[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehschalter, der beispielsweise für die Einstellung
der Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs benötigt wird. Die Wirkungsweise eines derartigen
Drehschalters ist beispielsweise auch aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 71 14 793
bekannt.
[0002] Aufgrund des bei Kraftfahrzeugen ständig anwachsenden Bedarfs an Schaltfunktionen
und des gleichzeitig immer kleiner werdenden für geeignete Schalter zur Verfügung
stehenden Raumes, ist man dazu übergegangen, die Schaltkontakte in mehreren Ebenen
vorzusehen. So ist beispielsweise in der deutschen Patentantmeldung ... (P 7740) vorgeschlagen
worden, zwei gegeneinander verschiebbare Kulissen mittels eines Zahnstangenantriebs
gegenüber gehäusefesten Kontakten zu verschieben. Man erhält hierdurch zwar eine erhebliche
Platzersparnis. Dieser Schalter ist aber aufgrund des notwendigen Kulissentransportes
nicht besonders preiswert herstellbar.
[0003] Die Anmeldung geht daher aus von einem elektrischen Drehschalter des sich aus dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 ergebenden Gattung. Aufgabe der Erfindung ist es, einen
preiswerten Schalter zu schaffen, der eine Vielzahl von elektrischen Kontakten gleichzeitig
zu schalten in der Lage ist und dabei eine große Anzahl von Kontaktkombinationen in
Abhängigkeit von der Stellung des Drehhebels erlaubt.
[0004] Die Aufgabe wird durch die sich aus dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ergebende
Merkmalskombination gelöst. Die Erfindung besteht im Prinzip also darin, das Gehäuse
in mindestens zwei Gehäuseteile aufzuteilen, welche jeweils mit einer eigenen Kontaktanordnung
versehen sind, wobei die einzelnen Kontaktanordnungen durch eine gemeinsame Nockenwelle
betätigbar sind.
[0005] Auf diese Weise ist es möglich, zum einen innerhalb der einzelnen Gehäuseteile eine
vergleichsweise preiswerte Kontaktanordnung zu schaffen, diese Kontaktanordnungen
dann zusammenzusetzen und diese Kontaktanordnungen über einen einzigen Drehgriff gleichzeitig
zu betätigen. Welche Kontakte der einzelnen Kontaktanordnungen dann innerhalb welcher
Drehstellung des Drehgriffs betätigt werden, hängt von der Ausbildung der Nocken auf
der gemeinsamen Nockenwelle ab. Eine besonders einfache Konstruktion erhält man erfindungsgemäß
durch die Verwendung von zwei Gehäusehälften. Im Prinzip ist die Erfindung aber auch
für weitere Gehäuseteile anwendbar, die radial um die gemeinsame Nockenwelle angeordnet
werden.
[0006] Einen besonders einfachen Zusammenbau der beiden Gehäuseteile miteinander erhält
man durch die Anwendung der Merkmalskombination nach Anspruch 2. Dabei werden die
beiden Gehäuseteile miteinander verrastet, indem Rastmittel des einen Gehäuseteils
an Rastmitteln des anderen Gehäuseteils angreifen. Dabei ist es möglich, daß die Rastmittel
eines Gehäuseteils jeweils die Rastmittel des anderen Gehäuseteils von außen umgreifen.
Eine andere Möglichkeit besteht prinzipiell darin, daß die beiden Gehäuseteile zumindest
hinsichtlich der Rastmittel symmetrisch aufgebaut werden, so daß einmal die Rastmittel
des einen Gehäuseteils außen und einmal von innen an den Rastmitteln des anderen Gehäuseteils
angreifen (Fig. 3, Fig. 4).
[0007] Zu einer Kontaktanordnung gehören zumindest ein gehäusefester Kontakt und ein beweglicher
Kontakt, der in Abhängigkeit von seiner Lage eine elektrische Verbindung zu dem ortsfesten
Kontakt schafft. Es können aber auch mehrere zueinander parallele bewegliche Kontakte
mit Hilfe einer entsprechenden Anzahl von Nocken auf der Nockenwelle gleichzeitig
bzw. abhängig von ihrer Winkellage betätigt werden. Gleichzeitig kann mittels eines
einzigen beweglichen Kontaktes eine Verbindung von einem ortsfesten Kontakt zu mehreren
ortsfesten Kontakten in Abhängigkeit von dem Drehwinkel der Nockenwelle geschaffen
werden. Es sind also mit Hilfe des erfindungsgemäßen Schalters eine große Anzahl von
Schaltkombinationen möglich, die durch die Verwendung der in zwei Ebenen (Gehäuseteile)
angeordneten Kontaktanordnungen sich vervielfältigen läßt.
