Temporäre Arbeitsraumsicherung

Abstract

 Einrichtung zu Schutze von Personen vor der Gefahr des Erdrücktwerdens durch das Eindringen einer Transporteinrichtung in einen temporären Arbeitsraum wie z.B. eine Schachtgrube 3 eines Aufzuges. Schachtgruben 3 mit reduzierter Tiefe weisen Schwenkpuffer 8 auf, welche vor dem Betreten der Schachtgrube 3 in den Fahrbereich einer Kabine 1 geschwenkt werden. Nach dem Verlassen der Schachtgrube 3 und während jeder Fahrt werden die Schwenkpuffer 8 zurückgezogen und bei jedem Halt des Aufzuges durch eigene Schwerkraft wieder ausgeschwenkt. Diese Bewegungen werden mittels Sicherheitsschalter 13 registriert und es wird auf diese Weise fortwährend die Funktionsfähigkeit der Einrichtung kontrolliert. Mittels der in der Schachttürfront angeordneten Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung wird zusätzlich eine Gedächtnisschaltung betätigt, deren Rückstellung mit einem Schlüsselschalter im Maschinenraum erfolgen muss.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schutze von Personen vor der Gefahr des Erdrücktwerdens durch das Eindringen einer Transporteinrichtung in den von einer oder mehreren Personen temporär besetzten Arbeitsraum. Arbeitsräume dieser Art sind beispielsweise Schachtgruben und Schachtköpfe in Fahrschächten von Aufzugsanlagen. Deren temporäre Besetzung durch Personen ist bedingt durch die periodischen, vorschriftsgemässen Wartungs- und Kontrollarbeiten an den in diesen Räumen vorhandenen technischen Einrichtungen. Einschlägige Vorschriften, z.B. die EN81, schlagen zum Schutze der dort sich zeitweise aufhaltenden Personen vor, dass diese Räume entsprechende Abmessungen aufweisen sollen, die bei Berücksichtigung des vollen Fahrtweges in die Endlagen der Transporteinrichtung noch genügende Sicherheitshöhe für das darin arbeitende Personal garantieren. Die ist aber nicht in allen Fällen möglich, insbesondere beim Nachrüsten von Aufzugsanlagen in bestehende Gebäude.

[0002] Aus dem DGM 75 18 439.3 vom 20.11.75 ist eine derartige Einrichtung bekannt, die mindestens einen über die ganze Fahrbahnlänge verstellbaren Anschlag, auch Fahrbahnbegrenzer genannt, aufweist. Der Fahrbahnbegrenzer ist als Anschlagplatte mit einem Befestigungshaken ausgebildet, der dort in Langlöchern an den Führungsschienen eingehängt wird, wo die Fahrt einer Transporteinrichtung zum Schutze von Personen begrenzt werden muss.

[0003] Die Wirksamkeit dieser Einrichtung setzt voraus, dass das Personal von dessen Vorhandensein informiert ist, dass die Anschlagplatten jederzeit verfügbar sind und dass sie auch für eine nur kurz gedachte Anwesenheit im Gefahrenraum und in Zeitnot, auch tatsächlich in Betrieb genommen wird. Daher kann ein zuverlässiger Personenschutz nicht garantiert werden.

[0004] Die Patentschrift CH 667 638 beschreibt eine in der Schachtgrube angebrachte Schutzeinrichtung in der Form einer schwenkbar gelagerten Aufsetzvorrichtung, bei welcher beim Öffnen der untersten Schachttüre bei Nichtanwesenheit einer Kabine automatisch eine Anschlagstütze in das Lichtraumprofil der Transporteinrichtung einschwenkt. Dadurch ist der Schachtgrubenraum gegen das Eindringen der Transporteinrichtung gesichert und der verlangte Personenschutz im Prinzip gegeben. Nach dem Verlassen der Schachtgrube wird die Aufsetzvorrichtung manuell in die Ausgangslage gebracht.

[0005] Einrichtungen dieser Art bestehen aus mechanischen und elektrischen Komponenten, die während der ganzen Betriebsdauer einer Transporteinrichtung ihre volle Funktionstüchtigkeit erhalten müssen. Diese Funktionstüchtigkeit muss deshalb periodisch kontrolliert werden, um eine permanent sichere Funktion der Schutzeinrichtung zu garantieren. Die manuelle Rückstellung vom Innern des Schachtes birgt eine gewisse Gefahr des Eingeschlossenwerdens beim Schliessen der Schachttür durch eine zweite Person von aussen und bedeutet ferner eine erhebliche Komforteinbusse bei der Anwendung.

