(19)
(11) EP 0 723 769 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.1996  Patentblatt  1996/31

(21) Anmeldenummer: 96250021.1

(22) Anmeldetag:  25.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61H 35/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DK FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 30.01.1995 DE 19503677

(71) Anmelder: AQUA BUTZKE-WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
D-10969 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Denkena, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
    D-12349 Berlin (DE)
  • Sandt, Burkhard, Dipl.-Ing.
    D-13469 Berlin (DE)
  • Rennau, Joachim, Dipl.-Betriebswirt
    D-12205 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner 
Kurfürstendamm 170
10707 Berlin
10707 Berlin (DE)

   


(54) Augendusche


(57) Es wird eine Augendusche für den Einsatz in Labors, Werkstätten und Schulungseinrichtungen beschrieben. Dort besteht die Gefahr, daß durch Unachtsamkeit Unfälle mit ätzenden Lösungen oder Gasen den Augenbereich von Personen kontaminieren. Die Augendusche besteht aus einem an einer Sockelplatte montierbaren Armaturgehäuse, in das ein Wasserzulauf einmündet, einem Hilfsventil mit Gegendruckkammer, einem von diesem steuerbaren Hauptventil, einem in bzw. an das Gehäuse steckbaren Brausearm mit Brausekopf und einem Flexschlauch für die Entnahme des Brausearms aus dem Armaturgehäuse. Der vom Gehäuse gehaltene Brausearm ist in zwei Einsteckstellungen arretierbar, und zwar in einer ungedrückten Schließstellung, in dem der Wasserfluß über ein Betätigungsorgan das Ventil in Schließstellung hält und in einer gedrückten Stellung, in der wie bei Entnahme des Brausearms aus der Halterung automatisch der Wasserlauf über die Ventile in Offenstellung ist. Das den Wasserfluß freigebende Hauptventil ist über ein Hilfsventil servogesteuert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Augendusche für den Einsatz in Labors, Werkstätten, Schulungseinrichtungen und Räumen, in denen die Gefahr besteht, daß durch Unachtsamkeit Unfälle mit ätzenden Lösungen, wie Säuren und Laugen oder mit Gasen den Augenbereich von Personen kontaminieren.

[0002] Zum Auswaschen der Augen sind die mit ihrem Ausfluß nach unten in ein Becken gerichteten Wasserarmaturen denkbar ungünstig, zumal dann, wenn die kontaminierte Person zur Unfallzeit auf sich allein gestellt, nicht mehr genau ausmachen kann, in welchem Abstand sich die Augen zum gesuchten Wasserauslauf befinden.

[0003] Spezielle Augenduschen für den Einsatz in chemischen Labors und anderen Betriebsstätten, in denen Augenkontaminationen nicht auszuschließen sind, sind bereits bekannt. Eine solche zum Stand der Technik gehörige Augendusche ist beispielsweise in Form einer Art Hörnerdusche ausgebildet, das heißt der Auslauf besteht aus zwei sich vom Zulauf weg nach oben erstreckenden geschwungenen Rohrenden, deren Abstand voneiander in etwa dem Augenabstand einer Durchschnittsperson entspricht. Solche Augenduschen können entweder stationär über einem Becken oder auch am Ende eines Flexschlauches montiert sein. Die Betätigung der Armatur erfolgt über ein von Hand auszulösendes Betätigungselement neben der Dusche. Es ist auch bekannt, einen mit einer Auslaufdüse versehenen Brausearm mit stationärer Tastenbetätigung am Ablaufbecken als Augendusche zu verwenden.

[0004] Als nachteilig hat sich bei diesen bekannten Augenduschen herausgestellt, daß die im Augenbereich kontaminierten Personen, die insofern des Sehens nicht mehr mächtig sind, sich beim Bücken über derartige Augenduschen den Abstand zu diesen falsch einschätzend verletzen können und zusätzlich die für die Betätigung der Dusche zu drückende Taste bzw. den zu drehenden oder zu schwenkenden Handgriff hilflos an einer falschen Stelle suchen, wobei die dringend erforderliche Neutralisation des Ätzvorganges im Auge unnötig verzögert wird.

[0005] Nur, wenn der Verletzte sich bereits im vorhinein ausreichend und wiederholt mit den geometrischen Bedingungen sowohl der Auslauföffnungen bzw. -düsen der Augendusche als auch der Dreh- oder Drückbetätigung zur Auslösung des Wasserflusses vertraut gemacht hat, ist er in der Lage, ohne Zeitverzögerung blind die Gefährdung des Augenbereiches beenden zu können. Da diese Voraussetzungen in der Praxis meistens nicht vorliegen, sind Zeitverluste beim Auslösen der Augendusche und Unsicherheiten bei ihrer Betätigung immer wieder Ursache für ansonsten vermeidbar zeitliche Verzögerungen bei der Augenspülung.