[0008] Soweit noch zusätzliche Schaltkombinationen erwünscht sind, empfiehlt sich in Weiterbildung
der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 3. Danach ist die Nockenwelle
nicht nur drehbar, sondern auch zumindest teilweise in ihrer Längsrichtung verschiebbar.
Hierdurch werden die Nocken unterschiedlichen beweglichen Kontakten zugeordnet, wodurch
weitere Kontaktkombinationen ermöglicht werden.
[0009] Eine andere Möglichkeit besteht darin, einen Teil der Nockenwelle längsverschiebbar
zu machen, während ein weiterer Teil in seiner Längslage fixiert und nur drehbar angeordnet
ist. Man kommt so zu einer bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 4, bei der eine
mit Nocken versehene Nockenhülse ausschließlich drehbar angeordnet ist, während diese
Nockenhülse mit einer in diese hineinreichenden Drehwelle versehen ist, die gleichzeitig
auch bewegliche Kontakte steuernde Vorsprünge besitzt. Die Drehwelle ist im Schaltergehäuse
und insbesondere in der Nockenhülse längs verschiebbar, aber zu dieser drehfest angeordnet,
so daß unabhängig von der Längslage der Drehwelle gegenüber der Nockenhülse durch
die Drehung der Drehwelle die Nockenhülse mitgenommen wird. Gleichzeitig ändert sich
durch eine Längsverschiebung der Drehwelle die Lage der die zugeordneten beweglichen
Kontakte steuernden Vorsprünge, so daß durch eine Längsverschiebung der Drehwelle
einige aber nicht alle Kontakte in ihrem elektrischen Zustand geändert werden. Dabei
können in der Drehwelle statt Vorsprüngen selbstverständlich auch Einsenkungen vorgesehen
sein, welche eine entsprechende Steuerwirkung auf die beweglichen Kontakte ausüben.
[0010] Zur Steuerung der elektrischen Kontaktgabe durch eine Längsbewegung der Drehwelle
empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch
5. Dabei werden durch die Vorsprünge auf der Drehwelle und in Abhängigkeit von deren
Längs- und Winkellage in einem oder mehreren der Gehäuseteile radial verschiebbar
gelagerte Stößel (Betätigungsstifte) verschoben, die somit in Folge einer Dreh-/und/oder
Längsbewegung der Drehwelle eine geeignete Radialbewegung ausführen. Die Radialbewegung
dient zur geeigneten Steuerung der beweglichen Kontakte gegenüber ortsfesten Kontakten,
so daß sie in Abhängigkeit von der Längs- und Winkellage der Drehwelle gesteuert,
d.h. geöffnet bzw. geschlossen werden. In Weiterbildung dieser Arbeitsweise empfiehlt
sich die Verwendung der Merkmalskombination nach Anspruch 6.
[0011] Die Erfindung erlaubt einen besonders einfachen Aufbau der ortsfesten Kontaktbänke
durch Anwendung der Merkmalskombination nach Anspruch 7. Danach werden die ortsfesten
Kontaktstücke zumindest teilweise mit dem zugehörigen Gehäuseteil vergossen. Die Kontaktstücke
können dabei aus einem einzigen Blech zu im wesentlichen zueinander parallel laufenden
Kontaktstreifen ausgestanzt und dann mit dem zugehörigen Gehäuseteil teilweise vergossen
sein. Man erhält somit eine stabile und feuchtigkeitsdichte Halterung der ortsfesten
Kontakte in dem zugehörigen Gehäuseteil, wobei durch ein geknicktes Verlegen der ortsfesten
Kontakte innerhalb des vergossenen Abschnitts eine große Festigkeit zumindest der
Stiftanschlüsse der ortsfesten Kontakte erreichbar ist. Entsprechendes gilt auch gemäß
Anspruch 8 für die beweglichen Kontakte (Kontaktzungen) des erfindungsgemäßen Drehschalters.
