KOSMETIKBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermischen von Kosmetikkomponenten, bei dem die Kosmetikkomponenten in einen Behältertopf eines Kosmetikbehälters eingefüllt und der Behältertopf mit einer Abschlußwandung geschlossen und die Kosmetikkomponenten in dem Behältertopf umgewälzt werden. Die Erfindung bezieht sich desweiteren auf einen Kosmetikbehälter, bestimmt für den Verkauf einer Mischung von Kosmetikkomponenten für den persönlichen Gebrauch, mit einem eine Befüll- und Entnahmeöffnung aufweisenden Behältertopf für die Aufnahme der Kosmetikkomponenten sowie einem Behälterdeckel und einer der Befüll- und Entnahmeöffnung zugeordneten Abschlußwandung, wobei die handbetätigbare Mischeinrichtung für die Durchmischung der Kosmetikkomponenten im Behältertopf vorgesehen ist.

[0002] Im kosmetischen Bereich ist es heute allgemeiner Wissensstand, daß eine optimale Hautpflege mittels einer Hautcreme nur dann erreichbar ist, wenn die Hautcreme an den jeweiligen Hauttyp und -Zustand möglichst weitgehend angepaßt wird. Um dem Rechnung zu tragen, bieten verschiedene Unternehmen Produktreihen von Hautcremeprodukten an, bei denen sich die einzelnen Produkte einer Reihe durch ihre jeweilige Anpassung an verschiedene Hauttypen und -zustände unterscheiden. Die Herstellung und der Vertrieb solcher Produktreihen ist jedoch wirtschaftlich nur dann möglich, wenn die Anzahl der Einzelprodukte innerhalb einer Produktreihe relativ klein ist. Deshalb steht nicht für jeden Hauttypen eine optimal wirkende Hautcreme zur Verfügung.

[0003] Um diesem Mangel abzuhelfen, ist in der DE-C-41 10̸ 299 ein Verfahren vorgeschlagen worden, bei dem die Hautcreme in dem Geschäft, wo sie vom Endverbraucher erstanden wird, erst unmittelbar vor dem Kaufvorgang kundenspezifisch zubereitet wird. Hierzu werden in dem Verkaufsgeschäft verschiedene Kosmetikwirkstoffkomponenten getrennt in einer Behälterbatterie vorgehalten. Anhand von Kennwerten der Haut derjenigen Person, für die die Hautcreme vorgesehen ist - die Ermittlung der Kennwerte kann unmittelbar vor dem Kauf beim Käufer vorgenommen oder auch zuvor ermittelt worden sein -, wird die Hautcreme unter Verwendung eines vorgegebenen Schemas oder nach den Erfahrungswerten des Verkaufspersonals aus mehreren der vorhandenen Kosmetikkomponenten zubereitet. Dies geschieht durch jeweils dosierte Mengenabgabe in einem für den Verbrauch der Einzelperson vorgesehenen Kosmetikbehälter. Mit Hilfe dieses Verfahrens ist es möglich, die Hautcreme optimal an den jeweiligen Hauttyp und -zustand anzupassen.

[0004] Für die Zubereitung der Hautcreme ist es wichtig, daß die nacheinander in den Kosmetikbehälter zugegebenen Kosmetikkomponenten in möglichst homogener Verteilung durchmischt werden. In der DE-PS 41 10̸ 299 wird hierzu ein Kosmetikbehälter vorgeschlagen, der in üblicher Weise einen Behältertopf für die Aufnahme der Kosmetikkomponenten und einen aufschraubbaren Behälterdeckel aufweist. Zusätzlich ist eine Mischeinrichtung in Form eines oder mehrerer Rührpaddel vorgesehen, die von einem Zwischendeckel nach unten in den Behältertopf hineinreichen. Durch Drehen des Zwischendeckels und damit des Rührpaddels werden die Kosmetikkomponenten im Behältertopf umgewälzt und dabei miteinander vermischt.

[0005] Nachteilig bei diesem Kosmetikbehälter ist, daß mit Hilfe des bzw. der Rührpaddel eine optimale Durchmischung der Kosmetikkomponenten nicht immer möglich ist. Dies hat entsprechende Auswirkungen auf die Wirksamkeit der jeweils entnommenen Menge Hautcreme.

