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(11) | EP 0 726 377 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Scharnier |
| (57) Ein Scharnier, insbesondere Einachsscharnier mit einem an einer Möbelwand montierbaren
Scharnierarm (13, 14, 21, 31), der über einen drehbar angelenkten Kupplungsteil (9,
10) mit einem in eine Bohrung eines Türflügels (2, 3, 4) einsetzbaren Scharniertopf
(7) verbunden ist. Der Scharnierarm (14, 21, 31) ist gemeinsam mit einem weiteren
Scharnierarm (13) auf einer Grundplatte (5) verankerbar oder als Grundplatte für einen
weiteren Scharnierarm (13, 22) ausgebildet. |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere Einachsscharnier mit einem an einer Möbelwand montierbaren Scharnierarm, der über einen drehbar angelenkten Kupplungsteil mit einem in eine Bohrung eines Türflügels einsetzbaren Scharniertopf verbunden ist.
[0002] Derartige Scharniere werden insbesondere im Büro, Ordinations- und Objektmöbelbau eingesetzt. Sie finden als Eck- und Zwillingsscharniere, d. h. Scharniere an denen zwei Türen angelenkt sind, Verwendung.
[0003] Im allgemeinen sind sie als Einachsscharniere ausgeführt, doch soll die Erfindung nicht auf Einachsscharniere eingeschränkt sein.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das es erlaubt, wahlweise eine oder zwei Türen damit zu verankern.
[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Scharnierarm gemeinsam mit einem weiteren Scharnierarm auf einer Grundplatte verankerbar ist oder daß der Scharnierarm als Grundplatte für einen weiteren Scharnierarm ausgebildet ist.
[0006] Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.
Die Fig. 1 zeigt schaubildlich ein Systembild der Scharnierarme und der Grundplatte im montierten Zustand,
die Fig. 2 zeigt schaubildlich ein Systemild der Scharnierarme und der Grundplatte, wobei die Scharnierarme von der Grundplatte abgehoben sind,
die Fig. 3 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen die Scharniertöpfe und die Kupplungsteile,
die Fig. 4 bis 6 zeigen analoge Schaubilder zu den Fig. 1 und 3, wobei der Grundplatte jeweils nur ein Scharnierarm zugeordnet ist,
die Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3, wobei beide Scharnierarme von der Grundplatte abgehoben sind,
die Fig. 8 zeigt den gleichen Schnitt wie die Fig. 7, wobei ein Scharnierarm auf der Grundplatte verankert ist,
die Fig. 9 zeigt eine Draufsicht auf die Türflügel bei einem Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 und 8,
die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die Möbelseitenwand bei einem gleichen Scharnier,
die Fig. 11 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 10,
die Fig. 12 bis 14 zeigen analoge Ansichten zu den Fig. 9 bis 11, wobei an dem Scharnier nur ein Türflügel verankert ist,
die Fig. 15, 16 und 17 zeigen schaubildlich Systembilder analog den Fig. 1 bis 3 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
die Fig. 18 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 15 bis 17, wobei beide Scharnierarme auseinandergezogen gezeichnet sind,
die Fig. 18 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Fig. 18, wobei ein Scharnierarm an der Möbelseitenwand montiert und der andere Scharnierarm abgehoben ist,
die Fig. 20 zeigt eine Draufsicht auf die Scharniertöpfe eines derartigen Scharnierarmes,
die Fig. 21 zeigt eine Draufsicht auf die Scharnierarme,
die Fig. 22 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Linie I-I der Fig. 21,
die Fig. 23 zeigt einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der Linie II-II der Fig. 21,
die Fig. 24 bis 27 zeigen analoge Ansichten zu den Fig. 20 bis 23 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharnieres,
die Fig. 28 und 29 zeigen Schnitte durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 24 bis 27, und
die Fig. 30 und 31 zeigen schaubildlich Systembilder der Grundplatte und der Scharnierarme gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0007] Mit dem erfindungsgemäßen Scharnier können wahlweise ein Türflügel 4 oder zwei Türflügel 2, 3 an einer Möbelseitenwand 1 verankert werden.
[0008] Bei den Fig. 1 bis 6, 15 bis 17 und 30 und 31 handelt es sich um Systembilder, aus denen dieses Prinzip hervorgeht. Sie zeigen nicht die eigentliche konstruktive Art der Verankerung der Scharnierarme.
