[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung für Infusionsflaschen oder dergleichen,
mit einer mehrere folienabgedeckte Durchstechbereiche aufweisenden Decke, die von
einer Kappe gefaßt ist.
[0002] Eine Anordnung dieser Art ist durch die EP-PS 0 364 783 bekannt. Die Abdeckfolie
geht dort bei mehreren Durchstechbereichen über alle oder in separater Schließweise
über jeweils einen Durchstechbereich. Sie lassen sich so bedarfsweise einzeln für
das Zuordnen einer Kanüle und/oder eines Spikes freilegen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, unter Beibehaltung des Vorteils der zeitlich wahlweisen
Zugänglichkeit der Anordnung die entsprechende Abdeckfolie zuordnungs- und handhabungsgünstiger
auszubilden. Sie erfaßt außer Infusionsflaschen auch alle Medikamentenflaschen mit
sensibler biologischer Sicherheit/Dichtigkeit.
[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0005] Die daran anschließenden Ansprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen
Anordnung an.
[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Anordnung erhöhten Gebrauchswerts
erzielt. Die einzelnen Durchstechbereiche brauchen nicht mehr separat verschlossen
zu werden, noch muß eine über alles gehende Abdeckung hingenommen werden bzw. zum
Einsatz kommen. Vielmehr wird so vorgegangen, daß die Abdeckfolie zwischen den Durchstechbereichen
eine Sollreißlinie aufweist und beiderseits der Sollreißlinie über den Umfang der
Kappe vorstehende Grifflaschen ausbildet. So läßt sich trotz des Vorteils einer Gesamtabdeckung
zwingend jeweils nur ein Durchstechbereich freilegen. Das Abziehen endet jeweils genügend
weit vor der Grenze zum nächsten Durchstechbereich. Der kann dann auch wiederum nur
willensbetont freigelegt werden. Das führt zu einer bedienungssichereren Handhabung.
Auch das Erfassen ist erleichtert zufolge der den Umfang der Kappe frei überragenden
Grifflaschen der Abdeckfolie. Letztere kann aus Kunststoff bestehen. Auch eine Ausbildung
aus Aluminium oder einer Kombination daraus ist denkbar. Die keimdicht verschließende
Befestigung kann im Wege einer Klebung, des Heißsiegelns oder dergleichen erreicht
werden. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Parzellierung der Abdeckfolie
besteht darin, daß ihre Sollreißlinie als Prägelinie oberhalb eines von der Kappe
gebildeten Stützsteges liegt. Hier kann der Kappenkörper selbst das Präge-Widerlager
bilden. Die Prägung kann so weit gehen, daß statt der dabei erreichbaren Querschnittsminimierung
des die Abdeckfolie bildenden Materiales eine Perforation ausgeübt wird. Wird weiter
so vorgegangen, daß der Stützsteg und ein seitlicher Außenrand der Kappe die abreißbare
Abdeckfolie auf Distanz zur Decke und zu einem anschließenden Stufensprung der Anordnung
halten, können die Durchstechbereiche sogar zur Bildung eine Desinfektionsflüssigkeit
aufnehmenden Nestern genutzt und die Grifflaschen bestens unterfaßt werden. Schließlich
wird noch vorgeschlagen, daß die Decke zwischen den Durchstechbereichen von einem
Steg der Kappe unterfangen ist. Hierdurch wird nicht nur die beispielsweise durch
Montageformung einverleibte Decke zum Kopf der Infusionsflasche hin sicher abgestützt,
sondern auch noch eine zweite Widerlagerebene für das Linienprägen bereitgehalten.
Überdies erhöht sich die Gesamtstabilität der sogar recht dünnwandig ausbildbaren
Kappe. Endlich erweist es sich noch als günstig, daß der Steg im wesentlichen in der
Ebene des des Stufensprungs zwischen der Kappe und einer sie verlängernden Mantelwand
verläuft. Die die Durchstechbereiche aufweisende Decke ist so in einem gut zugänglichen
Überbau des Verschlusses untergebracht.