[0006] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schutzeinrichtung der vorgängig beschriebenen Art zu schaffen, deren Funktion einen sicheren Schutz für einen Monteur garantiert, und zwar auch bei Unachtsamkeit oder durch Nachlässigkeit verursachter Fehlbedienung, deren allfällige Funktionsunfähigkeit sofort bemerkt wird und die komfortabel in der Anwendung ist.

[0007] Diese Aufgabe wird gemäss der nachstehend beschriebenen Erfindung gelöst, welche die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale aufweist.

[0008] Die mit dieser Erfindung erreichten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, dass durch eine fortwährende Funktionskontrolle die Funktionssicherheit der Einrichtung gewährleistet ist, bzw. dass ein auftretender Fehler sofort bemerkt wird und dass die Einrichtung vollautomatisch beide möglichen Stellungen einnimmt.

[0009] Weitere Vorteile sind darin zu sehen, dass bei gleichzeitiger Erfüllung der Vorschriften für den Personenschutz erhebliche Baukosten gespart werden können, indem die reduzierte Tiefe und Höhe eines Fahrschachtes zusätzliche Raumvolumen für andere Zwecke freigeben.

[0010] In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und es zeigen

Fig. 1 die Aufsetzeinrichtung im passiven Zustand,

Fig. 2 die Aufsetzeinrichtung im aktiven Zustand,

Fig. 3 eine Schachttürfront,

Fig. 4 die Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung, nicht betätigt,

Fig. 5 die Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung, betätigt,

Fig. 6 die Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung, nach der Betätigung

Fig. 7 die Disposition der Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung an einer Schachttürfront,

Fig. 8 eine Frontansicht der geschützten Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung,

Fig. 9 die geschützte Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung, nicht betätigt,

Fig.10 die geschützte Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung, betätigt und.

Fig.11 eine vereinfachte Ausführungsform der Aufsetzvorrichtung.

[0011] In der Fig.1 ist in einem Schacht 2 eine Kabine 1 dargestellt, welche über Rollenführungen 4 an Führungsschienen 5 in Auf- und Ab-Richtung fährt. Mit 27 ist die unterste Kabinenposition angedeutet, welche die Kabine einnimmt, wenn sie zum untersten Stockwerkniveau 16 fährt. In einer Schachtgrube 3 ist eine automatische Aufsetzeinrichtung 28 installiert. Auf einem Puffersockel 14 befindet sich ein reibungsarmes Schwenklager 11, auf welchem ein Schwenkpuffer 8 vertikal angeordnet ist. Das reibungsarme Schwenklager 11 kann als Messerlager ausgebildet sein, wie es in der mechanischen Wägetechnik Anwendung findet. Der obere Abschluss des Schwenkpuffers 8 besteht in der Form einer seitlich auskragenden Pufferplatte 9, welche als Auflage für eine Aufschlagkante 6 an der Kabine 1 dient. Der Fuss des Schwenkpuffers 8 ist als Pufferhebel 10 ausgebildet, der nach links in ein Gelenk 29 mündet und dessen rechte waagrechte Fortsetzung als Betätigungsfinger 30 für zwei redundante Sicherheitsschalter 13 geformt ist. Ein am Puffersockel 14 befestigter Aktuator 12 ist über dessen Stössel 31 mit dem Gelenk 29 des Pufferhebels 10 verbunden. Eine Verdickung des Durchmessers des Schwenkpuffers 8 auf etwa halber Höhe ist als Schaltflanke 32 für einen Positionsschalter 15 ausgebildet.

[0012] Im gezeichneten Zustand ist der Schwenkpuffer 8 in der vom Aktuator 12 zurückgestossenen Ausgangslage dargestellt und die Pufferplatte 9 befindet sich ausserhalb einer Bewegungslinie 7. In dieser Stellung des Schwenkpuffers 8 kann die Kabine 1 ohne Behinderung zum untersten Stockwerk 16 fahren. Damit der Schwenkpuffer in dieser Stellung bleibt, muss der Aktuator 12 ausgefahren sein, um eine fortwährende Schubkraft auf das Gelenk 29 auszuüben und so den Schwenkpuffer 8 in der zurückgeschwenkten Stellung zu halten.

