(19)
(11) EP 0 717 602 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.06.1997  Patentblatt  1997/26

(21) Anmeldenummer: 94915130.2

(22) Anmeldetag:  27.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 77/10
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9401/325
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9507/038 (16.03.1995 Gazette  1995/12)

(54)

AUSZIEHBARES EINBAUBÜGELBRETT

PULL-OUT IRONING-BOARD

PLANCHE A REPASSER COULISSANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 11.09.1993 DE 4330867

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.06.1996  Patentblatt  1996/26

(73) Patentinhaber: VAUTH-SAGEL GmbH & Co.
D-33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • SAGEL, Heinrich
    D-33034 Brakel (DE)

(74) Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. et al
Patentanwalt Ferrariweg 17a
33102 Paderborn
33102 Paderborn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 173 036
FR-A- 2 354 732
WO-A-91/05497
US-A- 3 129 676
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein ausziehbares Einbaubügelbrett mit einem von einem hinteren Bretteil gebildeten Hinterteil und einem damit durch ein Gelenk schwenkbar verbundenen, auf das Hinterteil in die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil weg in die mit dem Hinterteil in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren, von einem vorderen Bretteil gebildeten Vorderteil, wobei das Hinterteil von an einer Verschiebeführung eines Auszuges gelagerten Parallellenkern aus der unteren Ruhestellung in die obere Gebrauchsstellung schwenkbar getragen ist.

    [0002] Ein solches Bügelbrett ist aus der EP-A-173036 bekannt. Dort wird vorgeschlagen, das Hinterteil des Bügelbretts mittels eines Drahtseils oder eines Schleppankers mit einem ortsfesten Teil der Auszugsführung zu verbinden, daß beim Ausziehen des Bretts das Hinterteil des Bretts automatisch in die Gebrauchsstellung über die Parallellenker hochgeschwenkt wird. Anschließend kann von Hand das Vorderteil vom Hinterteil hierbei in der Gebrauchsstellung verschwenkt werden, wobei das Vorderteil durch einen Schwenkbügel gegen den Auszug abgestützt und dort arretiert wird.

    [0003] Weiterhin ist ein Bügelbrett der eingangs genannten Art aus dem Deutschen Gebrauchsmuster 91 11 464 bekannt geworden. Hierbei wird das vordere vom hinteren Bügelbretteil in die Gebrauchsstellung abklappbare Bügelbretteil von einem zusätzlich Stützträger getragen und durch Nutfeder-Verbindung fixiert, wobei dieser Stützträger über einen Gelenkhebel mit einem der Parallelogrammlenker gekoppelt ist.

    [0004] Zusätzlich ist dem hinteren Bügelbretteil ein Zugglied zugeordnet, was in einer zusätzlichen Verschiebeführung zwangsgeführt ist und eine Zwangsbewegung für die Parallelogrammlenker und die beiden aufeinander geklappten Bügelbretteile in der Auszugsstellung bewirkt, wodurch dann die Hochschwenkung der beiden Bügelbretteile mit dem Stützträger erfolgt. Danach erst ist in der ausgezogenen Stellung das obere Bügelbretteil, welches das vordere bildet, von dem hinteren Bügelbretteil nach vorn abklappbar und wird dann in der Nutfeder-Verbindung mit dem Stützträger verriegelt.

    [0005] Desweiteren ist aus der WO 91/05497 ein ausziehbares Einbaubügelbrett bekannt, an dessen Vorderteil unterseits eine Lenkstütze gelenkig angebracht ist. Diese Lenkstütze ist mit seinem freien Ende gelenkig mit einem L-förmigen Lenker verbunden, welcher anderenends wieder mit der Unterseite des Brett-Hinterteils gelenkig verbunden ist. Im ausgeklappten Zustand bilden Lenker und Lenkstütze gemeinsam eine V-förmige Stabilisierung des Brettes gegenüber dem Auszug. Durch spezielle Ausbildung eines Stützfußes an der Außenecke des L-förmigen Lenkers und durch die Form der Abstützfläche am Auszug wird das Brett mit seiner Hinterkante zur Stabilisierung der Gebrauchtsposition gegen die Schrankvorderkante gedrückt.

