Kunststoffbehälter

Abstract

 Der Garantiering (3) weist eine Mehrzahl von Durchbrüchen (16) auf, die in Umfangsrichtung des Deckels (1a) im Abstand zueinander angeordnet sind. Am Garantiering (3) sind vergleichsweise schmale, jeweils einen Durchbruch (16) unten begrenzende Stege (17) angeformt, die jeweils innenseitig einen zahnförmigen Ansatz (18) aufweisen, welcher den genannten Vorsprung (4) an der Aussenseite des Behälterkörpers (1b) untergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter mit einem stapelbaren, dosenförmigen Behälterkörper und einem stapelbaren Deckel, der beim erstverschlossenen Behälter dicht gegen den Behälterkörper anschliesst und der zum Öffnen des Behälters vom Körper entfernt und zum Wiederverschliessen wiederholt dicht auf den Körper aufsetzbar ist, mit einem am Rand des Deckels angeformten Garantiering, der einen umlaufenden Vorsprung an der Aussenseite des Behälterkörpers untergreift und der an einer Wegreisslasche vom Deckel abtrennbar ist.

[0002] Kunststoffbehälter dieser Gattung sind allgemein bekannt und haben sich an sich auch als Verpackung für Farben bewährt. Da diese Behälter in sehr hohen Stückzahlen hergestellt werden, wäre es aus ökonomischen und ökologischen Gründen wesentlich, dass er aus möglichst wenig Kunststoff herstellbar ist. Trotz möglichst sparsamem Einsatz an Kunststoff soll jedoch die Dichtigkeit gewährleistet sein, dies insbesondere auch dann, wenn der Behälter als Farbstoffbehälter dienen soll und beispielsweise bei einem Transport in einem Flugzeug während einer längeren Zeitdauer einem verminderten Aussendruck ausgesetzt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der genannten Gattung zu schaffen, der aus weniger Kunststoff, insbesondere im Spritzgussverfahren herstellbar ist und der auch als Farbstoffbehälter verwendbar ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einem Kunststoffbehälter der genannten Gattung dadurch gelöst, dass der Garantiering eine Mehrzahl von Durchbrüchen aufweist, die in Umfangsrichtung des Dekkels im Abstand zueinander angeordnet sind und dass am Garantiering vergleichsweise schmale, jeweils einen Durchbruch unten begrenzende Stege angeformt sind, die jeweils innenseitig einen zahnförmigen Ansatz aufweisen, der den genannten Vorsprung an der Aussenseite des Behälterkörpers untergreift. Beim erfindungsgemässen Kunststoffbehälter sind die den Vorsprung des Behälterkörpers untergreifenden Zähne an vergleichsweise schmalen Stegen angeformt. Über jedem Steg weist der Garantiering einen Durchbruch auf, der sich bis zum oberen Rand des Garantierings erstrecken kann. Versuche haben gezeigt, dass der Deckel durch diese Stege sehr zuverlässig am Behälterkörper gehalten ist, und beispielsweise auch bei Überdruck im Behälterinnern sich nicht abhebt oder undicht wird. Die genannten Stege bilden mit den Zähnen eine Art Schnappverbindung, die beim erstmaligen Aufsetzen des Deckels am genannten Vorsprung gespannt werden und an der Unterseite dieses Vorsprungs einrasten. Vorzugsweise sind die Stege etwa gleichmässig über den Umfang des Deckels verteilt. Der Deckel ist dann an mehreren Stellen allein durch den Eingriff der Stege bzw. der daran angeformten Zähne am Behälterkörper verankert.

[0005] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht der Unterseite des Deckels in verkleinertem Massstab,

Fig. 2

ein Teilschnitt durch den Deckel entlang der Linie II-II der Figur 1 in vergrössertem Massstab,

Fig. 3

ein Schnitt durch den Behälterkörper in verkleinertem Massstab,

Fig. 4

ein Teilschnitt durch den Behälterkörper in vergrössertem Massstab,

Fig. 5

ein Schnitt durch den Deckel entlang der Linie V-V der Figur 1,

Fig. 6

ein Teilschnitt durch den Deckel entlang der Linie VI-VI der Figur 5, und

Fig. 7

ein Teilschnitt durch den Behälter in vergrössertem Massstab.

[0007] Der in Figur 7 im Teilschnitt gezeigte Behälter 1 ist vollständig aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen hergestellt und besitzt einen dosenförmigen Behälterkörper 1b sowie einen Deckel 1a. Wie die Figur 3 zeigt, besteht der vorzugsweise kreisrunde Behälterkörper 1b aus einem ebenen Boden 6 sowie einer konischen Wand 7, die in einem ebenfalls kreisrunden Rand 8 mündet. Wie die Figur 4 zeigt, weist der Rand 8 einen nach aussen ragenden umlaufenden Wulst 20 sowie einen ebenfalls nach aussen ragenden Vorsprung 4 auf. Der Vorsprung 4 ist an einer Lücke 11 unterbrochen, wie in Figur 3 mit gestrichelten Linien angedeutet ist. Der gemäss Figur 4 im Schnitt L-förmige Vorsprung 4 ist unterseitig durch eine Mehrzahl sich radial erstreckender Stege 21 versteift.

[0008] Korrespondierend zum Wulst 20 weist der Rand 2 des Deckels 1a eine ringförmige Rinne 22 auf, die zur Innenseite 23 des Deckels 1a offen ist. In die Rinne 22 ragt eine umlaufende Rippe 12, die eine schräge Dichtfläche 12a besitzt, welche bei verschlossenem Behälter an einer ebenfalls schrägen Schulter 9 des Wulstes 20 anliegt. Die Figur 7 zeigt den Eingriff des Wulstes 20 in die Rinne 22 und die Anlage der Dichtfläche 12a an der Schulter 9.

