(19)
(11) EP 0 726 423 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.08.1996  Patentblatt  1996/33

(21) Anmeldenummer: 96100469.4

(22) Anmeldetag:  15.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IE IT LI PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 10.02.1995 DE 29502175 U

(71) Anmelder: REHAU AG + Co
95111 Rehau (DE)

(72) Erfinder:
  • Bittel, Günther, c/o Rehau AG + Co
    D-95111 Rehau (DE)
  • Gechter, Günther, c/o Rehau AG + Co
    D-95111 Rehau (DE)

   


(54) Backofendichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Backofendichtung zur Abdichtung des Spaltes zwischen Tür- und Backofenmuffel eines Backofens. Die Dichtung ist dabei aus hitzebeständigem, elastischem Werkstoff gefertigt und umzieht die Beschickungsöffnung der Backofenmuffel als drei- oder vierseitiger Dichtungsrahmen. Dabei ist der Dichtungsrahmen wenigstens in den Eckbereichen mit Befestigungsmitteln versehen, über die er am Muffelflansch oder an der Türinnenseite mit abdichtender Wirkung festgelegt ist. Die Erfindung wird darin gesehen, daß an die Unterseite der Dichtung (1) längsverlaufend ein als Befestigungsmittel dienender Rastfuß (13) angeformt ist. Dieser Rastfuß (13) ragt in eine umlaufende Sicke (23) an der Türinnenseite oder am Muffelflansch (2) hinein. Vornehmlich in den Eckbereichen ist der Rastfuß in einen Aufnahmeraum eingedrückt, welcher durch Einschneiden und Aufbiegen von gegenüberliegenden Randbereichen (25, 26) der Nut (24) und der Herstellung einer durchgehenden Schlitzöffnung (22) gebildet ist.





Recherchenbericht