(19)
(11) EP 0 723 749 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.1996  Patentblatt  1996/31

(21) Anmeldenummer: 95120310.8

(22) Anmeldetag:  21.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A44C 1/00, A44B 6/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.01.1995 DE 29501095 U

(71) Anmelder: Canavate Riera, Gertraud
83395 Freilassing (DE)

(72) Erfinder:
  • Canavate Riera, Gertraud
    83395 Freilassing (DE)

(74) Vertreter: Dipl.-Phys.Dr. Manitz Dipl.-Ing. Finsterwald Dipl.-Ing. Grämkow Dipl.-Chem.Dr. Heyn Dipl.-Phys. Rotermund Morgan B.Sc.(Phys.) 
Robert-Koch-Strasse 1
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Broschen- und/oder Halsschmuck, Schalclip oder dergleichen


(57) Es wird ein Broschen- und / oder Halskettenschmuck mit einem Schmuck-Basiselement und einem Bügel als Halte- und / oder Sicherungselement mit unter Vorspannung stehender Schließkraftfunktion beschrieben, wobei der am Schmuck-Basiselement beweglich gehalterte Bügel mit Ausformungen versehen ist.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Broschen- und/oder Halskettenschmuck, Schalclip od. dgl., bestehend aus einem Schmuck-Basiselement, mit einem daran dreh- und/oder schwenkbar gehalterten, geraden, gebogenen, runden oder omegaförmig geformten Bügel als Clips-, Halte- und/oder Sicherungselement mit unter Vorspannung stehender Schließkraftfunktion.

[0002] Schmuckelemente dieser Art sind in ihrer Verwendung, zur Dekoration an Kleidungsstücken wie Blusen, Pullover, Schals etc., aber auch in Verbindung mit anderen Schmuckgegenständen, wie z.B. Halsketten od. dgl. gebräuchlich. In aller Regel ist ihr jeweiliger Verwendungsszweck einem auch nur äußerst gezielten modischen und Kleidungs- und/oder Schmuck abhängigem Gebrauch unterlegen. Die bisherigen Ausgestaltungen von solchen, mit einem Befestigungsbügel ausgestatteten Schmuckelementen halte den Nachteil, daß die Verlierbarkeit verhältnismäßig groß war, so daß ein zusätzlich konzipiertes und Integrierbares Sicherungselemente vorgesehen wurde. Beispielsweise ist ein Schmuckelement als Schalclip mit einem durch eine Blattfeder gesicherten Bügel bekannt geworden. Hier wird durch ein zusätzliches Federelement die Clipskraft des Bügels erhöht um damit dem möglichen Verlust des gesamten Schmuckelementes entgegenzuwirken.
Als weiteren Stand der Technik ist ein Schmuckelement bekannt geworden, bei welchem zur Verwendung bzw. modischen Gestaltung mit anderen Schmuckelementen, z.B. mit einer Halskette, ein drehfest an dem Schmuck-Basisteil gehalterter Bügel vorgesehen ist, Hierbei wirkt sich nachteilig aus, daß der Bügel zwar beweglich mit dem Schmuck-Basisteil verbunden ist, aber nur für einen ganz bestimmten, Halsketten bezogenen Einsatz verwendbar ist. Diese Ausgestaltung macht die Verwendbarkeit jeweils von dem betreffenden Schmuckelement im direkten Bezug abhängig.

[0003] Fertigungstechnisch, gestalterisch und verwendungsmäßig beinhaltet dies bei dem vorgenannten Stand der Technik die Nachteils, daß eine Mehrteiligkeit des Bügels, zu einer aufwendigen Montage und überdies zu keiner noch zusätzlichen, weitere Verwendungsmöglichkeit eines mit einem bekannten Bügel ausgestatteten Schmuckelements führt.

