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EP 0 726 720 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.1998 Patentblatt 1998/37 |
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Anmeldetag: 28.10.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A45D 40/26 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9403/558 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9512/332 (11.05.1995 Gazette 1995/20) |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
02.11.1993 DE 9316704 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.08.1996 Patentblatt 1996/34 |
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Patentinhaber: GEORG KARL GEKA-BRUSH GMBH |
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D-91564 Bechhofen-Waizendorf (DE) |
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Erfinder: |
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- DUMLER, Norbert
D-91522 Ansbach (DE)
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Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 236 133 FR-A- 726 157 FR-A- 1 133 441 US-A- 2 791 789 US-A- 4 458 701
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DE-C- 820 792 FR-A- 935 366 GB-A- 685 054 US-A- 2 895 486 US-A- 5 007 442
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Bürste, insbesondere zum Färben von Wimpern oder
Haaren, umfassend einen Stiel und eine Mehrzahl von von diesem im wesentlichen radial
wegstehenden Borsten, wobei der Stiel durch einen ersten Schenkel einer pinzetten-
bzw. scherenartigen Anordnung gebildet ist, und wobei ein zweiter Schenkel dieser
Anordnung im Bereich seines freien Endes ein Widerlager für die Borsten des ersten
Schenkels derart aufweist, daß bei der Handhabung die zu behandelnden Wimpern bzw.
Haare zwischen die freien äußeren Enden der beiden Schenkel einschließbar sind. Eine
solche Bürste ist aus US-A-5 007 442 bekannt.
[0002] Derartige Bürsten, z.B. in Form von Mascara-Bürstchen dienen dazu, Mascara-Flüssigkeit
auf die Wimpern zu bringen. Dabei muß der Auftrag so erfolgen, daß die Wimpern einerseits
gleichmäßig eingefärbt werden und andererseits verhindert wird, daß zuviel Flüssigkeit
aufgetragen wird, da ansonsten die Gefahr einer Klümpchenbildung oder eines Verklebens
der Wimpern besteht. Um ein derartiges Verkleben der Wimpern oder eine Brückenbildung
zwischen einzelnen Wimpern zu verhinden, sollen derartige Mascara-Bürstchen neben
einem guten Rückhalte- und Abgabevermögen für die Mascara-Flüssigkeit auch eine Kämmwirkung
aufweisen. Zu diesem Zweck hat man bereits versucht, Mascara-Bürstchen mit unterschiedlichen
Fasern bzw. unterschiedlich steifen Fasern auszustatten, wobei ein Teil dieser Fasern
sich durch besonders günstige Transporteigenschaften für die Mascara-Flüssigkeit und
der andere Teil der Fasern durch vorteilhafte Kämmwirkungen auszeichnen sollte. Die
durch eine solche Ausgestaltung theoretisch scheinbar erzielbaren Eigenschaften kommen
in der Praxis aber in dieser Form nicht zum Tragen.
[0003] Beim Färben oder Tönen von Kopfhaar ergibt sich ebenfalls das Problem eines gleichmäßigen
Auftragens, wobei in diesem Fall noch hinzukommt, daß die Färbe- bzw. Tönungsmittel
relativ aggressiv sind und dementsprechend beim Auftragen Vorkehrungen zum Schutz
der Hände der auftragenden Person und der Umgebung getroffen werden müssen.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Bürste der eingangs
genannten Art so auszugestalten, daß der Färbemittel- bzw. Mascara-Auftrag optimiert
und ein gleichmäßig ansprechendes Erscheinungsbild der geschminkten Wimpern bzw. der
gefärbten Haare erzielt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß wenigstens einer der beiden
Schenkel innen rohrartig hohl ausgebildet ist und einerseits mit einem Vorratsbehälter
verbunden ist und andererseits mit nach außen führen Durchlaßöffnungen versehen ist.
[0006] Es ist dementsprechend möglich, eine sehr kompakte Auftrags- bzw. Mascara-Einheit
zu realisieren, bei welcher es zur Erzielung einer Befeuchtung der Borsten nicht erforderlich
ist, diese in den Vorratsbehälter einzutauchen, sondern die Mascara-Flüssigkeit aus
dem Inneren der Bürste heraus aufzubringen.