    [0006] Bei allen diesen Ausführungen ist aufgrund der zusätzlichen Führungs,-Schwenk und Verbindungsmittel verhältnismäßig aufwendig ausgeführt und erfordert bei der Montage eine verhältnismäßig große Maßabnahme, da die gesamten Bauteile in einem gewissen Bezug zu der Auszugsführung und der Arbeitsplatte des Schrankmöbels stehen müssen. Insbesondere ist dieses von Bedeutung, da die Lagefixierung des Bügelbrettes in der Gebrauchsstellung nur durch den Anschlag des hinteren Bretteiles an der Arbeitsplatte erfolgt, so daß bei maßlichen Toleranzen eine labile Gebrauchsstellung entsteht.

    [0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein nach der eingangs genannten Art aufgebautes ausziehbares Einbaubügelbrett dahingehend zu verbessern, daß es mit wenigen und einfachen Konstruktionsteilen bei bequemer Handhabung eine zwangsläufige Bewegung der Bügelbretteile in eine sichere Gebrauchsstellung mit stabiler Lagearretierung ermöglicht und hierfür eine äußerst einfache Montage mit verringerter Baumaßnahme ermöglicht.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst; die sich daran anschließenden Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale, welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.

    [0009] Das erfindungsgemäße, ausziehbare Einbaubügelbrett, welches mit zwei gegeneinander verschwenkbaren Bretteilen und zwischen der Auszugsführung angeordneten Parallellenkern arbeitet, ist in vorteilhafter Weise mit einer Lenkstütze zwischen Verschiebeführung und vorderem Bügelbretteil ausgestattet, die gelenkig mit beiden Teilen verbunden ist und eine Schwenkbewegung in einem begrenzten Schwenkwinkelbereich sowohl in Auszugsrichtung als auch zurück durchführt.

    [0010] Nach dem Ausziehen des Bügelbrettes mittels der Schublade aus der Ruhestellung in die Nutzstellung, wird durch Verschwenken des vorderen Bügelbretteiles über die Lenkstütze eine Zwangsführung für die Parallelogrammlenker und das hintere Bügelbretteil automatisch erreicht, und dieses hintere Bügelbretteil bewegt sich unter Beibehaltung der waagerechten Lage nach oben in die Gebrauchsstellung und gleichzeitig schwenkt die Lenkstütze entgegen der vorherigen Auszugsrichtung in eine Stützrichtung zurück und unter unterstützt das vordere Bügelbretteil ebenfalls in der waagerechten Gebrauchsstellung.

    [0011] Hierbei werden die Parallelogrammlenker gegenüber der Verschiebeführung durch einen Anschlag fixiert und die Lenkstütze durch einen Feststeller in der Tragstellung arretiert, so daß die gesamte Hebelmechanik, d.h. die Parallelogrammlenker und die Lenkstütze auf einem insgesamt in sechs Schwenkachsen stehenden Hebelgelenk stehen und dadurch die beiden Bügelbretteile in der sicheren Arbeitsstellung halten, wobei noch zusätzlich das hintere Bügelbretteil an der Vorderkante der Arbeitsplatte des Schrankmöbels anliegt.

    [0012] Bei der Verschwenkung des vorderen Bügelbretteiles in die Arbeitsstellung wird die Lenkstütze automatisch mit um ihre Schwenkachse an der Verschiebeführung oder an einer Schubkastenblende verschwenkt und bewirkt dabei die Höhenverschwenkung der Parallelogrammlenker mit dem hinteren Bügelbretteil und auch die entgegen der Auszugsrichtung zurückgehende Verschwenkbewegung der beiden Bügelbretteile in die Arbeitsstellung, in der dann die Lenkstütze eine flachere Schräglage als die Parallelogrammlenker einnimmt, so daß aufgrund der besonderen sechs Schwenklagerpunktanordnungen in Verbindung mit den Anschlägen und Feststellern die Lagefixierung gegeben ist und automatisch erreicht wird.

    [0013] Die Handhabung dieses Einbaubügelbrettes in die Gebrauchs- und in die Ruhestellung ist äußerst einfach mit lediglich der zusätzlichen Lenkstütze erreicht worden. Aufgrund dieses einfachen Konstruktionsteiles ist auch der Einbau mit weniger Montagemaßen möglich.

    [0014] Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel in Variation dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt.
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines Einbaubügelbrettes in der ausgezogenen Gebrauchsstellung,
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf das Einbaubügelbrett gemäß Fig. 1 mit einer U-bügelförmigen Lenkstütze,
    Fig. 3
    eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der ausgezogenen und teilweise hochgeschwenkten Stellung seines Vorderteiles,
    Fig. 4
    eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der noch nicht völlig versenkten Ruhestellung mit aufeinandergeklappten Bretteilen,
    Fig. 5
    eine Seitenansicht des Einbaubügelbrettes in der eingeschobenen Ruhestellung,
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf das Einbaubügelbrett in der Gebrauchsstellung mit abgeänderten Lenkstützen.