[0013] In der Fig.2 ist der Aktuator 12 nicht aktiviert und der Schwenkpuffer 8 ist, dank der unsymmetrischen Massenverteilung über dem Schwenklager 11, durch die eigene Schwerkraft in die dargestellte Stellung gekippt. Dadurch sind die Sicherheitsschalter 13 mittels dem Betätigungsfinger 30 umgelegt worden, was in einer nicht dargestellten Aufzugssteuerung entsprechend registriert und ausgewertet wird.

[0014] Die Fig.3 zeigt das gewohnte Bild einer Schachttürfront mit einer Schachttür 17 und einem, beispielsweise in einem Kämpfer 19 angeordneten als Dreikantbolzen 18 ausgebildetes Schlossbetätigungselement, das mittels dem bekannten Dreikantschlüssel zur Entriegelung der Schachttür 17 dient.

[0015] Bei der erfindungsgemässen Einrichtung wird mit dem Dreikantbolzen nicht nur eine mechanische Entriegelung der Schachttür vorgenommen, sondern es wird, wie in den Fig.4, 5 und 6 dargestellt eine sogenannte Gedächtnisschaltung betätigt. Diese Gedächtnisschaltung besteht aus einem Rastschalter 21 und einem, diesen in die Ausgangsstellung bringenden Rückstellelement 20.

[0016] Die Betätigung der Gedächtnisschaltung erfolgt über eine, am Dreikantbolzen 18 geformte Schaltkurve 22. Wird der Dreikantbolzen beispielsweise um 90° gedreht, so wird der Rastschalter 21 in die Raststellung gemäss Fig.5 gebracht und bleibt in dieser Stellung stehen nach dem Loslassen des Dreikantbolzens 18, welcher dann, wie allgemein üblich, durch Federkraft in die Lage gemäss Fig.6 zurückdreht. Für eine Rückstellung des Rastschalters ist eine Aktivierung des Rückstellelementes 20 erforderlich. Das Rückstellelement 20 kann beispielsweise als Elektromagnet ausgeführt sein.

[0017] In den Fig.7 und 8 ist die Frontansicht der zweistufigen Anordnung einer Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung 26 dargestellt.

[0018] Die Mechanik und Funktion dieser zweistufigen Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung ist aus den Fig. 9 und 10 ersichtlich. Mit einem ersten Dreikantbolzen 18 wird bei dessen Betätigung eine Klinke 33 über eine Nase 34 einer Schaltschiebekurve 24 gehoben. Im gehobenen Zustand der Klinke 33 kann dann ein Schieber 23 manuell nach rechts geschoben werden, womit ein zweites Schlossbetätigungselement, bzw. ein Dreikantbolzen 25 zugänglich gemacht wird und gleichzeitig der Rastschalter 21 in die Gedächtnisstellung gebracht wird. Die endgültige Entriegelung der Schachttüre erfolgt nun erst durch die Betätigung des zweiten Dreikantbolzens 25. Die Rückstellung des Rastschalters 21 erfolgt auf gleiche Weise wie bereits vorgängig beschrieben. Der Schieber 23 wird nach dessen Betätigung vorzugsweise durch eine nicht dargestellte Feder wieder in seine Ausgangslage zurückgezogen. Der Rastschalter 21 bleibt dann auch in der betätigten Stellung gehalten und muss, wie bereits beschrieben, mit dem Rückstellelement 20 wieder neutralisiert werden.

[0019] Die Fig.11 zeigt eine vereinfachte Ausführung der Aufsetzvorrichtung. Bei dieser Ausführung wird anstelle des Schwenkpuffers 8 ein starrer Schwenkhebel 48 verwendet, welcher auf gleiche Weise wie der Schwenkpuffer 8 vom Aktuator 12 über den Stössel 31 betätigt wird. Der Schwenkhebel 48 ist im Schwenklager 11 gelagert und das linke Ende des Fussteiles des Schwenkhebels 48 betätigt im ausgeschwenkten Zustand den Sicherheitsschalter 13, auch wieder auf gleiche Weise wie der Betätigungsfinger 30 des Schwenkpuffers 8. Der Schwenkhebel 48, bzw. dessen Schwenklager 11 ist auf der Oberseite eines beispielsweise aus Stahlplatten zusammengeschweissten Gestelles 46 montiert. An einer Innenwand des Gestelles 46 ist der Aktuator 12 befestigt und das Gestell 46 selbst ist über eine Befestigungsarmatur 47 derart mit einer Führungsschiene verbunden, dass es in beiden horizontalen Achsen gehalten ist, jedoch bei einem eventuellen Aufprall einer Kabine auf den Schwenkhebel 48 einen gewissen vertikalen Bremsweg nach unten machen kann. Dass dies möglich ist, ist das Gestell 46 auf einen normalen Schachtpuffer 45 gesetzt. Der Schachtpuffer 45 kann, je nach Masse und Geschwindigkeit der Kabine, ein Energie speichernder oder ein Energie verzehrender Typ sein. Als Beispiel dargestellt ist ein Energie speichernder Typ mit dämpfender Wirkung.

