(19)
(11) EP 0 724 007 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.1996  Patentblatt  1996/31

(21) Anmeldenummer: 94120065.1

(22) Anmeldetag:  17.12.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6C10B 25/06, C10B 25/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT NL SE

(71) Anmelder: Krupp Koppers GmbH
D-45143 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schlösser, Rainer
    D-45130 Essen (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)

   


(54) Koksofentüraggregat mit Abdichtungsmembran


(57) Koksofentüraggregat mit einem Koksofenkammerrahmen, einem Türkörper, zumindest einer mit dem Türkörper verbundenen Befestigungsplatte sowie daran angeschlossener Stopfenelement-Grundplatte und mit einer Abdichtungsmembran. An die Abdichtungsmembran ist im Bereich des Koksofenkammerrahmens ein Dichtschneidenrahmen angeschlossen. Die Befestigungsplatte ist gegenüber dem Türkörper mit Hilfe von Verstellelementen verstellbar. Die Verstellelemente weisen eine Andrückschraubenhülse und eine in der Andrückschraubenhülse geführte Rückstellschraube auf. Die Andrückschraubenhülse ist in den Türkörper eingeschraubt sowie schraubverstellbar. Die Rückstellschraube ist in der Befestigungsplatte zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar sowie mit einem Außenbund versehen, der an einem Innenbund der Andrückschraubenhülse abgestützt ist. Die Verstellelemente sind so eingerichtet, daß mit der Befestigungsplatte die Abdichtmembran bei betriebsbedingten Verformungen in bezug auf ihre Membranebene einstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Koksofentüraggregat mit einem Koksofenkammerrahmen, einem Türkörper, zumindest einer mit dem Türkörper verbundenen Befestigungsplatte sowie daran angeschlossener Stopfenelement-Grundplatte und mit einer Abdichtungsmembran, die zwischen zumindest einer Befestigungsplatte und zumindest einer Stopfenelement-Grundplatte angeordnet ist und an die im Bereich des Koksofenkammerrahmens ein Dichtschneidenrahmen angeschlossen ist, welcher Dichtschneidenrahmen von einstellbaren Federandrückelementen, die mit dem Türkörperrahmen verbunden sind, druckbeaufschlagt ist. Der beschriebene Aufbau ist erforderlich, weil der Kokskammerrahmen im Betrieb wärmedehnungsbedingte Verformungen zeigt die von der Abdichtungsmembran ausgeglichen werden müssen.

[0002] Bei dem aus der Praxis bekannten Koksofentüraggregat, von dem die Erfindung ausgeht, ist die zumindest eine Befestigungsplatte gegenüber dem übrigen Türkörper über Tellerfedern abgestützt. Das hat sich bewährt, kann jedoch bei großen Verformungen des Kokskammerrahmens zu Biegebeanspruchungen und mit dem Öffnen und Schließen der Koksofentür zu Wechselbiegebeanspruchungen der ursprünglich im ebenen Zustand eingebauten Abdichtungsmembran führen, die deren Standzeit beeinträchtigen. Das gilt auch für Koksofentüraggregate ähnlichen Aufbaus (DE 27 55 020 A1). Hier ist die Beeinträchtigung der Standzeit der Abdichtungsmembran besonders ausgeprägt, da die Abdichtungsmembran im ursprünglichen Zustand im Querschnitt bereits Abkantungen aufweist, an deren Kanten sich Dauerbrüche ausbilden können.

[0003] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, bei einem Koksofentüraggregat des eingangs beschriebenen Aufbaus die Anordnung so zu treffen, daß die Abdichtungsmembran störende, die Standzeit beeinträchtigende Verformungen nicht mehr erfährt.