    [0015] Das Einbaubügelbrett ist in einer ausziehbaren Schublade (1) unterhalb einer Arbeitsplatte (2) eines Schrankmöbels eingebaut.

    [0016] Dieses Einbaubügelbrett setzt sich aus einem hinteren Bretteil (Hinterteil 3) und einem damit durch ein Gelenk (5) schwenkbar verbundenen, auf das Hinterteil (3) in die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil (3) weg in die mit dem Hinterteil (3) in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren, vorderen Bretteil (Vorderteil 4) zusammen. Das Hinterteil (3) wird von an einer Verschiebeführung (6) eines Auszuges (7) gelagerten Parallellenkern (8) aus der unteren Ruhestellung in die obere Gebrauchsstellung schwenkbar getragen.

    [0017] In beiden Längsseiten des Hinterteiles (3) sind zwei in Bügelbrett-Auszugsrichtung (A) im Abstand hintereinander angeordnete Parallellenker (8) angeordnet, die jeweils mit einem (oberen) Ende in einer Schwenkachse (9) an der Verschiebeführung (6) und mit ihrem anderen (unteren) Ende in einer Schwenkachse (10) an dem Hinterteil (3) angreifen und als Parallelogramm das Hinterteil (3) unter Beibehaltung seiner waagerechten Lage höhenverschwenken.

    [0018] Zwischen dem Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6) ist eine Lenkstütze (11) -Lenk- und Stützorgan- gelenkig und mit dem Vorderteil (4) verschwenkbar angeordnet, welche bei manueller Verschwenkung des Vorderteils (4) eine Zwangsführung für das Hinterteil (3) und dessen Parallellenkern (8) bildet und in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung das Vorderteil (4) lagefixiert trägt.

    [0019] Die Lenkstütze (11) ist in Form eines Lenk- und Stützhebels ausgebildet und mit einem Längenende im Abstand zum Hinter-Vorderteil-Gelenk (5) in einer Schwenkachse (12) am Vorderteil (4) und mit dem anderen Längenende in einer Schwenkachse (13) an einem Lager (14) der Verschiebeführung (6) gehalten.

    [0020] Die Lenkstütze (11) wird in einem stumpfen Schwenkwinkelbereich um ihre Schwenkachse (13) am Lager (14) aus der Ruhestellung nach Fig. 5 in die Stellung nach Fig. 3 für die nachfolgende Zwangsführung der Parallellenker (8) und anschließend in die Tragstellung nach Fig. 1 zurückgeschwenkt, wobei sie dann gegenüber der Ruhestellung einen spitzen Winkel einschließt. Dasselbe erfolgt in umgekehrter Weise für das Einklappen des Bügelbrettes.

    [0021] Die Parallellenker (8) und die Lenkstütze (11) stehen in der ausgezogenen und auseinandergeklappten Bügelbrett-Gebrauchsstellung schräg nach oben und entgegen der Auszugsrichtung (A)- nach hinten- und dabei nimmt die Lenkstütze (11) eine größere nach hinten gerichtete Schräglage als die Parallellenker (8) ein (Fig. 1).

    [0022] Die Parallellenker (8) werden in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung durch einen Anschlag (15) an der Verschiebeführung (6) in der Verschwenkstellung begrenzt und die Lenkstütze (11) wird durch einen Feststeller (16) in ihrer Tragstellung (16) arretiert (Fig. 1).

    [0023] Mindestens ein Parallellenker (8) hat eine über seine an der Verschiebeführung (6) angreifenden Schwenkachse (9) nach unten hinaus verlängerten Steg (18), welcher in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung mit einem an der Verschiebeführung (6) in Auszugsrichtung (A) vor der Lenker-Schwenkachse (9) angeordneten Anschlag (15) zusammenwirkt (Fig. 1).

    [0024] Der Feststeller (16) ist von einem im Anstand zur Lenkstützen-Schwenkachse (12) am Vorderteil (4) schwenkbar gelagerten Haken (16) und einem an der Lenkstütze (11) abstehenden Zapfen (17) gebildet, der vom Haken (16) in der Lenkstützen-Tragstellung unterfaßt wird (Fig. 1).

