(19)
(11) EP 0 722 029 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.1997  Patentblatt  1997/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.1996  Patentblatt  1996/29

(21) Anmeldenummer: 95118094.2

(22) Anmeldetag:  17.11.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 65/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE GB NL SE

(30) Priorität: 10.01.1995 DE 19500509

(71) Anmelder: BOMORO Bocklenberg & Motte GmbH & Co. KG
D-42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Weyerstall, Bernd
    D-42369 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Weidener 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Kraftfahrzeug-Türschloss mit rotorischer Zentralverriegelung


(57) Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit Schließelementen wie Drehfalle und Sperrklinke, mit einer Schloßmechanik (1) und mit einem Zentralverriegelungsantrieb (2), bei dem der Zentralverriegelungsantrieb (2) einen Antriebsmotor (3), einen vom Antriebsmotor (3) vorzugsweise mittels eines Schneckengetriebes (4) drehend angetriebenen Rotor (5) und ein am Rotor (5) angeordnetes, in eine Entsicherungsstellung (E), eine Sicherungsstellung (S) und, vorzugsweise, eine Diebstahlsicherungsstellung (D), ggf. auch in eine Neutralstellung (N) bringbares Betätigungsteil aufweist, bei dem die Schließmechanik (1) jedenfalls einen Innenöffnungshebel (7), einen Außenöffnungshebel und weitere Hebel sowie einen vom Betätigungsteil (6) verstellbaren Zentralverriegelungshebel (11) aufweist. Damit eine Blockierung des Rotors des Zentralverriegelungsantriebs nicht zu einer dauerhaften Blockierung in Sicherungsstellung bzw. in Diebstahlsicherungsstellung führt ist vorgesehen, daß das Betätigungsteil (6) am Rotor (5) radial zum Rotor (5) bewegbar, insbesondere verschiebbar gelagert und radial nach außen federbelastet ist und so bei Blockierung des Zentralverriegelungsantriebes (2) zwei in einer Zwischenstellung mit hinreichender Kraft radial ausgelenkt werden kann und eine Entsicherung bzw. Entriegelung des Türschlosses erlaubt.







Recherchenbericht