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<ep-patent-document id="EP95119370B1" file="EP95119370NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0718169" kind="B1" date-publ="19981104" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE................NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0718169</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19981104</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>95119370.5</B210><B220><date>19951208</date></B220><B240><B241><date>19961207</date></B241><B242><date>19980421</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4445571</B310><B320><date>19941220</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19981104</date><bnum>199845</bnum></B405><B430><date>19960626</date><bnum>199626</bnum></B430><B450><date>19981104</date><bnum>199845</bnum></B450><B451EP><date>19980421</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 61C   5/00   A</B511><B512> 6B 61D   3/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schienenwagen mit eigenem Antriebsaggregat</B542><B541>en</B541><B542>Railway wagon with its own drive assembly</B542><B541>fr</B541><B542>Wagon de chemin de fer comportant son propre ensemble d'entraînement</B542></B540><B560><B561><text>GB-A-   231 876</text></B561><B561><text>US-A- 3 896 739</text></B561><B561><text>US-A- 4 593 786</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Jung, Martin</snm><adr><str>Kellererstr. 14</str><city>D-82296 Fürstenfeldbruck</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wöhl, Peter</snm><adr><str>Stadtjägerstr. 11</str><city>D-86152 Augsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Krauss-Maffei Verkehrstechnik GmbH</snm><iid>01906360</iid><irf>ZR 3 - TF 631a</irf><adr><str>Krauss-Maffei Strasse 2</str><city>D-80997 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schienenwagen mit eigenem Antriebsaggregat und eigenem Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen für manuellen und/oder automatischen Betrieb.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Schienenwagen dieser Art ist aus der DE-OS 29 00 170 bekannt, bei dem die einzelnen Funktionselemente des Antriebsaggregats, wie z.B. die aus den Dieselmotoren bestehenden Hauptantriebe, die Drehmomentenwandler und die Transmissionsgetriebe jeweils gesondert am Wagengehäuse angebracht sind und mit in Drehgestellen angeordneten angetriebenen Einrichtungen gekoppelt sind. Die Kopplung ist dabei leicht lösbar ausgeführt, um zur Anpassung an unterschiedliche Geschwindigkeitsanforderungen die Drehgestelle austauschen zu können. Bei derartigen Schienenwagen erfordert die Anordnung der Antriebsaggregate am Wagengehäuse aufwendige Einbaumaßnahmen, die im Zuge der Gesamtherstellung des Schienenwagens durchgeführt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, vorhandene, antriebslose Schienenwagen bzw. Standardwaggons mit geringem Anpassungsaufwand mit einem manuell und/oder automatisch steuerbaren Antriebssystem versehen zu können, das ständig und mit einfachen Mitteln, d.h. ohne die Erfordernis von Wartungsaufenthalten des Schienenwagens in Instandsetzungswerken betriebsbereit gehalten werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Antriebsaggregat und die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen in einem einheitlichen Antriebsblock integriert sind, der als eigenständige Funktionseinheit am Hauptrahmen des Schienenwagens mittels schnell lösbarer, formschlüssiger Verbindungselemente am Hauptrahmen des Schienenwagens befestigbar ist und mit mindestens einer Antriebsachse des Schienenwagens antriebsmäßig koppelbar ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Damit ergibt sich der Vorteil, daß an den mit einem eigenständigen Antriebssystem auszurüstenden Waggons an deren Hauptrahmen nur geringe konstruktive Maßnahmen zu treffen sind, um den aus einer eigenständigen Funktionseinheit bestehenden Antriebsblock in leicht lösbarer Weise befestigen zu können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die konstruktiven Maßnahmen können gemäß einer bevorzugten Ausführungsform lediglich aus an der Unterseite des Hauptrahmens senkrecht nach unten stehenden Bolzen bestehen. Zur Befestigung des Antriebsblocks wird dieser lediglich von unten zum Hauptrahmen angehoben, wobei die Bolzen in Öffnungen in der Rahmenstruktur des Antriebsblocks eintauchen und in dieser verriegelt werden. Die Bolzen können jedoch auch an der Rahmenstruktur befestigt sein, wobei am Hauptrahmen des Schienenwagens lediglich entsprechende Eintauch- und Verriegelungsöffnungen vorzusehen sind. In beiden Fällen können die Anpassungsarbeiten schnell und mit geringem konstruktiven und kostenmäßigen Aufwand durchgeführt werden, wofür kein Aufenthalt in einem Herstellungswerk erforderlich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Anordnung bzw. das Wechseln des Antriebsblocks kann dabei in einfacher Weise durch einen Gabelstapler bewerkstelligt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der Hauptrahmen des Schienenwagens an seiner Unterseite mit quer zur Hauptachse des Schienenwagens verlaufenden Tragschienen versehen sein, in denen der Antriebsblock mit Führungsschienen schubladenartig von der Fahrzeugseite unter dem Hauptrahmen positioniert werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise ist der Antriebsblock in einer containerartigen Rahmenstruktur integriert, wodurch eine leichte Befestigbarkeit an den ebenen Rahmenteilen, wie den Unterseiten