(19)
(11) EP 0 718 957 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.02.1998  Patentblatt  1998/07

(21) Anmeldenummer: 95118603.0

(22) Anmeldetag:  25.11.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H02K 5/24, F04D 29/66, F04C 11/00, F04B 17/03

(54)

Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät

Pump for a high pressure cleaning appliance

Pompe pour appareil de nettoyage à haute pression


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR LU NL

(30) Priorität: 20.12.1994 DE 4445521

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.06.1996  Patentblatt  1996/26

(73) Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co.
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Nathan, Robert
    71522 Backnang (DE)
  • Maier, Thomas
    71554 Weissach im Tal (DE)
  • Keiner, Bernd
    71334 Waiblingen (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Ulrich Hoeger, Stellrecht & Partner 
Uhlandstrasse 14c
D-70182 Stuttgart
D-70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 374 739
DE-A- 4 306 588
US-A- 4 827 147
US-A- 5 026 476
DE-A- 4 000 861
US-A- 3 458 737
US-A- 4 993 457
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Motor und einem Pumpenkopf, die gemeinsam in einem Gehäuse festgelegt sind (siehe EP-A-0 374 739).

    [0002] Die Figur 4 der US-A-4 993 457 zeigt die Lagerung einer Pumpe, bei der diese am Gehäuse über schockabsorbierende Lager gelagert ist, die Gummiteile zwischen der Pumpe und dem Gehäuse umfassen. Insbesondere fehlt jeder Hinweis darauf, das Gehäuse halbschalig auszubilden und in der Weise zu trennen, daß beim Zusammenführen der Halbschalen automatisch die Vorsprünge in die in die Halbschalen eingesetzten elastischen Lagerkörper eintreten.

    [0003] Baueinheiten aus einem Motor und einer daran befestigten und von diesem angetriebenen Pumpe werden in Hochdruckreinigungsgeräten verwendet und dazu häufig in ein Gehäuse eingebaut, in welchem die Baueinheit im Abstand zur Gehäusewand gelagert werden muß. Diese Lagerung soll nach Möglichkeit so erfolgen, daß Schwingungen und Geräusche zwischen dem Gehäuse und der Baueinheit möglichst wenig übertragen werden. Es sind dazu komplizierte Aufhängevorrichtungen bekannt, beispielsweise die Baueinheit umgebende Gummimanschetten, mit deren Hilfe die Baueinheit in einem Gehäuse aufgehängt werden kann.

    [0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv besonders einfache gedämpfte Lagerung einer derartigen Baueinheit in einem Gehäuse anzugeben, bei der auch die Montage gegenüber herkömmlichen Konstruktionen vereinfacht ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer Pumpe der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse aus zwei Halbschalen besteht, daß beide Halbschalen parallel zur Verbindungsrichtung beider Halbschalen verlaufende Vertiefungen aufweisen, in denen jeweils ein Lagerkörper aus einem gummielastischen Werkstoff angeordnet ist, der seinerseits zur jeweils anderen Halbschale hin offene und parallel zur Verbindungsrichtung der Halbschalen gerichtete Ausnehmungen aufweist, und daß die Baueinheit aus Motor und Pumpenkopf auf gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander verlaufende, komplementär in die Ausnehmungen passende und mit diesen ausgerichtete Vorsprünge trägt.

    [0006] Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine sehr einfache schwingungsgedämpfte Lagerung der Baueinheit in einem Gehäuse. Es genügt nämlich, die Baueinheit in die untere Halbschale so einzusetzen, daß die an der Baueinheit an der Unterseite angeordneten Vorsprünge in die Ausnehmungen der Lagerkörper der unteren Halbschale eingreifen. Anschließend wird die zweite Halbschale von oben her, d.h. in Verbindungsrichtung, an die untere Halbschale herangeführt, und dabei greifen die Vorsprünge an der Oberseite der Baueinheit in die Ausnehmungen der Lagerkörper der oberen Halbschale ein. Sobald die beiden Halbschalen aneinanderliegen, werden sie in dieser Position fest miteinander verbunden, die Vorsprünge an der Baueinheit tauchen dabei vollständig in die entsprechenden Ausnehmungen der Lagerkörper an der Unterseite und an der Oberseite, also in den beiden Halbschalen, des Gehäuses ein, so daß die Baueinheit dadurch im Gehäuse einwandfrei festgelegt ist. Ein besonderes Werkzeug ist dazu nicht notwendig, auch der konstruktive Aufwand ist außerordentlich gering, da es genügt entsprechende Vorsprünge an der Baueinheit vorzusehen und entsprechende Vertiefungen mit gummielastischen Lagerkörpern an den beiden Halbschalen.

    [0007] Günstig ist es, wenn die Vertiefungen in den Halbschalen topfförmig ausgebildet sind.

    [0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Lagerkörper in die Vertiefungen eingesetzte Stopfen.

    [0009] Zusätzlich können in der Wand der Lagerkörper deren Zusammendrückbarkeit erhöhende Ausnehmungen angeordnet sein. Dadurch lassen sich die Vorsprünge unter Umständen besser im Klemmsitz in die Lagerkörper einführen, außerdem können dadurch gegebenenfalls Toleranzen besser ausgeglichen werden. Trotzdem kann bei derartigen Lagerkörpern ein Material verwendet werden, daß selbst keine allzuhohe Zusammendrückbarkeit zeigt, so daß eine sehr stabile Lagerung gewährleistet ist.

    [0010] Die Vorsprünge können bevorzugt an das Motorgehäuse angeformte Zapfen sein.

    [0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gehäuse einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, daß der Motor und die Pumpe im wesentlichen koaxial in diesem kreiszylindrischen Gehäuse angeordnet sind und daß die Vorsprünge etwa tangential am ebenfalls kreiszylindrisch ausgebildeten Motorgehäuse angeordnet sind. Eine solche Anordnung nützt den Raum optimal aus, der bei kreiszylindrischer Ausgestaltung des Gehäuses an der Außenseite verbleibt, so daß die Bauhöhe des Gehäuses insgesamt dadurch nicht oder nur unwesentlich erhöht wird.

    [0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die beiden Halbschalen im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet sind.

    [0013] Im Zwischenraum zwischen Motorgehäuse und dem äußeren Gehäuse können am Motorgehäuse angeformte Kühlrippen angeordnet sein.

    [0014] Es ist vorteilhaft, wenn die Vorsprünge an einem schwingungsarmen Teil des Motorgehäuses angeordnet sind, beispielsweise dem Teil, der den Stator des Elektromotors umgibt. In diesem Bereich zeigt das Motorgehäuse die geringsten Schwingungen, und dadurch ist auch die Übertragung der Schwingungen vom Motorgehäuse auf das umgebende Gehäuse auf ein Minimum reduziert.

    [0015] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Die Zeichnung zeigt eine Querschnittansicht eines in einem zweischaligen Gehäuse gelagerten Motors.

    [0016] Der in der Zeichnung nur sehr schematisch wiedergegebene Motor 1 ist in einem kreiszylindrischen Gehäuse 2 untergebracht, an welches an der Außenseite abstehende Kühlrippen 3 angeformt sind. An der Unterseite und an der Oberseite sind senkrecht nach oben und senkrecht nach unten abstehende Zapfen 4 an das Gehäuse 2 angeformt, sie sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel miteinander ausgerichtet und verlaufen gegenüber einer senkrechten Tangente an das Gehäuse 2 geringfügig nach innen versetzt. Vorzugsweise sind die Zapfen 4 in dem Bereich an das Gehäuse 2 angeformt, der den Stator des Elektromotors umgibt, da dieser Teil des Gehäuses besonders schwingungsarm ist.

    [0017] Das Motorgehäuse 2 wird umgeben von einem äußeren Gehäuse 5, welches ebenfalls im wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet ist und welches aus zwei im wesentlichen gleich ausgebildeten Halbschalen 6, 7 geformt wird.

