[0001] Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten, mit einer Betätigungsvorrichtung,
mit der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper einer
Ablaufgarnitur anzuheben ist, wobei im Fall einer Teilspülung der Ventilkörper mit
einem Gewichtskörper anzuheben ist und bei angehobenem Ventilkörper der Gewichtskörper
am Ventilkörper lastet um diesen nach Auslösung des Spülvorgangs gegen die Auftriebskraft
eines Schwimmers vorzeitig in die Schliessposition zu bringen, und mit einer Kupplungsvorrichtung
zwischen dem Ventilkörper und dem Gewichtskörper. Die Erfindung betrifft zudem eine
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, mit einem Gehäuse und einem in diesem gelagerten
Ventilkörper und mit einem Gewichtskörper, der am genannten Gehäuse abgestützt und
mit dem Ventilkörper zu dessen Belastung mittels eines Verbindungsorgans kuppelbar
ist.
[0002] Spüleinrichtungen und Ablaufgarnituren dieser Art sind bekannt und ermöglichen eine
erhebliche Einsparung an Spülwasser. An einer weiten Verbreitung solcher Spüleinrichtungen
und Ablaufgarnituren besteht deshalb ein starkes öffentliches Interesse. Die bisher
bekannt gewordenen und in der Praxis eingesetzten Spüleinrichtungen sind in der Regel
konstruktiv sehr aufwendig und bestehen aus vielen Einzelteilen.
[0003] Beispielsweise zeigt die EP-A-0 448 092 eine Spüleinrichtung, bei welcher der Ventilkörper
in Ruhestellung mit einem Gewichtskörper verbunden ist. Im Fall einer Vollspülung
wird der Gewichtskörper vom Ventilkörper getrennt. Im Fall einer Teilspülung wird
hingegen der Gewichtskörper mit dem Ventilkörper angehoben.
[0004] Die deutsche Gebrauchsmusterschrift DE-U-92 15 972 zeigt eine Ablaufgarnitur, die
ebenfalls eine Voll- oder Teilspülung ermöglicht. Diese arbeitet mit einem Hilfsventil
und einem Zusatz-Hilfsventil sowie einer Entlastungskammer und ist ebenfalls sehr
aufwendig ausgestaltet.
[0005] Schliesslich zeigt die DE-A-36 18 671 eine Spülvorrichtung in einem WC-Spülkasten,
bei der zur Auslösung einer Teilspülung beim Anheben des Ventilkörpers mittels eines
Steuerorgans ein am Schwimmergehäuse abgestütztes Gewicht mitgenommen wird.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spüleinrichtung sowie eine Ablaufgarnitur
zu schaffen, die einen einfacheren Aufbau und eine kostengünstigere Ausführung ermöglichen.
[0007] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Spüleinrichtung dadurch gelöst, dass die
Kupplungsvorrichtung ein in einem unteren Bereich des Gewichtskörpers an diesem gelagertes
Schaltorgan aufweist, das beim Anheben des Gewichtskörpers mit einem mit diesem verbundenen
Zugelement den Gewichtskörper selbsttätig mit dem Ventilkörper verbindet. Die erfindungsgemässe
Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper mit dem genannten
Gehäuse verbunden ist, derart, dass beim Anheben des Gewichtskörpers das Gehäuse das
Verbindungsorgan ansteuert um den angehobenen Ventilkörper mit dem Gewichtskörper
zu belasten.
[0008] Bei der erfindungsgemässen Ablaufgarnitur wird somit dessen Gehäuse zur Steuerung
des Verbindungsorgans eingesetzt. Das Armaturengehäuse übernimmt damit eine zusätzliche
Aufgabe. Das Verbindungsorgan kann damit in einem Spülkasten so tief angeordnet werden,
dass es sich bei gefülltem Spülkasten im Spülwasser befindet und dadurch gegen Kalkablagerungen
weniger anfällig ist. Damit kann die Betriebssicherheit wesentlich verbessert werden.
Das Verbindungsorgan lässt sich weitgehend im Gehäuse der Ablaufgarnitur integrieren,
so dass ein sehr kompakter Aufbau realisierbar ist. Dies ist insbesondere bei einem
sogenannten Unterputz-Spülkasten äusserst vorteilhaft, da in einem solchen vor allem
im oberen Bereich sehr wenig Raum zur Verfügung steht.
