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EP 0 718 957 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.02.1998 Patentblatt 1998/07 |
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Anmeldetag: 25.11.1995 |
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Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät
Pump for a high pressure cleaning appliance
Pompe pour appareil de nettoyage à haute pression
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR LU NL |
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Priorität: |
20.12.1994 DE 4445521
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.06.1996 Patentblatt 1996/26 |
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Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. |
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71364 Winnenden (DE) |
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Erfinder: |
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- Nathan, Robert
71522 Backnang (DE)
- Maier, Thomas
71554 Weissach im Tal (DE)
- Keiner, Bernd
71334 Waiblingen (DE)
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Vertreter: Böhme, Ulrich
Hoeger, Stellrecht & Partner |
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Uhlandstrasse 14c D-70182 Stuttgart D-70182 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 374 739 DE-A- 4 306 588 US-A- 4 827 147 US-A- 5 026 476
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DE-A- 4 000 861 US-A- 3 458 737 US-A- 4 993 457
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Motor
und einem Pumpenkopf, die gemeinsam in einem Gehäuse festgelegt sind (siehe EP-A-0
374 739).
[0002] Die Figur 4 der US-A-4 993 457 zeigt die Lagerung einer Pumpe, bei der diese am Gehäuse
über schockabsorbierende Lager gelagert ist, die Gummiteile zwischen der Pumpe und
dem Gehäuse umfassen. Insbesondere fehlt jeder Hinweis darauf, das Gehäuse halbschalig
auszubilden und in der Weise zu trennen, daß beim Zusammenführen der Halbschalen automatisch
die Vorsprünge in die in die Halbschalen eingesetzten elastischen Lagerkörper eintreten.
[0003] Baueinheiten aus einem Motor und einer daran befestigten und von diesem angetriebenen
Pumpe werden in Hochdruckreinigungsgeräten verwendet und dazu häufig in ein Gehäuse
eingebaut, in welchem die Baueinheit im Abstand zur Gehäusewand gelagert werden muß.
Diese Lagerung soll nach Möglichkeit so erfolgen, daß Schwingungen und Geräusche zwischen
dem Gehäuse und der Baueinheit möglichst wenig übertragen werden. Es sind dazu komplizierte
Aufhängevorrichtungen bekannt, beispielsweise die Baueinheit umgebende Gummimanschetten,
mit deren Hilfe die Baueinheit in einem Gehäuse aufgehängt werden kann.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv besonders einfache gedämpfte Lagerung
einer derartigen Baueinheit in einem Gehäuse anzugeben, bei der auch die Montage gegenüber
herkömmlichen Konstruktionen vereinfacht ist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Pumpe der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß das Gehäuse aus zwei Halbschalen besteht, daß beide Halbschalen
parallel zur Verbindungsrichtung beider Halbschalen verlaufende Vertiefungen aufweisen,
in denen jeweils ein Lagerkörper aus einem gummielastischen Werkstoff angeordnet ist,
der seinerseits zur jeweils anderen Halbschale hin offene und parallel zur Verbindungsrichtung
der Halbschalen gerichtete Ausnehmungen aufweist, und daß die Baueinheit aus Motor
und Pumpenkopf auf gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander verlaufende, komplementär
in die Ausnehmungen passende und mit diesen ausgerichtete Vorsprünge trägt.
[0006] Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine sehr einfache schwingungsgedämpfte Lagerung
der Baueinheit in einem Gehäuse. Es genügt nämlich, die Baueinheit in die untere Halbschale
so einzusetzen, daß die an der Baueinheit an der Unterseite angeordneten Vorsprünge
in die Ausnehmungen der Lagerkörper der unteren Halbschale eingreifen. Anschließend
wird die zweite Halbschale von oben her, d.h. in Verbindungsrichtung, an die untere
Halbschale herangeführt, und dabei greifen die Vorsprünge an der Oberseite der Baueinheit
in die Ausnehmungen der Lagerkörper der oberen Halbschale ein. Sobald die beiden Halbschalen
aneinanderliegen, werden sie in dieser Position fest miteinander verbunden, die Vorsprünge
an der Baueinheit tauchen dabei vollständig in die entsprechenden Ausnehmungen der
Lagerkörper an der Unterseite und an der Oberseite, also in den beiden Halbschalen,
des Gehäuses ein, so daß die Baueinheit dadurch im Gehäuse einwandfrei festgelegt
ist. Ein besonderes Werkzeug ist dazu nicht notwendig, auch der konstruktive Aufwand
ist außerordentlich gering, da es genügt entsprechende Vorsprünge an der Baueinheit
vorzusehen und entsprechende Vertiefungen mit gummielastischen Lagerkörpern an den
beiden Halbschalen.