    [0018] Jede der beiden Halbschalen weist eine in Richtung der Verbindungsrichtung der beiden Halbschalen, d.h. senkrecht zur Trennebene der beiden Halbschalen verlaufende, topfförmige Vertiefung 8 auf, in die ein gummielastischer Stopfen 9 eingesteckt ist. Dieser Stopfen 9 weist eine zentrale, zur Innenseite hin offene und parallel zur Achse der Vertiefung 8 verlaufende Ausnehmung 10 auf, deren Durchmesser im wesentlichen dem Durchmesser des Zapfens 4 entspricht. In der Wand des gummielastischen Stopfes 9 sind weitere Ausnehmungen 11 vorgesehen, beispielsweise in Form von Ringnuten oder Durchgangsbohrungen, die die Zusammendrückbarkeit des gummielastischen Materials in diesem Bereich erhöhen.

    [0019] Zur Positionierung des Motors 1 in dem Gehäuse 5 wird der Motor 1 von oben her in die untere Halbschale 6 eingelegt, und zwar derart, daß der Zapfen 4 an der Unterseite des Gehäuses 2 in die Ausnehmung 10 des Stopfens 9 der unteren Halbschale 6 eingreift. Anschließend wird von oben her die zweite Halbschale 7 aufgesetzt, und beim Aufsetzen wird der Stopfen 9 der oberen Halbschale 7 so über den an der Oberseite des Gehäuses 2 angeordneten Zapfens 4 geschoben, daß dieser Zapfen 4 in die Ausnehmung 10 des Stopfens 9 der oberen Halbschale 7 eintritt. Nach der vollständigen Annäherung der beiden Halbschalen 6 und 7 werden diese miteinander verbunden, beispielsweise durch Verschraubung. Die an der Unterseite und an der Oberseite des Gehäuses 2 abstehenden Zapfen 4 tauchen dann vollständig in die Ausnehmungen 10 der Stopfen 9 ein, und dadurch wird der Motor 1 im Inneren des Gehäuses 5 exakt fixiert, und zwar über eine Brücke aus gummielastischem Werkstoff, so daß die Übertragung von Geräuschen und Schwingungen weitgehend gedämpft wird.

    [0020] Zur Verbindung des Motors mit dem äußeren Gehäuse 5 ist keinerlei Werkzeug notwendig, es genügt, die beiden Halbschalen 6 und 7 in der beschriebenen Weise in Verbindungsrichtung aneinander anzunähern und sie dann bei vollständiger Anlage miteinander zu verbinden.


    Ansprüche

    1. Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Motor (1) und einem Pumpenkopf, die gemeinsam in einem Gehäuse (5) festgelegt sind,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (5) aus zwei Halbschalen (6, 7) besteht, daß beide Halbschalen (6, 7) parallel zur Verbindungsrichtung beider Halbschalen (6, 7) verlaufende Vertiefungen (8) aufweisen, in denen jeweils ein Lagerkörper (9) aus einem gummielastischen Werkstoff angeordnet ist, der seinerseits zur jeweils anderen Halbschale hin offene und parallel zur Verbindungsrichtung der Halbschalen (6, 7) gerichtete Ausnehmungen (10) aufweist, und daß die Baueinheit aus Motor (1) und Pumpenkopf auf gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander verlaufende, komplementär in die Ausnehmungen (10) passende und mit diesen ausgerichtete Vorsprünge (4) trägt.
     
    2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (8) in den Halbschalen (6, 7) topfförmig ausgebildet sind.
     
    3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkörper (9) in die Vertiefungen (8) eingesetzte Stopfen sind.
     
    4. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand der Lagerkörper (9) deren Zusammendrückbarkeit erhöhende Ausnehmungen (11) angeordnet sind.
     
    5. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (4) an das Motorgehäuse (2) angeformte Zapfen sind.
     
    6. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (5) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, daß der Motor (1) und die Pumpe im wesentlichen koaxial in diesem kreiszylindrischen Gehäuse (5) angeordnet sind und daß die Vorsprünge (4) etwa tangential am ebenfalls kreiszylindrisch ausgebildeten Motorgehäuse (2) angeordnet sind.
     
    7. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halbschalen (6, 7) im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet sind.
     
    8. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Zwischenraum zwischen Motorgehäuse (2) und äußerem Gehäuse (5) am Motorgehäuse (2) angeformte Kühlrippen (3) angeordnet sind.
     
