(19)
(11) EP 0 725 197 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.1996  Patentblatt  1996/32

(21) Anmeldenummer: 96101033.7

(22) Anmeldetag:  25.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 27/00, E05B 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 01.02.1995 AT 177/95

(71) Anmelder: EVVA - Werk Spezialerzeugung von Zylinder-und Sicherheitsschlössern Gesellschaft m.b.H. & Co. Kommanditgesellschaft
A-1120 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Prunbauer, Kurt
    3130 Herzogenburg (AT)

(74) Vertreter: Puchberger, Peter, Dipl.-Ing. et al
Patentanwaltskanzlei, Dipl.-Ing. Rolf Puchberger, Dipl.-Ing. Peter Puchberger, Dipl.-Ing. Claudia Grabherr-Puchberger, Singerstrasse 13, Postfach 55
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Flachschlüssel für Zylinderschloss


(57) Flachschlüssel für Zylinderschloß, der an den Schlüsselflachseiten Längsrippen und/oder Längsnuten aufweist, die in Einschubrichtung des Schlüssels in den Schlüsselkanal verlaufen, wobei zusätzlich zu den Längsrippen und/oder Längsnuten Schrägprofilnuten vorgesehen sind, die wenigstens eine der Längsnuten oder Längsrippen schneiden, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der Schlüsselflachseiten (6) wenigstens eine Schrägprofilnut vorgesehen ist, wobei sich die Schrägprofilnuten (8) der beiden Flachseiten (6) eines Schlüssels oder deren Verlängerungslinie (9, 10) einander im Raum kreuzen, daß der Schlüssel im Einschnittbereich (4) der Schlüsselbrust (38) mindestens vier Längsnuten (12 bis 15) aufweist, die jeweils die Mittellängsebene (16) überragen und daß im Bereich des Schlüsselrückens (18) wenigstens eine Längsnut (19, 20, a, b, d, e) vorgesehen ist, deren Profilnutengrund mit dem in bevorzugter Weise kreisbogenförmigen Profilnutengrund der Schrägprofilnut(en) zusammenfällt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel für ein Zylinderschloß, und eine Profilanordnung, wobei der Flachschlüssel an den Schlüsselflachseiten Längsrippen und/oder Längsnuten aufweist, die in Einschubrichtung des Schlüssels in den Schlüsselkanal verlaufen, wobei zusätzlich zu den Längs-rippen und/oder Längsnuten Schrägprofilnuten vorgesehen sind, die wenigstens eine der Längsrippen oder Längsnuten schneiden.

[0002] Diese von der Anmelderin bereits früher vorgeschlagene Anordnung (WO 93/09317) zeigt eine an der Schlüsselflachseite über eine herkömmliche Längsprofilierung zusätzlich darübergelegte Schrägprofilierung. Für das Ausarbeiten von Schließanlagen ist eine solche Profilierung besonders wertvoll, da eine hohe Anzahl voneinander unabhängiger Variationsstellen vorgesehen werden kann, wobei der Schlüssel dennoch verschleißsicher bleibt.

[0003] Mit der vorliegender Erfindung sollen die Vorteile des bekannten Profilsystems noch verstärkt werden, indem die Variationszahl beträchtlich erhöht und die mechanische Stabilität des Schlüssels ausreichend hoch gehalten wird.

[0004] Die gegenständliche Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der Schlüsselflachseiten wenigstens eine Schrägprofilnut vorgesehen ist, wobei sich die Schrägprofilnuten der beiden Flachseiten eines Schlüssels oder deren Verlängerungslinie einander im Raum kreuzen, daß der Schlüssel im Einschnittbereich der Schlüsselbrust mindestens vier Längsnuten aufweist, die jeweils die Mittellängsebene überragen und daß im Bereich des Schlüsselrückens wenigstens eine Längsnut vorgesehen ist, deren Profilnutengrund mit dem in bevorzugter Weise kreisbogenförmigen Profilnutengrund der Schrägprofilnut(en) zusammenfällt. Bevorzugt wird die unterste und die oberste der mindestens 4 Längsnuten im Einschnittbereich für das Ausbilden von Schließanlagen nicht variiert, während die beiden mittleren Längsnuten hinsichtlich Lage und Anordnung variabel sind. Weiters können die Schrägprofilnuten an jeder Schlüsselflachseite in zwei Gruppen angeordnet sein, wobei jede Gruppe zur Ausbildung von Variationen bevorzugt 5 Steuerstellen und somit maximal 5 Schrägprofilnuten aufweisen. Dies ergibt insgesamt 20 Steuerstellen für die Variation.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert. Fig. 1 zeigt die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schlüssels. Fig. 2 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform der Profilsystematik und die Fig. 3 und 4 zeigen zwei Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Profile. Die Fig. 5, 6 und 7 sind Querschnitte durch ein Zylinderschloß mit eingeschobenem Schlüssel und die Fig. 8 bis 11 zeigen die den Schlüssel seitlich abtastende Organe.

