[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines Gemisches aus Gegenständen
               flächiger Ausprägung und Gegenständen räumlicher ausprägung gemäß dem Oberbegriff
               des Anspruches 1.
 
            [0002] Eine solche Trennvorrichtung ist beispielsweise aus der DE-OS 28 03 684 zum Trennen
               von zerkleinertem Haushaltsmüll bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung sind nebeneinander
               angeordnete Rüttelplatten vorgesehen, die mittels einer Kurbelwelle gegeneinander
               phasenverschoben bewegbar sind. Dabei ergibt sich eine Trennwirkung aufgrund der physikalischen
               Eigenschaften der Teile des Gemisches verschiedener Gegenstände, je nachdem, ob diese
               leicht biegbar sind, wie z.B. Folien, Papier u.dgl. oder eher starr, wie z.B. Flaschen
               oder andere Körper mit räumlicher Ausprägung.
 
            [0003] Bei dieser bekannten Einrichtungung ergibt sich einerseits der Nachteil, daß relativ
               große Massen beschleunigt, abgebremst und in der Gegenrichtung wieder beschleunigt
               werden müssen, wodurch sich ein entsprechend großer Energiebedarf und ein hoher Verschleiß
               ergibt. Außerdem ist eine Vorbehandlung des Aufgabegutes, z.B. ein Zerkleinern desselben,
               erforderlich. Weiters ist die Trennleistung einer solchen Einrichtung eher gering
               und es kommt bei deren Betrieb zu einer sehr starken Lärmentwicklung.
 
            [0004] Weiters wurde durch die EP-A1-614 706 eine Einrichtung zur Trennung von körnigem
               Gut mit unterschiedlichen Korngrößen bekannt, bei dem hintereinander angeordnete Rüttelplatten
               vorgesehen sind, die in gegeneinander phasenverschobene oszillierende Bewegungen versetzbar
               sind.
 
            [0005] Eine solche bekannte Einrichtung ist ausschließlich für die Sortierung von körnigem
               Gut in unterschiedliche Korngrößen geeignet und es ergeben sich bei dieser Einrichtung
               im wesentlichen die gleichen Nachteile, wie hoher Energiebedarf und große Lärmentwicklung,
               wie bei der oben erläuterten Einrichtung und überdies ein sehr großer Raumbedarf.
 
            [0006] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine Vorrichtung der
               eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, die auf einfache Weise eine sichere Trennung
               von Gegenständen mit im wesentlichen flächiger Ausprägung von solchen mit im wesentlichen
               räumlicher Ausprägung ermöglicht und sich durch einen geringen Energiebedarf und ruhigem
               Betrieb auszeichnet.
 
            [0007] Erfindugsgemäß wird dies bei einer Vorrichtung der eingangs erwähnten Art durch die
               kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.
 
            [0008] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ist sichergestellt, daß in dem an den Aufgabenbereich
               anschließenden Bereich die Gegenstände von im wesentlichen flächiger Ausprägung durch
               den durch die Unterdruckquelle bedingten Sog auf dem Förderträger, bzw. den Förderträgern
               gehalten und in Förderrichtung weiterbewegt werden, wogegen die Gegenstände mit räumlicher
               Auspräcung, wie z.B. Flaschen u.dgl., trotz der geringen durch den von der Unterdruckquelle
               herrührenden Anpreßkraft aufgrund der Schwerkraft vom Förderträger, bzw. den Förderträgern
               abgleiten. Dadurch wird eine sehr sichere Trennung von Folien und Flaschen u.dgl.
               gewährleistet.
 
            [0009] Durch die Merkmale des Anspruches 2 ist sichergestellt, daß die Folien vor Erreichung
               des Austragungsbereiches für die Gegenstände räumlicher Ausprägung sicher an der Oberseite
               des Förderträgers durch den Sog der Unterdruckquelle haften und damit die Sicherheit
               der Trennung erhöht wird.
 
