückgeschwenkt,
wie in Fig. 1 gezeigt.
[0035] Nunmehr fällt der Haken (16) durch sein Gewicht und die Schwenklagerung hinter den
Zapfen (17) und die Lenkstütze (11) ist arretiert. Das Hinterteil (3) liegt mit seiner
dem Gelenk (5) abgewandten Hinterkante an der Vorderkante der Arbeitsplatte (2) an
und das gesamte Bügelbrett ist durch die arretierten Parallellenker (8) und die festgestellte
Lenkstütze (11) in einer stabilen Gebrauchsstellung fixiert.
[0036] Das Zurückklappen und ein Einschieben des Bügelbrettes in die Ruhestellung erfolgt
sinngemäß in umgekehrter Reihenfolge, wobei zuerst der Haken (16) von Hand mit einem
Fingergriff gelöst wird. Die Anordnung des Anschlages (15, 18) ermöglicht ein freies
Abschwenken der Parallellenker (8).
[0037] Der Feststeller (16) kann auch von einem Rastteil, Riegel o. dgl. gebildet sein.
1. Ausziehbares Einbaubügelbrett mit einem von einem hinteren Bretteil gebildeten Hinterteil
(3) und einem damit durch ein Gelenk (5) schwenkbar verbundenen, auf das Hinterteil
(3) in die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil (3) weg in die mit dem Hinterteil
(3) in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren, von einem vorderen Bretteil
gebildeten Vorderteil (4), wobei das Hinterteil (3) von an einer Verschiebeführung
(6) eines Auszuges (7) gelagerten Parallellenkern (8) aus der unteren Ruhestellung
in die obere Gebrauchsstellung schwenkbar getragen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6)
eine mit dem Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6) verbundenen Lenkstütze (11)
gelenkig und mit dem Vorderteil (4) verschwenkbar angeordnet ist, welche bei manueller
Verschwenkung des Vorderteiles (4) eine Zwangsführung für das Hinterteil (3) und dessen
Parallellenker (8) bildet und in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung das Vorderteil (4)
lagefixiert trägt.
2. Einbaubügelbrett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze (11)
in Form eines Lenk- und Stützhebels ausgebildet und mit einem Längenende im Abstand
zum Hinter-Vorderteil-Gelenk (5) in einer Schwenkachse (12) am Vorderteil (4) und
mit dem anderen Längenende in einer Schwenkachse (13) an einem Lager (14) der Verschiebeführung
(6) gehalten ist.
3. Einbaubügelbrett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze
(11) in einem stumpfen Schwenkwinkelbereich um ihre Schwenkachse (13) an einem Lager
(14) der Verschiebeführung (6) verschwenkbar ist.
4. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Parallellenker (8) und die Lenkstütze (11) in der ausgezogenen und auseinandergeklappten
Bügelbrett-Gebrauchsstellung schräg nach oben und entgegen der Auszugsrichtung (A)
-nach hinten- stehen und dabei die Lenkstütze (11) eine größere nach hinten gerichtete
Schräglager als die Parallellenker (8) einnimmt.
5. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Parallellenker (8) in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung durch einen Anschlag (15) an
der Verschiebeführung (6) in der Verschwenkstellung begrenzt und die Lenkstütze (11)
durch einen Feststeller (16) arretiert sind.
6. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein Parallellenker (8) einen über seine an der Verschiebeführung (6) angreifenden
Schwenkachse (9) nach unten hinaus verlängerten Steg (18) aufweist, welcher in der
Bügelbrett-Gebrauchsstellung mit einem an der Verschiebeführung (6) in Auszugsrichtung
(A) vor der Lenker-Schwenkachse (9) angeordneten Anschlag (15) zusammenwirkt.
7. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der
Feststeller (16) von einem im Abstand zur Lenkstützen-Schwenkachse (12) am Vorderteil
(4) schwenkbar gelagerten Haken (16) und einem an der Lenkstütze (11) abstehenden
Zapfen (17) gebildet ist.
8. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Lenkstütze (11) von einem U-Bügel gebildet ist, der mit seinem U-Steg die im Lager
(14) gehaltene, verschiebeführungsseitige Schwenkachse (13) bildet und mit den freien
Enden seiner beiden U-Schenkel als Schwenkachsen (12) in beiden Längsseiten des Vorderteiles
(4) eingreift.
9. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Lenkstütze (11) von zwei seitlichen, Z-artigen Lenk- und Stützhebeln (11a) gebildet
ist, die mit einem Z-Schenkel als Schwenkachse (13) in das Lager (14) der Verschiebeführung
(6) eingreifen und mit ihrem anderen Z-Schenkel als Schwenkachse (12) in je eine Längsseite
des Vorderteiles (4) einfassen.
10. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das
Lager (14) an der Verschiebeführung (6) von mindestens einer Lagerbuchse (14a) und
einer Befestigungsplatte (14b) gebildet ist, wobei die Befestigungsplatte (14b) an
einer trägerartigen Querverbindung (19) als Verschiebeführung (6) und/oder an einer
Blende (1a) festgelegt ist.
11. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Befestigungsplatte (14b) des Lagers (14) oder der Querträger (19) mit der oberen Kante
einen Schwenkbegrenzungsanschlag (19a) für die Lenkstütze (11) in Auszugsrichtung
(A) bildet.
1. Pull-out built-in ironing board with a rear section (3) formed from a rear board section
and a front section (4) formed from a front board section connected to it in a pivoting
manner by a hinge (5), which front section may be swung out towards the rear section
(3) into the resting position and swung away from the rear section into the use position
which is on the same level as the rear section (3), whereby the rear section (3) is
carried in a pivoting manner by parallel guides (8) supported on a sliding guide (6)
of an extension (7) from the lower resting position into the upper use position,
characterised in that a guide bracket (11) connected to the front section (4) and
the sliding guide (6) is disposed between the front section (4) and the sliding guide
(6) in an articulated manner and in such a way that it can pivot against the front
section (4), which forms a restraint for the rear section (3) and its parallel guides
(8) during manual pivoting of the front section (4) and carries the front section
(4) in a fixed position when the ironing board is in its use position.
2. Built-in ironing board according to claim 1, characterised in that the guide bracket
(11) is designed in the form of a guide and support lever, one of its lengthwise ends
being held at a distance from the rear/front section hinge (5) in a pivoting axis
(12) on the front section (4), and whose other lengthwise end is held in a pivoting
axis (13) on a bearing (14) of the sliding guide (6).
3. Built-in ironing board according to claim 1 or 2, characterised in that the guide
bracket (11) may be pivoted in an obtuse angle area around its pivoting axis (13)
on a bearing (14) of the sliding guide (6).
4. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 3, characterised in that the
parallel guides (8) and the guide bracket (11) stand slanting upwards and counter
to the pulling-out direction (A) (facing backwards) in the pulled out and swung apart
ironing board use position, and thereby the guide bracket (11) takes on a slanting
position which is directed backwards to a greater extent than the parallel guides
(8).
5. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 4, characterised in that the
parallel guides (8) are limited in the ironing board use position by a stop (15) on
the sliding guide (6) in the swung out position and that the guide bracket (11) is
fixed by a fastener (16).
6. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 5, characterised in that at
least one parallel guide (8) exhibits a bridge (18) extended downwards over its pivoting
axis (9) which catches on the sliding guide (6), which acts in the ironing board use
position together with a stop (15) disposed on the sliding guide (6) in the pulling-out
direction (A) in front of the guide pivoting axis (9).
7. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 6, characterised in that the
fastener (16) is formed by a hook carried in a pivoting manner at a distance from
the guide bracket pivoting axis (12) on the front section (4) and a peg (17) projecting
from the guide bracket (11).
8. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 7, characterised in that the
guide bracket (11) is formed from a U-shaped hoop, the top of whose U shape forms
the pivoting axis (13) held in the bearing (14) on the sliding guide side, and the
free ends of the two legs of whose U engage as pivoting axes (12) into the two lengthwise
sides of the front section (4).
9. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 7, characterised in that the
guide bracket (11) is formed from two lateral Z-type guide and support levers (11a),
one of the Z legs of each of which engages as a pivoting axis (13) into the bearing
(14) of the sliding guide (6) and the other Z leg of each of which is enclosed in
a longitudinal side of the front section (4) as a pivoting axis (12).
10. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 9, characterised in that the
bearing (14) on the sliding guide (6) is formed by at least one bearing bush (14a)
and one fixing plate (14b), whereby by the fixing plate (14b) is fixed to a support-like
cross connection (19) as a sliding guide (6) and/or on a cover (1a).
11. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 10, characterised in that the
upper edge of the fixing plate (14b) of the bearing (14) or the crosspiece (19) forms
a pivot limit stop (19a) for the guide bracket (11) in the pulling out direction (A).
1. Planche à repasser coulissante, incorporée, composée d'une partie postérieure (3),
formée par une planche arrière, et d'une partie antérieure (4), formée par une planche
avant reliée, pivotable grâce à une articulation (5), à la partie postérieure (3),
sur laquelle elle peut être repliée en position de non utilisation, tandis qu'elle
est rabattue en prolongement et au niveau de celle-ci pour former une surface plane
en position d'utilisation, la partie postérieure (3) étant portée, pivotable de la
position inférieure de non utilisation dans la position supérieure d'utilisation,
par des guides parallèles (8) montés à une pièce coulissante (6) d'une coulisse (7),
caractérisée en ce que,
entre la partie antérieure (4) et la pièce coulissante (6), un support de guidage
(11), relié à la partie antérieure (4) et à la pièce coulissante (6), est disposé,
étant articulé et pivotant avec la partie antérieure (4), lequel support de guidage
(11), lors du pivotement manuel de la partie antérieure (4), forme un guidage forcé
pour la partie postérieure (3) et les guides parallèles (8) de celle-ci, tandis qu'en
position d'utili-sation, il porte la partie antérieure (4) fixée en position voulue.
2. Planche à repasser coulissante, incorporée selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le support de guidage (11) est conçu en forme de levier de guidage et d'étaiement
et est maintenu par une extrémité longitudinale, à intervalle derrière l'articulation
(5) reliant partie postérieure et partie antérieure, dans un pivot (12) équipant la
partie antérieure (4), et par l'autre extrémité longitudinale à un palier (14) de
la pièce coulissante (6), dans un pivot (13).
3. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le support de guidage (11) peut être pivoté, dans une zone formant un angle obtus,
autour de son axe de pivotement (13) logér dans un palier (14) de la pièce coulissante
(6).
4. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que,
dans la position d'utilisation déployée, rallongée, les guides parallèles (8) et le
support de guidage (11) sont dirigés obliquement vers le haut et contre le sens (A)
- vers l'arrière -, la position oblique, dirigée vers l'arrière, prise alors par le
support de guidage (11) étant supérieure à celle des guides parallèles (8).
5. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que,
dans la position d'utilisation de la planche à repasser, le pivotement des guides
parallèles (8) est limité par une butée (15) équipant la pièce coulissante (6) et
que que le support de guidage (11) est bloqué par un dispositif de verrouillage (16).
6. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
un guide parallèle (8) au moins présente un prolongement (18) faisant saillie vers
le bas, au-delà de l'axe de pivotement (9) qui attaque la pièce coulissante (6), lequel
prolongement (18), lorsque la planche à repasser est en position d'utilisation, concourt
avec une butée (15) qui, disposée en amont de l'axe de pivotement (9) du guide, dans
le sens d'extension (A), équipe la pièce coulissante (6).
7. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
le dispositif de verrouillage (16) est formé par un crochet (16), monté, pivotable,
sur la partie antérieure (4), à distance de l'axe de pivotement (12) du support de
guidage, et par un tourillon (17) en saillie sur le support de guidage (11).
8. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
le support de guidage (11) consiste en un étrier en U, dont le dos forme l'axe de
pivotement (13) est logé dans le palier (14) de la pièce coulissante, tandis que les
extrémités libres dans un est maintenu, côté pièce coulissante, (6), c
9. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
le support de guidage (11) est formé par deux leviers d'étaiement et de guidage latéraux,
en forme de Z (11a), une branche de chaque Z s'engageant, en tant qu'axe de pivotement
(13), dans le palier (14) de la pièce coulissante (6), tandis que l'autre branche
de chaque Z est encastrée, en tant qu'axe de pivotement (12) dans un côté longitudinal
de la partie antérieure (4).
10. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
le palier (14) de la pièce coulissante (6) est composé d'au moins un coussinet (14a)
et d'une plaque de fixation (14b), la plaque de fixation (14b) étant fixée à un raccord
transversal genre support (19) équipant la pièce coulissante (6) et/ou à un parement
(1a).
11. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
la plaque de fixation (14b) du palier (14) ou du raccord transversal (19) constitue,
avec le bord supérieur, une butée (19a) destinée à limite rayon de pivotement du support
de guidage (11) dans le sens d'extension (A).

