Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schuhverschluß mit einem Drehglied und einem Exzentertrieb gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Ein derartiger Schuhverschluß ist aus der DE 42 40 916 C1 oder aus der DE 43 16 340 C1 bekannt. Bei diesen Schuhverschlüssen ist die Abrollscheibe mit der Innenzahnung als Vollscheibe mit einer zentralen Lagerbohrung für die Achseinheit ausgebildet und die Innenzahnung befindet sich auf der Innenfläche eines an der Abrollscheibe angeformten, axial abstehenden Randkranzes. Die als Vollscheibe ausgebildete Abrollscheibe und die Exzentertriebscheibe sind aufeinanderliegend angeordnet. Die Abrollscheibe besitzt an der Außenkante ein oder mehrere Befestigungsmittel, mit denen sie am Gehäuseteil in einer oder mehreren Drehstellungen unverdrehbar befestigt werden kann.
Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, einen Schuhverschluß der eingangs erwähnten Art, insbesondere für Kinderschuhe, rationeller herstellen und die Bauhöhe noch weiter verringern zu können.
Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale.
Die Erfindung ermöglicht, daß die Dicke der Abrollscheibe wesentlich herabgesetzt werden kann. Es ist keine Lagerung derselben auf der Achseinheit notwendig und die Raststellung der Abrollscheibe kann in einfacher Weise zur Schnellöffnung des Schuhverschlusses gelöst werden. Die Höhe des Schuhverschlusses ist praktisch nur noch von der Dicke der Seilscheibe mit den Triebzapfen, dem Gehäuseboden und dem Drehglied bestimmt.
Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen:
In der Zeichnung ist mit 1 ein Gehäuseteil bezeichnet. Es besitzt einen Boden 2 mit einer zentralen Lagerbohrung 3 und einen axial nach oben abstehenden Umfangsrand 4.
Auf dem Boden 2 liegt eine Abrollscheibe 5 in Form eines flachen, schmalen Ringes, dessen innere Stirnfläche 6 mit einer Innenzahnung 7 versehen ist. Die äußere Stirnfläche 8 ist im Durchmesser an den Innendurchmesser des Umfangsrandes 4 des Gehäuseteils 1 angepaßt, wodurch die Abrollscheibe 5 drehbar lagefixiert ist.
Innerhalb der Abrollscheibe 5 liegt eine Exzentertriebscheibe 9. Diese besitzt eine zentrale Lagerbohrung 10 und dazu konzentrisch angeordnete Kreisausschnitte 11, sowie die Außenzahnung 12. Sie befindet sich in der gleichen Ebene wie die Abrollscheibe 5 und liegt auch auf dem Boden 2 des Gehäuseteils 1 auf.
Die Abrollscheibe 5 und die Exzentertriebscheibe 9 sind bevorzugt als Stanzteile aus Stahl ausgebildet, so daß deren Dicke auf ca. 1 mm oder noch weniger bemessen werden kann.
In die Lagerbohrung 3 des Bodens 2 ragt ein zentrisch zur Drehachse 13 angeordneter Lagerzapfen 14 und in die Lagerbohrung 10 der Exzentertriebscheibe 9 ein Exzentertriebzapfen 15 einer Achseinheit 16. Beide Zapfen 14 bzw. 15 besitzen eine Länge, die etwa der Dicke des Bodens 2 bzw. der Exzentertriebscheibe 9 oder der Abrollscheibe 5 entspricht.
Auf der Abrollscheibe 5 und der Exzentertriebscheibe 9 liegt eine Seilscheibe 17 auf. Diese Seilscheibe 17 besitzt eine stirnseitige Seilführungsnut 18 für ein Spannseil 19. Das Spannseil 19 ist durch Öffnungen in dem Umfangsrand 4 nach außen geführt. Von der Seilscheibe 17 ragen auf einem zentrisch zur Drehachse 13 liegenden Kreis angeordnete Triebzapfen 20 in jeweils einen der Kreisausschnitte 11 der Exzentertriebscheibe 9. Die Seilscheibe 17 besteht bevorzugt aus Kunststoff.
Zur drehbaren Lagerung ist die Seilscheibe 17 mit einer zentralen, gestuften Lagerbohrung 21 versehen, womit sie auf einem Wellenansatz 22 und einer im Durchmesser größeren Flanschscheibe 23 der Achseinheit 16 drehbar gelagert ist.
Auf dem aus der Seilscheibe 17 herausragenden, vorzugsweise als Mehrkant ausgebildeten Triebansatz 24 ist ein Drehglied 25 mittels einer angepaßten Bohrung 26 unverdrehbar aufgesteckt.
Im Umfangsrand 4 des Gehäuseteils 1 ist wenigstens eine Öffnung 27 vorgesehen, die mit einer von mehreren am Außenrand der Abrollscheibe 5 angebrachten radialen Ausnehmungen 28 fluchtet bzw. fluchten.
In die Öffnung 27 ragt ein federelastischer Feststellstift 29, der unter Vorspannung in eine der Ausnehmungen 28 eingreifen kann. Der Feststellstift 29 kann mittels eines z.B. als Textilband oder Lederband ausgeführten Zugelements 30 aus der entsprechenden Ausnehmung 28 herausgezogen werden. Dadurch ist die Sperrung der Abrollscheibe 5 gegen Verdrehen aufgehoben und die Seilscheibe 17, einschließlich Exzentertrieb und Drehglied 25 können zur Schnellöffnung des Schuhverschlusses gedreht werden.
Der Feststellstift 29 ist an einem Ende eines zu einem offenen Ring gebogenen Federbügels 31 nach innen abgewinkelt, wobei der Federbügel 31 das Gehäuseteil 1 klemmend umspannt. Das Zugelement 30 ist im Bereich des Feststellstiftes 29 um den Federbügel 31 geschlungen und kann von außen her bedient, d.h. gezogen werden.
An der Seilscheibe 17 ist ein nach oben ragender Rastkranz 32 mit als Rastnocken 33 ausgebildeten Rastmitteln vorgesehen. Das Drehglied 25 besitzt einen Zapfen 34 als Halterung für eine Rastfeder 35, die mit den Rastnocken 33 ein Rastmoment bewirken kann. Die Rastnocken 33 können auch am Drehglied 25 und die Rastfeder 35 an der Seilscheibe 17 angeordnet sein.