(19)
(11) EP 0 722 678 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.05.1997  Patentblatt  1997/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 95109882.1

(22) Anmeldetag:  24.06.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 46/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.01.1995 DE 29500574 U
13.05.1995 DE 19517656

(71) Anmelder: Fehre, Jürgen
D-01665 Semmelsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fehre, Jürgen
    D-01665 Semmelsberg (DE)

(74) Vertreter: Creutz, Dieter 
Marktgasse 12
01662 Meissen
01662 Meissen (DE)

   


(54) Hebe- und Senkvorrichtung für Möbelelemente


(57) Die Erfindung betrifft Möbelelemente, die über Hebe- und Führungselemente fest mit einer Wand verbunden sind und die einzeln oder gemeinsam zwischen einer oberen und einer unteren Endlage mittels eines Antriebes verstellbar sind.
Die Hebevorrichtung besteht aus einem Antrieb ( 5 ), den Drehpunkten ( 4 ), ( 7 ), die fest mit der Grundplatte ( 1 ) verbunden sind, den Drehelementen ( 6 ) und ( 8 ), zur Verbindung der Koppelglieder ( A ) und ( B ), sowie einer gemeinsamen Befestigungsvorrichtung ( 23 ), die mit dem Drehpunkt ( 17 ) fest verbunden ist.
Die Führungsvorrichtung besteht aus Koppelgliedern ( C ) und den Drehpunkten ( 13 ), ( 18 ) und ( 23 ), die mit der Grundplatte ( 1 ) sowie den Drehpunkten ( 12 ), ( 19 ) und ( 21 ), die mit der Befestigungsvorrichtung (23 ) verbunden sind.
Die Erfindung ermöglicht es die Möbelelemente in ihrer Höhe wahlweise zu verstellen, wobei diese einzeln oder gemeinsam bewegt werden können, ohne seitlichen Platzverlust und Platzverlust in den für die Benutzer wichtigen, unteren bewegbaren Möbelelementen.
Die bewegbaren Möbelelemente stammen aus der üblichen Serienfertigung. Sie sind somit ohne Umbauten und Einbauten versehen und in allen üblicherweise angebotenen Varianten einsetzbar.







Recherchenbericht