[0006] Gemäß Fig. 1 umfaßt der Flachschlüssel 1 den Schlüsselschaft 2 und die Reide 3. Die Höhe des Schlüsselschaftes setzt sich zusammen aus dem Einschnittbereich 4 und dem Rückenbereich 5. Jede der Schlüsselflachseiten 6 weist zwei Typen von Profilierungen auf. Zum einen liegt eine herkömmliche Längsprofilierung vor, die in Richtung der Einschubrichtung des Schlüssels liegt. In Fig. 1 ist diese Längsprofilierung an der einen Schlüsselflachseite durch die drei Längsnuten 7 gegeben.

[0007] Weiters sind in zwei Gruppen Schrägprofilnuten 8 vorgesehen, die hinsichtlich Lage und Vorhandensein oder nicht Vorhandensein variabel sind. Die Schrägprofilnuten sind gegenüber der Einschubrichtung des Schlüssels schräg gestellt und durch die Verlängerungslinie 9 ist die winkelmäßige Ausrichtung zur Senkrechten auf den Schlüsselrücken dargestellt. Wenn an einer Schlüsselflachseite mehrere Schrägprofilnuten 8 vorgesehen sind, sind diese zueinander parallel, wohingegen die auf der anderen Schlüsselflachseite angeordneten Schrägprofilnuten bzw. deren Verlängerungslinien 10 bevorzugt einander im Raume kreuzen.

[0008] Der zuvor beschriebene Einschnittbereich 4 ist jener Bereich, in dem von der Schlüsselbrust 38 aus die Einschnitte 11 zur Steuerung von Zuhaltungsstiften maximal reichen können. Beispielsweise kann jede der eingezeichneten fünf Einschnitte 11 zehn verschiedene Variationstiefen aufweisen (siehe auch Fig. 4).

[0009] In Fig. 2 ist die neue und erfindungsgemäße Profilanordnung hinsichtlich seiner Systematik dargestellt. Im Einschnittbereich liegen die vier Längsprofilnuten 12, 13, 14 und 15. Die Nuten überragen stets die Mittellängsebene 16, sodaß das Profil im Einschnittbereich durchgehend überlappt ist. Die Längsprofilnuten 12 und 15 sind innerhalb einer Profilserie immer gleich hinsichtlich Lage und Form vorgesehen, während die Längsprofilnuten 13 und 14 in ihrer Anordnung der Lage nach variabel sind, wie weiter unten noch erläutert wird.

[0010] Weiters ist in Fig. 2 schematisch der Profilnutengrund 17 der Schrägprofilnut 8 eingezeichnet. Der Profilnutengrund 17 ist bogenförmig, insbesondere als Kreissegment ausgebildet. Der Profilnutengrund 17 endet jeweils in der zugehörigen Schlüsselflachseite 6 oder in der Längsprofilnut (14). Damit ist gewährleistet, daß der Kantenbereich 39 des Schlüsselrückens 18 glatt verläuft.

[0011] Im Rückenbereich 5 des Schlüsselprofils können zur Variation an jeder Schlüsselflachseite zwei Längsprofilnuten 19, 20 vorgesehen werden. Der Profilnutengrund 21 dieser Längsprofilnuten fällt mit dem Profilnutengrund 17 der Schrägprofilnuten 8 zusammen. Die Profiltiefe zum Schlüsselrücken 18 hin wird immer flacher.

[0012] Durch diese Maßnahme wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß der Schlüssel die notwendige mechanische Stabilität beibehält und dies auch dann, wenn eine Variation des Schlüssels viele Ausfräsungen erfordert, wodurch eine "zerklüftete" Profilierung entsteht, bei der relativ viel Schlüsselmaterial weggenommen ist.

[0013] Mit dem Bezugszeichen 22 sind rein schematisch Abtastelemente des Schlosses eingezeichnet, mit denen das Vorhandensein oder nicht Vorhandensein der Schrägprofilnuten 8 abgetastet wird.

[0014] Die Fig. 3 und 4 zeigen zwei verschiedene Profilvarianten nach dem Schema der Fig. 2 in Form des Schlüsselkanals. Das Schlüsselprofil ist analog ausgebildet.