[0009] Ein konstruktiv besonders einfacher und betriebssicherer Aufbau wird dann erreicht,
wenn bei der erfindungsgemässen Spüleinrichtung das Schaltorgan bzw. das Verbindungsorgan
eine Klinke aufweist. Diese kann dann insbesondere vom Gehäuse der Ablaufgarnitur
angesteuert werden, um beim Anheben des Gewichtskörpers diesen am Ventilkörper einzuklinken.
Zum Auslösen einer Teilspülung kann dann der Ventilkörper direkt am Gewichtskörper
angehoben werden. Der Gewichtskörper ist dazu nach einer Weiterbildung der Erfindung
mit einem nach oben ragenden Arm versehen, in den ein Zugelement eingreift. Dieses
Zugelement kann ein Schwenkhebel sein, der eine von aussen bedienbare Taste besitzt.
Beim Drücken der Taste greift dann das Zugelement direkt am Gewichtskörper an um diesen
anzuheben. Das Ventilrohr wird mit dem Gewichtskörper mitgenommen. Beim Loslassen
der Taste lastet der Gewichtskörper am Ventilkörper und zwingt diesen vor der vollständigen
Entleerung des Spülkastens vorzeitig auf den Sitz des Ablaufventils.
[0010] Zum Anheben des Ventilkörpers ist nach einer Weiterbildung der Erfindung am Gewichtskörper
ein Anschlag angeordnet, der mit dem Ventilkörper in Wirkverbindung ist um diesen
anzuheben.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Deckel der Ablaufgarnitur drehbar
am Gehäuse der Ablaufgarnitur gelagert.Dies hat den Vorteil, dass die Ablaufgarnitur
in jeder Drehstellung montiert werden kann. Dadurch wird eine automatische Montage
der Spüleinrichtung bzw. der Ablaufgarnitur wesentlich vereinfacht.
[0012] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemässe Spüleinrichtung mit einer erfindungsgemässen Ablaufgarnitur
sowie ein geschnittener Teil eines Spülkastens,
- Fig. 2
- eine Variante der erfindungsgemässen Spüleinrichtung,
- Fig. 3
- schematisch eine Draufsicht auf eine Betätigungsvorrichtung,
- Fig. 4
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines Gewichtskörpers,
- Fig. 5
- eine weitere Ansicht des Gewichtskörpers,
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf den Gewichtskörper,
- Fig. 7
- ein Schnitt durch den Gewichtskörper entlang der Linie VII-VII der Figur 4, und
- Fig. 8
- ein stark vergrösserter Teil des Gewichtskörpers.
[0014] Wie die Figur 1 zeigt, ist ein Schwimmergehäuse 4 einer Ablaufgarnitur 1 an einem
Ablaufstutzen 5 in einer Oeffnung 3 eines Spülkastens 2 befestigt. Zur Betätigung
der Ablaufgarnitur 1 ist in einem hier nicht gezeigten oberen Bereich des Spülkastens
2 eine in Figur 3 schematisch gezeigte Betätigungsvorrichtung 33 angeordnet. Diese
weist zwei Zugelemente 26 und 27 auf, die vorzugsweise unabhängig voneinander schwenkbar
an einem Steg 28 des Spülkastens oder des Spülkastendeckels gelagert sind. Diese Elemente
26 und 27 weisen am einen Ende jeweils eine Taste 29 bzw. 30 auf, die von aussen zugänglich
sind und zur Auslösung einer Spülung in der Regel von Hand zu betätigen sind. Das
Zugelement 26 ist an dem der Taste 29 gegenüberliegenden Ende in eine Öse 14 eines
Gewichtskörpers 13 eingesetzt. Beim Drücken der Taste 29 wird der Gewichtskörper 13
angehoben. Das andere Zugelement 27 greift mit dem der Taste 30 gegenüberliegenden
Ende in eine Öse 24 eines Ventilkörpers 7 ein, der hier als Überlaufrohr ausgebildet
ist. Beim Drücken der Taste 30 wird der Ventilkörper 7 angehoben. Zum Anheben des
Gewichtskörpers 13 und des Ventilkörpers 7 können die Zugelemente 26 und 27 auch beispielsweise
mittels eines Druckknopfes, wie er bei Keramikspülkästen üblich ist, betätigt werden.
Denkbar sind auch andere Betätigungsvorrichtungen, mit denen wahlweise der Gewichtskörper
13 oder der Ventilkörper 7 angehoben werden können.