    [0025] In bevorzugter Weise ist die Lenkstütze (11) von einem U-Bügel (zu einem U-gebogenen Stab mit rundem Querschnitt) gebildet, der mit seinem U-Steg die im Lager (14) gehaltene, verschiebeführungsseitige Schwenkachse (13) bildet und mit den freien Enden seiner beiden U-Schenkel als Schwenkachsen (12) in beiden Längsseiten des Vorderteiles (4) eingreift, wie in Fig. 2 deutlich gezeigt.

    [0026] Die Lenkstütze (11) läßt sich auch von zwei seitlichen, Z-artigen Lenk- und Stützhebeln (11a) -gebogenen Stäben mit rundem Querschnitt- bilden, die mit einem Z-Schenkel als Schwenkachse (13) in das Lager (14) der Verschiebeführung (6) eingreifen und mit ihrem anderen Z-Schenkel als Schwenkachse (12) in je eine Längsseite des Vorderteiles (4) einfassen, wie in Fig. 6 dargestellt.

    [0027] Das Lager (14) ist an der Verschiebeführung (6) von mindestens einer Lagerbuchse (14a) und einer Befestigungsplatte (14b) gebildet, wobei die Befestigungsplatte (14b) an einer Querverbindung (19) der Verschiebeführung (6) gemäß Fig. 3 und 6 oder an einer Blende (1a) gemäß Fig. 1, 4 und 5 festgelegt ist.

    [0028] Die Befestigungsplatte (14b) des Lagers (14) oder aber auch der Querträger (19) der Verschiebeführung (6) bildet mit ihrer bzw. seiner oberen Kante einen Schwenkbegrenzungsanschlag (19a) für die Lenkstütze (11) in Auszugsrichtung (A) -Fig. 3-.

    [0029] Das Gelenk (5) oder Scharnier ist z.B. von zwei seitlichen Laschen und zwei am Hinter- und Vorderteil (3, 4) angebrachten Gelenkachsen gebildet.

    [0030] Das Hinter- und Vorderteil (3, 4) ist als Trägerteil aus einem sogenannten Streckblech oder Lochblech und einer Bügelauflage oder einem Bügelbezug gebildet.

    [0031] In der Ruhestellung des Bügeleinbaubrettes liegen dessen Vorder- und Hinterteile (3, 4) übereinandergeklappt und abgesenkt unten in der Schublade (1), wie in Fig. 5 gezeigt. Oberhalb des Bügelbrettes hat die Schublade (1) noch genügend Raum zum Unterbringen diverser Bügelutensilien.

    [0032] Für den Gebrauch des Bügelbrettes wird die Schublade (1) in Pfeilrichtung (A) herausgezogen und dann das Vorderteil (4) an seinem dem Gelenk (5) abgewandten, in der Schublade (1) hinten liegenden Ende erfaßt und um das Gelenk (5) nach oben in Pfeilrichtung (B) hochgeschwenkt. Dabei die die Lenkstütze (11) ebenfalls mit verschwenkt und zwar so weit, bis sie in Fig. 3 an den Schwenkbegrenzungsanschlag (19a) anstößt und ein Widerlager bildet. Das Vorderteil (4) wird weiter in Pfeilrichtung (B) verschwenkt, wodurch die Lenkstütze (11) nunmehr das Hinterteil (3) mit seinen beiden Parallellenkern (8) entgegen der Vorderteil-Schwenkrichtung (B) in Pfeilrichtung (C) hochschwenkt.

    [0033] Gleichzeitig schwenkt die Lenkstütze (11) in Pfeilrichtung (C) und das weiter in Pfeilrichtung (B) bis in die waagerechte Ebene abgeschwenkte Vorderteil (4) schiebt sich mit dem angelenkten Hinterteil (3) entgegen der Auszugsrichtung (A) auf einem kurzen Hub zurück und zwar soweit, bis der Parallellenker (8) in seiner Schwenkbewegung durch den Anschlag (18, 15) begrenzt wird.

    [0034] In dieser Stellung ist auch die Lenkstütze (11) in ihre schräge Tragstellung zurückgeschwenkt, wie in Fig. 1 gezeigt.