Auch hier läßt sich eine gute Verankerung der ortsfesten Enden der Zungen innerhalb
der Gehäuseteile durch Vergießen erreichen. Die zu den Anschlußmessern führenden Kontaktbahnen
der Kontaktzungen können entsprechend den orstfesten Kontaktstücken aufgebaut sein.
Hierbei empfiehlt sich eine nach den Merkmalen gemäß Anspruch 9 aufgeführte Verbindung
zwischen den Kontaktbahnen und den Kontaktzungen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn
die Kontaktzungen mit den zugehörigen Kontaktbahnen einstückig verbunden sind, also
gemeinsam aus einem Kontaktblech herausgestanzt sind.
[0012] Um die Nockenhülse in einfacher Weise in Längsrichtung unverschieblich, aber drehbar
zu lagern, empfiehlt sich die Merkmalskombination nach Anspruch 10. Dabei wird die
Teilbarkeit des Gehäuses gleichzeitig für ein geteiltes Lager ausgenutzt, welches
die für eine Verhinderung der Längsverschiebbarkeit bei gleichzeitiger Drehmöglichkeit
notwendigen Hinterschneidungen zwischen Lager und Nockenhülse in einfacher Weise ermöglicht.
Die geteilte Bauweise des Schalters erlaubt es gleichzeitig, die Verwendung der Merkmale
nach Anspruch 10. Dabei wird ein durch die beiden Gehäusehälften umfaßter Rastraum
mit einer Rastkontur ausgebildet, die entsprechenden, an der Drehwelle angeordneten
Rastmitteln deren rastende Arretierung sowohl hinsichtlich der Längsstellung der Drehwelle,
als auch hinsichtlich ihrer Winkelstellung erlaubt. Dieser Rastraum besitzt somit
mehrere zueinander parallele im wesentlichen ringförmige Rastkonturen, die die Längsstellung
der Drehwelle vorgeben. Innerhalb dieser im wesentlichen kreisförmigen Kontur sind
dann Ausnehmungen bzw. Vorsprünge derart vorgesehen, daß für die Rastmittel der Drehwelle
sich bestimmte bevorzugte Winkelstellungen ergeben, in die die Drehwelle während des
Drehvorganges einrastet.
[0013] Weiter oben wurde schon erläutert, daß die beiden Gehäusehälften durch verrasten
miteinander verbunden sein können. Vielfach wird es sich aber empfehlen, eine zusätzliche,
die beiden Gehäuseteile umschließende Gehäusehülle gemäß der Merkmalskombination nach
Anspruch 11 vorzusehen. Das empfiehlt sich besonders, wenn die beiden Gehäusehälften
im wesentlichen symmetrisch zueinander aufgebaut sind, so daß sie trotz der radial
eingreifenden gegeneinander wirkenden Rastmittel in tangentialer Richtung verschiebbar
und in dieser Richtung auch zusammenfügbar sind. In diesem Falle sichert die Gehäusehülse
vor einer tangentialen Bewegung der beiden Gehäuseteile gegeneinander. Die Gehäusehülse
selber kann aus mehreren miteinander verrasteten Abschnitten aufgebaut sein, die eine
quer zur Längsachse der Nockenwelle verlaufende Teilungsebene besitzen. Die Wahl dieser
Gehäuseabschnitte hängt von dem Verwendungszweck des Schalters und damit dem in den
Schalter eingebauten Zubehör bzw. von dessen Umgebung ab, in die er eingebaut wird.
An sich ist es möglich, den Betätigungsknopf mit der Drehwelle einstückig zu fertigen.
Da der Drehgriff aber vielfach durch den Einbau von Lichtleitern, das Eingießen von
Symbolen an die jeweilige Schalterfunktion angepaßt und damit austauschbar sein soll,
empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch
12. Dabei kann der Drehgriff in einfacher Weise gemäß der Merkmalskombination nach
Anspruch 13 auf die Drehwelle aufgerastet sein.