[0015] Beim Anheben des Ventilkörpers 7 mit dem Zugelement 27 wird ein am unteren Körper
des Ventilkörpers 7 angeordneter Teller 9 von einem Ventilsitz 10 der Ablaufgarnitur
1 angehoben. Im Spülkasten 2 vorhandenes Wasser kann dann durch Fenster 6 des Gehäuses
4 durch den Stutzen 5 in eine hier nicht gezeigte WC-Schüssel fliessen. Der angehobene
Ventilkörper 7 wird durch den Schwimmer 8 in an sich bekannter Weise schwimmend gehalten,
bis der Spülkasten im wesentlichen vollständig entleert ist. Durch Drücken der Taste
30 wird somit eine sogenannte Vollspülung ausgelöst. Der Gewichtskörper 13 ist hierbei
unbeteiligt. Der Ventilkörper 7 ist zusammengesetzt aus einem unteren Teil 38 und
einem auf diesen aufgerasteten oberen, rohrförmigen Teil 25. Der Teil 25 bildet eine
Verlängerung des Ventilkörpers 7 und kann zur Anpassung an die Höhe des Spülkastens
durch einen solchen mit einer anderen Länge ersetzt werden. Der Teil 25 ist mit zwei
angeformten Rastzungen 25a am unteren Teil 38 lösbar aufgerastet.
[0016] Zur Auslösung einer Teilspülung wird die Taste 29 betätigt und damit der Gewichtskörper
13 angehoben. Dieser Körper 13 ist an seinem unteren Ende mit angeformten Stelzen
17 auf einem Deckel 12 des Gehäuses 4 abgestützt und am Ventilkörper 7 verschieblich
geführt. Ein oben offener Behälter 16 ist mit Wasser 34 gefüllt, welches bei teilweise
geleertem Spülkasten ein zusätzliches Gewicht bildet. Unterhalb des Behälters 16 sind
die genannten Stelzen 17 angeformt, die im Abstand zueinander gegenüberliegen und
nach unten ragen. Wie die Figuren 5 und 7 zeigen, ist an den Stelzen 17 jeweils eine
querverlaufende Wandung 17a angeformt, welche die Stelzen 17 verstärken und den Gewichtskörper
13 am Ventilrohr 7 stabilisieren. Ein nach unten versetzter Deckel 12, der mit einer
Rastverbindung 31 am Gehäuse 4 drehbar befestigt ist, trägt den Gewichtskörper 13,
der auf einer Oberseite 12a dieses Teils 12 abgestellt ist.
[0017] Der Deckel 12 ist mit einer Öffnung 12b versehen, in die ein Arm 21 einer Klinke
20 eingreift. Diese Klinke 20 ist an einem in Figur 8 gezeigten Lager 18 schwenkbar
gelagert und bildet ein Verbindungs- oder Schaltorgan. Die Klinke 20 ist wie ersichtlich
als einarmiger Hebel ausgebildet, der an seinem oberen Ende schwenkbar gelagert ist.
Eine unterhalb der Schwenkachse S angeordnete, radial nach aussen gerichtete Nase
20a ist auf die Oberseite 12a aufgesetzt und hält den Arm 21 in der in Figur 1 gezeigten
Stellung. Die Klinke 20 ist lösbar in eine Rastöffnung 18a (Figur 8) einer Stelze
17 eingerastet.
[0018] Wird zur Auslösung einer Teilspülung der Gewichtskörper 13 angehoben, so wird gleichzeitig
der Ventilkörper 7 durch die Anlage wenigstens eines am Ventilkörper 7 angeformten
Steges 23 an der seitlich vorstehenden Unterseite 25b einer Rastzunge 25a gleichzeitig
ebenfalls angehoben. Die etwa am unteren Ende des Gewichtskörpers 13 angebrachte Klinke
20 wird gleichzeitig vom Deckel 12 abgehoben, wobei ein Rand 12c mit dem Arm 21 in
Eingriff kommt und dieser den Arm 21 in Richtung des Pfeils 36 nach innen zum Ventilkörper
7 hin verschwenkt. Ein Absatz 22 des Arms 21 wird dadurch radial nach innen in eine
Position bewegt, in welcher dieser über einer nach aussen ragenden Schulter 23 liegt.
Dies ist die stabile Lage der Klinke 20, die bei angehobenem Gewichtskörper 13 beibehalten
wird. Wie bei einer Vollspülung wird der Ventilteller 9 vom Ventilsitz 10 abgehoben
und damit die Spülung ausgelöst. Durch den Schwimmer 8 wird wiederum am Ventilkörper
7 eine Auftriebskraft ausgeübt. Der Gewichtskörper 13 wird bei sinkendem Spülwasserniveau
37 zunehmend schwerer. Durch die an der Schulter 23 aufliegende Klinke 20 lastet das
zunehmend grösser werdende Gewicht des Gewichtskörpers 13 auf dem Ventilkörper 7.
Der Gewichtskörper 13 ist so ausgebildet, dass er nach einer vergleichsweise kurzen
Zeit nach Auslösung der Spülung die Auftriebskraft des Schwimmers 8 überwindet und
den Ventilkörper 7 vor der vollständigen Entleerung des Spülkastens 2 auf den Ventilsitz
10 zwingt und damit die Spülung unterbricht. Bei dieser Schliessbewegung trifft die
Nase 20a der Klinke 20 auf die Fläche 12a auf und verschwenkt den Arm 21 wieder in
die in Figur 1 gezeigte Position, in welcher der Absatz 22 sich radial neben der Schulter
23 befindet und somit der Ventilkörper 7 zur Auslösung einer Vollspülung ohne Gewichtskörper
13 angehoben werden kann. Nach Beendigung der Spülung wird der Spülkasten in bekannter
Weise durch ein hier nicht gezeigtes Einlaufventil wieder auf das in Figur 1 angedeutete
Niveau 37 aufgefüllt. Die Spüleinrichtung ist damit für eine wahlweise Teil- oder
Vollspülung wieder bereit.
[0019] Die Ausführung nach Figur 2 ist ähnlich wie diejenige gemäss Figur 1 aufgebaut und
funktioniert auch ähnlich. Sie ist jedoch weniger hoch und für einen Aufputz-Spülkasten
vorgesehen. Die Betätigungsvorrichtung kann gleich wie die in Figur 3 gezeigte Vorrichtung
33 ausgebildet sein. Das Zugelement 26 ist dann mit einem Gewichtskörper 113 verbunden,
an dem ein nach oben ragender Arm 115 angeformt ist. Über einem Behälter 116, der
sich bei gefülltem Spülkasten 102 unterhalb des Spülwasserniveaus 37 befindet, ist
ein Steg 141 angeformt, der an einem vorstehenden Ansatz 140 eines Ventilkörpers 107
einen Anschlag bildet. Beim Anheben des Gewichtskörpers 113 mit dem Zugelement 26
wird damit gleichzeitig der Ventilkörper 107 angehoben. Die an einer Oberseite 111a
eines Deckels 111 aufliegende Nase 120a einer Klinke 120 wird vom Deckel 111 abgehoben,
wonach der Arm 121 in Richtung des Pfeiles 136 verschwenkt wird und dieser den Gewichtskörper
113 bei angehobenem Ventilkörper 107 an einer Schulter 123 abstützt. Die Schulter
123 ist wie bei der Ausführung gemäss Figur 1 innerhalb des Gehäuses 104 angeordnet.
Der Deckel 111 ist wie der Deckel 12 mit einer Rastvorrichtung 131 am Gehäuse 104
drehbar befestigt. Die Rastvorrichtung 131 ist so ausgebildet, dass der Deckel 111
auf dem Gehäuse 104 frei drehbar ist. Dies gilt auch für den Deckel 12. Der Gewichtskörper
113 ist somit in jeder Position um die Achse A des Ventilkörpers 107 drehbar und kann
dadurch genau auf das Zugelement 26 ausgerichtet werden. Denkbar ist auch eine Ausführung,
bei welcher die Funktion des Steges 141 durch die Klinke 120 übernommen wird. Ebenfalls
denkbar ist eine Ausführung, bei der ein weiteres Schaltelement vorgesehen ist, welches
die Funktion des Steges 141 übernimmt. Wie ersichtlich ist der Ventilkörper 107 weitgehend
wie üblich ausgebildet und nicht durch irgendwelche Schaltelemente oder sonstige Teile,
welche sein Gewicht erhöhen würden belastet. Der Auftrieb des Schwimmers 108 kann
damit minimal und das Schwimmergehäuse 104 entsprechend schlank ausgebildet sein.
Dies ist insbesondere für eng gebaute Unterputz-Spülkästen wesentlich.