[0007] Günstig ist es, wenn die Vertiefungen in den Halbschalen topfförmig ausgebildet sind.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Lagerkörper in die Vertiefungen
eingesetzte Stopfen.
[0009] Zusätzlich können in der Wand der Lagerkörper deren Zusammendrückbarkeit erhöhende
Ausnehmungen angeordnet sein. Dadurch lassen sich die Vorsprünge unter Umständen besser
im Klemmsitz in die Lagerkörper einführen, außerdem können dadurch gegebenenfalls
Toleranzen besser ausgeglichen werden. Trotzdem kann bei derartigen Lagerkörpern ein
Material verwendet werden, daß selbst keine allzuhohe Zusammendrückbarkeit zeigt,
so daß eine sehr stabile Lagerung gewährleistet ist.
[0010] Die Vorsprünge können bevorzugt an das Motorgehäuse angeformte Zapfen sein.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gehäuse
einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, daß der Motor und die Pumpe im wesentlichen
koaxial in diesem kreiszylindrischen Gehäuse angeordnet sind und daß die Vorsprünge
etwa tangential am ebenfalls kreiszylindrisch ausgebildeten Motorgehäuse angeordnet
sind. Eine solche Anordnung nützt den Raum optimal aus, der bei kreiszylindrischer
Ausgestaltung des Gehäuses an der Außenseite verbleibt, so daß die Bauhöhe des Gehäuses
insgesamt dadurch nicht oder nur unwesentlich erhöht wird.
[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die beiden Halbschalen im wesentlichen spiegelbildlich
ausgebildet sind.
[0013] Im Zwischenraum zwischen Motorgehäuse und dem äußeren Gehäuse können am Motorgehäuse
angeformte Kühlrippen angeordnet sein.
[0014] Es ist vorteilhaft, wenn die Vorsprünge an einem schwingungsarmen Teil des Motorgehäuses
angeordnet sind, beispielsweise dem Teil, der den Stator des Elektromotors umgibt.
In diesem Bereich zeigt das Motorgehäuse die geringsten Schwingungen, und dadurch
ist auch die Übertragung der Schwingungen vom Motorgehäuse auf das umgebende Gehäuse
auf ein Minimum reduziert.
[0015] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Die Zeichnung zeigt eine
Querschnittansicht eines in einem zweischaligen Gehäuse gelagerten Motors.
[0016] Der in der Zeichnung nur sehr schematisch wiedergegebene Motor 1 ist in einem kreiszylindrischen
Gehäuse 2 untergebracht, an welches an der Außenseite abstehende Kühlrippen 3 angeformt
sind. An der Unterseite und an der Oberseite sind senkrecht nach oben und senkrecht
nach unten abstehende Zapfen 4 an das Gehäuse 2 angeformt, sie sind in dem dargestellten
Ausführungsbeispiel miteinander ausgerichtet und verlaufen gegenüber einer senkrechten
Tangente an das Gehäuse 2 geringfügig nach innen versetzt. Vorzugsweise sind die Zapfen
4 in dem Bereich an das Gehäuse 2 angeformt, der den Stator des Elektromotors umgibt,
da dieser Teil des Gehäuses besonders schwingungsarm ist.
[0017] Das Motorgehäuse 2 wird umgeben von einem äußeren Gehäuse 5, welches ebenfalls im
wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet ist und welches aus zwei im wesentlichen
gleich ausgebildeten Halbschalen 6, 7 geformt wird.