[0007] Günstigerweise ist weiterhin vorgesehen, daß durch die Relativbewegung der beiden
Schenkel zueinander ein Pumpvorgang aktiviert wird, um Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter
zu dem wenigstens einen Bürstchen zu pumpen. Zu diesem Zweck ist im einfachsten Fall
die Außenwand des Vorratsbehälters wenigstens teilweise elastisch ausgebildet, so
daß gleichzeitig mit einer Betätigung der Pinzettenanordnung auch Flüssigkeit gepumpt
wird. Darüber hinaus wäre aber auch das Vorsehen einer gesonderten Pumpanordnung denkbar,
wobei eine Membran oder ein Kolben einer solchen Pumpanordnung dann über ein Gelenk
durch die Pinzettenbewegung aktiviert würde.
[0008] Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß in dem Vorratsbehälter entweder Mascara-Flüssigkeit,
Flüssigkeit zum Abschminken oder Haarfärbemittel vorrätig gehalten wird, so daß die
Klammerwirkung auch dazu benutzt werden kann, einen erhöhten Druck zum Entfernen von
Mascarasubstanz beim Abschminken heranzuziehen.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit
der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt schematische Darstellungen verschiedener
Ausführungsformen von Bürsten in Form von Mascara-Bürstchen bzw. von Mascara-Einheiten
mit einem derartigen Bürstchen. Sowohl die Zeichnung als auch die Beschreibung der
Ausführungsformen geben nicht alle Merkmale der Erfindung wieder.
[0010] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform sind in an sich bekannter Weise zwischen
zwei verdrillten Drähten 1, 2 bzw. Drahtabschnitten in der Zeichnung im Bereich des
linken, freien Endes Borsten 3 unter Ausbildung eines Bürstchens festgelegt.
[0011] Am rückwärtigen Ende dieser Drähte 1, 2 sind keine Borsten 3 eingesetzt, so daß dort
ein Stiel ausgebildet ist, der einen ersten Schenkel 4 einer pinzettenartigen Anordnung
bildet, wobei ein zweiter Schenkel 5 an seinem freien vorderen Ende ein kammartiges
Widerlagerelement 6 trägt. Beide Schenkel 4, 5 sind in einem Handgriff 7 festgelegt.
[0012] Die Schenkel 4, 5 weisen eine gewisse federnde Eigenelastizität auf, so daß sie,
z.B. zwischen Daumen und Zeigefinger der handhabenden Person gehalten, in Richtung
des Doppelpfeils 8 aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden können.
[0013] In Fig. 2 ist schematisch eine Mascara-Einheit unter Verwendung eines Bürstchens
dargestellt, wobei der Mascarabehälter 8 an seiner Oberseite zwei Öffnungen 9, 10
aufweist, in welche jeweils ein Schenkel 4a, 5a einer erfindungsgemäßen Anordnung
eingreift, wobei an den freien äußeren Enden wiederum Borsten 3a angeordnet sind.
Die beiden Schenkel 4a und 5a sind an einem gleichzeitig als Verschluß dienenden Haltegriff
11 auswechselbar befestigt, der federelastisch ausgebildet ist und, wie durch die
Pfeile 12 angedeutet, zum Aufspreizen neigt und durch Druck zwischen Daumen und Zeigefinger
bei der Benutzung zusammendrückbar ist. In der Zeichnung ist gestrichelt eine Trennwand
13 eingezeichnet, die den Behälter 8 in zwei Teilbehälter auftrennen kann, so daß
dort gegebenenfalls unterschiedliche Flüssigkeiten bevorratet werden können, was z.B.
dazu verwendet werden kann, erst bei dem Kontakt der beiden Flüssigkeiten beim Auftrag
eine Reaktion auszulösen, eine Entmischung zu verhindern usw.
[0014] In Fig. 3 ist eine Variante der Lösung nach Fig. 2 dargestellt, wobei der Behälter
8bdurch eine Öffnung 14 im Mittelbereich und zwei Teilbehälter aufgeteilt ist, wobei
in jedem Teilbehälter jeweils ein Schenkel 4b, 5b angeordnet ist. Eine Trennwand 13b
kann die beiden Teilbehälter im unteren Bereich trennen. Der Griff 11b ist wiederum
elastisch aufspreizbar ausgebildet und dient gleichzeitig als Verschluß.
[0015] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform sind die Borsten 3c an Schenkeln
4c, 5c angeordnet, welche innen rohrförmig hohl ausgebildet sind und mit einem Mascara-Vorrat
15 in einem Behälter 8c in Verbindung stehen, wobei die Mascara-Masse beispielsweise
durch Druck auf die wenigstens teilweise elastische Behälterwand transportiert werden
kann. Dabei ist es möglich, beide Borstengruppen 3c mit Mascara-Flüssigkeit zu versorgen
oder nur eine der beiden.
1. Bürste, insbesondere zum Färben von Wimpern oder Haaren, umfassend einen Stiel und
eine Mehrzahl von von diesem im wesentlichen radial wegstehenden Borsten, wobei der
Stiel durch einen ersten Schenkel einer pinzetten- bzw. scherenartigen Anordnung gebildet
ist, und wobei ein zweiter Schenkel dieser Anordnung im Bereich seines freien Endes
ein Widerlager für die Borsten des ersten Schenkels derart aufweist, daß bei der Handhabung
die zu behandelnden Wimpern bzw. Haare zwischen die freien äußeren Enden der beiden
Schenkel einschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Schenkel (4, 5) innen rohrartig hohl ausgebildet ist
und einerseits mit einem Vorratsbehälter verbunden ist und andererseits mit nach außen
führen den Durchlaßöffnungen versehen ist.
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Schenkel (4, 5) eigenelastisch und relativ zu dem anderen
verbiegbar ausgebildet ist.
3. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Relativbewegung der beiden Schenkel (4, 5) zueinander ein Pumpvorgang aktiviert
wird, um Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter zu wenigstens einer Bürste zu pumpen.
4. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Vorratsbehälter Mascara-Flüssigkeit, Flüssigkeit zum Abschminken oder Haarfärbemittel
vorrätig gehalten ist.
5. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (4, 5) aus wenigstens einem U-förmigen Drahtabschnitt bestehen.
6. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (3) in an sich bekannter Weise zwischen verdrillten Drahtabschnitten
(1, 2) festgelegt sind und wenigstens ein Schenkel (4) durch verdrillte Drähte gebildet
ist.
7. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Schenkel (4, 5) an einem Halter (7 bzw. 11) auswechselbar
befestigt ist.
8. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (4, 5) an einem gemeinsamen Halter (11) angeordnet sind, der
gleichzeitig als Verschlußelement für einen Mascara-Vorratsbehälter (8) ausgebildet
ist.
9. Bürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Mascara-Vorratsbehälter (8) zwei gesonderte Öffnungen (9, 10) und gegebenenfalls
zwei zugeordnete, durch eine Trennwand (13) getrennte Teilbehälter aufweist, wobei
jeder Schenkel (4 bzw. 5) in einen der Teilbehälter eingreift und das Haltelement
(11) für jeden Teilbehälter ein gesondertes Verschlußelement bildet.
10. Bürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die verdrillten Drahtabschnitte gebildete Bürstenseele in sich nochmals
verdrillt ist, insbesondere schraubenförmig um einen lediglich bei der Herstellung
hilfsweise vorhandenen oder dauerhaft verbleibenden linearen Kern verdrillt ist.
11. Bürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kern Auslaßöffnungen angebracht sind, welche in leitender Verbindung mit dem
Vorratsbehälter stehen.
12. Bürste insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Stielenden Auftragselemente aus Kunststoff angeordnet sind.
1. A brush, in particular for coloring eyelashes or hair, comprising a stem and a plurality
of bristles standing out substantially radially therefrom, the stem being formed by
a first leg of a tweezers- or scissors-like arrangement, and a second leg of this
arrangement having, at its free end, an abutment for the bristles of the first leg
such that in operation, the free outer ends of the two legs enclose between them the
eyelashes or hair to be treated, characterized in that at least one of the two legs (4, 5) is a hollow tube connected with a supply container
and provided with outlets leading to the outside.
2. A brush according to claim 1, characterized in that at least one of the two legs (4, 5) is intrinsically elastic and flexible relative
to the other.
3. A brush according to claim 1, characterized in that a pumping operation is initiated by the two legs (4, 5) being moved relative to each
other for liquid to be pumped from the supply container to at least one brush.
