(19)
(11) EP 0 721 851 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.07.1996  Patentblatt  1996/29

(21) Anmeldenummer: 96104690.1

(22) Anmeldetag:  25.03.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B44D 3/16, B24B 23/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(71) Anmelder: Walser, Felix
8340 Hinwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Walser, Felix
    8340 Hinwil (CH)

(74) Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG 
Patentanwälte, Siewerdtstrasse 95, Postfach
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Materialien


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen von Materialien von einer Oberfläche, wie beispielsweise von Altfarben, Teeranstrichen oder geklebten und eingetretenen Teppichresten. Dabei besteht die Vorrichtung aus einer Antriebseinheit (9) mit einem Exzenter, der in eine Bohrung im Spachtel eingreift, damit sich ein Referenzpunkt auf der Schneide des Spachtels auf einer kreis- oder ellipsenförmigen Bahn bewegt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist eine Gleiteinheit (5) und eine Klemmvorrichtung (12) am der Schneide gegenüberliegenden Ende des Spachtels vorgesehen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 8.

[0002] Spachtel werden häufig zum Entfernen von Altfarben, Teeranstrichen oder geklebten und eingetretenen Teppichresten verwendet.

[0003] Für kleine zu bearbeitende Flächen eignet sich der herkömmliche Handspachtel bestens. Handelt es sich jedoch um grössere Flächen oder werden die Arbeiten von ungeübten Personen durchgeführt, so ist dies mit entsprechender Mühsal und grossem Zeitaufwand verbunden.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, bei der diese Nachteile nicht auftreten.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Massnahmen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sowie ein Verfahren sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0006] Die Erfindung weist folgende Vorteile auf: Durch die kombinierte Stoss- und Schwenkbewegung des Spachtels können grosse Flächen von auf Oberflächen aufgeklebte Materialien, wie Teppichresten oder dgl., effizient und mühelos entfernt werden. Darüber hinaus ist die Verletzungsgefahr äusserst gering, da ein Längs- und Querhub, die mit einem Exzenter einer Antriebseinheit erzeugt werden, klein sind, nämlich beispielsweise 3 mm für den Längshub und 8 mm für den Querhub. Zudem ist die Schneide des Spachtels stumpf und in den exponierten Ecken abgerundet.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1
einen Spachtel in Frontal- und Seitenansicht,
Fig. 2
eine erfindungsgemässe Vorrichtung mit dem in Fig. 1 dargestellten Spachtel in Draufsicht und
Fig. 3
die Vorrichtung gemäss Fig. 2 in Seitenansicht.


[0008] In Fig. 1 ist ein Spachtel dargestellt, der aus einem Spachtelblatt 2 und einem Spachtelträger 1 mit einer von einem breiten zu einem schmalen Ende reichenden Verjüngung besteht, wobei das Spachtelblatt 2 am breiten Ende des Spachtelträgers 1 mit Hilfe von Nieten oder Schrauben befestigt ist. Ferner weist der Spachtelträger 1 Ausnehmungen 15, 16 und 17, eine Bohrung 3 zur Aufnahme eines auf einer Antriebswelle einer Antriebseinheit (in Fig. 1 nicht dargestellt) vorgesehenen Exzenters und einen Schlitz 18 im Bereich des schmalen Endes des Spachtelträgers 1 auf.

[0009] Der Exzenter ist im wesentlichen ein Kurbelzapfen, der auf der Antriebswelle der Antriebseinheit vorgesehen ist und der bezüglich der Achse der Antriebswelle um einen Hub h verschoben ist. Damit wird eine exzentrische Bewegung erzeugt, die sich auf den Spachtelträger 1 über die Bohrung 3 überträgt. Wird nun gleichzeitig das schmale Ende des Spachtelträgers 1 derart fixiert, dass eine Stoss- und eine Dreh- bzw. eine Schwenkbewegung zugelassen ist, so bewegt sich ein auf dem Spachtelblatt 2 festgelegter Referenzpunkt 6 je nach den gewählten Grössen für den Hub h und für den Abstand zwischen dem Schlitz 18 und der Bohrung 3 auf einer kreis- oder ellipsenförmigen Bahn 7.

