Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiger Behälter in Form einer Schraubverschlußkunststoffflasche ist beispielsweise der EP-A-483 976 zu entnehmen. Sie weist einen Handgriff auf, und wird aus einem rohrförmigen Element im Blasformverfahren hergestellt. Die Dicke des mittleren Wandungsteiles beträgt etwa ein Drittel bis ein Viertel der Dicke des Bodens und des Deckteiles. Soll der Behälter mit einer Beschriftung versehen werden, wird auf dem Behälter ein Etikett aufgebracht oder dieses in die Blasform eingebracht.

[0003] Die EP-A-126 575 zeigt eine aus Boden, Mantel und Kappe zusammengesetzte Schraubverschlußkunststofflasche, deren Mantel ein extrudiertes, insbesondere mehrlagiges Rohrstück darstellt, an dem der Boden und die Kappe verrastet und anschließend verschweißt werden. Eine Beschriftung erfolgt durch Etikettierung.

[0004] Einen ebenfalls aus drei Teilen bestehenden Behälter zeigt die FR-A-874 080. Hier sind eine gegebenenfalls zweilagige Behälterwandung, die aus einem flachen Blatt gerollt ist, mit einem Boden und einem Deckel verbunden. Die einzelnen Teile bestehen aus Metall, wobei Falzränder des Bodens und des Deckels zumindest einfach über den Rand der Behälterwand gefalzt sind.

[0005] Aus der FR-A-2 289 394 ist ein Verfahren zum Verschließen eines mit einer Ware gefüllten Behälters aus thermoplastischem Material bekannt geworden, dessen Wandung aus einer mit einer Längsschweißnaht versehenen Folienbahn besteht. Deckel und Boden weisen zueinander gerichtete Flansche auf, die die Wandung übergreifen. Der Behälter wird nach dem Einfüllen der Ware und dem Aufsetzen des Deckels durch eine Hülle aus einer unter Wärmeeinwirkung schrumpfenden Folie verbunden. Diese zusätzliche Umhüllung erlaubt es, für die Wandung des Behälters eine dünnere Folie zu verwenden.

[0006] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen mittlerer Wandungsteil direkt bedruckt sein kann, sodaß das Aufbringen von Etiketten erübrigt wird.

[0007] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß eine ebene, insbesondere bedruckte Folienbahn zu einem Schlauch geschlossen und entlang der beiden Längsränder verschweißt wird, daß abwechselnd ein Deckteil und ein Boden, die jeweils eine Schürze aufweisen, mit gleicher Lageorientierung der Schürzen in den sich schließenden Schlauch eingebracht und jeweils im bereits geschlossenen Bereich mit dem den Wandungsteil bildenden Schlauch zu einem Behälter verschweißt werden, und daß anschließend der Schlauch jeweils zwischen einem Boden und einem folgenden Deckteil geschnitten wird. Die Herstellung der Behälterwandung aus einer ebenen Folienbahn erlaubt es, den größten Teil der Folienbahn in beliebiger Weise zu bedrucken, da die nachfolgende Behälterfertigung diese Folienbahn nur an ihren Rändern bearbeitet, nicht jedoch am bedruckten Bereich. Sowohl das Verschweißen der Längsnaht als auch das Verschweißen mit dem Boden und dem Deckteil erfordert jeweils nur die Erwärmung eines schmalen Streifens.

[0008] Die ebene Folienbahn wird dabei über eine Formschulter und entsprechende Führungselemente einem einen Kern bildenden, dünnwandigen Rohr zugeführt, das als Gegenhalter für die die Längsnaht herstellende, von außen einwirkende Schweißeinrichtung dient. Da bevorzugt jeder Behälter mit dem Deckteil voraus hergestellt wird, wird aus einem Magazin ein erster Deckteil durch das Kernrohr zugeführt, wobei die verschließbare Öffnung des Deckteils in die Zuführrichtung weist, sodaß das bevorzugt gleichzeitig einen inneren Gegenhalter für die Quernahtschweißung bildende Zuführwerkzeug innerhalb der Schürze des Deckteils angreifen kann. Nach dem Durchschieben des Deckteils durch das Kernrohr wird der Deckteil mit dem Schlauch verschweißt. Der Schlauchvorschub und die Längsverschweißung werden fortgesetzt und der Gegenhalter wird aus dem Deckteil durch das Kernrohr wieder zurückgezogen. Die das Füllvolumen des Behälters bestimmende Vorschublänge des sich bildenden Schlauches wird beispielsweise durch das Erkennen von auf die Folie aufgedruckten Markierungen gesteuert. Schließlich wird mittels des Zuführwerkzeuges aus einem Magazin ein Boden durch das Kernrohr zugeführt, wobei dessen Schürze ebenfalls an der zum Zuführwerkzeug weisenden Seite liegt, die die spätere Außenseite des Behälters darstellt. Der Gegenhalter des Zuführwerkzeuges kann daher auch den Boden stützen. Der Folienvorschub wird wieder gestoppt und der Schlauch mit dem Boden verschweißt. Nunmehr wird der Schlauch abgeschnitten und ein fertiger Behälter ausgeworfen. Ein weiterer Deckteil wird aus dem Magazin zugeführt und mit dem Schlauch verschweißt und der nächste Behälter in der beschriebenen Weise gefertigt.