    9. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (4) an einem Teil des Motorgehäuses (2) angeordnet sind, der besonders schwingungsarm ausgebildet ist, insbesondere an dem Teil des Motorgehäuses (2), der den Stator des Motors umgibt.
     


    Claims

    1. A pump for a high-pressure cleaning device, with a motor (1) and a pump head which are jointly secured in a housing (5), characterized in that the housing (5) comprises two half shells (6, 7), the two half shells (6, 7) have depressions (8) which extend parallel to the direction of the join of the two half shells (6, 7) and in which one respective bearing member (9) of a rubber elastic material is arranged in each case, the bearing member (9) in turn being provided with recesses (10) open towards the respective other half shell and orientated parallel to the direction of the join of the half shells (6, 7), and the structural unit comprising the motor (1) and the pump head is provided with projections (4) which extend parallel to one another on opposite sides, fit into the recesses (10) in a complementary manner and are orientated therewith.
     
    2. A pump according to Claim 1, characterized in that the depressions (8) in the half shells (6, 7) are made cup-shaped.
     
    3. A pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the bearing members (9) are plugs inserted into the depressions (8).
     
    4. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that openings (11) which increase the compressibility of the bearing members (9) are provided in the wall of the said bearing members (9).
     
    5. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the projections (4) are pins integrally moulded on the motor housing (2).
     
    6. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the housing (5) has a circular cross-section, the motor (1) and the pump are arranged substantially coaxially in the said circular cylindrical housing (5), and the projections (4) are arranged substantially tangentially on the motor housing (2) which is likewise made circular cylindrical.
     
    7. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the two half shells (6, 7) are made substantially mirror-inverted.
     
    8. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that cooling ribs (3) integrally moulded on the motor housing (2) are provided in the interspace between the motor housing (2) and the outer housing (5).
     
    9. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the projections (4) are arranged on a part of the motor housing (2) which is constructed so as to be particularly free from vibrations, in particular on a part of the motor housing (2) which surrounds the stator of the motor.
     


    Revendications

    1. Pompe pour un appareil de nettoyage à haute pression, comportant un moteur (1) et une tête de pompe qui sont fixés conjointement dans un boîtier (5), caractérisée en ce que le boîtier (5) est constitué par deux demi-coques (6, 7), en ce que les deux demi-coques (6, 7) présentent des renfoncements (8) s'étendant parallèlement à la direction de liaison des deux demi-coques (6, 7), dans lesquels est agencé un corps de montage (9) respectif en un matériau présentant l'élasticité du caoutchouc, qui présente à son tour des évidements (10) ouverts vers l'autre demi-coque et dirigés parallèlement à la direction de liaison des demi-coques (6, 7), et en ce que l'unité structurelle constituée par le moteur (1) et par la tête de pompe porte des saillies (4) qui s'étendent parallèlement sur des côtés opposés et qui s'ajustent de façon complémentaire dans les évidements (10) et sont alignées avec ceux-ci.
     
    2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que les renfoncements (8) dans les demi-coques (6, 7) sont réalisés en forme de pot.
     
    3. Pompe selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que les corps de montage (9) sont des bouchons mis en place dans les renfoncements (8).
     
    4. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu, dans la paroi des corps de montage (9), des évidements (11) qui font augmenter leur compressibilité.
     
    5. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les saillies (4) sont des tenons moulés sur le boîtier de moteur (2).
     
    6. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier (5) présente une section transversale circulaire, en ce que le moteur (1) et la pompe sont agencés sensiblement coaxialement dans ce boîtier cylindrique circulaire, et en ce que les saillies (4) sont agencées approximativement tangentiellement sur le boîtier de moteur (2) réalisé également en forme cylindrique circulaire.
     
    7. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les deux demi-coques (6, 7) sont réalisées sensiblement avec symétrie.
     
    8. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu dans l'intervalle entre le boîtier de moteur (2) et le boîtier extérieur (5) des nervures de refroidissement (3) moulées sur le boîtier de moteur (2).
     
    9. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les saillies (4) sont agencées sur une partie du boîtier de moteur (2) qui est réalisée de manière à être peu sujette aux vibrations, en particulier sur la partie du boîtier de moteur (2) qui entoure le stator du moteur.
     




    Zeichnung