von Schienenwagen, und eine leichte Handhabbarkeit mittels Kran- und Gabelstaplerfahrzeugen gegeben ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in schematischer Darstellung einen Güterwaggon herkömmlicher Bauart, mit einem Hauptrahmen 1 und zwei Drehgestellen 2 und 3. In den Drehgestellen sind nicht angetriebene Radachsen 4, 5 und 6 sowie eine über eine Kardanwelle 7 gekoppelte Antriebsachse 8 gelagert, die zur Verdeutlichung im teilweise geschnitten dargestellten Drehgestell 3 im Halbschnitt gezeigt ist. Die Kardanwelle 7 ist zur Anpassung an die sich verändernden Auslenkwinkel des Drehgestells 2 bei Kurvenfahrt mit Einrichtungen zur Längenverstellung versehen. Die Kardanwelle 7 ist ferner mit einem Antriebsblock 9 gekoppelt, der als containerartige Baueinheit lösbar an der Unterseite des Hauptrahmens 1 befestigt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Befestigung kann mittels am Hauptrahmen 1 angeordneter Tragschienen 10 erfolgen, in die der Antriebsblock 9 mit seinen Führungsschienen 11 schubladenartig einschiebbar und in einer Betriebsstellung verriegelbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Befestigung kann auch mittels am Hauptrahmen 1 angeordneter und nach unten gerichteter Bolzen (nicht dargestellt) bewerkstelligt werden, die in entsprechende, im Antriebsblock 9 ausgebildete Ausnehmungen eintauchen und darin verriegelbar sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Beide Befestigungsarten sind besonders für den Austausch des Antriebsblocks 9 mit Hilfe von Gabelstaplern geeignet, wobei nach der Befestigungsart mit den Führungsschienen der Antriebsblock 9 in einfacher Weise seitlich ein- und ausgefahren werden kann. In gleicher Weise einfach kann der Austausch des an den senkrechten Bolzen befestigten Antriebsblocks 9 mittels eines Gabelstaplers erfolgen, wobei der Antriebsblock 9 nach dem Lösen der Verriegelung an den Bolzen vom Gabelstapler aufgenommen und nach dem Absenken quer zum Hauptrahmen 1 abtransportiert werden kann, wobei sich die Montage eines Austausch-Antriebsblocks in umgekehrter Reihenfolge bewerkstelligen läßt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Der Antriebsblock 9 umfaßt das Antriebsaggregat und die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen. Das Antriebsaggregat kann z.B. aus einem Verbrennungsmotor, einem Elektromotor oder aus Hybridantrieben bestehen, wobei entsprechende Energiespeicher, wie z.B. Kraftstofftanks oder Batterien zugeordnet sein können. Die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen umfassen sämtliche Bauteile, die zum vollautomatischen Betrieb des Schienenwagens erforderlich sind, wie z.B. Einrichtungen für den Gleit- und Schleuderschutz, Einrichtungen zum steuern und überwachen des Antriebsaggregats, sowie zur Signalüberwachung und zur Signalabgabe.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zur Erfüllung der Steuerungs- und Sicherungsaufgaben sind an den Drehgestellen 2 und 3 gesonderte signalgebende und -empfangende Komponenten 12 angeordnet, die an die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen im Antriebsblock 9 angeschlossen sind (nicht dargestellt).</p>
<p id="p0016" num="0016">Im Betrieb können die mit dem Antriebsblock 9 mit jeweils integriertem Antriebsaggregat und integrierter Steuerung ausgestatteten Schienenwagen über Funk, bzw. Linienzugbeeinflussung oder über eine selbsttätige Signalführung führerlos auf der Strecke gesteuert werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nach der Erfindung kann z.B. ein Standard-Güterwaggon mit einfachsten Mitteln zu einem Selbstfahrschienenfahrzeug ausgerüstet werden, da neben dem Austausch einer nichtangetriebenen Radachse durch eine Antriebsachse am Hautrahmen 1 im wesentlichen nur noch geringe Anpassungsmaßnahmen zu treffen sind, wie z.B. die Anordnung von Tragschienen oder von Bolzen zur Aufnahme eines containerartig gestalteten Antriebsblocks.</p>
<p id="p0018" num="0018">Im weiteren bietet die Erfindung den Vorteil einer wirtschaftlichen Betriebsweise, da der Antriebsblock 9 überall, d.h. unabhängig von Instandsetzungswerken mit einfachen Mitteln, beispielsweise mit Hilfe eines Gabelstaplers, ausgetauscht werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schienenwagen mit eigenem Antriebsaggregat und eigenen Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen für manuellen und/oder automatischen Betrieb, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Antriebsaggregat und die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen in einem einheitlichen Antriebsblock (9) integriert sind, der als eigenständige Funktionseinheit am Hauptrahmen (1) des Schienenwagens mittels schnell lösbarer, formschlüssiger Verbindungselemente am Hauptrahmen (1) des Schienenwagens befestigbar ist, und mit mindestens einer Achse (8) des Schienenwagens antriebsmäßig koppelbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schienenwagen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Verbindungselemente aus einer quer zur Längsachse des Schienenwagens angeordneten Schubladenführung (10,11) bestehen, in der der Antriebsblock (9) in der Betriebsstellung verriegelbar ist und über die der Antriebsblock (9) durch seitliches Ein- und Ausschieben auswechselbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schienenwagen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Verbindungselemente nach der Maßgabe ausgelegt sind, daß der Antriebsblock (9) durch eine senkrechte Hubbewegung mit den