[0006] Davon abgesehen ist die konstruktive Gestaltung des bekannten Kosmetikbehälters aufwendig. Auch ist die Handhabung umständlich, denn bei jedem Entnahmevorgang muß der Zwischendeckel mit dem oder den Rührpaddeln herausgenommen und so abgelegt werden, daß die an dem oder den Rührpaddeln anhaftenden Hautcremereste nicht mit der Ablagerung oder anderen Gegenständen in Berührung kommen.

[0007] In der DE-C-866 0̸84 ist ein Kosmetikbehälter beschrieben, der außenseitig eine zylindrische, am Boden offene Behälterwandung aufweist. Die Öffnung im Boden wird durch einen innenseitig eingelegte, bewegliche Platte abgeschlossen. Obenseitig wird die Öffnung des Kosmetikbehälters durch eine Scheibe abgedeckt, die mit einer kleinen Austrittsöffnung versehen ist. Darüber ist ein Deckel aufgeschraubt. In den Innenraum des Kosmetikbehälters ist ein Behältertopf eingesetzt, der einen flexiblen Beutel aufweist, dessen oberer Rand um eine Ringscheibe gespannt ist. Die Ringscheibe hat eine große Öffnung, die koaxial zu der Austrittsöffnung in der darüber angeordneten Scheibe liegt.

[0008] Zum Ausdrücken der in dem Beutel vorhandenen Kosmetikkomponente wird der Deckel abgenommen und wird die Bodenscheibe nach oben gedrückt. Aufgrund der hierdurch bewirkten Volumenverdrängung tritt die Mischung über die Öffnung in der Ringscheibe und die Austrittsöffnung in der darüberliegenden Scheibe aus.

[0009] Die Kombination aus Beutel und Ringscheibe kann als Nachfüllbehälter verwendet werden. Dabei wird das Kosmetikum über die Öffnung in der Ringscheibe in den Beutel eingefüllt. Anschließend wird der Beutel mit einer Schutzhülle, die eine untenseitige Schutzscheibe aufweist, versehen, um den Beutel gegen zufälligen Druck oder gegen Beschädigung zu schützen.

[0010] Dieser Kosmetikbehälter ist für Fertigmischungen bestimmt, da keine Vorkehrungen für eine Vermischung von Einzelkomponenten innerhalb des Kosmetikbehälters vorgesehen sind.

[0011] Davon abgesehen ist in der US-PS 3 0̸77 262 ein Beutel offenbart, der mit Hilfe einer Klemmleiste in zwei Behälterabschnitte unterteilbar ist, die verschiedene Komponenten, beispielsweise härtbare Klebstoffe, aufnehmen können. Zum Vermischen der Komponenten wird die Klemmleiste entfernt und der Beutel von Hand gewalkt. Auf diese Weise vermischen sich die Komponenten.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Vermischen von Kosmetikkomponenten zu entwickeln, das eine gute und hygienische Durchmischung der einzelnen Kosmetikkomponenten ermöglicht. Desweiteren besteht die Aufgabe darin, einen Kosmetikbehälter bereitzustellen, der die Anwendung des Verfahrens mit einfachen Mitteln ermöglicht.

[0013] Was den ersten Teil dieser Aufgabe angeht, besteht die Lösung darin, daß für den Behältertopf ein elastisch dehnbarer Beutel verwendet wird und der Beutel für die Durchführung des Mischvorgangs in Richtung auf die Abschlußwandung unter Bildung von Quetschspalten gepreßt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Behältertopf die Mischeinrichtung dadurch bildet, daß er als elastisch dehnbarer Beutel in der Weise ausgebildet ist, daß durch Eindrücken von Abschnitten des Beutels von Hand in Richtung auf die Abschlußwandung die Vermischung der Kosmetikkomponenten bewirkbare, örtliche Quetschspaltenzwischen dem jeweils eingedrückten Abschnitt des Beutels und der Abschlußwandung erzeugbar sind.