[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine mit der erfindungsgemäßen Anordnung ausgerüstete Infusionsflache,
- Fig. 2
- die Draufsicht auf die Anordnung,
- Fig. 3
- den Schnitt gemäß Linie III-III in Figur 2,
- Fig. 4
- einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt durch die nun der Infusionsflasche zugeordete
Anordnung,
- Fig. 5
- die Draufsicht auf die Anordnung einen freigelegten Durchstechbereich wiedergebend,
- Fig. 6
- eine gleiche Draufsicht einen zweiten freigelegten Durchstechbereich zeigend und
- Fig. 7
- in Vergrößerung die obere rechte Randpartie der zugeordneten Anordnung.
[0008] Die dargestellte Anordnung A befindet sich an einer Medikamentenflasche bzw. Injektionsflache
oder wie dargestellt an einer Transfusionsflasche 1. Letztere enthält steril bzw.
vor Keimbildung geschützt eine mit 2 bezeichnete flüssige Substanz.
[0009] Im Falle einer Transfusionsflasche befindet sich in der Regel am Boden derselben,
wie dargestellt, eine Öse 3 zur stürzenden Anordnung der Transfusionsflasche 1, wobei
der Flaschenkopf 4 nach unten weist.
[0010] Die Transfusionsflasche 1 verjüngt sich im Bereich ihres Flaschenkopfes 4 zu einem
deutlich querschnittskleineren Flaschenhals 5. Dessen Halsöffnung ist zugezogen. Die
entsprechende Verschlußwand trägt das Bezugszeichen 6. Der Flaschenkörper besteht
aus Kunststoff, beispielsweise PE in durchdringbarer Wandungsdicke. Durchdringungsbestecke
sind in aller Regel Kanülen respektive Spikes.
[0011] Um die die entsprechende Zugänglichkeit über solche Bestecke erbringende Durchdringung,
also das gestochene und rissige, umfassende Loch in sicherer Weise abzudichten, ist
der Verschlußwand 6 eine Decke 7 aus elastischem Material vorgeschaltet. Sie ist ebenfalls
durchstechbar und befindet sich der Verschlußwand 6 außerhalb vorgelagert. Sie ist
innerhalb der Anordnung A gefaßt und besteht aus gummielastischem Werkstoff, beispielsweise
aus TPE.
[0012] Der sie fassende Teil der Anordnung A ist eine Kappe 8. Die setzt sich in eine den
Flaschenhals 5 passend übergreifende Mantelwand 9 fort. Letztere besitzt eine größere
radiale Ausladung, so daß sich am Fuß des Kappenrandes ein Stufensprung 10 ergibt.
Das Ganze sieht aus wie eine gestufte Kappe.
[0013] Der oben liegende Boden 11 der Kappe 8 nimmt einen ebenen Verlauf. Er beläßt mindestens
eine Öffnung 12 zum Durchführen einer Kanüle bzw. eines Spikes (nicht dargestellt).
Bevorzugt sind jedoch mehrere solcher öffnungen 12. Dargestellt sind zwei Öffnungen
12. Besagte Öffnungen 12 erstrecken sich oberhalb je eines Durchstechbereiches 13.
Die Durchstechbereiche 13 sind dickenverkleinert. Erreicht ist das durch von der Oberseite
und von der Unterseite der Decke 7 ausgehende, kongruent liegende semisphärische Mulden
14. Diese bringen im Bereich ihrer gegeneinander gerichteten Kulminationspunkte eine
auf etwa ein Fünftel der Dicke der Decke 7 reduzierte Stärke, somit elastisch umfassende
Lippen bildende Zonen. Zufolge der Dickenminimierung wird überdies der Durchstechreibungswiderstand
reduziert.