            [0010] Durch die Merkmale des Anspruches 3 können die auszusortierenden Folien u.dgl. auf
               sehr einfache Weise vom Förderträger abgenommen werden, wobei der Überdruck zum Austragen
               der Folien nur sehr gering zu sein braucht, sodaß lediglich sichergestellt ist, daß
               die durch eine allenfalls aufgetretene elektrostatische Aufladung bedingten Kräfte
               oder durch Feuchtigkeit bedingte Haftkräfte sicher überwunden werden.
 
            [0011] Durch die Merkmale des Anspruches 4 ergibt sich eine in konstruktiver Hinsicht sehr
               einfache Lösung, die auch im Hinblick auf einen Betrieb mit möglichst geringem Energieaufwand
               zweckmäßig ist.
 
            [0012] Die Merkmale des Anspruches 5 ermöglichen eine besonders gedrängte Bauweise, wobei
               die Austragung der im wesentlichen räumlich ausgeprägten Gegenstände durch die Fliehkräfte
               unterstützt wird.
 
            [0013] Durch die Merkmale des Anspruches 6 ergibt sich der Vorteil einer längsgestreckten
               Ausführung, wobei die Querneigung der Fördereinrichtung mit relativ einfachen Mitteln
               auf die jeweiligen Erfordernisse eingerichtet werden kann.
 
            [0014] Durch die Merkmale des Anspruches 7 können die auszuwerfenden Folien im Bereich der
               abwurfseitigen Umlenkung des Förderbandes sehr einfach gesammelt werden.
 
            [0015] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
               
               
Fig. 1 schematisch ein erstes ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
                  in axonometrischer Darstellung,
               Fig. 2a bis 2c Details in verschiedenen Abschnitten der Vorrichtung im Schnitt und
               Fig. 3 schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
 
            [0016] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.
               In dieser Ausführungsform wird der Förderträger von einem Kegelstumpf bzw. einem Kegelstumpfmantel
               gebildet, die in jedem Fall eine Förderfläche 1 aufweisen. Der Kegelstumpf bzw. der
               Kegelstumpfmantel ist perforiert ausgeführt, so daß Luft durch die Förderfläche 1
               in beiden Richtungen durchtreten kann. Der Kegelstumpf bzw. der Kegelstumpfmantel
               ist drehbar gelagert und über einen nicht dargestellten Antrieb in Förderrichtung
               2 antreibbar. Die Rotationsachse 3 des Kegelstumpfes bzw. des Kegelstumpfmantels weist
               in der Fig. 1 einen vertikalen Verlauf auf. Es kann aber auch vorteilhaft sein, wenn
               die Rotationsachse 3 um einen Winkel gegenüber der Vertikalen derart geneigt ist,
               daß ein Bereich der Förderfäche horizontal verläuft. Über der Förderfläche 1 ist eine
               Aufgabeeinrichtung 5, 8 angeordnet. Sie weist ein prismatisches gegenüber der Vertikalen
               geneigtes Gehäuseteil 5 auf, dessen Seitenwände sich tangential den den Kegelstumpf
               begrenzenden Kreisen annähert. An den Gehäuseteil 5 schließen sich gekrümmte Gehäusewände
               an, wobei die äußere gekrümmte Gehäusewand 8 als Leiteinrichtung für die aufgegebenen
               und zu trennenden Gegenstände 4 dient.
 
            [0017] Unter dem Kegelstumpf bzw. dem Kegelstumpfmantel sind ortsfest an zwei gegenüberliegenden
               Seiten offene Gehäuse 7, 10, 13 angeordnet, die mit einer oder mehreren nicht dargestellten
               Unter- und Überdruckquellen verbunden sind. Eine offene Seite der Gehäuse 7, 10, 13
               ist an der Unterseite des Kegelstumpfes bzw. des Kegelstumpfmantels gegen diese im
               wesentlichen abgedichtet. Diese Gehäuse 7, 10, 13, sind vom Förderträger 1 überdeckt.
 
            [0018] Die andere, dem Kegelstumpf bzw. dem Kegelstumpfmantel gegenüberliegende Seite ist
               mit einem nicht dargestellten Gebläse zur Erzeugung des Unter- bzw. Überdrucks verbunden.
               Das Gehäuse weist nach unten eine trichterförmige Verjüngung auf. Es kann aber auch
               ein einziges Gebläse verwendet werden, das an seiner Saugseite mit den Unterdruckquellen
               verbunden ist und über eine Verbindungsleitung (nicht dargestellt) an seiner Druckseite
               mit der Überdruckquelle unter Zwischenschaltung eines nicht dargestellten Druckreglers
               verbunden ist.
 
            [0019] Die Gehäuse der Unter- und Überdruckquellen 7, 10, 13 können gleichzeitig als Ständer
               oder Füße der gesamten Vorrichtung dienen.
 
            [0020] Die mit den Unterdruckquellen verbundenen Gehäuse 7, 10 erstrecken sich unterhalb
               der Förderfläche im Bereich 6 über den Bereich der Aufgabeeinrichtung 5, 8 sowie über
               einen der Aufgabeeinrichtung 5, 8 in Förderrichtung 2 folgenden Bereich 9. Das mit
               der Überdruckquellen verbundene Gehäuse 13 überdeckt die Förderfläche von unten in
               einem den Bereich 9 in Förderrichtung folgenden Bereich 12, wobei die von den Unterdruckquellen
               beaufschlagten Gehäuse 7, 10 von dem von der Überdruckquelle beaufschlagten Gehäuse
               13 distanziert sind, sodaß zwischen den von einem Unterdruck beeinflußten Bereichen
               6, 9 und dem von einem Überdruck beiinflußten Bereich 13 eine neutrale Zone ergibt.
 
            [0021] Im folgenden wird die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 1
               und 2 beschrieben.
 
            [0022] Das Trenngut 4, das aus einem Gemisch von im wesentlichen flächig und im wesentlichen
               räumlich ausgeprägten Gegenständen besteht, insbesondere aus Folien und Behältern,
               wird in die Aufgabeeinrichtung 5, 8 eingegeben. Der als Rutsche wirkender Gehäuseteil
               5 führt die Gegenstände 4 dem rotierenden Förderträger 1 zu. Sie werden über die Reibungskräfte
               an der Oberfläche des Förderträgers 1 in Förderrichtung mitgerissen, zugleich aber
               werden sie Saug- Zentrifugal- und Schwerkräften ausgesetzt. Ein frühzeitiges Austragen
               der Gegenstände 4, die im Aufgabebereich 6 noch keine stationären Lageverhältnisse
               vorfinden wird durch die Leiteinrichtung 8 verhindert, wie in Fig. 2a dargestellt
               ist. Es wäre auch vorteilhaft, wenn das Gemisch in aufgelockerter Form auf den Förderträger
               aufgegeben würde. Der ideale Fall wäre eine Aufgabe der Gegenstände 4 in einlagiger
               Form.
 
            [0023] Die Gegenstände 4 werden durch die Ansaugung von Luft durch die Unterdruckquelle
               7 unter dem perforierten Förderträger 1 mit einer Kraft gegen diesen gedrückt. Die
               Kraft ist dabei proportional der Kontaktfläche zwischen dem Gegenstand und dem Förderträger
               1.
 
            [0024] Flächig ausgeprägte Gegenstände wie beispielsweise Folien etc. weisen in der Regel
               einerseits eine größere Kontaktfäche auf als räumlich ausgeprägte Gegenstände wie
               beispielsweise Hohlkörper und andererseits haben sie auch geringeres Gewicht.
 
            [0025] Folien werden also einerseits mit größerer Kraft auf dem Förderträger festgehalten
               als beispielsweise Flaschen und andererseits sind die auf sie einwirkenden Schwer-
               bzw. Zentrifugalkräfte kleiner als auf Hohlkörper.
 
            [0026] Sobald die Gegenstände 4 auf dem Förderträger 1 den Bereich 6 der Leiteinrichtung
               8 verlassen, werden die räumlich ausgeprägten Gegenstände auf der geneigten Förderfläche
               im Bereich 9 schwerkraftbedingt und bei der Ausführungsform nach der Fig. 1 auch fliehkraftbedingt
               ausgetragen wie in Fig. 2b dargestellt ist. Die Austragungsrichtung ist in Fig. 1
               mit dem Bezugszeichen 11 angegeben.
 
            [0027] Flächig ausgeprägte Gegenstände werden durch die Ansaugung von Luft durch die Unterdruckquelle
               9 weiterhin auf dem Förderträger 1, 1a festgehalten und gelangen in einen Bereich
               12 wo sie durch Ausblasen von Luft aus dem von der Überdruckquelle beaufschlagten
               Gehäuse 13 von dem perforiertem Förderträger 1 in Richtung 14 ausgetragen werden.
               Dabei erfolgt das Ausblasen mit einem nur sehr geringem Überdruck der lediglich ausreichen
               muß, um allenfalls durch elektrostatische Aufladung auftretende Kräfte oder durch
               Feuchtigkeit bedingte Haftkräfte zu überwinden und ein sicheres Lösen der Folien vom
               Förderträger 1, 1a sicherzustellen.
 
            [0028] Fig. 2c zeigt schematisch die Austragung der von dem Förderträger abgehobenen Folien.
               Auf eine Überdruckquelle kann aber auch in bestimmten Fällen verzichtet werden, nämlich
               dann, wenn die Reibungsverhältnisse ein selbständiges Abgleiten der Folien, bzw. der
               flächig ausgeprägten Körper zulassen. In den jeweiligen Austragungsbereichen 9, 12
               werden nicht näher dargestellte Auffangeinrichtungen vorgesehen, die trichterförmig
               und luftdurchlässig ausgebildet sein können.
 
            [0029] Fig. 3 zeigt eine zweite Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Bezugszeichen
               der Komponenten entsprechen jenen in Fig. 1 und 2, und sind zur Unterscheidung mit
               einem nachgestellten "a" versehen. Der Förderträger 1a dieser Variante ist ein endloses
               luftdurchlässiges Förderband, das über Walzen 20 umläuft, wobei die Achsen der Walzen
               20 mit der Horizontalen 21 einen Winkel einschließen und das Förderband daher eine
               Querneigung aufweist.
 
            [0030] Die Walzenachsen schließen mit der Horizontalen einen Winkel ein, was bewirkt, daß
               die Förderfläche des Förderträgers 1a - in diesem Falle eine Ebene - quer zur Förderrichtung
               geneigt ist. Der obere Teil des Förderbandes, das sogenannte Obertrum weist also einen
               höher gelegenen und einen tiefer gelegenen Rand auf. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit
               ist nicht die gesamte Aufgabeeinrichtung dargestellt, sondern nur die Leiteinrichtung
               8a, die hier als Platte am tieferliegenden Rand des Obertrums angeordnet ist. Unter
               dem Obertrum sind im Bereich 6a, 9a und 12a des Förderbandes die Unterdruckquellen
               7a und 10a, sowie die Überdruckquelle 13a angeordnet. Sie weisen Gehäuse mit zwei
               Öffnungen auf, wobei eine der Unterseite des Obertrums gegenüberliegt und die andere
               Öffnungen entlang des oberen Randes des Obertrums mit Gebläsen verbunden werden.
 
            [0031] Die Arbeitsweise entspricht sinngemäß der Ausführungsform nach der Fig. 1, nur daß
               das Förderband beim Austragen der Gegenstände keine Fliehkräfte entwickelt.
 
            [0032] Die Erfindung kann noch weitere Ausführungsvarianten der Fördereinrichtung umfassen.
 
            [0033] So ist die erfindungsgemäße Vorrichtung auch mit mehreren Förderträgern ausführbar.
 
            [0034] Beispielsweise können auch mehrere parallel angeordnete und in gleicher Richtung
               rotierende Förderrollen zur Beförderung der zu trennenden Gegenstände verwendet werden.
               Die Ansaugung bzw. die Ausblasung von Luft kann durch die zwischen den Förderrollen
               vorgesehehen Spalte erfolgen.
 
