(19)
(11) EP 0 723 318 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.11.1996  Patentblatt  1996/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 96104231.4

(22) Anmeldetag:  22.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01R 39/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 02.09.1992 DE 9211524 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
93111727.9 / 0585591

(71) Anmelder: Schunk Kohlenstofftechnik GmbH
D-35452 Heuchelheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
     ()

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Salzstrasse 11 a Postfach 21 44
D-63411 Hanau
D-63411 Hanau (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 16 - 03 - 1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Kohlebürste


(57) Es wird eine Kohlebürste (10) mit quader- oder zylinderförmiger Geometrie mit Seiten- oder Stirnflächen vorgeschlagen, in der eine stromführende Litze (12) sowie eine in Längsrichtung der Kohlebürste sich erstreckende Meldelitze (28) angeordnet ist. Die Meldelitze ist mit einem Abschnitt (26) einer vorzugsweise in Längsrichtung der Kohlebürste verlaufenden Ausnehmung (30) wie Bohrung angeordnet und lagefixiert, um zur Anzeige eines bestimmten Kohlebürstenverbrauchs durch Wechselwirken mit einem Kommutator oder Schleifring ein Signal zu erzeugen.
Um eine eindeutige, jedoch spannungsfreie Lagefixierung der Meldelitze sicherzustellen, wird diese von einer Hülse (32) mit umlaufendem Rand (34) umgeben, der seinerseits an einem Absatz (36) der Ausnehmung anliegt.






Recherchenbericht