[0009] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 14 können auf einer Grundplatte 5 entweder zwei Scharnierarme 13, 14 oder ein doppelt so breiter Scharnierarm 15 verankert werden. Die Grundplatte 5 ist mittels Schrauben 6 an der Möbelseitenwand 1 befestigt, wobei zwei Schrauben 6 durch Langlöcher 32 ragen, um eine Höhenverstellung der Grundplatte 5 zu ermöglichen. Ist die Grundplatte 5 in der Höhe richtig positioniert, wird sie durch Einschrauben einer dritten Befestigungsschraube 6, die sich nahe der Scharnierachse befindet und die durch ein Rundloch 33 ragt, fixiert.
[0010] Die Scharnierarme 13, 14 sind über Kupplungsteile 9, 10, die an der Scharnierachse 40 angelenkt sind, mit Scharniertöpfen 7 verbunden, die in Bohrungen in den Türflügeln 2, 3 eingesetzt sind.
[0011] Die Kupplungsteile 9, 10 sind mittels Befestigungsschrauben 12 in den Scharniertöpfen 7 verankert. Die Scharniertöpfe 7 weisen je einen Flansch 34 auf, durch den Befestigungsschrauben 8 ragen.
[0012] Soll nur ein Türflügel 4 an der Möbelseitenwand 1 befestigt werden, wird auf der Grundplatte 5 ein Scharnierarm 15 verankert, der doppelt so breit wie die Scharnierarme 13, 14 ist. Dieser Scharnierarm 15 ist über einen Kupplungsteil 11 mit dem Scharniertopf 7 verbunden.
[0013] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeder Scharnierarm 13, 14, 15 mit einer federnden Einrastvorrichtung 35 versehen, die zwei Rasthaken 16 aufweist, die von einer dazwischen angeordneten Feder 17 beaufschlagt werden. Diese Einrastvorrichtung 35 ist in eine Öffnung 36 in der Grundplatte 5 einsetzbar, wobei das Einsetzen durch einfaches Eindrücken der Einrastvorrichtung 35 in die Öffnung 36 geschehen kann.
[0014] Befinden sich die Rasthaken 16 innerhalb der Grundplatte 5, werden sie von der Feder 17 auseinandergedrückt und liegen von innen an der Grundplatte 5 an.
[0015] Um das Einsetzen der Einrastvorrichtung 35 zu erleichtern, sind die Rasthaken 16 mit Schrägflächen 37 versehen.
[0016] Werden an der Möbelseitenwand 2 zwei Türflügel 2, 3 verankert, ist es wesentlich, daß zuerst der Scharnierarm 13 für den Türflügel 2, der sich im geschlossenen Zustand links von der Möbelseitenwand 1 befindet, auf der Grundplatte 5 verankert wird. Anschließend kann bei geschlossenem Türflügel 2 der Scharnierarm 14 mit dem rechten Türflügel 3 auf der Grundplatte 5 verankert werden. Selbstverständlich sind über die Höhe des Möbels bzw. der Möbelseitenwand 1 verteilt mehrere Grundplatten 5 und mehrere Scharnierarme 13, 14 vorgesehen.
[0017] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 15 bis 23 ist die Grundplatte 41 unmittelbar am Scharnierarm 21 ausgebildet. Der Scharnierarm 22 ist mittels einer Befestigungsschraube 25 an der Grundplatte 41 gehalten.
[0018] Die Scharnierarm 21 ist wie die Grundplatte 5 mittels dreier Befestigungsschrauben 24 mit der Möbelseitenwand 1 verschraubt, wobei zwei Befestigungsschrauben 24 durch Langlöcher 32 ragen und eine Befestigungsschraube 24, die der Fixierung der Grundplatte 21 dient, durch ein Rundloch 33 ragt.
[0019] An der Scharnierachse 40 sind wiederum die Kupplungsteile 9, 10 angelenkt, die mit den Scharniertöpfen 7 verbunden sind. Die Scharniertöpfe 7 sind wie im zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgeführt und in Bohrungen in den Türflügeln 2, 3 eingesetzt.
[0020] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 25 bis 31 ist am Scharnierarm 31 wiederum eine Grundplatte 41 unmittelbar ausgebildet. Auf dieser ist ein Scharnierarm 13, der gleich ausgeführt ist wie beim Ausführungsbeispiel nach den 1 bis 3 und 7 bis 11, verankerbar. Die Verankerung des Scharnierarmes 13 erfolgt wiederum durch einen Einrastmechanismus 35, der mit Rasthaken 16 und einer Feder 17 ausgerüstet ist.