[0015] Fig. 4 zeigt die sechs Variationsstellen der Längsprofilnuten. Die vier möglichen Längsprofilnuten a, b, d und e können wahlweise vorgesehen oder nicht vorgesehen werden. An den Variationsstellen c und f ist immer eine überlappte Längsnut vorgesehen, wobei jedoch die Lage der Höhe nach variiert werden kann, wodurch sich jeweils eine Variationsstelle ergibt.

[0016] Fig. 3 zeigt die Variante mit den Längsprofilnuten a, d und e, sowie den oberen Teilen der Profilnuten c und f.

[0017] Fig. 4 zeigt eine Variation, wo schlüsselseitig die Profilnuten d und e sowie die jeweils unteren Teile der Profilnuten c und f Verwendung finden. Den Profilnuten am Schlüssel entsprechen selbstverständlich Kernrippen des Schlüsselkanals.

[0018] In Fig. 4 sind auch die beispielsweise möglichen Einschnittfräsungstiefen 39 eingezeichnet, die wahlweise für das Steuern von Zuhaltungsstiften vorgesehen sein können (Fig. 1, Bezugszeichen 11).

[0019] Die dargestellte und beschriebene Profilsystematik sieht im Schlüsselkanal sechs beliebig variierbare Rippen (a - f) vor. Um den Schlüsselkanal im Rückenbereich nicht zu offen zu halten, kann in der Praxis auch auf eine Variation verzichtet werden, wobei z.B. die Kernrippe d immer vorgesehen wird. In diesem Fall stehen dann nur fünf Rippen für die Kombination zur Verfügung, denen am Schlüssel fünf Längsprofilnuten entsprechen.

[0020] Wenn in bevorzugter Weise die Schrägprofilierung an jeder Schlüsselflachseite 2 Gruppen zu je 5 Variationsstellen aufweist, was maximal 20 Schrägprofilnuten bedeuten kann, ergibt sich mit den fünf variablen Längsprofilen eine Variationszahl von etwa 35,5 Millionen verschiedene Profile. Dies kann noch mit den Variationszahlen der Einschnittfräsungen für jeden der Zuhaltungsstifte multipliziert werden. Es ergibt sich so eine äußerst hohe Variationszahl, wobei die einzelnen Variationsstellen unabhängig voneinander einsetzbar sind. Der Schlüsselquerschnitt gewährleistet dabei in jedem Fall genügend hohe Stabilität. Das analoge Schlüsselkanalprofil des Schlosses ist vor allem im kritischen Bereich der Einschnittfräsungen stark geschwungen und als überlapptes Profil ausgebildet, wodurch das Nachsperren erheblich erschwert wird.

[0021] In Fig. 4 sind die Einschnittiefen mit den parallelen Linien 39 eingezeichnet. Die oberste Linie 39 begrenzt den Einschnittbereich 4 (Fig. 1).

[0022] In Fig. 3 ist in den Schlüsselkanal ein Zuhaltungsstift 27 eingezeichnet, wie er in den Schlüsselkanal hineinragt, wenn kein Schlüssel eingeschoben ist.

[0023] Der in Fig. 3 dargestellte Schlüsselkanal ist im Rückenbereich in vorteilhafter Weise eng, da die Kernrippen a, d und e vorgesehen sind. Bei der Variation gemäß Fig. 4 sind die Kernrippen a und b nicht vorhanden, wodurch das Profil im Rückenbereich mehr geöffnet ist. In der Praxis wird in bevorzugter Weise wenigstens die Kernrippe d und im vorliegenden Fall beide Rippen d und e vorgesehen, um das Abtasten des Schlosses zu erschweren und den Schlüssel beim Einschieben besser zu führen.

[0024] Ein Vergleich beispielsweise der Rippen (oder der analogen Nuten am Schlüssel) mit dem Bezugszeichen f der beiden Fig. 3 und 4 veranschaulicht die Profilgestaltung beim Variieren an dieser Stelle. Der mittlere Abschnitt 40 bleibt bei der Kernrippe stets aus vollem Material erhalten, unabhängig davon ob die Rippe ausgehend von dem mittleren Teil 40 nach unten (Fig. 4) oder nach oben (Fig. 3) ausgebildet ist. Analog gilt dies auch für die Längsnuten im Schlüssel.

[0025] Das Abtasten des erfindungsgemäßen Schlüssels erfolgt in einem Schloß, wie es prinzipiell von der Anmelderin bereits vorgeschlagen und beschrieben wurde. Die folgenden Fig. 5 bis 10 sollen die diesbezügliche Funktion nochmals erläutern.