[0004] Zur Lösung dieses technischen Problems ist Gegenstand der Erfindung ein Koksofentüraggregat mit einem Koksofenkammerrahmen, einem Türkörper, zumindest einer mit dem Türkörper verbundenen Befestigungsplatte sowie daran angeschlossener Stopfenelement-Grundplatte und mit einer Abdichtungsmembran, die zwischen zumindest einer Befestigungsplatte und zumindest einer Stopfenelement-Grundplatte angeordnet ist und an die im Bereich des Koksofenkammerrahmens ein Dichtschneidenrahmen angeschlossen ist, welcher Dichtschneidenrahmen von einstellbaren Federandrückelementen, die mit dem Türkörperrahmen verbunden sind, druckbeaufschlagt ist, mit den folgenden Merkmalen:

1.1) die Befestigungsplatte ist gegenüber dem Türkörper in Richtung auf die Koksofenkammer hin und zurück mit Hilfe von Verstellelementen verstellbar,

1.2) die Verstellelemente weisen eine Andrückschraubenhülse und eine in der Andrückschraubenhülse geführte Rückstellschraube auf,

1.3) die Andrückschraubenhülse ist in den Türkörper eingeschraubt sowie zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar,

1.4) die Rückstellschraube ist in der Befestigungsplatte zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar sowie mit einem Außenbund versehen, der an einem Innenbund der Andrückschraubenhülse in bezug auf eine von der Koksofenkammer wegweisende Richtung abgestützt ist,

wobei die Verstellelemente so eingerichtet sind, daß mit der Befestigungsplatte die Abdichtungsmembran bei betriebsbedingten Verformungen auf ihre Membranebene einstellbar ist.

[0005] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß bei einem Koksofentüraggregat des eingangs beschriebenen Aufbaus über die Verstellelemente mit ihren beiden Verstellfreiheitsgraden sichergestellt werden kann, daß die Abdichtungsmembran eben bleibt. Wird beispielsweise ein Koksofentüraggregat bei einer Koksofenbatterie vor einer Koksofenkammer zum ersten Mal in Betrieb genommen und erfährt der Koksofenkammerrahmen die beschriebenen wärmedehnungsbedingten Verformungen, so kann über die Verstellelemente mit ihren beiden Freiheitsgraden die zunächst wegen der Wärmedehnungen des Koksofenkammerrahmens verformte Abdichtungsmembran so eingerichtet werden, daß sie im betrieblichen Zustand vollkommen eben verläuft. Diese korrigierte Stellung behält bei dem erfindungsgemäßen Koksofentüraggregat die Abdichtungsmembran bei, auch wenn die Koksofenkammer häufiger geöffnet und wieder verschlossen wird, so daß störende Biegebeanspruchungen und insbesondere Wechselbiegebeanspruchungen nicht mehr auftreten.

[0006] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten der weiteren Ausbildung und Gestaltung. Im Rahmen der Erfindung kann der Türkörper aus einem Türkörperrahmen und aus einer Mehrzahl von die vertikalen Türkörperrahmenteile verbindenden Halteplatten aufgebaut sein, wobei in die Halteplatten die Andrückschraubenhülse eingeschraubt sind. Durch Einfachheit ausgezeichnet ist eine Ausführungsform bei der eine einzige Befestigungsplatte an den Halteplatten befestigt ist, sie ist ihrerseits elastisch verformbar. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Befestigungsplatten vorgesehen ist und diese auf die Halteplatten mit Abstandsspalt verstellbar aufgesetzt sind. Der Abstand der Halteplatten und damit der Befestigungsplatten von einander und über die Höhe des Türkörpers wird zweckmäßigerweise so gewählt, daß die erforderliche Anpassung an die Verformungen des Koksofenkammerrahmens möglich ist.

[0007] Im allgemeinen wird man bei einem erfindungsgemäßen Koksofentüraggregat aus montagetechnischen Gründen zwischen der Befestigungsplatte und der Stopfenelement-Grundplatte eine Distanzplatte anordnen und die Abdichtungsmembran zwischen Befestigungsplatte und Stopfenelement-Grundplatte befestigen.

[0008] Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß eine Kontrolle der jeweiligen Einstellung der Abdichtungsmembran, die mit Hilfe der Verstellelemente vorgenommen wurde, erkennbar und zu Kontrollzwecken sichtbar ist. Dazu lehrt die Erfindung, daß die Rückstellschraube im Bereich ihres freien Endes einen z. B. durch eine aufgeschraubte Mutter gebildeten

[0009] Bund aufweist, dem ein Gegenbund am freien Ende der Andrückschraubenhülse zugeordnet ist, und daß der Abstand zwischen Bund und Gegenbund das Einstellmaß für die Einrichtung der Abdichtungsmembran bestimmt und der jeweils sichtbare Abstand die beschriebene Kontrolle zuläßt.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
Fig. 1
einen Horizontalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Koksofentüraggregat im montierten Zustand,
Fig. 2
einen Längsschnitt in Richtung A-A durch den Gegenstand nach Fig. 1,
Fig. 3
den vergrößerten Ausschnitt B aus dem Gegenstand nach Fig. 2,
Fig. 4
eine Draufsicht auf den Gegenstand der Fig. 3 aus Richtung des Pfeiles C,
Fig. 5
entsprechend der Fig. 4 die Einrichtung des sogenannten Festpunktes und
Fig. 6
entsprechend der Fig. 2 sowie in vergrößertem Maßstab die Verhältnisse im Bereich der sogenannten Planieröffnung.


[0011] Das in den Figuren dargestelle Koksofentüraggregat besteht in seinem grundsätzlichen Aufbau aus einem Koksofenkammerrahmen 1, einem Türkörper 2, zumindest einer mit dem Türkörper 2 verbundenen Befestigungsplatte 3 sowie einer daran angeschlossenen Stopfenelement-Grundplatte 4. Im übrigen ist eine Abdichtungsmembran 5 vorgesehen, die zwischen der Befestigungsplatte 3 bzw. den Befestigungsplatten 3 und der oder den Stopfelement-Grundplatten 4 angeordnet ist. Diese Abdichtungsmembran 5 ist im Breich des Koksofenkammerrahmens 1 an einen Dichtschneidenrahmen 6 angeschlossen. Der Dichtschneidenrahmen 6 wird von in bezug auf den Federdruck einstellbaren Federandruckelementen 7 beaufschlagt, die an dem Türkörper 2 befestigt sind.

[0012] Insbesondere aus den Fig. 1 und 3 entnimmt man, daß die Befestigungsplatte 3 bzw. jede Befestigungsplatte 3 gegenüber dem Türkörper 2 in Richtung auf die Koksofenkammer und zurück mit Hilfe von Stellelementen 8 verstellbar ist. Aus der Fig. 3 entnimmt man, daß die Verstellelemente 8 eine Andrückschraubenhülse 9 und eine in der Andrückschraubenhülse 9 geführte Rückstellschraube 10 aufweisen. Die Andrückschraubenhülse 9 ist in den Türkörper 2 eingeschraubt sowie zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar. Die Rückstellschraube 10 ist in der Befestigungsplatte 3 zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar sowie mit einem Außenbund 11 versehen, der an einem Innenbund 12 der Andrückschraubenhülse 9 in bezug auf eine von der Koksofenkammer wegweisende Richtung abgestützt ist. Die Verstellelemente 8 sind so eingerichtet, daß mit der Befestigungsplatte 3 die Abdichtungsmembran 5 zum Ausgleich betriebsbedingter Verformungen in bezug auf ihre Membranebene einstellbar ist.

[0013] Die Fig. 2 und 4 machen deutlich, daß im Ausführungsbeispiel der Türkörper 2 aus einem Türkörperrahmen 13 und aus einer Mehrzahl von die vertikalen Türkörperrahmenteile verbindenden Halteplatten 14 aufgebaut ist. Im Ausführungsbeispiel ist eine entsprechende Mehrzahl von Befestigungsplatten 3 vorgesehen und auf die Halteplatten 14 mit Abstandsspalt 15 verstellbar aufgesetzt.

[0014] In der Fig. 1 erkennt man, daß zwischen den Befestigungsplatten 3 und der Stopfenelement-Grundplatte 4 eine Distanzplatte 16 angeordnet ist. Die Abdichtungsmembran 5 ist zwischen Befestigungsplatte 3 und Distanzplatte 16 angeordnet.

[0015] Insbesondere in der Fig. 3 erkennt man, daß die Rückstellschraube 10 einen im Ausführungsbeispiel durch eine aufgeschraubte Mutter gebildeten Bund 17 aufweist. Diesem ist ein Gegenbund 18 am freien Ende der Andruckschraubenhülse 9 zugeordnet. Der Abstand 19 zwischen Bund 17 und Gegenbund 18 bestimmt das Einstellmaß für die Einrichtung der Abdichtungsmembran 5. Das erlaubt es, zu erkennen, wie ein bestimmtes Verstellelement 8 eingestellt ist. Es versteht sich, daß man auch einen Maßstab anbringen könnte.

[0016] Die Fig. 6 zeigt einen Vertikalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Koksofentüraggregat im Bereich des Planierkastens 20. Die Abdichtmembran 5 mit dem Dichtungsrahmen 6 ist an den Planierkasten 20 angeschlossen. Diese Zeichnung macht deutlich, daß die Abdichtungsmembran 5 vollständig frei vom Türkörper 2 über die neben dem Planierkasten 20 angeordneten Verstellelemente 8 eingestellt werden. Das geschieht wie vorstehend beschrieben.


Ansprüche

1. Koksofentüraggregat mit einem Koksofenkammerrahmen, einem Türkörper, zumindest einer mit dem Türkörper verbundenen Befestigungsplatte sowie daran angeschlossener Stopfenelement-Grundplatte und mit einer Abdichtungsmembran, die zwischen zumindest einer Befestigungsplatte und zumindest einer Stopfenelement-Grundplatte angeordnet ist und an die im Bereich des Koksofenkammerrahmens ein Dichtschneidenrahmen angeschlossen ist, welcher Dichtschneidenrahmen von einstellbaren Federandrückelementen, die mit dem Türkörperrahmen verbunden sind, druckbeaufschlagt ist, mit den folgenden Merkmalen:

1.1) die Befestigungsplatte ist gegenüber dem Türkörper in Richtung auf die Koksofenkammer und zurück mit Hilfe von Verstellelementen verstellbar,

1.2) die Verstellelemente weisen eine Andrückschraubenhülse und eine in der Andrückschraubenhülse geführte Rückstellschraube auf,

1.3) die Andrückschraubenhülse ist in den Türkörper eingeschraubt sowie zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar,

1.4) die Rückstellschraube ist in der Befestigungsplatte zur Koksofenkammer hin und zurück schraubverstellbar sowie mit einem Außenbund versehen, der an einem Innenbund der Andrückschraubenhülse in bezug auf eine von der Koksofenkammer wegweisende Richtung abgestützt ist,

wobei die Verstellelemente so eingerichtet sind, daß mit der Befestigungsplatte die Abdichtmembran bei betriebsbedingten Verformungen auf ihre Membranebene einstellbar ist.
 
2. Koksofentüraggregat nach Anspruch 1, wobei der Türkörper aus einem Türkörperrahmen und einer Mehrzahl von die vertikalen Türkörperrahmenteile verbindenden Halteplatten aufgebaut ist und in die Halteplatten die Andrückschraubenhülsen eingeschraubt sind.
 
3. Koksofentüraggregat nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei eine einzige Befestigungsplatte an den Halteplatten befestigt ist.
 
4. Koksofentüraggregat nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei eine Mehrzahl von Befestigungsplatten vorgesehen ist und diese Befestigungsplatten auf die Halteplatten mit Abstandsspalt verstellbar aufgesetzt sind.
 
5. Koksofentüraggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei zwischen Befestigungsplatte und Stellelement-Grundplatte eine Distanzplatte angeordnet ist und die Abdichtungsmembran zwischen Befestigungsplatte und Distanzplatte angeordnet ist.
 
6. Koksofentüraggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Rückstellschraube im Bereich ihres freien Endes einen Bund aufweist, dem ein Gegenbund der Andrückschraubenhülse zugeordnet ist, und daß der Abstand zwischen Bund und Gegenbund das Einstellmaß für die Einrichtung der Abdichtmembran bestimmt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht