(19)
(11) EP 0 723 901 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.1997  Patentblatt  1997/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.07.1996  Patentblatt  1996/31

(21) Anmeldenummer: 96100987.5

(22) Anmeldetag:  24.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B61L 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.01.1995 DE 19502105

(71) Anmelder: CARL DAN. PEDDINGHAUS GMBH & CO. KG
D-58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Lesemann, Bernd
    D-58339 Breckerfeld (DE)
  • Breuer, Heinz Werner
    D-58256 Ennepetal (DE)

(74) Vertreter: Füchsle, Klaus, Dipl.-Ing. et al
Hoffmann, Eitle & Partner, Patentanwälte, Arabellastrasse 4
81925 München
81925 München (DE)

   


(54) Verschlussvorrichtung für Weichenzungen


(57) In einer Vorrichtung zum Verschluß von Stellzungen in Weichen, die eine Backenschiene 10 und eine Stellzunge 12 umfaßt, die durch ein Verschlußelement 16 betätigt wird, ist das Verschlußelement 16 gelenkig um eine in Längsrichtung der Weichenzunge verlaufende Achse schwenkbar. Das Verschlußelement 16 ist so geformt, daß es bei geschlossener Weiche festgeklemmt ist, um eine Bewegung der Stellzunge 12 zu verhindern. Eine Schieberstange 14 ist ortsfest relativ zur Backenschiene 10 geführt und wirkt mit dem Verschlußelement 16 zusammen. Die Schieberstange 14 wird auf einem geeigneten Rollkörper 20 geführt, wodurch die Reibungskräfte und damit verbunden die Stellkräfte zum Betätigen der Weiche minimiert werden. Das Verschlußsystem ist aufgrund der Konstruktion, der verwendeten Meterialien und der Oberflächenbeschichtungen im Gleitbereich weitgehend wartungsfrei.







Recherchenbericht