[0020] Die erfindungsgemässe Einrichtung arbeitet wie folgt:
Um in die Schachtgrube 3 einsteigen zu können wird die Kabine 1 in eine höheres Stockwerk geschickt. Die unterste Schachttür 17 kann mittels der Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung 18, 25, 26 und dem genormten Dreikantschlüssel entriegelt und geöffnet werden. Der Dreikantbolzen 18 bzw. 25 ist je nach Ausführung der Gedächtnisschaltung offen zugänglich bzw. mit einem Schraubdeckel bzw. mit einem Schieber 23 verdeckt. Die Betätigung des Dreikantbolzens 18 und bei der Ausführung gemäss Fig.7-10 zusätzlich des zweiten Dreikantbolzens 25 nach dem Zurückschieben des Schiebers 23 setzt den Rastschalter 21 in die Raststellung, wodurch der Sicherheitskreis der Aufzugssteuerung unterbrochen wird. Nun kann die Schachttür 17 manuell geöffnet und in der Offenstellung arretiert werden. Nachdem die Kabine 1 beim Wegssteuern vom untersten Stockwerk weggefahren ist, ist der bzw. sind vorzugsweise die beiden gegenüberliegend angeordneten Schwenkpuffer 8 durch die Abschaltung des Aktuators 12 selbsttätig innerhalb der Bewegungslinie 7 und somit in den Bewegungsbereich der Kabine 1 gekippt. Nach dem Einstieg in die Schachtgrube 3 wird der dort vorschriftsmässig vorhandene Steuerungsausschalter zusätzlich betätigt, so dass eine mehrfache Unterbrechung des Sicherheitskreises vorliegt. Die vorzunehmende Wartungs- und Kontrollarbeit kann nun gefahrlos durchgeführt werden.

[0021] Nach Beendigung der Arbeiten in der Schachtgrube 3 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge das Wiedereinschalten des Steuerungsausschalters in der Schachtgrube 3, sowie das Schliessen und Verriegeln der Schachttür 17. Der Aufzug ist nun aber immer noch nicht betriebsbereit, weil der Rastsschalter der Gedächtnissschaltung immer noch den Sicherheitskreis unterbricht. Es muss nun noch das Rückstellelement 20 aktiviert werden, was mit einem Schlüsselkontakt im Maschinenraum an der Aufzugssteuerung durch eine fachkundige Persongeschieht. Erst jetzt ist der Aufzug wieder voll betriebsbereit.

[0022] Die in der Aufgabenstellung und bei den Vorteilen erwähnte fortwährende Kontrolle der Funktionssicherheit wird dadurch erreicht, dass die Schwenkpuffer 8, mit Ausnahme einer Fahrt in die unterste Etage, durch Ausschalten des Aktuators 12 nach einer Fahrt und durch Einschalten des Aktuators vor einer Fahrt mittels der Sicherheitsschalter 13 und der Auswertung deren jeweiligen Stellungen das ordnungsgemässe Arbeiten der Schwenkpuffer 8 bei einer Fahrt kontrolliert werden kann. Diese Funktionsprüfung kann bei jeder Fahrt stattfinden oder aber, den örtlichen Gegebenheiten entsprechend, in programmierten Zeitabständen, besipielsweise täglich oder wöchentlich, oder nach vorbestimmten Fahrtenzahlen. Dadurch wird einerseits eine Fehlfunktion sofort bemerkt und es wird anderseits verhindert dass nach längerem Nichtgebrauch der Einrichtung ein Festsitzen der Aufsetzeinrichtung in der vertikalen Stellung vorkommen kann.

