(19)
(11) EP 0 725 032 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.11.1996  Patentblatt  1996/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.1996  Patentblatt  1996/32

(21) Anmeldenummer: 96105019.2

(22) Anmeldetag:  15.09.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 75/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 15.10.1992 DE 4234793

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
93114803.5 / 0592828

(71) Anmelder: Rieter Ingolstadt Spinnereimaschinenbau Aktiengesellschaft
85046 Ingolstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Ueding, Michael
    85049 Ingolstadt (DE)
  • Sauer, Jürgen
    85053 Ingolstadt (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 29 - 03 - 1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Flachkanne


(57) Die Erfindung betrifft eine Flachkanne zur Aufnahme von Faserband, das von Karden oder Strecken geliefert wird. Aufgabe der Erfindung ist es, beim Befüllen einer changierenden Flachkanne eine ordnungsgemäße Bandablage zu erzielen, die eine fehlerfreie Bandentnahme ermöglicht und zwar bei wirtschaftlichen Ablagegeschwindigkeiten wie sie bei Rundkannen möglich sind.
Ein Merkmal der Erfindung ist, daß der Kannenteller der Flachkanne gegenüber der oberen Kannenwulst abgesenkt ist. Weiterhin ist die Oberfläche des Kannentellers strukturiert, so daß die Haftreibung zum Faserband erhöht ist. Ein weiteres Merkmal ist, daß die Seitenwände in Nähe der Oberkante oder über die gesamte Fläche gewellt sind.
Ein weiteres Erfindungsmerkmal ist, daß zwischen beiden Spiralfedern, die in den Endabschnitten des Kannentellers angeordnet sind, nur noch ein Pantograf angeordnet ist. Dieser einzelne Pantograf ist mittig zum Kannenteller angeordnet. In den Kreuzungspunkten dieses Pantografen sind Streben horizontal angeordnet, die drehbar im jeweiligen Kreuzungspunkt gelagert sind. Die Enden der Streben sind mit der jeweils gegenüberliegenden Spiralfeder gelenkig verbunden.







Recherchenbericht