(19)
(11) EP 0 722 068 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.07.1996  Patentblatt  1996/29

(21) Anmeldenummer: 95810817.7

(22) Anmeldetag:  22.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F23N 5/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 10.01.1995 CH 58/95

(71) Anmelder: SATRONIC AG
CH-8157 Dielsdorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Hinni, Bernhard
    CH-5630 Muri (CH)
  • Lifart, Bruno
    CH-8107 Buchs (CH)

(74) Vertreter: Hug Interlizenz AG 
Nordstrasse 31, Postfach 127
8035 Zürich
8035 Zürich (CH)

   


(54) Feuerungsautomat


(57) Die elektro-mechanische Zeitprogrammsteuerung und Flammenüberwachung weist einen drehbaren Programmzylinder (1) auf, welcher von Federkontakten abgetastet wird. Relativ zu diesen ist der Programmzylinder axial zwischen einer Startstellung (I), einer Betriebsstellung (II) und einer Störstellung (III) verschiebbar. Der Antrieb des Programmzylinders ist vorzugsweise ein Drehantrieb (2), wobei seine axiale Verschiebung durch steuerbaren Eingriff von zwei Verschiebungsbetätigern (3,4) in auf seinem Umfang vorgesehene Steuernuten herbeiführbar ist.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektro-mechanische Zeitprogrammsteuerung und Flammenüberwachung für einen Brenner mit einem auf seinem Umfang mit Nuten versehenen drehbaren Programmzylinder, welcher von Federkontakten abgetastet wird.

[0002] Steuerungen von Brennern müssen zeitrichtig verschiedene Aggregate wie Ventile, Motor, Ölvorwärmer und Zündung ein bzw. ausschalten und auf verschiedene Störfälle reagieren können, darunter Stromausfall, Unterspannung, Flammenabriss, Fremdlicht und Ausbleiben der Flamme während der Startphase. Beim Auftreten einer Störung muss das Programm unterbrochen werden können. Bei Stromausfall, Unterspannung oder Flammenabriss soll ein automatisches Wiederanfahren möglich sein. Bei Auftreten von Fremdlicht während des Anfahrens oder bei Ausbleiben der Flamme soll die Steuerung dagegen in eine nur von Hand wieder aufhebbare Störstellung übergehen.

STAND DER TECHNIK



[0003] Zeitprogrammsteuerungen mit Nockenschaltwerken sind bekannt. Im Zuge der allgemeinen Tendenz der Verkleinerung von Bauelementen und Komponenten stellt sich auch hier grundsätzlich diese Aufgabe.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektro-mechanische Zeitprogrammsteuerung und Flammenüberwachung der eingangs genannten Art anzugeben, welche die vorgenannten Anforderungen zuverlässig erfüllt und dabei kompakt sowie einfach aufgebaut und kostengünstig realisierbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch eine Steuerung, wie sie im Patentanspruch 1 angegeben ist.

[0005] Bei der erfindungsgemässen Steuerung/Überwachung ist demnach der Programmzylinder relativ zu den Federkontakten axial zwischen einer Startstellung, einer Betriebsstellung und einer Störstellung verschiebbar.

[0006] Um seine Längsachse ist der Programmzylinder natürlich drehbar. Durch die Drehbewegung können die Zeitfunktionen und durch die Axialverschiebung die übrigen Steuerfunktionen in einfacher Weise abgedeckt werden.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen gekennzeichnet. Hervorzuheben ist hierbei die Ausbildung des Antriebs für den Programmzylinder als reiner Drehantrieb, wobei die Axialverschiebung des Programmzylinders über in Umfangsnuten eingreifende steuerbare Verschiebungsbetätiger erreicht wird.

KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN



[0008] Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen
Fig. 1
schematisch eine Aufsicht von oben auf eine erfindungsgemässe Zeitprogrammsteuerung/Flammenüberwachung;
Fig. 2
einen Längsschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1; und
Fig. 3
ein Schaltschema für eine, die Zeitprogrammsteuerung/Flammenüberwachung umfassende Brennersteuerung.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



[0009] In den Figuren bezeichnen 1 einen Programmzylinder, 2 einen Elektromotor (Synchronmotor) für den Drehantrieb des Programmzylinders, 3 und 4 je einen steuerbaren Verschiebungsbetätiger und S1 - S9 Schalter. Alle diese Bauteile sind in einem in Fig. 2 erkennbaren Basiselement 5 montiert, wobei die Schalter S1 bis S9 sowie die Verschiebungsbetätiger 3 und 4 auf beiden Seiten des Programmzylinders 1, axial jeweils etwas gegeneinander versetzt angeordnet sind.