Verbindungselementen zusammenfügbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schienenwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Antriebsblock (9) Anschluß- und Verbindungseinrichtungen aufweist, mit denen das im Schienenwagen vorhandene Bremsdruckluftsystem verbindbar ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schienenwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die im Antriebsblock (9) als eigenständiger Funktionseinheit containerartig integrierten Funktionselemente als Modulbausteine auswechselbar im Antriebsblock befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schienenwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß das Antriebsaggregat und die Steuerungs- und Sicherungseinrichtungen mittels einer containerartigen Rahmenstruktur im Antriebsblock (9) integriert sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A railway wagon with its own drive assembly and its own control and protection means for manual and/or automatic operation, characterized in that said drive assembly and said control and protection means are integrated in a single-unit drive block (9) which can be mounted as an independent functional unit to the main frame (1) of the railway wagon by rapidly disengageable form-fitted connecting elements at said main frame (1) of the railway wagon and which can be drivingly coupled with at least one axle (8) of said railway wagon.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The railway wagon according to claim 1, characterized in that said connecting elements consist of a drawer guide (10, 11) arranged in a direction perpendicular to the longitudinal axis of the railway wagon, in which drawer guide said drive block (9) can be locked in the operating position and through which said drive block (9) can be exchanged by being laterally pushed in and out.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The railway wagon according to claim 1, characterized in that said connecting elements are designed such that said drive block (9) can be assembled with said connecting elements by a vertical lifting motion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The railway wagon according to any one of claims 1 to 3, characterized in that said drive block (9) comprises terminal and connecting means to which the brake pressure air system existing in the railway wagon can be connected.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The railway wagon according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the functional elements integrated like containers as an independent functional unit in said drive block (9) are exchangeably mounted as modular building blocks in said drive block.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The railway wagon according to any one of claims 1 to 3, characterized in that said drive assembly and said control and protection means are integrated in said drive block (9) by a container-like frame structure.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wagon de chemin de fer comportant son propre ensemble d'entraînement et des dispositifs de commande et de sécurité propres pour le fonctionnement manuel et/ou automatique, caractérisé en ce que l'ensemble d'entraînement et les dispositifs de commande et de sécurité sont intégrés dans un bloc d'entraînement unitaire (9), qui peut être fixé en tant qu'unité fonctionnelle autonome au châssis principal (1) du wagon de chemin de fer au moyen d'éléments de liaison par blocage mécanique rapidement démontables, prévus sur le châssis principal (1) du wagon, et qui peut être couplé à des fins d'entraînement à au moins un essieu (8) du wagon.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wagon de chemin de fer selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de liaison consistent en une glissière à tiroir (10, 11) agencée transversalement à l'axe longitudinal du wagon et dans laquelle le bloc d'entraînement (9) peut être calé en position de fonctionnement, et par l'intermédiaire de laquelle on peut remplacer le bloc d'entraînement (9) en l'engageant et en le dégageant par glissement latéral.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wagon de chemin de fer selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de liaison sont étudiés de manière à ce que le bloc d'entraînement (9) puisse être assemblé aux éléments de liaison par un mouvement de levée verticale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wagon de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bloc d'entraînement (9) présente des dispositifs de raccordement et de liaison auxquels le système d'air comprimé de freinage présent dans le wagon peut être accouplé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wagon de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments fonctionnels intégrés à la manière d'un conteneur dans le bloc d'entraînement (9), en tant qu'unité fonctionnelle autonome, sont fixés dans le bloc d'entraînement sous forme de composants modulaires, de manière à pouvoir être remplacés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wagon de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'ensemble d'entraînement et les dispositifs de commande et de sécurité sont intégrés dans le bloc d'entraînement (9) au moyen d'une structure de bâti du type conteneur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="80" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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