1. Spüleinrichtung in einem WC-Spülkasten, mit einer Betätigungsvorrichtung (33), mit
der zur wahlweisen Auslösung einer Voll- oder Teilspülung ein Ventilkörper (7,107)
einer Ablaufgarnitur (1,101) anzuheben ist, wobei im Fall einer Teilspülung der Ventilkörper
(7,107) mit einem Gewichtskörper (13,113) anzuheben ist und bei angehobenem Ventilkörper
der Gewichtskörper am Ventilkörper lastet um diesen nach Auslösung des Spülvorgangs
gegen die Auftriebskraft eines Schwimmers (8,108) vorzeitig in die Schliessposition
zu bringen, und mit einer Kupplungsvorrichtung zwischen dem Ventilkörper und dem Gewichtskörper,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung ein in einem unteren Bereich
des Gewichtskörpers (13,113) an diesem gelagertes Schaltorgan (20,120) aufweist, das
beim Anheben des Gewichtskörpers (13,113) mit einem mit diesem verbundenen Zugelement
(26) den Gewichtskörper selbsttätig mit dem Ventilkörper verbindet.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan (20,120)
eine Klinke (19,119) aufweist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan (20,120)
zu seiner Ansteuerung mit dem Gehäuse (4,104) der Ablaufgarnitur (1,101) wirkverbunden
ist.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan
(20,120) zu seiner Ansteuerung mit einem Deckel (12,111) der Ablaufgarnitur (1,101)
wirkverbunden ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12,111) an der
Ablaufgarnitur (1,101) drehbar gelagert ist.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan
(20,120) einen Arm (21,121) aufweist, der beim Anheben des Gewichtskörpers (13,113)
verschwenkt wird und bei angehobenem Ventilkörper den Gewichtskörper am Ventilkörper
abstützt.
7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (21,121) den Gewichtskörper
(13,113) an einer Schulter (23,123) des Ventilkörpers (7,107) abstützt.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan
(20,120) ein Steuerelement (20a,120a) aufweist, das am Ende einer Teilspülung mit
dem Gehäuse (4,104) der Ablaufgarnitur (1,101) zum Entkuppeln des Schaltorgans (20,120)
zusammenwirkt.
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Gewichtskörper
(13,113) zum Anheben des Ventilkörpers (7,107) ein Anschlag (32,141) angeordnet ist.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper
(13,113) einen nach oben ragenden Arm (15,115) aufweist, in den an einem oberen Ende
das Zugelement (26) eingreift.
11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan
(20,120) eine am unteren Ende des Gewichtskörpers (13,113) gelagerte Klinke (19,119)
aufweist, die beim Anheben des Gewichtskörpers selbsttätig durch das Gehäuse (4,104)
der Ablaufgarnitur (1,101) in eine mit dem Ventilkörper (7,107) wirkverbundene Stellung
bewegt wird und die beim Absenken des Gewichtskörpers (13,113) durch das Gehäuse (4,104)
der Ablaufgarnitur selbsttätig zurückgestellt wird.
12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper
(13,113) an seinem unteren Ende unterhalb eines Behälters (16,116) zwei nach unten
ragende Stelzen (17) aufweist.
13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung
(33) zwei Zugelemente (26,27) besitzt, wobei das eine Zugelement (26) mit einem nach
oben ragenden Arm (15,115) des Gewichtskörper und das andere Zugelement (27) mit dem
oberen Ende des Ventilkörpers (7,107) verbunden ist.
14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper
(13,113) mit dem Schaltorgan (20,120) eine Einheit bildet, die im Ruhezustand am Gehäuse
(4,104) der Ablaufgarnitur (1,101) abgestützt ist und zur Steuerung des Schaltorgans
(20,120) mit diesem wirkverbunden ist.
15. Ablaufgarnitur (1,101) mit einem Gehäuse (4,104) und einem in diesem gelagerten Ventilkörper
(7,107) und mit einem Gewichtskörper (13,113), der am genannten Gehäuse (4,104) abgestützt
ist und mit dem Ventilkörper (7,107) zu dessen Belastung mit einem Verbindungsorgan
(20,120) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper (13,113) mit
dem genannten Gehäuse (4,104) wirkverbunden ist, derart, dass beim Anheben des Gewichtskörpers
(13,113) das genannte Gehäuse (4,104) das Verbindungsorgan (20,120) ansteuert um den
angehobenen Ventilkörper (7,107) mit dem Gewichtskörper zu belasten.
16. Ablaufgarnitur nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (7,107)
innerhalb des Gehäuses eine Schulter (23,123) und das Verbindungsorgan (20,120) einen
in das Gehäuse (4,104) eingreifenden Arm (21,121) aufweist, der beim Anheben des Gewichtskörpers
zur Schulter (23,123) hin bewegt wird.