[0026] Fig. 5 und die folgenden zeigen den Zylinderkern 24, der im Zylindergehäuse 25 drehbar ist. Im Schlüsselkanal 26 ist ein erfindungsgemäßer Schlüssel 1 eingeschoben. Der in herkömmlicher Weise angeordnete Zuhaltungsstift 27 tastet unter dem Druck der Feder 28 die Einschnittfräsung 29 am Schlüsselbart ab.

[0027] Die Längsprofilnuten des Flachschlüssels 1 werden in üblicher Weise von den entsprechend ausgebildeten Kernrippen des Schlüsselkanals 26 abgetastet. Wenn der Schlüssel paßt, kann er in den Schlüsselkanal eingeschoben werden, anderenfalls ist das Einschieben verhindert. Die Kernrippen des Schlüsselkanals überragen im Einschnittbereich die Mittellängsebene 16, wodurch der Überlappungseffekt gegeben ist.

[0028] Das Abtasten der Schrägprofilnuten 8 wird durch Sperrleisten 30 durchgeführt, wobei in bevorzugter Weise eine Sperrleiste jeweils alle an einer Schlüsselflachseite vorgesehenen Schrägprofilnuten oder -rippen 8 abtastet. Nur wenn das Abtastende 31 mit den Schrägprofilnuten 8 der zugehörigen Schlüsselflachseite zusammenpaßt, kann die Sperrleiste 30 nach innen in den Zylinderkern 24 geschoben werden, sodaß das Rastende 32 den Eingriff mit der Rastausnehmung 33 freigibt, wonach der Zylinderkern 24 verdreht werden kann.

[0029] Der Schnitt durch die Sperrleiste 30 auf der rechten Seite der Fig. 5 ist etwas anders gelegt als auf der linken Seite und zeigt einen Kontrollstift 34. Der Kontrollstift 34 tastet eine Stelle des Schlüssels ab, an der das Schlüsselmaterial voll erhalten bleiben muß. Es ist dies die Stelle 41 zwischen den jeweils zwei Gruppen von Schrägprofilnuten (Fig. 1). Die Funktionsweise wird weiter unten beschrieben. Durch den Kontrollstift, der an jeder der Sperrleisten vorgesehen ist, wird verhindert, daß von einem mißbräuchlichen Schlüsselnachahmer großflächig Schlüsselmaterial abgetragen werden kann, um die Wirksamkeit der Abtastung durch die Sperrleisten zu umgehen.

[0030] Fig. 6 zeigt einen Schnitt analog zu Fig. 5, wobei jedoch in der linken Hälfte der Schlüssel eine Rippe 35 aufweist und somit ein falscher Schlüssel ist. Diese Rippe 35 hindert die Sperrleiste 30 daran, in den Zylinderkern einzutauchen. Das Rastende 32 verhindert das Verdrehen des Zylinderkerns.

[0031] An der rechts eingezeichneten Stelle des Kontrollstiftes 34 weist der Schlüssel 1 kein Schlüsselmaterial auf, ist also ein falscher Schlüssel, und die Konsequenz daraus wird in der nachfolgenden Figur 7 dargestellt.

[0032] Bei dieser Fig. 7 ist beim Schloß und Schlüssel nach Fig. 6 der Zylinderkern so weit verdreht worden (was durch die Freigabe der anderen Sperrelemente ermöglicht wurde), daß der Abtastkopf 36 des Kontrollstifts 34 dem Gehäuseteil des Zuhaltungsstiftes 27 gegenüberliegt. In diesem Bereich weist der Zylinderkern eine Rastausnehmung 37 auf, in die der Gehäusestift 27 unter dem Druck der Feder 28 eintaucht. Er kann dies, weil der Kontrollstift an der Verschiebung nicht gehindert wird, da das entsprechende Schlüsselmaterial fehlt. Somit wird der Zylinderkern gefangen und das Schloß blockiert.

[0033] Durch etwas geänderte Ausbildung der Rastausnehmung 37 (mit Auflaufflächen) kann ermöglicht werden, daß der Schlüssel wieder in seine Ausgangslage zurückgedreht und wieder abgezogen werden kann.

[0034] Die Fig. 8, 9, 10 und 11 zeigen die Sperrleiste 30 und den darin verschiebbaren Kontrollstift 34.

[0035] Die Sperrleiste 30 ist zu beiden Seiten des Schlüsselkanals im Zylinderkern in entsprechenden Schlitzen 42 verschiebbar gelagert (siehe Fig. 5). Dem Rastende 32 liegt das Abtastende 31 gegenüber. Dieses Abtastende 31 weist die entsprechende Profilierung für die Schrägprofilnuten 8 des Schlüssels auf. Eingezeichnet sind für die rechte Schrägprofilgruppe fünf Nuten oder Rippen und für die linke Schrägprofilgruppe vier Rippen und Nuten.