[0010] Wie erwähnt, muss die Fixierung am schmalen Ende des Spachtelträgers 1 derart erfolgen, dass eine Längsbewegung des Spachtelträgers 1 um den Hub h möglich ist, denn um diesen Hub h wird der Spachtel und somit das Spachtelblatt 2 durch den Exzenter vorwärts und rückwärts bewegt. Ferner erfährt der Spachtelträger 2 eine Dreh- bzw. eine Schwenkbewegung um einen Drehpunkt 4 eines für die Fixierung vorgesehenen Gleitelementes 5. Dieses Gleitelement 5 befindet sich am schmalen Ende des Spachtelträgers 2, ist im Drehpunkt 4 mit der Antriebseinheit in noch zu erläuternder Weise verbunden und weist Führungsschienen auf, in die Innenkanten des Schlitzes 18 eingreifen. Demzufolge wird im Drehpunkt 4 eine drehende und im Gleitelement 5 eine oszillierende Bewegung aufgenommen.

[0011] Die Ausnehmungen 15 bis 17 im Spachtelträger 1 sind dazu vorgesehen, dass die Masse des Spachtelträgers 1 verglichen mit der Masse der Antriebseinheit möglichst gering sind. Damit ist auch die Trägheit des Spachtelträgers 1 gegenüber derjenigen der Antriebseinheit gering, womit die Stoss- und Drehbewegung nahezu vollständig von der Antriebseinheit auf den Spachtelträger 1 übertragen wird. Darüber hinaus kann unter Ausnützung des Trägheitsunterschiedes die Drehzahl der Antriebswelle und damit des Exzenters derart eingestellt werden, dass der Anteil der auf die Antriebseinheit wirkenden Stoss- und Drehbewegungen minimal ist, was gleichzeitig zur Maximierung der auf den Spachtelträger 1 wirkenden Stoss- und Drehbewegungen führt.

[0012] Der Spachtel ist nicht notwendigerweise aus einem Spachtelträger 1 und einem Spachtelblatt 2 zusammengesetzt. Denkbar ist auch, dass der Spachtel aus einem Stück geformt ist. Allerdings geht der Vorteil der Wiederverwendbarkeit des Spachtelträgers 1 verloren, wenn ein Spachtelblatt 2 unbrauchbar geworden ist.

[0013] Fig. 2 und 3 zeigen eine erfindungsgemässe Vorrichtung, bestehend aus dem Spachtel gemäss Fig. 1 und einer Antriebseinheit 9, bei der es sich beispielsweise um eine handelsübliche Schwingschleifmaschine, wie z. B. vom Typ BOSCH PEX 115A, handelt. Eine als Schwingschleifmaschine ausgestaltete Antriebseinheit 9 weist einen Schleifteller auf, der sich auf einer exzentrischen Bahn bewegt. Dabei bleibt der Schleifteller während dem Schleifvorgang stehen. Zum Antreiben des Spachtels wird dieser Schleifteller jedoch nicht benötigt. Zur Erzeugung der exzentrischen Bewegung ist die Antriebseinheit 9 einerseits über den in die Bohrung 3 (Fig. 1) eingreifenden Exzenter und anderseits über das Gleitelement 5 (Fig. 1), das mit Hilfe einer Klemmvorrichtung 12 gehalten wird, mit dem Spachtelträger 1 verbunden.

[0014] In der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform wird das Gleitelement 5 mit Hilfe der Klemmvorrichtung 12 am Handschutz 14 der Antriebseinheit 9 befestigt. Dabei besteht die Klemmvorrichtung 12 aus einer ersten und einer zweiten Platte, einem Bolzen und zwei Schrauben 13.