[0014] Die Durchstechbereiche 13 respektive die Öffnungen 12 sind folienabgedeckt. Die Abdeckfolie
heißt 15. Es kann sich um eine Aluminiumfolie handeln, ebenso jedoch auch eine aus
PE oder PP. Die Abdeckfolie 15 überspannt trommelfellartig die Öffnungen 12, kontaktiert
also nicht die Oberseite der Decke 7. Träger der Abdeckfolie 15 ist die plane Oberseite
16 des oben liegenden Bodens 11 der Kappe 8.
[0015] Damit nun unter Benutzung des einen Durchstechbereichs 13 der andere Durchstechbereich
noch weiterhin steril bleibt, ist eine Vorkehrung dahingehend getroffen, daß trotz
durchgehender Abdeckfolie 15 zwingend nur jeweils eine Öffnung 12 freigelegt wird.
[0016] Die Vorkehrungen besteht an der dargestellten Anordnung A darin, daß die Abdeckfolie
15 zwischen den Durchstechbereichen 13 eine Sollreißlinie 17 aufweist. Die für das
Trennreißen notwendige Kraft ist geringer als die die Abdeckfolie 15 an der Oberseite
haltende Haftkraft. Bei 17 ist die schwächste Stelle. Es kann sich sowohl um eine
klebetechnische Zuordnung der Abdeckfolie 15 handeln als auch eine thermische Anbindung
unter Voraussetzung entsprechend ansprechender Materialien.
[0017] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Abdeckfolie 15 in der Diametralen
D-D des kreisrund ausgebildeten Flaschenkopfes 4 bzw. der Anordnung A.
[0018] Über die Sollreißlinie 17 entstehen so klar parzellierbare Abschnitte 15' und 15''
der Abdeckfolie 15.
[0019] Die der Sollreißlinie 17 abgewandten freien Enden der Abdeckfolie 15 bilden über
den Umfang der Kappe 8 greifgünstig frei vorstehende bzw. auskragende Grifflaschen
18. Deren Breite entspricht der des abdeckenden Teils der Abschnitte 15',15'' der
Abdeckfolie.
[0020] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Sollreißlinie 17 in Form einer Prägelinie
realisiert. Diese verkörpert sich gemäß Darstellung in der Zeichnung als V-Kerbe 19.
Die in Richtung der Oberseite 16 der Kappe 8 auf eine minimale Materialbrücke zurückgehenden
Flanken der V-Kerbe 19 divergieren flaschenabgewandt. Statt so erzielten, praktisch
häutchenartigen Brücke kann auch eine Perforation greifen. Selbst eine Maßnahme, die
das Material in der zu bildenden Linie brüchig macht, wäre denkbar und in der Praxis
anwendbar.
[0021] Den Gegenhalt beim Prägen bildet eine die Öffnungen 12 voneinander scheidende Partie
des Bodens 11 der Kappe 8. Hierbei ist baulich so vorgegangen, daß ein von dieser
Partie gebildeter Stützsteg 20 berücksichtigt wird. Letztere und ein seitlicher, besser
randseitiger Außenrand 21 der Kappe 8 halten die Abdeckfolie 15 auf Distanz zur Decke
7 und sogar zum Stufensprung 10, so daß der in der Zeichnung mit 22 bezeichnete Untergreifbereich
erzielt ist.
[0022] Zusätzlich abstützend wirkt ein die Decke 7 an der Unterseite abstützender Steg 23.
Der Stützsteg 20 und der Steg 23 befinden sich in Übereinanderlage. Beide queren die
Kappe diagonal, bei ovaler Form der Kappe 8 in der kürzeren Ovalachse.