[0004] Hier setzt die Erfindung ein, die es sich zur Aufgabe gemacht hat ein Schmuckelement mit einem Bügel zu schaffen, dessen clipsbedingte Vorspannkraft ausreichend ist und die Verwendunsvielfalt im täglichen Benutzungsgebrauch deutlich dergestalt steigert, daß ein solch nach der Erfindung ausgestattes Schmuckelement, sowohl als Broschen-, Schalclip-, Halsketten- oder sonst Dekorations- Basis-Schmuckelement ausgebildet ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß dar am Schmuck-Basiselement beweglich gehalterte Bügel, mit in seinem Teilkreis gegenüberliegenden Ausformungen versehen ist.

[0006] In vorteilhafter Ausgestaltung ist der in an sich bekannterweise in ein Schmuck-Basiselement ein- und auskuppelbare, runde oder omegaförmige Bügel,einstückig ausgebildet. Die jeweiligen freien Enden dieses Bügels sind derart ausgeformt, daß sie, als Lagerachsen eingekuppelt in entsprechende Aufnahmen im Schmuck-Basiselement, unter einer Vorspannung in diesem lagern. In seinem Teikreis ist dar Bügel mit sich entsprechend ausgeformten z.B. halbkreisförmigen Aufbiegungen versehen, die zur Aufnahme von bespielsweise Perlen einer Halskette vorgesehen sind. Aber auch wenn das Schmuck-Basiselement mit dem nach der Erfindung ausgestatteten Bügel nicht zur Dekoration mit Perlen einer Halskette verwendet wird, sondern als reine Schalclip, wirken sich die halbkreisförmigen Aufbiegen dergestalt vorteilhaft aus, daß diese neu geschaffenen Aufnahmen z.B. den Stoff des Schals aufnehmen und damit der Vertierbarkeit der Brosche, des Clip etc. entscheidend entgegen wirken.

[0007] Weitere Vorteilhaftigkeiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen näher beschrieben.

[0008] Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt :
Fig. 1
das Schmuck-Basiselement mit eingekuppeltem Bügel in der Seitenansicht,
Fig. 2
das Schmuck-Basiselement mit eingekuppeltem Bügel in der Rückansicht und,
Fig. 3
das Schmuck-Basiselement mit eingelegter, Halskette, als Perlenkette, in der Rückansicht.


[0009] Das Schmuck-Basiselement 1 ist mit einer beispielsweise omamentierten, gravierten, mit Schmucksteinen 12 od. dgl. versehenen Vorderseite 2 ausgestattet. An der Rückwand 3 befinden sich Lageraufnehmen 4 mit Bohrungen 13, zur Aufnahme der Lagerachsen 5 des Bügels 6, die, hier am omegaförmig ausgeformten Bügel 6, als die freien Enden 7 dessen abgewinkel sind. Diese abgewinkelten Enden 7 des einstückig ausgebildeten Bügels 6 sind so gestaltet, daß, wenn sie in den Bohrungen 13 der Lageraufnahmen 4 der Rückwand 3 eingekuppelt sind, Im geschlossenen Zustand eine den Bügel 6 gegen die Rückwand 3 pressende, federnde Schließkraft ausüben. Geöffnet wird der Bügel 6 in Pfeilrichtung 14. Der aus z.B. Federdraht geformte Bügel 6 weist überdies auf seinem Teilkreis 8 zwei sich gegenüberliegende etwa halbkreisförmig gestaltete Aufbiegungen 9 auf. Diese sind so in den Teilkreis 8 des Bügels 6 eingearbeitet, daß ihre Ausdehnung, von der Rückseite 3 des Schmuck-Basiselements 1 betrachtet, weggerichtet verläuft.

[0010] Neben der bekannten und gebräuchlichen Verwendung des Schmuck-Basiselementes 1 als Brosche oder Schalclip, kommt nach der Erfindung noch eine weitere funktionale Verwendungsmöglichkeit hinzu. Halsketten 10 z.B. aus Perlen 11 od. dgl. können In ihrer Länge mit der erfindunsgemäßen Konstrution nunmehr unterschiedlich in der Länge varriert werden. In Figur 3 ist diese Verwendungsmöglichkeit dargestellt. Das ursprünglich nur als Brosche und/oder Schalclip verwendbare Schmuck-Basiselement 1 wird jetzt mit seinem nach der Erfindung ausgestatteten Bügel 6 mit der weiteren funktionalen Verwendungsmöglichkeit auch zu einem Halskettenschmuckelement. Die frei zubestimmende Kettenformation wird dadurch erreicht, daß das Schmuck-Basiselement 1 an beliebiger Steile mit seinem Bügel 6 um die Perlen 11 der Halskette 10 eingeclipst wird. Dabei nehmen die Aufbiegungen 9 des Bügels 6 die Perlen 11 der Halskette 10 auf und verkürzen und dekorieren damit gleichzeitig diese Halskette 10.

[0011] Wird das Schmuck-Basiselement 1 ganz im ursprünlichen Sinn vorwendet, dienen die der Rückwand 3 abgewandten Aufbiegungen 9 im Bügel 6 auch zur Aufnahme des Stoffes an dem das Schmuck-Basiselement dekoriert wird und erhöht dadurch seinen Festsitz. Aufgrund der auch nachträglich möglichen Einkuppelbarkeit des Bügels 6 in die Lageraufnahmen 4 der Rückwand 3 des Schmuck-Basiselementes 1, läßt sich auch jederzeit eine Umrüstung einer alten Brosche oder eines alten Schalclip vornehmen.

Bezugszeichenliste:



[0012] 
1.
Schmuck-Basiselement
2.
Vorderseite
3.
Rückwand
4.
Lageraufnahmen
5.
Lagerachsen
6.
Bügel
7.
freie Enden
8.
Teilkreis
9.
Aufbiegungen
10.
Halskette
11.
Perlen
12.
Schmuckstein
13.
Bohrungen
14.
Pfeilrichtung



Ansprüche

1. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, Schalclip od. dgl., bestehend aus einem Schmuck-Basiselement, mit einem daran dreh- und/oder schwenkbar gehalterten, geraden, gebogenen, runden oder omegaförmig geformten Bügel als Clips-, Halte- und/oder Sicherungselement mit unter Vorspannung stehender Schließkraftfunktion,
dadurch gekennzeichnet,
daß der am Schmuck-Basiselement ( 1 ) beweglich gehalterte Bügel ( 6 ), mit in seinem Teilkreis ( 8 ) gegenüberliegenden Ausformungen ( 9 ) versehen ist.
 
2. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausformungen ( 9 ) im Teilkreis ( 8 ) des Bügels (6) durch annähernd halbkreisförmige Aufbiegungen gebildet sind.
 
3. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Ausformungen ( 9 ) im Teilkreis ( 8 ) des Bügels ( 6 ) weggerichtet von der Rückwand ( 3 ) des Schmuck-Basiselements ( 1 ) erstrecken.
 
4. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausformungen ( 9 ) im Teilkreis ( 8 ) des Bügels ( 6 ) zur Aufnahme von weiteren Schmuckelementen z.B. Perlen ( 11 ) einer Halskette ( 10 ) dienen.
 
5. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bügel ( 6 ) einstückig, z.B. aus federndem Material gefertigt ist.
 
6. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die freien Enden ( 7 ) des Bügels ( 7 ) als Lagerachsen ( 5 ) ausgebildet sind.
 
7. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerachsen ( 5 ) von den beiden sich gegenüberliegenden freien Enden ( 7 ) des Bügels ( 6 ) gebildet werden.
 
8. Broschen- und/oder Halskettenschmuck, nach Anspruch 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß Bohrungen ( 13 ) in den Lageraufnahmen ( 4 ) im Schmuck-Basiselement ( 1 ) für die Lagerachsen ( 7 ) des Bügels ( 6 ) vorgesehen sind.
 




Zeichnung