4. A brush according to claim 1, characterized in that mascara, make-up removing liquid or a hair dyeing agent is kept in the supply container.
5. A brush according to claim 1, characterized in that the two legs (4, 5) consist of at least one U-shaped wire segment.
6. A brush according to claim 1, characterized in that the bristles (3) are fixed in place in a manner known per se between two intertwisted
wire segments (1, 2) and in that at least one leg (4) is formed by intertwisted wires.
7. A brush according to claim 1, characterized in that at least one of the two legs (4, 5) is replaceably fixed to a handle (7 and 11, respectively).
8. A brush according to claim 1, characterized in that the two legs (4, 5) are disposed on a mutual handle (11) which simultaneously constitutes
a closure element for a mascara supply container (8).
9. A brush according to claim 8, characterized in that the mascara supply container (8) has two separate openings (9, 10) and, if necessary,
two associated compartments separated by a dividing wall (13), each leg (4 and 5,
respectively) reaching into one of the compartments, and the handle (11) forming a
separate closure element for each compartment.
10. A brush according to claim 6, characterized in that the core of the brush formed by the intertwisted wire segments is again twisted on
itself, in particular helically about a linear core available as a permanent component
or as an auxiliary member only during production.
11. A brush according to claim 10, characterized in that the core is provided with outlets which are in conductive connection with the supply
container.
12. A brush in particular according to claim 1, characterized in that applicator elements of plastics are disposed on the stem ends.
1. Brosse destinée notamment à la teinture de cils ou de cheveux, comportant une tige
et de multiples poils s'écartant globalement radialement de cette dernière, la tige
étant formée par une première branche d'un dispositif de type pince ou ciseau, et
une deuxième branche de ce dispositif comportant au niveau de son extrémité libre
une butée pour les poils de la première branche de telle sorte que, lors du maniement,
les cils ou cheveux à traiter puissent être enserrés entre les extrémités extérieures
libres des deux branches, caractérisée en ce que l'une au moins des deux branches
(4, 5) est réalisée avec une partie interne creuse de forme tubulaire et est, d'une
part reliée à un récipient de réserve, et d'autre part munie d'orifices de passage
conduisant vers l'extérieur.
2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'une au moins des deux branches
(4, 5) a une élasticité intrinsèque et est réalisée de façon à pouvoir être déformée
par rapport à l'autre.
3. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le mouvement relatif des deux
branches (4, 5) l'une part rapport à l'autre active un processus de pompage afin de
pomper du liquide du récipient de réserve vers au moins une brosse.
4. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que du liquide de mascara, du
liquide de démaquillage ou de la teinture pour cheveux est tenu en réserve dans le
récipient de réserve.
5. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux branches (4, 5) sont
constituées d'au moins un tronçon de fil de fer en forme de U.
6. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les poils (3) sont fixés de
la manière connue entre des tronçons (1, 2) de fils de fer torsadés, et en ce qu'au
moins une branche (4) est fórmée par des fils de fer torsadés.
7. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'une au moins des deux branches
(4, 5) est fixée de façon interchangeable sur un support (7 ou 11).
8. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux branches (4, 5) sont
disposées sur un support commun (11), qui est simultanément réalisé en tant qu'élément
de fermeture pour un récipient de réserve (8) de mascara.
9. Brosse selon la revendication 8, caractérisée en ce que le récipient de réserve (8)
de mascara comporte deux ouvertures séparées (9, 10), et le cas échéant deux récipients
partiels associés qui sont séparés par une paroi de séparation (13), chaque branche
(4 ou 5) pénétrant dans l'un des récipients partiels, et l'élément de support (11)
formant un élément de fermeture distinct pour chaque récipient partiel.
10. Brosse selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'âme de la brosse formée
par les tronçons de fils de fer torsadés est en soi encore une fois torsadée, notamment
de façon hélicoïdale, autour d'un noyau linéaire qui n'est prévu que pour aider à
la fabrication, ou qui reste définitivement en place.
11. Brosse selon la revendication 10, caractérisée en ce que des orifices de sortie sont
pratiqués dans le noyau, lesquels sont en liaison conductrice avec le récipient de
réserve.
12. Brosse, notamment selon la revendication 1, caractérisée en ce que des éléments applicateurs
en matière plastique sont disposés sur les extrémités de la tige.