[0023] Sollte es vorkommen, dass sich die Kabine bei doppelt ausgeschaltetem Sicherheitskreis aus irgend einem Grunde absenkt, dann wird die Kabine 1 mit ihren Anschlagkanten 6 auf der Pufferplatte 9 aufsitzen, den Schwenkpuffer 8 etwas eindrücken und gestoppt werden. Das Eindrücken des Schwenkpuffers 8 bewirkt jedoch eine Betätigung des Positionsschalters 15, was in der Aufzugssteuerung entsprechend ausgewertet bzw. gespeichert wird. Für die Überwachung und den Betrieb der Aufsetzvorrichtung sind folgende Varianten von Betriebsabläufen ausführbar:

• Bei Aufzügen mit kleinen Fahrtenzahlen wird der Aktuator 12 nach jeder Fahrt des Aufzuges von der Energiezufuhr getrennt, wodurch der Schwenkpuffer 8, mit Ausnahme bei Kabinenposition im untersten Stockwerk 16, jedesmal in die Aufsetzstellung kippt und die Sicherheitsschalter 13 betätigt werden. Die rückgemeldete Stellung wird in der Aufzugssteuerung zusammen mit weiteren Sicherheitssignalen UND-verknüpft und ermöglicht, bei korrekter Funktion der Aufsetzvorrichtung, die Freigabe einer weiteren Fahrt des Aufzuges. Ein fehlendes Rückmeldesignal der Sicherheitsschalter 13 lässt auf einen Defekt an der Aufsetzvorrichtung schliessen, was die Blockierung des Aufzuges zur Folge hat und den Wartungsdienst auf den Plan ruft.
• Bei Gebäuden mit viel Personenverkehr werden von einem Aufzug auch entsprechend grosse Fahrtenzahlen erreicht. Das ergibt, nach dem vorgehend beschriebenen Funktionsmuster, auch eine entsprechend grosse Anzahl Stellungswechsel der Aufsetzeinrichtung, was für die Einrichtung den vorzeitigen Verschleiss bedeuten kann. Für diesen Fall wird das Loslassen des Schwenkpuffers 8 beispielsweise einmal täglich oder einmal wöchentlich zu Kontrollzwecken vollzogen, was durch entsprechende Steuerprogramme realisiert wird. Soll bei zurückgezogenem Schwenkpuffer 8 die Schachtgrube 3 betreten werden, wird der Aktuator 12 durch die Betätigung des Dreikantbolzens 18, 25 von der Energiezufuhr getrennt und der Schwenkpuffer 8 kippt in die Aufsetzstellung.
• Bei grösseren Kontrollintervallen wird dem Aktuator 12 auch entsprechend lang Energie zugeführt zum Zurückhalten des Schwenkpuffers 8, was grössere Erwärmung oder grössere Dimension des Aktuators 12, sowie grösseren Energieverbrauch zur Folge hat. Um dies zu vermeiden und trotzdem vom Vorteil eines grösseren Kontrollintervalls zu profitieren, wird der Schwenkpuffer 8 nur vor dem Einfahren in die unterste Haltestelle 16 zurückgezogen und nach dem Anhalten der Kabine 1 wieder losgelassen. Der nun an der Kabinenwand anliegende Schwenkpuffer 8 kippt dann beim Wegfahren der Kabine 1 automatisch wieder in die Aufsetzstellung. Eine einfache Gleitfläche an der Kabinenseitenwand verhindert ein Einhaken des Schwenkpuffers 8 in der Kabinenstruktur. Mit dieser Betriebsweise ergibt sich sowohl eine kurze Einschaltdauer des Aktuators und kleinere Baugrösse, wie auch eine kleinere Anzahl Stellungswechsel der Aufsetzeinrichtung und somit weniger Verschleiss.

[0024] Die prinzipiell gleiche Einrichtung kann auch bei begrenzter Schachtkopfhöhe eingesetzt werden. Hierbei sind zwei Ausführungen möglich:

• Anordnung der Schwenkpuffer 8 unter dem Gegengewicht, systemgleich wie Fig.1
• Anordnung der Schwenkpuffer 8 unter der Schachtdecke. Die Schwenkpuffer 8, bzw. deren Puffersockel 14 werden dann an der Schachtdecke befestigt und die Masseverteilung des Schwenkpuffers 8 wird so disponiert, dass wiederum nur mittels eigener Schwerkraft ein Einschwenken in den Fahrbereich der Kabine 1 erfolgt. Alle übrigen Funktionen und Operationen sind genau gleich wie vorgängig beschrieben. Bei der Anwendung für die Sicherung des Schutzraumes über der Kabine sind alle Schachttüren, mit Ausnahme der untersten, mit einer Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung nach Fig.7 bis Fig.10 ausgerüstet.