[0014] Der erfindungsgemäße Schalter ist durch die beiden parallel zueinander liegenden
im wesentlichen quaderförmigen Gehäuseteile sehr platzsparend aufbaubar. Falls dies
erwünscht ist, läßt sich aber das Gehäuse zum Drehgriff hin, beispielsweise kreiszylinderförmig,
erweitern. Der so geschaffene Raum, der beispielsweise für die Aufnahme des oben genannten
Rastraumes dienen kann, läßt sich zusätzlich noch in Weiterbildung der Erfindung für
die Aufnahme einer Leiterplatte entsprechend der Merkmalskombination nach Anspruch
14 verwenden. Man erhält somit eine im wesentlichen ringförmige Leiterplatte, die
in einer quer zur Längsachse der Drehwelle liegenden Ebene und symmetrisch zur Längsachse
angeordnet ist. Auf der Leiterplatte lassen sich geeignete Bauelemente, wie Einstellpotentiometer,
Lampen, Verbindungsleitungen u.ä. unterbringen, wobei die Leuchtkörper parallel zur
Längsrichtung der Drehwelle angeordnet sein können.
[0015] Damit ragen entsprechend dieser Merkmalskombination die Bauelemente, insbesondere
die Beleuchtungskörper, in Richtung bedienungsseitiges Ende des Schalters und können
somit Markierungen, Anzeigen oder eingegossene Schaubilder ausleuchten, um den Schalter
auch bei vollkommener Dunkelheit gut bedienbar zu machen.
[0016] Um den Zusammenbau des Schalters zu erleichtern, empfiehlt sich in Weiterbildung
der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 16. Danach ist die Leiterplatte
mit einer Klemmbuchse versehen, die entsprechenden Kontaktstiften zugeordnet ist,
die in Richtung Leiterplatte ragen. Dabei können die Kontaktstifte durch eine Trennwand
eines des beiden Gehäuseteile ragen und durch Vergießen mit dieser verankert sein.
Die Kontaktstifte selber können wieder mit Kontaktbahnen verbunden sein, welche zu
der oben beschriebenen Kontaktanordnung bzw. den ortsfesten bzw. beweglichen Kontakten
gehören bzw. zu diesen gleichartig angeordnet sind. Danach ist es möglich, die Leiterplatte
vom offenen Ende des Schalters her einfach auf die Kontaktstifte über die Kontaktklemmen
aufzustecken, die gleichzeitig zur Stromversorgung und Halterung dienen. Die Steckerstifte
können entsprechend Anspruch 16, wie die Kontaktstücke oder die Kontaktzungen selber
aus dem zugehörigen Gehäuseteil herausgeführt sein, so daß die Leiterplatte an dem
der Bedienungsperson abgewandten Ende des Schalters mit Strom versorgt werden kann,
welcher über parallel zu den Kontaktbahnen in der gleichen Ebene wie diese laufenden
Leiterbahnen mit Strom versorgt wird.
[0017] Wie weiter oben schon erläutert, empfiehlt es sich in Weiterbildung der Erfindung
nach Anspruch 17 die Kontaktstücke, die Kontaktzungen und ggf. die zu den Kontaktzungen
gehörenden Leiterbahnen und Anschlüsse einstückig aus einem Blech gemeinsam herausstanzen
und nachfolgend, beispielsweise nach dem Vergießen, mit dem entsprechenden Gehäuseteil
eine Trennung der einzelnen Bahnen voneinander vorzunehmen.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
Darin zeigt:
- Fig. 1
- einen Schnitt durch die beiden miteinander verbundenen Gehäuseteile mit eingefügter
Nockenwelle,
- Fig. 2
- einen quer zum Schnitt nach Fig. 1 geführten Schnitt durch den Schalter parallel zur
Ebene der ortsfesten Kontakte,
- Fig. 3
- einen Schnitt senkrecht zur Längsachse der Nockenwelle in Höhe der Linie A-A in Fig.