[0018] Jede der beiden Halbschalen weist eine in Richtung der Verbindungsrichtung der beiden
Halbschalen, d.h. senkrecht zur Trennebene der beiden Halbschalen verlaufende, topfförmige
Vertiefung 8 auf, in die ein gummielastischer Stopfen 9 eingesteckt ist. Dieser Stopfen
9 weist eine zentrale, zur Innenseite hin offene und parallel zur Achse der Vertiefung
8 verlaufende Ausnehmung 10 auf, deren Durchmesser im wesentlichen dem Durchmesser
des Zapfens 4 entspricht. In der Wand des gummielastischen Stopfes 9 sind weitere
Ausnehmungen 11 vorgesehen, beispielsweise in Form von Ringnuten oder Durchgangsbohrungen,
die die Zusammendrückbarkeit des gummielastischen Materials in diesem Bereich erhöhen.
[0019] Zur Positionierung des Motors 1 in dem Gehäuse 5 wird der Motor 1 von oben her in
die untere Halbschale 6 eingelegt, und zwar derart, daß der Zapfen 4 an der Unterseite
des Gehäuses 2 in die Ausnehmung 10 des Stopfens 9 der unteren Halbschale 6 eingreift.
Anschließend wird von oben her die zweite Halbschale 7 aufgesetzt, und beim Aufsetzen
wird der Stopfen 9 der oberen Halbschale 7 so über den an der Oberseite des Gehäuses
2 angeordneten Zapfens 4 geschoben, daß dieser Zapfen 4 in die Ausnehmung 10 des Stopfens
9 der oberen Halbschale 7 eintritt. Nach der vollständigen Annäherung der beiden Halbschalen
6 und 7 werden diese miteinander verbunden, beispielsweise durch Verschraubung. Die
an der Unterseite und an der Oberseite des Gehäuses 2 abstehenden Zapfen 4 tauchen
dann vollständig in die Ausnehmungen 10 der Stopfen 9 ein, und dadurch wird der Motor
1 im Inneren des Gehäuses 5 exakt fixiert, und zwar über eine Brücke aus gummielastischem
Werkstoff, so daß die Übertragung von Geräuschen und Schwingungen weitgehend gedämpft
wird.
[0020] Zur Verbindung des Motors mit dem äußeren Gehäuse 5 ist keinerlei Werkzeug notwendig,
es genügt, die beiden Halbschalen 6 und 7 in der beschriebenen Weise in Verbindungsrichtung
aneinander anzunähern und sie dann bei vollständiger Anlage miteinander zu verbinden.
1. Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Motor (1) und einem Pumpenkopf, die
gemeinsam in einem Gehäuse (5) festgelegt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (5) aus zwei Halbschalen (6, 7) besteht, daß
beide Halbschalen (6, 7) parallel zur Verbindungsrichtung beider Halbschalen (6, 7)
verlaufende Vertiefungen (8) aufweisen, in denen jeweils ein Lagerkörper (9) aus einem
gummielastischen Werkstoff angeordnet ist, der seinerseits zur jeweils anderen Halbschale
hin offene und parallel zur Verbindungsrichtung der Halbschalen (6, 7) gerichtete
Ausnehmungen (10) aufweist, und daß die Baueinheit aus Motor (1) und Pumpenkopf auf
gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander verlaufende, komplementär in die Ausnehmungen
(10) passende und mit diesen ausgerichtete Vorsprünge (4) trägt.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (8) in den Halbschalen
(6, 7) topfförmig ausgebildet sind.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkörper (9) in die
Vertiefungen (8) eingesetzte Stopfen sind.
4. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der
Wand der Lagerkörper (9) deren Zusammendrückbarkeit erhöhende Ausnehmungen (11) angeordnet
sind.
5. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge
(4) an das Motorgehäuse (2) angeformte Zapfen sind.
6. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(5) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, daß der Motor (1) und die Pumpe im wesentlichen
koaxial in diesem kreiszylindrischen Gehäuse (5) angeordnet sind und daß die Vorsprünge
(4) etwa tangential am ebenfalls kreiszylindrisch ausgebildeten Motorgehäuse (2) angeordnet
sind.
7. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Halbschalen (6, 7) im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet sind.
8. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Zwischenraum
zwischen Motorgehäuse (2) und äußerem Gehäuse (5) am Motorgehäuse (2) angeformte Kühlrippen
(3) angeordnet sind.
