(19)
(11) EP 0 722 030 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.1996  Patentblatt  1996/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.1996  Patentblatt  1996/29

(21) Anmeldenummer: 95119037.0

(22) Anmeldetag:  04.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 65/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.12.1994 DE 4443047

(71) Anmelder: JULIUS NIEDERDRENK KG
D-42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Weidener 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Riegelschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Riegelschloß (1) mit einem an einem Möbelstück (2) zu befestigenden Schloßgehäuse (6) und einem Riegel (7), wobei der Riegel (7) einen vorderen Schließabschnitt (8) mit einem Bereich (erster Bereich) zum Zusammenwirken mit einem Schließbolzen (10) aufweist. Um ein Riegelschloß zur Verfügung zu stellen, das sowohl bei Verwendung eines Schließbolzens als auch bei Verwendung einer Gegenlagerplatte geeignet ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß am Schließabschnitt (8) wenigstens ein weiterer Bereich (zweiter Bereich) vorzugsweise zum Zusammenwirken mit einer Gegenlagerplatte (14) vorgesehen ist, und daß der erste Bereich und der zweite Bereich einen unterschiedlichen Abstand (A, a) zur dem Möbelstück (2) zugewandten Unterseite (17) des Schloßgehäuses (6) haben.







Recherchenbericht