1,
- Fig. 4
- einen Schnitt in Höhe der Linie B-B in Fig. 1,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch eine erste Gehäusehälfte in Fig. 1,
- Fig. 6
- einen Schnitt durch eine zweite Gehäusehälfte in Fig. 1,
- Fig. 7
- einen Schnitt durch eine Drehwelle in Fig. 1,
- Fig. 8
- einen Schnitt durch eine Drehhülse in Fig. 1 und
- Fig. 9
- einen Schnitt durch die Leiterplatte nach Fig. 1.
[0019] In Fig. 1 ist ein erstes Gehäuseteil 1 und zweites Gehäuseteil 2 gezeigt, die, wie
aus Fig. 3 und 4 ersichtlich, über seitliche Ansätze 4,5 miteinander verrastet sind.
Die beiden miteinander verrasteten Gehäuseteile bilden eine Schalterkammer 6, in der
zwei einander gegenüberliegende Kontaktanordnungen 7,8 angeordnet sind. Jede der Kontaktanordnungen
besteht zumindest aus einem ortsfesten Kontaktstück 9 und einer gegenüber diesem Kontaktstück
beweglichen Kontaktzunge 10. Die Kontaktzunge 10 ist an ihrem ortsfesten Ende 11 mit
einem Anschlußstück 12 unlösbar verbunden, beispielsweise durch einen Niet 13, durch
Schweißen, Löten oder aber auch durch einen einstückigen Übergang, in dem etwa die
Kontaktzunge 10 zusammen mit dem Anschlußstück 12 durch ein gemeinsames Blechstück
gebildet sind. Das bewegliche Ende 14 der Kontaktzunge 10 ist gegenüber einem Kontaktpunkt
auf dem ortsfesten Kontaktstück 9 vorgespannt und liegt ohne eine, das bewegliche
Ende anhebende Kraft, wie in Fig. 3 gezeigt, elektrisch verbindend auf dem ortsfesten
Kontaktstück 9 auf.
[0020] Die Steuerung des Kontaktstücks geschieht durch eine Nockenwelle 15, die aus einer
Nockenhülse 16 und einer in der Nockenhülse geführten Drehwelle 17 besteht. Wie aus
Fig. 3 und 4 ersichtlich, sind die ortsfesten Kontaktstücke 9 jeweilsweitgehend in
die Gehäuseteile 2 bzw. 1 eingebettet, so daß sich eine gut fixierte Verbindung zwischen
dem ortsfesten Kontakt 18 und den als Messerkontakt ausgestalteten Anschlüssen entsteht.
Die aus einem Blechstück ausgestanzten Verbindungsstücke 20 liegen alle in einer Ebene
und sind mit einem Vorsprung 21 des entsprechenden Gehäuseteils 1,2 vergossen. Dementsprechend
sind die zu den ortsfesten Enden 11 der beweglichen Kontaktzungen 10 führenden Verbindungsstücke
23 aufgebaut, wobei, wie aus Fig. 2 ersichtlich, die Kontaktzungen überwiegend zu
einem einzigen Verbindungsstück 23 geführt und mittels Nieten 13 unlösbar verbunden
sind. Es können allerdings auch die Verbindungsstücke einstückig in die Kontaktzungen
übergehen, wodurch sich eine weitere Vereinfachung ergibt.
[0021] Es ergibt sich somit ein sehr platzsparender Aufbau der beiden Kontaktanordnungen,
wobei sowohl die Kontaktzungen, als auch die orstfesten Kontaktstücke sowie die zugehörigen
Verbindungsstücke im wesentlichen in einer Ebene liegen. Die Kontaktzungen haben Auskrümmungen
24,25, die zum Teil zur Vergrößerung des Federweges und zum Teil zum Bilden einer
Anlaufschräge für die auf die Kontaktzungen einwirkenden Nocken 26 der Nockenhülse
16 dienen. Die Nockenhülse ist drehbar, aber in ihrer Längsrichtung unverschiebbar
in einem geteilten Lager 25 gelagert, welches durch die beiden miteinander verbundenen
Gehäuseteile 1,2 gebildet wird. Ein weiteres Drehlager für die Nockenhülse bildet
die Lagerstelle 28.
[0022] Zur Sicherung der Messerkontakte 19 sind die Verbindungsstücke 20 mit einer Ausbiegung
29 versehen, die in die Gehäuseteile 1,2 eingegossen ist.