[0006] Nachteilig bei den bekannten Augenduschen ist schließlich auch noch, daß deren Wasserstrahl abhängig vom jeweiligen Leitungsdruck ist, wodurch sich unterschiedliche Strahlhärten, Strahlhöhen und Wasserstrahlbilder ergeben, was die übrigen Unsicherheiten der verletzten Person bei der Handhabung solcher Augenduschen zusätzlich vergrößert.

[0007] Hier setzt die vorliegende Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine Augendusche für den eingangs genannten Anwendungsbereich zu schaffen, die unter Verzicht auf ein handbetätigtes Stellorgan vom verletzten Benutzer automatisch durch bloße Entnahme aus ihrer Haltevorrichtung oder Druck auf den Duschkopf innerhalb der Haltevorrichtung betätigbar ist und die unabhängig vom jeweiligen Leitungsdruck ein stets gleiches Strahlbild mit homogener Wasserverteilung bei definierter Wasserstrahlhöhe vorgibt.

[0008] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Wortlaut des Patentanspruchs 1.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen dieser Aufgabenlösung zeigen die Unteransprüche auf.

[0010] Dadurch, daß ein Brausearm mit Brausekopf an einem Flexschlauch verwendet wird, dessen anderes Ende am Auslauf des Armaturgehäuses befestigt ist, andererseits die Augendusche aber auch stationär in das Armaturgehäuse eingesteckt bzw. mittels einer Halterung an das Gehäuse angesteckt ist, läßt sich die Dusche sowohl als stationäre Dusche als auch als entnehmbare Handdusche verwenden, wobei durch die besondere Arretierung des Brausearmes an bzw. innerhalb des Armaturgehäuses jegliches Betätigungsorgan, also die Auslösung des Duschvorganges durch einen Handgriff oder Tastknopf, entfallen kann. Allein der Einsteckzustand des Brausearmes innerhalb des Gehäuses und/oder die Entnahme desselben aus dem Gehäuse bewirkt automatisch die Auslösung des benötigten Wasserflusses, so daß die im Augenbereich kontaminierte Person allein durch blindes Zugreifen zum Brausekopf dessen Betätigung ermöglicht. Die Auslösung des Wasserflusses erfolgt automatisch, einmal bei Entnahme des Brausearms aus seiner Halterung und zum anderen durch einmaligen Druck auf den Brausekopf im eingesteckten Zustand innerhalb des Armaturgehäuses, wobei in jedem Falle ein ein Hilfsventil betätigendes Element beispielsweise ein verschiebbarer Stift oder Plunger freigegeben wird, so daß über die Betätigung des Hilfsventils ein Hauptventil öffnet und den Wasserfluß freigibt. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Einsteckstellungen des Brausearms innerhalb des Armaturgehäuses durch Axialverschiebung des Brausearms, also durch Druck auf den Brausekopf, festgelegt, das heißt beim Einstecken des Brausearms in die Halterung definiert sich die Schließstellung der Armatur durch eine erste Rasterarretierung und erst durch weiteren Druck auf den Brausekopf wird diese Schließstellung überwunden, der Brausearm axial weiter in seine Halterung eingeschoben und eine Endstellung als Öffnungsstellung erreicht. Denkbar sind neben der vorteilhaften Axialverschiebung für Schließ- und Offenstellung auch zwei Rasterarretierungen für zwei unterschiedliche Schwenkstellungen des Brausearms oder entsprechend auch zwei unterschiedliche Drehstellungen. Entscheidend ist nur, daß die verletzte Person blind den Brausekopf ergreifend diesen entweder durch bloßes Herausziehen aus seiner Halterung bereits automatisch betätigt oder durch einmaligen Druck auf den Brausekopf eindrückt bzw. verschwenkt und somit automatisch auslöst.

[0011] Die Servosteuerung des Hauptventils über ein Hilfsventil gibt hierbei eine besonders sichere Betriebsweise wieder, wobei die Steuerung des Hauptventils über das Hilfsventil mittels Gegendruckkammer, die über eine Druckausgleichsbohrung aufgefüllt bzw. über eine Entleerungsbohrung entleert werden kann, nach dem bekannten Membranprinzip in vorteilhafter Ausgestaltung arbeiten kann.

[0012] Der Brausekopf kann mit einem oder mehreren Strahlreglern ausgestattet sein, wobei es vorteilhaft ist, wenigstens zwei Strahlregler so anzuordnen, daß sie das gleichzeitige Spülen beider Augen mit zugehörigen Gesichtsbereichen ermöglichen.

[0013] Anhand der beiliegenden Zeichnungen soll eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgestalteten Augendusche näher beschrieben werden. Hierbei zeigen:
Fig. 1
einen Schnitt durch die in das Armaturgehäuse eingesteckte, in Schließstellung befindliche Augendusche,
Fig. 2
eine Draufsicht auf den Brausekopf am Ende des Brausearms, und
Fig. 3
eine vergrößerte Teildarstellung des Hauptventils im Zusammenwirken mit dem Hilfsventil.


[0014] Die Querschnittsdarstellung nach Fig. 1 zeigt den Aufbau der Armatur mit Armaturgehäuse und Brausearm mit Brausekopf im einzelnen. Die Sockelplatte 5 kann an der Laborwand oberhalb eines Abflusses eines Waschbeckens oder an einem solchen Becken befestigt sein und sie bildet ihrerseits die Befestigung für das Armaturgehäuse 1. Der als Anschlußstutzen in das Armaturgehäuse 1 einmündende Wasserzulauf 29 steht in direkter Verbindung mit der Trinkwasserleitung. Der Zulauf 29 ist mit einem Schmutzfangsieb 4 ausgerüstet. Das Armaturgehäuse 1 besteht hier aus einem an die Sockelplatte 5 angeschraubten Ventilgehäuseteil und dem Gehäuseteil 3, welches eine Adapterplatte 2 aufnimmt. Zwischen dem Ventilgehäuseteil des Armaturgehäuses 1 und die Adapterplatte 2 ist ein Hauptventil 6 eingespannt, welches über ein Hilfsventil 9 betätigbar ist, und zwar in einer Weise, wie in Fig. 3 im einzelnen deutlicher erkennbar. Hier findet das Membranprinzip bekannter Magnetventile Anwendung, wofür das Hauptventil 6 den Ventilraum 22 von einer Gegendruckkammer 23 trennt und im geschlossenen Zustand die wasserführende Kammer innerhalb des Ventilgehäuseteils abdichtet.

[0015] Ein Stößel oder Plunger 7 ist axial verschiebbar und zentrisch innerhalb einer Bohrung durch die Adapterplatte 2 aufgenommen und in dieser axial verschiebbar gelagert. Der Plunger 7 ist mit einer Ringnut versehen, von der ein O-Ring 8 aufgenommen ist, so daß Wasser aus dem Ventilbereich auch bei axialer Verschiebung des Plungers innerhalb der Adapterplatte 2 hier nicht austreten kann. Das dem Ventil entgegengesetzte Ende des Plungers 7 stößt gegen die äußere Umfangsfläche eines in das Armaturgehäuse 1 eingesteckten Brausearms 12. Das andere Ende des Plungers 7 trägt die Hilfsventildichtung 9, die im gedrückten Zustand des Plungers 7 zufolge des in die erste Raststellung bzw. Ruhestellung in das Armaturgehäuse eingefügten Brausearmes auf dem Hilfsventilsitz 24 aufsitzt und dieses somit schließt. Die Hilfsventildichtung 9 ist formschlüssig mit dem Plunger 7 verbunden.

[0016] Das der Führung im vorderen Bereich des Armaturgehäuses 1 zugewandte Ende der Adapterplatte 2 trägt im Abstand zwei Schellen 10, die mittels der Schrauben 11 an der Adapterplatte 2 befestigt sind. Diese Schellen 10 liegen so im axialen Verschiebungsweg in Richtung des Pfeiles X beim Einstecken bzw. Herausziehen des Brausearmes 12 aus dem Gehäuseteil 3, daß sie kraftschlüssig an der Umfangsfläche des Brausearms 12 im Bereich einer vorgegebenen Axialverschiebung anliegen. Fig. 1 stellt hierbei die erste Einsteckstellung, also die Augendusche in Ruhelage bzw. geschlossenem Zustand, dar. Es ist gezeigt, daß etwas oberhalb der oberen Schelle 10 sich der äußere Durchmesser des Brausearms 12 im Bereich der konischen Durchmessererweiterung 27 vergrößert, so daß der Brausearm 12 nur bei zusätzlichem, jedoch hinreichend geringem Kraftaufwand weiter in das Gehäuse 3 einschieben läßt. Diese zusätzliche Axialverschiebung wird begrenzt durch den Anschlag 28 und diese eingedrückte, also die axial zusätzlich in Abwärtsrichtung verschobene Stellung des Brausearms 12 definiert eine Duschstellung, bei der der Wasserzulauf geöffnet ist, wie nachfolgend noch näher erklärt werden wird.

[0017] Der Brausearm 12 ist somit im Gehäuse 3 ausschließlich durch die beiden seinen Umfang umgreifenden Schellen 10 gehalten und somit sein Einsteckzustand auch eindeutig definiert. Auf den Brausearm 12 ist am oberen freien Ende der Brausekopf 14 mittels eines O-Ringes 30 wasserdicht eingeschraubt. Die Schraube 16 hält den Brauseboden 15 am Brausekopfgehäuse 14, wobei die Verbindung über einen Einsatz 17 hergestellt ist. Die äußere Umfangsfläche des Brausekopfes ist gegen mechanische Beschädigung mittels eine O-Ringes 18 geschützt. Im Brauseboden 15 sind ein oder mehrere Strahlregler 19 vorgesehen, in die Mengenregler 20 integriert und mittels Gewinderingen 21 befestigt sind. Über einen Spiralformschlauch bzw. Flexschlauch 13 ist der Brausearm 12 mit dem Auslauf des Hauptventils im Armaturgehäuse 1 verbunden. Der Flexschlauch 13 ist in der dargestellten Form um den Gehäuseteil 3 der Armatur aufwickelbar und läßt sich so bei Entnahme des Brausearms 12 aus seiner Halterung innerhalb des Armaturgehäuses leicht und verhedderungsfrei abziehen.

[0018] Nachfolgend soll die Funktionsweise der Augendusche näher beschrieben werden:

[0019] Die Ruhe- oder Schließstellung der Armatur ist in Fig. 1 gezeigt. Wie dargestellt, ist der Brausearm 12 so weit in seine Halterung innerhalb des Armaturgehäuses eingeschoben, daß die obere Schelle 10 noch unterhalb der konischen Durchmessererweiterung 27 liegt. Eine abgeschrägte Ringnut 31 im Umfang des Brausearms 12 befindet sich zwischen den beiden Schellen 10 und oberhalb des Wirkbereiches des Plungers 7. Die kraftschlüssige Anlage der oberen Schelle 10 im Umfangsbereich unterhalb der konischen Durchmessererweiterung 27 stellt sicher, daß der Brausearm 12 nicht ungewollt bzw. durch sein Eigengewicht in das Armaturgehäuse hineinrutschen kann.

[0020] Fig. 1 zeigt des weiteren in Verbindung mit Fig. 3, daß in der dargestellten Ruhestellung oder Schließstellung der Plunger 7 das Hilfsventil 9 auf den Hilfsventilsitz 24 drückt, so daß entgegen der Offenstellung in Fig. 3 das Hauptventil 6 verschlossen bleibt. Da durch die Verbindungsbohrung 25 des Hauptventils 6 im Ventilraum 22 und der Gegendruckkammer 23 der gleiche statische Druck wirkt, die Fläche des Hauptventils 6 jedoch erheblich größer ist als diejenige unterhalb des Hauptventils, wird das Hauptventil auf den Ventilsitz gedrückt, so daß der Wasserlauf vom Zufluß 29 hin zum Flexschlauch 13 unterbrochen ist.

[0021] Geöffnet wird der Wasserlauf vom Einlaßstutzen in die Armatur zum Brausekopf immer dann, wenn der Plunger 7 aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung in axialer Richtung sich nach rechts bewegen kann, das heißt gemäß Darstellung von Fig. 3 sich das Hilfsventil 9 vom Ventilsitz 24 abhebt. Der in der Gegendruckkammer 23 anstehende Wasserdruck entsprechend dem Leitungsdruck drückt bei freier Bewegungsmöglichkeit des Plungers diesen nach außen, wobei diese Verschiebung durch einen Anschlag der Hilfsventildichtung begrenzt ist. Dadurch hebt sich die Hilfsventildichtung 9 in der in Fig. 3 wiedergegebenen Form vom Hilfsventilsitz 24 ab, so daß das in der Gegendruckkammer 23 anstehende Wasser über eine Entleerungsbohrung 26 in den drucklosen Raum des Wasserauslaufes entweichen kann. Der Wasserdruck in der Gegendruckkammer baut sich somit entsprechend ab. Der im Ventilraum 22 anstehende Wasserdruck unterhalb des Hauptventils 6 hebt nun das Hauptventil 6 vom Ventilsitz ab und gibt den Wasserfluß unmittelbar frei. Über den Flexschlauch 13 gelangt das Wasser in den Brausearm 12 und über diesen zum Brausekopf 14, so daß es über die Strahl- und Mengenregler 19, 20 austreten kann.

[0022] Hierfür sind im Brausekopf 14 ein oder mehrere, gemäß Fig. 2 vier Strahlregler 19 vorgesehen und am Brauseboden 15 angeordnet. In die Strahlregler 19 sind Mengenregler 20 integriert, so daß der pro Zeiteinheit über den Brausekopf gegebene Volumenstrom unabhängig vom Fließdruck in der Wasserleitung konstant bleibt und damit auch die Strahlhöhe und das Strahlbild in seiner homogenen Verteilung.

[0023] Da die Bewegungsmöglichkeit des Plungers 7 aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung sowohl gegeben ist, wenn der Brausearm 12 aus seiner Halterung innerhalb des Armaturgehäuses herausgezogen ist als auch im eingedrückten Zustand, wenn die durch Überwindung der konischen Durchmessererweiterung 27 erforderliche Kraft aufgewendet ist und der Anschlag 28 am Gehäuseteil 3 aufliegt.

[0024] Der Wasserfluß wird beendet durch Einschieben oder Einrasten des Brausearms 12 in die Schellen 10 nach Herausziehen des Brausearms in die in Fig. 1 dargestellte Position oder bei zuvor entnommenem Brausearm durch Einstecken desselben in diese Position. Nunmehr drückt der Brausearm 12 den Plunger 7 und damit die Hilfsventildichtung 9 in Richtung auf den Hilfsventilsitz 24 zu, so daß das Hilfsventil geschlossen wird. Die Entleerungsbohrung 26 ist dann wieder verschlossen. Die Gegendruckkammer 23 wird über die Verbindungsbohrung 25 als Druckausgleichsbohrung befüllt, bis Druckgleichheit in der Gegendruckkammer 23 und dem Ventilraum 22 erreicht ist. Das Hauptventil 6 senkt sich auf den Ventilsitz infolge der größeren Wirkkraft oberhalb des Hauptventils 6 und der Vorspannkraft, mit der die Schellen 10 den Brausearm 12 in die Halterung hineinziehen. Der Wasserfluß ist unterbrochen.


Ansprüche

1. Augendusche, bestehend aus einem an einer Sockelplatte montierbaren Armaturgehäuse, in das ein Wasserzulauf einmündet, einem Hilfsventil mit Gegendruckkammer, einem von diesem steuerbaren Hauptventil, einem in bzw. an das Gehäuse steckbaren Brausearm mit Brausekopf und einem Flexschlauch für die Entnahme des Brausearmes aus dem Armaturgehäuse bzw. der Halterung, wobei der am/im Gehäuse gehaltene Brausearm in zwei Einsteckstellungen arretierbar ist, nämlich einer ungedrückten Schließstellung, in dem der Wasserfluß über ein Betätigungsorgan das Ventil in Schließstellung hält und einer gedrückten Stellung, in der wie bei Entnahme des Brausearmes aus der Halterung automatisch der Wasserlauf über die Ventile in Offenstellung ist.
 
2. Augendusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den Wasserfluß freigebende Hauptventil (6) über ein Hilfsventil (9) servogesteuert ist.
 
3. Augendusche nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Hilfsventils (9) über einen Plunger (7) als Betätigungsorgan erfolgt, dessen freies vom Hilfsventil entgegengesetztes Ende bei in die Halterung (10) eingesetztem Brausearm (12) in Anlage mit der Umfangsfläche des Brausearms ist.
 
4. Augendusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Brausearm in das Gehäuse (3) der Armatur einsteckbar und hier zwischen zwei Stellungen axial verschiebbar ist.
 
5. Augendusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der am Brausearm (12) befestigte Brausekopf (14) mit ein oder mehreren Strahlreglern (19) mit integrierten Mengenreglern (20) versehen ist.
 
6. Augendusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Brausearm (12) über einen Flexschlauch (13) mit dem Armaturgehäuse (1) in Verbindung steht.
 
7. Augendusche nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Brausearms (12) im Bereich der Halterung und damit der Schellen (10) jeweils die Schließ- und Offenstellung des Wasserflusses vorgebend radial unterschiedlich ist und hierfür eine Ringausnehmung (31) und eine konische Durchmessererweiterung (27) aufweist.
 




Zeichnung