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<ep-patent-document id="EP93912563B1" file="EP93912563NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0725576" kind="B1" date-publ="19981028" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ESFRGB..ITLI..NLSE..PT..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0725576</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19981028</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93912563.9</B210><B220><date>19930602</date></B220><B240><B241><date>19950518</date></B241><B242><date>19970604</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>19981028</date><bnum>199844</bnum></B405><B430><date>19960814</date><bnum>199633</bnum></B430><B450><date>19981028</date><bnum>199844</bnum></B450><B451EP><date>19980317</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 43B   3/16   A</B511><B512> 6A 43B  23/30   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>UNIVERSAL-SCHUHKAPPEN-ABSATZSCHONER</B542><B541>en</B541><B542>UNIVERSAL SHOE TOECAP AND STIFFENER PROTECTOR</B542><B541>fr</B541><B542>COUVRE-CHAUSSURES/PROTEGE-TALON UNIVERSEL</B542></B540><B560><B561><text>FR-A- 2 530 430</text></B561><B561><text>US-A- 1 820 679</text></B561><B561><text>US-A- 3 104 479</text></B561><B561><text>US-A- 4 662 082</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Jurleit, Günther</snm><adr><str>Kaiser-Wilhelm-Strasse 15c</str><city>76530 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Jurleit, Günther</snm><iid>01884720</iid><irf>76685E</irf><adr><str>Kaiser-Wilhelm-Strasse 15c</str><city>76530 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Weiser, Andreas</snm><sfx>et al</sfx><iid>00072961</iid><adr><str>Patentanwälte Schütz u.Partner,
Fleischmanngasse 9</str><city>1040 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9300486</anum></dnum><date>19930602</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9427454</pnum></dnum><date>19941208</date><bnum>199427</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz der Fersenkappe und zumindest des daran anschließenden Abschnittes des Absatzes eines Damen- oder Herrenschuhs, insbesondere zum Autofahren, mit einem Zuschnitt aus flexiblem Material, der um die Fersenkappe und den genannten Absatzabschnitt des Schuhs mit Hilfe von über den Rist oder die Fessel des Benutzers verlaufenden Haltebändern befestigbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Fersenkappen von Damen- oder Herrenschuhen unterliegen während des Autofahrens einem erheblichen Verschleiß; durch das Betätigen von Bremse, Gas oder Kupplung rutschen die Rückseiten der Schuhe auf der Bodenmatte des Autos hin und her, wodurch das Oberleder der Schuhkappe sowie des Absatzes mit der Zeit starke Beschädigungen aufweist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es wurden daher bereits entsprechende Schutzvorrichtungen vorgeschlagen, beispielsweise in der FR-A-2 530 430. Bei der bekannten Vorrichtung ist der Zuschnitt ein die Fersenkappe und die Rückseite des Absatzes abdeckender rechteckiger oder trapezförmiger Flicken, der mit einem um den Rist geführten ersten Halteband und einem oder mehreren um die Vorderseite des Absatzes geführten zweiten Haltebändern befestigt wird. Das Schließen der Haltebänder erfolgt mittels Klettverschluß. Weitere Varianten von Schutzvorrichtungen sind aus der US-A-4 662 082 bzw. der US-A-3 104 479 bekannt, wobei hier jeweils eine die gesamte Rückseite des Schuhs umschließende Aufsetzkappe, gegebenenfalls mit einer Durchtrittsöffnung für den unteren Absatzabschnitt von Damenschuhen, vorgesehen ist, wobei die Kappe mit Hilfe eines über den Rist geführten Haltebandes festgelegt wird. Eine ähnliche Variante ist auch aus der US-A-1 180 679 bekannt und ist gänzlich an die Form der rückwärtigen Hälfte eines Damenschuhs angepaßt, d.h. ist de facto ein halber Schuh.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung setzt sich zum Ziel, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach und sicher am Schuh befestigbar ist. Dieses Ziel wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Zuschnitt im wesentlichen H-Form hat, wobei der Mittelsteg des H eine Breite hat, die im wesentlichen an die abzudeckende Quererstreckung der Fersenkappe angepaßt ist, und eine Länge, die<!-- EPO <DP n="2"> --> etwa der abzudeckenden Höhe der Fersenkappe plus der Länge des genannten Absatzabschnittes entspricht, wobei der Mittelsteg im Falle eines Damenschuhs eine Öffnung für den Durchtritt des restlichen Abschnittes des Absatzes aufweist, und wobei jeder der beiden Seitenstege des H an seinen Enden mit komplementären Verschlußvorrichtungen ausgestattet ist, um aus dem einen Seitensteg ein über den Rist und aus dem anderen Seitensteg ein über die Fessel verlaufendes Halteband zu bilden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann vom Benutzer leicht an- oder abgelegt werden. Durch die allfällige Öffnung für den Durchtritt von längeren Absätzen ist die erfindungsgemäße Vorrichtung für alle Arten von Damen- und Herrenschuhen geeignet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen. Die Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils in vereinfachter perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Vorrichtung an einem Herrenschuh während des Gebrauchs im Auto (Fig. 1), eine alternative Ausführungsform an einem Damenschuh (Fig. 2), und eine weitere Ausführungsform in Alleinansicht mit einer Öffnung für einen Damenabsatz (Fig. 3). Fig. 4 zeigt den Zuschnitt, aus dem die erfindungsgemäße Vorrichtung gebildet wird, im ausgebreiteten Zustand in der Draufsicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Vorrichtung kann aus einem zweischichtigen Material gefertigt werden, beispielsweise mit einem Obermaterial aus Leder, Gummi, Stoff oder Kunststoff, und einem Futtermaterial aus Filz, Stoff, Schaumstoff oder Gummi. Die Fertigung kann durch Vernähen, Verschweißen oder Verkleben erfolgen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Fig. 4 zeigt die H-Form des Zuschnittes aus einem Mittelsteg 1 und Seitenstegen 2, 3. Der Mittelsteg 1 ist mit einer Öffnung 4 für den Durchtritt des unteren Abschnittes längerer Schuhabsätze z.B. von Damenschuhen ausgestattet. Die Enden der Seitenstege 2, 3 sind mit komplementären Verschlußvorrichtungen 5, 6 versehen, im vorliegenden Fall mit Klettverschlüssen. Alternativ kann die Befestigung am Schuh durch Loch-, Ösenverschluß oder normales Schnüren erfolgen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Schutz der Fersenkappe und zumindest des daran anschließenden Abschnittes des Absatzes eines Damen- oder Herrenschuhs, insbesondere zum Autofahren, mit einem Zuschnitt aus flexiblem Material, der um die Fersenkappe und den genannten Absatzabschnitt des Schuhs mit Hilfe von über die Fessel des Benutzers verlaufenden Haltebändern befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt im wesentlichen H-Form hat, wobei der Mittelsteg (1) des H eine Breite hat, die im wesentlichen an die abzudeckende Quererstreckung der Fersenkappe angepaßt ist, und eine Länge, die etwa der abzudeckenden Höhe der Fersenkappe plus der Länge des genannten Absatzabschnittes entspricht, wobei der Mittelsteg (1) eine Öffnung (4) für den Durchtritt des restlichen Abschnittes des Absatzes im Falle eines Damenschuhs aufweist, und wobei jeder der beiden Seitenstege (2, 3) des H an seinen Enden mit komplementären Verschlußvorrichtungen (5, 6) ausgestattet ist, um aus dem einen Seitensteg (2) ein über den Rist und aus dem anderen Seitensteg (3) ein über die Fessel verlaufendes Halteband zu bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt einstückig ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt aus elastischem Material, bevorzugt kunststoffbeschichtetem Schaumstoff, gefertigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtungen (5, 6) durch Klettverschlüsse gebildet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for protecting the heel cap and at least the adjacent portion of the heel of a ladies' or gent's shoe, in particular during driving, comprising a blank of flexible material which can be fixed around the heel cap and the said heel portion of the shoe with the aid of straps extending over the ankle of the user, characterised in that the blank is substantially H-shaped, the central bar (1) of the H having a width substantially matching the transverse extent of the heel cap to be covered and a length corresponding approximately to the height of the heel cap to be covered plus the length of the said heel portion, the central bar (1) having an opening (4) for the passage of the remaining portion of the heel in the case of a ladies' shoe, and each of the two side bars (2, 3) of the H being provided at its ends with complementary closure devices (5, 6) in order to form a strap extending over the instep from one side bar (2) and a strap extending over the ankle from the other side bar (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, characterised in that the blank is made in one piece.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 1 or claim 2, characterised in that the blank is made of elastic material, preferably plastic-coated foam.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the closure devices (5, 6) are formed by Velcro strip fasteners.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour protéger le contrefort et au moins la région, attenante audit contrefort, du talon d'une chaussure de femme ou d'homme, notamment en vue de la conduite automobile, comportant une pièce prédécoupée en un matériau flexible qui peut être fixée, autour du contrefort et de la région précitée du talon de la chaussure, à l'aide de sangles de retenue s'étendant sur la cheville de l'utilisateur, caractérisé par le fait que la pièce prédécoupée revêt pour l'essentiel la forme d'un H, la membrure centrale (1) du H présentant une largeur adaptée, pour l'essentiel, à l'étendue transversale du contrefort devant être recouverte, et une longueur correspondant sensiblement à la hauteur du contrefort, devant être recouverte, augmentée de la longueur de la région de talon précitée, ladite membrure centrale (1) comportant une ouverture (4) destinée au passage de la région restante du talon dans le cas d'une chaussure de femme, et chacune des deux membrures latérales (2, 3) du H étant pourvue, à ses extrémités, de systèmes de fermeture complémentaires (5, 6) en vue de former, à partir de l'une (2) des membrures latérales, une sangle de retenue s'étendant sur le cou-de-pied et, à partir de l'autre membrure latérale (3), une sangle de retenue s'étendant sur la cheville.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la pièce prédécoupée est monobloc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la pièce prédécoupée est fabriquée en un matériau élastique, de préférence une mousse revêtue de matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que les systèmes de fermeture (5, 6) sont formés par des fermetures à attaches auto-agrippantes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="123" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="127" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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