[0023] Es zeigt sich also, daß durch die Drehbewegung der Nockenhülse in Abhängigkeit von
deren Winkelstellung die Stellung der Kontaktzungen steuert und somit drehwinkelabhängig
die gewünschten Schaltvorgänge vornimmt.
[0024] Die Drehbewegung der Nockenhülse folgt der Drehbewegung der Drehwelle 17, wobei ein
Antriebsansatz 30 (siehe auch Fig. 7) in eine Antriebsnut 31 (siehe Fig. 8) der Nockenhülse
eingreift. Durch diese Verbindungsart ist die Drehwelle zwar drehfest, aber auch längsbeweglich
gegenüber der Nockenhülse 16 bewegbar. Somit kann der Drehgriff 32, wie ein Vergleich
zwischen Fig. 1 und Fig. 2 zeigt, in Längsrichtung der Drehwelle verschoben werden,
wobei der Drehgriff 32 lösbar mit der Drehwelle 17 verbunden ist. Durch Herausziehen
bzw. Hineinstoßen des Drehgriffs 22 wird auch in deren Längsrichtung die Lage der
Drehwelle 17 geändert. Diese Bewegung ist wichtig für eine Radialbewegung zweier radial
in der zweiten Gehäusehälfte gelagerter Schaltstifte 33, die in eine Steuernut in
der Drehwelle 17 eingreifen. Diese Steuernut erstreckt sich über einen Teil des Umfangs
der Drehwelle 17, wobei der Boden dieser Nut derart ausgestaltet sein kann, daß durch
eine Winkelverstellung der Drehwelle die Schaltstifte in deren Axialrichtung bewegt
werden. Durch an diesen Schaltstiften angebrachte Konsolen 35 (siehe Fig. 6), sind
diese in der Lage, zugeordnete Kontaktzungen 37 (siehe beispielsweise Fig. 4) zu bewegen,
die von den Konsolen 35 bei einer Axialbewegung der Schaltstifte 33 mitgenommen werden.
Auf diese Weise lassen sich durch eine Drehbewegung die zuletzt genannten Schaltzungen
37 betätigen. Sehr viel wesentlicher ist aber die Möglichkeit, daß bei dieser beschriebenen
Konfiguration auch eine Längsbewegung der Drehwelle 17 zu einer Radialbewegung der
Schaltstifte 33 und damit zu einer Änderung der Schaltlage der zugeordneten Kontaktzunge
ausgenutzt werden kann. Dies geschieht dadurch, daß die Steuernut 34 eine Rampe 38
besitzt, die beim Eindrücken des Drehgriffs 32 von der in Fig. 1 gezeigten Lage in
die in Fig. 2 gezeigte Lage auf das in die Steuernut eintauchende Ende der Schaltstifte
33 einwirkt und diese nacheinander anhebt. Auf diese Weise werden die beiden Schaltstifte
33 nacheinander (siehe auch Fig. 4) angehoben und damit die entsprechenden Kontakte
geöffnet.
[0025] Die beiden Gehäusehälften 1,2 schaffen durch ihre Verbindung auch eine Rastkammer
39, die eine geeignete Rastkontur 40 besitzt. In diese Rastkontur greifen die Enden
zweier federnd vorgespannter Raststifte 40 ein. Die Kontur ist dabei derart ausgestaltet,
daß sowohl eine die Längsstellung der Drehwelle 17 vorgebende Rastung möglich ist,
als auch eine die Drehstellung dieser Welle 17 festlegende Rastung. Hierzu sind über
den Umfang der Rastkammer einzelner Rastausnehmungen verteilt, wie dies aus Fig. 1
ersichtlich, in deren Längsrichtung hinsichtlich der Rastausnehmungen 41 der Fall
ist.
[0026] Die Drehwelle 17 ist mit ihrem Kantenende 42 gegenüber dem Drehgriff 32 gegen Verdrehen
gesichert. Außerdem besitzt sie noch eine Rastfeder 43, die in eine entsprechende
Rastöffnung in dem Drehgriff 32 eingreift und somit den Drehgriff in Längsrichtung
sichert. Hierzu kann auch noch ein von der Drehwelle 17 abgehender Dorn 44 dienen,
welche in eine entsprechende Öffnung in der Haltehülse 45 des Drehgriffs 32 ragt.
[0027] Rings um die Rastkammer 39 erstreckt sich auch noch eine Aufnahmekammer 46, die im
wesentlichen zur Aufnahme einer Leiterplatte und der mit dieser Leiterplatte bestückten
Bauelemente, beispielsweise Glühlampen, Potentiometer, Entstörungskondensatoren u.ä.
dient. Die Leiterplatte 47 wird in Richtung zu den Messerkontakten 19 hin in die Aufnahmekammer
eingeschoben. Dabei ist die Leiterplatte 47 mit Klemmbuchsen 48 versehen, in die Kontaktstifte
49 ragen. Diese Kontaktstifte haben Verbindung zu geeigneten Messerkontakten 19, so
daß die Leiterplatte von dort aus mit Energie versorgt werden kann. Die Verbindung
kann dabei über gleichartige Verbindungsstücke 20, wie hinsichtlich der Kontaktzungen
10 geschehen. Wie in Fig. 9 gezeigt, kann die Leiterplatte 47 mit Beleuchtungskörpern
50 versehen sein, die gegenüberliegende Leuchtsymbole an dem Schaltergehäuse oder
einer entsprechenden Abdeckung ausleuchten. Auch kann der Drehgriff 32 mit geeigneten
Lichtleitern versehen sein, welche abgegebenes Licht aufnehmen und zu entsprechenden
Symbolen an der Oberfläche des Drehgriffs führen und diese ausleuchten. Fig. 2 zeigt
hierzu einen Vorschlag, in dem eine Sammelfläche 51 an der Innenfläche des Drehgriffs
vorgesehen ist, welche den Lichteintritt in den Drehgriff ermöglicht und dieses an
geeigneter Stelle, beispielsweise zu einem Leuchtort 52 am Knebel 53 des Drehgriffs
32 leitet.
[0028] Um nun zu verhindern, daß die beiden Gehäuseteile 1 und 2 sich gegeneinander bewegen
können, sind diese von einer Gehäusehülse 54 umschlossen, die aus mehreren Abschnitten
zusammengefügt sein kann. Auf diese Weise ist es möglich, die beiden Gehäusehälften
im wesentlichen symmetrisch auszubilden, wie dies in Fig. 3 und 4 gezeigt ist, ohne
daß diese sich radial in einer parallel zu den Verbindungsstücken verlaufenden Ebene
zueinander verschieben können. In der Zeichnung sind weiterhin noch Abstützrippen
55 gezeigt, die die Gehäusehälften 1,2 in Anlage zu der Gehäusehülse 54 halten und
dem Schalter vergrößerte Festigkeit geben. In Fig. 3 und 4 ist auch der Umfang der
Gehäusehülse in Höhe des Drehgriffs 32 angeordnet, der im wesentlichen kreisförmig
ist, während er in der Höhe der Schaltnocke einen im wesentlichen vierkantigen Querschnitt
aufweist.
1. Elektrischer Drehschalter, der in einem ersten Gehäuseteil mindestens eine erste Kontaktanordnung
(7) aufweist, bei der eine gegenüber dem ersten Gehäuseteil (1) einseitig gelagerte
und an ihrem gegenüberliegenden Ende (14) quer zu ihrer Längserstreckung schwenkbare
Kontaktzunge (10) einen in diesem ersten Gehäuseteil (1) befestigten Kontaktstück
(9) gegenüberliegt und mit diesem Kontaktstück (9) in Abhängigkeit von der Drehstellung
einer im Gehäuse drehbar gelagerten Welle (15) kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter mit einem zweiten Gehäuseteil (2) versehen ist, in welchem mindestens
eine zweite Kontaktanordnung (8) vorgesehen ist, welche ebenfalls durch die Nockenwelle
(15) kontaktierbar ist.
2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäuseteile (1,2) gegeneinander fixierbar, vorzugsweise verrastbar,
sind und in ihrer verrasteten Stellung gemeinsam mindestens eine Lagerstelle (27,28)
für die Nockenwelle (15) bilden.
3. Drehschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem der Gehäuseteile (1,2) mehrere zueinander parallel angeordnete
Kontaktanordnungen (9,10,11,12) vorgesehen sind und die Nockenwelle (15) in ihrer
Längsrichtung derart verschiebbar angeordnet ist, daß die Nocken in Abhängigkeit von
der Längsstellung der Nockenwelle unterschiedliche Kontaktanordnungen (33) betätigen.
4. Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenwelle (15) mit einer Nockenhülse (16) versehen ist, die in dem Gehäuse
(1,2) drehbar, aber nicht längsverschiebbar gelagert ist und weiterhin mit einer Drehwelle
(17) versehen ist, die gegenüber der Nockenhülse (16) drehfest und längsverschiebbar
angeordnet ist.
5. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem ersten und/oder zweiten Gehäuseteil (1 und/oder 2) mindestens ein Betätigungsstift
(33) radial gelagert ist, welcher auf eine zugeordnete Kontaktanordnung (10,11,12)
einwirkt und welcher sich durch eine in Längsrichtung der Drehwelle erstreckende Kontur
(34,38) bewegbar ist.
6. Drehschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur (34,38) teilweise um den Umfang der Drehwelle (17) umläuft und der
Betätigungsstift (33) vorzugsweise mit einer Konsole (35) versehen ist, mit der er
am schwenkbaren Ende (14) einer Kontaktzunge (10) angreift.
7. Drehschalter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die ortsfesten Kontaktstücke (9) mit ihren gehäusefest gelagerten
Enden (20) mit dem zugehörigen Gehäuseteil (1 bzw. 2) vergossen sind.
8. Drehschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die elektrischen Anschlüsse (19) für die Kontaktzungen (10) mit dem
zugehörigen Gehäuseteil (1 bzw. 2) vergossen sind.
9. Drehschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäusefest gelagerten Enden (11) der Kontaktzungen (10) mit den zugehörigen
Verbindungsstücken (20) unlösbar, z.B. durch Verstemmen, Verschweißen oder Vernieten,
oder durch Einstückigkeit verbunden sind.
10. Drehschalter nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäusehälften (1 und 2) ein geteiltes Lager (27,28) für die Nockenhülse
(16) bilden.
11. Drehschalter nach einem der Ansprüche 3 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäusehälften (1 und 2) eine Rastkammer bilden, über welche die
Drehwelle (17) in ihren unterschiedlichen Längsstellungen und innerhalb dieser Längsstellung
in vorgegebenen Winkelstellungen einrastbar ist.
12. Drehschalter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine die beiden Gehäuseteile (1 und 2) einschließende Gehäusehülle (54) vorgesehen
ist, welche die beiden Gehäuseteile (1 und 2) radial gegeneinander fixiert, wobei
die beiden Gehäuseteile (1 und 2) bei aufgeschobener Hülse, vorzugsweise in ihrer
Zusammenbaurichtung, insbesondere in tangentialer Richtung, gegeneinander verhakt
sind.
13. Drehschalter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß betätigungsseitig ein Drehgriff auf die Drehwelle (17) aufgesteckt ist.
14. Drehschalter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der den Drehgriff tragenden Seite des Schalters durch die beiden Gehäuseteile
(1,2) eine Aufnahmekammer (46) gebildet wird, in welcher eine Leiterplatte (47) einfügbar
ist, welche durch die beiden Gehäuseteile, vorzugsweise radial, umschlossen ist.
15. Drehschalter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Leiterplatte (47) angeordneten Bauelemente (50) wie Lampen, Dioden,
Potentiometer auf der dem Drehgriff (32) zugeordneten Seite angeordnet sind.
16. Drehschalter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Leiterplatte (47) mit zumindest einer Klemmbuchse (48) versehen
ist, der ein mit einem der Gehäuseteile (1 bzw. 2) vergossener Kontaktstift (49) zugeordnet
ist.
17. Drehschalter nach einem der Ansprüche 2 - 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehwelle (17) mit einer Rastfeder (43) versehen ist, über welche der Drehgriff
(32) auf der Drehwelle (17) drehfest und längsgesichert aufrastbar ist.