[0023] Der Steg 23 läßt Fenster 24 frei. Die erstrecken sich im wesentlichen deckungsgleich
zu den oberseitigen Öffnungen 12 und erlauben das Passieren der bis auf die besagten
Fenster 24 auch unterseitig verschlossenen Kappe 8. Die Kappe 8 ist in Bezug auf die
umfaßte elastische Decke 7 praktisch als Käfig zu betrachten. Der Steg 23 erstreckt
sich höhenmäßig im wesentlichen in der Ebene des Stufensprungs 10 zwischen Kappe 8
und der verlängernden Mantelwand 9 der dem Kappe 8. Die verlängernde Mantelwand 9
ist zur Befestigung der Anordnung A am Flaschenhals 5 herangezogen. Ihr freies Ende
bildet dazu einen nach auswärts abgewinkelten Befestigungsflansch 25 aus. Letzterer
tritt gegen einen passenden Gegenflansch 26, der von der Mantelwand 9 des Flaschenhalses
5 absteht. Beide Flansche nehmen einen dem Querschnitt des Flaschenhalses entsprechenden
ringförmigen Umlauf. Sie werden dichtschließend miteinander verbunden, beispielsweise
auf thermischem Wege. Die abdichtende, entsprechend keimsperrende Verbindungsfuge
trägt das Bezugszeichen 27.
[0024] Eine an der Innenwandung der Mantelwand 9 ausgebildete Ringrippe 28 tritt bei ordnungsgemäß
zugeordneter Kappe 8 in eine Nut 29 an der Mantelwand des Flaschenhalses 5 ein. Die
Ringrippe 28 kann in einem ersten Montageschritt zur Bildung einer Vorrast genutzt
werden, indem sie sich auf der oberen äußeren Randkante zwischen Verschlußwand 6 und
der Mantelwand des Flaschenhalses 5 abstützt. Der zweite Montageschritt ist dann die
dargestellte Zuordnung.
[0025] Die Decke 7 kann entsprechend dem kreisrunden Querschnitt des Flaschenkopfes 4 natürlich
ebenfalls kreisrund gestaltet sein; beim Ausführungsbeispiel ist der Kappe 8 jedoch
ein zwar ringförmiger, jedoch in die Ovalform übergehender Umriß gegeben. Wie auch
immer der Umriß aussieht, zur dichten, den mechanischen Beanspruchungen standhaltenden
Einbettung der durchstechbaren Decke 7 liegt eine Zuordnung zugrunde dergestalt, daß
der Randbereich 30 der Decke 7 in einem Umfassungs-Formschluß-Eingriff E zur Kappe
8 steht. Die Mantelwand 31 der Kappe 8 weist dazu zwei Ringflansche I und II auf.
Sie stehen unter Bezug auf die Längsmittelachse x-x der Anordnung A mit axialem Abstand
zueinander. Zusammen mit der peripheren Mantelwand 31 ergibt sich so eine im Querschnitt
U-förmige Randeinfassung, wobei die U-Öffnungen des profilartigen Gebildes zum Zentrum
Z der Decke 7 hin offen sind.
[0026] Der axiale Abstand dieser Öffnung oder umlaufenden Öffnung entspricht der in dieser
Richtung gemessenen Dicke der Decke 7 bzw. liegt aus den weiter unten beschriebenen
Gründen etwas darunter, daß sogar eine die Dichtwirkung erhöhende Einspannkraft vorliegt.
[0027] Zur Optimierung des Umfassungs-Formschluß-Eingriffs E sind an den Innenseiten der
backenartigen Ringflansche I,II Rippen 32 ausgebildet. Letztere greifen in je eine
passende Nut 33 des Randbereichs 30 der Decke 7 ein.
[0028] Die entsprechend der Rippenanorndnung verlaufende Nut 33 geht sowohl von der Oberseite
als auch von der Unterseite der Decke 7 aus. Zufolge der so erzielten Nut/Rippen-Verbindung
zur Decke 7 hin ergibt sich ein deutlich verlängerter labyrinthartiger Fugenbereich
und damit eine erhöhte Dichtigkeit. Unter Durchtritt der Kanüle oder eines querschnittsgrößeren
Spikes wird die so realisierte Nut/Rippen-Verbindung 32/33 nicht beeinträchtigt. Die
außenliegede Flanke 32' der Rippen 32 wirkt vielmehr als Gegenhalt gegenüber einer
in Richtung des Zentrum Z wirkenden Ausreißkomponente. Die Ausreißkomponente ist in
der letzten Figur durch Pfeil y kenntlich gemacht.