[0009] An einem aussenseitig angeordneten umlaufenden Vorsprung 13 des Randes 2 ist untenseitig ein ebenfalls ringförmiger und umlaufender, geschlossener Garantiering 3 angeformt. Der Garantiering 3 ist mit mehreren punktförmigen Stegen 14 am Vorsprung 13 angeformt. Denkbar ist auch eine Verbindung in der Form eines dünnen Filmscharniers. An der Aussenseite des Garantierings 3 ist eine Wegreisslasche 5 angeformt, an der von Hand der Garantiering 3 an einer hier nicht gezeigten Schwachstelle durchgetrennt und unter Abbrechen der punktförmigen Verbindungsstege 14 vom Deckel abtrennbar ist. Wie die Figur 5 zeigt, weist der Garantiering 3 eine Mehrzahl rechteckiger Durchbrüche 16 und zwischen diesen ebenfalls rechteckige plattenförmige Wandteile 15 auf. Benachbarte Wandteile 15 sind jeweils durch einen vergleichsweise schmalen und flexiblen Steg 17 verbunden. Diese Stege 17 bilden somit die untere Begrenzung der Durchbrüche 16. Jedes Wandteil 15 ist jeweils durch wenigstens zwei Verbindungsstege 14 am Deckel 1a angebracht. Die Wandteile 15 sind damit ähnlich einem Scharnier beweglich am Deckel 1a befestigt. Bei aufgesetztem Deckel liegen diese Teile 15 jedoch unter elastischer Spannung an der Aussenseite des Vorsprungs 4 an. Die ebenfalls gespannten Stege 17 untergreifen jeweils mit einem nach innen und leicht nach oben ragenden Zahn 18 unter den Vorsprung 4 und liegen an einer leicht geneigten Unterseite 10 des Vorsprungs 4 an. Die Zähne 18 verankern den Deckel 1a am Behälterkörper 1b, derart, dass der Deckel 1a erst nach Abtrennen des Garantiering 3 abgehoben werden kann. Die Anzahl der Stege 17 richtet sich selbstverständlich nach dem Umfang des Deckels 1a. Bei einem Behälter 1 mit einem Inhalt von eins bis etwa zwei Liter sind wenigstens zehn, vorzugsweise dreizehn bis zwanzig Stege 17 vorgesehen. Die Länge der Stege 17 beträgt dann vorzugsweise etwa 1 bis 2 cm.

[0010] Beim erstmaligen Verschliessen wird der Deckel 1a von oben auf den Rand 8 des Behälterkörpers 1b aufgesetzt. Hierbei gleiten die jeweils geneigten Innenseiten 18a der Zähne 18 an einer konischen Aussenseite 4a des Vorsprungs 4 nach unten, wobei der Garantiering 3 an seinem unteren Rand gespannt wird. Beim vollständig aufgesetzten Deckel 1a ist der Garantiering 3 im Bereich der Stege 17 gespannt, so dass die Zähne 18 sicher in ihrer Eingriffsposition gehalten sind.

[0011] Die Stege 17 und die Wandteile 15 bilden somit einen geschlossenen Ring 3, der über eine Mehrzahl punktförmiger Stege 14 am Deckel 1a angeformt ist und der vorzugsweise unter elastischer Spannung am Behälterkörper 1b anliegt. Die Durchbrüche 16 und auch die Wandteile 15 können unterschiedlich geformt sein und denkbar ist auch, dass die Wandteile 15 über mehr als zwei Stege 17 oder mit einem Filmscharnier schwenkbar am Deckel 1a angeformt sind.

Ansprüche

1. Kunststoffbehälter mit einem stapelbaren, dosenförmigen Behälterkörper (1b) und einem stapelbaren Deckel (1a), der beim erstverschlossenen Behälter (1) dicht gegen den Behälterkörper (1b) anschliesst und der zum Öffnen des Behälters (1) vom Körper (1b) entfernt und zum Wiederverschluss wiederholt dicht auf den Körper (1b) aufsetzbar ist, mit einem am Rand (2) des Deckels (1a) angeformten Garantiering (3), der einen umlaufenden Vorsprung (4) an der Aussenseite des Behälterkörpers (1b) untergreift und der an einer Wegreisslasche (5) vom Deckel (1a) abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Garantiering (3) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (16) aufweist, die in Umfangsrichtung des Deckels (1a) im Abstand zueinander angeordnet sind und dass am Garantiering (3) vergleichsweise schmale, jeweils einen Durchbruch (16) unten begrenzende Stege (17) angeformt sind, die jeweils innenseitig einen zahnförmigen Ansatz (18) aufweisen, welcher den genannten Vorsprung (4) an der Aussenseite des Behälterkörpers (1b) untergreift.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (16) eine Höhe aufweisen, die um ein mehrfaches grösser ist als die Höhe der Stege (17).

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Durchbrüchen (16) plattenförmige Wandteile (15) am Deckel (1a) angeformt sind.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Garantiering (3) mit punktförmigen Verbindungsstegen (14) am Deckel (1a) angeformt sind.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (17) in Umfangsrichtung gespannt sind.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stegen (17) angeordnete Wandbereiche (15) unter Spannung am Vorsprung (4) anliegen.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (4) eine konische Aussenseite (4a) aufweist, derart, dass beim erstmaligen Aufsetzen des Deckels (1a) der Garantiering (3) am Vorsprung (4) gespannt wird.

Zeichnung