[0009] Für die Verwendung des Behälters als Nachfüllpackung in Seifenspendern od.dgl. ist weiters vorgesehen, daß der Deckteil mit einem Behälterhals versehen ist, der eine zumindest nach einer Seite offene Aufschubführung für einen Schiebeverschluß aufweist. Dadurch kann der Behälter von der Seite in den Spender eingeschoben werden.

[0010] Die Erfindung wird nun nachstehend an Hand der Figuren der Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch einen Behälter,

Fig. 2

einen Schnitt durch den verschlossenen Deckteil,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III von Fig. 2,

Fig. 4

eine schematische Vorderansicht einer Fertigungsvorrichtung,

Fig. 5

eine schematische Seitenansicht der Fertigungsvorrichtung, und

Fig. 6

eine schematische Draufsicht auf die Quernahtschweißeinrichtung gemäß Fig. 1.

[0012] Ein Behälter weist einen insbesondere aus Polyethylen bestehenden Boden 1 mit einem nach unten ragenden Schürze 6 auf. Mit der Schürze 6 ist ein aus einer Folie bestehender Wandungsteil 2 verschweißt. Die Dicke der Folie beträgt vorzugsweise zwischen 0,08 mm und 0,1 mm. Am oberen Ende ist der Wandungsteil 2 mit einer Schürze 7 eines Deckteiles 4 verschweißt. Die Öffnung des Behälters ist in einem hochstehenden Behälterhals 5 ausgebildet, der mit einer Aufschubführung 8 für einen von der Seite aufschiebbaren Schiebeverschluß 9 versehen ist. In eine Ringnut des Behälterhalses 5 ist ein Dichtungseinsatz 33 eingesetzt, der an der Oberseite hochstehende Ringstege 34 aufweist. Der Schiebeverschluß 9 untergreift mit nach innen gerichteten Stegen 32 Seitenflansche 31 des Behälterhalses 5. Ein nicht gezeigter Endanschlag kann vorgesehen sein, um die Verschiebetiefe zu begrenzen.

[0013] Der Wandungsteil 2 ist aus einer ebenen Folienbahn gefertigt und weist daher eine Längsschweißnaht 3 auf. Diese ebene Folienbahn wird bevorzugt bedruckt, sodaß die Anbringung eines Etiketts auf dem Behälter erübrigt wird. Der beispielsweise mit Flüssigseife gefüllte, verschlossene Behälter ist standfähig, da er nur in der aufrechten Stellung sein größtes Volumen aufweist, und fällt aufgrund der geringen Dicke der Folie bei der Entleerung in sich zusammen, sodaß sein Leervolumen auf ein Mindestmaß reduziert ist. Die Dicke des Bodens 1 und des Deckteiles 4 beträgt vorzugsweise zwischen 0,6 und 0,8 mm.

[0014] Eine Fertigungsanlage 10 gemäß Fig. 4 bis 6 weist ein einen Formkern bildendes dünnwandiges Rohr 11 auf, dem von einer Rolle 20 eine ebene, insbesondere bedruckte Folienbahn 2 zugeführt wird. Die Folienbahn 2' gelangt über eine Formschulter 12 zum Kernrohr 11 und wird um dieses herum zu einem Schlauch geschlossen, wobei es eine Längsschweißeinrichtung 16 passiert, deren Gegenhalter das Kernrohr 11 bildet. Seitlich einer Zuführvorrichtung 15 ist ein Magazin 13 für Boden 1 und ein Magazin 14 für Deckteile 4 vorgesehen. Mittels Querschiebeeinrichtungen 25 und 26 wird abwechselnd ein Deckteil 4 aus dem Magazin 14 und ein Boden 1 aus dem Magazin 13 vor die Zuführvorrichtung 15 geschoben, die einen inneren Gegenhalter 18 aufweist. Dieser erfaßt den jeweils zugeschobenen Teil innerhalb der Schürzen 6,7 und führt ihn durch das Kernrohr 11 einer unterhalb des Kernrohres 11 angeordneten Querschweißrichtung 17 zu, die den Schlauch zuerst mit einem Deckteil 4 und dann mit einem Boden 1 verschweißt. Die Querschweißeinrichtung 17 ist mit einer Schneideinrichtung versehen, die entlang jedes Bodens 1 den Schlauch abschneidet, sodaß ein Behälter ausgeworfen wird. Die das Füllvolumen bestimmende Schlauchlänge wird über eine Vorschubeinrichtung 19 gesteuert, die beispielsweise einen gedruckte Markierungen erkennenden Sensor aufweist. Der Querschnitt der Behälter kann beliebig ausgebildet sein. Für einen rechteckig abgerundeten Querschnitt kann die Querschweißeinrichtung 17 beispielsweise gemäß Fig. 6 ausgebildet sein. Sie weist jeweils einem Quadranten zugeordnete Schweißbacken 21,22 auf, die wechselweise in den Diagonalen verschiebbar von außen gegen die zu verschweißenden Bereiche des Wandungsteiles 2 und des Bodens 1 bzw. des Deckteiles 4 gedrückt werden, die gegen den im Inneren angeordneten Gegenhalter 18 der Zuführeinrichtung 15 abgestützt sind. Gegebenenfalls kann der Gegenhalter 18 aus spreizbaren Einzelelementen zusammengesetzt sein.

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere Polyethylen, mit einem Boden, einem eine Öffnung aufweisenden Deckteil und einem zwischen dem Boden und dem Deckteil sich erstreckenden Wandungsteil, der eine wesentlich geringere Dicke aufweist als der Boden und der Deckteil, dadurch gekennzeichnet, daß eine ebene, insbesondere bedruckte Folienbahn (2') zu einem Schlauch geschlossen und entlang der beiden Längsränder verschweißt wird, daß abwechselnd ein Deckteil (4) und ein Boden (1), die jeweils eine Schürze (6,7) aufweisen, mit gleicher Lageorientierung der Schürzen in den sich schließenden Schlauch eingebracht und jeweils im bereits geschlossenen Bereich mit dem den Wandungsteil bildenden Schlauch zu einem Behälter verschweißt werden, und daß anschließend der Schlauch jeweils zwischen einem Boden (1) und einem folgenden Deckteil (4) geschnitten wird.

2. Durch das Verfahren nach Anspruch 1 hergestellter Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckteil (4) mit einem Behälterhals (5) versehen ist, der eine nach einer Seite offene Aufschubführung (8) für einen Schiebeverschluß (9) aufweist.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckteil (4) ein Dichtungseinsatz (33) angeordnet ist.

Claims

1. A process for the production of a container of thermoplastic material, in particular polyethylene, having a bottom, a cover portion having an opening, and a wall portion which extends between the bottom and the cover portion and which is of a substantially smaller thickness than the bottom and the cover portion, characterised in that a flat foil web (2'), in particular with printing thereon, is closed to form a tubular portion and welded along the two longitudinal edges, that a cover portion (4) and a bottom (1) which each have an apron (6, 7) are alternately introduced into the closing tubular portion in the same positional orientation of the aprons (6, 7) and are each welded in the already closed region to the tubular portion forming the wall portion to constitute a container, and that then the respective tubular portion is cut between a bottom (1) and a following cover portion (4).

2. A container produced by the process according to claim 1 characterised in that the cover portion (4) is provided with a container neck (5) which has a push-on guide means (8), open towards one side, for a sliding closure (9).

3. A container according to claim 2 characterised in that a sealing insert (33) is arranged in the cover portion (4).

Revendications

1. Procédé pour la fabrication d'un récipient en matière thermoplastique, en particulier en polyéthylène, comprenant un fond, une partie supérieure pourvue d'une ouverture et une partie formant paroi qui s'étend entre le fond et la partie supérieure et qui présente une épaisseur nettement inférieure à celle du fond et de la partie supérieure, caractérisé en ce qu'une feuille en bande plane (2'), en particulier imprimée, est fermée pour former un tuyau et soudée le long des deux bords longitudinaux, en ce qu'une partie supérieure (4) et un fond (1) présentant chacun une jupe (6, 7) sont introduits alternativement dans le tuyau qui se ferme, avec une même orientation des jupes, et sont soudés, dans la zone déjà fermée, au tuyau définissant la paroi afin de former un récipient, et en ce que le tuyau est ensuite coupé entre un fond (1) et une partie supérieure (4) suivante.

2. Récipient fabriqué grâce au procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie supérieure (4) est pourvue d'un goulot (5) qui présente une glissière (8) ouverte sur un côté pour une fermeture coulissante (9).

3. Récipient selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un élément d'étanchéité (33) est disposé dans la partie supérieure (4).

Zeichnung