[0029] Der beschriebene Umfassungs-Formschluß-Eingriff E zwischen Decke 7 und Anordnung
A ist durch Anspritzen der Kappe 8 plus Mantelwand 9 und Befestigungflansch 25 an
den Randbereich 30 der Decke 7 erzielt. Hierzu wird die in den Figuren dargestellte,
vorgeformte Decke in das Formnest einer Spritzform eingebracht und kappen- etc. bildend
umspritzt. Die dabei von Ober- und Unterseite her zugehenden Formteile sparen die
Öffnungen 12 und die Fenster 24 aus, dies unter Abdeckung der Mulden 14. Der als Formkern
fungierende Randbereich 30 läßt die halteklauenartigen Rippen 32 entstehen.
[0030] In diesem Zusammenhang ist ein wesentlicher Effekt nutzbar:
Das beim Abkühlen auftretende Schrumpfen erhöht die Spannkraft im Bereich des Umfassungs-Formschluß-Eingriffs
E, drückt diese Parteien als noch fester zusammen. Die Dichtung ist ohne Notwendigkeit
einer Vernetzung der benachbarten, einander berührenden Materialien optimiert.
[0031] Von der Oberseite des schulterartigen Stufensprungs 10 zwischen Kappe 8 und Mantelwand
9 gehen nach oben gerichtete Anspritzstege 34 aus. Letztere enden kurz unterhalb der
Oberseite 16 der Kappe 8. Besagte Anspritzstege 34 erstrecken sich in Bereichen, die
nicht von der Abdeckfolie 15 überdeckt sind, vergleiche Figur 2. Trotz plateau-artiger
Erhebung der Kappe 8 liegt gute Zugänglichkeit für das Spritzen vor.
[0032] Die Anspritzstege 34 wurzeln nicht nur in dem besagten Stufensprung 10; vielmehr
gehen sie auch in die gegebenenfalls parallel verlaufenden Abschnitte der Mantelwand
31 der deutlich exponierten Kappe 8 über. Sie bilden daher zugleich aussteifende Radialstreben,
so daß die Wandungsdicke der Anordnung A recht dünn gewählt sein kann.
[0033] Hinsichtlich der Kontur der Öffnungen 12 und Fenster 24 bleibt noch festzuhalten,
daß letztere kreisrund sind und erstere einen U-förmigen Umriß aufweisen, wobei vor
dem Ende der U-Schenkel der die Kappe 8 querende Stützsteg 20 verläuft. Die Mulde
14 liegt konzentrisch zum entsprechend ebenfalls kreisrund (Halbkreis) verlaufenden
U-Steg.
[0034] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung
wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Anordnung (A) an Infusionsflaschen (1) oder dergleichen, mit einer mehrere folienabgedeckte
Durchstechbereiche (13) aufweisenden Decke (7), die von einer Kappe (8) gefaßt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckfolie (15) zwischen den Durchstechbereichen
(13) eine Sollreißlinie (17) aufweist und beiderseits der Sollreißlinie (17) über
den Umfang der Kappe (8) vorstehende Greiflaschen (18) ausbildet.
2. Anordnung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sollreißlinie (17) als Prägelinie oberhalb eines von der Kappe (8) gebildeten Stützsteges
(20) liegt.
3. Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützsteg (20) und ein seitlicher Außenrand
(21) der Kappe (8) die Abdeckfolie (15) auf Distanz zur Decke (7) und zu einem anschließenden
Stufensprung (10) der Anordnung (A) halten.
4. Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Decke (7) zwischen den Durchstechbereichen
(13) von einem Steg (24) der Kappe (8) unterfangen ist.
5. Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (24) im wesentlichen in der Ebene des
Stufensprungs (10) zwischen der Kappe (8) und einer sie verlängernden Mantelwand (9)
verläuft.