[0015] Im Gleitelement 5 ist ein Drehlager 11 vorgesehen, in das der Bolzen eingreift und in dem das Gleitelement 5 drehbar gelagert ist. Über dieses Drehlager 11 werden die Dreh- bzw. Schwenkbewegungen des Gleitelementes 5 aufgenommen. Der Bolzen ist zudem mit der ersten, dem Spachtelträger 1 (Fig. 1) zugewandten Platte fest verbunden. Schliesslich wird die zweite Platte derart mit der ersten verbunden, dass eine fixe - jedoch lösbare - Verbindung zwischen der Antriebseinheit 9 und der Klemmvorrichtung 12 entsteht.

[0016] Die Verbindung zwischen der Klemmvorrichtung 12 und der Antriebseinheit 9 erfolgt gemäss der in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform dadurch, dass die beiden Platten an einem an der Antriebseinheit 9 vorgesehenen Handschutz 14 festgeklemmt werden. Dazu weisen die beiden Platten Bohrungen auf, durch die Schrauben 13 geführt werden.

[0017] Ist kein Handschutz 14 zum Befestigen der Klemmvorrichtung 12 entsprechend der Ausführungsform in den Fig. 2 und 3 vorhanden, so wird die Konstruktion der Klemmvorrichtung den vorgegebenen Umständen angepasst. Diese Anpassungen erfolgen in üblicher Weise durch einen Konstruktionsfachmann, ohne dass erfinderisches Dazutun vorausgesetzt wird.

[0018] In einer weiteren Ausführungform der Erfindung ist vorgesehen, den Spachtel bzw. den Spachtelträger lediglich im Bereich des Exzenters mit der Antriebseinheit zu verbinden. Damit entfällt beim Spachtelträger das Gleitelement und die entsprechende Klemmvorrichtung vollständig, womit eine einfachere Konstruktion der erfindungsgemässen Vorrichtung erhalten wird. Nachteilig erweist sich allenfalls die verminderte Stabilität, die durch den Wegfall der Spachtelführung mittels dem Gleitelement entsteht, doch erweist sich diese vereinfachte Konstruktion - insbesondere bei einem Einsatz, bei dem nur geringe Widerstandskräfte der zu entfernenden Materialien auftreten - als äusserst geeignet und preisgünstig.

[0019] Bei der erfindungsgemässen Ausführungsform ohne Gleitelement 5 ist der Spachtel vorzugsweise als Scheibe ausgebildet. Damit wirkt sich ein Abdrehen des Spachtels nicht negativ auf den Arbeitsablauf aus.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Entfernen von Materialien von einer Oberfläche mit Hilfe eines Spachtels (1, 2) mit einer Schneide (20), dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (9) mit einem Exzenter vorgesehen ist, der in eine Bohrung (3) im Spachtel (1, 2) eingreift.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (9) ein Gleitelement (5) und der Spachtel (1, 2) einen Schlitz (18) aufweist, wobei der Schlitz (18) am der Schneide (20) gegenüberliegenden Ende und die Bohrung (3) im mittleren Bereich des Spachtels (1, 2) vorgesehen sind, und dass das Gleitelement (5) in den Schlitz (20) eingreift.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse des Spachtels (1, 2) kleiner als die Masse der Antriebseinheit (9) ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spachtel (1, 2) Ausnehmungen (15, 16, 17) aufweist.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spachtel (1, 2) aus einem Spachtelträger (1) und einem Spachtelblatt (2) besteht, wobei der Spachtelträger (1) und das Spachtelblatt (2) lösbar, vorzugsweise mit Schrauben, oder fest, vorzugsweise mit Nieten, miteinander verbunden sind.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (9) eine handelsübliche Schwingschleifmaschine mit einem Exzenter ist und dass das Gleitelement (5) mittels einer Klemmvorrichtung (12) an der Antriebseinheit (9) befestigt ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (5) ein Drehlager (11) aufweist.
 
8. Verfahren zum Entfernen von Materialien von einer Oberfläche mit Hilfe eines Spachtels (1, 2) mit einer Schneide (20), dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Antriebseinheit (9) der Spachtel (1, 2) derart angetrieben wird, dass sich ein Referenzpunkt (6, 8) auf der Schneide (20) auf einer kreis- oder ellipsenförmigen Bahn (7) bewegt.
 




Zeichnung










Recherchenbericht