[0014] Nach der Erfindung können über die Befüll- und Entnahmeöffnung in Anwendung des Verfahrens nach der DE-PS 41 10̸ 299 die einzelnen Kosmetikkomponenten in den Beutel zugegeben werden, wobei in dem Beutel auch schon ein werksseitig eingefüllter Basis- oder Wirkstoffträger vorhanden sein kann. Nach Einfüllen der Kosmetikkomponenten wird deren Vermischung dadurch bewirkt, daß über die Außenseite des Beutels von Hand mittels der Fingerkuppen Druck in Richtung auf die Abschlußöffnung ausgeübt wird, so daß Quetschspalte entstehen. Es hat sich gezeigt, daß hierdurch eine sehr effektive Vermischung der Kosmetikkomponenten erzielt wird, so daß schon nach kurzer Zeit eine vollständige Durchmischung und Homogenisierung erreicht ist. Dabei ist es von Vorteil, daß die Durchmischung ohne Zuhilfenahme von Rührgegenständen in einem hygienisch abgeschlossenen Raum erfolgt.

[0015] In Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die offene Seite des Beutels mittels einer Abschlußwandung verschließbar ist. Dies läßt eine flache Ausbildung des Beutels zu, wodurch sich eine geringe Höhe des Kosmetikbehälters erzielen läßt. Die Quetschspaltbildung wird dann durch Druckausübung der Fingerkuppen in Richtung auf die Abschlußwandung hervorgerufen. Für das Einfüllen der Kosmetikkomponenten und für die Entnahme der fertigen Mischung wird die Abschlußwandung entfernt.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Abschlußwandung im eingesetzten Zustand im Bereich des Randes des Beutels verläuft. Sie kann als neben dem Behälterdeckel selbständiges Teil ausgebildet sein, welches dann zum Verschluß des Beutels mit dem Haltering verbunden wird, beispielsweise in diesen eingeschraubt wird. Die Abschlußwandung kann jedoch auch von dem Behälterdeckel selbst gebildet oder mit diesem verbunden sein, so daß mit dem Aufsetzen des Behälterdeckels auch gleichzeitig der Beutel obenseitig abgeschlossen wird.

[0017] Die Abschlußwandung ist zweckmäßigerweise eben ausgebildet und sollte mit einer Abdeckfolie oder Beschichtung, an der die Hautcreme möglichst schlecht haftet, verkleidet sein. Dies kann beispielsweise das gleiche Material sein, aus dem der Beutel besteht.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Beutel umfangsseitig an einem Haltering befestigt ist. Der Haltering kann mantelförmig so ausgebildet sein, daß er einen untenseitig offenen Standfuß bildet, der den Beutel umgibt. Dies hat allerdings den Nachteil, daß mit dem als Standfuß ausgebildeten Haltering nach Entleerung des Beutels ein relativ großes Behälterteil zurückgegeben und entsorgt werden muß. In diesem Sinn ist es sinnvoller, daß ein vom Haltering separater Standfuß vorgesehen ist, wobei Haltering und Standfuß miteinander verbindbar bzw. lösbar verbunden sind. Selbst wenn eine Lösbarkeit nicht für erforderlich gehalten wird, können für eine Trennung von Standfuß und Haltering fertigungstechnische Gründe sprechen. Der Haltering kann so auf einen schmalen Ring reduziert werden, an dem sich der Beutel einfach anbringen läßt. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß der Haltering auf den Oberrand des Standfußes aufsetzbar bzw. aufgesetzt ist. Dabei besteht die Möglichkeit, daß der Standfuß einen vertikalen Ringsteg und der Haltering einen nach unten offenen U-Ring hat, welcher über den Ringsteg stülpbar ist. Auf diese Weise läßt sich eine glatte Außenhaut des Behälters erreichen.

[0019] Für die Festlegung des Halterings an dem Standfuß eignen sich insbesondere sich gegenseitig hinterfassende Rastelemente, die möglichst über den Umfang verteilt sind. Sie können so geformt sein, daß auch eine nachträgliche Trennung von Haltering und Standfuß ohne größeren Kraftaufwand möglich ist. Damit dies unterstützt werden kann, sollte der Standfuß untenseitig eine Öffnung aufweisen, die ausreichend ist, um einen oder mehrere Finger einer Hand einführen zu können. Auf diese Weise kann mit Hilfe der Finger Druck auf die Abschlußwandung in Öffnungsrichtung ausgeübt werden. Statt einer Verrastung können selbstverständlich auch andere Verbindungsmittel in Frage kommen, beispielsweise eine Verschraubung mit in Gegenrichtung zum Behälterdeckel drehendem Gewinde. Auf jeden Fall sollte eine Verdrehsicherung für den Haltering vorgesehen sein, damit er beim Auf- und Abschrauben des Behälterdeckels nicht mitdrehen kann.