    [0035] Nunmehr fällt der Haken (16) durch sein Gewicht und die Schwenklagerung hinter den Zapfen (17) und die Lenkstütze (11) ist arretiert. Das Hinterteil (3) liegt mit seiner dem Gelenk (5) abgewandten Hinterkante an der Vorderkante der Arbeitsplatte (2) an und das gesamte Bügelbrett ist durch die arretierten Parallellenker (8) und die festgestellte Lenkstütze (11) in einer stabilen Gebrauchsstellung fixiert.

    [0036] Das Zurückklappen und ein Einschieben des Bügelbrettes in die Ruhestellung erfolgt sinngemäß in umgekehrter Reihenfolge, wobei zuerst der Haken (16) von Hand mit einem Fingergriff gelöst wird. Die Anordnung des Anschlages (15, 18) ermöglicht ein freies Abschwenken der Parallellenker (8).

    [0037] Der Feststeller (16) kann auch von einem Rastteil, Riegel o. dgl. gebildet sein.


    Ansprüche

    1. Ausziehbares Einbaubügelbrett mit einem von einem hinteren Bretteil gebildeten Hinterteil (3) und einem damit durch ein Gelenk (5) schwenkbar verbundenen, auf das Hinterteil (3) in die Ruhestellung aufklappbaren und vom Hinterteil (3) weg in die mit dem Hinterteil (3) in einer Ebene liegende Gebrauchsstellung klappbaren, von einem vorderen Bretteil gebildeten Vorderteil (4), wobei das Hinterteil (3) von an einer Verschiebeführung (6) eines Auszuges (7) gelagerten Parallellenkern (8) aus der unteren Ruhestellung in die obere Gebrauchsstellung schwenkbar getragen ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6) eine mit dem Vorderteil (4) und der Verschiebeführung (6) verbundenen Lenkstütze (11) gelenkig und mit dem Vorderteil (4) verschwenkbar angeordnet ist, welche bei manueller Verschwenkung des Vorderteiles (4) eine Zwangsführung für das Hinterteil (3) und dessen Parallellenker (8) bildet und in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung das Vorderteil (4) lagefixiert trägt.
     
    2. Einbaubügelbrett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze (11) in Form eines Lenk- und Stützhebels ausgebildet und mit einem Längenende im Abstand zum Hinter-Vorderteil-Gelenk (5) in einer Schwenkachse (12) am Vorderteil (4) und mit dem anderen Längenende in einer Schwenkachse (13) an einem Lager (14) der Verschiebeführung (6) gehalten ist.
     
    3. Einbaubügelbrett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze (11) in einem stumpfen Schwenkwinkelbereich um ihre Schwenkachse (13) an einem Lager (14) der Verschiebeführung (6) verschwenkbar ist.
     
    4. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Parallellenker (8) und die Lenkstütze (11) in der ausgezogenen und auseinandergeklappten Bügelbrett-Gebrauchsstellung schräg nach oben und entgegen der Auszugsrichtung (A) -nach hinten- stehen und dabei die Lenkstütze (11) eine größere nach hinten gerichtete Schräglager als die Parallellenker (8) einnimmt.
     
    5. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Parallellenker (8) in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung durch einen Anschlag (15) an der Verschiebeführung (6) in der Verschwenkstellung begrenzt und die Lenkstütze (11) durch einen Feststeller (16) arretiert sind.
     
    6. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Parallellenker (8) einen über seine an der Verschiebeführung (6) angreifenden Schwenkachse (9) nach unten hinaus verlängerten Steg (18) aufweist, welcher in der Bügelbrett-Gebrauchsstellung mit einem an der Verschiebeführung (6) in Auszugsrichtung (A) vor der Lenker-Schwenkachse (9) angeordneten Anschlag (15) zusammenwirkt.
     
    7. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststeller (16) von einem im Abstand zur Lenkstützen-Schwenkachse (12) am Vorderteil (4) schwenkbar gelagerten Haken (16) und einem an der Lenkstütze (11) abstehenden Zapfen (17) gebildet ist.
     
    8. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze (11) von einem U-Bügel gebildet ist, der mit seinem U-Steg die im Lager (14) gehaltene, verschiebeführungsseitige Schwenkachse (13) bildet und mit den freien Enden seiner beiden U-Schenkel als Schwenkachsen (12) in beiden Längsseiten des Vorderteiles (4) eingreift.
     
    9. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkstütze (11) von zwei seitlichen, Z-artigen Lenk- und Stützhebeln (11a) gebildet ist, die mit einem Z-Schenkel als Schwenkachse (13) in das Lager (14) der Verschiebeführung (6) eingreifen und mit ihrem anderen Z-Schenkel als Schwenkachse (12) in je eine Längsseite des Vorderteiles (4) einfassen.
     
    10. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (14) an der Verschiebeführung (6) von mindestens einer Lagerbuchse (14a) und einer Befestigungsplatte (14b) gebildet ist, wobei die Befestigungsplatte (14b) an einer trägerartigen Querverbindung (19) als Verschiebeführung (6) und/oder an einer Blende (1a) festgelegt ist.
     
    11. Einbaubügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (14b) des Lagers (14) oder der Querträger (19) mit der oberen Kante einen Schwenkbegrenzungsanschlag (19a) für die Lenkstütze (11) in Auszugsrichtung (A) bildet.
     


    Claims

    1. Pull-out built-in ironing board with a rear section (3) formed from a rear board section and a front section (4) formed from a front board section connected to it in a pivoting manner by a hinge (5), which front section may be swung out towards the rear section (3) into the resting position and swung away from the rear section into the use position which is on the same level as the rear section (3), whereby the rear section (3) is carried in a pivoting manner by parallel guides (8) supported on a sliding guide (6) of an extension (7) from the lower resting position into the upper use position,
    characterised in that a guide bracket (11) connected to the front section (4) and the sliding guide (6) is disposed between the front section (4) and the sliding guide (6) in an articulated manner and in such a way that it can pivot against the front section (4), which forms a restraint for the rear section (3) and its parallel guides (8) during manual pivoting of the front section (4) and carries the front section (4) in a fixed position when the ironing board is in its use position.
     
    2. Built-in ironing board according to claim 1, characterised in that the guide bracket (11) is designed in the form of a guide and support lever, one of its lengthwise ends being held at a distance from the rear/front section hinge (5) in a pivoting axis (12) on the front section (4), and whose other lengthwise end is held in a pivoting axis (13) on a bearing (14) of the sliding guide (6).
     
    3. Built-in ironing board according to claim 1 or 2, characterised in that the guide bracket (11) may be pivoted in an obtuse angle area around its pivoting axis (13) on a bearing (14) of the sliding guide (6).
     
    4. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 3, characterised in that the parallel guides (8) and the guide bracket (11) stand slanting upwards and counter to the pulling-out direction (A) (facing backwards) in the pulled out and swung apart ironing board use position, and thereby the guide bracket (11) takes on a slanting position which is directed backwards to a greater extent than the parallel guides (8).
     
    5. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 4, characterised in that the parallel guides (8) are limited in the ironing board use position by a stop (15) on the sliding guide (6) in the swung out position and that the guide bracket (11) is fixed by a fastener (16).
     
    6. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 5, characterised in that at least one parallel guide (8) exhibits a bridge (18) extended downwards over its pivoting axis (9) which catches on the sliding guide (6), which acts in the ironing board use position together with a stop (15) disposed on the sliding guide (6) in the pulling-out direction (A) in front of the guide pivoting axis (9).
     
    7. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 6, characterised in that the fastener (16) is formed by a hook carried in a pivoting manner at a distance from the guide bracket pivoting axis (12) on the front section (4) and a peg (17) projecting from the guide bracket (11).
     
    8. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 7, characterised in that the guide bracket (11) is formed from a U-shaped hoop, the top of whose U shape forms the pivoting axis (13) held in the bearing (14) on the sliding guide side, and the free ends of the two legs of whose U engage as pivoting axes (12) into the two lengthwise sides of the front section (4).
     
    9. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 7, characterised in that the guide bracket (11) is formed from two lateral Z-type guide and support levers (11a), one of the Z legs of each of which engages as a pivoting axis (13) into the bearing (14) of the sliding guide (6) and the other Z leg of each of which is enclosed in a longitudinal side of the front section (4) as a pivoting axis (12).
     
    10. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 9, characterised in that the bearing (14) on the sliding guide (6) is formed by at least one bearing bush (14a) and one fixing plate (14b), whereby by the fixing plate (14b) is fixed to a support-like cross connection (19) as a sliding guide (6) and/or on a cover (1a).
     
    11. Built-in ironing board according to one of claims 1 to 10, characterised in that the upper edge of the fixing plate (14b) of the bearing (14) or the crosspiece (19) forms a pivot limit stop (19a) for the guide bracket (11) in the pulling out direction (A).
     


