(19)
(11) EP 0 718 096 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.06.1996  Patentblatt  1996/26

(21) Anmeldenummer: 95119393.7

(22) Anmeldetag:  08.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B31B 1/90
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV SI

(30) Priorität: 22.12.1994 DE 4446104

(71) Anmelder: DEUTSCHE SISI-WERKE GmbH & Co. Betriebs KG
D-69214 Eppelheim/Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Wild, Rainer, Dr.
    D-69214 Eppelheim (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkebehälters


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkebehälters.
Um Getränkebehälter, die eine durchgehende Einstichsöffnung (3) für einen Trinkhalm auf ihrer Vorderfolie (1) haben, das an der Innenseite der Vorderfolie (1) mit einem Verschlußstreifen (2) abgedichtet ist, herzustellen, wird in eine in Transportrichtung geführte Vorderseitenfolienbahn (1) eine Einstichsöffnung (3) erzeugt, worauf eine Verschlußfolienbahn (2) in Transportrichtung zu der Vorderseitenfolienbahn geführt wird und dann um die Einstichsöffnung (3) herum mit der Innenseite der Vorderseitenfolienbahn verschweißt wird. Eine Rückseitenfolienbahn (12) wird in Transportrichtung so zugeführt, daß die Innenseite der mit der mitlaufenden Verschlußfolienbahn (2) verschweißten Vorderseitenfolienbahn (1) der Innenseite der Rückseitenfolienbahn (12) zugewandt ist. Dann wird die Vorderseitenfolienbahn (1) und die Rückseitenfolienbahn (12) zumindest teilweise entlang der Seitenkanten des herzustellenden Getränkebehälters unter Einschluß der Verschlußfolienbahn (2) zusammengeschweißt.






Recherchenbericht