[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Innenkontur des Standfußes zumindest teilweise derart an die Außenkontur des Beutels angepaßt ist, daß der Beutel sich in gefülltem Zustand an die Innenkontur des Standfußes anlegt. Dies vereinfacht eine Entnahme der Hautcreme und schützt den Beutel vor zu hohen Belastungen insbesondere an der Verbindung zum Haltering.

[0021] Die Außenseite des Behälterdeckels ist vorzugsweise eben ausgebildet, um ihn für den Mischvorgang wackelsicher auf einer ebenen Unterlage aufsetzen zu können.

[0022] Für den Beutel eignet sich insbesondere eine Formgebung, die im Vertikalschnitt Ellipsenform oder Schlauchform hat. Er kann vorzugsweise mit seinem oberen Rand an der Innenseite des Halterings befestigt sein.

[0023] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht. Sie zeigt einen insgesamt mit (1) bezeichneten Kosmetikbehälter, wobei die Einzelteile in vertikaler Richtung auseinandergezogen und teilweise im Vertikalschnitt dargestellt sind.

[0024] Der Kosmetikbehälter (1) hat vier Hauptteile, nämlich - von unten nach oben - einen Standfuß (2), einen Beutel (3) für die Aufnahme von Kosmetikkomponenten, einen Haltering (4) und einen Behälterdeckel (5). Standfuß (2), Haltering (4) und Behälterdeckel (5) sind aus geeigneten Kunststoffen oder Glas formstabil gefertigt, während der Beutel (3) ellipsenförmig aus einem biegeschlaffen und dehnbaren Material besteht, beispielsweise Latex oder Silikon.

[0025] Der Standfuß (2) hat einen im wesentlichen ringförmigen Standfußkörper (6), der einen Hohlraum (7) umgibt, dessen rotationssymmetrische Innenkontur der Außenkontur des Beutels (3) entspricht. Er ist außenseitig zylindrisch und weist in der Mitte ein Durchgangsloch (8) auf. Er ist linksseitig geschnitten und rechtsseitig in der Ansicht dargestellt.

[0026] Am Oberrand weist der Standfußkörper (6) einen sich vertikal erstreckenden Ringsteg (9) auf, der über den Umfang verteilt mit außen vorstehenden Rastvorsprüngen (10̸, 11, 12) versehen ist. Der Ringsteg (9) ist über der Außenseite des Standfußkörpers (6) nach innen versetzt.

[0027] Der Beutel (3) hängt nach unten durch und ist von dem Haltering (4) getrennt dargestellt. Bei der Herstellung des Kosmetikbehälters (1) wird der obere Rand (13) des Beutels (3) an der Innenwand (14) befestigt, beispielsweise aufgeklebt oder angespritzt. Die Innenwand (14) ist Teil eines sich vertikal nach unten erstreckenden U-Ringstegs (15), zu dem parallel und im Abstand nach außen dazu ein weiterer U-Ringsteg (16) verläuft. Beide schließen zwischen sich eine nach unten offene Ringnut (17) ein.

[0028] Die Ringnut (17) ist so ausgebildet, daß sie beim Aufsetzen des Halterings (4) auf den Standfuß (2) den Ringsteg (9) aufnehmen kann. Von der Innenseite des äußeren U-Ringstegs (16) stehen dabei Rastvorsprünge (18) vor, die komplementär zu den Rastvorsprüngen (10̸, 11, 12) an der Außenseite des Ringstegs (9) ausgebildet sind und sich beim Aufsetzen des Halterings (4) auf den Standfuß (2) hinterfassen und damit den Haltering (4) an dem Standfuß (2) temporär befestigen.

[0029] Der Haltering (4) weist im oberen Bereich einen Schraubringsteg (19) auf, der außenseitig mit Gewindegängen (20̸) versehen ist. Im übrigen ist der Haltering (4) linksseitig im Vertikalschnitt und rechtsseitig in der Ansicht gezeigt.

[0030] Der im Vertikalschnitt dargestellte Behälterdeckel (5) ist zweiteilig aufgebaut und besteht im wesentlichen aus einem Schraubdeckelelement (21) und einer innenseitig vorstehenden Abschlußwandung (22). Das Schraubdeckelelement (21) weist einen nach unten vorstehenden, zylindrischen Deckelrand (23) auf, dessen Innenseite mit Gewindegängen (24) versehen sind, welche mit den Gewindegängen (20) am Haltering (4) korrespondieren, so daß der Behälterdeckel (5) auf den Haltering (4) aufgeschraubt und von diesem auch wieder abgeschraubt werden kann.

[0031] Die Abschlußwandung (22) hat eine hochstehende Ringwand (25), über die die Abschlußwandung (22) mit der Innenseite des Behälterdeckels (5) verbunden ist. Der Durchmesser der Abschlußwandung (22) ist so bemessen, daß sie beim Aufschrauben des Behälterdeckels (5) auf den Haltering (4) in den vom Schraubringsteg (19) eingefaßten Raum einfährt, bis die Abschlußwandung (22) auf einem Absatz (26) des Halterings (4) zur Anlage kommt. Die Abschlußwandung (22) bildet dabei einen planen Abschluß, der ein Quetschen des Beutels (3) auf einer Ebene ohne Behinderung durch Ecken oder Kanten erlaubt. Auf die Unterseite der Abschlußwandung (22) ist eine Abdeckfolie (27) aus einem Material aufkaschiert, dessen Haftvermögen in Bezug auf die Hautcreme gering ist, beispielsweise Silikon.

[0032] Mit Hilfe des so ausgebildeten Kosmetikbehälters (1) läßt sich das aus der DE-PS 41 10̸ 299 bekannte Verfahren wie folgt ausführen.

[0033] Bei abgenommenem Behälterdeckel (5) wird in den Beutel (3) zunächst ein Trägermedium meist in Form einer Emulsion eingefüllt. Dies kann schon beim Zulieferer des Kosmetikbehälters (1), aber auch im Verkaufsgeschäft, wo der Verkauf an den Endverbraucher erfolgt, geschehen. Dann werden die auf den jeweiligen Hauttypen und -zustand abgestimmten Kosmetikkomponenten nach Art und Menge entsprechend einem vorgegebenen Schema ausgewählt und dem Trägermedium im Beutel (3) nacheinander zugegeben. Sofern Haltering (4) und Standfuß (2) nicht ohnehin schon getrennt vorliegen, wird dann eine Trennung der beiden Teile vorgenommen, indem der Haltering (4) von dem Standfuß (2) abgezogen wird. Vorher oder nachher wird dann der Behälterdeckel (5) fest auf den Haltering (4) aufgeschraubt, so daß die Abschlußwandung (22) die Öffnung des Beutels (3) abschließt.

[0034] Anschließend wird auf die Außenseite des Beutels (3) von Hand Druck in Richtung auf die Abschlußwandung (22) ausgeübt, und zwar im wesentlichen bereichsweise und wechselnd. Dies hat intensive Strömungsvorgänge innerhalb des Beutels (3) zur Folge und führt zu einer Vermischung der einzelnen Kosmetikkomponenten. Sehr schnell bekommt man ein Gefühl dafür, welche Beanspruchungen von außen aufgebracht werden müssen, um diesen Mischprozeß zu intensivieren und zu beschleunigen.

[0035] Ist eine hinreichende Durchmischung erreicht, wird die Einheit als Haltering (4) und Behälterdeckel (5) auf den Standfuß (2) aufgesetzt und durch Verrastung an diesem festgelegt. In diesem Zustand gelangt dann der Kosmetikbehälter (1) in den Verkauf an den Endverbraucher. Für die Entnahme von Hautcreme wird der Behälterdeckel (5) abgeschraubt, so daß die offene Seite des Beutels (3) freiliegt. Der Beutel (3) wird dabei von der Innenkontur des Standfußkörpers (6) abgestützt.

[0036] Wenn der Beutel (3) entleert ist, wird der Haltering (4) von dem Standfuß (2) abgezogen. Dies kann dadurch unterstützt werden, daß man den Finger einer Hand durch das Durchgangsloch (8) hindurchsteckt und mit diesen zusätzlich Druck auf die Abschlußwandung (22) ausübt. Dabei löst sich die Verrastung. Nach Abnahme des Behälterdeckels (5) kann der Beutel (3) neu befüllt oder - wenn dies aus hygienischen Gründen nicht zweckmäßig oder erlaubt ist - durch eine neue Einheit aus Haltering (4) und Beutel (3) und Behälterdeckel (5) ersetzt und diese neue Einheit mit Kosmetikkomponenten befüllt werden.

Ansprüche

1. Verfahren zum Vermischen von Kosmetikkomponenten, bei dem die Kosmetikkomponenten in einem Behältertopf (3) eines Kosmetikbehälters (1) eingefüllt, der Behältertopf (3) mit einer Abschlußwandung (22) geschlossen und die Kosmetikkomponenten in dem Behältertopf (3) umgewälzt werden, dadurch gekennzeichnet, daß für den Behältertopf ein elastisch dehnbarer Beutel (3) verwendet wird und der Beutel für die Durchführung des Mischvorgangs in Richtung auf die Abschlußwandung (22) unter Bildung von Quetschspalten gepreßt wird.

2. Kosmetikbehälter (1), bestimmt für den Verkauf einer Mischung von Kosmetikkomponenten für den persönlichen Gebrauch, mit einem eine Befüll- und Entnahmeöffnung aufweisenden Behältertopf (3) für die Aufnahme der Kosmetikkomponenten sowie einem Behälterdeckel (5) und einer der Befüll- und Entnahmeöffnung zugeordneten Abschlußwandung (22), wobei eine handbetätigbare Mischeinrichtung für die Durchmischung der Kosmetikkomponenten im Behältertopf (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältertopf die Mischeinrichtung dadurch bildet, daß er als elastisch dehnbarer Beutel (3) in der Weise ausgebildet ist, daß durch Eindrücken von Abschnitten des Beutels (3) von Hand in Richtung auf die Abschlußwandung (22) die Vermischung der Kosmetikkomponenten bewirkbare, örtliche Quetschspalten zwischen dem jeweils eingedrückten Abschnitt des Beutels (3) und der Abschlußwandung (22) erzeugbar sind.

3. Kosmetikbehälter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußwandung (22) im eingesetzten Zustand im Bereich des Öffnungsrandes des Beutels verläuft.

4. Kosmetikbehälter nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußwandung (22) mit dem Behälterdeckel (5) verbunden oder ein Teil desselben ist. ist.

5. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußwandung (22) eben ausgebildet ist.

6. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußwandung (22) mit einer Abdeckfolie oder einer Beschichtung (27) verkleidet ist.

7. Kosmetikbehälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckfolie bzw. Beschichtung (27) aus dem gleichen Material wie der Beutel (3) besteht.

8. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) umfangsseitig an einem Haltering (4) befestigt ist.

9. Kosmetikbehälter nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering als untenseitig offener Standfuß ausgebildet ist, der den Beutel umgibt.

10. Kosmetikbehälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Standfuß (2) vorgesehen ist, der den Beutel (3) umgibt und mit dem der Haltering (4) als separates Teil verbindbar bzw. verbunden ist.

11. Kosmetikbehälter nach Anspruch 10̸,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (4) und der Standfuß (3) lösbar miteinander verbunden sind.

12. Kosmetikbehälter nach Anspruch 10̸ oder 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (4) auf den Oberrand des Standfußes (2) aufsetzbar bzw. aufgesetzt ist.

13. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 10̸ bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Standfuß (2) einen vertikalen Ringsteg (9) aufweist und der Haltering (4) einen nach unten offenen U-Ring (17) hat, welcher über den Ringsteg (9) stülpbar ist.

14. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 10̸ bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß sich gegenseitig hinterfassende Rastelemente (10̸, 11, 12, 18) für die Festlegung des Halterings (4) an dem Standfuß (2) vorgesehen sind.

15. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 10̸ bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Verdrehsicherung für den Haltering (4) vorgesehen ist.

16. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 10̸ bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Standfuß (2) untenseitig eine Öffnung (8) aufweist.

17. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 10̸ bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkontur des Standfußes (2) zumindest teilweise derart an die Außenkontur des Beutels (3) angepaßt ist, daß der Beutel (3) sich an der Innenkontur des Standfußes (2) abstützt.

18. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite des Behälterdeckels (5) eben ausgebildet ist.

19. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) im Vertikalschnitt Ellipsenform oder Schlauchform hat.

20. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) mit seinem oberen Rand (13) an der Innenseite (14) des Halterings (4) befestigt ist.

Claims

1. Process for mixing of cosmetics components in which the cosmetics components are filled into a container pot (3) of a cosmetics container (1), the container pot (3) is sealed by a sealing wall (22) and the cosmetics components are circulated in the container pot (3), characterised in that the container pot is an elastically expandable bag (3), and the bag is, for the purpose of carrying out the mixing process, pressed in the direction of the sealing wall (22) whilst forming squeeze lines.

2. Cosmetics container (1) intended for the sale of a mixture of cosmetics components for personal use, comprising a container pot (3) with a filler opening and a dispensing opening for holding the cosmetics components as well as a container lid (5) and a sealing wall (22) which is associated with the filling opening and the dispensing opening, and a manually operated mixing device for mixing the cosmetics components in the container pot (3), characterised in that the container pot forms the mixing device in that it is an elastically expandable bag (3) designed in such a manner that manual impression of sections of the bag (3) in the direction of the sealing wall (22) produces localised squeeze lines, which effect mixing of the cosmetics components, between a respectively impressed section of the bag (3) and the sealing wall (22).

3. Cosmetics container according to Claim 2, characterised in that the sealing wall (22) in its inserted state extends in the area of the opening edge of the bag.

4. Cosmetics container according to Claim 2 or 3, characterised in that the sealing wall (22) is connected to the container lid (5) or is a part thereof.

5. Cosmetics container according to one of Claims 2 to 4, characterised in that the sealing wall (22) is designed to be plane.

6. Cosmetics container according to one of Claims 2 to 5, characterised in that the sealing wall (22) is lined with a covering foil or a coating (27).

7. Cosmetics container according to Claim 6, characterised in that the covering foil or coating (27) is of the same material as the bag (3).

8. Cosmetics container according to one of Claims 2 to 7, characterised in that the bag (3) is peripherally mounted on a support ring (4).

9. Cosmetics container according to Claim 8, characterised in that the support ring is designed to be a bottomsidedly open base foot which surrounds the bag.

10. Cosmetics container according to Claim 9, characterised in that a base foot (2) is provided which surrounds the bag (3) and which is connectable or connected to the support ring (4) as a separate part.

11. Cosmetics container according to Claim 10, characterised in that the the support ring (4) and the base foot (3) are detachably joined.

12. Cosmetics container according to Claim 10 or 11, characterised in that the support ring (4) is placeable or placed onto the top edge of the base foot (2).

13. Cosmetics container according to one of Claims 10 to 12, characterised in that the base foot (2) has a vertical annular web (9), and the support ring (4) has a downwardly open U-ring (17) which can be placed over the annular web (9).

14. Cosmetics container according to one of Claims 10 to 13, characterised in that detent elements (10, 11, 12, 18), which reach behind each other, are provided for securing the support ring (4) on the base foot (2).

15. Cosmetics container according to one of Claims 10 to 14, characterised in that a twist lock for the support ring (4) is provided.

16. Cosmetics container according to one of Claims 10 to 15, characterised in that the base foot (2) has at its bottom an opening (8).

17. Cosmetics container according to one of Claims 10 to 16, characterised in that the inside contour of the base foot (2) is at least partially matched to the outside contour of the bag (3) so that the bag (3) supports itself against the inside contour of the base foot (2).

18. Cosmetics container according to one of Claims 2 to 17, characterised in that the outside of the container lid (2) is plane.