    Revendications

    1. Planche à repasser coulissante, incorporée, composée d'une partie postérieure (3), formée par une planche arrière, et d'une partie antérieure (4), formée par une planche avant reliée, pivotable grâce à une articulation (5), à la partie postérieure (3), sur laquelle elle peut être repliée en position de non utilisation, tandis qu'elle est rabattue en prolongement et au niveau de celle-ci pour former une surface plane en position d'utilisation, la partie postérieure (3) étant portée, pivotable de la position inférieure de non utilisation dans la position supérieure d'utilisation, par des guides parallèles (8) montés à une pièce coulissante (6) d'une coulisse (7),
    caractérisée en ce que,
    entre la partie antérieure (4) et la pièce coulissante (6), un support de guidage (11), relié à la partie antérieure (4) et à la pièce coulissante (6), est disposé, étant articulé et pivotant avec la partie antérieure (4), lequel support de guidage (11), lors du pivotement manuel de la partie antérieure (4), forme un guidage forcé pour la partie postérieure (3) et les guides parallèles (8) de celle-ci, tandis qu'en position d'utili-sation, il porte la partie antérieure (4) fixée en position voulue.
     
    2. Planche à repasser coulissante, incorporée selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    le support de guidage (11) est conçu en forme de levier de guidage et d'étaiement et est maintenu par une extrémité longitudinale, à intervalle derrière l'articulation (5) reliant partie postérieure et partie antérieure, dans un pivot (12) équipant la partie antérieure (4), et par l'autre extrémité longitudinale à un palier (14) de la pièce coulissante (6), dans un pivot (13).
     
    3. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que
    le support de guidage (11) peut être pivoté, dans une zone formant un angle obtus, autour de son axe de pivotement (13) logér dans un palier (14) de la pièce coulissante (6).
     
    4. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce que,
    dans la position d'utilisation déployée, rallongée, les guides parallèles (8) et le support de guidage (11) sont dirigés obliquement vers le haut et contre le sens (A) - vers l'arrière -, la position oblique, dirigée vers l'arrière, prise alors par le support de guidage (11) étant supérieure à celle des guides parallèles (8).
     
    5. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisée en ce que,
    dans la position d'utilisation de la planche à repasser, le pivotement des guides parallèles (8) est limité par une butée (15) équipant la pièce coulissante (6) et que que le support de guidage (11) est bloqué par un dispositif de verrouillage (16).
     
    6. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisée en ce que
    un guide parallèle (8) au moins présente un prolongement (18) faisant saillie vers le bas, au-delà de l'axe de pivotement (9) qui attaque la pièce coulissante (6), lequel prolongement (18), lorsque la planche à repasser est en position d'utilisation, concourt avec une butée (15) qui, disposée en amont de l'axe de pivotement (9) du guide, dans le sens d'extension (A), équipe la pièce coulissante (6).
     
    7. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisée en ce que
    le dispositif de verrouillage (16) est formé par un crochet (16), monté, pivotable, sur la partie antérieure (4), à distance de l'axe de pivotement (12) du support de guidage, et par un tourillon (17) en saillie sur le support de guidage (11).
     
    8. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisée en ce que
    le support de guidage (11) consiste en un étrier en U, dont le dos forme l'axe de pivotement (13) est logé dans le palier (14) de la pièce coulissante, tandis que les extrémités libres dans un est maintenu, côté pièce coulissante, (6), c
     
    9. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisée en ce que
    le support de guidage (11) est formé par deux leviers d'étaiement et de guidage latéraux, en forme de Z (11a), une branche de chaque Z s'engageant, en tant qu'axe de pivotement (13), dans le palier (14) de la pièce coulissante (6), tandis que l'autre branche de chaque Z est encastrée, en tant qu'axe de pivotement (12) dans un côté longitudinal de la partie antérieure (4).
     
    10. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 9,
    caractérisée en ce que
    le palier (14) de la pièce coulissante (6) est composé d'au moins un coussinet (14a) et d'une plaque de fixation (14b), la plaque de fixation (14b) étant fixée à un raccord transversal genre support (19) équipant la pièce coulissante (6) et/ou à un parement (1a).
     
    11. Planche à repasser coulissante, incorporée, selon l'une des revendications 1 à 10,
    caractérisée en ce que
    la plaque de fixation (14b) du palier (14) ou du raccord transversal (19) constitue, avec le bord supérieur, une butée (19a) destinée à limite rayon de pivotement du support de guidage (11) dans le sens d'extension (A).
     




    Zeichnung