[0025] Die erfindungsgemässe Einrichtung kann prinzipiell für beliebige Fördereinrichtungen verwendet werden, welche bei den Endstellen in der Tiefe bzw. Höhe begrenzte Wartungsräume mit Personengefährdung aufweisen.

Teileliste (Temporäre Arbeitsraumsicherung)

[0026] 

1

Kabine

2

Schacht

3

Schachtgrube

4

Führungsrollen

5

Führungsschienen

6

Aufschlagkante

7

Bewegungslinie

8

Schwenkpuffer

9

Pufferplatte

10

Pufferhebel

11

Schwenklager

12

Aktuator

13

Sicherheitsschalter

14

Puffersockel

15

Positionsschalter

16

Unterster Stockwerkboden

17

Schachttür

18

Dreikantbolzen

19

Türkämpfer

20

Rückstellelement

21

Rastschalter

22

Schaltkurve

23

Schieber

24

Schaltschiebekurve

25

Zweiter Dreikantbolzen

26

Entriegelungs- u. Auslöseeinrichtung

27

Unterste Kabinenposition

28

Aufsetzeinrichtung

29

Gelenk

30

Betätigungsfinger

31

Stössel

32

Schaltflanke

33

Freigabeklinke

34

Nase

45

Schachtpuffer

46

Gestell

47

Befestigungsarmatur

48

Schwenkhebel

Ansprüche

1. Einrichtung zum Schutze von Personen vor der Gefahr des Erdrücktwerdens durch das Eindringen einer Transporteinrichtung in den von einer oder mehreren Personen temporär besetzten Arbeitsraum innerhalb eines Aufzugsschachtes 2, der durch eine Schachtttür 17 begehbar ist, welche Einrichtung eine Aufsetzeinrichtung 28 mit mindestens einem Schwenkpuffer 8 aufweist, der selbsttätig von einer Rückzugsstellung in eine den Fahrweg der Kabine 1 begrenzende Sicherungsstellung überführbar ist, und welche Einrichtung einen Entriegelungs- und Auslösemechanismus 26 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkpuffer 8 vorzugsweise durch Schwerkraft selbsttätig in die Sicherungsstellung kippbar und von einem Aktuator 12 in die Rückzugsstellung holbar ist, dass die Sicherungsstellung des Schwenkpuffers 8 von einem von dem Aktuator 12 betätigten Sicherheitsschalter 13 signalisiert wird und dass der Aktuator 12 mindesten dann deaktiviert ist, wenn die Schachttür 17 bei abwesender Kabine geöffnet wird, wobei eine Gedächtnisschaltung aktiviert wird.

2. Einrichtung zum Schutze von Personen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gedächtnisschaltung einen mit Sicherheitskreiskontakt versehenen Rastschalter 21 und ein mit einem Schlüsselschalter zu aktivierendes Rückstellelement 20 aufweist.

3. Einrichtung zum Schutze von Personen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Benützung der Aufsetzeinrichtung 28 für den Schutz von Personen eine periodische Funktionsprüfung des Schwenkpuffers 8 und des Aktuators 12 stattfindet, wobei bei einer von Sicherheitsschaltern 13 signalisierten Fehlfunktion ein Stillsetzen des Aufzuges erfolgt.

4. Einrichtung zum Schutze von Personen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Rückstellelement 20 aktivierende Schlüsselschalter ausserhalb des Schachtes 2, vorzugsweise im Maschinenraum angeordnet ist.

5. Einrichtung zum Schutze von Personen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungs- und Auslöseeinrichtung 26 ein erstes Schlossbetätigungselement 18 mit einer Klinke 33, die über eine Nase 34 einer, den Rastschalter 21 betätigenden Schaltschiebekurve 24 greift und einen mit der Schaltschiebekurve 24 fest verbundenen, ein zweites Schlossbetätigungselement 25 für die Schachttürentriegelung freigebenden Schieber 23 aufweist.

6. Einrichtung zum Schutze von Personen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossbetätigungselment 18 eine Schaltkurve 22 aufweist.

7. Einrichtung zum Schutze von Personen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschiebekurve 24 mit einer Rückzugfeder verbunden ist.

8. Einrichtung zum Schutze von Personen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des Schwenkpuffers 8 ein starrer Schwenkhebel 48 vorhanden ist und dass diese Aufsetzvorrichtung auf einem in der Schachtgrube 3 plazierten Schachtpuffer 45 aufliegt.

Zeichnung