[0036] In der Ausnehmung 43 sitzt verschiebbar der Kontrollstift 34, der einen Abtastkopf 36 und einen Führungsbolzen 44 umfaßt. Der Führungsbolzen ist in der Bohrung 45 der Sperrleiste 30 gelagert, sodaß der Kontrollstift und dessen Abtastkopf 36 verschiebbar ist. Die Funktionsweise ist den Fig. 5 bis 7 entnehmbar.

[0037] Der an der Unterseite der Sperrleiste 30 angeordnete Steg 46 begrenzt das Eindringen der Sperrleiste 30 in den Schlüsselkanal 26 und es wird beispielsweise auf Fig. 5 verwiesen.


Ansprüche

1. Flachschlüssel für Zylinderschloß, der an den Schlüsselflachseiten Längsrippen und/oder Längsnuten aufweist, die in Einschubrichtung des Schlüssels in den Schlüsselkanal verlaufen, wobei zusätzlich zu den Längsrippen und/oder Längsnuten Schrägprofilnuten vorgesehen sind, die wenigstens eine der Längsnuten oder Längsrippen schneiden, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der Schlüsselflachseiten (6) wenigstens eine Schrägprofilnut vorgesehen ist, wobei sich die Schrägprofilnuten (8) der beiden Flachseiten (6) eines Schlüssels oder deren Verlängerungslinie (9, 10) einander im Raum kreuzen, daß der Schlüssel im Einschnittbereich (4) der Schlüsselbrust (38) mindestens vier Längsnuten (12 bis 15) aufweist, die jeweils die Mittellängsebene (16) überragen und daß im Bereich des Schlüsselrückens (18) wenigstens eine Längsnut (19, 20, a, b, d, e) vorgesehen ist, deren Profilnutengrund mit dem in bevorzugter Weise kreisbogenförmigen Profilnutengrund der Schrägprofilnut(en) zusammenfällt.
 
2. Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterste (15) und die oberste (12) der vier Längsnuten im Einschnittbereich (4) für das Ausbilden von Schließanlagen nicht variiert sind, während die beiden mittleren Längsnuten (13, 14) hinsichtlich Lage und Anordnung variabel sind.
 
3. Flachschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägprofilnuten (8) an jeder Schlüsselflachseite in zwei Gruppen angeordnet sind, wobei jede Gruppe zur Ausbildung von Variationen in bevorzugter Weise fünf Steuerstellen und somit maximal fünf Schrägprofilnuten aufweist, insgesamt somit zwanzig Steuerstellen.
 
4. Profilanordnung für Flachschlüssel und zugehörige Zylinderschlösser, wobei an den Schlüsselflachseiten Längsrippen und/oder Längsnuten vorgesehen sind, die in Einschubrichtung des Schlüssels in den Schlüsselkanal verlaufen, wobei zusätzlich zu den Längsrippen und/oder Längsnuten Schrägprofilnuten vorgesehen sind, die wenigstens eine der Längsnuten oder Längsrippen schneiden, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der Schlüsselflachseiten (6) wenigstens eine Schrägprofilnut vorgesehen ist, wobei sich die Schrägprofilnuten (8) der beiden Flachseiten (6) eines Schlüssels oder deren Verlängerungslinie (9, 10) einander im Raum kreuzen, daß der Schlüssel im Einschnittbereich (4) der Schlüsselbrust (38) mindestens vier Längsnuten (12 bis 15) aufweist, die jeweils die Mittellängsebene (16) überragen und daß im Bereich des Schlüsselrückens (18) wenigstens eine Längsnut (19, 20, a, b, d, e) vorgesehen ist, deren Profilnutengrund mit dem in bevorzugter Weise kreisbogenförmigen Profilnutengrund der Schrägprofilnut(en) zusammenfällt.
 
5. Profilanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die unterste (15) und die oberste (12) der vier Längsnuten im Einschnittbereich (4) für das Ausbilden von Schließanlagen nicht variiert sind, während die beiden mittleren Längsnuten (13, 14) hinsichtlich Lage und Anordnung variabel sind.
 
6. Profilanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägprofilnuten (8) an jeder Schlüsselflachseite in zwei Gruppen angeordnet sind, wobei jede Gruppe zur Ausbildung von Variationen in bevorzugter Weise fünf Steuerstellen und somit maximal fünf Schrägprofilnuten aufweist, insgesamt somit zwanzig Steuerstellen.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht