(19)
(11) EP 0 720 670 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.12.1998  Patentblatt  1998/50

(21) Anmeldenummer: 94926787.6

(22) Anmeldetag:  16.09.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D05B 73/12
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9401/070
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9508/015 (23.03.1995 Gazette  1995/13)

(54)

STICK- ODER NÄHMASCHINE

EMBROIDERY OR SEWING MACHINE

MACHINE A BRODER OU A COUDRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 17.09.1993 DE 9314099 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.07.1996  Patentblatt  1996/28

(73) Patentinhaber: SEITZ, Thomas
D-91207 Lauf (DE)

(72) Erfinder:
  • SEITZ, Thomas
    D-91207 Lauf (DE)

(74) Vertreter: Voigt, Günter, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dr. Schulze & Voigt, Postfach 21 01 04
90119 Nürnberg
90119 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 485 202
DE-U- 9 011 178
US-A- 4 926 770
DE-A- 1 660 928
NL-C- 90 278
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Stick- oder Nähmaschine, insbesondere auf eine Zylinderbett-Stick- oder Nähmaschine, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine entsprechende Flachbettmaschine ist grundsätzlich bereits aus der NL-C-90 278 bekannt. Bei dieser bekannten Maschine ist eine Stichplatte vorgesehen, in der ein Stichloch für die Maschinennadel ausgebildet ist, wobei in der Stichplatte eine Hülse angeordnet ist, in der das Stichloch ausgebildet ist und die in ihrer Längsachsenrichtung zwischen einer versenkten und einer vorstehenden Stellung bewegbar ist. Es wird jedoch nicht beschrieben, wie die Axialbewegung der Hülse erreicht werden soll.

    [0003] Bei einer solche bekannten Maschine mit Stichlochhülse und ausladendem Flansch am unteren Teil der Hülse ist es nicht möglich, einen Fadenabschneider einzusetzen.

    [0004] Zylinderbett-Maschinen weisen ein Nähfeld in X-Y-Richtung auf. Um solche Maschinen wirtschaftlich einzusetzen, werden nach Möglichkeit mehrere Teile in einem Nähguthalter plaziert. Die Teile werden dann in einem Nähzyklus angefahren. Beim letzten Stich wird der Nähfaden abgeschnitten. Beim Stand der Technik ist dies jedoch nicht möglich.

    [0005] Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung liegen hingegen die Unterseite der Hülse in deren nach oben vorstehender Stellung sowie die Unterseite der Stichplatte und des Schiebers in einer Ebene. Es gibt auf der Unterseite der Stichplatte keine störenden, aus der Ebene herausragenden Teile. Der Fadenabschneider kann seine Funktion ungehindert ausführen.

    [0006] Bei Stick- oder Nähmaschinen befindet sich üblicherweise auf dem Arbeitstisch unterhalb der Nadel eine Stichplatte, die gegebenenfalls austauschbar angebracht ist und ein Stichloch enthält. Die bei ihrem Abwärtshub durch das Näh- oder Stickgut hindurchtretende Nadel kann in dieses Stichloch eintreten, so daß die Nadel nicht beschädigt wird. Bei Zwei-Nadel-Nähautomaten können selbstverständlich zwei entsprechend angeordnete Stichlöcher oder ein entsprechend langgestrecktes Stichloch in der Stichplatte vorgesehen sein. Auch wenn im folgenden nur von einem Stichloch oder einer Nadel die Rede sein sollte, ist selbstverständlich auch dieser Fall mehrerer Nadeln bzw. mehrerer Stichlöcher umfaßt.

    [0007] Um das Nähgut (der Ausdruck soll im folgenden nicht nur Näh-, sondern auch Stickgut und dgl. umfassen) gut und straff halten und führen zu können, wird es häufig in einen Nähguthalter eingespannt, dessen, unterer Teil auf der Arbeitsfläche der Näh- bzw. Stickmaschine aufliegt. Das Nähgut wird dabei in einer Ebene gehalten, die etwas oberhalb der Ebene der Arbeitsfläche liegt und einen Abstand zu dieser von beispielsweise einem Millimeter haben kann. Allerdings kann, wie intern durchgeführte Untersuchungen ergaben, dieser Abstand zwischem dem Nähgut und der Arbeitsfläche zu Beeinträchtigungen der Stichqualität und gegebenenfalls auch zu Nahtverläufen führen, da das Nähgut beim Ein- und Durchtritt der Nadel nicht stabil aufliegt oder gehalten wird. Insbesondere auch beim Absteppen mit geringem Abstand zum Rand, d.h. zum Nähguthalter, wirkt sich der durch die Grundplatte des Nähguthalters bewirkte Höhenabstand negativ aus. Hierbei besteht auch die Gefahr, daß die untere der beiden miteinander zu versteppenden Stofflagen sich relativ zur oberen Stofflage verschieben kann und somit der Nahtverlauf nicht präzise den Vorgaben entspricht, oder aber die Nadel abrutscht.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stick- oder Nähmaschine zu schaffen, die die Möglichkeit der Erzielung guter Stichqualität auch bei im Abstand zur Arbeitsfläche gehaltenem Nähgut bietet.

    [0009] Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst.

    [0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0011] Bei der erfindungsgemäßen Stick- oder Nähmaschine ist somit das Stichloch in einer beweglichen Hülse angeordnet, die in eine über die Ebene der Stichplatte, d.h. der Arbeitsfläche vorstehende Position verlagerbar ist. In dieser vorstehenden Position bringt die Stichlochhülse eine Mehrzahl von Vorteilen. Einerseits dient die Oberseite der Stichlochhülse als Gegenhalterung für das Nähgut, so daß sich dieses bei Durchtritt der Nadel durch das Nähgut nicht oder nur unwesentlich verlagern kann. Unerwünschte Verschiebungen der Nahtverläufe sind somit ausgeschaltet.

    [0012] Andererseits bewirkt die vorstehende Stichlochhülse auch eine verbesserte Nadelführung, da diese unumittelbar nach Durchtritt durch das Nähgut in die Stichlochhülse eintreten kann und durch diese geführt wird, so daß unerwünschte seitliche Nadelbewegungen zuverlässiger ausgeschaltet werden, als es bei einem in der Ebene der Stichplatte befindlichen Stichloch der Fall wäre. Auch dies trägt zur Verbesserung des Nahtverlaufes und auch zur Verringerung der Gefahr eines Nadelbruches bei. Das Stichlochauslassen wird dabei auf ein Minimum reduziert.

    [0013] Mit der Erfindung läßt sich somit hohe Stichqualität beim Nähgut erzielen und auch ein knappkantiges Absteppen mit geringem Abstand zum Seitenrand mit hoher Präzision und Qualität durchführen.

    [0014] Selbst bei Einsatz eines Nähguthalters werden somit gute Nähergebnisse erzielt, so daß dessen Vorteile der vereinfachten und gestrafften Nähguthalterung mit den vorstehend erläuterten Vorteilen der erfindungsgemäßen Stichplatte mit beweglicher Stichlochhülse kombiniert werden können. Vorzugsweise kann die Stichlochhülse um eine Strecke ausgefahren werden, die der üblichen Grundplattenhöhe eines Nähguthalters entspricht, beispielsweise 1 bis 2 mm.

    [0015] Im Vergleich zu einer Schablone, die mit einer der Grundplattenhöhe des Nähguthalters entsprechenden Höhe zwischen die Nähgutunterseite und die Stichplatte eingelegt werden und mit entsprechenden, ausgesparten Kanälen im Bereich des geplanten Nahtverlaufes versehen werden könnte, ergeben sich gleichfalls erhebliche Vorteile. So müßte eine solche Schablone separat für jeden möglichen Nahtverlauf konzipiert werden, was entsprechenden Zeitaufwand und Materialbedarf sowie finanziellen Aufwand erfordert. Auch würde eine solche Schablone durch die Kanäle bei in mehreren Richtungen gehenden Nahtverläufen geschwächt oder gänzlich unbrauchbar werden. Die erzielbare Klemmung des Nähguts wäre somit stark reduziert. Zudem bestünde die Gefahr, daß sich labile Schablonenteile unerwünschterweise unterhalb des geplanten Nahtverlaufes verlagern und somit in die Bewegungsbahn der Nadel gelangen, was zu Nadelbeschädigungen oder zu einem unerwünschten Annähen der Schablone führen könnte. Alle diese Nachteile werden mit der erfindungsgemäßen Lösung vermieden.

    [0016] Die Erfindung ist insbesondere für Zylinderbett-Nähmaschinen hervorragend geeignet, und zwar mit oder ohne Fadenabschneideinrichtung. Die Erfindung ist bei Riegel- und Stickmaschinen einsetzbar, die NC, CNC- oder DNC gesteuert oder aber auch kurvengesteuert sein können. Zu den Sticharten, bei denen die Erfindung besonders vorteilhaft ist, zählen Einfachkettenstich (Moosstich), Doppelsteppstich oder Doppelkettenstich usw, wobei die vorstehende Auflistung keineswegs vollständig ist.

    [0017] Die Erfindung kann auch bei Flachbettmaschinen, insbesondere bei Kettenstich, eingesetzt werden.

    [0018] Als Nähgut kommen alle üblichen Materialien in Betracht, beispielsweise Feinlederwaren, Textilien, Schuhe usw.

    [0019] Es ist möglich, die Stichlochhülse beim Arbeiten ohne Nähguthalter durchgehend in der Stichplatte versenkt zu halten, derart, daß ihre Oberfläche mit der Stichplattenoberfläche bündig abschließt. Bei Einsatz eines Nähguthalters kann die Stichlochhülse dann beispielsweise dauerhaft in ihre vorstehende Position verlagert werden und dort während des gesamten Nähvorgangs verbleiben. Vorzugsweise wird die Stichlochhülse aber synchron mit dem Nähfuß und damit mit der Nadelbewegung angetrieben, und zwar insbesondere dergestalt, daß sie ihre am weitesten ausgefahrene Position bei oder kurz vor Eindringen der Nadelspitze in das Nähgut erreicht, d.h. dann, wenn die nach unten wandernde Nadel sich in einem Abstand von beispielsweise 0,5 bis 1 mm oberhalb der Oberkantenebene der vollständig ausgefahrenen Stichlochhülse befindet. Während die Nadel danach wieder nach oben wandert, wird die Stichlochhülse wieder versenkt, so daß keinerlei Probleme bei dem nachfolgenden Transport des Nähguts und/oder des Nähguthalters auftreten können. Dieser Vorgang läßt sich synchron mit jeder Nadelbewegung wiederholen.

    [0020] Um diesen zyklischen Antrieb der Stichlochhülse zu erreichen, ist diese vorzugsweise mit einer Antriebseinrichtung gekoppelt, durch die sie zwischen ihrer ein- und ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist. Diese Antriebseinrichtung kann in bevorzugter Weise direkt mit dem Nähfußantrieb gekoppelt sein und durch diesen gesteuert werden.

    [0021] Die Bewegung der Stichlochhülse in ihrer Axialrichtung läßt sich in bevorzugter Weise durch einen quer zu ihrer Achsenrichtung bewegbaren Schieber erreichen, der vorzugsweise an der Unterseite der Stichplatte angeordnet ist. Die zur Stichlochhülsenverstellung notwendigen Komponenten befinden sich somit unterhalb der Stichplatte und werden durch diese abgedeckt, so daß die Arbeitsfläche nicht durch Antriebskomponenten beeinträchtigt wird. Bei Einsatz eines derartigen Schiebers läßt sich auch äußerst geringe Bauhöhe erreichen, so daß die Dicke der erfindungsgemäß ausgestalteten Stichplatte mit Stichloch-hülse und Betätigungsschieber nicht größer sein muß als diejenige einer herkömmlichen Stichplatte.

    [0022] Eine sehr einfache und effektive Umsetzung einer Längsbewegung des Schiebers in eine Axialbewegung der Stichlochhülse läßt sich durch Ausbildung einer Schrägfläche am Schieber erreichen, die mit der Unterseite oder einer Ringschulter der Hülse zusammenwirkt. Die gleiche Wirkung läßt sich äquivalent auch bei Ausbildung einer Schrägfläche an der Hülse und einer entsprechenden Betätigungsfläche am Schieber erzielen. Wenn der Schieber mit einer Ringschulter der Hülse zusammenwirkt, ist es vorteilhaft, den vorderen Abschnitt des Schiebers gabelförmig auszugestalten, so daß er die Ringschulter der Hülse symmetrisch auf beiden Seiten untergreifen kann. Hierdurch läßt sich sicherstellen, daß der Schieber eine ausschließlich axial gerichtete Kraft auf die Hülse ausübt.

    [0023] In bevorzugter Ausgestaltung wird der Schieber in einem Kanal an der Stichplattenunterseite geführt. Der Schieber ist dann zumindest teilweise oder vorzugsweise vollständig in die Stichplattenunterseite eingelassen, so daß deren Bauhöhe nicht vergrößert ist und diese in einfacher Weise an Stelle bislang üblicher Stichplatten ohne Stichlochhülse und Schieber eingebaut werden kann. Durch den Kanal wird darüber hinaus auch eine seitliche Führung des Schiebers gewährleistet, so daß dieser reine Längsbewegungen in seiner Axialrichtung ausführt.

    [0024] Wenn lediglich beabsichtigt ist, die Stichlochhülse längerfristig in ihre ausgefahrene Stellung verlagern zu können oder sie in ihrer versenkten Stellung zu belassen, kann eine rein manuelle Zugänglichmachung des Schiebers genügen, so daß dieser von Hand in die eine oder andere Position verfahren werden kann.

    [0025] Wie bereits ausgeführt, ist es aber bevorzugt, die Hülsenbewegung mit der Nadelbewegung zu koppeln. Um dies zu erreichen, wird bevorzugt der Schieber mit einer entsprechenden, vom Nähfußantrieb oder sonstigen Steuerungskomponenten gesteuerten Antriebseinrichtung verbunden.

    [0026] Da erfindungsgemäß lediglich die Stichlochhülse (und deren zugehöriger Antrieb) verlagert werden müssen, sind die zu bewegenden Massen äußerst gering, so daß sehr geringe Verstellkräfte ausreichend sind, um die Hülse zwischen ihren jeweiligen Endstellungen hin- und herzubewegen. Die aufzubringenden Antriebskräfte sind somit sehr viel geringer, als sie beispielsweise bei Verstellung der gesamten Stichplatte oder des Stichplatteneinsatzes wären. Ferner ließe sich eine solche Verstellung der gesamten Stichplatte oder eines Stichplatteneinsatzes aufgrund der sehr viel größeren Durchmesser bzw. Oberflächen in vielen Fällen auch gar nicht realisieren, insbesondere bei knappkantigem Absteppen, da die Stichplatten bzw. Stichplatteneinsätze dann mit dem Nähguthalter kollidieren würden und der Nähvorgang nicht mehr ungestört ablaufen könnte.

    [0027] Die Antriebseinrichtung für den Schieber arbeitet vorzugsweise pneumatisch, mechanisch oder elektromagnetisch.

    [0028] Die erfindungsgemäße Konstruktion kann derart flach gebaut werden, daß selbst eine an sich bekannte Fadenabschneideeinrichtung problemlos in bekannter Weise unterhalb der Stichplatte vorgesehen werden kann, wobe der Schieber vorzugsweise zwischen der Stichplattenunterseite (bzw. in dem unterseitigen Kanal) und der Fadenabschneideeinrichtung angeordnet ist.

    [0029] Die Rückstellung der Stichlochhülse in ihre versenkte Stellung kann in einfachster Weise durch ihr Eigengewicht bewirkt werden. Der Hülsenumfang und/oder die entsprechende Aufnahmebohrung in der Stichplatte besitzen dabei vorzugsweise derart geringe Oberflächenrauhheit, beispielsweise erreicht durch ein Läppvorgang, daß die Reibungskräfte sehr gering sind, und durch Druck der verfahrenden Schablone.

    [0030] Die Rückstellung der Hülse kann aber auch dadurch erreicht werden, daß diese beispielsweise durch eine Feder in ihre versenkte Stellung vorgespannt ist. Alternativ können Schrägflächen des Schiebers mit Schrägflächen der Hülse so zusammenwirken, daß die Hülse bei Bewegung des Schiebers in einer Richtung ausgefahren und bei Bewegung in der entgegengesetzten Richtung in die versenkte Stellung zurückgefahren wird.

    [0031] In bevorzugter Ausgestaltung ist die Hülsenoberkante abgerundet, so daß keinerlei Gefahr der Beschädigung des Nähguts bei einer Relativbewegung zwischen der Hülsenoberkante und dem Nähgut besteht. Durch diese Abrundung der Hülsenoberkante wird zudem auch erreicht, daß die Nadel ohne Beschädigungsgefahr in die mit abgerundeter Innenkante versehene Ausnehmung der Hülse eingeführt werden kann.

    [0032] Die Ansteuerung der Hülse kann auch unter Kopplung mit dem Nähfuß bzw. synchronisiert mit dessen Antrieb erfolgen. Alternativ kann die Ansteuerung der Hülse auch über ein entsprechendes Steuerungsprogramm frei mit dem gewünschten Bewegungsablauf programmiert werden.

    [0033] Weiterhin kann die Rückstellung der Hülse in ihre versenkte Stellung auch zwangsgesteuert mit Hilfe einer eigenen oder mit einer bereits vorhandenen Maschinenantriebseinrichtung gekoppelten Antriebseinrichtung pneumatischer, elektromagnetischer oder mechanischer Art erfolgen.

    [0034] Die Erfindung verkörpert sich zusammenfassend nicht nur in den Stick- und/oder Nähmaschinen insgesamt, sondern ist auch in der erfindungsgemäßen Stichplatte als solche verkörpert.

    [0035] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Schnittansicht einer Stichplatte mit ausgefahrener Hülse,

    Fig. 2 in schematischer Darstellung eine Schnittansicht einer Stichplatte mit versenkter Hülse,

    Fig. 3 eine von unten gesehene Ansicht eines Ausführungsbeispiels der Stichplatte und

    Fig. 4 eine schematische Darstellung einer abgeänderten Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung für die Hülse.



    [0036] Die Fig. 1 und 2 dienen zur schematischen Veranschaulichung der prinzipiellen Ausgestaltung der Stichplatte mit beweglicher Hülse und deren Bewegungssteuerung. Eine Stichplatte 1, die in den Fig. 1 und 2 lediglich zum Teil dargestellt ist, ist mit einem kreisförmigen Durchgangsloch 2 versehen. In dem Durchgangsloch 2 ist eine Hülse 3 gleitverschieblich angeordnet, die zylindrische Gestalt besitzt und in ihrer Mitte ein Stichloch 4 für den Eintritt einer nicht darstellten Nadel einer Stick- oder Nähmaschine besitzt. Der Durchmesser der Hülse 3 entspricht im wesentlichen dem Durchmesser des Durchgangslochs 2, wobei die Hülse 3 mit sehr geringer Reibung in dem Durchgangsloch 2 beweglich ist.

    [0037] In Fig. 1 ist die Hülse 3 in ihrer nach oben ausgefahrenen Stellung gezeigt, in der ihre Oberkante um ca. 1 mm über die Oberfläche der Stichplatte 1 vorsteht. Die Ausfahrbewegung der Hülse 3 wird durch einen schematisch dargestellten Schieber 5 bewirkt, der an seiner der Hülse 3 zugewandten Vorderseite eine Schrägfläche 6 besitzt. In der in Fig. 1 gezeigten Hülsenstellung ist der Schieber 5 unter die Unterkante der Hülse 3 bewegt und drückt diese somit in ihre nach oben ausgefahrene Stellung. Vorzugsweise weist die Hülse 3 und/oder die Stichplatte 1 einen Anschlag auf, durch den die Ausfahrbewegung der Hülse 3 auf den gewünschten maximalen Wert von beispielsweise 1 mm begrenzt wird.

    [0038] Um die Hülse 3 in die in Fig. 2 dargestellte versenkte Stellung zurückzubringen, wird der Schieber 5 gemäß der Darstellung in den Fig. 1 und 2 nach links bewegt, so daß die Schrägfläche 6 unter der Hülse 3 hinweg; gleitet. Die Hülse 3 fällt dabei aufgrund ihres Eigengewichts in die versenkte Stellung zurück, in der ihre Oberkante bündig mit der Oberfläche der Stichplatte 1 abschließt. Wenn die Hülse 3 dann erneut in die ausgefahrene Stellung zu bewegen ist, wird der Schieber 5 gemäß der Darstellung in den Fig. 1 und 2 nach rechts verschoben, wobei seine Schrägfläche 6 unter die Unterkante der Hülse 3 bewegt wird und diese somit sanft in ihre nach oben ausgefahrene Stellung anhebt.

    [0039] Die für den Antrieb des Schiebers 5 notwendige Bewegungsenergie wird durch einen nicht dargestellten Antrieb bereitgestellt, der beispielsweise mit dem Nähfuß gekoppelt ist und somit synchron mit diesem angetrieben wird.

    [0040] In Fig. 3 ist die gesamte Stichplatte 1 in von unten gesehener Ansicht dargestellt. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, weist die Stichplatte 1 an ihrem Umfang Löcher 7 auf, mit denen sie am Bett der Zylinderbett-Nähmaschine festschraubbar ist. An der Unterseite der Stichplatte 1 ist weiterhin in üblicher Weise eine Fadenabschneideinrichtung in Form eines Messers 8 angebracht. Ferner ist ein Fänger 9 vorhanden.

    [0041] In der Unterseite der Stichplatte 1 ist ferner ein schrägverlaufender Kanal 10 eingearbeitet, der als Schieberkanal dient und einerseits bis zur Außenkante der Schieberplatte geführt ist und andererseits bis in den Bereich der Hülse 3 und darüber hinaus reicht. In den Kanal 10 kann der Schieber zur Betätigung der Hülse 3 derart eingeführt werden, daß er weder mit dem Messer 8 noch mit dem Fänger 9 in Kollision tritt. Die Tiefe des Kanals 10 ist derart ausgelegt, daß sie der Dicke des Schiebers entspricht, so daß dieser nicht gegenüber der Stichplatten-Unterseite vorsteht.

    [0042] Bei in den Kanal 10 eingesetztem Schieber ragt dieser über den Seitenrand der Stichplatte 1 hinaus und kann durch die Antriebseinrichtung in diesem Bereich ergriffen und hin- und herbewegt werden.

    [0043] Die Hülse 3 kann direkt in die Stichplatte 1 eingelassen sein oder aber auch in einem Einsatz 11 beweglich angeordnet sein, der kreisförmige Gestalt besitzt und bündig mit der Oberfläche der Stichplatte 1 abschließend in diese eingesetzt und beispielsweise mit dieser verschraubt ist. Solche Stichplatteneinsätze 11 sind an sich (ohne Hülse 3) bekannt und enthalten das Stichloch. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung enthalten sie aber zusätzlich die das Stichloch umfassende Hülse 3.

    [0044] In Fig. 4 ist schematisch eine abgeänderte Ausführungsform zur Betätigung der Stichlochhülse dargestellt. Ein Schieber 12 ist an seinem vorderen Ende gabelförmig ausgebildet und umgreift mit dieser Gabel eine entsprechende Anlagefläche einer Stichloch-Hülse 14. Die bei der Darstellung in Fig. 4 hintereinanderliegenden und damit als solche nicht erkennbaren gabelförmigen Abschnitte besitzen an ihrer Oberseite einen schrägverlaufenden Abschnitt 13, um die Stichloch-Hülse 14 gleitend in die ausgefahrene Position zu verschieben. Im Unterschied zur Ausgestaltung gemäß den Fig. 1 und 2 umgreift der Schieber 12 die Stichlochhülse 14 an ihrem Umfang, d.h. wirkt nicht mit der Stichlochhülsen-Unterseite zusammen. Der Antrieb des Schiebers 12 kann in der gleichen Weise erfolgen, wie dies vorstehend anhand des Schiebers 5 erläutert wurde.