[0010] Im Basiselement 5 ist der Programmzylinder 1 drehbar sowie axial zwischen zwei Endstellungen (Startstellung I und Störstellung III) sowie einer Mittenstellung (Betriebsstellung II) verschiebbar gelagert, wozu die Lagerzapfen 6 und 7 vorgesehen sind. Fig. 1 zeigt die drei axialen Stellungen des Programmzylinders. Der Lagerzapfen 6 ist als Kugelkalotte ausgebildet, um einen einfachen Einbau bzw. eine Auswechslung des Programmzylinder 1 zu ermöglichen. Mit 8 ist eine Druckfeder bezeichnet, welche sich am Lagerzapfen 7 abstützt und den Programmzylinder 1 axial in Richtung auf den Lagerzapfen 6 beaufschlagt.

[0011] 9 ist ein Störungsbetätiger. Dieser sowie die beiden Verschiebungsbetätiger 3 und 4 greifen unter noch zu erläuternden Voraussetzungen jeweils mit einem Nocken in Umfangsnuten des Programmzylinders 1 ein. Die entsprechenden Nuten werden im folgenden als Störungsnut 10 bzw. als Steuernuten 11 und 12 bezeichnet. Die Verschiebungsbetätiger 3 und 4 umfassen jeweils einen Elektromagneten mit beweglichem Anker. Mit dem Anker ist ein Arm verbunden, an welchem der erwähnte Eingriffsnocken für die Steuernuten 11 und 12 vorgesehen ist.

[0012] Arm und/oder Anker sind vorzugsweise jeweils derart federbelastet, dass der Nocken bei nicht erregtem Elektromagneten jeweils ausser Eingriff mit der Steuernut 11 oder 12 ist. Anstatt von unten könnten die Störungsbetätiger, insbesondere die Störungsbetätiger 3 und 4, auch von der Seite her in den Programmzylinder eingreifen. Der Störungsbetätiger 9 wird einfach durch einen in Eingriffsrichtung federbelasteten Nokken gebildet.

[0013] Die Schalter S1 bis S4 und S6 bis S8 umfassen neben feststehenden Kontaktelementen Federkontakte, die den Umfang des Programmzylinders in seinem in Fig. 2 linken Teil abtasten. Der Federkontakt des Schalters S5 tastet den Bereich zwischen der Störungsnut 10 und der Steuernut 12 ab. In Fig. 2 sind die Kontaktelemente und Federkontakte nicht erkennbar, da sie vor und hinter der Schnittebene angeordnet sind. In Fig. 1 sind ihre Kontaktköpfe zu beiden Seiten des Programmzylinders 1 jedoch erkennbar. Die Schalter S2, S3 und S9 sind Umschalter.

[0014] Auf der Umfangsfläche des Programmzylinders 1 sind im Abtastbereich der Federkontakte "Nockenbahnen" vorgesehen. Diese werden nicht eigentlich durch Nocken im herkömmlichen Sinn sondern umgekehrt duch Vertiefungen, insbesondere rillenartige Vertiefungen bzw. Nuten gebildet. In die Vertiefungen greifen die Federkontakte mit an ihnen angeformten Nocken ein. Solange sie in Eingriff mit dem Programmzylinder 1 sind, sind sie weitgehend entspannt und weisen keine direkte Berührung mit diesem auf. Gleichzeitig sind sie dabei jedoch mit einem feststehenden Kontaktelement in Berühung, d.h. die durch die Federkontakte und zugehörigen feststehenden Kontaktelemente ausgebildeten Schalter sind entweder geschlossen (Ein-/Ausschalter) oder in einer ihrer beiden Schaltstellungen (Umschalter). Diese Ausbildung weist zwei Vorteile auf: Zum einen wird dadurch der Programmzylinder 1 vor Beschädigung durch Erwärmung geschützt, wenn über die Kontakte grössere Ströme fliessen; zum anderen können allfällige Verschweissungen der Federkontakte mit den feststehenden Kontaktelementen durch den Programmzylinder 1 aufgerissen werden.

[0015] Zwischen Synchronmotor 2 und Programmzylinder 1 ist ein Getriebe 13 vorgesehen, welches vozugsweise ein Differenzzahngetriebe ist. In Fig. 2 erkennbar ist ein Zahnrad 14 dieses Getriebes, welches mit einem am Programmzylinder 1 angeformten Zahnkranz 15 in Eingriff ist. Das Zahnrad 14 ist in axialer Richtung so breit ausgebildet, dass der Programmzylinder 1 ohne Eingriffsverlust seines Zahnkranzes 15 mit diesem Zahnrad 14 zwischen seinen axialen Endstellungen I und III verschiebbar ist.

[0016] Im Schaltschema von Fig. 3 bezeichnen 16 einen Motor, 17 eine Zündvorrichtung, 18 und 19 Ventile, 20 einen Ölvorwärmer, 21 ein Freigabethermostat, 22 einen Flammensensor, 23 eine elektronische Steuereinheit, 24 eine externe Störungs-Signallampe, 25 eine externe Entstörtaste, 27 einen Regelthemostat und 28 eine interne Störungs-Signallampe. Ph und N sind Phasen- und Nulleiter eines elektrischen Netzes. Daneben sind die bereits erwähnten Schalter S1 bis S9, der Synchronmotor 2, die Verschiebungsbetätiger 3 und 4 ebenfalls eingezeichnet. Die Schalter S1 bis S8 sind jeweils in ihrer Ruhestellung dargestellt. Sie werden vom hier nicht dargestellten Programmzylinder 1 betätigt. Die Steuereinheit 23 ist mit dem Signal des Flammensensors 22 beaufschlagt, überwacht das Netz Ph, N auf Stromausfall sowie Unterspannung und steuert die beiden Verschiebungsbetätiger 3, 4. Alle in Fig. 3 innerhalb der unterbrochenen Linie dargestellten Elemente sind vorzugsweise in einer baulichen Einheit zusammengefasst.

[0017] Auf dem Umfang des Programmzylinders 1, z.B. in dem in Fig. 2 mit 29 bezeichneten Bereich, kann auch noch eine Markierung vorgesehen sein, anhand von welcher die jeweilige Drehstellung des Programmzylinders und damit der jeweilige Stand des Programms einfach abgelesen bzw. erkannt werden kann.

[0018] Der Ausgangszustand der vorbeschrieben Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Synchronmotor 2 stillsteht und sich der Programmzylinder 1 in seiner axialen Startstellung I ganz in Richtung des Synchronmotors 2 geschoben sowie in einer definierten Ausgangs-Drehstellung befindet. Die Schalter S1 und S4 bis S8 sind dabei durch den Programmzylinder betätigt, d.h. offen. Die Umschalter S2 und S3 sind hingegen durch den Programmzylinder 1 nicht betätigt. Ebenso sind die beiden Verschiebungsbetätiger 3 und 4 nicht erregt, d.h. sie greifen nicht in die Steuernuten 11, 12 des Programmzylinders 1 ein. Indem der Programmzylinder ganz in Richtung des Synchronmotors 2 verschoben ist, kann auch der Störungsbetätiger 9 nicht in die Störungsnut 10 eingreifen.

[0019] Durch Freigabe des Regelthermostates 27 beginnt sich der Programmzylinder 1 zu drehen. Gleichzeitig wird durch die Steuervorrichtung 23 der Verschiebungsbetätiger 3 erregt und in Eingriff mit der Steuernut 11 im Programmzylinder 1 gebracht. Indem die Steuernut 11 einen in axialer Richtung ausgebildeten Verschiebungsnocken aufweist, wird der Programmzylinder 1 gezwungen, sich in axialer Richtung zu verschieben bis er seine Betriebsstellung II erreicht hat. Durch Schliessen des Schalters S1 wird sodann der Ölvorwärmer 20 eingeschaltet. Weiter wird der Schalter S5 geschlossen und der Umschalter S3 betätigt. Beim Weiterdrehen wird nachfolgend der Schalter S5 wieder geöffnet, wodurch der Programmzylinder stehenbleibt bis der Freigabethermostat 21 anspricht und den weiteren Programmablauf freigibt. Danach werden die Schalter S6 und S7 zunächst einmal geschlossen, wodurch der Motor 16 und die Zündvorrichtung 17 in Gang gesetzt werden. Zusätzlich wird der Umschalter S3 wieder in seinen Ausgangszustand zurückgesetzt. Beim Weiterdrehen des Programmzylinders 1 wird der Schalter S5 geöffnet sowie etwas später der Schalter S8 geschlossen und dadurch Ventil 18 geöffnet, wodurch es zur Einspritzung von Brennstoff in den Brenner kommt. Bildet sich anschliessend innerhalb einer vorbestimmten Zeit eine Flamme, wird dies durch den Flammensensor 22 der Steuereinheit 23 gemeldet. Diese hebt daraufhin den Eingriff des Verschiebungsbetätigers 3 in die Steuernut 11 auf, erregt jedoch gleichzeitig den Verschiebungsbetätiger 4 und bringt nunmehr diesen in Eingriff mit der Steuernut 12 des Programmzylinders 1. Dieser Wechsel hat auf die axiale Stellung des Programmzylinders 1 allerdings keine Auswirkungen, d.h. der Programmzylinder 1 bleibt auch beim Weiterdrehen in seiner Betriebsstellung II. Nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit wird der Schalter S7 geöffnet, d.h. die Zündvorrichtung 17 ausgeschaltet, und durch Schliessen des Schalters S4 und damit des zweiten Ventils 19 auf höhere Leistung umgeschaltet. Schliesslich wird noch der Umschalter S3 betätigt, was das Anfahrprogramm beendet und den Programmzylinder 1 wieder in Stillstand versetzt. Die Vorrichtung steht jetzt auf "Betrieb", wobei der Verschiebungsbetätiger 4 nach wie vor erregt ist.

[0020] Bei Stromausfall, Unterspannung oder Flammenabriss während des Betriebs kann die Steuereinheit 23 die Erregung des Verschiebungsbetätigers 4 nicht länger aufrechterhalten, wodurch dieser ausser Eingriff mit dem Programmzylinder 1 kommt. Dadurch kann sich der Programmzylinder 1 unter der Wirkung der Feder 8 wieder in seine axiale Startstellung I verschieben. In dieser wird dann, bei Stromausfall oder Unterspannung nach Rückkehr der Spanung, automatisch ein neuer Betriebsanlauf wie vorstehend beschrieben ausgelöst.

[0021] Durch die Steuereinheit 23 werden die beiden Verschiebungsbetätiger 3 und 4 in Abhängigkeit vom Signal des Flammensensors 22 sowie der Spannungsüberwachung, sofern überhaupt, komplementär zueinander erregt und in Eingriff mit den Steuernuten 11 bzw. 12 im Programmzylinder 1 gebracht: Der Verschiebungsbetätiger 3 dann, wenn der Flammensensor 22 kein Licht im Brennraum signalisiert und der Verschiebungsbetätiger 4 umgekehrt dann, wenn der Flammensensor 22 Licht im Brennraum erkennt und meldet. Dadurch können zwei Störfälle unterschieden werden, nämlich einerseits das Auftreten von Fremdlicht bereits zu Beginn der Startphase, solange noch keine Flamme vorhanden sein darf, d.h. bis kurz vor dem Schliessen von Schalter S8, und andererseits das Ausbleiben einer Flamme nach dem Schliessen von Schalter S8 und dem Einspritzen von Brennstoff in den Brenner.

[0022] Gleich zu Beginn des Anfahrens wird, wie oben erläutert, der Verschiebungsbetätiger 3 in Eingriff mit dem Programmzylinder 1 gebracht, wodurch dieser in seine Betriebsstellung II axial verschoben wird. Meldet der Flammensensor nun zwischen dem Beginn des Anfahrens und dem Schliessen des Schalters S8 Licht im Brennraum (Fremdlichtstörung), so wird von der Steuereinheit 23 der Verschiebungsbetätiger 4 erregt und in Eingriff mit der Steuernut 12 im Programmzylinder 1 gebracht. Gleichzeitig kommt der Verschiebungsbetätiger 3 ausser Eingriff mit der Steuernut 11. Indem die Steuernut 12 im Umfangsbereich des Programmzylinders zwischen dem Anfahren und dem Schliessen des Schalters S8 einen in axialer Richtung ausgebildeten Verschiebungsnocken aufweist, wird der Programmzylinder 1 gezwungen, sich aus seiner Betriebsstellung II weiter axial in die Störstellung III zu verschieben. In dieser bleibt er nach Erreichen der Entstör-Drehstellung stehen, da der Schalter S3 betätigt wird. Die Schalter S1, S4 und S6 - S8 sind dann ebenfalls geöffnet. Zusätzlich hat der Umschalter S2 geschaltet und der Schalter S5 ist geschlossen. Die Störungs-Signallampe 24 brennt. Weiter kommt in der Störstellung III der Störungsbetätiger 9 unter seiner Federbelastung in Eingriff mit der Störungsnut 10, wodurch der Programmzylinder 1 in der Störstellung gehalten wird.

[0023] Zum Entstören ist ein Eingriff von Hand erforderlich, z.B. ein Betätigen des Umschalters S9 (interne Entstörtaste) oder der externen Entstörtaste 25, wodurch jeweils der Schalter S3 überbrückt und der Elektromotor 2 wieder ans Netz geschaltet wird. Entsprechend beginnt der Programmzylinder 1 sich wieder zu drehen. Indem die Störungsnut 10 in Drehrichtung der Entstör-Drehstellung nachgeordnet in einer Rampe ausläuft, wird der Eingriff des Störungsbetätigers 9 in die Störungsnut 10 beim Weiterdrehen des Programzylinders 1 aufgehoben, wodurch sich dieser unter der Wirkung der Feder 8 wieder in seine axiale Startstellung I zurückverschieben kann. In dieser läuft er, ohne Betätigung der Schalter S1, S4, und S6 - S8, weiter und führt einen neuen Betriebsanlauf durch.

[0024] Im zweiten der erläuterten Störfälle, dem Ausbleiben einer Flamme nach dem Schliessen des Schalters S8 und dem Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum, bleibt der Verschiebungsbetätiger 3 erregt und in Eingriff mit dem Programmzylinder 1. Der erläuterte Wechsel der beiden Verschiebungsbetätiger 3 und 4 unterbleibt. Indem die Steuernut 11 im Umfangsbereich des Programmzylinders nach dem Schliessen des Schalters S8 einen in axialer Richtung ausgebildeten Verschiebungsnocken aufweist, wird der Programmzylinder 1 wiederum gezwungen, sich aus seiner Betriebsstellung II axial in die Störstellung III zu verschieben. In dieser wird er, wie bei der Fremdlichtstörung, blockiert und bei Erreichen der Entstör-Drehstellung angehalten. Die Entstörung erfolgt ebenfalls auf die vorbeschriebene Weise.

[0025] Die vorstehenden Ausführungen lassen erkennen, dass bei der erfindungsmässen Zeitprogrammsteuerung die erforderlichen Schaltfunktionen zum Anfahren und In-Betrieb-Halten eines Brenners sowie die Beherrschung dabei auftretender Störfälle in vorteilhaft einfacher Weise ausschliesslich durch einen einzigen Programmzylinder sowie dessen axiale Verschiebbarkeit gesteuert bzw. ausgelöst werden. Es werden keine zusätzlichen Relais oder dergleichen benötigt. Der Programmzylinder ist ein einfaches Teil, welches spritztechnisch kostengünstig hergestellt werden kann. Die gesamte Anordnung kann sehr kompakt aufgebaut werden. Es genügt, wenn der Programmzylinder eine axiale Länge von weniger als 6 cm und/oder einen Durchmesser von weniger als 1,5 cm aufweist. Bei derart kleinen Abmessugen kann er aus einem Kunststoffmaterial bestehen. Die Verwendung von Kunststoff ist auch deshalb möglich, weil die Federkontakte der verschiedenen Schalter, wenn über sie grössere Ströme fliessen, entlastet und nicht in Berührung mit dem Programmzylinder sind. Auf einen einfachen sowie kompakten Aufbau wirkt sich weiterhin die Tatsache förderlich aus, dass der Antrieb für die Axialverschiebung des Programmzylinders aus seinem sowieso erforderlichen Drehantrieb bezogen wird.

[0026] Wie erläutert, kommt der Programmzylinder in der Stellung "Betrieb" sowie in der Störstellung III zum Stillstand, indem der Umschalter S3 betätigt wird. Dabei schaltet der Umschalter S3 aber nicht ganz um. Sein Federkontakt kommt vielmehr in eine Zwischenstellung, in der er weder mit seinen Arbeitsnoch seinen Ruhekontakt Berührung hat.

BEZEICHNUNGSLISTE



[0027] 
1
Programmzylinder
2
Elektromotor
3
Verschiebungsbetätiger
4
Verschiebungsbetätiger
5
Basiselement
6
Lagerzapfen
7
Lagerzapfen
8
Druckfeder
9
Störungsbetätiger
10
Störungsnut
11
Steuernut
12
Steuernut
13
Getriebe
14
Zahnrad des Getriebes
15
Zahnkranz am Programmzylinder
16
Motor
17
Zündvorrichtung
18
Ventil Stufe 1
19
Ventil Stufe 2
20
Ölvorwärmer
21
Freigabethermostat
22
Flammensensor
23
Steuereinheit
24
externe Störungs-Signallampe
25
externe Entstörtaste
27
Regelthermostat
28
interne Störungs-Signallampe
29
Programmanzeige
Ph
Phasenleiter
N
Nulleiter
I-III
Axialstellungen des Programmzylinders



Ansprüche

1. Elektro-mechanische Zeitprogrammsteuerung und Flammenüberwachung für einen Brenner mit einem auf seinem Umfang mit Nuten versehenen drehbaren Programmzylinder (1), welcher von Federkontakten abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmzylinder relativ zu den Federkontakten axial zwischen einer Startstellung (I), einer Betriebsstellung (II) und einer Störstellung (III) verschiebbar ist.
 
2. Steuerung/Überwachung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Programmzylinders ein Drehantrieb ist und dass seine axiale Verschiebung durch steuerbaren Eingriff von zwei Verschiebungsbetätigern (3,4) in auf seinem Umfang vorgesehene Steuernuten (11,12) herbeiführbar ist.
 
3. Steuerung/Überwachung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebungsbetätiger je einen Elektromagneten mit beweglichem Anker umfassen.
 
4. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebungsbetätiger von einer Steuereinheit (23) komplementär angesteuert sind.
 
5. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmzylinder von einer Feder (8) in Axialrichtung beaufschlagt ist.
 
6. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verschiebbarkeit des Programmzylinders in der Störstellung mindestens bis zu einer Entstör-Drehstellung blockiert ist durch Eingriff eines federbelasteten Störungsbetätigers (9) in eine auf dem Umfang des Programmzylinders vorgesehene Störungsnut (10).
 
7. Steuerung/Überwachung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Störungsnut jenseits der Entstör-Drehstellung ausläuft und der Eingriff des federbelasteten Störungsbetätigers (9) in die Störungsnut (10) bei Drehung des Programmzylinders 1 über die Entstör-Drehstellung hinaus dadurch aufgehoben wird.
 
8. Steuerung/Ueberwachung nach den Ansprüchen 5 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Aufhebung des Eingriffs des federbelasteten Störungsbetätigers (9) in die Störungsnut (10) der Programmzylinder (1) durch die Feder (8) in seine Startstellung (I) axial verschoben wird.
 
9. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkontakte in ihrem entlasteten Zustand geschlossen sind und dabei in Vertiefungen des Programmzylinders eingreifen.
 
10. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkontakte in zwei Reihen beidseitig des Programmzylinders gegeneinander jeweils axial versetzt angeordnet sind.
 
11. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschiebungsbetätiger auf unterschiedlichen Seiten des Programmzylinders angeordnet sind.
 
12. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet dass der Programmzylinder eine axiale Länge von weniger als 6 cm und/oder einen Durchmesser von weniger als 1,5 cm aufweist.
 
13. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Programmzylinder (1) eine Markierung als Programmanzeige (29) für die Anzeige des jeweiligen Programmstandes vorgesehen ist.
 
14. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,dadurch gekennzeichnet, das der Programmzylinder an seinem einen Ende mit einem angeformten Zahnkranz (15) versehen ist, über welchen sein Drehantrieb erfolgt.
 
15. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dass für den Drehantrieb des Programmzylinders ein Elektromotor (2), insbesondere ein Synchronmotor verwendet ist.
 
16. Steuerung/Überwachung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Elektromotor und dem Programmzylinder ein Getriebe (13), insbesondere ein Differenzzahngetriebe, vorgesehen ist.
 
17. Steuerung/Überwachung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmzylinder in einem Basiselement (5) drehverschiebbar gelagert ist, welche auch als Halterung für die Federkontakte, den Drehantrieb sowie alle Betätiger dient.
 




Zeichnung













Recherchenbericht