19. Cosmetics container according to one of Claims 2 to 18, characterised in that the bag (3) is in its vertical cross-section of elliptical shape or hoseshaped.

20. Cosmetics container according to one of Claims 7 to 19, characterised in that the bag (3) is attached with its upper edge (13) to the inside (14) of the support ring (4).

Revendications

1. Procédé pour mélanger des composants cosmétiques, selon lequel les composants cosmétiques sont remplis dans un pot d'un récipient de produit cosmétique (1), le pot (3) est fermé par une cloison de fermeture (22) et les composants cosmétiques sont remués dans le pot (3), caractérisé en ce qu'on utilise comme pot un sachet élastiquement extensible (3), et le sachet est, pour l'exécution du processus de mélange, pressé en direction de la cloison de fermeture (22) en formant des fentes d'écrasement.

2. Récipient de produit cosmétique (1), destiné à la vente d'un mélange de composants cosmétiques à usage personnel, avec un pot (3) présentant une ouverture de remplissage et de prélèvement et destiné à recevoir les composants cosmétiques, ainsi qu'avec un couvercle (5) et une cloison de fermeture (22) associée à l'ouverture de remplissage et de prélèvement, un dispositif mélangeur à actionnement manuel étant prévu pour le mélangeage intime des composants cosmétiques dans le pot (3), caractérisé en ce que le pot constitue le dispositif mélangeur par le fait qu'il est réalisé sous forme de sachet élastiquement extensible (3) de telle sorte qu'en enfonçant à la main des régions du sachet (3) en direction de la cloison de fermeture (22), on peut produire des fentes locales d'écrasement, provoquant le mélangeage des composants cosmétiques, entre la région respectivement enfoncée du sachet (3) et la cloison de fermeture (22).

3. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 2, caractérisé en ce que la cloison de fermeture (22) s'étend, à l'état installé, dans la région du bord d'ouverture du sachet.

4. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la cloison de fermeture (22) est assemblée au couvercle (5) ou en est une partie.

5. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la cloison de fermeture (22) est réalisée plane.

6. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la cloison de fermeture (22) est habillée d'une feuille de recouvrement ou d'un revêtement (27).

7. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 6, caractérisé en ce que la feuille de recouvrement ou encore le revêtement (27) est constitué du même matériau que le sachet (3).

8. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que le sachet (3) est fixé par sa périphérie à une bague de support (4).

9. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 8, caractérisé en ce que la bague de support est réalisée sous forme de socle ouvert vers le bas, qui entoure le sachet.

10. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un socle (2) est prévu, qui entoure le sachet (3) et auquel la bague de support (4) est ou peut être assemblée en tant que pièce séparée.

11. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 10, caractérisé en ce que la bague de support (4) et le socle (2) sont mutuellement assemblés de manière amovible.

12. Récipient de produit cosmétique selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la bague de support (4) est ou peut être posée sur le bord supérieur du socle (2).

13. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que le socle (2) présente une nervure annulaire verticale (9), et la bague de support (4) possède une couronne en U ouvert vers le bas (17) qui peut être enfoncée sur la nervure annulaire (9).

14. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 10 à 13, caractérisé en ce que des éléments de crantage (10, 11, 12, 18) à engagement mutuel sont prévus pour la fixation en position de la bague de support (4) sur le socle (2).

15. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 10 à 14, caractérisé en ce qu'un moyen de blocage en rotation est prévu pour la bague de support (4).

16. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 10 à 15, caractérisé en ce que le socle (2) présente sur le dessous une ouverture (8).

17. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 10 à 16, caractérisé en ce que le contour intérieur du socle (2) est au moins partiellement adapté au contour extérieur du sachet (3) de telle sorte que le sachet (3) s'appuie contre le contour intérieur du socle (2').

18. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 2 à 17, caractérisé en ce que le côté extérieur du couvercle (5) est réalisé plan.

19. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 2 à 18, caractérisé en ce que le sachet (3) possède en coupe verticale une forme elliptique ou tubulaire.

20. Récipient de produit cosmétique selon une des revendications 7 à 19, caractérisé en ce que le sachet (3) est fixé par son bord supérieur (13) sur le côté intérieur (14) de la bague de support (4).

Zeichnung