    Ansprüche

    1. Stick- oder Nähmaschine, insbesondere Zylinderbett-Stick- oder Nähmaschine mit einer Stichplatte (1), in der ein Stichloch für die Maschinennadel ausgebildet ist, wobei in der Stichplatte (1) eine Hülse (3, 14) angeordnet ist, in der das Stichloch (4) ausgebildet ist und die in ihrer Längsachsenrichtung zwischen einer versenkten Stellung, in der ihre der Nadel zugewandte Oberkante im wesentlichen in der Ebene der Oberfläche der Stichplatte (1) liegt, und einer vorstehenden Stellung bewegbar ist, in der ihre Oberkante über die Oberfläche der Stichplatte (1) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Stichplatte (1) ein quer zur Hülsenachse beweglicher Schieber (5, 12) vorhanden ist, der mit der Hülse (3, 14) derart gekoppelt ist, daß sich diese bei seiner Bewegung in ihrer Axialrichtung verlagert.
     
    2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3, 14) synchron mit der Nadel- und/oder Nähfußbewegung auf- und abwärtsbewegbar ist.
     
    3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3, 14) mit einer Antriebseinrichtung (5, 12) gekoppelt ist, durch die sie aufwärts- und abwärtsbewegbar ist.
     
    4. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (5, 12) eine abgeschrägte Flache (6, 13) aufweist, die an der Unterseite oder einer Ringschulter der Hülse (3, 14) anliegt.
     
    5. Maschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stichplattenunterseite ein Kanal (10) vorhanden ist, in dem der Schieber (5, 12) geführt ist.
     
    6. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (5, 12) mit einer durch eine Steuereinrichtung der Stick- oder Nähmaschine gesteuerten Antriebseinrichtung verbunden ist.
     
    7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung durch einen pneumatischen, mechanischen oder elektromagnetischen Antrieb gebildet ist.
     
    8. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Fadenabschneider (8) unterhalb der Stichplatte (1) vorgesehen ist und der Schieber (5, 12) zwischen der Stichplatte (1) und dem Fadenabschneider (8) angeordnet ist.
     
    9. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3, 14) in der Stichplatte (1) geführt ist.
     
    10. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung der Hülse in der Stichplatte (1) eine derart geringere Reibung besitzt, daß die Hülsenrückstellung in die versenkte Stellung aufgrund ihres Eigengewichts erfolgt.
     
    11. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3, 14) mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist, die sie in ihre versenkte Stellung zurückstellt.
     
    12. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante der Hülse (3, 14) abgerundet ist.
     
    13. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3, 14) in einem Durchgangsloch (2) der Stichplatte (1) geführt ist und ihre Außenseite und/oder die Durchgangsloch-Wand geläppt sind bzw. eine entsprechend geringe Oberflächenrauheit besitzen.
     


    Claims

    1. Embroidering or sewing machine, especially cylinder bed embroidering or sewing machine, with a feed plate (1) in which a sewing aperture for the machine needle is formed, wherein arranged in the feed plate (1) is a sleeve (3, 14), in which the sewing aperture (4) is formed and which is movable in its longitudinal axial direction between a lowered setting, in which its upper edge remote from the needle lies substantially in the plane of the surface of the feed plate (1), and a projecting setting, in which its upper edge protrudes beyond the surface of the feed plate (1), characterised thereby that present at the underside of the feed plate (1) is a slide (5, 12) which is movable transversely to the sleeve axis and which is coupled with the sleeve (3, 14) in such a manner that the latter displaces in its axial direction on movement of the slide.
     
    2. Machine according to claim 1, characterised thereby that the sleeve (3, 14) is movable upwardly and downwardly in synchronism with the needle and/or presser foot movement.
     
    3. Machine according to claim 1 or 2, characterised thereby that the sleeve (3, 14) is coupled with a drive equipment (5, 12), by which it is movable upwardly and downwardly.
     
    4. Machine according to one of claims 1 to 3, characterised thereby that the slide (5, 12) has a chamfered surface (6, 13), which bears against the underside or an annular shoulder of the sleeve (3, 14).
     
    5. Machine according to claim 3 or 4, characterised thereby that a channel (10), in which the slide (5, 12) is guided, is present in the feed plate underside.
     
    6. Machine according to one of claims 3 to 5, characterised thereby that the slide (5, 12) is connected with a drive equipment controlled by a control device of the embroidering or sewing machine.
     
    7. Machine according to claim 6, characterised thereby that the drive equipment is formed by a pneumatic, mechanical or electromagnetic drive.
     
    8. Machine according to one of claims 3 to 7, characterised thereby that a thread cutter (8) is provided under the feed plate (1) and the slide (5, 12) is arranged between the feed plate (1) and the thread cutter (8).
     
    9. Machine according to one of the preceding claims, characterised thereby that the sleeve (3, 14) is guided in the feed plate (1).
     
    10. Machine according to one of the preceding claims, characterised thereby that the guide of the sleeve in the feed plate (1) has a smaller friction in such a manner that the sleeve restoration into the lowered setting takes place by virtue of its own weight.
     
    11. Machine according to one of the preceding claims, characterised thereby that the sleeve (3, 14) is connected with a drive equipment, which returns it into its lowered setting.
     
    12. Machine according to one of the preceding claims, characterised thereby that the upper edge of the sleeve (3, 14) is rounded off.
     
    13. Machine according to one of the preceding claims, characterised thereby that the sleeve (3, 14) is guided in a passage opening (2) of the feed plate (1) and its outer side and/or the passage opening wall are lapped or have a suitable small surface roughness.
     


    Revendications

    1. Machine à broder ou à coudre, en particulier machine à broder ou à coudre à cylindre avec un plateau à aiguille (1) pourvu d'un trou pour le passage de l'aiguille, dans lequel est disposée une douille (3), (4) comportant le trou (4) proprement dit pour le passage de l'aiguille et déplaçable en direction longitudinale entre, d'une part, une position basse dans laquelle son chant supérieur tourné vers l'aiguille se trouve sensiblement dans le plan de la surface de la plaque à aiguille (1) et, d'autre part, une position saillante dans laquelle son chant supérieur dépasse la surface de la plaque à aiguille (1) caractérisée en ce que la face inférieure de la plaque à aiguille (1) comporte un coulisseau (5), 12) déplaçable perpendiculairement à l'axe de la douille, couplé avec la douille (3), (14) de telle sorte que cette dernière se déplace axialement à la suite du mouvement dudit coulisseau.
     
    2. Machine selon la revendication 1 caractérisée en ce que la douille (3), (14) est déplaçable vers le haut et vers le bas de manière synchrone avec le mouvement de l'aiguille et/ou du pied de biche.
     
    3. Machine selon les revendications 1 ou 2 caractérisée en ce que la douille (3), (14) est couplée avec un dispositif d'entraînement (5), (12) qui provoque son mouvement vers le haut et vers le bas.
     
    4. Machine selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisée en ce que le coulisseau (5), (12) comporte une surface biseautée (6), (13) qui est au contact de la face inférieure ou de l'épaulement annulaire de la douille (3), (14).
     
    5. Machine selon les revendications 3 ou 4 caractérisée en ce que la face inférieure de la plaque à aiguille comporte une rainure (10) dans laquelle se déplace le coulisseau (5), (12).
     
    6. Machine selon l'une des revendications 3 à 5 caractérisée en ce que le coulisseau (5), (12) est relié à un dispositif d'entraînement commandé par le dispositif de commande de la machine à broder ou à coudre.
     
    7. Machine selon la revendication 6 caractérisée en ce que le dispositif d'entraînement est constitué d'une commande pneumatique, mécanique ou électromagnétique.
     
    8. Machine selon l'une des revendications 3 à 7 caractérisée par un coupe-fil (8) disposé sous la plaque à aiguille et en ce que le coulisseau (5), (12) est disposé entre la plaque à aiguille (1) et le coupe-fil (8).
     
    9. Machine selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que la douille (3), (14) est guidée dans la plaque à aiguille (1).
     
    10. Machine selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que le guidage de la douille dans la plaque à aiguille (1) implique un frottement suffisamment faible pour que la douille retourne sous son propre poids dans sa position basse.
     
    11. Machine selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que la douille (3), (14) est reliée à un dispositif d'entraînement qui provoque son retour dans la position basse.
     
    12. Machine selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que le chant supérieur de la douille (3), (14) est arrondi.
     
    13. Machine selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que la douille (3), (14) est guidée dans un trou traversant (2) de la plaque à aiguille (1) et en ce que sa surface extérieure et/ou la paroi du trou traversant sont rodées, respectivement présentent une faible rugosité.
     




    Zeichnung