            [0035] Ebenso kann eine Förderfläche geschaffen werden, die mehrere parallel zur Förderrichtung
               umlaufend angeordnete Seile oder Ketten aufweist.
 
          
         
            
            1. Vorrichtung zum Trennen eines Gemisches aus Gegenständen flächiger Ausprägung und
               Gegenständen räumlicher Ausprägung, mit einer mindestens einen Förderträger aufweisenden
               Fördereinrichtung, die zwei Begrenzungen aufweist, an denen in Förderrichtung verlaufende
               Tangenten anlegbar sind, und einer Aufgabeeinrichtung zur Aufgabe eines im wesentlichen
               einlagigen Stromes der zu trennenden Gegenstände auf die Fördereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderträger (1, 1a) luftdurchlässig ist oder zwischen den einzelnen Förderträgern
               Spalte für einen Luftdurchtritt vorgesehen sind und eine die Oberseite des bzw. der
               Förderträger (1, 1a) tangierende Fläche mit einer senkrecht zur Förderrichtung (2)
               stehenden Ebene eine Schnittlinie bestimmt, die mit der Horizontalen einen Winkel
               einschließt, wobei in einem der Aufgabeeinrichtung (5, 8) in Förderrichtung folgenden
               Abschnitt unter dem bzw. den Förderträgern (1, 1a) ein mit einer Unterdruckquelle
               verbundenes Gehäuse (7, 10, 7a, 10a) angeordnet ist, das zur Ansaugung von Luft durch
               die Spalte zwischen den Förderträgern bzw. den Förderträger (1, 1a) hindurch dient,
               wobei die Ränder des bzw. der Gehäuse (7, 10, 7a, 10a) gegen Unterseite des bzw. der
               Förderträger (1, 1a) im wesentlichen abgedichtet sind.
 
            2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Aufgabeeinrichtung (5, 8) und dem dieser benachbarten Ende jenes
               Bereiches, der die Unterdruckquelle überstreicht, eine Leiteinrichtung (8) entlang
               der tieferen Begrenzung des bzw. der Förderträger (1, 1a) angeordnet ist, um ein Austragen
               der Gegenstände von der Fördereinrichtung zu verhindern.
 
            3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß - in Förderrichtung (2) gesehen - nach dem Ende des Bereiches (9) der das bzw.
               die von der Unterdruckquelle beaufschlagten Gehäuse (7, 10) überstreicht, ein weiterer
               Bereich (12) vorgesehen ist, in welchem unter dem bzw. den Förderträgern (1, 1a) ein
               von einer Überdruckquelle beaufschlagtes Gehäuse (13) angeordnet ist, das zum Ausblasen
               von Luft durch Spalte des bzw. der Förderträger (1, 1a) von unten her dient, wobei
               die von der Unterdruckquelle und die von der Überdruckquelle beaufschlagten Bereiche
               (6, 12) vorzugsweise voneinander distanziert sind.
 
            4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Unterdruckquelle und die von der Überdruckquelle beaufschlagten
               Gehäuse (7, 10, 13; 7a, 10a, 13a) über eine Verbindungsleitung und gegebenenfalls
               eine Druckregeleinrichtung verbunden sind, in der sich ein Gebläse befindet.
 
            5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß der Förderträger (1) als ein rotierender Kegelstumpf ausgebildet ist, dessen
               Rotationsachse vorzugsweise lotrecht steht.
 
            6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderträger (1a) als ein endloses Förderband, dessen Förderrichtung (2)
               horizontal verläuft und dessen Förderebene geneigt ist, ausgebildet ist.
 
            7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das von der Überdruckquelle beauchschlagte Gehäuse (13a) im Bereich des abwurfseitigen
               Endes der Fördereinrichtung angeordnet ist.
 
            8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere unter dem bzw. den Förderträgern (1, 1a) oben offene Gehäuse (7, 10,
               13, 7a, 10a, 13a) angeordnet sind an die jeweils eine Unterdruckquelle oder eine Überdruckquelle
               angeschlossen sind.