9. Pumpe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge
(4) an einem Teil des Motorgehäuses (2) angeordnet sind, der besonders schwingungsarm
ausgebildet ist, insbesondere an dem Teil des Motorgehäuses (2), der den Stator des
Motors umgibt.
1. A pump for a high-pressure cleaning device, with a motor (1) and a pump head which
are jointly secured in a housing (5), characterized in that the housing (5) comprises two half shells (6, 7), the two half shells (6, 7) have
depressions (8) which extend parallel to the direction of the join of the two half
shells (6, 7) and in which one respective bearing member (9) of a rubber elastic material
is arranged in each case, the bearing member (9) in turn being provided with recesses
(10) open towards the respective other half shell and orientated parallel to the direction
of the join of the half shells (6, 7), and the structural unit comprising the motor
(1) and the pump head is provided with projections (4) which extend parallel to one
another on opposite sides, fit into the recesses (10) in a complementary manner and
are orientated therewith.
2. A pump according to Claim 1, characterized in that the depressions (8) in the half shells (6, 7) are made cup-shaped.
3. A pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the bearing members (9) are plugs inserted into the depressions (8).
4. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that openings (11) which increase the compressibility of the bearing members (9) are provided
in the wall of the said bearing members (9).
5. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the projections (4) are pins integrally moulded on the motor housing (2).
6. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the housing (5) has a circular cross-section, the motor (1) and the pump are arranged
substantially coaxially in the said circular cylindrical housing (5), and the projections
(4) are arranged substantially tangentially on the motor housing (2) which is likewise
made circular cylindrical.
7. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the two half shells (6, 7) are made substantially mirror-inverted.
8. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that cooling ribs (3) integrally moulded on the motor housing (2) are provided in the
interspace between the motor housing (2) and the outer housing (5).
9. A pump according to one of the preceding Claims, characterized in that the projections (4) are arranged on a part of the motor housing (2) which is constructed
so as to be particularly free from vibrations, in particular on a part of the motor
housing (2) which surrounds the stator of the motor.
1. Pompe pour un appareil de nettoyage à haute pression, comportant un moteur (1) et
une tête de pompe qui sont fixés conjointement dans un boîtier (5), caractérisée en
ce que le boîtier (5) est constitué par deux demi-coques (6, 7), en ce que les deux
demi-coques (6, 7) présentent des renfoncements (8) s'étendant parallèlement à la
direction de liaison des deux demi-coques (6, 7), dans lesquels est agencé un corps
de montage (9) respectif en un matériau présentant l'élasticité du caoutchouc, qui
présente à son tour des évidements (10) ouverts vers l'autre demi-coque et dirigés
parallèlement à la direction de liaison des demi-coques (6, 7), et en ce que l'unité
structurelle constituée par le moteur (1) et par la tête de pompe porte des saillies
(4) qui s'étendent parallèlement sur des côtés opposés et qui s'ajustent de façon
complémentaire dans les évidements (10) et sont alignées avec ceux-ci.
2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que les renfoncements (8) dans
les demi-coques (6, 7) sont réalisés en forme de pot.
3. Pompe selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que les
corps de montage (9) sont des bouchons mis en place dans les renfoncements (8).
4. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il
est prévu, dans la paroi des corps de montage (9), des évidements (11) qui font augmenter
leur compressibilité.
5. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que
les saillies (4) sont des tenons moulés sur le boîtier de moteur (2).
6. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que
le boîtier (5) présente une section transversale circulaire, en ce que le moteur (1)
et la pompe sont agencés sensiblement coaxialement dans ce boîtier cylindrique circulaire,
et en ce que les saillies (4) sont agencées approximativement tangentiellement sur
le boîtier de moteur (2) réalisé également en forme cylindrique circulaire.
7. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que
les deux demi-coques (6, 7) sont réalisées sensiblement avec symétrie.
8. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il
est prévu dans l'intervalle entre le boîtier de moteur (2) et le boîtier extérieur
(5) des nervures de refroidissement (3) moulées sur le boîtier de moteur (2).
9. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que
les saillies (4) sont agencées sur une partie du boîtier de moteur (2) qui est réalisée
de manière à être peu sujette aux vibrations, en particulier sur la partie du boîtier
de moteur (2) qui entoure le stator du moteur.
